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Patent Searching and Data


Title:
CAST FORMED PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/025056
Kind Code:
A1
Abstract:
A cast formed part (1), especially a part of a tube for the drainage of buildings, comprising a marked area (7) arranged on the outer side of a wall area, characterized in that a cast bead (9) extending longitudinally in a raised position on the outer side of the wall area with respect to the marked area (7) fully surrounds said marked area (7) in a substantial manner.

Inventors:
BARBE PIERRE (FR)
Application Number:
PCT/EP1999/007177
Publication Date:
May 04, 2000
Filing Date:
September 28, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HALBERG ENTWAESSERUNGSSYSTEME (DE)
BARBE PIERRE (FR)
International Classes:
F16L9/02; F16L43/00; (IPC1-7): F16L55/00
Foreign References:
US5390964A1995-02-21
DE2740610A11979-03-22
Attorney, Agent or Firm:
HERRMANN-TRENTEPOHL, GROSSE, BOCKHORNI & PARTNER GBR (München, DE)
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Claims:
Patentanspriiche
1. GußFormstück, insbesondere Rohrstück für die Entwässerung von Gebäu den, mit einem an einer Außenseite eines Wandbereichs (5) angeordneten Kennzeichnungsfeld (7), dadurch gekennzeichnet, daB an der Außen seite des Wandbereichs (5) ein bezüglich dem Kennzeichnungsfeld (7) erha bener und langgestreckter Gußwulst (9) vorgesehen ist, der das Kennzeich nungsfeld (7) im wesentlichen vollständig umschließt.
2. GußFormstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB der Wandbereich (5) eine zylindrische oder konvexe Krümmung aufweist und das Kennzeichnungsfeld (7) tangential berührende Geraden beidseits ihres Berührungspunktes den Gußwulst (9) schneiden.
3. GußFormstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB eine Wandstärke (d3) des Wandbereichs (5) innerhalb des Kennzeichnungs felds (7) im wesentlichen gleich oder größer ist als eine Wandstärke (d2) des Wandbereichs (5) außerhalb des Kennzeichnungsfelds (7).
4. GußFormstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daB das Kennzeichnungsfeld (7) eine fin wesentlichen ebene Oberfläche aufweist.
5. GußFormstück nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daB auf das Kennzeichnungsfeld (7) ein Kennzeichnungsetikett, insbesondere durch Klebung, aufgebracht ist.
6. GußFormstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dal3 eine mit Abstand zu dem Gußwulst (9) angeordnete Dicht zone (5) zur Verbindung mit weiteren Formstücken vorgesehen ist.
7. GußFormstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daB es aus Gußeisen gefertigt ist.
Description:
Guß-Formstück Die Erfindung betrifft ein Guß-Formstück, welches insbesondere als Rohrstück ausgebildet ist und für die Entwässerung von Gebäuden einsetzbar ist.

Derartige Guß-Formstücke sind herkömmlicherweise mit Kennzeichnungen ver- sehen, die etwa Type, Herstellerangaben, Nennweite oder Herstellungszeitraum angeben. Herkömmlicherweise werden derartige Kennzeichnungen an den Guß- Formstücken auf-oder eingegossen, wozu eine Gußform zur Herstellung des Guß-Formstücks mit entsprechenden Negativen der Kennzeichnungen versehen sein müssen. Sollen derartige Kennzeichnungen geändert werden, beispielsweise weil sich ein Herstellungszeitraum geändert hat, so sind aufwendige Änderungen an der Gußform vorzunehmen.

Es ist ein Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Guß-Formstück mit flexible- ren Kennzeichnungsmöglichkeiten bereitzustellen.

