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Title:
CAPSULE SEAL WITH DOUBLE CENTRING FUNCTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/065592
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a capsule (12) for a single-serve coffee machine (2) comprising a rotationally symmetrical (41) main body (42), which can be received in a capsule cage (20) of the single-serve coffee machine (2), having a capsule interior (46) bounded by a circumferential capsule wall (44), which capsule interior (46) is open on an axial end face by means of a capsule opening (48), wherein a flange (54), having a support side (58) axially directed away from the main body (42) and having a pressing side (60) opposite the support side (58), adjoins the capsule wall (44) at the capsule opening (48) directed radially outwards. A pressing edge (27) of the capsule cage (20) formed of two pressing lips (28, 29) can be axially placed onto said pressing side, wherein an axially running intermediate space (62) extends radially on the capsule cage (20) between the two pressing lips (28, 29), and wherein on the pressing side (60) of the capsule flange (54) an axially projecting sealing lip (64) is formed that can be inserted into the intermediate space (62) between the two pressing lips (28, 29) of the pressing edge (27) of the capsule cage (20).

Inventors:
HUBER CHRISTOPH (CH)
Application Number:
PCT/EP2017/075519
Publication Date:
April 12, 2018
Filing Date:
October 06, 2017
Export Citation:
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Assignee:
XPRESSIVO AG (CH)
International Classes:
B65D85/804
Domestic Patent References:
WO2014118812A12014-08-07
WO2014184652A12014-11-20
WO2014184653A12014-11-20
WO2014012779A22014-01-23
WO2009115474A12009-09-24
Foreign References:
DE202009017911U12010-07-29
Attorney, Agent or Firm:
MEYER-DULHEUER, Karl-Hermann (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Kapsel (12) für eine Portionskaffeemaschine (2) umfassend einen in einem Kapselkäfig (20) der Portionskaffeemaschine (2) aufnehmbaren rotationssymmetrischen (41 ) Grundkörper (42) mit einem von einer umlaufenden Kapselwand (44) eingegrenzten Kapselinnenraum (46), der axial endseitig über eine Kapselöffnung (48) geöffnet ist, wobei sich an die Kapselwand (44) an der Kapselöffnung (48) radial nach außen gerichtet ein Flansch (54) mit einer axial vom Grundkörper (42) weggerichteten Auflageseite (58) und einer der Auflageseite (58) gegenüberliegenden Pressseite (60) anschließt, auf die axial eine aus zwei Presslippen (28,29) gebildete Presskante (27) des Kapselkäfigs (20) aufsetzbar ist, und wobei sich am Kapselkäfig (20) radial zwischen den beiden Presslippen (28,29) ein axial verlaufender Zwischenraum (62) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Pressseite (60) der Kapselflansches (54) axial abragend eine Dichtlippe (64) ausgebildet ist, die in den Zwischenraum (62) zwischen den beiden Presslippen (28,29) der Presskante (27) des Kapselkäfigs (20) einführbar ist.

2. Kapsel (12) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (64) in einer Nut (66) aufgenommen ist, die sich von der Pressseite (60) des Kapselflansches (54) in den Kapselflansch (54) hinein erstreckt.

3. Kapsel (12) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (66) eine erste Nutwand (70) und eine der ersten Nutwand (70) radial gegenüberliegende zweite Nutwand (72) aufweist, deren radialer Wandabstand (88) zumindest öffnungsseitig der Nut (66) größer ist, als ein radialer Lippenabstand (86) der beiden Presslippen (28,29) der Presskante (27).

4. Kapsel (12) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Nutwände (70,72) mit je einem Neigungswinkel zu einer Flächennormalen (74) der Pressseite (60) des Kapselflansches (54) radial voneinander weg geneigt sind.

5. Kapsel (12) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der ersten Nutwand (70) sich von dem Neigungswinkel der zweiten Nutwand (72) unterscheidet.

6. Kapsel (12) nach Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der ersten Nutwand (70) und der Neigungswinkel der zweiten Nutwand (72) je ausgewählt sind aus einem Bereich zwischen 1 ° und 60°, bevorzugt 3° und 45° und besonders bevorzugt 5° und 30°.

