Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung DE 10 2022 203 136.9 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.

Die Erfindung betrifft eine Zellenradschleuse sowie ein Verfahren zum automatisierten Freilegen eines Zellenrads einer derartigen Zellenradschleuse.

Eine Zellenradschleuse mit einem Zellenrad, das zwischen einer Betriebsposition und einer Wartungsposition verlagerbar ist, ist aus DE 102 42 563 B4 bekannt. Die Verlagerung des Zellenrads zwischen der Betriebsposition und der Wartungsposition ist aufwendig und komplex. Die Zugänglichkeit der Zellenradschleuse, insbesondere des Zellenrads und/oder des Gehäuses, sind erschwert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Zugänglichkeit einer Zel- lenradschleuse, insbesondere zu produktbehafteten Komponenten und/oder Bereichen der Zellenradschleuse, zu vereinfachen und insbesondere fehlersicher auszuführen, um insbesondere eine Reinigung und/oder eine Wartung der Zellenradschleuse zu vereinfachen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Zellenradschleuse mit den im Anspruch 1 oder 17 angegebenen Merkmalen sowie durch ein Verfahren mit den im Anspruch 15 angegebenen Merkmalen.

Der Kem der Erfindung besteht darin, dass ein Zellenrad einer Zellenrad- schleuse zwischen einer Betriebsposition und einer Auszugsposition mittels einer Auszugsvorrichtung angetrieben und geführt verlagert werden kann. Die Auszugs Vorrichtung weist eine Führungseinheit auf, sodass das Zellenrad entlang einer Auszugsrichtung geführt verlagerbar ist. Die Auszugsrichtung ist insbesondere parallel zu einer Längsachse des Zellenrads orientiert. Die Auszugs Vorrichtung weist ferner einen Auszugsantrieb auf, um ein angetriebenes Verlagern zu ermöglichen. Der Auszugsantrieb ist insbesondere ein maschineller Antrieb und insbesondere ein motorischer Antrieb. Der manuelle Aufwand für das Verlagern des Zellenrads zwischen der Betriebsposition und der Auszugsposition ist reduziert und insbesondere vermieden. Mit dem Auszugsantrieb wird eine automatisierte Verlagerung der Zellenradschleuse ermöglicht. Insbesondere ermöglicht die Zellenradschleuse ein automatisiertes Verschieben und/oder Ausziehen des Zellenrads aus dem Gehäuse.

Die erfindungsgemäße Zellenradschleuse schafft die Voraussetzungen für ein teil- oder vollautomatisiertes Verlagern des Zellenrades in die Auszugsposition, für Reinigungs- und/oder Wartungsprozesse. Insbesondere können dadurch Hygieneanforderungen für den Reinigungsprozess realisiert werden, insbesondere eine Reinigung unter Reinraumbedingungen, insbesondere ohne menschliche Interaktion. Gesundheitsrisiken beim Reinigen von Zellenradschleusen durch gesundheitsschädliche, insbesondere toxische, Stoffe beispielsweise im Bereich der Pharmaproduktherstellung und/oder bei der Batterieherstellung, sind reduziert.

Der Auszugsantrieb ist gehäusefest angeordnet. Der Auszugsantrieb, insbesondere sein Antriebsgehäuse, ist insbesondere fest mit dem Gehäuse der Zellenradschleuse verbunden. Das Antriebsgehäuse ist insbesondere unbeweglich bezüglich des Gehäuses der Zellenradschleuse angeordnet. Der Auszugsantrieb weist mindestens ein bewegliches Element auf, das für die angetriebene Verlagerung des Zellenrads relativ zu dem Gehäuse verlagerbar angeordnet ist. Die bewegten Massen sind reduziert. Ein derartiges Verfahren ist energiesparend und deshalb ökonomisch und ökologisch vorteilhaft.

An dem Gehäuse ist ein Auszugs-Seitendeckel lösbar befestigt. An dem Auszugs-Seitendeckel ist das Zellenrad gehalten. Der Auszugsantrieb ist mit dem Auszugs-Seitendeckel mechanisch gekoppelt. Eine Verlagerung des Auszugs-Seitendeckels mittels des Auszugsantriebs bewirkt unmittelbar eine Verlagerung des Zellenrads. Der Auszugs-Seitendeckel und das Zellenrad werden insbesondere gemeinsam bewegt.

In der Betriebsposition ist das Zellenrad in dem Gehäuse um die Längsachse drehantreibbar angeordnet. In der Betriebsposition ist das Gehäuse der Zellenradschleuse durch den mindestens einen Auszugs-Seitendeckel geschlossen und insbesondere verriegelt. In der Auszugsposition ist das Zellenrad aus dem Gehäuse ausgezogen, insbesondere vollständig ausgezogen. In der Auszugsposition ist das Gehäuse öffenbar, indem insbesondere der mindestens eine Seitendeckel von dem Gehäuse gelöst, insbesondere entriegelt und insbesondere abgenommen wird. In der Auszugsposition ist das Zellenrad freigelegt und insbesondere für Wartungs- und/oder Reinigung Stätigkeiten zugänglich. In der Auszugsposition kann das Zellenrad um die Längsachse frei drehbar sein.

Sowohl das, insbesondere am Auszugs-Seitendeckel in der Auszugsposition gehaltene, Zellenrad als auch das Gehäuse, insbesondere dessen Innenraum, sind in der Auszugsposition für Wartungs- und Reinigungstätigkeiten besonders vorteilhaft zugänglich. Die Zellenradschleuse dient zur, insbesondere dosierten, Förderung von Schüttgut entlang einer Materialförderrichtung. Die Materialförderrichtung durch die Zellenradschleuse ist insbesondere von einem Einlass zu einem Auslass orientiert. Der Einlass mündet in den Innenraum des Gehäuses.

Der Auslass mündet aus dem Innenraum.

Das Zellenrad ermöglicht eine vereinfachte und insbesondere fehlersichere Handhabung. Die Bedienung der Zellenradschleuse ist komfortabel. Insbesondere ist die Zellenradschleuse für die Bedienung durch Personal mit wenigen oder garkeinen Vorkeimtnissen möglich.

Die Führungseinheit garantiert insbesondere eine Zwangsführung bei der Verlagerung des Zellenrads. Unter einer Zwangsführung ist zu verstehen, dass die Verlagerung in einer Verlagerungsrichtung vorgegeben ist, also nur entlang dieser vorgegebenen Verlagerungsrichtung erfolgen kann. Insbesondere nehmen Führungselemente der Führungseinheit Kräfte, die quer und insbesondere senkrecht zur Verlagerungsrichtung, insbesondere vertikal, orientiert sind auf, sodass die Verlagerung entlang der Verlagerungsrichtung besonders leichtgängig erfolgen kann. Die Verlagerungsrichtung ist insbesondere horizontal orientiert. Das Risiko von Verletzungen einer Bedienperson und/oder von Beschädigungen der Zellenradschleuse, insbesondere in Folge von unsachgemäßer Bedienung, sind reduziert.

Der Auszugsantrieb erleichtert insbesondere bei großen Baugrößen das Ausziehen des Zellenrads, das eine große Masse aufweisen kann. Der Kraftaufwand beim Verlagern des Zellenrades zwischen Betriebsposition und Auszugsposition ist durch den Einsatz der Führungseinheit reduziert. Die zumindest teilautomatisierte Zellenradschleuse, insbesondere in großer Baugröße, erfüllt arbeitsschutzrechtliche Vorgaben. Der Auszugsantrieb ist insbesondere auch dann vorteilhaft, wenn das Zellenrad in und/oder an dem Gehäuse anhaftet, insbesondere verklebt ist in Folge eines klebenden Produkts.

Eine Zellenradschleuse gemäß Anspruch 2 verbessert die Zugänglichkeit, insbesondere des Gehäuses. Eine Seitendeckel-Schwenkachse ist insbesondere quer, insbesondere senkrecht, und insbesondere beabstandet zur Längsachse orientiert. Der Auszugs-Seitendeckel kann zusammen mit dem Zellenrad ausgehend von der Auszugsposition in eine verschwenkte Auszugsposition geschwenkt werden. Die verschwenkte Auszugsposition wird auch als Schwenkposition bezeichnet. Ein Schwenkwinkel um die Seitendeckel-Schwenkachse beträgt insbesondere mindestens 45°, insbesondere mindestens 60°, insbesondere mindestens 90°, insbesondere mindestens 135°, insbesondere mindestens 180°, insbesondere mindestens 225°, insbesondere mindestens 270° und insbesondere weniger als 360°.

