Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Kartoniermaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei einer derartigen, beispielsweise aus der EP 0 465 437 AI bekannten Kartoniermaschine werden aufgerichtete und einen

Öffnungsquerschnitt freigebende Faltschachteln entlang einer waagerechten Förderstrecke gefördert. Parallel und in Ausrichtung mit den Faltschachteln werden in jeweils einem Produktbecher mehrere übereinandergestapelte Blisterstreifen mit einem diese U-förmig umschließenden Beipackzettel gefördert. Der Inhalt der Produktbecher wird von den Produktbechern zugeordneten Einschubεtößeln in die Faltschachteln eingeschoben und die Faltschachteln anschließend verschlossen. Derartige Kartoniermaschinen eignen sich besonders zum Verpacken von unempfindlichen

Waren, die den Öffnungsquerschnitt der Faltschachtel vollständig ausfüllen. Nun sind beispielsweise aus der deutschen Gebrauchsmusteranmeldung G9304192.6 Faltschachteln mit einem integrierten Halterahmen zum Verpacken von empfindlichen Gegenständen, wie Ampullen, Vials o.a. bekanntgeworden. Der Halterahmen ist mit einer breiten Innenwand der Faltschachtel integral verbunden und ermöglicht dadurch, daß er flach an der Innenwand umgelegt werden kann, einen flachliegenden Transport und Bevorratung derartiger Faltschachteln. Diese Faltschachteln lassen sich jedoch mit den bekannten, oben beschriebenen Kartoniermaschinen nicht verarbeiten, da der Halterahmen nach dem Aufrichten der Faltschachtel zumindest teilweise flachliegt, und so die Gegenstände nicht in die im Halterahmen ausgebildeten Aufnahmen für die Gegenstände eingeschoben werden können.

Die Aufgabe der Erfindung ist daher eine Kartoniermaschine aufzuzeigen, mit der auch Faltschachteln mit integriertem Halterahmen verarbeitet werden können.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Kartoniermaschine mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß auch Faltschachteln mit integriertem Halterahmen zuverlässig verarbeitet werden können.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Durch eine keilförmige Ausbildung der Aufrichtelemente wird ein zuverlässiges Aufrichten bei verschiedenen

Halterahmenformaten erzielt. Besonders gut lassen sich die Gegenstände in den Halterahmen einschieben, wenn dieser während des Einschiebens von einem Stützelement gehalten wird. Durch eine spezielle Ausbildung der Einschubstößel läßt sich ein Kippen der Gegenstände beim Einschieben in die Faltschachtel vermeiden. Bei entsprechender Ausgestaltung des Aufrichtelements kann ein Verklemmen des Halterahmens verhindert werden.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Fig.l einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Kartoniermaschine in einer vereinfachten perspektivischen Ansicht, Fig.2 eine Faltschachtel mit integriertem Halterahmen in perspektivischer Ansicht, die Fig.3 bis Fig.5 Querschnitte durch die Kartoniermaschine nach Fig.l während verschiedener Arbeitsphasen, und die

Fig.6 einen Querschnitt nach Fig.4 in einer abgewandelten Ausführungsform.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In der Fig.l ist eine waagerechte Förderstrecke einer Kartoniermaschine 10 dargestellt, zwischen deren in gleichmäßigen Abständen auf einem Bandförderer 11 angeordneten Mitnehmern 12 Faltschachteln 15 kontinuierlich gefördert werden. Die zuerst flachliegenden Faltschachteln 15 werden mittels einer an sich bekannten (nicht dargestellten) Entnahme-, Aufrieht- und Übergabeinrichtung aus einem Stapelmagazin entnommen und mit aufgerichteten Seitenwänden zwischen die Mitnehmer 12 eingeschoben. Die Faltschachteln 15 weisen an ihren beiden gegenüberliegenden Öffnungen 16, 17 Verschlußlaschen 18, 19 auf, die im Bereich der dargestellten waagerechten Förderstrecke von ebenfalls bekannten und nicht dargestellten Führungsschienen abgebogen werden, so daß der volle Öffnungsquerschnitt 22 der Faltschachtel 15 freiliegt. Im Innern hat jede Faltschachtel 15 (Fig.2) einen integral mit einer breiten Seitenwand 23 verbundenen Halterahmen 25, der in senkrecht von der Seitenwand 23 abstehenden Wandabschnitten 26, 27 formschlüssige Aufnahmen in Form von Durchbrüchen 28 für empfindliche Gegenstände wie beispielsweise Ampullen 30 oder Vials hat. Zwischen einer die Wandabschnitte 26, 27 verbindenden Zwischenwand 32 und einer zweiten breiten Seitenwand 33 der Faltschachtel 15 ist eine Tasche 34 ausgebildet, in der ein gefalteter Beipackzettel 35 einschiebbar ist.

