Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CARTRIDGE FOR AN APPLICATOR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/115843
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a cartridge (10) for an applicator device, said cartridge comprising: at least one elongate film bag (18) which is not inherently rigid and which has a chamber (20) for receiving a compound; a head part (12) for interacting with the film bag (18); and an inherently rigid insert (16) which is connected to the film bag (18) on a side facing the head part (12). A connecting device (200) is provided by means of which the insert (16) can be interlockingly and/or frictionally connected to the head part (12), wherein the insert (16) has at least one first connecting element (201) of the connecting device (200) and the head part (12) has at least one second connecting element (202) of the connecting device (200).

Inventors:
AYRLE THOMAS (DE)
WILLNER RALF (DE)
DONNER TOBIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/084105
Publication Date:
June 17, 2021
Filing Date:
December 01, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HILTI AG (LI)
International Classes:
B05C17/005; B65D81/32; B65D83/00
Foreign References:
US5873970A1999-02-23
US20140203023A12014-07-24
DE202018105661U12019-01-04
US20080127616A12008-06-05
US20190022694A12019-01-24
Attorney, Agent or Firm:
HILTI AKTIENGESELLSCHAFT (LI)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Kartusche (10) für eine Auspressvorrichtung, mit zumindest einem nicht eigensteif ausge bildeten, länglichen Folienbeutel (18), der eine Kammer (20) zur Aufnahme einer Masse aufweist, mit einem Kopfteil (12) zum Zusammenwirken mit dem Folienbeutel (18) und mit einem eigensteif ausgeführten Einsatz (16), der auf einer dem Kopfteil (12) zugewandten Seite mit dem Folienbeutel (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungseinrichtung (200) vorgesehen ist, mittels der der Einsatz (16) form schlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Kopfteil (12) verbindbar ist, wobei der Einsatz (16) wenigstens ein erstes Verbindungselement (201) der Verbindungseinrichtung (200) und das Kopfteil (12) wenigstens ein zweites Verbindungselement (202) der Verbindungs einrichtung (200) aufweist.

2. Kartusche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (200) lösbar ausgeführt ist.

3. Kartusche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (200) als Rastverbindung oder Schnappverbindung ausgeführt ist.

4. Kartusche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (200) eine vollständig in Umfangsrichtung umlaufende Rastnase (201) aufweist, die mit ei nem entsprechenden Gegenelement (202) zusammenwirkt.

5. Kartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbin dungselement (202) der Verbindungseinrichtung (200) ein Positionierelement (203) auf weist, mittels welchem eine Position des Einsatzes (16) gegenüber dem Kopfteil (12) in Umfangsrichtung definiert festlegbar ist.

6. Kartusche nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von ersten Rastelementen (201) der Rastverbindung (200) vorgesehen sind, die mit einer Vielzahl von zweiten Rastelementen (202) der Rastverbindung (200) in Eingriff bringbar sind.

7. Kartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbin dungseinrichtung (200) als Schraubverbindung oder Bajonettverbindung ausgeführt ist.

8. Kartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (16) einen von einer Abdeckung (14) verschlossenen Durchgang (60) aufweist.

9. Kartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Folien beutel (18) durch einen zylindrischen Folienschlauch (26) gebildet ist, der bodenseitig durch ein Bodenteil (24) verschlossen ist, das mit dem Folienschlauch (26) insbesondere verklebt und/oder verschweißt ist. 10. Kartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil

(12) zur Anbindung von wenigstens zwei Einsätzen (16) ausgeführt ist.

Description:
Kartusche für eine Auspressvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kartusche für eine Auspressvorrichtung gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 näher beschriebenen Art.

Kartuschen werden vor allem für die Lagerung von Material verwendet, wie Kleber, Dichtmasse, Mörtel, Farbe oder Schmierstoffe. Zudem lässt sich das Material über die Kartuschen leicht auf ein Objekt auftragen, sofern die Kartusche in eine entsprechende Auspressvorrichtung einge setzt ist. Mittels der Auspressvorrichtung kann das Material exakt aufgetragen werden. Bei spielsweise drückt eine Stange der Auspressvorrichtung gegen einen Boden der Kartusche, wodurch das Volumen der Kartusche komprimiert wird, sodass das in der Kartusche befindliche Material aus einer Öffnung gedrückt wird. Es kann ein Aufsatz auf der Kartusche angebracht sein, um das Material kontrolliert und exakt auf das Objekt auftragen zu können.

