Die Erfindung betrifft einen Pflegemediumspender mit einem Aufbewahrungsraum für ein Festkörperpflegemedium. Die Erfindung betrifft auch das Festkörperpflegemedium.

Seifenspender sind im Stand der Technik natürlich hinlänglich bekannt.

In der CN 1 11 248 798 A ist ein Pflegemediumspender in Form eines Seifenspenders beschrieben, der mithilfe eines Schneidwerkes Festkörperseifenspäne von einer Festkörperseife abraspelt. Die Festkörperseife wird mithilfe einer Feder gegen das Schneidwerk gedrückt.

Aus der FR 2 946 241 B1 ist ein Seifenspender mit einem senkrecht zur Längsachse rotierenden Schneidwerk bekannt, wobei die Festkörperseife mittels eines äußeren, manuell betätigbaren Hebels gegen das Schneidwerk gedrückt wird.

Die DE 20 2019 104 161 U1 und die DE 1 125 612 A offenbaren jeweils einen rein manuell betätigbaren Seifenspender.

In der DE 187601 A ist ebenfalls ein manuell betätigbarer Seifenspender beschrieben.

Beispielsweise ist aus der DE 20 2009 014 107.1 ein Seifenspender für Flüssigseife bekannt, mit einem Druckmechanismus, der mechanisch vom Benutzer betätigt werden kann, um die flüssige Seife aus dem Seifenspender herauszudrücken.

Aus der DE 20 2021 003 799 U1 ist ein mobiler Seifenspender mit einer Vorschubplatte und einem auf einer Gewindespindel sitzenden Seifenstück bekannt. Der Seifenspender wird mit beiden Händen gehalten und in Form einer Pfeffermühle betätigt.

Nachteilig an den genannten Seifenspendern ist zum einen, dass sie entweder nur für Flüssigseife geeignet sind oder manuell gehandhabt werden müssen und daher in der Anwendung umständlich sind und auch durch den ständig wechselnden Kontakt der Benutzer mit dem Seifenspender unhygienisch sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Pflegemediumspender zur Verfügung zu stellen, der die oben genannten Nachteile überwindet, zumindest verringert. Es ist auch Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Festkörperpflegemedium zur Verfügung zu stellen, mit der die oben genannten Nachteile überwunden werden können.

Die Aufgabe wird in ihrem ersten Aspekt durch einen eingangs genannten Pflegemediumspender mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erfüllt.

Unter einem Festkörperpflegemedium ist ein raspelbares Pflegemedium zu verstehen. Insbesondere handelt es sich dabei um Festkörperseife, Festkörperrasierseife, Festkörperzahnpasta, Haarwaschmittel, u.Ä.

Der erfindungsgemäße Pflegemediumspender weist erfindungsgemäß wenigstens einen Elektromotor auf. Ein Schneidwerk ist mit dem wenigstens einen Elektromotor gekoppelt und durch den wenigstens einen Elektromotor zu einer Rotationsbewegung antreibbar. Die Kopplung zwischen dem wenigstens einen Elektromotor und dem Schneidwerk kann auf verschiedene Weisen erfolgen. In den Unteransprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen der Kopplung dargestellt.

Der Pflegemediumspender umfasst einen pflegemediumspenderinnenseitig des Schneidwerkes vorgesehenen Aufbewahrungsraum für das Festkörperpflegemedium und eine Vorschubplatte, die mit dem wenigstens einen Elektromotor gekoppelt ist und die durch den wenigstens einen Elektromotor zu einer translatorischen Bewegung in Richtung des Schneidwerks antreibbar ist. Durch die Vorschubplatte ist das in dem Aufbewahrungsraum anordnungsbare Festkörperpflegemedium auf eine Innenseite des Schneidwerks drückbar. Zwischen dem Schneidwerk und dem Festkörperpflegemedium wird ein unmittelbarer Kontakt hergestellt und durch Drehen des Schneidwerks werden sukzessive Festkörperpflegemediumraspeln von der Schneidwerkseite des Festkörperpflegemediums abgeraspelt und fallen in Richtung der Erdanziehungskraft aus dem Pflegemediumspender heraus und können der Benutzung durch den Benutzer zugeführt werden. Die Kopplung der Vorschubplatte mit dem wenigstens einen Elektromotor kann ebenfalls auf verschiedene Arten ausgebildet sein. Vorzugsweise fällt sie zumindest teilweise mit der Kopplung zwischen Schneidwerk und Elektromotor zusammen. Der Pflegemediumspender ist auch ohne eingesetztes Festkörperpflegemedium offenbart und unter Schutz gestellt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung treibt der wenigstens eine Elektromotor eine Welle an, an deren dem wenigstens einen Elektromotor abgewandten Ende das Schneidwerk montiert ist. Günstigerweise bildet die Welle einen Teil der Kopplung zwischen Schneidwerk und dem wenigstens einen Elektromotor aus. Die Welle ist vorzugsweise ein im Querschnitt über ihre gesamte Längsausdehnung kreisrunder Stab, der von dem wenigstens einen Elektromotor angetrieben ist. Vorzugsweise liegt der Stab als Vollmaterial vor. In anderen Ausführungsformen kann der Stab im Querschnitt, insbesondere außerhalb des Aufbewahrungsraumes, auch eckig oder als Mehrkant ausgebildet sein. Zwischen dem wenigstens einen Elektromotor und der Welle ist vorzugsweise ein Wellengetriebe vorgesehen, das eine sinnvolle Übersetzung der Rotationsbewegung des wenigstens einen Elektromotors auf die Welle erzeugt. Dabei sind Drehzahlen von etwa 20 bis 100 rpm der Welle bevorzugt. Besonders bevorzugt sind Drehzahlen von 40±10 rpm oder 80±10 rpm. Größere Durchmesser des Festkörperpflegemediums können mit kleineren Drehzahlen korrespondieren.