7. Kapsel (12) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kapselflansch (54) radial außenseitig von der Kapselwand (44) aus gesehen an der Auflageseite (58) eine umlaufende Aussparung (78) aufweist.

8. Kapsel (12) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Quetschdichtung (76) in der Nut (66) umfasst.

9. Kapsel (12) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Quetschdichtung (76) auf einer der beiden Nutwände (70,72) ausgebildet ist.

10. Kapsel (12) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine radial umlaufende Vertiefung (80) mit einer darin aufgenommenen Quetschlippe (82) auf der Auflageseite (58) des Kapselflansches (54) umfasst.

Description:
Kapseldichtung mit doppelter Zentrierfunktion Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapsel für eine Portionskaffeemaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

[0002] Die DE202009017911 U1 offenbart eine Kapsel für eine Portionskaffeemaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Nachteilig an dieser Kapsel ist, dass für eine optimale Dichtfunktion zwischen dem Kapselflansch und den Presslippen die Kapsel im Bereich des Kapselflansches aus verschiedenen Materialien ausgeführt sein muss. Der Kapselflansch selbst muss aus einem harten Material, beispielsweise in Form von Aluminium gefertigt sein, um dem hohen Pressdruck standzuhalten.

[0003] Demgegenüber muss das für die Dichtung verwendete Material weich sein, damit es während des Pressvorgangs in den Zwischenraum zwischen den beiden Presslippen fließen und den Spalt zwischen einer Presskante des Kapselkäfigs und dem Kapselflansch zuverlässig abdichten kann. Der Mehrkomponentenaufbau der Kapsel im Bereich des Kapselflansches ist jedoch bei der Herstellung sehr kostenintensiv.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist, eine Kapsel für eine Portionskaffeemaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, die deutlich günstiger zu fertigen ist, aber dennoch den Spalt zwischen Presskante des Kapsel käf ig und dem Kapselflansch gleich gut abdichtet.

[0005] Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass auf der Pressseite des Kapsel käfigs axial abragend eine Dichtlippe ausgebildet ist, die in den Zwischenraum an der Presskante des Kapselkäfigs zwischen den beiden Presslippen eingreift. Vorzugsweise sollte die Dichtlippe beim Aufpressen der Presslippen auf die Pressseite des Kapselflansches an eine Bodenseite des Zwischenraumes andrückbar sein.

[0006] Die in den Zwischenraum zwischen den beiden Presslippen eingeführte Dichtlippe auf der Pressseite des Kapselflansches bildet gemeinsam mit dem Zwischenraum einen Labyrinthspalt zwischen der Pressseite des Kapselflansches und der Presskante des Kapsel käfigs aus. Durch den Labyrinthspalt verlängert sich beim Aufbrühen eines Heißgetränkes unter Druck der Fließweg für aus dem Kapselinnenraum austretendes Leckagewasser zwischen der Pressseite des Kapselflansches und der Presskante des Kapselkäfigs. Der verlängerte Fließweg stellt einen höheren Fließwiderstand für das Leckagewasser dar und erhöht somit die Dichtigkeit des zuvor genannten Spaltes. Ist die Dichtlippe zudem an eine Bodenseite des Zwischenraumes andrückbar, kommt zu dem Labyrinthspalt ferner hinzu, dass der Spalt nun radial betrachtet nicht nur an den beiden Druckpunkten der Presslippen verschlossen wird, sondern zusätzlich noch an einem dritten Druckpunkt an der Bodenseite des Zwischenraumes, der durch den Eingriff der Dichtlippe in den Zwischenraum ausgebildet wird. In der Summe dichten der Labyrinthspalt und der zusätzliche radiale Druckpunkt zwischen der Pressseite des Kapselflansches und der Presskante des Kapselkäfigs mindestens gleichwertig, wenn nicht gar besser ab, als wenn wie herkömmlich einfach nur ein gegenüber dem Kapselflansch weicheres Material wie Silikon verwendet wird, dass sich in den Zwischenraum zwischen den beiden Presslippen schiebt. Auf der anderen Seite ist kein Mehrkomponentenaufbau des Grundkörpers der Kapsel aus verschiedenen Materialien notwendig, so dass der Grundkörper der Kapsel inklusive Dichtung einstückig beispielsweise mit einem Urformverfahren wie Spritzguss hergestellt werden kann.

