Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Gehäuseblock mit einer Aufnahme¬ bohrung für einen in dieser passend aufgenommenen Bauteilabschnitt kreisförmigen Querschnitts eines Bauteils, wie Magnetventil od. dgl. nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Es ist schon eine solche Anordnung bekannt (DE-A-41 32 468), bei welcher die öffnungsnahe Flanke der Umfangsnut und der Absatz des in der Aufnah-mebohrung befindlichen Bauteils im Querschnitt mit unter¬ schiedlich spitzen Winkeln zur Längsachse von Bohrung und Bauteil verlaufen, so daß mit zunehmender Spalttiefe eine sich keilförmig verengende Hinterschneidung gebildet ist. In die Hinterschneidung ist ein diese völlig ausfüllender Ring aus plastisch verformbarem Werkstoff eingepreßt. Hiermit ist eine das Bauteil radial und axial spielfrei fixierende, unlösbare Befestigung erzielt.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Anordnung aus Gehäuseblock und Bauteil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß zum einen durch die Bemessung von Umfangsnut und Befestigungselement sowohl eine spielfreie als auch eine spielbehaf¬ tete Formschlußverbindung zwischen dem Gehäuseblock und dem Bauteil erzielbar ist. Zum anderen ist diese Verbindung mit sehr geringem Aufwand erzeugbar, denn zum Einlegen des Befestigungselementes in den Spalt sind Zangen (wie bei Federringen) oder andere Werkzeuge entbehrlich und das Aufweiten des Befestigungsringes ist mit einem in den Spalt einfahrenden Niederdrückstempel auf einfache Weise ausführbar.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Anordnung möglich.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung verein¬ facht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläu¬ tert. Es zeigen Figur 1 einen aufgeschnittenen Gehäuseblock mit einem in einer Aufnahmebohrung angeordneten Bauteil sowie mit einem in die Bohrung eingelegten, ringförmigen Befestigungselement für das Bauteil, Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Figur 1 mit dem in einem Spalt zwischen der Aufnahmebohrung und dem Bauteil befindlichen Befestigungselement, Figur 3 eine Darstellung entspre¬ chend Figur 1 mit aufgeweitetem, in eine Umfangsnut der Aufnahmeboh¬ rung eingreifenden Befestigungselement und Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Figur 3 mit gegenüber Figur 2 umgeformtem Befestigungselement.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt einen im Schnitt wiedergegebenen Bereich eines Gehäuseblocks 10 mit einer Aufnahmebohrung 11, in der ein Abschnitt 12 eines Bauteils 13, beispielsweise eines Magnetventils, eines Deckels oder eines Verschlusses der Bohrung, aufgenommen ist. Die abgestuft ausgebilde¬ te Aufnahmebohrung 11 hat einen öffnungsseitigen, zylindrischen Abschnitt 14, welcher durch eine Bohrungsstufe 15 begrenzt ist. Nach der Bohrungsstufe 15 setzt sich die Aufnahmebohrung 11 mit einem durchmesserkleineren Abschnitt 16 fort.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sitzt das Bauteil 13 mit seinem Abschnitt 12 kreiszylindrischen Querschnitts passend im durchmesserkleineren Abschnitt 16 der Aufnahmebohrung 11. Hierdurch erhält das Bauteil 13 eine radiale Führung. Außerdem ist das Bauteil 13 umlaufend mit einem Flansch 20 versehen. Mit diesem abgestuften Durchmesserübergang ist das Bauteil 13 auf der Bohrungsstufe 15 abgestützt. Im Bereich des öffnungsseitigen Abschnitts 14 der Aufnahmebohrung 11 besitzt das Bauteil 13 einen vom Flansch 20 ausgehenden Abschnitt 21 kleineren Durchmessers. Zwischen dem als gerader Kreiszylinder ausgebildeten Abschnitt 21 des Bauteils 13 und dem öffnungsseitigen Abschnitt 14 der Aufnahmebohrung 11 ist somit ein im Grundriß kreisringförmiger Spalt 22 gleicher Breite gebildet.