In Ausrichtung mit den Faltschachteln 15 sind auf einem zweiten Bandförderer 37 mit den Faltschachteln 15 mitlaufende Produktbecher 38 angeordnet, in deren Mulden 39 jeweils die für eine Faltschachtel 15 vorgesehenen Ampullen 30, sowie auf den Ampullen 30 der Beipackzettel 35 gefördert werden. Die Anordnung der Ampullen 30 und des Beipackzettels

35 in dem Produktbecher 38 ist derart, daß diese mit den Durchbrüchen 28 bzw. der Tasche 34 bei aufgerichtetem Halterahmen 25 ausgerichtet sind.

Jedem Produktbecher 38 ist ferner eine mit diesem ausgerichtete Einschubeinrichtung 42 zugeordnet, deren der

Anzahl und Gestalt der Ampullen 30 angepasste Einschubstößel 45 quer zur Förderrichtung der Faltschachtel 15 bis in diese hinein verfahrbar sind. Ferner sind auf mindestens zwei Einschubstößeln 45, die jeweils einem Produktbecher 38 zugeordnet sind, zwei Stifte 46 angeordnet, die als Anschlag für den Beipackzettel 35 dienen.

Auf der den Einschubstößeln 45 gegenüberliegenden Seite ist jeder Faltschachtel 15 ist ein mit dieser mitlaufendes, mittig mit derem Öffnungsquerschnitt 22 bis in die Faltschachtel 15 verfahrbares Aufrichtelement 47 zugeordnet. Das stiftförmige Aufrichtelement 47 ist an seiner dem Wandabschnitt 27 des Halterahmens 25 zugewandten Spitze 48 keilförmig ausgebildet, so daß die Unterseite der Spitze 48 in etwa mit der Innenseite der breiten Seitenwand 23 abschließt.

Ebenfalls quer zur Förderrichtung der Faltschachtel 15 ist ein dieser zugeordnetes Stützelement 50 verfahrbar. Das Stützelement 50 hat einen gabelförmigen Träger 51, der in etwa parallel zum stiftförmigen Aufrichtelement 47 angeordnet ist. An seiner Spitze hat der Träger 51 eine dem Öffnungsquerschnitt 22 der Faltschachtel 15 und den Durchbrüchen 28 des Halterahmens 25 angepasste Stützfläche 52 mit Ausschnitten 53. Die Ausschnitte 53 sind so bemessen, daß diese eine größere Öffnung als die Durchbrüche 28 haben und außerdem von der Spitze 48 des Aufrichtelements 47 durchdrungen werden kann.

Die oben beschriebene Kartoniermaschine 10 funktioniert wie folgt: Parallel und in Ausrichtung zu den kontinuierlich zwischen den Mitnehmern 11 geförderten, aufgerichteten Faltschachteln

15 laufen die mit den Ampullen 30 und dem Beipackzettel 35 bestückten Produktbecher 38 mit. Damit insbesondere die Ampullen 30 in die in dem Halterahmen 25 ausgebildeten Durchbrüche 28 eingeschoben werden können, muß der nach dem Aufrichten der Faltschachtel 15 an der Seitenwand 23 noch flach anliegende Halterahmen 25 aufgerichtet werden, so daß die beiden Wandabschnitte 26, 27 mit den Durchbrüchen 28 senkrecht von der Seitenwand 23 abstehen. Dazu wird das Aufrichtelement 47 quer zur Förderrichtung der Faltschachtel 15 in deren Öffnung 17 verfahren (Fig.3) . Die keilförmige Spitze 48 des Aufrichtelements 47 erfasst den ihm zugewandten, parallel zur Seitenwand 23 umgefalteten Wandabschnitt 27 des Haltrahmens 25 und richtet diesen zusammen mit dem Halterahmen 25 auf. Sobald der Halterahmen 25 aufgerichtet ist, wird das