[0007] In einer Weiterbildung der angegebenen Kapsel kann der Grundkörper der Kapsel daher ein Urformteil, insbesondere ein Spritzgussteil sein. Hierbei kann das Urformteil aus einem Kunststoff gefertigt sein.

[0008] In einer besonderen Weiterbildung der angegebenen Kapsel kann die in den Zwischenraum zwischen den Presslippen eingreifende Dichtlippe zumindest bereichsweise konisch oder kegelförmig zulaufend ausgebildet sein. Auf diese Weise kann die Dichtlippe beim Aufsetzen des Kapselkäfigs auf den Kapselflansch gemeinsam mit dem Zwischenraum an der Presskante geringe Fehlpositionen ausgleichen und die Kapsel zentrisch zum Kapselkäfig ausrichten.

[0009] Mit der Anordnung der Dichtlippe in einer Nut gemäß Anspruch 2 wird die Dichtfunktion weiter verbessert. Die Presskante kann nun nicht nur gegen die Pressseite des Kapselflansches, sondern auch oder alternativ gegen die Wände der Nut gedrückt werden. Auf diese Weise wird zumindest der Labyrinthspalt weiter verlängert.

[0010] Mit der Ausbildung einer Nutbreite, die größer ist, als ein Abstand der beiden Presslippen, gemäß Anspruch 3, wird die zuvor genannte Zentrierungsfunktion weiter verstärkt, weil damit auch größere Fehlpositionen zwischen der Kapsel und dem Kapsel käf ig zentrisch ausgerichtet werden können.

[0011] Durch die Neigung der Nutwände gemäß Anspruch 4 wird eine verbesserte Kraftübertragung bei der Zentrierung des Grundkörpers der Kapsel gegenüber dem Kapsel käf ig erreicht.

[0012] Werden die beiden Nutwände gemäß Anspruch 5 unterschiedlich geneigt, so kann die Nutwand mit der geringeren Neigung zur Grobzentrierung und die Nutwand mit der größeren Neigung zur Feinzentrierung verwendet werden.

[0013] Die Neigungswinkel gemäß Anspruch 6 haben sich in experimentellen Versuchen als besonders geeignet für die Zentrierfunktion gezeigt.

[0014] Die Aussparung gemäß Anspruch 7 spart Material kosten.

[0015] Durch die Quetschdichtung nach Anspruch 8 kann die Dichtfunktion weiter verbessert werden, weil diese auch kleinere Unebenheiten auf den Presslippen des Kapsel käfigs und der Pressseite des Kapselflansches ausgleicht.

[0016] Die Quetschdichtung kann beliebig beispielsweise auch gemäß Anspruch 9 auf einer der Nutwände angeordnet werden. Es ist auch die Verwendung mehrerer Quetschdichtungen möglich.

[0017] In der radial umlaufenden Vertiefung mit der darin aufgenommenen Quetschlippe auf der Auflageseite des Kapselflansches können Verunreinigungen aufgenommen werden. Durch diese Verunreinigungen verursachte Unebenheiten werden dann durch die Quetschlippe ausgeglichen, so dass auch auf der Auflageseite eine zuverlässige Dichtheit gewährleistet ist.

[0018] Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden verständlicher im Zusammenhang mit der folgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele, die im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:

[0019] Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Portionskaffeemaschine, und

[0020] Fig. 2a eine schematische Darstellung einer Brühgruppe für die Portionskaffeemaschine der Fig. 1 in einem ersten Betriebszustand,

[0021] Fig. 2b eine schematische Darstellung der Brühgruppe der Fig. 2a in einem zweiten Betriebszustand,

[0022] Fig. 3 eine Darstellung einer Kapsel für die Portionskaffeemaschine der Fig. 1 von einer Seite,

[0023] Fig. 4 eine Schnittdarstellung eines rotationssymmetrischen Körpers für die Kapsel der Fig. 3,

[0024] Fig. 5a eine vergrößerte Darstellung eines Kapselflansches des Körpers der Fig. 4 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

[0025] Fig. 5b eine schematische Darstellung eines Kapselflansches für den Körper der Fig. 4 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