Ein Seitendeckel- Schwenkantrieb dient zum maschinellen Schwenken des Auszugs-Seitendeckels und vereinfacht das Schwenken des Zellenrads. Insbesondere bei großen Baugrößen der Zellenradschleuse können der Auszugs-Seitendeckel mit dem daran befestigten Zellenrad bis zu 50 kg o- der mehr Masse aufweisen. Mittels des Seitendeckel-Schwenkantriebs ist der manuelle Kraftaufwand eines Bedieners reduziert. Der Seitendeckel- Schwenkantrieb ist insbesondere als pneumatischer, hydraulischer oder elektrischer Drehantrieb ausgeführt, der insbesondere koaxial zur Seitendeckel-Schwenkachse angeordnet ist.

Alternativ erfolgt das Schwenken des Auszugs-Seitendeckels manuell. Der Seitendeckel- Schwenkantrieb ist in diesem Fall entbehrlich. Der apparative Aufwand ist reduziert. Eine Zellenradschleuse gemäß Anspruch 3 ermöglicht eine unkomplizierte und unmittelbare Verlagerung des Zellenrads von der Betriebsposition in die Auszugsposition und weiter in die Schwenkposition. Insbesondere ist die Zellenradschleuse unkompliziert und unaufwendig ausgeführt und weist insbesondere nur einen einzigen Auszugsantrieb auf, der sowohl das Verlagern des Zellenrads aus dem Gehäuse als auch das Schwenken des Zellenrads um die Seitendeckel-Schwenkachse ermöglicht. Dazu ist der Auszugsantrieb insbesondere mechanisch mit der Seitendeckel- Schwenkachse gekoppelt, insbesondere mittels eines exzentrisch bezüglich der Seitendeckel-Schwenkachse angreifenden Schwenkhebels.

Eine Führungseinheit gemäß Anspruch 4 ermöglicht eine robuste und stabile mechanische Führung des Zellenrads, insbesondere des Auszugs- Seitendeckels zusammen mit dem daran befestigten Zellenrad und insbesondere zusammen mit einem Zellenradantrieb. Eine Linearführung umfasst insbesondere mindestens ein Linearführungselement, insbesondere mindestens zwei und insbesondere mindestens drei Linearführungselemente. Das mindestens eine Linearführungselement ist insbesondere als Führungsstange ausgeführt, die entlang einer Linearführungsrichtung insbesondere mittels einer Führungshülse und/oder mittels eines Linearkugellagers, verlagerbar geführt ist. Die Führungsstangen weisen in einer senkrecht zur Linearführungsrichtung orientierten Ebene insbesondere eine runde Außenkontur auf. Die Außenkontur kann alternativ unrund, insbesondere viereckig und insbesondere rechteckig ausgeführt sein. Die Führungsstange ist in diesem Fall als Führungsleiste oder Führungsplatte ausgeführt. Alternativ kann das Linearführungselement eine Führungsschiene umfassen, entlang der ein Führungsschlitten linear verlagerbar geführt ist. Mehrere Linearführungselemente sind insbesondere in einer Führungsebene angeordnet. Die Führungsebene ist insbesondere parallel oder senkrecht zu der Materialförderrichtung orientiert. Insbesondere ist die Führungsebene beabstandet zu der Längsachse des Zellenrads angeordnet. Die Führungsebene kann auch quer, insbesondere mit einem Neigungswinkel zwischen 30° und 60°, insbesondere mit einem Neigungswinkel von 45°, gegenüber der Materialförderrichtung orientiert sein. Insbesondere kann die mit dem Neigungswinkel orientierte Führungsebene die Längsachse aufweisen.

Insbesondere für den Fall, dass mehr als zwei Linearführungselemente vorgesehen sind, können diese auch außerhalb einer gemeinsamen Ebene angeordnet sein. Beispielsweise können drei Linearführungselemente an einer Seite des Gehäuses angeordnet sein. Zwei Linearführungselemente können in einer gemeinsamen Vertikalebene angeordnet sein und ein drittes Linearführungselement, das in Vertikalrichtung zwischen den beiden anderen Linearführungselementen angeordnet ist, ist außerhalb der Vertikalführungsebene angeordnet, insbesondere mit größerem Abstand zu dem Gehäuse der Zellenradschleuse.

Wenn beispielsweise vier Linearführungselemente vorgesehen sind, dann können diese insbesondere in einer Ebene senkrecht zur Linearachse an den Eckpunkten eines Rechtecks, insbesondere eines Quadrats, oder eines Trapezes angeordnet sein.

Die Linearführungselemente können identisch oder unterschiedlich bezüglich Form und Größe ausgeführt sein.

Alternativ kann die Führung seinheit schamierartig ausgeführt sein, insbesondere ein Schamiergelenk aufweisen und insbesondere mindestens zwei um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar zueinander angeordnete Gelenkelemente umfassen, die miteinander verbunden sind. Eine derartige Führungseinheit ist beispielsweise aus DE 102 42 563 B4 bekannt, worauf mit Bezug auf deren Funktionsweise und konstruktiven Aufbau ausdrücklich verwiesen wird. Die Führungseinheit weist insbesondere zwei Gelenkelemente auf, die jeweils mit einem ersten Ende gelenkig an der Zellenradschleuse und mit dem jeweils zweiten Ende gelenkig miteinander verbunden sind. Die Führungseinheit ist besonders robust und stabil ausgeführt und eignet sich insbesondere für großbauende Zellenradschleusen und insbesondere für Zellenräder, die eine große Masse aufweisen. Die Führungseinheit ermöglicht eine präzise geführte Verlagerung des Zellenrads entlang der Auszugsrichtung, die linear ist. Die Führungseinheit ist insbesondere entlang der Auszugsrichtung platzsparend ausgeführt. Der Bauraum bedarf entlang der Auszugsrichtung durch axial angeordnete Führungsstangen oder Führungsschienen ist entbehrlich. Besonders vorteilhaft ist es, wenn bei dieser Ausgestaltung der Auszugsantrieb von dem Auszugs-Seitendeckel lösbar ist. Ein Schwenk- und Bewegungsbereich für den Auszugs-Seitendeckel und das daran befestigte Zellenrad ist vergrößert. Die Zugänglichkeit zu Gehäuse und/oder Zellenrad ist verbessert.

Wenn die Führungseinheit schamierartig mit zwei Gelenkelementen ausgeführt ist, ist es vorteilhaft, wenn das Zellenrad bezüglich der Längsachse konisch ausgeführt ist. Entsprechend ist auch der Innenraum in dem Gehäuse korrespondierend konisch ausgeführt.

Ein Auszugsantrieb gemäß Anspruch 5 ermöglicht eine zuverlässige und unaufwendige Verlagerung des Zellenrads. Die Ausführung als Linearantrieb vereinfacht die mechanische Kopplung mit der Führungseinheit und insbesondere der Verlagerung entlang der Auszugsrichtung. Als Linearantrieb dient insbesondere eine Kolben-Zylinder- Anordnung, insbesondere ein Pneumatikzylinder oder ein Hydraulikzylinder. Als Linearantrieb kann auch ein elektrischer Spindelantrieb dienen, der eine mittels eines Elektromotors angetriebene Gewindespindel mit einer daran längs verlagerbar angeordneten Spindelmutter umfasst.

Besonders vorteilhaft ist eine Kombination des Auszugsantriebs und der Führungseinheit als integrale Komponente gemäß Anspruch 6. Die integrale Komponente ist insbesondere als elektrische Linearachse oder als sogenannte Lineareinheit ausgeführt. Eine derartige Komponente ist kompakt und kleinbauend konstruiert.

Mindestens ein Befestigungselement gemäß Anspruch 7 ermöglicht eine mittelbare Befestigung des Auszugs-Seitendeckels am Gehäuse. Das mindestens eine Befestigungselement ist insbesondere eine Schraube. Vorteilhaft ist es, wenn ein Verriegelungszustand des mindestens einen Befestigungselements automatisiert erkennbar ist. Dies kann beispielsweise durch eine induktive Schraubenaufnahme erfolgen, bei der die Verriegelungsposition einer, insbesondere metrischen, Schraube mittels eines Sensorelements, insbesondere mittels eines induktiven Sensors erfasst wird. Dadurch kann für das mindestens eine Befestigungselement ein Verriegelungs- oder Entriegellungszustand, insbesondere automatisiert erfasst werden.