Es sind Kartuschen bekannt, die einen nicht eigensteif ausgeführten Folienbeutel aufweisen, der einenends mit einem eigensteifen Einsatz verbunden ist. Der eigensteife Einsatz ist wiederum mit einem Kopfteil in Wirkverbindung bringbar, an welchem beispielsweise ein Statikmischer anbringbar ist. Der Einsatz wird bei bekannten Ausführungen mittels einer Klebeverbindung an das Kopfteil angebunden.

Dies hat den Nachteil, dass eine Position des Einsatzes und somit des Folienbeutels an dem Kopfteil nicht exakt reproduzierbar ist. Hierdurch kann es zu einem ungleichmäßigen und Unde finierten Öffnungsverhalten mit einem gegebenenfalls unerwünscht großen Verwurf an Masse kommen.

Es ist die Aufgabe der Erfindung eine Kartusche zur Verfügung zu stellen, bei der auf einfache Weise eine exakte Positionierung des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil erzielbar ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Aus führungsformen zu dem Gegenstand des unabhängigen Anspruchs finden sich in den abhängi gen Ansprüchen.

Es wird eine Kartusche für eine Auspressvorrichtung vorgeschlagen, mit zumindest einem nicht eigensteif ausgebildeten, länglichen Folienbeutel, der eine Kammer zur Aufnahme einer Masse aufweist, mit einem Kopfteil zum Zusammenwirken mit dem Folienbeutel und mit einem eigen- steif ausgeführten Einsatz, der auf einer dem Kopfteil zugewandten Seite mit dem Folienbeutel verbunden ist.

Erfindungsgemäß ist eine Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, mittels der der Einsatz form schlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Kopfteil verbindbar ist, wobei der Einsatz wenigstens ein erstes Verbindungselement der Verbindungseinrichtung und das Kopfteil wenigstens ein zweites Verbindungselement der Verbindungseinrichtung aufweist.

Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass auf konstruktiv einfache Weise eine sehr genaue Positionierung des Einsatzes insbesondere in Längsrichtung des Folienbeutels gegen über dem Kopfteil erzielbar ist. Hierdurch ist beispielsweise ein Öffnungsverhalten des Folien beutels sehr exakt reproduzierbar und es kann ein gleichmäßiges und steuerbares Öffnungs verhalten mit einem vorteilhafterweise geringen Verwurf erzielt werden. Durch die exakte Positi onierung des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil ist auch eine besonders dichte Anbindung des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil erzielbar, da der Folienbeutel bei einem Auspressvorgang besonders weit in Richtung des Kopfteils gedrückt wird. Zudem ist eine erfindungsgemäße An bindung des Einsatzes an dem Kopfteil mittels der Verbindungseinrichtung kostengünstig und zuverlässig.

Bei einer vorteilhaften Ausführung einer erfindungsgemäßen Kartusche ist es vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung lösbar ausgeführt ist. Hierdurch ist beispielsweise ein Austausch fehlerhafter Komponenten auf einfache Weise ermöglicht. Weiterhin kann durch eine lösbar ausgeführte Verbindungseinrichtung durch eine entsprechende Ausführung der Verbindungsein richtung erreicht werden, dass sich die Verbindungseinrichtung bei einer definierten Kraft löst. Hierdurch kann beispielswiese eine Beschädigung des Kopfteils, des Einsatzes und/oder des Folienbeutels verhindert werden und ein gelöster Folienbeutel kann anschließend mittels des Einsatzes wieder an dem Kopfteil bzw. dem Konnektor angebunden werden.