[0026] Fig. 5c eine schematische Darstellung eines Kapselflansches für den Körper der Fig. 4 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel,

[0027] Fig. 5d eine schematische Darstellung eines Kapselflansches für den Körper der Fig. 4 gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel,

[0028] Fig. 5e eine schematische Darstellung eines Kapselflansches für den Körper der Fig. 4 gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel, [0029] Fig. 6a eine schematische Darstellung eines Ausschnitts aus der Brühgruppe mit einer den Kapselflansch der Fig. 5e aufweisenden Kapsel in einem ersten Betriebszustand, und

[0030] Fig. 6b eine schematische Darstellung eines Ausschnitts aus der Brühgruppe mit einer den Kapselflansch der Fig. 5e aufweisenden Kapsel in einem zweiten Betriebszustand.

[0031] In den Figuren werden gleiche technische Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen und nur einmal beschrieben. Die Figuren sind rein schematisch und geben vor allem nicht die tatsächlichen geometrischen Verhältnisse wieder.

[0032] Es wird auf Fig. 1 Bezug genommen, die die perspektivische Darstellung einer Portionskaffeemaschine (2) zum Aufbrühen eines Aufgussgetränkes zeigt.

[0033] Die Portionskaffeemaschine (2) umfasst ein Gehäuse (4), in dessen in Fig. 1 nicht sichtbarem Innenraum eine in Fig. 2a und 2b skizzierte Brühgruppe (6) aufgenommen ist. In der Brühgruppe (6) wird das Aufgussgetränk aufgebrüht. Hierzu zieht die Portionskaffeemaschine (2) aus einem Wassertank (8) Wasser. Das zum Aufgussgetränk aufgebrühte Wasser wird dann über einen Auslass ( 10) nach außen abgegeben.

[0034] Zum Aufbrühen des Wassers zum Aufgussgetränk wird eine Kapsel ( 12) über eine Zuführöffnung (14) im Gehäuse (4) in die Brühgruppe (6) eingelegt. In dieser Kapsel (12) befindet sich ein in Fig. 2a und 2b zu sehendes Aufgussmittel (13) oder Zubereitungspulver wie Kaffeemehl, Milchpulver, Tee, Kakao oder dergleichen. Danach wird die Brühgruppe (6) über einen Hebel (16) in einer noch zu beschreibenden Weise verschlossen. Auf Betätigen einer Auslösetaste ( 18) hin wird dann in einer noch näher zu beschreibenden Weise das Wasser aus dem Wassertank erhitzt und das erhitzte Wasser durch das Zubereitungspulver in der Kapsel (12) gedrückt. Das so aufgebrühte Aufgussgetränk wird dann über den Auslass (10) ausgegeben. [0035] Der Aufbrühvorgang soll nachstehend anhand der Figs. 2a und 2b, die eine schematische Darstellung der Brühgruppe (6) für die Portionskaffeemaschine (2) der Fig. 1 in zwei verschiedenen Betriebszuständen zeigen, näher erläutert werden.

[0036] Die Brühgruppe (6) umfasst einen Kapselkäfig (20) und eine Kapselklemme (22), zwischen denen die Kapsel (12) während des Brühvorgangs aufgenommen wird. Um die Kapsel (12) zwischen dem Kapselkäfig (20) und der Kapselklemme (22) definiert einzuklemmen, besitzt diese einen Sicherungsring (23).

[0037] Der Kapselkäfig (20) umfasst einen einseitig geöffneten Kapselaufnahmeraum (24), der von einer Kapselraumwand (26) umgeben ist. An ihrem freien Ende weist die Kapselraumwand (26) eine Presskante (27) auf, mit der der Kapsel käfig (20) im Betrieb der Portionskaffeemaschine (2) gegen die Kapsel (12) gedrückt werden kann. Die Presskante (27) umfasst hierbei eine innere Presslippe (28), die zum Kapselinnenraum (24) hin gerichtet ist und eine äußere Presslippe (29), die vom Kapselinnenraum (24) weg gerichtet ist. Die Presslippen (28,29) sind in Fig. 2b der Übersichtlichkeit halber nicht mit einem eigenen Bezugszeichen versehen. Details zur Funktionsweise der beiden Presslippen (27,28) können beispielsweise der DE202009017911 U1 entnommen werden.

