Aus dem deutschen Patent P 36 25 306 ist bereits ein Smart Card Connector bekannt, bei dem ein sogenannter Führungs-oder Federkragen verwendet wird. Die Erfindung sieht auch eine Verbesserung im Zusammenhang mit die- sem Federkragen vor.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde einen Smart Card Connector, insbesondere der Push/Push-Bauart, derart auszugestalten, daß die Smart-oder Chipkarte (kurz : Karte) nach dem Stecken nicht zugänglich ist. Vorzugsweise soll die Karte in einem Lesezustand gesperrt sein. Nach dem Lesevorgang soll die Karte, durch wiederholten Druck auf den Feder- bzw. Führungskragen in eine Ein/Ausgabeposition zurückkommen.

Erfindungsgemäß wird eine Kartensperre, insbesondere für einen Push/Push- Leser vorgesehen, wobei als Leser vorzugsweise einer mit flacher Bauform verwendet wird.

ErfindungsgemäR wird als Kartenführung und Kartenschutz ein vorzugsweise mittengeführtes Führungselement, welches insbesondere als Führungs-bzw.

Federkragen ausgebildet ist, vor die den eigentlichen Leser bildende Bau- gruppe gesetzt. Der Federkragen kann zusammen mit einem daran ange- brachten Hebel und mit einer Herzkurve eine"Kugelschreibermechanik"bil- den. Folglich kann der Federkragen (der, wie erwähnt auch allgemein als Füh- rungselement zu bezeichnen ist) in bekannter Weise drei Positionen einneh- men, und zwar :

1. eine vordere Ein/Ausgabeposition, 2. eine mittlere Rast/Leseposition und 3. eine hintere Position/Auslösehub.

Erfindungsgemäß ist die Kartenverriegelungsvorrichtung, die insbesondere ein einen Kartenschacht des Lesers sperrendes oder freigebendes Sperrele- ment aufweist, so gestaltet, daß es die Karte im Federkragen -in der mittleren und hinteren Position sperrt, und -in der vorderen Position freigibt.

Vorzugsweise ist das Sperrelement ein Federelement, insbesondere eine Blattfeder, die durch eine besondere Ausgestaltung des Federkragens betä- tigbar ist. Beispielsweise erfolgt die Bestätigung mittels eines Stifts. Das Sper- relement dient dazu einen zur Einführung und Herausnahme der Karte die- nenden Schacht des Lesers zu öffnen (Offnungsstellung) oder zu schließen (Schließstellung).

Die Erfindung vermeidet Fehlfunktionen, die bei frei zugänglichen Karten, ins- besondere den Push-Push-Lesern, auftreten können, da diese häufig fälsch- lich nach der Push/Pull Art betätigt werden. Bei Kraftfahrzeuganwendungen schützt der erfindungsgemäß gestaltete Federkragen vor Verletzungen durch überstehende Karten. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Kar- tensperre ergibt sich eine hohe Vibrationssicherheit.

Insbesondere dadurch, daß die Kartensperrung direkt durch ein Federelement erfolgt, ergibt sich eine geringe Bauhöhe, die insbesondere im Zusammen- hang mit einem Push/Push-Leser vorteilhaft ist. Die durch die erfindungsge- mäße Konstruktion zu erreichende Bauhöhe ist beispielsweise kleiner als 6mm.

Weitere Vorteile, Ziele und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung ; in der Zeichnung zeigt : Figur 1 einen Push/Push-Leser, und zwar insbesondere eine schemati- sche Schnittansicht einer Kartenverriegelungsvorrichtung mit ei- nem Sperrelement, für den Push/Push-Leser, wobei der Schnitt gemäß der Linie 1-1 in Figur 2 verläuft ; Figur 2 eine Draufsicht auf die Kartenverriegelungsvorrichtung der Figur 1 in ihrer Ein-/Ausgabeposition und in Offnungsstellung ; Figur 3 einen Schnitt längs Linie III-III in Fig. 4 ; Figur 4 eine Draufsicht auf die Kartenverriegelungsvorrichtung gemäß Figur 3 in ihrer mittleren Rast/Leseposition und zwar bei ge- schlossenem Sperrelement (Schließstellung).