Aufrichtelement 47 zurückverfahren und das Stützelement 50 so weit in die Öffnung 17 eingeführt, daß deren Stützfläche 52 den Halterahmen 25 vollflächig an dem Wandabschnitt 27 anliegt (Fig.4) . In dieser Stellung sind die Durchbrüche 28 des Halterahmens 25 mit den Ampullen 30 in dem Produktbecher 38 ausgerichtet. Nun werden die Einschubstößel 45 der Einschubvorrichtung 42 derart quer zur Förderrichtung der Faltschachtel 15 verfahren, daß die Ampullen 30 und der Beipackzettel 35 durch die Öffnung 16 in die Durchbrüche 28 des Halterahmens 25 bzw. die Tasche 34 eingeschoben werden. Durch das formschlüssige Anliegen der Stützfläche 52 des Stützelements 50 wird der Halterahmen 25 während des gesamten Einschiebens der Ampullen 30 in den Halterahmen 25 in der vorgesehenen Lage gehalten. Sobald die Einschubstößel 45 die Ampullen 30 in die vorgesehene Lage in die

Faltschachtel 15 eingeschoben haben, werden diese und das Stützelement 50 aus der Faltschachtel 15 herausgefahren (Fig.5) . Anschließend wird die Faltschachtel 15 zum Verschließen der Verschlußlaschen 18, 19 an eine Verschließeinrichtung weitergefördert.

Um das Einschieben insbesondere von Vials und ähnlichen Gegenständen, deren Durchmesser im Kopfbereich nahezu konstant ist zu erleichtern, sind in der Fig.6 die Einschubstößel 45a durch jeweils eine konzentrisch angeordnete Saugbohrung 54 modifiziert. Die Saugbohrungen 54, die mit einer nicht dargestellten Unterdruckquelle verbunden sind, münden in den den Ampullen 30 zugewandten Stirnflächen der Einschubεtößel 45a. Werden die Saugbohrungen 54 während des Einschiebens der Ampullen 30 in die Faltschachtel 15 mit Unterdruck beaufschlagt, so werden die Ampullen 30 gegen die Einschubstößel 45a angesaugt und mit diesen horizontal ausgerichtet. Dadurch wird ein Kippen und somit bsw. ein Verkanten der Amullen 30 am Halterahmen 25 beim Einschieben verhindert.

Weiterhin besitzt das Aufrichtelement 47a einen U-förmigen Querschnitt mit zum Halterahmen 25 zugewandter Öffnung 55. Die beiden die Öffnung 55 flankierenden Schenkel 56, 57 des Aufrichtelements 47a sind jeweils keilförmig ausgebildet. Ihre der Öffnung 55 zugewandten Flächen 58 sind im

Ausführungsbeispiel konkav geformt, sie können jedoch auch bsw. eben ausgebildet sein. Durch den oberen Schenkel 57 wird der Halterahmen 25 beim Aufrichten derart geführt, daß sich auch Halterahmen 25 aufrichten lassen, die bezüglich der Dimensionierung ihrer Abschnitte oder ihres Faltvorganges kritisch sind.

Ergänzend wird darauf hingewiesen, daß es je nach Ausbildung des Halterahmens 25 und der zu verpackenden Gegenstände auch denkbar ist, das Aufrichtelement 47, 47a und das

Stützelement 50 durch ein einziges, die Funktionen beider Elemente 47 bzw. 47a und 50 übernehmendes Element zu ersetzen. Weiterhin ist es möglich, bei einem entsprechend steifen Halterahmen 25 oder bei Durchbrüchen 28 des Halterahmens 25, in denen die Gegenstände mit Spiel angeordnet sind, auf ein Stützelement 50 zu verzichten, und

lediglich den Halterahmen 25 durch ein Aufrichtelement 47, 47a aufzurichten.