KATHETERKUPPLUNG

Die -Erfi ndung bezieht sich auf eine Katheterkupplung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Katheterkupplungen sind bekannte Vorrichtungen, die dazu dienen, daß ein in den menschlichen Körper ei nπebrachter , längerer, flexibler Katheter nach dem Einbringvorgang mit einer anderen Einrichtung, zum Beispiel einer Spritze oder einem Bakterienf lter verbunden wird. Bei Vor ichtungen dieser Art ist das aus dem Körper herausragende Ende des Katheters abgedichtet und mit einem Ansatz versehen, durch den die Medikamente oder dergleichen eingespritzt werden können .

Die DE-OS 31 02 142 beschreibt eine Katheterkup lung mit einem Kupp! ungsgehäuse , welches an seinem einen Ende einen weiblichen LUEP.-Ansatz zum Anschluß einer Injektionsspritze, übl icherweise unter Zwischenschaltung eines Bakterien¬ filters aufweist, und an seinem anderen Ende einen Hohlraum hat, in dem sich ein verformbares Klemmstück befindet, das von dem Ende des Katheters durchsetzt wird. Dieses ver¬ formbare Klemmstück ist mittels einer Überwurfmutter in axialer Richtung ko prim ^' erbar , so .daß es in ichtung auf den davon umgebenen Katheter auszuweichen trachtet und diesen so festklemmt.

Das Ankuppeln von Injektionsspritzen, Bakterienfilter oder dergleichen mittels vorbesch iebener Einrichtung ist kompli¬ ziert und relativ zeitaufwendi , da zuerst das Katheterende mit einer Überwurfmutter in der Kupplung befestigt werden

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muß und danach erst die Spritze oder dergleichen über eine LUER-Lockverb ndung angekuppelt werden kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Λufπabe zugrunde, eine Kupplung zu schaffen, die in einfacher Weise Katheter¬ ende mit der Spritze oder dem Bakterienfilter verbindet und dabei ein hohes Maß an Sicherheit gew hrleistet.

Die Lösung dieser Aufgabe ist im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 dargelegt. Besonderer Vorteil dieser Lösung ist die Doppel funktion des LUER-Lockverschl usses , bei der gleich¬ zeitig das Katheterende im Klem stück angepresst und die Einrichtung, zum Beispiel Injektionsspritze oder Bakterien- fi ^' lter, auf dem Kupplungsstück befestigt wird.

Vorte 1 hafterwe i se ist das Klemmstück in Form eines Dicht¬ schlauches aus Weichgummi oder dergleichen, der über den Katheter geschoben wird und dann von außen zirkulär einge¬ engt wird, ausgebildet. So wird der innen liegende Katheter von dem Dichtschlauch luftdicht umgeben und gleichzeitig festgehal ten .

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das Klemmstück, zum Beispiel in Form eines Dichtschlauches, abgesetzt sein und im oberen Teil die zentrische Bohrung des männlichen LUER-Ansatzes , und im unteren Teil die konische ßohrung des weiblichen LUER-Ansatzes ausfüllen. Dadurch ergibt sich eine absolute Dichtung auf zwei voneinander unabhängigen Durchmessern .

In einer Ausführungsform weist das Klemm tück an seinem unteren Ende einen Stützring auf. Der Abstützring weist

in seinem unteren Bereich eine konische Einführung auf. Der Stützring gewährleistet, daß der Dichtschlauch im unteren Teil nicht zusammengequetscht wird und gestattet auch nach mehrmaligem Gebrauch noch ein leichtes Einführen des Katheters .

Das obere Ende des Klemmstücks ist an seinem Außendurch¬ messer konisch ausgebildet und ermöglicht somit ein problemloses übergreifen des männlichen LUER-An schl usses , der seinerseits an seiner Innenbohrung eine konische Auf¬ weitung enth lt.