Bei einer einfachen Ausführung der Erfindung ist die Verbindungseinrichtung als Rastverbin dung oder Schnappverbindung oder dergleichen ausgeführt. Das erste Verbindungselement kann hierbei beispielsweise als Rastelement ausgeführt sein, das mit dem als Gegenrastele ment ausgeführten zweiten Verbindungselement oder umgekehrt in Eingriff bringbar ist. Auf die se Weise ist eine einfache Anordnung des Einsatzes an dem Kopfteil erzielt, wobei zudem eine Position des Einsatzes in Längsrichtung der Kartusche besonders genau und definierte gegen über dem Kopfteil festlegbar ist. Die Verbindungseinrichtung kann beispielsweise eine vollständig in Umfangsrichtung umlaufen de Rastnase aufweisen, die mit einem entsprechenden Gegenelement der Verbindungseinrich tung zusammenwirkt. Es kann vorgesehen sein, dass das erste Verbindungselement oder das zweite Verbindungselement als Rastnase und das zweite Verbindungselement bzw. das erste Verbindungselement als Gegenelement, beispielsweise in Form einer Nut, einer Rille, einer Ver tiefung oder dergleichen ausgeführt ist.

Wenn ein Verbindungselement der Verbindungseinrichtung ein Positionierelement aufweist, kann eine Position des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil in Umfangsrichtung definiert festge legt werden und insbesondere eine Verdrehung des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil auf ein fache Weise verhindert werden. Das Positionierelement kann beispielsweise als Steg oder der gleichen ausgeführt sein. Wenn ein Verbindungselement beispielsweise als nahezu vollständig in Umfangsrichtung umlaufende Rastnase ausgeführt ist, kann durch das beispielsweise als Verrastungsschlitz mit einem Steg ausgeführte andere Verbindungselement die Position des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil in Umfangsrichtung definiert festgelegt werden. Das Positio nierelement wirkt dabei beispielsweise mit wenigstens einer ein Gegenelement darstellenden Rastnase zusammen.

Um eine Verdrehung des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil sicher zu verhindern, können eine Vielzahl von ersten Rastelementen der Rastverbindung vorgesehen sein, die mit einer Vielzahl von zweiten Rastelementen der Rastverbindung in Eingriff bringbar sind. In diesem Fall sind beispielsweise mehrere Stege vorgesehen, die eine Verdrehung des Einsatzes gegenüber dem Kopfteil besonders sicher verhindern.

Die Verbindungseinrichtung kann bei einer alternativen Ausführung der Erfindung als Schraub verbindung, als Bajonettverbindung oder dergleichen ausgeführt sein.

Um eine ungewollte Leckage aus der in der Kammer befindlichen Masse aus der Kammer auf einfache Weise zu verhindern, kann der Einsatz einen von einer Abdeckung verschlossenen Durchgang aufweisen. Die Abdeckung ermöglicht eine einfache und sichere und insbesondere definierte Öffnung, um die in der Kammer befindliche Masse abgeben zu können.

Vorzugsweise kann der Folienbeutel durch einen zylindrischen Folienschlauch gebildet sein, der bodenseitig durch ein Bodenteil verschlossen ist, wobei das Bodenteil mit dem Folienschlauch insbesondere verklebt und/oder verschweißt ist. Der Folienschlauch, auch Schlauchfolie bzw. Blasfolie genannt, kann aus einem thermoplastischen Material gebildet sein, wobei der Folien schlauch extrudiert oder an seiner Längsnaht geschweißt oder geklebt sein kann. Da das Bo- denteil insbesondere verklebt und/oder verschweißt wird, ergibt sich eine stoffschlüssige Ver bindung, wodurch die Lagerungseigenschaften der Kartusche verbessert sind, sodass eine Le ckagerate der Kartusche im Vergleich zu einer Kartusche, bei der ein Folienbeutel durch einen Clipverschluß verschlossen ist, verringert ist.

Bei einer vorteilhaften Kartusche nach der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Kopfteil zur Anbindung von wenigstens zwei Einsätzen ausgeführt ist. Entsprechend können zwei, insbe sondere nicht eigensteif ausgeführte Folienbeutel an das Kopfteil angebunden werden, wobei die Folienbeutel insbesondere unterschiedliche Massen aufweisen können. Das Kopfteil ist vor zugsweise derart ausgeführt, dass die unterschiedlichen Massen im Bereich des Kopfteils bis zur Austrittsöffnung getrennt voneinander führbar sind, sodass die unterschiedlichen Massen erst nach der Austrittsöffnung in Verbindung treten können. Dies ist beispielsweise bei Zwei- komponenten-Klebstoffen von Bedeutung.