Das mindestens eine Befestigungselement kann alternativ als Schwenkspanner ausgeführt sein. Ein Schwenkspanner weist insbesondere ein Spannelement auf, das, insbesondere angetrieben, zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition verlagerbar ist. In der Halteposition ist der Auszugs-Seitendeckel am Gehäuse gehalten, insbesondere verriegelt. In der Freigabeposition ist der Auszugs-Seitendeckel freigegeben, insbesondere entriegelt. Das Spannelement weist insbesondere einen Längsabschnitt und einen daran befestigten Querabschnitt auf, der insbesondere exzentrisch bezüglich einer Längsrichtung des Längsabschnitts angeordnet ist. Zur Verlagerung des Spannelements zwischen der Halteposition und der Freigabeposition ist insbesondere eine Axialverlagerung entlang der Längsrichtung des Längsabschnitts und eine Drehung um die Längsrichtung vorgesehen, wobei die Drehbewegung insbesondere in einem Drehwinkelbereich zwischen 0° und 180° und insbesondere zwischen 0° und 90° erfolgt und insbesondere die Drehbewegung von einer Längsbewegung überlagert wird.

Zusätzlich oder alternativ zu dem mindestens einen Befestigungselement kann der Auszugs-Seitendeckel gemäß Anspruch 8 mit einem Drehverschluss ausgeführt sein. Der Drehverschluss wird insbesondere maschinell betrieben und ermöglicht das automatisierte Verriegeln des Auszugs-Seitendeckels. Bei dieser Ausführung ist der Auszugs-Seitendeckel unmittelbar an dem Gehäuse befestigt und insbesondere verriegelt. Separate Befestigungselemente sind entbehrlich. Der Drehverschluss ist beispielsweise als Bajonettverschluss oder als Segmentverschluss oder als Klemmringverschluss ausgeführt. Der Drehverschluss ist insbesondere ein Schnellverschluss, der beispielsweise für Druckbehälter Anwendung findet.

Insbesondere ist es möglich, das mindestens eine Befestigungselement und/oder den Drehverschluss automatisiert zu lösen, um insbesondere den Auszugs-Seitendeckel automatisiert vom Gehäuse zu entfernen. Insbesondere ist ein vollautomatisiertes Freilegen des Zellenrads, insbesondere durch ein automatisiertes Lösen des Auszugs-Seitendeckels und ein automatisiertes Ausziehen des Zellenrads mit dem Auszugs-Seitendeckel ermöglicht. An dem Auszugs-Seitendeckel und/oder am Gehäuse kann mindestens ein Positionserkennungssensor, insbesondere ein Endlagenschalter, angeordnet sein. Damit kann insbesondere die Relativposition zwischen dem Auszugs- Seitendeckel und dem Gehäuse, insbesondere die geschlossene Position des Auszugs-Seitendeckels am Gehäuse zuverlässig erfasst werden. Diese Positionserfassung ist insbesondere für die Wiederinbetriebnahme nach dem Wiedereinfahren des Zellenrads in das Gehäuse vorteilhaft und vereinfacht die vollautomatisierte Betätigung der Zellenradschleuse.

Eine Zellenradschleuse gemäß Anspruch 9 vereinfacht die Befestigung des Drehantriebs am Zellenrad.

Eine Zellenradschleuse gemäß Anspruch 10 ermöglicht eine kompakte Kopplung des Zellenradantriebs am Gehäuse. Wenn der Zellenradantrieb an einem dem Auszugs-Seitendeckel gegenüberliegend angeordneten Antriebs-Seitendeckel gehalten ist, können die jeweiligen Seitendeckel funktionsoptimiert ausgeführt werden. Der Auszugs-Seitendeckel dient zum Ausziehen und gegebenenfalls Verschwenken des Zellenrades. Der Antriebs- Seitendeckel dient zum Halten des Zellenradantriebs. Eine derartige Zellenradschleuse ist robust ausgeführt.

Alternativ ist es möglich, den Zellenradantrieb am Auszugs-Seitendeckel zu befestigen, an dem auch das Zellenrad befestigt ist. In diesem Fall kann der Antriebs-Seitendeckel, an dem dann kein Zellenradantrieb angeordnet ist, besonders unkompliziert ausgeführt und insbesondere fest mit dem Gehäuse verbunden sein. Bei dieser Ausgestaltung sind zusätzliche und insbesondere komplexe Auszugsvorrichtungen für den Antriebs-Seitendeckel entbehrlich. Insbesondere ist es denkbar, auf den Antriebs-Seitendeckel bei dieser Ausgestaltung insgesamt zu verzichten, also nur einen Seitendeckel vorzusehen, an dem der Zellenradantrieb und das Zellenrad gehalten sind.

Eine Zellenradschleuse gemäß Anspruch 11 ermöglicht eine verbesserte Zugänglichkeit des Gehäuses. Insbesondere ist eine Antriebs-Schwenkachse parallel zur Seitendeckel- Schwenkachse orientiert. Insbesondere ein separater Schwenkantrieb vorgesehen, um eine angetriebene Schwenkbewegung des Antriebs-Seitendeckels zu ermöglichen. Der Antriebs-Seitendeckel ist bezüglich des Gehäuses schwenkbar. Die Antriebs-Schwenkachse kann gehäusefest, also am Gehäuse, angeordnet sein. Wenn der Antriebs-Seitendeckel mittels einer zweiten Auszugsvorrichtung gegenüber dem Gehäuse verlagerbar ist, ist die Antriebs-Schwenkachse insbesondere am Antriebs-Seitendeckel angeordnet oder damit verbunden.

Die zweite Auszugs Vorrichtung funktioniert insbesondere analog und insbesondere identisch wie die Auszugs Vorrichtung und ermöglicht eine zusätzliche Auszugsbewegung für den Antriebs-Seitendeckel, insbesondere mit dem daran gehaltenen Zellenradantrieb.

Die zweite Auszugs Vorrichtung kann zumindest teilweise Komponenten der Auszugs Vorrichtung am Auszugs-Seitendeckel nutzen, insbesondere die Führungseinheit und/oder den Auszug santrieb. Die Anzahl der erforderlichen Komponenten ist dadurch reduziert.

Eine Zellenradschleuse gemäß Anspruch 12 vereinfacht das Zurückverla- gem des Zellenrads von der Auszugsposition in die Betriebsposition. Eine von den Stegen des Zellenrads definierte äußere Hüllkurve ist kegelstumpfförmig ausgeführt. Das konische Zellenrad erleichtert das Einfahren in das Gehäuse. Das Einfahren wirkt insbesondere selbstzentrierend. Ein Konus- winkel bezüglich der Längsachse beträgt insbesondere höchstens 15°, insbesondere höchstens 10°, insbesondere höchstens 8°, insbesondere höchstens 6°, insbesondere höchstens 5°, insbesondere höchstens 3° und insbesondere höchstens 1°.

Eine Sicherheits Vorrichtung gemäß Anspruch 13 reduziert ein Verletzungsrisiko eines Bedieners und/oder ein Beschädigungsrisiko der Zellenradschleuse bei unsachgemäßer Bedienung.

Die Sicherheits Vorrichtung kann eine Betätigungseinheit für den Auszugsantrieb umfassen, wobei die Betätigungseinheit derart ausgeführt ist, dass sie nur durch Zweihandbedienung einer Bedienperson bedienbar ist. Dadurch können Sicherheitsrisiken, insbesondere bezüglich der Gesundheit, für die Bedienperson, insbesondere beim Einfahren des Zellenrads in das Gehäuse ausgeschlossen werden. Eine Zweihandbedienung kann insbesondere über ein 5/3 -Wegeventil mit federzentrierter Mittelstellung realisiert werden, insbesondere wenn der Auszugsantrieb als pneumatischer Antrieb ausgeführt ist. Zusätzlich kann ein Schaltelement vorgesehen sein, das zwingend während des Verfahrens betätigt, also gedrückt werden muss. Das Schaltelement ist ein Freigabeelement und wird auch als Entriegelungsschalter bezeichnet.

Die Sicherheits Vorrichtung kann alternativ oder zusätzlich eine Kraftbegrenzung umfassen, um Verletzungen und/oder Beschädigungen in Folge einer unbeabsichtigten und/oder unsachgemäßen Betätigung des Auszugsantriebs, insbesondere in Einfahrrichtung zu vermeiden. Insbesondere weist der Auszugsantrieb ein Sensorelement auf, das die Betätigungskraft oder die Betätigungsenergie erfasst, wobei bei Erreichen oder Überschreiten eines oberen Schwellwertes eine weitere Betätigung des Auszugsantriebs, insbesondere ein weiteres Einfahren des Zellenrads, gestoppt wird.

Dadurch können insbesondere Quetschungen und/oder Verletzungen vermieden werden.

Zusätzlich oder alternativ kann die Sicherheits Vorrichtung einen räumlichen Sicherheitsbereich definieren, insbesondere mittels einer oder mehrerer Lichtschranken, die den Betrieb der Auszugs Vorrichtung und insbesondere des Auszugsantriebs unmittelbar stoppen, wenn der Sicherheitsbereich unbefugt und/oder unbeabsichtigt verletzt wird, insbesondere in dem eine Lichtschranke ausgelöst wird.