[0038] Durch den Kapselkäfig (20) führt auf einer der Öffnung des Kapselaufnahmeraumes (24) gegenüberliegenden Seite eine Wasserleitung (30), durch die Wasser aus dem Wassertank (8) in den Kapselaufnahmeraum (24) geleitet werden kann. Um die Wasserleitung (30) herum sind in den Kapselaufnahmeraum (24) hinein gerichtet Schneidelemente in Form von Klingen (31) angeordnet.

[0039] Die Kapselklemme (22) umfasst eine Pyramidenplatte (32), auf der eine Vielzahl kleiner und nicht referenzierter Pyramiden sowie eine Vielzahl nicht referenzierter Durchgangsöffnungen zwischen den Pyramiden ausgebildet sind. Die Pyramidenplatte (32) ist auf einem Trichter (34) getragen, der wiederrum in den Aufnahmeraum (36) eines Trägers (38) hinein gerichtet ist. Der Aufnahmeraum (36) des Trägers (38) ist auf der dem Trichter (34) gegenüberliegenden Seite über eine Auslassöffnung (40) zum Auslass (10) hin geöffnet. [0040] Bevor auf den Betrieb der Portionskaffeennaschine (2) mit der zuvor erläuterten Brühgruppe (6) näher eingegangen werden soll, wird zunächst anhand Fig. 3 der Aufbau der Kapsel (12) näher erläutert.

[0041] Die Kapsel (12) besitzt einen um eine Rotationsachse (41) rotationssymmetrisch ausgebildeten becherförmigen Grundkörper (42), in dem ein von einer Kapselwand (44) umgebener und in Fig. 4 zu sehender Kapselinnenraum (46) mit einer ebenfalls in Fig. 4 zu sehenden Kapselöffnung (48) zur Aufnahme des Aufgussmittels (13) ausgebildet ist. Die Kapselwand (44) umfasst einen von den Klingen (31) der Brühgruppe (6) zum Einlassen des Wassers aus dem Wassertank (8) in den Kapselinnenraum (46) durchstechbaren Kapselboden (50) und einen Kapselmantel (52), der sich zwischen dem Kapselboden (50) und der Kapselöffnung (48) erstreckt.

[0042] Die Kapsel (12) umfasst an der Kapselöffnung (48) ferner einen vom Kapselmantel (52) radial abkragenden Kapselflansch (54), auf dem eine Membran (56) befestigt ist. An diesem Kapselflansch (54) befindet sich auch der Sicherungsring (23), der in der vorliegenden Ausführung einstückig mit diesem ausgebildet ist. Die Membran (56) ist auf dem Kapselflansch (54) derart befestigt, dass der Kapselinnenraum (46) wasserdicht verschlossen ist.

[0043] Bevor der Aufbau der Kapsel (12) weiter erläutert wird, soll zuvor der Betrieb der Brühgruppe (6) und damit der Portionskaffeemaschine (2) näher erläutert werden.

[0044] Zum Betrieb der Portionskaffeemaschine (2) wird die Kapsel (12) zunächst, wie in Fig. 2a gezeigt, über die Zuführöffnung ( 14) in der Portionskaffeemaschine (2) an die Pyramidenplatte (32) angelegt. Danach wird der Kapselkäfig (20) mittels des Hebels (16) gegen den Flansch (54) der Kapsel (12) und die Pyramidenplatte (32) gedrückt. Auf diese Weise wird der Kapselaufnahmeraum (24) derart wasserdicht verschlossen, dass über die Wasserleitung (30) zugeführtes Wasser den Kapselaufnahmeraum (24) nur über die Durchgangsöffnungen durch die Pyramidenplatte verlassen kann. Gleichzeitig wird mit dem Drücken des Kapselkäfigs (20) gegen den Flansch (54) und die Pyramidenplatte (32) der Kapselboden (50) von den Klingen (31) durchstochen, wodurch der Kapselinnenraum (46) zur Wasserleitung (30) hin geöffnet wird. Dieser Zustand ist in Fig. 2b gezeigt.