Die Kartusche kann somit unterschiedliche Massen aufnehmen und als Mehrkomponentenver packung dienen. Es kann dabei vorgesehen sein, dass die den einzelnen Folienbeuteln zuge ordneten Austrittsöffnungen einen voneinander abweichenden Durchmesser aufweisen, so dass ein gewünschtes Mischverhältnis der unterschiedlichen Massen auf einfache Weise eingestellt werden kann.

Die in der Kartusche befindlichen Massen können eine chemische Masse oder eine Flüssigkeit sein, beispielsweise Komponenten eines Zweikomponenten-Gemisches.

Es lassen sich so unter anderem Dichtmassen, Mehrkomponentenmörtel, Mehrkomponentenbe schichtungsmassen, Mehrkomponentenfarben, Mehrkomponentenschaumvorprodukte, Mehr komponentenklebstoffe, Mehrkomponentendichtmassen und Mehrkomponentenschmierstoffe in den entsprechenden Kartuschen lagern. Es kann vorgesehen sein, dass in einer Kammer ein Flarz, beispielsweise ein Epoxidharz, und in der anderen Kammer ein Härter für einen Zweikom- ponenten-Klebstoff gelagert wird. Die Folienbeutel können eine vergleichbare Länge haben, wobei in diesem Fall ein Verhältnis der Grundflächen der Folienbeutel ein zu erzielendes Misch verhältnis bestimmt. Alternativ hierzu kann es auch vorgesehen sein, dass zwei Folienbeutel eingesetzt werden, die eine voneinander abweichende Länge aufweisen.

Der Aufnahme des Kopfteils kann ein Ausbreitungsraum zugeordnet sein, in den sich die Abde ckung ausbreiten kann. Der Ausbreitungsraum ermöglicht ein kontrolliertes Öffnen der Abde ckung, sodass diese die Strömung der ausströmenden Masse nicht behindert. Einerseits ergibt sich hierdurch eine laminare Strömung, da keine Flindernisse im Strömungsweg sind, die eine turbulente Strömung zur Folge haben könnten. Andererseits wird so sichergestellt, dass die Strömungsmenge exakt eingehalten wird, die für das Mischungsverhältnis von zwei oder mehr Komponenten von Bedeutung ist.

Unter einem „eigensteifen Bauteil“ wird ein Bauteil verstanden, welches seine Form beibehält, falls es aus einer Vorrichtung entnommen wird. Ein solches Bauteil wird auch als eigenstabil bezeichnet.

Das Kopfteil stellt insbesondere eine Art Adapter dar, da das Kopfteil ermöglicht, dass handels übliche Aufsätze bzw. standardisierte Auspressvorrichtungen zum Aufträgen der in der Kartu sche befindlichen Masse verwendet werden können.

In einer Ausführungsform weist das Kopfteil einen mit der Aufnahme in Fluidverbindung stehen den Austrittsstutzen auf. Der Austrittsstutzen kann die Strömungsrate definieren, insbesondere über seinen Durchmesser.

Es kann vorgesehen sein, dass der Austrittsstutzen ein Gewinde hat. Durch das Gewinde kön nen handelsübliche Aufsätze bzw. Auspressvorrichtungen zum Aufträgen der in der Kartusche befindlichen Masse exakt an einer Austrittsöffnung des Austrittsstutzens befestigt werden, so- dass eine exakte Positionierung und Dosierung der Masse während des Auftragens ermöglicht wird.

Ebenso kann der Austrittsstutzen eine Trennwand haben, die das Volumen in zwei oder mehr Austrittskanäle unterteilt. Die relative Lage der Trennwand im Austrittsstutzen definiert die Quer schnitte der Austrittskanäle und somit die Durchflussmengen durch diese Austrittskanäle.

Die Austrittskanäle können einen unterschiedlichen Durchmesser haben. Die Austrittskanäle können coaxial zueinander orientiert sein.

In einer Ausgestaltung ist der Durchgang konisch zulaufend. Hierdurch wirkt der Durchgang beim Ausströmen der Masse wie ein Konfusor bzw. eine Düse. Ebenso kann der konisch zulau fende Durchgang als Diffusor beim Befüllen des Folienbeutels wirken.