Günstigerweise ist die Welle entlang einer Drehachse durch den Aufbewahrungsraum hindurchgeführt. Die Welle verläuft vorzugsweise zentral durch den Aufbewahrungsraum. Vorzugsweise verläuft die Drehachse entlang einer Längsrichtung des Pflegemediumspenders. Die Welle verläuft mit ihrer Mittelachse vorzugsweise exakt entlang der Drehachse. Um die Drehachse rotiert zum einen die Welle, zum anderen ist die Welle mit dem Schneidwerk, zumindest einem Teil des Schneidwerks, drehfest verbunden und der Teil des Schneidwerks, der vorzugsweise die Schneiden umfasst, rotiert mit der Welle um die Drehachse. Günstigerweise rotiert das in den Aufbewahrungsraum eingesetzte Festkörperpflegemedium nicht zusammen mit der Welle und dem Schneidwerk. Vorzugsweise rotiert die Welle um die Drehachse in dem Festkörperpflegemedium und vorzugsweise relativ zum Innen - und Außengehäuse. Die Drehachse entspricht vorzugsweise einer Mittelachse des Festkörperpflegemediums.

Da die Welle in einer Ausführungsform der Erfindung durch den Aufbewahrungsraum hindurchgeführt ist, vorzugsweise vollständig entlang der Drehachse hindurchgeführt ist, ist das Festkörperpflegemedium in seiner Formgebung günstigerweise der Anordnung der Welle im Aufbewahrungsraum angepasst. Das Festkörperpflegemedium weist dazu, wie weiter unten beschrieben, eine sich in Längsrichtung erstreckende Nut auf, die radial bis zur und um einen Radius der Welle über die Drehachse hinaus ausgebildet ist. Das Festkörperpflegemedium wird weiter unten beschrieben.

In einer alternativen Ausführungsform verläuft die Welle dezentral durch den Aufbewahrungsraum. Gegebenenfalls verläuft die Welle sogar neben dem Aufbewahrungsraum und schneidet oder berührt das Festkörperpflegemedium, das im Aufbewahrungsraum bevorratet ist, nicht. Über diese Ausführungsform wäre das schneidwerkseitige Ende der Welle vorzugsweise außen mit dem Schneidwerk gekoppelt und würde das Schneidwerk beispielsweise über ein das Schneidwerk umlaufendes Außenzahnrad antreiben. Es sind aber auch noch andere Kopplungen zwischen Schneidwerk und Welle denkbar. Das schneidwerkabseitige Ende der Welle wäre bei dieser Ausführungsform vorzugsweise über eine weitere Übersetzung mit dem Elektromotor verbunden. Die Vorschubplatte wäre weiterhin mit dem Elektromotor gekoppelt.

Besonders bevorzugt ist die Vorschubplatte über ein Getriebe mit der Welle gekoppelt. Die Vorschubplatte ist günstigerweise dazu bestimmt, das Festkörperpflegemedium im Betrieb gegen das Schneidwerk zu drücken. Eine Drehzahl der Welle und eine Vorschubgeschwindigkeit der Vorschubplatte sind miteinander in einem bestimmten Verhältnis, beziehungsweise in Verhältnisspannen, festgelegt, so dass während des Betriebes in einer bestimmten Zeit eine bestimmte Menge an Festkörperpflegemediumraspeln herstellbar sind und aus dem Pflegemediumspender zur Benutzung herausfallen.

Bei den oben beschriebenen Ausführungsformen liegt vorzugsweise genau ein Elektromotor vor.

In anderen Ausführungsformen umfasst der wenigstens eine Elektromotor einen ersten Elektromotor, der die Vorschubplatte antreibt und einen zweiten Elektromotor, der das Schneidwerk antreibt.

Günstigerweise sind der erste Elektromotor und der zweite Elektromotor elektronisch miteinander gekoppelt.