Figur 1 zeigt einen Push/Push-Smart Card Connector 10 (auch kurz Push/Push-Leser genannt) in den eine Smart Card 2 eingeschoben werden kann. Ein Feder-oder Führungskragen 12 ist ähnlich wie in dem deutschen Patent P3625306 vorgesehen. Der Smart Card Connector 10 weist einen bei 11 angedeuteten Gehäuseteil auf, in dem beispielsweise ein nicht gezeigter Kontaktschlitten hin und her bewegbar angeordnet ist. Dieser Kontaktschlitten kann sich beispielsweise beim Einschieben der Smart Card 2 (kurz : Karte oder Chipkarte 2) in den Push/Push-Leser 10 auf die Kontaktzonen der Karte 2 absenken.

Ferner weist der Push/Push-Leser 10 den bereits erwähnten Führungs-oder Federkragen (aligemein ein Führungselement) 12 auf der aus der in Figur 1 gezeigten vorderen Ein/Ausgabeposition heraus zum Gehäuseteil 11 hin ver- schoben werden kann (Hub xi) um sodann (Hub X2) eine in Figur 3 gezeigte mittlere Rast/Leseposition einzunehmen. Wenn man die Karte 2 aus der mitt-

leren Rast/Leseposition wieder entnehmen möchte, so muß man bei dem Smart Card Leser 10 der Push/Push Bauart ausgehend von der Position ge- mäß Figur 3 wieder auf den Führungskragen 12 drücken und diesen zum Ge- häuseteil 11 entgegen der Kraft einer Feder (diese ist nicht gezeigt, spannt aber den Führungskragen 12 in Richtung der linken Pfeilspitze in Figur 1 und 3 vor) hin bewegen. Nach Durchlaufen des Hubs X2 in Richtung der rechten Pfeilspitze durch den von Hand auf den Führungskragen 12 ausgeübten Druck, erlaubt die bekannte einleitend erwähnte Mechanik daß der Führungs- kragen 12 durch die nicht gezeigte Feder in seine vordere Ein/Ausgabeposition gemäß Figur 1 zurückgeführt wird. Die in der Zeichnung nicht dargestellte Feder könnte beispielsweise zwischen dem Federkragen 12 und dem Gehäuseteil 11 wirken und den Feder-bzw. Führungskragen 12 in die in Figur 1 gezeigte Position vorspannen. Wie gesagt, beim Verschieben des Führungskragens 12 zum Gehäuseteil 11, von der vorderen Ein/Ausgabeposition zur hinteren Position hin, würde dieser entgegen der Kraft dieser Feder verschoben werden.

Der Push/Push Smart Card Connector 10 der Erfindung verwendet dabei vor- zugsweise die bekannte einleitend erläuterte Mechanik die es gestattet, daß der Führungskragen 12 aus der Position gemäß Figur 1 durch Schieben (push) in seine mittlere Rast/Leseposition gebracht werden kann. Aus dieser mittleren Rast/Leseposition kann der Führungskragen 12 durch weiteres Schieben (push) in seine hintere Position gebracht werden, die den Auslöse- hub nach links, in Richtung der Ein/Ausgabeposition gemäß den Figuren 1 und 2 auslöst.

Erfindungsgemäß ist nun eine Kartenverriegelungsvorrichtung 22 (auch als Kartensperre oder Kartenverriegelung bezeichnet) vorgesehen. Diese Karten- verriegelungsvorrichtung 22 sichert wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt die in der mittleren Rast/Leseposition befindliche Karte 2 gegenüber einem Zugriff.