Der Folienbeutel ist vorzugsweise während eines Auspressvorgangs, ähnlich einer Ziehharmo nika, gleichmäßig zusammenfaltbar, sodass möglichst die gesamte in der Kammer befindliche Masse verwendet werden kann. In Benutzung ist der Folienbeutel chemischen Massen oder Flüssigkeiten ausgesetzt, die mitunter den Folienbeutel angreifen können. Eine exakte Zusam mensetzung des Folienbeutels muss somit mitunter an die in der Kammer befindliche Masse oder an die in der Kammer befindliche Flüssigkeit angepasst werden, insbesondere an die ent sprechenden Stoffeigenschaften. Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Figurenbeschreibung. In den Figuren sind ver schiedene Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Figuren, die Be schreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

In den Figuren sind gleiche und gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kartusche in einer ersten Ausfüh rungsform in Explosionsdarstellung;

Fig. 2 eine vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausschnitts der Kartusche gemäß Fig. 1 in montierte Position, wobei eine Verbindungseinrichtung zur Anbindung eines Ein satzes an einem Kopfteil näher ersichtlich ist;

Fig. 3 eine vereinfachte Darstellung eines Ausschnitts der Kartusche gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine vereinfachte dreidimensionale Darstellung eines Ausschnitts des Kopfteils der

Kartusche gemäß Fig. 2 in Alleinstellung;

Fig. 5 eine vereinfachte dreidimensionale Darstellung des Einsatzes der Kartusche gemäß Fig. 2 in Alleinstellung;

Fig. 6 eine vereinfachte dreidimensionale Darstellung eines alternativ ausgeführten Einsat zes einer Kartusche in Alleinstellung;

Fig. 7 eine vereinfachte dreidimensionale Darstellung eines Ausschnitts eines zum Zu sammenwirken mit dem Einsatz gemäß Fig. 6 ausgeführten Kopfteils; und

Fig. 8 einen schematischen Vergleich, der die Kammer aus Figur 1 mit einer aus dem Stand der Technik bekannten Kammer und deren Auspressverhalten vergleicht. Ausführunasbeisoiele:

Fig. 1 zeigt eine Kartusche 10 in einer Explosionsdarstellung in einem Längsschnitt.

Die Kartusche 10 umfasst ein Kopfteil 12, zwei Abdeckungen 14, zwei Einsätze 16 und zwei Folienbeutel 18.

Die Folienbeutel 18 sind nicht eigensteif ausgeführt und weisen jeweils eine zylindrische und im Wesentlichen längliche Form auf. Die Folienbeutel 18 begrenzen jeweils eine Kammer 20 und weisen eine Öffnung 22 auf, wobei die Kammer 20 von den Folienbeutels 18 insbesondere dich tend verschließbar ist.

In der gezeigten Ausgestaltung ist der Folienbeutel 18 durch ein Bodenteil 24 und einen Folien schlauch 26 gebildet. Das Bodenteil 24 weist eine Grundfläche 28 und einen um die Grundflä che 28 umlaufenden Kragen 30 auf. Der Folienschlauch 26 ist außenseitig an dem Kragen 30 durch Verschweißen oder Kleben befestigt. Grundsätzlich kann der Folienschlauch 26 auch in nenseitig an dem Kragen 30 durch Verschweißen oder Kleben befestigt sein.

Der Folienschlauch 26 kann beispielsweise aus einer Folie durch Verkleben oder Verschweißen von Randbereichen hergestellt sein. Es kann auch vorgesehen sein einen bereits vorgefertigten Folienschlauch bzw. einen vorgefertigten Folienbeutel zu verwenden.

Die Grundfläche 28 ist beispielsweise kreisförmig, sodass die Kammer 20 zylinderförmig ausge staltet ist. Prinzipiell ist jedoch jede beliebige Form der Grundfläche 28 denkbar, beispielsweise rechteckig bzw. polygonal.

Der Einsatz 16 ist eigensteif ausgebildet und innenseitig durch die Öffnung 22 zumindest teil weise in die entsprechende Kammer 20 eines zugeordneten Folienbeutels 18 eingesetzt.