Es hat sich als günstig erwiesen, die Abgabemenge der Festkörperpflegemediumraspeln in vorgebbaren Mengen zu portionieren. Als Portion für einen Waschvorgang haben sich Mengen von 0,5 bis 1 ,0 Gramm Festkörperpflegemedium als sinnvoll herausgestellt. Die Menge des für einen Waschvorgang zur Verfügung gestellten Festkörperpflegemediums hängt natürlich auch von der Art des verwendeten Festkörperpflegemediums ab.

Günstigerweise wird ein Portionierungsvorgang durch den Benutzer ausgelöst. Beispielsweise indem der Benutzer seine Hände in ein Detektionsfeld eines Bewegungsmelders, der am unteren, schneidwerkseitigen Ende des Pflegemediumspenders angeordnet ist, hält. Denkbar ist auch das manuelle Auslösen eines Portionierungsvorgangs durch Drücken eines Knopfes oder Ähnliches. Die Menge des abgeraspelten Festkörperpflegemediums kann einstellbar sein. Beispielsweise über einen außen am Gehäuse des Pflegemediumspenders angebrachten Drehknopf oder Ähnliches oder beispielsweise auch dadurch, dass jedem Abstand der Hände zum Bewegungsmelder eine bestimmte Festkörperpflegemediummenge zugeordnet ist, so dass, wenn der Benutzer die Hände dicht an den Bewegungsmelder hält, weniger Festkörperpflegemedium abgeraspelt wird, als wenn der Benutzer die Hände weiter weg unter dem Pflegemediumspender in das Detektionsfeld des Bewegungsmelders hält.

Günstigerweise ist dazu die Vorschubplatte über ein Getriebe günstigerweise direkt mit der Welle gekoppelt. In anderen Ausführungsformen findet eine direkte Kopplung an den Elektromotor statt. Beispielsweise kann die Welle mit einem Zahn- oder Rillenprofil versehen sein, über das die Drehbewegung der Welle auf eine Drehbewegung beispielsweise eines Getriebezahnrades übertragen wird. Vorzugsweise geht eine Zahnstange innenseitig von der Vorschubplatte ab. Die Rotationsbewegung der Welle ist über das Getriebezahnrad des Getriebes in eine translatorische Bewegung der Zahnstange übertragbar. Vorzugsweise greifen dazu die Zähne des Getriebezahnrades in die Zähne der Zahnstange ein. Die Zahnstange ist so über das Getriebe mit der Welle gekoppelt.

Es kann auch vorgesehen sein, eine Gewindestange vorzugsweise anstatt der Zahnstange zu verwenden.

Günstigerweise weist das Getriebe eine vorzugsweise einstellbare Übersetzung auf, durch die eine einstellbare Menge an Festkörperpflegemedium in Form von Raspeln pro Schneidwerkumdrehung abraspelbar ist.

Die Vorschubplatte kann mit einem pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Zylinder verbunden sein, in den mittels des wenigstens einen Elektromotors Luft oder ein Fluid hineingedrückt oder herausgesogen wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Innengehäuse vorgesehen, das den Aufbewahrungsraum entlang eines Umfanges senkrecht zur Drehachse höchstens zur Hälfte umgreift. Dadurch ist es günstigerweise möglich, die in der Größe dem Aufbewahrungsraum angepasste Festkörperseife seitlich in den Aufbewahrungsraum hineinzustellen.

Besonders bevorzugt ist das Innengehäuse im Betrieb von einem Außengehäuse überdeckt, das entlang der Drehachse auf dem Innengehäuse hin und her verschiebbar ausgebildet ist und zum schneidwerkabseitigen Ende wenigstens soweit verfahrbar ist, dass der Aufbewahrungsraum zum Hineinstellen des Festkörperpflegemediums geöffnet ist. Das Außengehäuse ist vorzugsweise in einem Innenquerschnitt zumindest entlang eines Stücks seiner Längsausdehnung kreisförmig ausgebildet, während ein Außendurchmesser des Innengehäuses in einem Querschnitt ebenfalls kreisförmig, beziehungsweise teilkreisförmig, ausgebildet ist, so dass das Außengehäuse bei gleichen Innen- und Außendurchmessern gleitend auf dem Innengehäuse angeordnet werden kann.

Zwischen Innen- und Außengehäuse ist günstigerweise ein O-Ring vorgesehen, der in eine Nut außen am Innengehäuse oder innen am Außengehäuse eingelassen ist und den Aufbewahrungsraum zusätzlich vor Spritzwasser schützt.

Das Außengehäuse ist so ausgebildet, dass es im aufgesteckten Zustand das Innengehäuse überdeckt und auch den Aufbewahrungsraum des Festkörperpflegemediums vollständig verdeckt, während im hochgezogenen Zustand, in dem der Festkörperpflegemediumspender nicht im Betrieb ist, der Aufbewahrungsraum vorzugsweise vollständig seitlich freigelegt wird.