[0045] Im in Fig. 2b gezeigten Zustand wird nun über die Wasserleitung (30) aus dem Wassertank (8) aufgeheiztes Wasser in den Kapselinnenraum (46) gedrückt. Das aufgeheizte Wasser wird dort mit dem Aufgussmittel (13) aufgebrüht und über die Durchgangsöffnungen durch die Pyramiden platte (32) in den Trichter (34) gedrückt. Das aufgebrühte Wasser und somit schlussendlich das aufgebrühte Heißgetränk verlässt die Portionskaffeemaschine (2) schließlich über die Auslassöffnung (40) und damit den Auslass (10).

[0046] Die in Fig. 3 zu sehende Kapsel (12) ist an ihrem Kapselflansch (54) in besonderer Weise ausgebildet.

[0047] Der Kapselflansch (54) weist in der vorliegenden Ausführung eine Auflageseite (58) auf, die axial von der Kapselwand (44) weggerichtet ist. Auf diese Auflageseite (58) wird die Kapsel (12) in der Brühgruppe (6) auf die Pyramidenplatte (32) aufgelegt. Gegenüberliegend zur Auflageseite (58) weist der Kapselflansch (54) zur Kapselwand (44) hin gerichtet eine Pressseite (60) auf, auf die im Betrieb der Potionskaffeemaschine (2) die Presskante (27) der Kapselraumwand (26) aufdrücken kann, um einen Spalt zwischen dem Kapselflansch (54) und der Presskante (27) für den oben beschriebenen Betrieb der Portionskaffeemaschine (2) wasserdicht abzudichten.

[0048] Für eine hohe Wasserdichtigkeit kann der Kapselflansch (54) auf seiner Pressseite (60) grundsätzlich wie in der DE202009017911 U1 beschrieben mit einem Dichtmaterial wie Silikon ausgeführt werden, das weicher ist, als ein Grundmaterial der Kapsel (12) im Bereich des Kapselflansches (54). Dieses gegenüber dem Kapselflansch (54) weichere Dichtmaterial dringt beim Aufpressen der Presskante (27) auf die Pressseite (60) des Kapselflansches (54) in einen Zwischenraum (62) zwischen den beiden Presslippen (28,29) ein und erhöht so die Dichtigkeit. Die Grunddichtigkeit in einer derart ausgeführten Kapsel wird jedoch dadurch garantiert, dass die beiden Presslippen (28,29) überhaupt auf den harten Kapselflansch (54) gepresst werden können. Die Kapsel der DE202009017911 U1 muss daher grundsätzlich aus unterschiedlich harten Materialien ausgeführt werden, was wirtschaftlich suboptimal ist.

[0049] Hier greift die in den Fig. 4 und 5a gezeigte Kapsel mit der Idee an, auf dem Kapselflansch (54) eine Dichtlippe (64) auszubilden, die in den Zwischenraum (62) zwischen den beiden Presskanten (27) eingreifen kann. Durch den Eingriff der Dichtlippe (64) in den Zwischenraum (62) wird dieser von der Dichtlippe (64) ausgefüllt. Ist die Dichtlippe (64) ausreichend dimensioniert und füllt den Zwischenraum (62) aus, so wird der Zwischenraum (62) verschlossen und dichtet somit den Spalt zwischen dem Kapselflansch (54) und der Presskante (27) ab. In jedem Fall wird der der Spalt zwischen dem Kapselflansch (54) und der Presskante (27) als Labyrinthspalt ausgebildet, der einen Fließweg für Wasser aus dem Kapselinnenraum (46) verlängert und so in seiner Dichtwirkung genauso gut - wenn nicht gar besser - wirkt, wie das Silikonmaterial aus der DE202009017911 U1 .

[0050] Die Dichtlippe (64) kann dabei zumindest bereichsweise konisch oder kegelförmig zulaufend ausgebildet sein, um beim Andrücken der Presskante (27) des Kapselkäfigs (20) auf die Presssseite (60) des Kapselflansches (54) über die beiden Dichtlippen (64) eine Zentrierwirkung herbeizuführen und dadurch die Ausrichtwirkung des Sicherungsringes (23) zu unterstützen, wenn nicht gar zu ersetzen.