Der in Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 5 näher ersichtliche Einsatz 16 weist auf einer der Kammer 20 zu gewandte Innenseite 38 einen gekrümmten Verlauf auf, so dass sich die Kammer 20 in Richtung des Kopfteils 12 verjüngt.

Der Einsatz 16 weist auf einer in Längsrichtung L dem Kopfteil 12 zugewandten Seite eine be züglich einer senkrecht zur Längsrichtung verlaufenden Horizontalen H schräg verlaufende Flä che 46 auf. Die dem Kopfteil 12 zugewandte Fläche 46 schließt mit der Horizontalen H einen Winkel 8 von 10-50°, besonders bevorzugt von etwa 15° - 35° ein.

Die der Kammer 20 zugewandte Innenseite 38 des Einsatzes 16 umschließt einen Durchgang 60, der sich in Richtung des Kopfteil 12verjüngt. Grundsätzlich ist der Einsatz 16 ringförmig ausgebildet, so dass er mit dem zylinderförmigen Folienschlauch 26 gekoppelt werden kann.

Die Innenseite des Folienschlauchs 26 ist mit dem Einsatz 16 verbunden, wobei der Folien schlauch 26 mit einer Außenseite 42 des Einsatzes 16 in Florizontalrichtung Fl verbunden ist. Vorzugsweise ist der Folienschlauch 26 an dem Einsatz 16 angeschweißt oder angeklebt.

Zwischen dem Kopfteil 12 und dem Einsatz 16 ist die Abdeckung 14 vorgesehen, wie aus Fig. 1 hervorgeht. Die Abdeckung 14 liegt im zusammengebauten Zustand der Kartusche 10 in radial äußeren Bereichen an der Fläche 46 an.

Die Abdeckung 14 ist beispielsweise durch Schweißen oder Kleben mit dem Einsatz 16 verbun den und verschließt den Durchgang 60. Dementsprechend verschließt die Abdeckung 14 die Kammer 20, so dass die Kammer 20 in montiertem Zustand der Abdeckung 14 vorzugsweise vollständig abgedichtet ist.

In der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform weist das Kopfteil 12 zwei Aufnahmen 66 auf, die in montiertem Zustand mit den Einsätzen 16 und der Abdeckung 14 Zusammenwirken. Die Auf nahme 66 ist in zwei Bereiche geteilt, wobei jedem Bereich ein Einsatz 16 und ein Folienbeutel 18 zugeordnet ist.

Zur formschlüssigen Anbindung des Einsatzes 16 an das Kopfteil 12 ist eine in Fig. 1 bis Fig. 5 ersichtliche Verbindungseinrichtung 200 vorgesehen. Der Einsatz 16 weist hierzu wenigstens ein erstes, als Rastnase ausgebildetes Verbindungselement 201 und das Kopfteil 12 wenigstens ein zweites als Gegenrastelement ausgeführtes Verbindungselement 202 auf. Das wenigstens eine zweite Verbindungselement 202 ist vorliegend als Verrastungsschlitz ausgebildet.

Mittels der Verbindungseinrichtung 200 ist in montiertem Zustand auf einfache Weise eine defi nierte Position des Einsatzes 16 gegenüber dem Kopfteil 12 in Längsrichtung L erzielbar, so dass ein definierten Öffnungsverhalten der Abdeckung 14 erzielbar und somit ein unerwünschter Verwurf vorteilhafterweise gering ist.

Wie beispielsweise in Fig. 4 und Fig. 5 näher ersichtlich ist sind vorliegend jeweils sechs Rast nasen 201 und sechs Verrastungsschlitze 202 vorgesehen. Die Position der Verbindungsele mente 201 und 202 ist aufeinander abgestimmt und kann gleichmäßig oder ungleichmäßig über dem jeweiligen Umfang verteilt sein. Eine ungleichmäßige Verteilung hat den Vorteil, dass die Verbindung des Einsatzes 16 mit dem Kopfteil 12 nur in einer definierten Position möglich ist. Bei der gezeigten Ausführung mit mehreren Verrastungsschlitzen 202 liegt zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Verrastungsschlitzen 202 jeweils ein Steg 203 vor. Da die Rast nasen 201 und die Verrastungsschlitze 202 vorliegend in Umfangsrichtung eine im Wesentli chen einander entsprechende Erstreckung aufweisen, verhindert ein Zusammenwirken der Rastnasen 201 mit den jeweiligen Stegen 203 in montiertem Zustand eine Verdrehung des Ein satzes 16 gegenüber dem Kopfteil 12.