Besonders bevorzugt steht innenseitig von dem Innengehäuse eine Feder ab und/oder innenseitig von dem Außengehäuse steht eine weitere Feder ab, die zum Zusammenwirken mit einer Nut, beziehungsweise einer weiteren Nut, in dem Festkörperpflegemedium bestimmt sind. Bei dieser Ausgestaltung löst ein vorzugsweiser Formschluss zwischen Nut und Feder, beziehungsweise weiterer Nut und weiterer Feder, das Problem, dass während des Betriebes das Festkörperpflegemedium im Aufbewahrungsraum mitdrehen kann. Ein Mitdrehen wird durch den Feder-/Nuteingriff verhindert, indem das Festkörperpflegemedium drehfest gegenüber Innen- und Außengehäuse gehalten ist.

Vorzugsweise ragt die eine Feder radial bis an die Welle, ohne die Welle zu berühren und/oder die weitere Feder ist radial flacher als die Feder ausgebildet. Während der Drehbewegung des Schneidwerks nimmt das Festkörperpflegemedium ein Drehmoment auf, das insbesondere über die Feder, die tief in das Festkörperpflegemedium hineinragt, abgeleitet werden kann, ohne dass das Festkörperpflegemedium beim Abraspeln der Späne zerbricht.

Das Mitdrehen kann auch durch anders ausgebildete Formschlüsse verhindert werden. Vorzugsweise ist das Festkörperpflegemedium dazu im Querschnitt nicht kreisrund ausgebildet, es ist vorzugsweise eckig ausgebildet und bildet mit komplementär ausgeformten Innenwandungen des Aufbewahrungsraums einen Formschluss aus, der ein Drehen des Festkörperpflegemediums im Aufbewahrungsraum verhindert.

Günstigerweise ist die Vorschubplatte zusammen mit dem Außengehäuse hochziehbar.

Günstigerweise kann die Zahnstange mit dem Außengehäuse über einen Arretiermechanismus arretiert sein und das Getriebe in Hochziehrichtung der Zahnstange vorzugsweise freilaufend ausgebildet sein.

Während des Betriebes wird die Vorschubplatte auf das Festkörperpflegemedium gedrückt und sie drückt das Festkörperpflegemedium unter stetigem Abraspeln langsam durch das Schneidwerk hindurch. Die Vorschubplatte wird dadurch kontinuierlich in Richtung des Schneidwerks durch den Aufbewahrungsraum hindurchbewegt. Wenn das Festkörperpflegemedium verbraucht ist und das Festkörperpflegemedium in den Aufbewahrungsraum nachgefüllt werden soll, muss die Vorschubplatte wieder hochgezogen werden, um den Aufbewahrungsraum freizugeben. Dazu ist der Arretiermechanismus vorgesehen, der vorzugsweise erst dann wirkt, wenn das Außengehäuse hochgezogen wird und der Arretiermechanismus die Zahnstange arretiert und beim Hochziehen dadurch die Vorschubplatte mit hochzieht. Das Getriebe ist in Hochziehrichtung der Stange vorzugsweise freilaufend ausgebildet, damit die Hochziehbewegung frei ist.

Vorzugsweise ist eine Begrenzung des Vorschubwegs der Vorschubplatte vor dem Schneidwerk, vorzugsweise etwa 4 mm vor dem Schneidwerk, vorgesehen. Das Getriebe kann ab einem vorgegeben Vorschubweg freilaufend ausgebildet sein oder die Zahnstange kann ab dort keine Zähne mehr aufweisen. Es sind auch andere Ausgestaltungen denkbar.

In einer Ausführungsform ist die Zahnstange über ein Getriebe mit der Welle gekoppelt und die Welle ist durch einen ersten Elektromotor angetrieben, der indirekt auch die Zahnstange antriebt. In einer anderen Ausführungsform kann die Zahnstange über einen zweiten Elektromotor und die Welle über einen ersten Elektromotor separat angetrieben sein, wobei der zweite Elektromotor ein Zahnrad antreibt, das die Zahnstange auf und ab bewegt.

In einer anderen Ausgestaltung ist statt einer Zahnstange eine Gewindestange vorgesehen und statt des Getriebes bzw. des Zahnrades, kann eine über die Gewindestange gestülpte Gewindehülse vorgesehen sein. Die Gewindehülse ist vorzugsweise über ein Getriebe mit der angetriebenen Welle gekoppelt. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Gewindehülse über den zweiten, separaten Elektromotor angetrieben wird, der die Gewindestange auf und ab bewegt, während der erste Elektromotor die Welle des Schneidwerkes antreibt.