Die Sicherheits Vorrichtung kann zusätzlich oder alternativ einen Positionserfassungssensor, insbesondere in Form eines Endlagenschalters aufweisen, um insbesondere die geschlossene Anordnung des Gehäuses zu detek- tieren.

Eine Steuerungseinheit gemäß Anspruch 14 vereinfacht den automatisierten und insbesondere den vollautomatischen Betrieb der Zellenradschleuse, insbesondere zum Öffnen des Zellenrads, zum Ausziehen des Zellenrads aus dem Gehäuse und/oder zum Schwenken des ausgezogenen Zellenrads. Dazu steht die Steuerungseinheit insbesondere mit dem Auszugsantrieb, mit dem zweiten Auszugsantrieb, mit den Schwenkantrieben, mit dem mindestens einen Befestigungselement, mit dem Drehverschluss und/oder mit mindestens einem Positionssensor, insbesondere einem Endschalter zum Erfassen der Position des Seitendeckels in Signalverbindung. Ein Verfahren gemäß Anspruch 15 weist im Wesentlichen die Vorteile der Zellenradschleuse gemäß Anspruch 1 auf, worauf hiermit verwiesen wird. Das Verfahren ermöglicht das teil- oder vollautomatisierte Freilegen des Zellenrads. Das Verfahren ermöglicht insbesondere auch das teil- oder vollautomatisierte Wiedereinfahren des Zellenrads in das Gehäuse der Zellenradschleuse. Insbesondere ist ein optionales Schwenken des Auszugs- Seitendeckels und/oder des Antriebs-Seitendeckels ermöglicht. Reini- gungs- und/oder Wartungsprozesse können vereinfacht und insbesondere automatisiert durchgeführt werden. Insbesondere kann der Auszugs-Seitendeckel und/oder der Antriebs-Seitendeckel automatisiert oder manuell am Gehäuse befestigt und insbesondere verriegelt werden. Die Inbetriebnahme der Zellenradschleuse nach einem Reinigungs- und/oder Wartungsprozess ist vereinfacht.

Ein Verfahren gemäß Anspruch 16 vereinfacht das Einfahren des Zellenrads in das Gehäuse, also das Verlagern des Zellenrads in die Betriebsposition, insbesondere bei der erstmaligen Inbetriebnahme, also beim Zusammenbau, oder bei der Nutzung der Zellenradschleuse, wenn das Zellenrad aus der Schwenkposition und/oder aus der Auszugsposition zurück in die Betriebsposition verlagert wird.

Es wurde gefunden, dass es vorteilhaft ist, wenn der Zellenradantrieb in einem Drehwinkelbereich von höchstens 45° um die Längsachse dreht, um das mechanische Kuppeln des Zellenrads mit dem Zellenradantrieb zu vereinfachen. Der Drehwinkelbereich beträgt insbesondere höchstens 40° und insbesondere 20° bis 30°. Dieses Drehen des Zellenrads wird auch als Nachdrehen bezeichnet und kann insbesondere mehrfach erfolgen, insbesondere so oft, bis eine Soll-Drehwinkelposition des Zellenrades vorliegt, in der das Zellenrad mit dem Zellenradantrieb mechanisch kuppelbar ist. Eine Zellenradschleuse gemäß Anspruch 17 ermöglicht eine vorteilhafte Verlagerung des Auszugs-Seitendeckels mit dem daran befestigten Zellenrad, indem der Auszugs-Seitendeckel in vorteilhafter Weise von dem Gehäuse weggedrückt wird. Der Auszugsantrieb, insbesondere sein Antriebsgehäuse, ist verlagerbar zum Gehäuse angeordnet. Der Auszugsantrieb, insbesondere sein Antriebsgehäuse, ist fest an dem Auszugs-Seitendeckel befestigt und damit verbunden. Das Antriebsgehäuse ist insbesondere unbeweglich bezüglich des Auszugs-Seitendeckel angeordnet. Der Auszugsantrieb selbst ist insbesondere identisch zu dem Auszugsantrieb gemäß Anspruch 1 ausgeführt.

Die Führungseinheit ist in vorteilhafter Weise als Linearführung ausgeführt, insbesondere gemäß Anspruch 4.

Insbesondere sind sämtliche vorteilhafte Ausgestaltungen der Unteransprüche 2 bis 14 auch als vorteilhafte Ausgestaltungen der Zellenradschleuse gemäß Anspruch 17 möglich.

Sowohl die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale, als auch die in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Vorrichtung angegebenen Merkmalen sind jeweils für sich alleine oder in Kombination miteinander geeignet, den erfindungsgemäßen Gegenstand weiterzubilden. Die jeweiligen Merkmalskombinationen stellen hinsichtlich der Weiterbildungen des Erfindungsgegenstands keine Einschränkung dar, sondern weisen im Wesentlichen lediglich beispielhaften Charakter auf. Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Zellenradschleuse gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel mit einer Linearführung, wobei sich ein Zellenrad in einer Betriebsposition befindet,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Zellenradschleuse gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Zellenradschleuse gemäß Fig. 1,

Fig. 4 eine Fig. 2 entsprechende Ansicht der Zellenradschleuse mit dem Zellenrad in einer Auszugsposition,

Fig. 5 eine Fig. 3 entsprechende Seitenansicht der Zellenradschleuse in der Auszugsposition,

Fig. 6 eine Fig. 4 entsprechende Draufsicht in einer Schwenkposition des Zellenrads,

Fig. 7 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht einer Zellenradschleuse gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel mit einer Linearführung,

Fig. 8, 9 Fig. 2, 3 entsprechende Ansichten der Zellenradschleuse gemäß Fig. 7 in einer Betriebsposition, Fig. 10, 11 Fig. 8, 9 entsprechende Ansichten der Zellenradschleuse gemäß Fig. 7 in einer Auszugsposition,

Fig. 12 eine Fig. 10 entsprechende Ansicht der Zellenradschleuse in einer Schwenkposition,

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht einer Zellenradschleuse gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel mit einer Linearführung und zwei Befestigungselementen für den Auszugs-Seitendeckel,

Fig. 14 eine Frontansicht der Zellenradschleuse gemäß Fig. 13,

Fig. 15 eine Seitenansicht der Zellenradschleuse gemäß Fig. 13,

Fig. 16 eine Fig. 2 entsprechende Draufsicht einer Zellenradschleuse gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel,

Fig. 17 eine Fig. 16 entsprechende Draufsicht der Zellenradschleuse der Auszugsposition,

Fig. 18 eine Fig. 16 entsprechende Draufsicht der Zellenradschleuse in der Schwenkposition,

Fig. 19 eine stark schematisierte, Fig. 10 entsprechende Ansicht einer Zellenradschleuse gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel, bei dem der Auszugsantrieb fest am Auszugs-Seitendeckel angeordnet ist. Eine in Fig. 1 bis 6 als Ganzes mit 1 gekennzeichnete Zellenradschleuse hat ein Gehäuse 2 mit einem Innenraum 3, in welchen ein als Zulaufschacht 4 ausgebildeter Einlass und aus dem ein als Auslaufschacht 5 ausgebildeter Auslass ausmündet. Über Flanschverbindungen lassen sich der Zulaufschacht 4 und der Auslaufschaft 5 mit weiteren das Schüttgut führenden Komponenten verbinden. Das Schüttgut durchströmt die Zellenradschleuse 1 von dem Zulaufschacht 4 durch den Innenraum 3 zu dem Auslaufschacht 5 entlang einer Materialströmungsrichtung 6.

Der Innenraum 3 des Gehäuses 2 ist im Wesentlichen zylindrisch mit einer senkrecht zur Materialförderrichtung 6 verlaufenden Längsachse 7 als Symmetrieachse. Im Innenraum 3 ist ein Zellenrad 8 mit einer sich längs der Längsachse 7 erstreckenden Welle 9 und hiervon radial abstehenden Stegen 10 angeordnet. In einer in Fig. 1 bis 3 dargestellten Betriebsposition des Zellenrades 8 ist dieses mittels eines Zellenradantriebs 11 um die Welle 9 antreibbar. Hierzu greift ein die Welle 9 verlängernder Kupplungszapfen 12, der in Fig. 4 sichtbar ist, in eine hierzu komplementär ausgebildete Aufnahme einer nicht näher dargestellten Antriebs-Verbindung des Zellenantriebs 11 ein. Der Kupplungszapfen 12 und die Aufnahme 13 sind konzentrisch bezüglich der Längsachse 7 angeordnet und drehfest bezüglich der Längsachse 7 mechanisch miteinander gekoppelt. Der Kupplungszapfen 12 weist insbesondere eine in einer senkrecht zur Längsachse 7 orientierten Ebene unrunde Außenkontur auf. Der Antrieb der Antriebs-Vorrichtung erfolgt von einem Antriebsmotor 14 über ein Untersetzungsgetriebe 15 sowie ein nicht dargestelltes Kraftübertragungselement, insbesondere einen Kettenantrieb, einen Riemenantrieb und/oder eine Zwischenwelle. Der Kupplungszapfen 12 ist durch einen Seitendeckel 16 des Gehäuses 2 geführt. Der Seitendeckel 16 wird auch als Antriebs-Seitendeckel 16 bezeichnet, da der Zellenradantrieb 11 daran angeordnet und insbesondere daran gehalten ist. Der Seitendeckel 16 ist insbesondere mittels mehrerer nicht näher dargestellter Befestigungselemente, insbesondere mehreren Schraubverbindungen, am Gehäuse 2 lösbar befestigt.