Die Verbindungseinrichtung 200 ist lösbar ausgeführt, d. h. die Rastnasen 201 sind reversibel mit den Verrastungsschlitzen 202 in Eingriff bringbar. Die Rastnasen 201 können dabei derart auf die Verrastungsschlitze 202 abgestimmt sein, dass sich die Rastnasen 201 bei Überschrei ten einer in Längsrichtung L in ein dem Kopfteil 12 abgewandte Richtung wirkenden Kraft größer einem definierten Grenzwert aus den Verrastungsschlitzen 202 lösen. Hierdurch kann eine Be schädigung des Kopfteils 12, des Einsatzes 16 und des Folienbeutels 18 verhindert werden.

Die Anzahl der Verbindungselemente 202 kann bei alternativen Ausführungen der Erfindung variieren, so kann beispielsweise auch ein einziges vollständiges Verbindungselement vorgese hen sein, welches in einem Hinterschnitt des Kopfteils anordenbar ist.

Die Aufnahme 66 umfasst weiterhin einen Ausdehnungsbereich 72, der als Vertiefung in der Aufnahme 66 ausgeführt ist und, wie in Fig. 1 ersichtlich ist, einen Ausbreitungsraum 74 bildet, der eine Dehnungshöhe 90 aufweist.

Das Kopfteil 12 weist weiterhin einen Austrittsstutzen 76, mit einer Austrittsöffnung 78 und ei nem Austrittskanal 80, auf. Die Austrittsöffnung 78 steht durch den Austrittskanal 80 mit dem Ausbreitungsraum 74 und der Aufnahme 66 in Fluidverbindung.

Der in Fig. 1 dargestellte Austrittsstutzen 76 weist zwei Austrittskanäle 80 auf, die mit der jewei ligen Aufnahme 66 in Fluidverbindung stehen und durch eine Trennwand 82 voneinander ge trennt sind, die sich von einem die Aufnahmen 66 trennenden Verbindungssteg 84 bis zu der Austrittsöffnung 78 erstreckt.

Es kann vorgesehen sein, dass die beiden Austrittskanäle 80, wie in Fig. 1 dargestellt, einen unterschiedlichen Querschnitt haben, insbesondere einen unterschiedlichen Durchmesser, um ein Mischungsverhältnis der Massen einzustellen, wie nachfolgend noch erläutert wird.

Der Austrittsstutzen 76 weist ferner ein Gewinde 86 auf, durch das ein nicht ersichtlicher Aufsatz an der Austrittsöffnung 78 des Kopfteils 12 befestigt werden kann. Dieser Aufsatz kann Teil ei ner Auspressvorrichtung sein, in die die Kartusche 10 eingesetzt bzw. eingelegt werden kann. In Fig. 6 ist ein alternativ ausgeführter Einsatz 16 gezeigt, der alternativ zu dem in Fig. 1 bis Fig. 5 gezeigten Einsatz 16 einsetzbar ist. Fig. 7 zeigt einen Ausschnitt eines Kopfteils 12, welches zum Zusammenwirken mit dem Einsatz 16 gemäß Fig. 6 ausgeführt ist.

Im Folgenden wird lediglich auf die Unterschiede des Einsatzes 16 gemäß Fig. 6 und dem Kopf teil 12 gemäß Fig. 12 zu dem in Fig. 1 bis Fig. 5 gezeigten Einsatz 16 bzw. Kopfteil 12 einge gangen.

Es ist eine Verbindungseinrichtung 200 zur Anbindung des Einsatzes 16 an dem Kopfteil 12 vorgesehen, wobei der Einsatz 16 vorliegend vier in Umfangsrichtung im Wesentlichen gleich verteilt angeordnete, in radialer Richtung nach innen gerichtete Vorsprünge 201 aufweist, die hier eine in Umfangsrichtung langgestreckte Form aufweisen bei alternativen Ausführungen aber auch kreisförmig, elliptisch, eckig, rechteckig oder dergleichen ausgeführt sein können. Die Vorsprünge 201 stellen Verbindungselemente 201 der Verbindungseinrichtung 200 dar, die zum Zusammenwirken mit Verbindungselementen 202 in Form von Ausnehmungen des Kopfteils 12 ausgeführt sind.