Gegen die Öffnungsseite der Aufnahmebohrung 11 weist der Flansch 20 eine radial, d.h. rechtwinklig zur Längsachse von Aufnahmebohrung 11 und Bauteil 13 verlaufende Stirnfläche 25 auf. Unmittelbar oberhalb des Flansches 20 ist der öffnungsseitige Abschnitt 14 der Aufnahme¬ bohrung 11 mit einer Umfangsnut 26 versehen. Diese ist seitlich durch radial zur Längsachse verlaufende, parallele Nutflanken 27 und

28 begrenzt, wobei die öffnungsferne Nutflanke 28 mit der Stirn¬ fläche 25 des Bauteilflansches 20 fluchtet. Der Grund 29 der Umfangsnut 26 erstreckt sich parallel zur Längsachse der Aufnahme¬ bohrung 11.

In den Ringspalt 22 ist ein ringförmiges Befestigungselement 32 eingelegt (Figur 1). Wie Figur 2 zeigt, besitzt es im wesentlichen Kreisringform. Das Befestigungselement 32 ist aus Blech gestanzt, wobei die maximale radiale Breite seines Querschnitts innerhalb der Breite des Spaltes 22 liegt. Das Befestigungselement 32 ist mit zwei diametral einander gegenüberliegenden, axial aus seiner Ebene aufge¬ wölbten Abschnitten 33 und 34 versehen. Diese bilden beim Ausfüh¬ rungsbeispiel die beiden Schenkel eines gleichschenkligen Dreiecks (s. Figur 1). Abweichend hiervon kann die Aufwölbung auch Kreis¬ bogenform besitzen. Zwischen den beiden aufgewölbten Abschnitten 33 und 34 des Befestigungselementes 32 erstrecken sich sichelförmig begrenzte Abschnitte 35 und 36, wie dies Figur 2 deutlich zeigt.

Das Befestigungselement 32 kann auf den Abschnitt 21 des Bauteils 13 aufgesteckt und ohne Hilfsmittel in den Ringspalt 22 eingebracht werden. Bei auf dem Flansch 20 des Bauteils 13 aufliegendem Befesti¬ gungselement 32 fluchtet dieses stirnseitig mit den Nutflanken 27 und 28 der Umfangsnut 26. Die aufgewölbten Abschnitte 33 und 34 des Befestigungselementes 32 sind gegen die Öffnungsseite der Aufnahme¬ bohrung 11 gerichtet. Zum Erzeugen einer formschlüssigen Verbindung des Bauteils 13 mit dem Gehäuseblock 10 fährt ein in Figur 1 strichpunktiert angedeuteter Niederdrückstempel 38 mit dem Spalt 22 angepaßter Form auf die aufgewölbten Abschnitte 33 und 34 nieder und ebnet diese durch plastische Verformung ein. Hierdurch erfährt das Befestigungselement 32 eine bleibende radiale Aufweitung. Wie die Figuren 3 und 4 deutlich zeigen, erstreckt sich nach abgeschlossenem

Montagevorgang das Befestigungselement 32 in einer Ebene und seine sichelförmigen Abschnitte 35 und 36 greifen unter teilweiser Uber- deckung der Stirnfläche 25 des Bauteilflansches 20 bis zum Grund 29 der Umfangsnut 26 in diese ein. Damit ist das Bauteil 13 unlösbar in der Aufnahmebohrung 11 des Gehäuseblocks 10 gehalten.

Beim dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel sind die Aufnahmebohrung 11 des Gehäuseblocks 10, das Bauteil 13 und das Befestigungselement 32 derart bemessen, daß zwischen dem Bauteil 13 und dem Gehäuseblock 10 axiale und radiale Spielfreiheit besteht. Hiervon sind jedoch auf einfache Weise Abweichungen möglich:

Durch einen axial schmaleren Flansch 20 oder ein Befestigungselement 32 mit gegenüber der Umfangsnut 26 geringerer Dicke ist die Einstel¬ lung eines axialen Spieles möglich. Radiales Spiel ist einstellbar, wenn der Flansch 20 einen kleineren Durchmesser als der öffnungssei- tige Abschnitt 14 der Aufnahmebohrung 11 besitzt und das Befesti¬ gungselement 32 vor dem Grund 29 der Umfangsnut 26 endet. Diese Ma߬ nahmen sind auch miteinander kombinierbar, um axiales und radiales Spiel zu erzielen.