Besonders bevorzugt ist am schneidwerkseitigen Ende des Pflegemediumspenders ein Bewegungssensor vorgesehen. Zusätzlich kann günstigerweise eine Leuchte, beispielsweise eine LED, am schneidwerkseitigen Ende des Pflegemediumspenders angeordnet sein. Der Bewegungssensor ist mit dem Elektromotor gekoppelt und schaltet den Elektromotor bei Detektion einer Bewegung, beispielsweise von Händen des Benutzers unterhalb des Pflegemediumspenders, automatisch an. Vorzugsweise schaltet der Elektromotor für einen vorzugsweise einstellbaren Zeitraum ein und danach automatisch aus, um während der Einschaltdauer die bestimmte Menge Festkörperpflegemedium abzuraspeln.

Außen am Pflegemediumspender kann eine Füllstandanzeige für die verbleibende Menge Festkörperpflegemedium vorgesehen sein. Günstigerweise ist die Füllstandanzeige mit einer Detektionseinrichtung zur Bestimmung der Vorschubstellung der Vorschubplatte gekoppelt. Die Füllstandanzeige kann als Ampelanzeige ausgebildet sein.

Vorzugsweise ist eine erste Messsensorik, die einen Akkumulatorladezustand misst und/oder eine zweite Messsensorik, die einen Füllstand des Pflegemediums misst, vorgesehen. Die erste und/oder zweite Messsensorik leiten Messdaten an eine zentrale Empfangsstation weiter, die die Daten auswertet und bei zu geringen Füllständen ein Versorgungssignal ausgibt

Der Pflegemediumspender weist günstigerweise eine Halterung auf, mit der er an einer Wand, vorzugsweise leicht lösbar, befestigt sein kann. Es kann sich beispielsweise um einen Einschubmechanismus handeln.

Das Schneidwerk kann außen durch ein Sicherheitsgitter, vorzugsweise nach DIN 1176, abgedeckt sein. Das Sicherheitsgitter schützt den Benutzer vor unbeabsichtigten Eingriffen in das Schneidwerk.

Es ist vorzugsweise eine Sicherheitsabschaltung bei zu hoher Leistungsaufnahme bei Eingriff vorgesehen.

Außerhalb des Schneidwerks kann ein vorzugsweise aufsteckbarer Auswurf vorgesehen sein, der beispielsweise einen zentralen Auslass oder in einer anderen Ausführungsform einen ringförmigen Auslass oder eine Zahnbürstenform aufweist.

Die Aufgabe wird auch durch ein Festkörperpflegemedium mit den Merkmalen des Anspruchs 19 gelöst.

Erfindungsgemäß weist das Festkörperpflegemedium wenigstens eine sich in Längsrichtung erstreckende Nut auf, die außen angeordnet ist. Die wenigstens eine Nut ist dabei in eine Außenseite des Festkörperpflegemediums eingelassen und nach außen hin offen. Das Festkörperpflegemedium ist zum Einsatz in einem der oben genannten Pflegemediumspender bestimmt, während umgekehrt die oben genannten Pflegemediumspender mit einer der hier beschriebenen Festkörperpflegemedien Zusammenwirken können.

Die wenigstens eine Nut wirkt einem Mitdrehen des Festkörperpflegemediums entgegen. Vorzugsweise weist die wenigstens eine Nut eine Nut und eine weitere Nut auf, und die Nut ist vom Rand über die Drehachse hinaus ausgebildet und die weitere Nut ist der Nut gegenüberliegend angeordnet und flacher als die Nut ausgebildet ist. Die Drehachse entspricht hier einer Mittelachse des Festkörperpflegemediums. Insbesondere die in das Festkörperpflegemedium hineinragende Nut nimmt somit das auf das Festkörperpflegemedium beim Abraspeln wirkende Drehmoment auf, ohne dass das Festkörperpflegemedium zerbricht.

Günstigerweise ist das Festkörperpflegemedium in jedem Querschnitt einfach zusammenhängend ausgebildet. Dabei ist einfach zusammenhängend im mathematischen Sinne zu verstehen, dass im Innern des Festkörperpflegemediums keine Löcher oder Durchgänge vorgesehen sind. Dadurch kann besonders viel Pflegemedium in einem vorgegebenen Volumen untergebracht werden.

Besonders bevorzugt reicht die Nut radial bis zur Mittelachse und geht über sie hinaus, vorzugsweise um einen Radius der Welle, hinaus. Die Nut erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Längsrichtung des Festkörperpflegemediums. Die Nut dient zum einen dazu, die oben beschriebene zentrale Welle aufzunehmen, zum anderen aber auch dazu, die Feder zu umgreifen.

Vorzugsweise weist das Festkörperpflegemedium einen senkrecht zur Mittelachse kreisförmigen umlaufenden Außenquerschnitt, vorzugsweise entlang ihrer gesamten Längsausdehnung, auf. Damit ist gemeint, dass der Umfang des Festkörperpflegemediums kreisförmig ist und nur die Nuten Abweichungen von der Kreisform ausbilden. Die kreisförmige Außenform ist günstig, weil das Festkörperpflegemedium und das Schneidwerk sich relativ zueinander drehen müssen. Um einen optimalen Abrieb zu erzielen, sind Schneidwerk und Festkörperpflegemedium jeweils kreisrund im Außenquerschnitt mit demselben Durchmesser.