[0051] Für eine optimale Zentrierwirkung kann die Dichtlippe (64) in einer Nut (66) angeordnet sein, die in Fig. 5a durch den Sicherungsring (23) und einen zwischen der Dichtlippe (64) und der Kapselwand (44) liegenden weiteren Ring (68) begrenzt ist. Die Nut (66) ist durch eine erste Nutwand (70) und eine zweite Nutwand (72) begrenzt. Die erste Nutwand (70) ist am Sicherungsring (23) ausgebildet, während die zweite Nutwand am weiteren Ring ausgebildet ist. Beide Nutwände (70,72) sind gegenüber einer Flächennormalen (74) der Pressseite (60) voneinander weg geneigt. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Presslippen (28,29) der Presskante (27) beim Andrücken des Kapselkäfigs (20) die Kapsel (12) rechtwinklig zur Flächennormalen (74) verschieben und so positionieren können. Der Neigungswinkel der beiden Nutkanten kann zwischen 1 ° und 60°, bevorzugt zwischen 3° und 45° und besonders bevorzugt zwischen 5° und 30° liegen.

[0052] In der Nut (66) ist ferner eine Quetschdichtung (76) ausgebildet, die beim Aufpressen der Presslippen (28,29) zum Ausgleichen von Unebenheiten zerquetscht werden.

[0053] Im Betrieb der Portionskaffeemaschine (2) mit einer Kapsel (12), die einen Grundkörper (42) mit einem Flansch (54) nach Fig. 5a umfasst, greifen die Presslippen (28,29) der Presskante (27) entsprechend radial außerhalb und radial innerhalb der Dichtlippe (64). Durch den Sicherungsring (23) und den inneren Ring (68) wird die Kapsel (12) dabei zum Kapselkäfig (20) ausgerichtet. Die radial innere Presslippe (28) zerquetscht bei diesem Anpressvorgang die Quetschdichtung (76). Auf diese Weise wird eine zuverlässige Dichtung des Spaltes zwischen der Presskante (27) und dem Kapselflansch (54) hergestellt.

[0054] Der innere Ring (68) kann, wie in Fig. 5b und 5c gezeigt, auch weggelassen und durch die Kapselwand (44) ersetzt werden. Hierbei bildet dann der Kapselmantel (52) gleichzeitig auch die radial innere Nutwand (72). Um Material zu sparen kann in der Auflageseite (58) eine umlaufende Aussparung (78) ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann in die Auflageseite (58) auch eine umlaufende Vertiefung (80) eingeformt sein, in der sich dann Verunreinigungen auf der Pyramidenplatte (32) ansammeln können.

[0055] Ferner kann die in den Zwischenraum (62) zwischen den beiden Presslippen (28,29) eingreifende Dichtlippe (64) in Ihrer Breite, Form und Höhe unterschiedlich ausgeführt sein. Je breiter die Dichtlippe (64) ist, desto besser füllt sie den Zwischenraum (62) aus. Die Gefahr besteht jedoch, dass die Presslippen (28,29) dann nicht mehr die Pressseite (60) des Kapselflansches (54) erreichen, was die Dichtwirkung der Presslippen (28,29) beeinträchtigt. Die Höhe der Dichtlippe (64) bestimmt, ob diese gegen eine nicht weiter referenzierte Bodenseite des Zwischenraumes (62) gedrückt werden kann. Wenn dies möglich ist, stellt dieser Andruckpunkt eine weitere Dichtigkeitsstelle bereit. Durch produktionsbedingte Fertigungstoleranzen sowie auf Seiten des Kapselkäfigs (20) als auch auf Seiten der Kapsel (12) kann es jedoch passieren, dass die Höhe der Dichtlippe (64) zu hoch ist und so ein sicherer Andruck der Presslippen (28,29) auf der Pressseite (60) des Kapselflansches (54) nicht mehr gegeben ist.

[0056] Die Quetschlippe (76) hat in diesem Zusammenhang den weiteren Vorteil, dass diese Toleranzen in einem begrenzten Umfang durch sie ausgeglichen werden können.