Erfindungsgemäß ist ein Guß-Formstück vorgesehen, welches an einer Außensei- te eines Wandbereichs des Guß-Formstücks ein flächiges Kennzeichnungsfeld aufweist, in welchem nach einem Gießvorgang zur Herstellung des Guß- Formstücks Kennzeichnungen in Form beispielsweise eines farbig bedruckten aufgeklebten Etiketts angebracht werden können. Ein derartiges aufgeklebtes Etikett kann jedoch während des Transports, der Lagerung oder der Handha- bung des Guß-Formstücks beispielsweise durch Abrieb beschädigt werden, was zu einem Verlust des Informationsgehalts der Kennzeichnung führen kann. Des- halb weist das erfindungsgemäße Guß-Formstück einen erhabenen und langge- streckten Gußwulst auf, der das Kennzeichnungsfeld im wesentlichen vollständig umschließt. Durch diesen Wulst ist dann das in dem Kennzeichnungsfeld aufge- klebte Etikett gegenüber Berührung mit anderen Teilen während des Trans- ports, der Lagerung und der Handhabung geschützt, da die anderen Teile an dem stabilen Gußwulst zur Anlage kommen.

Ist der Wandbereich mit zylindrischer oder konvexer Krümmung ausgebildet, so ist die Höhe des erhabenen Gußwulsts bezüglich der Außenfläche des Guß- Formstücks derart hoch bemessen, daß jede mögliche das Kennzeichnungsfeld tangential berührende gedachte Gerade beidseits ihres Berührungspunkts mit dem Kennzeichnungsfeld den Gußwulst schneidet. Hierdurch ist gewährleistet, daß im wesentlichen ebene Gegenstände nicht in Kontakt mit dem Kennzeich- nungsfeld sondern nur mit dem Gußwulst gelangen können, wodurch Beschädi- gungen eines auf das Kennzeichnungsfeld aufgeklebten Etiketts weitgehend zu vermeiden sind.

Im Hinblick auf eine Stabilität des Guß-Formstücks ist es hierbei vorteilhaft, ei- ne Wandstärke des Guß-Formstücks außerhalb des Kennzeichnungsfelds eben- falls im Bereich des Kennzeichnungsfelds beizubehalten, um eine Materialschwä- chung im Bereich des Kennzeichnungsfelds zu vermeiden.

Ein einfaches und im wesentlichen faltenfreies Aufkleben eines Etiketts oder das Anbringen der Kennzeichnungen mittels Stempel oder ähnlichem wird vorzugs- weise dadurch erleichtert, daß das Kennzeichnungsfeld eine im wesentlichen ebene Oberfläche aufweist.

Zur Herstellung des erfmdungsgemäßen Guß-Formstücks wird vorzugsweise eine herkömmliche Gußform verwendet, in welche ein Negativ des Gußwulsts einge- arbeitet ist und in welcher dann das Guß-Formstück integral mit dem Gußwulst gegossen wird. Das Guß-Formstück kann beispielsweise aus Gußeisen gefertigt sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert.

Hierbei zeigt : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Guß-Formstücks, Fig. 2 eine teilweise Schnittdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Guß-Formstücks, Fig. 3 eine Schnittdarstellung ähnlich der Fig. 2 einer Variante des in Fig. 1 ge- zeigten Guß-Formstücks und Fig. 4 eine teilweise Schnittdarstellung ähnlich der Fig. 2 einer weiteren Variante des in Fig. 1 dargestellten Guß-Formstücks.

Ein in den Fig. 1 und 2 dargestelltes Guß-Fonnstück 1 ist als Rohr-Winkelstück ausgebildet und dient zur Verbindung von zwei Rohrleitungen beispielsweise zur Entwässerung von Gebäuden. Zur Verbindung mit den weiteren Rohrstücken weist das Guß-Formstück an seinen beiden Rohrenden jeweils eine ringförmige Dichtzone 3 auf. In einem mittleren Bereich des Guß-Formstücks, in dem eine Wand 5 des Guß-Formstücks, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, zylindrischen Quer- schnitt aufweist, ist ein Kennzeichnungsfeld 7 vorgesehen. Auf dieses Kenn- zeichnungsfeld kann beispielsweise ein Etikett aufgeklebt werden, welches In- formationen zur Kennzeichnung des Guß-Formstücks tragt. Beispielsweise kann das Etikett einen Strichcode zur Produktidentifizierung tragen. Zum Schutz ei- nes solchen Kennzeichnungsfelds vor Beschädigungen durch anstoßende Gegen- stände ist das Kennzeichnungsfeld 7 von einem erhabenen Gußwulst 9 umgeben, der gegenüber dem ebenen Kennzeichnungsfeld um eine Strecke dl von 2,5 mm vorsteht. Die Wand 5 des Guß-Formstücks 1 weist in der Außenumgebung des Kennzeichnungsfelds 7 eine Dicke d2 von 5 mm auf, die von einer Dicke d3 der Wand 5 im Bereich innerhalb des Kennzeichnungsfelds 7 nicht unterschritten wird.