Die Erfindung wird anhand von zwei Ausführungsbeispielen in fünf Figuren beschrieben. Dabei zeigen: Fig.1a eine seitliche Ansicht teilweise als Schnitt des erfindungsgemäßen Seifenspenders in einer ersten Ausführungsform,

Fig.1 b eine seitliche Ansicht teilweise als Schnitt des erfindungsgemäßen Seifenspenders in einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 2 eine weitere seitliche Ansicht des erfindungsgemäßen Seifenspenders mit hochgezogenem Außengehäuse,

Fig. 3 eine Schnittansicht und Draufsicht entlang der Linie Ill-Ill in Fig. 2,

Fig. 4 eine Festkörperseife in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 1a zeigt den Seifenspender 1 mit einem Innengehäuse 2 in einer ersten Ausführungsform, an dessen im Betrieb unteren Ende ein Schneidwerk 3 angeordnet ist. „Unten“, wie auch „oberhalb“ oder „unterhalb“, bezieht sich hierbei auf die Richtung der Erdanziehungskraft. Das Schneidwerk 3 weist um eine Drehachse D rotierbare Schneiden auf, die rotierbar in einem drehfest zum Innengehäuse 2 montierten Schneidwerkring angeordnet sind.

Ein Außengehäuse 4 ist kuppelartig über das Innengehäuse 2 geschoben. Es ist entlang der Drehachse D hin und her verschiebbar auf dem Innengehäuse 2 angeordnet. In Fig. 1 ist das Außengehäuse 4 auf das Innengehäuse 2 aufgeschoben, wobei nur der obere Teil des Außengehäuses 4 entlang seines gesamten Umfanges dargestellt ist und durchsichtig dargestellt ist.

An dem Innengehäuse 2 ist eine Feder 6 entlang der Drehachse D verlaufend montiert. An dem Außengehäuse 4 ist der Feder 6 gegenüberliegend eine weitere Feder 7 positionsfest zum Außengehäuse 4 montiert. Fig. 3 zeigt die Anordnung der Federn 6, 7 in einer Schnittansicht, in der erkennbar ist, dass die Feder 6 einstückig am Innengehäuse 2 angeformt ist, während die weitere Feder 7 einteilig am Außengehäuse 4 angeformt ist.

Der Seifenspender 1 umfasst einen nicht im Detail eingezeichneten Elektromotor 8. Der Elektromotor 8 kann über einen wieder aufladbaren Akkumulator oder über einen direkten Anschluss an das Hausstromnetz oder eine Kombination beider Stromversorgungen mit Strom versorgt werden. Außen ist eine (nicht eingezeichnete) Ladezustandsanzeige des Akkumulators in Form einer Ampelanzeige vorgesehen. In dem Seifenspender 1 kann eine erste Messsensorik, die den Füllstand des Akkumulators erfasst, vorgesehen sein. Es kann eine zweite Messsensorik, die den Füllstand des Pflegemittels bzw. der Festkörperseife 12 erfasst, vorgesehen sein. Die erste und die zweite Messsensorik erfassen die Füllstände und senden Füllstandsdaten über eine datenleitende Verbindung an eine zentrale Empfangsstation, die die Füllstanddaten an ein Versorgungsunternehmen weiterleitet, das, bei zu geringen Füllständen, neue Akkumulatoren und insbesondere eine neue Festkörperseife 12 in den Seifenspender 1 einlegt.

Die Datenübermittlung kann über eine Funkverbindung, aber auch über WLAN, Bluetooth o.Ä. erfolgen. Alternativ sind auch kabelgebundene Datenübermittlungen denkbar. Die Füllstandsmessung kann bei allen bisher beschriebenen Ausführungsformen als bevorzugte Ausführungsform verwendet werden.