Das dem Kupplungszapfen 12 gegenüberliegende freie Wellenende der Welle 9 ist in einem Lager 17 drehbar, aber axial unverschiebbar gelagert. Das Lager 17 ist von einem das Gehäuse 2 verschließenden Seitendeckel 18 getragen. Der Seitendeckel wird auch als Auszugs-Seitendeckel 18 bezeichnet. Das an dem Lager 17 axial vorstehende freie Wellenende ist durch eine am Lager 17 aufgesetzte Abdeckkappe 19 abgedeckt. Der Auszugs-Seitendeckel 18 ist, insbesondere wie der Antriebs-Seitendeckel 16, mit mindestens einem nicht dargestellten Befestigungselement am Gehäuse 2 lösbar befestigt. Alternativ kann zur Befestigung des Auszugs-Seitendeckels 18 ein, insbesondere integriert ausgeführter, Drehverschluss dienen.

Gemäß einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel kann das Zellenrad 8 an dem Antriebs-Seitendeckel 16 befestigt sein. Die lösbare Kupplung mit Kupplungszapfen 12 und Aufnahme 13 ist dann entbehrlich. Eine derartige Ausgestaltung ist mechanisch unkomplizierter.

Das Zellenrad 8 ist über den Auszugs-Seitendeckel 18 und eine Auszugsvorrichtung 20 beweglich derart in dem Gehäuse 2 angeordnet, dass es zwischen der Betriebsposition und einer in Fig. 4 und 5 gezeigten Auszugsposition stufenlos verlagert werden kann. Die Auszugs Vorrichtung 20 umfasst eine Führungseinheit 21, die gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel schamierartig ausgeführt ist. Die Führungseinheit 21 weist ein erstes Verbindungsglied 22 auf, das mittels nicht dargesteller Verbindungselemente, insbesondere Befestigungsschrauben, an dem Auszugs-Seitendeckel 18 montiert ist. Das erste Verbindungsglied 22 kann an dem Auszugs-Seitendeckel 18 auch angeschweißt sein. Über ein erstes Gelenk 23 mit einer ersten Gelenkachse 24 ist eine erste Verbindungsplatte 25 schwenkbar am ersten Verbindungsglied 22 angelenkt. Über ein zweites Gelenk 26 mit einer zweiten Gelenkachse 27 ist eine zweite Verbindungsplatte 28 schwenkbar an der ersten Verbindungsplatte 25 angelenkt. Die Verbindungsplatten 25, 28 sind Gelenkelemente der Führungseinheit 21. Über ein drittes Gelenk 29 mit einer dritten Gelenkachse

30 ist die zweite Verbindungsplatte 28 an einem zweiten Verbindungsglied

31 schwenkbar angelenkt. Das zweite Verbindungsglied 32 ist fest an dem Gehäuse 2 montiert.

Die drei Gelenkachse 24, 27, 30 verlaufen parallel zueinander und sind insbesondere senkrecht zu der Längsachse 7 orientiert, zu der sie windschief verlaufen.

Die Führungseinheit 21 ist eine vertikale Führung, die durch die drei Gelenkachsen 24, 27, 30 vorgegeben und durch die Gelenke 23, 26, 29 abgestützt ist. Eine horizontale Führung erfolgt durch die Führungseinheit 21 nicht, sondern durch die Stege des Zellenrads 8 in der Gehäuseöffnung. Dazu kann es vorteilhaft sein, wenn das Zellenrad eine konische Kontur aufweist. Zusätzlich kann eine Führung mittels eines Antriebs erfolgen, die nachfolgend noch näher erläutert wird. Die Gelenke 23, 26, 29 können jeweils als Bolzenverbindung ausgeführt sein, wobei jeweils ein sich entlang der Gelenkachse 24, 27, 30 erstreckender Rundbolzen verwendet werden kann. Die Verbindungsplatten 25, 28 sind jeweils an laschenartigen Elementen 32 der Verbindungsglieder 22, 31 angeordnet und mittels des Bolzens gehalten.

Die Verbindung der beiden Verbindungsplatten 25, 28 miteinander erfolgt insbesondere dadurch, dass an der zweiten Verbindungsplatte 28 ein Verbindung srahmen 33 befestigt ist. Der Verbindungsrahmen 33 ist im Wesentlichen C-förmig oder klammerartig ausgeführt und umgreift in Axialrichtung bezüglich der zweiten Gelenkachse 27 die erste Verbindungsplatte 25. Der Verbindungsrahmen 33 ist an der zweiten Verbindungsplatte 28 insbesondere derart angeordnet, dass die zweite Gelenkachse 27 außerhalb einer von der zweiten Verbindungsplatte 28 definierten Plattenebene angeordnet ist.

Der Verbindungsrahmen 33 ist insbesondere fest und insbesondere nicht gelenkig an der zweiten Verbindungsplatte 28 befestigt. Gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel schließen der Verbindungsrahmen 33 und die zweite Verbindungsplatte 28 einen 90°-Winkel ein, der auch bei einer Verlagerung des Zellenrads 8 aus dem Gehäuse unveränderlich besteht.

In der Betriebsposition sind die Verbindungsplatten 25, 28 parallel zueinander und insbesondere senkrecht zur Längsachse 7 orientiert. Insbesondere sind die Gelenkachsen 24, 27 in einer von der ersten Verbindungsplatte 25 definierten Plattenebene beabstandet angeordnet.

Es versteht sich, dass der Verbindungsrahmen 33 auch an der ersten Verbindung splatte 25 befestigt sein könnte, sodass insbesondere die zweite Gelenkachse 27 in einer von der zweiten Verbindungsplatte 28 definierten Plattenebene angeordnet sein könnte.

Die Auszugs Vorrichtung 20 weist einen Auszugsantrieb 34 auf, der gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Linearantrieb in Form eines Pneumatikzylinders ausgeführt ist. Der Auszugsantrieb 34 umfasst ein Antriebsgehäuse 35, das fest mit dem Gehäuse 2 verbunden ist. Der Auszugsantrieb 34 ist gehäusefest an der Zellenradschleuse 1 angeordnet. In dem Antriebsgehäuse 35 ist eine Kolbenstange 36 entlang einer Antriebslängsachse 37 verlagerbar angeordnet. Mit einem freien, an dem Antriebsgehäuse 35 vorstehenden Ende 38 ist die Kolbenstange 36 des Auszugsantriebs 34 an dem ersten Verbindungsglied 22 befestigt. Die Kolbenstange 36 kann, wie in Fig. 1 dargestellt, unmittelbar an dem ersten Verbindungsglied 22 befestigt sein. Das erste Verbindungsglied 22 ist insbesondere plattenartig und insbesondere in sich starr ausgeführt.

Alternativ ist es möglich, dass die Kolbenstange 36 gelenkig mit dem ersten Verbindungsglied 22 verbunden ist, insbesondere mittels eines laschenartigen Elements 32 oder mittels einer gelenkigen Kugelkopf- Anordnung.

Der Auszugsantrieb 34 ist insbesondere derart am Gehäuse 2 befestigt, dass die Antriebslängsachse 37 die erste Gelenkachse 24 und die dritte Gelenkachse 30 schneidet und/oder die Antriebslängsachse 37 parallel zur Längsachse 7 orientiert ist.

Der Auszugs-Seitendeckel 18 ist in der Auszugsposition um die erste Gelenkachse 24 schwenkbar angeordnet. Dazu kann ein nicht näher dargestellter Schwenkantrieb 39 an der Zellenradschleuse 1 ausgebildet sein. Der Schwenkantrieb 39 ist insbesondere in dem ersten Gelenk 23 integriert ausgeführt und ermöglicht eine Drehbewegung um die erste Gelenkachse 24.

Vorteilhaft ist, dass der Auszugsantrieb 34, insbesondere die Kolbenstange 36, lösbar mit dem ersten Verbindungsglied 22 verbunden ist. Für eine, insbesondere freie, Schwenkbarkeit des Auszugs-Seitendeckels 18 kann die Kolbenstange 36, wie in Fig. 6 gezeigt, von dem ersten Verbindungsglied 22 gelöst werden.