Die Verbindungseinrichtung 200 stellt hier eine Bajonett-Verbindungseinrichtung dar, so dass der Einsatz 16 zur Anbindung an dem Kopfteil 12 zunächst im Wesentlichen in axialer Richtung L in Eingriff mit einer Führungseinrichtung 205 des Verbindungselements 202 gelangt und zur Festlegung an dem Kopfteil 12 im Wesentlichen in Umfangsrichtung gegenüber dem Kopfteil 12 verdreht wird. Die Führungseinrichtung 203 bzw. Führungsbahn weist einen Steg 206 auf, so dass die Ausnehmung 202 der Führungsbahn 205 hier im Wesentlichen der Form des Verbin dungselements 201 entspricht und der Einsatz 16 bei in Eingriff mit den Ausnehmungen 202 befindlichen Verbindungselementen 201 bis zu einer definierten äußeren Kraft sicher in einer definierten Position an dem Kopfteil 12 gehalten ist.

Im Unterschied zu der Ausführung gemäß Fig. 1 bis Fig. 5 ist der Einsatz 16 gemäß Fig. 6 von einer radial äußeren Seite mit dem Kopfteil 12 gemäß Fig. 7 verbindbar.

Fig. 8 zeigt einen schematischen Vergleich zwischen der Kammer 20 der Kartusche 10, die in der oberen Hälfte der Fig. 8 angeordnet ist, und einer Kammer 92 einer aus dem Stand der Technik bekannten Kartusche 94, die in der unteren Hälfte von Fig. 6 angeordnet ist, in einem Längsschnitt.

Die linke Seite der Fig. 8 stellt die Kartuschen 10, 94 in einem befüllten Zustand dar und die rechte Seite der Fig. 8 die Kartuschen 10, 94 in einem ausgepressten bzw. entleerten Zustand. Im befüllten Zustand sind die Kartuschen 10, 94 im vorliegenden Beispiel durch einen volumen gleichen Quader 96 umschlossen, der mit gestrichelten Linien gezeigt ist. Eine Breite B, eine Länge L und eine nicht gezeigte Höhe der beiden Quader 96 sind hier im Wesentlichen gleich.

Die Kammer 92 der Kartusche 94 aus dem Stand der Technik ist an beiden Seiten durch Clips 98 verschlossen. Die Clips 98 führen dazu, dass die Kammer 92 jeweils endseitig kugelförmig geschlossen ist, sodass die Kammer 92 ein geringeres Volumen aufweist als der Quader 96 gemäß der erfindungsgemäßen Kartusche 10. Dementsprechend kann mehr Masse in die Kammer 20 eingefüllt werden als in die Kammer 92.

Das durch einen Pfeil dargestellte Auspressen der Kartuschen 10, 94 führt dazu, dass die Längsseiten der Kammern 20, 92 zusammengedrückt werden und sich ziehharmonikaartig wöl ben.

Die Kammer 20 der ausgepressten Kartusche 10 ist durch einen Quader 100 umschlossen. Der Quader 100 ist kleiner als der Quader, der die ausgepresste Kammer 92 aus dem Stand der Technik umschließt, sodass die ausgepresste Kammer 20 ein kleineres Volumen als die ausge- presste Kammer 92 des Stands der Technik hat. Dementsprechend kann die Kartusche 10 bei gleichem zur Verfügung stehenden Ausgangsvolumen gemäß Quader 96 mehr Masse aufneh men als die aus dem Stand der Technik bekannte Kartusche 94 und es verbleibt weniger Masse in der Kartusche 10 nach dem Auspressen verglichen mit der Kartusche 94 aus dem Stand der Technik. In den dargestellten Ausführungsformen umfasst die Kartusche 10 ein oder zwei Kammern 20 und eine entsprechende Anzahl an Abdeckungen 14, Einsätzen 16, Folienbeuteln 18, Aufnah men 66 und Austrittskanälen 80. Im Allgemeinen ist eine beliebige Anzahl der genannten Bau teile möglich.