Der Elektromotor 8 ist über eine Welle 9 mit dem Schneidwerk 3 gekoppelt. Während des Betriebes des Elektromotors 8 wird die Welle 9 angetrieben und das Schneidwerk 3 in Rotation versetzt. Seifenspenderinnenseitig des Schneidwerks 3 und zwischen den beiden Federn 6, 7 ist ein Aufbewahrungsraum 11 vorgesehen, in welchem dem Aufbewahrungsraum 11 formangepasste Festkörperseife 12 positioniert werden kann. In Fig. 1 ist die Festkörperseife 12 eingezeichnet. Die Festkörperseife 12 ist im Betrieb drehfest im Aufbewahrungsraum 11 angeordnet. Beispielsweise kann die Festkörperseife 12 dazu in einem Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung L eckig, beispielsweise quadratisch, ausgebildet sein, oder, wie in der Ausführungsform gemäß Fig. 1 dargestellt, kann die Festkörperseife 12 seitlich entlang der Drehachse D verlaufende Nuten 13, 14 aufweisen, die mit den oben beschriebenen beiden Federn 6, 7 Zusammenwirken. Zwischen den Nuten 13, 14 und den Federn 6, 7 entsteht ein Formschluss, der in Fig. 3 in einem Querschnitt dargestellt ist. Der Formschluss verhindert ein Mitrotieren der Festkörperseife 12 im Aufbewahrungsraum 11 während des Betriebes des Seifenspenders 1 , also wenn das Schneidwerk 3 in Rotation gesetzt ist. Die eingesetzte Festkörperseife 12 steht in direktem Kontakt mit dem Schneidwerk 3. Durch Rotation des Schneidwerks 3 werden sukzessive am schneidwerkseitigen Ende der Festkörperseife 12 Festkörperseifenspäne abgeraspelt, abgespant oder abgehobelt.

Die Feder 6 ragt in anderen Ausführungsformen tiefer in die Festkörperseife 12 hinein. Die Feder 6 kann sich bis kurz, vorzugsweise etwa 1 mm, vor der Welle 9 erstrecken. Die weitere Feder 7 ist radial kürzer ausgebildet. Vorzugsweise beide Federn 6, 7 erstrecken sich in Längsrichtung L über die gesamte Ausdehnung der Festkörperseife 12, insbesondere wenn sie noch nicht weit abgeraspelt ist. Der erfindungsgemäße Seifenspender 1 verfügt über eine Vorschubplatte 16, die innenseitig der eingesetzten Festkörperseife 12 angeordnet ist und während des Betriebs einen Druck auf die Festkörperseife 12 entlang der Drehachse D erzeugt und die Festkörperseife 12 auf das Schneidwerk 3 drückt. In der Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist die Vorschubplatte 16 mit einer Zahnstange 17 verbunden, die über ein Getriebe 18 mit der Welle 9 gekoppelt ist. Die Übersetzung des Getriebes 18 ist so ausgebildet, dass der Vorschub der Vorschubplatte 16 und die Drehzahl des Schneidwerks 3 in einem sinnvollen Zusammenhang miteinander stehen.

Die Welle 9 durchläuft den Aufbewahrungsraum 11 entlang der Drehachse D vollständig. Der Aufbewahrungsraum 11 wird mit der Festkörperseife 12 bestückt, indem das Außengehäuse 4 nach oben hochgezogen wird und damit der Aufbewahrungsraum 11 seitlich gemäß Fig. 1 oder auch gemäß Fig. 2 freiliegt. So kann seitlich in den Aufbewahrungsraum 11 ein passende Festkörperseife 12 eingeschoben werden.

In der Fig. 1 b ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seifenspenders 1 dargestellt. In der zweiten Ausführungsform wird auf das Getriebe 18 verzichtet. Stattdessen sind ein erster Elektromotor 8 sowie ein zweiter Elektromotor 8a vorgesehen. Der erste Elektromotor 8 dient dazu, die Welle 9 anzutreiben, während der zweite Elektromotor 8a dazu dient, ein Zahnrad 17a anzutreiben, das die Zahnstange 17 auf und ab bewegt. Der erste Elektromotor 8 und der zweite Elektromotor 8a können miteinander elektronische gekoppelt sein. Beispielsweise können die beiden Drehzahlen aufeinander abgestimmt sein. Die Abstimmung kann einstellbar sein.

Die beiden Elektromotoren 8, 8a werden über jeweils einen separaten oder mit demselben Akkumulator oder über einen Hausstromanschluss mit Strom versorgt. Ansonsten bezeichnen dieselben Bezugszeichen dieselben Merkmale wie bei der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seifenspenders 1 in Fig. 1a. Die Funktionen sind auch gleich und die Offenbarung hinsichtlich der ersten Ausführungsform gilt auch für die zweite Ausführungsform.

Fig. 3 zeigt in einem Querschnitt die Ausbildung der Festkörperseife 12 mit der Nut 13, die sich radial bis über die Drehachse D hinaus in die Festkörperseife 12 erstreckt und der weiteren Nut 14, die sich radial deutlich weniger weit als die Nut 13, beispielsweise drei, vier, bis fünf Millimeter, erstreckt. Nach dem Hochziehen des Außengehäuses 4 wird die Festkörperseife 12 mit der radial tieferen Nut 13 vorlaufend in den Aufbewahrungsraum 11 hineingesteckt und über die durch den Aufbewahrungsraum 11 hindurchlaufende Welle 9 geschoben, bis die Nut 13 auch über die Feder 6 gesteckt ist. Danach wird das Außengehäuse 2 geschlossen und die weitere Feder 7 automatisch in die weitere Nut 14 eingefahren, so dass die Festkörperseife 12 rotationsfest im Aufbewahrungsraum 11 positioniert ist.