Die Zellenradschleuse 1 weist eine Steuerungseinheit 40 auf, die in Fig. 6 rein schematisch dargestellt ist. Die Steuerungseinheit 40 ist mittels Signalleitungen 53 sowohl mit dem Zellenradantrieb 11 als auch mit dem Auszugsantrieb 34 in Signal Verbindung. Mittels der Steuerungseinheit 40 kann ein automatisiertes und insbesondere ein vollautomatisiertes Freilegen des Zellenrads 8 erfolgen.

Nachfolgend wird anhand von Fig. 1 bis 6 ein Verfahren zum Freilegen des Zellenrads 8 der Zellenradschleuse 1 näher erläutert.

Ausgehend von der Anordnung des Zellenrads 8 im Gehäuse 2 der Zellenradschleuse 1 in der Betriebsposition gemäß Fig. 1 bis 3 wird in einem ersten Schritt zunächst der Auszugs-Seitendeckel 18 von dem Gehäuse 2 gelöst. Dazu werden die Befestigungselemente und/oder der Drehverschluss gelöst. Vorteilhafterweise wird der Auszugs-Seitendeckel 18 automatisiert, insbesondere von der Steuerungseinheit 40 gesteuert, gelöst. Der Auszugs- Seitendeckel 18 ist dann gegenüber dem Gehäuse 2 entriegelt.

Durch Betätigen des Auszugsantriebs 34 wird die Kolbenstange 36 aus dem Antriebsgehäuse 35 gefahren und damit die erste Gelenkachse 24 von der dritten Gelenkachse 30 entlang der Antriebslängsachse 37 wegverlagert. Da der Auszugsantrieb 34 mit der Kolbenstange 36 an dem ersten Verbindungsglied 22 angreift, der fest am Auszugs-Seitendeckel 18 angeordnet ist, wird der Auszugs-Seitendeckel 18 mit dem daran gehaltenen Zellenrad 8 von Gehäuse 2 wegverlagert. Die Verlagerung erfolgt entlang einer Auszugsrichtung 41, die parallel zur Längsachse 7 orientiert ist. Vorteilhaft ist es, dass der Auszugsantrieb 34 derart am Gehäuse 2 befestigt ist, dass die Antriebslängsachse 37 parallel zur Längsachse 7 orientiert ist. Eine Betätigung des Auszugsantriebs 34 bewirkt unmittelbar die Verlagerung des Zellenrads 8 entlang der Auszugsrichtung 41.

In der Auszugsposition gemäß Fig. 4 und 5 ist das Zellenrad 8 in axialer Richtung bezogen auf die Längsachse 7 vollständig außerhalb des Gehäuses 2 angeordnet. Insbesondere ist eine dem Auszugs-Seitendeckel 18 gegenüberliegende Stirnfläche 42 des Zellenrads 8 außerhalb des Innenraums 3 in der Auszugsposition angeordnet. Denkbar ist, dass in der Auszugsposition der Kupplungszapfen 12 zumindest teilweise innerhalb des Innenraums 3 angeordnet ist, wie es in Fig. 4 dargestellt ist.

In der Auszugsposition wird der Auszugsantrieb 34, insbesondere die Kolbenstange 36, von dem ersten Verbindungsglied 22 gelöst. Dazu ist die Kolbenstange 36 mit dem ersten Verbindungsglied 22 beispielsweise mittels einer Bolzen- oder Rastverbindung gekoppelt. Das mechanische Lösen der Kolbenstange 16 von dem ersten Verbindungsglied 22 kann manuell und/oder maschinell erfolgen.

Wenn die Kolbenstange 36 mit dem ersten Verbindungsglied 22 gelenkig gekoppelt ist, können die Komponenten beim Schwenken des Auszugs-Seitendeckels 18 miteinander verbunden bleiben. Das Zellenrad 8 befindet sich in einer Schwenkposition. Das Zellenrad 8 und der Auszugs-Seitendeckel 18 sind gegenüber der Auszugs Vorrichtung 20 und insbesondere gegenüber dem Gehäuse 2 schwenkbar. Das Zellenrad 8 wird in der Draufsicht gemäß Fig. 6 im Gegenuhrzeigersinn um die erste Gelenkachse 24 von dem Gehäuse 2 weggeschwenkt. Die erste Gelenkachse 24 wird auch als Seitendeckel-Gelenkachse 24 bezeichnet. Dadurch sind die Zugänglichkeit des Gehäuses 2 und des Innenraums 3 einerseits und die Zugänglichkeit des Zellenrads 8 andererseits verbessert. Reini- gungs- und/oder Wartungsarbeiten an dem Zellenrad 8 und/oder am Gehäuse 2 sind dadurch erleichtert.

Die Schwenkbewegung kann durch den Schwenkantrieb 39 maschinell angetrieben erfolgen. Der Schwenkantrieb 39 wird auch als Seitendeckel- Schwenkantrieb 39 bezeichnet.

Ein Zurückverlagem des Zellenrads 8 in das Gehäuse 2 erfolgt entsprechend in umgekehrter Reihenfolge. Das Zellenrad 8 wird entlang einer Einschubrichtung, die der Auszugsrichtung 41 entgegengesetzt orientiert ist, in das Gehäuse 2 eingeschoben. Damit der Kupplungszapfen 12 in die Antriebs-Verbindung 13 axial eingeführt werden kann, kann der Zellenradantrieb 11, insbesondere mehrfach und insbesondere so oft, bis eine erforderliche Drehwinkelposition erreicht worden ist, in einem Drehwinkelbereich von beispielsweise 20° bis 30° um die Längsachse 7 gedreht werden.

Die Steuerungseinheit 40 ermöglicht einen teilweise oder vollständig automatisierten Betrieb zum Ausziehen und/oder Schwenken des Zellenrads. Es ist insbesondere denkbar, dass auch der Zellenradantrieb 11 mit dem Antriebs-Seitendeckel 16 schwenkbar und/oder ausziehbar am Gehäuse 2 angeordnet ist. Dazu kann eine entsprechende Auszugs Vorrichtung vorgesehen sein, die insbesondere analog und insbesondere identisch zu der Auszugsvorrichtung 20 ausgeführt sein kann. Denkbar ist auch, dass die Führungseinheit 21 und/oder der Auszugsantrieb 34 oder Komponenten davon gleichermaßen für beide Seitendeckel 16, 18 benutzt werden.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. 7 bis 12 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Konstruktiv identische Teile erhalten dieselben Bezugszeichen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird. Konstruktiv unterschiedliche, jedoch funktionell gleichartige Teile erhalten dieselben Bezugszeichen mit einem nachgestellten a.

Ein Unterschied der Zellenradschleuse la besteht darin, dass die Führungseinheit 21a als Linearführung ausgeführt ist und zwei Führungsstangen 43 aufweist, die jeweils in zwei fluchtend angeordneten Lag erstelle 44 entlang der Auszugsrichtung 41 geführt verlagerbar sind. Es können auch mehr als zwei Führungsstangen 43 vorhanden sein.

Die Lagerstellen 44 sind jeweils paarweise für die verschiedenen Führungsstangen 43 in einem Führungsjoch 45 angeordnet. Es können auch weniger als zwei oder mehr als zwei Lagerstellen an einem Führungsjoch ausgebildet sein. In den Lagerstellen 44 kann eine Buchse, ein Gleitlager oder ein Linearkugellager angeordnet sein. Die beiden Führungsjoche 45 sind entlang der Auszugsrichtung 41 beabstandet zu einander an dem Gehäuse 2 befestigt. Die Führungsstangen 43 sind entlang der Materialförderrichtung 6 beab- standet zu einander angeordnet. Die Führungsstangen 43 sind gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel in vertikaler Richtung beabstandet zu einander angeordnet und an einer Außenseite des Gehäuses 2 befestigt.

Die Führungsstangen 43 sind jeweils mit einem freien Ende an einem Querriegel 46 befestigt. Ebenfalls an dem Querriegel 46 ist der Auszugsantrieb 34 befestigt, insbesondere das freie Ende 38 der Kolbenstange 36. Eine Betätigung des Auszugsantriebs 34 bewirkt eine Axialverlagerung des Querriegels 46, wobei diese Verlagerung entlang der Auszugsrichtung 41 mittels der Führungsstangen 43 in den Lagerstellen 44 geführt erfolgt.