Im Einzelnen ist gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein am Gehäu- seteil 11 angebrachter Kartenschachtteil 14 vorgesehen. Der Kartenschacht-

teil 14 besitzt obere und untere Schachtwände 15 sowie nicht gezeigte seitli- che Schachtwände, die mitsamt einen Kartenschacht 18 definieren, der zur Aufnahme der Smart Card 2 dient. Der Schacht 18 ist zu seinem vorderen oder linken Ende hin gemäß Figur 1 offen (Öffnung 40) um das Einschieben der Smart Card 2 zu gestatten. Der Schacht 18 ist auch an seinem entgegen- gesetzt liegenden hinteren Ende offen, so daß die Karte 2 mit ihrem die Kon- taktzonen tragenden Ende in den Gehäuseteil 11 ragen kann, wo die Kontak- tierung beispielsweise durch einen Kontaktelemente tragenden Schlitten mit den Kontaktzonen der Karte 2 vorgenommen wird, wenn sich die Karte 2 in der in Figur 3 gezeigten mittleren Rast/Leseposition befindet.

Der Führungskragen 12 ist gleitend auf dem Kartenschachtteil 14 zur hin-und her-Bewegung zwischen den genannten Positionen angeordnet. Der Füh- rungskragen 12 besitzt eine Unterwand 33 eine Oberwand 34 seitliche Wände 35 und 36 sowie eine vordere Wand 37. In der vorderen Wand 37 ist eine schlitzförmige Öffnung vorgesehen, um die Karte 2 hindurch zu stecken so daß diese in den Aufnahmeschacht 18 gelangen kann. Wie bereits erwähnt ist der Führungskragen 12 (der deshalb auch als Federkragen 12 bezeichnet wird, weil er durch die erwähnte nicht gezeigte Feder in die Position gemäß Figur 1 vorgespannt wird). Es sei nochmals betont, daß der Führungskragen 12 der bereits erwähnten Mechanik gekoppelt ist, die den erwähnten Push/Push Bewegungsablauf für den Führungskragen 12 sicherstellt.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 22 weist ein Sperrelement 24 auf, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel als Blattfeder 24 ausgebil- det ist Diese Blattfeder ist mit ihrem rechten Ende (vergleiche Figur 1) bei- spielsweise am Gehäuseteil 11 in irgendeiner geeigneten Weise befestigt und ist in Folge der innewohnenden Federwirkung bestrebt die in Figur 3 gezeigte Position einzunehmen und den Kartenschacht 18 zu verschließen. Zur Betäti- gung des Sperrelements 24 sind Steuermittel vorzugsweise in der Form eines Stiftes 29 vorgesehen. Die Blattfeder 24 kann eine Metall-oder Kunststoffeder sein.

Das Sperrelement 24 erstreckt sich, vergleiche Figur 4, nicht über die-ge- samte Breite des Führungskragens 12 hinweg sondern nur über etwa die Hälfte von dessen Breite. Das Sperrelement 24 hat ferner wie in Figur 1 ge- zeigt eine abgewinkelte Nockenfläche 27. Diese Nockenfläche 27 liegt durch die dem Sperrelement 24 vorzugsweise innewohnende Federkraft mit der Nockenfläche 27 an den Steuermitteln vorzugsweise in der Form eines Stiftes 29 an. Der Stift 29 ist seinerseits über einen Wandteil 31 mit dem Führungs- kragen 12 verbunden. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist der Stift 29 nicht nur im Wandteil 31 gehalten, sondern auch mit seinem entgegengesetzt liegenden Ende in der Seitenwand 35.

Wenn somit der Führungskragen 12 aus der in Figur 1 gezeigten Position in die in Figur 3 gezeigten Position verschoben wird, so kann die Nockenfläche 27 auf dem Stift 29 gleiten und das Sperrelement 24 senkt sich ab. Auf diese Weise gelangt ein am linken Ende (vergleiche Figur 1) des Sperrelements 24 angebrachter Wandteil 25 vor die linke Öffnung 40 zum Schacht 18 und verschließt diese. Bei umgekehrter Bewegung des Führungskragens 12 wird der Führungsschacht 18 wieder geöffnet.

Vorzugsweise ist der Führungskragen 12 mit einem im Gehäuseteil 11 hin und her bewegbar angeordneten Kontaktelemente tragenden Schlitten gekuppelt, dadurch wird erreicht, daß bei einer Bewegung des Führungskragens 12 zum Gehäuseteil 11 hin der nicht gezeigte bewegliche Kontaktträger zu den Kon- taktzonen der Karte 2 hin abgesenkt wird.