[0057] Die genaue geometrische Form der Dichtlippe (64) wird daher applikationsabhängig an den entsprechenden Kapselkäfig anzupassen sein, in dem die entsprechende Kapsel (12) eingesetzt werden soll. Verschiedene mögliche geometrische Formen der Dichtlippe (64) sind den Fig. 5a bis 5e gezeigt. Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Dichtlippe (64) und der Nut (66), in der die Dichtlippe (64) aufgenommen ist, ist in Fig. 5d und 5e dargestellt.

[0058] In dieser Ausgestaltung ist die radial innere Nutwand (72) zwar als Forführung des Kapselmantels (52) ausgeführt, an der Stelle der inneren Nutwand (72) ist der Kapselmantel (52) jedoch radial nach außen gezogen, so dass die Kapselwand (44) an dieser Stelle radial verstärkt ist. Das hat den Vorteil, dass die Kapselwand (44) an dieser Stelle größere mechanische Kräfte bei der Zentrierung der Kapsel ( 12) im Kapselkäfig (20) aufnehmen kann.

[0059] Die Nutwände (70,72) sind in der Ausführung der Fig. 5d und 5e unterschiedlich geneigt. Auf diese Weise wird erreicht, dass eine der Nutwände (70,72) die Kapsel (12) im Kapselkäfig (20) grob zentriert, während die andere der Nutwände (70,72) die Kapsel (12) im Kapselkäfig (20) fein zentriert. Ferner kann neben der radial innenseitig angeordneten Quetschdichtung (76), wie sie bereits aus Fig. 5a bekannt ist, auch radial außenseitig eine Quetschdichtung (76) in die Nut eingebracht werden. Diese Quetschdichtung (76) muss jedoch nicht auf dem Boden der Nut (66) angeordnet sein, sondern kann sich alternativ auch auf der Nutwand (70) befinden. Das gleiche gilt selbstverständlich auch für die radial innere Quetschdichtung ( 76), die grundsätzlich ebenfalls auf der radial inneren Nutwand (72) angeordnet werden kann.

[0060] In der umlaufenden Vertiefung (80) auf der Auflageseite (58), die zum Aufnehmen von Verunreinigungen vorgesehen werden kann, kann optional eine Quetschlippe (82) angeordnet werden, die sich in die angesammelten Verunreinigungen einquetschen und so ebenfalls die Dichtigkeit weiter erhöhen kann.

[0061] Anhand der Fig. 6a und 6b soll die Wirkungsweise der Dichtlippe (64) noch einmal verdeutlicht werden.

[0062] Wird der Kapselkäfig (20) in einer Anpressrichtung (84) gegen die Pressseite (60) des Kapselflansches (54) aus einer in Fig. 6a gezeigten Position in eine in Fig. 6b gezeigten Position gedrückt, so zentrieren zunächst die beiden Nutwände (70,72) die Position der Kapsel (12) gegenüber dem Kapselkäfig (20). In der zentrierten Position der Kapsel (12) ist sichergestellt, dass die Dichtlippe (64) in dem Zwischenraum (62) zwischen den beiden Presslippen (28,29) der Presskante (27) des Kapselkäfigs (20) ausgenommen wird.

[0063] Die Zentrierfunktion kann am Besten dadurch sichergestellt werden, dass an der Nut (66) ein öffnungsseitiger Wandabstand (86) der beiden Nutwände (70,72) größer dimensioniert wird, als ein Lippenabstand (88) zwischen den beiden Presslippen (28,29) der Presskante (27) des Kapselkäfigs (20). Dabei sollten jedoch die beiden Nutwände (70,72) in der bereits beschriebenen Weise geneigt sein und zum Boden der Nut (66) hin aufeinander zu fluchten.

[0064] Je nachdem, wie die Dichtlippe geometrisch ausgeführt ist, füllt sie den Zwischenraum (62) zwischen den Presslippen (28,29) mehr oder weniger.

[0065] Wenn der Grundkörper (42) der Kapsel ( 12) aus einem plastisch verformbaren Material, wie beispielsweise einem Kunststoff gefertigt ist, kann die Längsausdehnung (90) und die Höhenausdehnung (92) der Dichtlippe (64) beim Anpressvorgang durch die beiden Presslippen (28,29) beim Anpressvorgang auch noch angepasst werden.