An dem Querriegel 46 ist das erste Verbindungsglied 22a um die erste Gelenkachse 24 schwenkbar angelenkt. An dem ersten Gelenk 23 ist der Schwenkantrieb 39a angeordnet, insbesondere konzentrisch zu der ersten Gelenkachse 24. Der Schwenkantrieb 39a ist oberhalb oder unterhalb des laschenartigen Elements des Verbindungsglied 22a angeordnet. Der Schwenkantrieb 39a umfasst einen Drehantrieb 45, der insbesondere pneumatisch betätigt wird. Alternativ kann der Drehantrieb auch elektrisch oder hydraulisch angetrieben werden. Der Drehantrieb 54 weist eine drehbare, nicht dargestellte Antriebsachse auf, die konzentrisch zur ersten Gelenkachse 24 verläuft. Die Antriebsachse weist eine unrunde Außenkontur auf und greift in eine dazu korrespondierende Öffnung eines Drehelements 55 ein. Der Drehantrieb 54 und das damit mechanisch zusammenwirkende Drehelement 55 bilden den Schwenkantrieb 39a. Der Schwenkantrieb 39a ist mittels einer Antriebshalterung 56 an dem Querriegel 46 befestigt. Mit der Antriebshalterung 56 ist der Schwenkantrieb 39a bezüglich der ersten Gelenkachse 24 sowohl axial als auch radial definiert angeordnet.

Die Betätigung der Auszugs Vorrichtung 20a des Zellenrads la erfolgt im Wesentlichen identisch zu der Auszugs Vorrichtung des vorherigen Ausführungsbeispiels. Die geführte Verlagerung des Zellenrads 8 erfolgt mittels der Linearführung 21a durch die Führungsstangen 43.

Für die Schwenkbarkeit des Zellenrads 8 gegenüber der Auszugsvorrichtung 20a und insbesondere gegenüber dem Gehäuse 2 ist es entbehrlich, den Auszugsantrieb 34 von dem Querriegel 46 zu lösen. Die Schwenkbarkeit ist dadurch vereinfacht und insbesondere fehlersicherer ausgeführt. Zusätzliche Zwischenschritte für das Verschwenken sind entbehrlich.

Bei der Verlagerung des Zellenrades 8 gegenüber dem Gehäuse 2 ist die Längsachse 7 parallel zu der Auszugsrichtung 41 orientiert. Das Zellenrad 8 befindet sich in einer unverschwenkten Anordnung. Diese unver- schwenkte Anordnung kann mittels mindestens eines Stabilisierungselementes stabilisiert werden, um insbesondere ein unbeabsichtigtes, insbesondere in Folge einer geneigten Anordnung des Zellenrades 8 schwerkraftbedingtes Verschwenken zu vermeiden. Ein derartiges Stabilisierungselement umfasst insbesondere mindestens einen magnetischen Anschlag, der den Auszugs-Seitendeckel 18a mit dem daran befestigten Zellenrad 8 gegenüber der Auszugs Vorrichtung 20a in der unverschwenkten Anordnung hält. Der mindestens eine magnetische Anschlag umfasst ein erstes Magnetelement, das im Bereich des Auszugs-Seitendeckels 18a angeordnet ist, und ein zweites Magnetelement, das mit dem ersten Magnetelement korrespondiert und das insbesondere im Bereich der Auszugs Vorrichtung 20a angeordnet ist. Die Überführung des Zellenrades 8 mit dem Auszugs- Seitendeckel 18a von einer verschwenkten Anordnung zurück in die unver- schwenkte Anordnung, vereinfacht das Wiedereinfahren des Zellenrades 8 in das Gehäuse 2.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. 13 bis 15 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Konstruktiv identische Teile erhalten dieselben Bezugszeichen wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen, auf deren Beschreibung hiermit verwiesen wird. Konstruktiv unterschiedliche, jedoch funktionell gleichartige Teile erhalten dieselben Bezugszeichen mit einem nachgestellten b.

Die Zellenradschleuse 1b weist eine Führungseinheit 21b auf, die als Linearführung gemäß dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgeführt ist.

Die Verriegelung des Auszugs-Seitendeckels 18b erfolgt mit mindestens einem Befestigungselement 47 und insbesondere mit zwei Befestigungselementen 47, die an dem Gehäuse 2 befestigt sind. Es können auch mehr als zwei Befestigungselement 47 an dem Gehäuse 2 angeordnet sein. Die Befestigungselemente 47 sind jeweils als Schwenkspanner ausgeführt und weisen ein Befestigungselement-Gehäuse 48 und ein gegenüber dem Befestigungselement-Gehäuse 48 verlagerbares Spannelement 49 auf. Das Spanneielement 49 ist entlang einer Befestigungselement-Längsachse 50 axial verlagerbar und um die Befestigungselement-Längsachse 50 drehbar. Für die Verlagerung und/oder Drehung des Spannelements 49 dient insbe- sondere ein nicht näher dargestellter Befestigungselement- Antrieb, insbesondere ein Pneumatikantrieb. Der Befestigungselement-Antrieb steht insbesondere mit der Steuerung seinheit 40 in Signal Verbindung.

Die Befestigungselemente 47 sind derart am Gehäuse 2 angeordnet, dass die Befestigungselement-Längsachse 50 insbesondere parallel zur Längsachse 7 orientiert ist und insbesondere den Auszugs-Seitendeckel 18b nicht schneidet. Die Befestigungselement-Längsachsen 50 verlaufen in radialer Richtung bezogen auf die Längsachse 7 beabstandet zu dem Auszugs-Seitendeckel 18b.

Die Spannelemente 49 sind jeweils im Wesentlichen L-förmig ausgeführt und weisen einen Axialabschitt 51 und einen fest damit verbundenen Querabschnitt 52 auf. Die Längsabschnitte 51 sind jeweils mit einem ersten Ende innerhalb des Befestigungselement-Gehäuses 48 angeordnet und aus diesem herausgeführt. Die Längsabschnitte 51 erstrecken sich jeweils entlang der Befestigungselement-Längsachse 50. An einem freien Ende der Längsabschnitte 51 ist jeweils der Querabschnitt 52 angeordnet, der sich quer und insbesondere senkrecht zur Befestigungselement-Längsachse 50 erstreckt. Die Erstreckung des Querab Schnitts 52 ist insbesondere größer als der Radialabstand der jeweiligen Befestigungselement-Längsachse 50 zu dem Auszugs-Seitendeckel 18b. Bei geeigneter Drehposition des Spannelements 49 ist der Querabschnitt 52 im Bereich des Auszugs-Seitendeckels 18b angeordnet, wie dies in Fig. 13 dargestellt ist. In der Anordnung der Spannelemente 49 gemäß Fig. 13 ist der Auszugs-Seitendeckel 18b zuverlässig und abdichtend am Gehäuse 2 angeordnet. Der Auszugs-Seitendeckel 18b ist durch die Befestigungselemente 47 am Gehäuse 2 verriegelt. Es ist möglich, die Befestigungselemente 47 mittels der Steuerungseinheit 40 automatisiert zu entriegeln, indem insbesondere die Spannelemente 49 von der äußeren Oberfläche des Auszugs-Seitendeckels 18b entlang der Längsachse 7 angehoben und mit einer Drehung um die Befestigungselement-Längsachse 50 vom Auszugs-Seitendeckel 18b weggedreht werden. In dieser Anordnung kann der Auszugs-Seitendeckel 18b von dem Gehäuse 2 mittels der Auszugs Vorrichtung 20b wegverlagert und damit das Zellenrad 8 ausgezogen werden.

Wenn zusätzlich oder alternativ zu den Befestigungselementen 47 ein Segmentverschluss oder ein Drehverschluss, insbesondere ein Bajonettverschluss und/oder ein Schraubverschluss, und/oder mechanische Verschlüsse wie insbesondere ein Kniehebelverschluss, vorgesehen sind, können diese ebenfalls mittels der Steuerungseinheit 40 automatisiert ent- und/oder verriegelt werden.

Die Befestigungselemente 47 und/oder die verschiedenen Ausführungen des Drehverschlusses können zusätzlich oder alternativ zum Auszugs-Seitendeckel 18b auch am Antriebs-Seitendeckel 16 angeordnet sein.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. 16 bis 18 ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Konstruktiv identische Teile erhalten dieselben Bezugszeichen wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen, auf deren Beschreibung hiermit verwiesen wird. Konstruktiv unterschiedliche, jedoch funktionell gleichartige Teile halten dieselben Bezugszeichen mit einem nachgestellten c.