Nach einem weiteren erfinderischen Merkmal weist das Kupplungs gehäuse am Katheterausgam einen männlichen LUER-Ansatz auf. Durch die Anbringung des männlichen LUER-Ansatzes an die Kupplung kann diese gleichzeiti als Einführhilfe für den Peridural atheter verwendet werden. Die so gestaltete Ein- führhilfe hat einen festeren Sitz auf dem Katheter und ^e t beim Hantieren nicht so leicht verloren wie die bisherige, die völl g lose auf de Katheter saß.

Die Bohrung am Katheterausgang ist zur besseren Einführung des Katheters konisch angeformt.

Nach einer weiteren Ausbildungsform der Erfindung kann die Klemmstückaufnahme bis zum Katheterausga ng durchgehend konisch ausgebildet sein und der Stützring eine Stufe zum Einfassen des Klemmstückes sowie eine konische Einführung aufweisen. Diese Ausgestaltung bedeutet eine einfachere und billigere Herstellung des Kupplunπsgeh uses.

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Eine andere Ausb ldungsform der Erfindung zeigt, daß die Innenwandung des Kupplungsgehäuses einen spitzw nkl gen Ansatz aufweist, in dem das ebenfalls spitzwinkliπ angeformte Klemmstück einl iegt. Hierbei wird auf den Abstützring ver¬ zichtet, dessen Funktion für die Abdichtung nicht erforder¬ lich ist. Dies kann erwünscht sein, wenn nur eine einmalige Funktion, und dies ist für die Anwendung beim Peridural- katheter durchaus ausreichend, angestrebt wird. In diesem Falle kommt in praxi ein Wechsel der Kupplung nicht in Frage, da dies eine Abnahme des Bakter enfilters bedeuten würde.

In einer weiteren Ausführung, in der auch der Abstützring sowie der Ansatz im Gehäuse entfallen, wird das Klemmstück durch den aufgesetzten LUER-Lockansatz in die konisch aus¬ gestaltete Bohrung der Kupplung eingetrieben. Diese Aus¬ führung zeichnet sich ebenfalls durch eine einfachere und billigere Herstellung aus.

Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß sie gegenüber der bekannten, bei Katheterkupplungen verwendeten Quetschgummidichtung, die in der Längsachse ge¬ staucht wird, den Vorteil hat, daß zur Verformung wesentliche geringere Kräfte notwendig sind. Dadurch w rd die Anwendung eines groben Gewindes mit nur wenigen Gewindegängen möglich. Für die Verwendung von Katheteransatzstücken, Spritzen oder dergleichen, werden in der Medizin solche Gewinde in Form von genormten LUER-Lockverbindungen verwendet. Für die be¬ schriebene Katheterkupplung können also handelsübliche LUER- Lockverb indungsstücke verwendet werden, in die lediglich ein geeignetes Klemmstück in Form eines vorteilhafterweise ge¬ normten Schlauches eingebracht wird; für eine Quetschgummi¬ dichtung dagegen ist ein derartiges Gewinde nicht verwendbar.

Zum Stand der Technik ist im übrigen noch folgendes zu bemerken:

Gegenüber der bereits eingangs erwähnten DE-OS 31 02 142 besteht ein wesentlicher Vorteil darin, daß zwei unterschiedliche Schraub- und Konusanordnungen erübrigt sind und der ohnehin an anzuschließenden Einrichtungen wie Injektionsspritzen, Bakterienfilter o.dgl. meistens als LUER-Ansatz vorgesehene männliche Konus und die ohnehin auch vorgesehene Verschraubung unmittelbar zum Einpressen des Klemmstücks benutzt werden. Dabei hat sich gezeigt, daß auch die den männlichen Konus einer anzuschließenden Einrichtung durchsetzende Bohrung unmittelbar herangezogen werden kann, um das das Klemmstück frei durchsetzende

Katheterende zircular einzupressen. Bei der DE-OS 31 02 142 war demgegenüber für das Einpressen des Klemmstücks eine besondere Klemm-Muffe und dann noch zusätzlich eine weitere Elastomerscheibe zwischen dem männlichen Konus der anzuschließenden Einrich¬ tung und dem aufnehmenden weiblichen Konus vorge¬ sehen. Auch eine solche zusätzliche Elastomerscheibe wird bei der vorliegenden Erfindung erübrigt.