Im folgenden werden Varianten des in den Fig. 1 und 2 dargestellten Guß- Formstücks erläutert. Hinsichtlich Ihres Aufbaus und ihrer Funktion einander entsprechender Komponenten sind mit den Bezugszeichen aus den Fig. 1 und 2 versehen, jedoch zur Unterscheidung mit einem Buchstaben ergänzt. Zur Erläu- terung wird auf die gesamte vorangehende Beschreibung Bezug genommen.

Ein in Fig. 3 im Schnitt dargestelltes Guß-Formstück la ähnelt in seinem Aufbau im wesentlichen dem in den Fig. 1 und 2 dargestellten Guß-Formstück, jedoch unterscheidet es sich hinsichtlich der Ausführung seiner Wanddicke im Bereich eines Kennzeichnungsfelds 7a von diesem. Im Bereich innerhalb des Kennzeich- nungsfelds 7a weist eine Wand 5a des Guß-Formstücks la eine Dicke d3 auf, die gleich einer Dicke d2 der Wand 5a außerhalb des Kennzeichnungsfelds 7a ist.

Demgemäß ist die Innenoberfläche der Wand 5a im Bereich des Kennzeichnungs- felds 7a nicht hohlzylindrisch ausgebildet, wie bei dem in den Fig. 1 und 2 darge- stellten Guß-Formstück, sondern, ebenso wie das Kennzeichnungsfeld 7a, im wesentlichen eben.

Bei einem in Fig. 4 dargestellten Guß-Formstück lb ist ein im wesentlichen ebe- nes Kennzeichnungsfeld 7b ebenfalls von einem Gußwulst 9b umgeben, der ge- genüber der Oberfläche des Kennzeichnungsfelds 7b um eine Strecke dl vor- steht. Allerdings steht der Gußwulst 9b gegenüber einer an das Kennzeichnungs- feld 7b angrenzenden Außenfläche einer Wand 5b des Guß-Formstücks 1b nicht vor. Jedoch ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel eine Wanddicke d3 im Be- reich innerhalb des Kennzeichnungsfeld 7b im wesentlichen gleich einer Wand- dicke d2 außerhalb des Kennzeichnungsfelds 7b, wozu ein Übergangsbereich 11 vorgesehen ist, in welchem die Wanddicke größer ist als d2 bzw. d3.

Der vorangehend beschriebene Gußwulst um das Kennzeichnungsfeld kann auch Unterbrechungen aufweisen, wobei er jedoch hinsichtlich seiner Funktion, näm- lich zum Schutz des Kennzeichnungsfelds, dennoch im wesentlichen geschlossen ist. So kann beispielsweise ein rechteckiges Kennzeichnungsfeld von einem Gußwulst umgeben sein, der im Bereich der Ecken des Kennzeichnungsfeld un- terbrochen ist, da derartige Ecken eventuell bei der Gußherstellung des Guß- Formstücks Probleme aufwerfen könnten. Der Gußwulst ist dann aus vier ge- radlinig sich erstreckenden Teilstücken zusammengesetzt.

Das zur Anbringung des Etiketts ausgebildete Kennzeichnungsfeld kann ferner noch eingegossene oder eingeprägte Kennzeichnungen aufweisen, so daß das Guß-Formstück auch dann mit den notwendigsten Informationen, beispielsweise Hersteller und Herstellerwerk, versehen bleibt, wenn das Etikett sich aufgrund von Umwelteinflüssen abgelöst hat oder absichtlich entfernt wurde.