Ein Unterschied dieser Zellenradschleuse 1c besteht darin, dass der Auszugsantrieb 34c zum Schwenken des Auszugs-Seitendeckels 18c an die Seitendeckel- Schwenkachse 24 mechanisch gekoppelt ist. Dazu ist an dem ersten Gelenk 23 ein Schwenkhebel 57 drehfest und bezüglich der Seitendeckel-Schwenkachse 24 exzentrisch mit einem ersten Ende angelenkt. An seinem zweiten, der Seitendeckel-Gelenkachse 24 gegenüberliegenden Ende ist der Schwenkhebel 57 gelenkig mit dem Auszugsantrieb 34c um eine vierte Gelenkachse 58 schwenkbar gekoppelt. Insbesondere ist die Kolbenstange 36 mit dem Schwenkhebel 57 gekoppelt.

An seinem gegenüberliegenden Ende ist der Auszugsantrieb 34c um eine fünfte Gelenkachse 59 schwenkbar an dem Gehäuse 2 oder dem Führungsjoch 45 c schwenkbar angelenkt.

Das Führungsjoch 45c ist Teil der Führungseinheit 21c. Die Führungseinheit 21c weist mindestens eine und insbesondere mehrere Führungsstangen 43 c auf, die an ihrem der ersten Gelenkachse 24 gegenüberliegenden Ende jeweils ein Anschlagelement 60 aufweisen. Das Anschlagelement 60 ist als Absatz ausgeführt und weist eine Erstreckung radial zur Längsachse der Führungsstange 43c auf, die größer ist als der Außendurchmesser der Führungsstange 43c. Dadurch ist mechanisch verhindert, dass die Führungsstange 43c über das Anschlagelement 60 hinaus in Auszugsrichtung 41 verlagert wird. Der Absatz ist insbesondere einteilig an der Führungsstange 43c angeformt oder angeschweißt oder mittels einer Schraub- oder Bolzenverbindung befestigt.

Zusätzlich oder alternativ zu dem Anschlagelement 60 kann die Axialverlagerung der Führungsstangen 43c relativ zum Gehäuse 2 mittels eines Fixierungselements 61 erfolgen. Das Fixierungselement 61 ist insbesondere in dem Führungsjoch 45c integriert ausgebildet, insbesondere im Bereich der Durchführung der Führungsstange 43c. Das Fixierungselement ermöglicht ein Fixieren der Führungsstange 43c in dem Führungsjoch 45c insbesondere durch Kraftschluss, beispielsweise klemmend oder magnetisch, oder durch Formschluss, beispielsweise durch einen quer verlaufenden Rastbolzen oder durch ein Federdruckstück. Das Fixierungselement 61 ermöglicht eine zuverlässige Axial-Arretierung der Führungsstange 43c.

Wesentlich ist, dass die Antriebslängsachse 37, die die Wirkungslinie der von dem Auszug santrieb 34c ausübbaren Auszugskraft die Seitendeckel- Gelenkachse 24 nicht schneidet. Mittels des exzentrischen Schwenkhebels 57 kann von dem als Linearantrieb ausgeführten Auszugsantrieb 34c ein Drehmoment auf die Seitendeckel- Schwenkachse 24 aufgebracht werden, um das Zellenrad 8 zu schwenken.

Insbesondere für das Wiedereinfahren des Zellenrades 8 in das Gehäuse 2 ist es vorteilhaft, wenn mechanische Elemente vorhanden sind, die in Folge der Einfahrbewegung des Auszugsantriebs 34c eine automatisierte Schwenkbewegung des Auszugs-Seitendeckels 18c mit dem daran befestigten Zellenrad 8 bewirken, insbesondere zurück in die unver schwenkte Anordnung. Diese Elemente sind insbesondere an der Führungseinheit 21c, insbesondere den Führungsstangen 41c und/oder an anderen bewegten Teilen angebracht.

Besonders vorteilhaft bei diesem Ausführungsbeispiel ist, dass eine maschinell angetriebene Verlagerung sowohl zum Ausziehen des Zellenrads 8 als auch zum Schwenken des Zellenrads 8 mit nur einem einzigen Antrieb, insbesondere einem Linearantrieb 34c, möglich ist. Die Anzahl der erforderlichen Antriebskomponenten ist reduziert. Ein derartiger Antrieb ist unkompliziert ausgeführt und erfordert einen reduzierten Investitionsbedarf. Im Folgenden wird anhand von Fig. 16 bis 18 ein Verfahren zum Freilegen des Zellenrads 8 näher erläutert.

Ausgehend von der Betriebsposition in Fig. 16 wird das Zellenrad 8 mit dem Auszugs-Seitendeckel 18 ausgezogen, in dem der Auszugsantrieb 34c betätigt wird. Die Kolbenstange 36 wird aus dem Antriebsgehäuse 35 ausgefahren und eine Auszugskraft auf den Auszugs-Seitendeckel 18 bewirkt. Die von dem Auszugsantrieb 34c ausgeübte Kraft wird über den Schwenkhebel 57 und das erste Gelenk 23 auf den Auszugs-Seitendeckel 18 und das Zellenrad 8 übertragen.

Solange das Zellenrad 8 zumindest anteilig innerhalb des Gehäuses 2 angeordnet ist, erfolgt eine Zwangsführung des Zellenrades 8. Ein Schwenken des Zellenrades 8 um die Seitendeckel- Schwenkachse 24 ist zuverlässig und unaufwendig verhindert.

Die Betätigung in Auszugsrichtung 41 erfolgt solange, bis die Führungsstangen 43c mit dem Anschlagelement 60 an dem Führungsjoch 45c anliegen und/oder die Führungsstangen 43c mittels des Fixierungselements 61 in dem Führungsjoch 45c axial arretiert werden. Eine weitere Axialverlagerung des Auszugs-Seitendeckels 18c mit dem Zellenrad 8 ist dadurch blockiert. Diese Auszugsposition ist in Fig. 17 dargestellt.

Wenn ausgehend von der Auszugsposition in Fig. 17 eine weitere Betätigung des Auszugsantrieb 34c erfolgt, wird der Schwenkhebel 57 betätigt, also bezüglich der Seitendeckel-Schwenkachse 24 geschwenkt. Gemäß Fig. 18 erfolgt diese Schwenkbewegung im Gegenuhrzeigersinn um die Seitendeckel-Schwenkachse 24. Mit dem Schwenkhebel 57 wird das Verbin- dungsglied 22, das am Auszugs-Seitendeckel 18c befestigt ist, mit ver- schwenkt. Eine maximale Schwenkposition kann beispielsweise durch eine maximale Auszugslänge des Auszugsantriebs 34c vorgegeben sein. Zusätzlich oder alternativ kann an dem Schwenkhebel 57 ein nicht dargestelltes Anschlagelement befestigt sein, das beispielsweise an der Führungsstange 43 c anschlägt.

Das Einfahren des Zellenrades 8 in das Gehäuse 2 erfolgt grundsätzlich in umgekehrter Reihenfolge.

Beim Verlagern der Zellenradschleuse 1c aus der Schwenkposition in Fig. 18 in die Auszugsposition in Fig. 17 kann es von Vorteil sein, wenn der Schwenkhebel 57 ein weiteres Anschlagelement 60 aufweist, um die konzentrische Position des Zellenrades 8 bezüglich der Längsachse 7 in dem Gehäuse 2 sicherzustellen.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. 19 ein fünftes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Konstruktiv identische Teile erhalten dieselben Bezugszeichen wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen, auf deren Beschreibung hiermit verwiesen wird. Konstruktiv unterschiedliche, jedoch funktionell gleichartige Teile erhalten dieselben Bezugszeichen mit einem nachgestellten d.

Im Gegensatz zu den vorherigen Ausführungsbeispielen ist bei der Zellenradschleuse Id der Auszugsantrieb 34d mit dem Antriebsgehäuse 35 an dem ersten Verbindungsglied 22d gehalten, also daran befestigt. Die Kolbenstange 36 ist am Gehäuse 2 und/oder an der Führungseinheit 2 Id, insbesondere an einem Führungsjoch 45d, axial abgestützt. Gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Führungsstangen 43 endseitig ein Anschlagelement 60 auf, das entfallen kann, wenn die Länge der Führungsstangen 43 ausreichend groß gewählt ist, sodass auch bei maximaler Hubbewegung des Auszugsantriebs 34d die Linearführung zuver- lässig gewährleistet ist.

Aus Darstellungsgründen sind an dem Gehäuse 2 der Zulaufschacht, der Auslaufschacht und der Antriebs-Seitendeckel mit dem daran befestigten Zellenradantrieb in Fig. 19 nicht dargestellt.

Wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen kann der Auszugs-Seitendeckel 18 um eine Schwenkachse schwenkbar ausgeführt sein. Diesbezüglich wird auf die vorherigen Ausführungsbeispiele verwiesen. Der Auszugsantrieb 34d ist insbesondere eine Kolben-Zylinder-Einheit, insbesondere in Form eines Pneumatikzylinders oder eines Hydraulikzylinders. Die Führungseinheit 2 Id ist eine Linearführung.