Die weitere DE-OS 31 00 442 zeigt eine Ventilanordnung für einen mit besonderem Anschlußkonus ausgestatteten (und nicht frei durch ein Klemmstück hindurchtretenden) Katheter.

Die DE-AS 27 45 899 befaßt sich mit der Anpassung zweier spezieller Katheteranschlußstücke aneinander, zeigt aber auch nicht die Einklemmung eines frei endenden Katheters in der durch die Erfindung ge¬ lehrten einfachen Weise.

Die DE-OS 31 00 622 befaßt sich auch mit der Öffnung einer Ventilscheibe in einer Verbindungseinrichtung zum Anschluß von Kathetern, lehrt aber nicht die be-

sondere Art der Einklemmung eines freien Katheterendes mittels ohnehin bereits vorhandener Konusteil . Ent¬ sprechendes gilt auch für die DE-OS 30 00 903 -

Die DE-OS 29 26 352 betrifft eine Verbindungsvor¬ richtung für Leitungen mit einer Verriegelungsmuffe für männliche und weibliche LUER-Konusteile. Auch hier fehlt die besondere Art der Einpressung eines freien Katheterendes mittels vorhandener Konusteile.

Gleiches gilt auch für die DE-OS 29 007 S32, die sich mit einer zusätzlichen Schutzhülle für ineinander ge¬ steckte Konusteile einer Verbindungseinrichtung für Katheter oder dgl. befaßt, aber keine solche Klemm- S ückanordnung wie- die vorliegende Erfindung zeigt. Die US-PS 4 25 773 befaßt sich lediglich mit einer flüssigkeitsdichten Drehkupplung für Kathetersysteme, wobei das Katheterende jedoch abdichtend auf einen Anschlußkonus aufschiebbar ist, nicht aber mittels eines Klf.πrriΞtückπ eingeklemmt wird.

Die DE-OS 28 2.6 660 schließlich betrifft eine Katheter¬ kupplung, bei der ein frei endender Katheter durch Auf¬ stecken auf einen Dorn und umfangsmäßige Einpressung mittels einer K emm-Mutter abgedichtet wird.

(Folgt Sei en der Beschreibung)

Weitere Merkmale und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen, den Zeichnungen und der Beschreibung zu ent¬ nehmen.

Die Erfindung wird in vier Ausführungsbei spie1en darge¬ stellt.

Figur 1 zeigt in vergrößertem Maßstab eine Katheter¬ kupplung bei der gemäß den Hauptmerkmalen der Erfindung ein männlicher und weibl cher LUER- Anschluß unter gleichzeitiger Klemmung des Katheterendes in einem Klemmstück in Verbindung stehen.

Figur 2 zeigt ein heraus ebrochen gezeichnetes Stück der Kupplung mit besonderer Ausgestaltung des Ge¬ h uses mit konisch durchgehender Innenbohrung.

Figur 3 zeigt eine Ausbildungsform der Erfindung ohne Stützring zum einmaligen Gebrauch.

In Figur 4 wird die Katheterkupplung ebenfalls zum einmaligen Gebrauch in besonders einfacher Weise darqestellt.

Figur 1 zeigt eine Katheterkupplung mit kopfseitig aufge- setzter Einrichtung wie Injektionsspritze, Infusionsspr tze oder Bakterienfilter sowie einen von der Unterseite einge¬ führten Katheter 10. Das Kupplungsgehäuse 3 nimmt in seinem weiblichen LUER-Ansatz 4 (konisch ausgebildete Aufnahme für Steckansatz) den männlichen LUER-Ansatz 2 (konisch ausge¬ bildeter Steckansatz) der Einrichtung 1 auf, wobei der obere Teil 9 des Kl emmstückes- 8 in der Bohrung 7 des LUER- Ansatzes 2 geführt und dort festgeklemmt wird. Im oberen Teil