Beim Öffnen des Festkörperseifenspenders 1 durch Verfahren des Außengehäuses 4 in Richtung der Drehachse D, wird das Außengehäuse 4 relativ zum Elektromotor 8 verfahren. Der Elektromotor 8 bleibt positionsfest relativ zum Innengehäuse 2 angeordnet. Das Außengehäuse 4 weist einen Zwischenboden 19 auf, mit einem Arretiermechanismus 21 , der beim Abschalten des Elektromotors 8 eingreift und die Zahnstange 17 relativ zum Zwischenboden 19 arretiert, so dass beim Anheben des Außengehäuses 4 die Zahnstange 17 samt Vorschubplatte 16 in Richtung der Drehachse D mitverfahren wird und damit den Aufbewahrungsraum 11 für eine weitere Aufnahme einer Festkörperseife 12 freigibt. Das Getriebe 18 ist dazu in einer Richtung freilaufend ausgebildet, während es in die andere Richtung die Rotation der Welle 9 in Übersetzung auf die translatorische Bewegung der Zahnstange 17 überträgt.

Die Erfindung umfasst auch die Festkörperseife 12, die angepasst auf den Aufbewahrungsraum 11 ausgebildet ist. Die Festkörperseife 12 ist vorzugsweise ein zusammenhängendes Festkörperseifenstück. Sie ist im Querschnitt senkrecht zur Drehachse D kreisförmig ausgebildet, mit der tiefen Nut 13 und einer flachen weiteren Nut 14. Die tiefe Nut 13 erstreckt sich über die Drehachse D der Festkörperseife 12, die einer Mittelachse der Festkörperseife 12 entspricht, um den Radius der Welle 9 hinaus. Die flache weitere Nut 14 ist der tiefen Nut 13 gegenüberliegend angeordnet, vorzugsweise exakt gegenüberliegend angeordnet und erstreckt sich lediglich einige Millimeter radial in die Festkörperseife 12 hinein. Beide Nuten 13, 14 verlaufen vorzugsweise über die gesamte Längsausdehnung der Festkörperseife 12.

Am schneidwerkseitigen Ende des Festkörperseifenspenders 1 ist ein Bewegungssensor 22 angeordnet. Bei Detektion einer Bewegung, beispielsweise einer sich bewegenden Benutzerhand, wird der Elektromotor 8 automatisch gestartet und läuft eine vorgegebene Zeitdauer. Die Zeitdauer ist einstellbar. Nach dem Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer schaltet der Elektromotor 8 ab.

Die Zeitdauer ist beispielsweise über eine manuelle Steuerung, beispielsweise in Form eines Drehknopfes, am Außengehäuse 4 einstellbar. Die Zeitdauer kann auch über die Erfassung des Abstandes der Hände vom Bewegungssensor 22 erfolgen, so dass beispielsweise bei einem geringeren Abstand eine kurze Zeitdauer und bei einem größeren Abstand eine lange Zeitdauer eingestellt wird. Zusätzlich zu oder statt der Veränderung der Zeitdauer kann über eine Steuerung auch die Drehzahl des Elektromotors 8 entsprechend verändert werden. Zusätzlich ist am schneidwerkseitigen Ende des Innen- oder Außengehäuses 2, 4 eine LED 23 vorgesehen, welche die Bedienung des Festkörperseifenspenders erleichtert.

Fig. 4 zeigt die Festkörperseife 12 in einer perspektivischen Ansicht. Die Festkörperseife 12 weist die Feder 6 und die weitere Feder 7 auf. Die Feder 6 ist über eine Mittelachse D der Festkörperseife 12 hinausgeführt und gestattet es, entlang der Mittelachse D eine gerade Welle 9 zu führen. Die Festkörperseife 12 kann durch die Feder 6 auf die Welle 9 aufgesteckt werden.

Die weitere Feder 7 ist flacher ausgebildet als die Feder 6. Die weitere Feder 7 weist nur etwa 20 %, vorzugsweise 10 %, vorzugsweise 5 % der Tiefe der Feder 6 auf. Die Festkörperseife ist entlang ihrer Längsrichtung im Außenumfang kreisförmig ausgebildet.

Bezugszeichenliste

1 Seifenspender

2 Innengehäuse

3 Schneidwerk

4 Außengehäuse

5

6 Feder

7 weitere Feder

8 erster Elektromotor

8a zweiter Elektromotor

9 Welle

10

11 Aufbewahrungsraum

12 Festkörperseife

13 Nut

14 weitere Nut

15

16 Vorschubplatte

17 Zahnstange

17a Zahnrad

18 Getriebe

19 Zwischenboden

20

21 Arretiermechanismus

22 Bewegungssensor

23 LED

D Drehachse

L Längsrichtung