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9 des Klemmstückes 8 ist eine Durchgangsbohrung , in der das rückwärtige Ende 11 des Katheters 10 ge ^f ührt ist. Oberes KTemmstückende 9 sowie Katheterende 11 werden nun über die Schraubverbi ndungsel emente 5 und 6 luftdicht zusam enge- presst. Diese LUER-Lockverbindung ist eine in der Medizin genormte Einheit. Das Klemmstück 8 ist in seinem oberen Teil 9 konisch angeformt. Eine ebenso konische Ausformun an ihrem unteren Ende weist der männl iche LUER-Ansatz 2 auf. Dadurch ist eine problemlose Einführung des LUER-Ansatzes über das Klemmstück gewährle stet. In die untere Innenwandung 15 des Kupplungsgehäuses 3 ist das Klemmstück 8 mit seinem unteren Teil 13 fest einqepresst oder verklebt. Innenseitig des unteren Teiles 13 des Klemmstückes ist der Stützring 14 fest eingebracht. Der Stützring weist eine Bohrung zur Durch¬ führung des Katheters auf, die an ihren unteren Ende 17 konisch ausgeführt ist, damit eine sichere Einführung des Katheters 10 gewährleistet ist. Das Klemmstück 8 stützt sich in seinem unteren Te l 13 gegen den Absatz 16 des Gehäuses 3 ab. Ebenfalls zur sicheren Einführunπ des Katheters dient die im unteren Teil der Bohrung 19 angeformte Konizität. Das untere Ende des Kupplungsgehäuses ist als männlicher LUER- Ansatz 18 ausgebildet und kann somit gleichzeiti ^g als Ein¬ führhilfe für den Peri dural katheter verwendet werden.

Nach Figur 2 der Erfindung ist die Kl emms tiickaufnähme 20 als in der Längsachse durchgehende konische Bohrung ausge¬ bildet. Der Stützring 14' l iegt schließend an der Bohrung an und weist einen Absatz 21 , an dem sich das Klemmstück 8 in Längsrichtung abstützt, auf. Der Stützring 14' ist eben¬ falls an seiner Unterseite 22 zur sicheren Einführung des Katheters 10 konisch angeformt.

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In Figur 3 ist ein Ausschnitt des Kupplungsgehäuses 3 m t einem unteren Innenwandungsbereich 15' , der einen spitz¬ winkligen Ansatz 23 aufweist, dargestellt. An diesem stützt sich das Klemmstück 8' , das an seinem unteren Ende ebenfalls spitzwinklig konisch angeformt ist, ab. Der Innendurchmesser des Klemmstückes 8 ¹ ist kleiner als der Eingangsdurchmesser 19' am unteren Ende des Kupplungsgehäuses.

Eine weitere einfache Ausführungsart der Erfindung ist in Figur 4 dargestellt, in der ebenfalls au die Einbringung eines Stützrinqes verzichtet wird- Das Kupnlunπsgehäuse 3 zeigt eine an den weiblichen LUER-Ansatz anschließende, konisch auslaufende Bohrung 15' , in der das Klemmstück 8' ' eingeführt ist. Das Klemmstück weist an seinem unteren Teil die konische Aufwe tung 24 auf, durch die der Katheter 10 eingeführt wird. Die Pressung des Katheters im Klemmstück geschieht durch axialen Druck des männlichen LUER-Ansatzes 2 auf seine Kopfseite, der eine radial schließende Ver¬ formung der Bohrung des Klemmstückes bewirkt.

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Bezuqszeichenliste

Einrichtunn (Injektionsspritze, Bakterienfilter) männlicher LUER-Ansatz von 1

Kupp! ungsgehäuse weibl icher LUER-Ansatz von 3

Schraubverb ndungsele ent von 1

Schraubverbi ndungsel ement von 3

Bohrung in 1 8 , 8 Klemmstück oberes Ende von 8

Katheter

Katheterende

Bohrunq in 2 unteres Ende von 8

Stutz nπ , 15' , 15' ' untere Innenwandung von 3

Absatz in 3 unterer Teil -von 14 männlicher LUER-Ansatz von 3 , 19' Bohrung in 3

Kl e s tückaufnahme von 3

Stufe von 14' konische Einführung an 14' spitzwinkliger Ansatz an 15" konische Einführung an 8 ' '

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