Zur produktschonenden Förderung von Massenflüssen werden Horizontal-und Schrägförderer sowie auch Steilförderer eingesetzt.

Allgemein bekannt sind Trogkettenförderer zur steilen Be-und Entladung. So beschreibt die EP-B-25981 einen solchen Förderer mit einem Fördertrog und einem Rücklauftrog, die sich zwischen einem Aufnahmefuss und einem Entladekopf erstrecken sowie mit einer mit unten offenen Mitnehmern versehenen Förderkette, die über ein im Entlade- kopf angeordnetes Rad verläuft und einen im Fördertrog angeordneten Fördertrum und einen im Rücklauftrog angeordneten Rücklauftrum bildet, wobei die Mitnehmer als Bü- gel ausgebildet sind.

Der Aufnahmefuss beinhaltet Reinigungsschieber o. dgl. und ist unten offen.

Ebenso bekannt sind Kettenförderer zur horizontalen bis schrägen Förderung von Mas- senflüssen, mit an sich ähnlichem Grundaufbau. Sie dienen der Befüllung von Silos, Bunkern oder auch zum horizontalen Fördern von Massenprodukten. Die Bewegung der ins Produkt eingetauchten Förderkette bewirkt eine schonende Vorwärtsbewegung der gesamten Produktmasse.

Für den Produktaustrag weisen solche Horizontalförderer mindestens eine Austragsöff- nung auf, die mittels Schieber geöffnet und verschlossen wird bzw. ist. Derartige Aus- lauf-bzw. Austragsschieber sind in ihrer Konstruktion aufwendig und weisen nur unzu- reichende Sanitationsbedingungen auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Standes der Technik zu

vermeiden und einen gattungsgemässen Kettenförderer zur Horizontal-bzw. Schräg- förderung von Massenflüssen soweit zu verbessern, dass eine Austragsöffnung gebildet ist, die eine gute Sanitation durch Abdeckung aller beweglichen Teile ermöglicht und die wartungsfrei ist.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt an Hand des Kennzeichens des Patentanspruchs.

Die Austragsklappe ist symmetrisch geteilt und beide Klappenhälften sind soweit aus- schwenkbar, dass ein rückstandsloses entleeren ermöglicht ist. Die gegen die Förder- flügel gerichteten Innenseiten der Austragsklappe sind glatt und zwischen den Klap- penhälften ist ein Dichtelement flach angeordnet, an welchem die Klappenhälften spalt- frei anliegen. Für ein staubdichtes Anliegen der Klappenhälften am Dichtelement sowie auch für ein gesteuertes Öffnen und Schliessen der Klappen ist ein Kurbeltrieb mit Tot- punktverriegelung vorgesehen. Die gesamte Innenfläche der Austragsklappe ist glatt und staubdicht gegen aussen. Bei geschlossener Klappe gibt es keine weiteren Vertie- fungen, so dass eine gute Sanitation gewährleistet ist. Die erfindungsgemässe Lösung ermöglicht zugleich ein schlankes Design und ist somit auch für enge Einbauverhältnis- se geeignet.

Die Erfindung soll nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel an Hand einer Zeichnung näher beschrieben werden. In der Zeichnung zeigen die Fig. 1 : schematisch einen Teil des Kettenförderers Fig. 2 : einen Schnitt A-A mit geschlossener Klappe und Fig. 3 : einen Schnitt nach Fig. 2 mit geöffneter Austragsklappe.

Ein Kettenförderer 1 umfasst u. a. eine Förderkette 2 mit einem Fördertrum 3 und einen Rücklauftrum 4, die sich zwischen einem nicht dargestellten Antriebskettenrad und ei- nem Umlenkkettenrad 5 erstreckt. Die mit flügelartig ausgebildeten Mitnehmern 6 aus- gebildete und im Betrieb kontinuierlich umlaufende Förderkette 2 wird mittels eines nicht dargestellten Motors über das Antriebskettenrad angetrieben. Das über eine nicht dar- gestellte Öffnung zugeführte Produkt wird von den Mitnehmern 6 entlang dem Boden 7 des Kettenförderers 1 zu einer Austragsöffnung gefördert. Diese besteht aus zwei, um einen Drehpunkt 15 schwenkbaren Klappen 8, zwischen denen ein Dichtelement 9 an- geordnet ist. Die Klappen 8 wiederum sind mit einer Antriebseinheit 11 (vorzugsweise

pneumatisch, manuell möglich) und einem Kurbeltrieb 12 innerhalb einer Abdeckung 10 angeordnet. Die gegen die Mitnehmer 6 gerichtete Hache der Klappen 8 und des Dichtelementes 9 sind glatt, so dass sich eine ebene Fläche ergibt. Produktablagerun- gen oder-verschleppungen werden somit vermieden. Bei geschlossenen Klappen 8 weist der Boden 7 eine durchgehend glatte und ebene Innenfläche auf.

Der Kurbeltrieb 12 funktioniert mit einer Totpunktverriegeiung, wobei mittels einer Kur- belstange 13 Führungen 14 der Klappen 8 geführt sind. Dies ermöglicht einen dichten Verschluss der Klappen 8 sowie ein gesteuertes Öffnen. Die genannten glatten Innen- flächen der Klappen 8 ermöglichen weiterhin ein rückstandsloses entleeren von Pro- dukt.

Das Dichtelement 9 kann aus Metall oder auch aus einem elastischen Werkstoff beste- hen.

Ein Federelement sorgt für eine spielfreie Anlage der Klappe 8 am Dichtelement 9.

Der Kettenförderer 1 ist komplett geschlossen und alle Übergänge sind querschnittsmä- ssig angepasst, so dass Produktablagerungen vermieden werden.

Der Kettenförderer 1 dient als Einweg-oder Zweiwegförderer mit horizontaler oder schräger Förderrichtung der Förderung von mehligen, grob-oder feinkörnigen, trocke- nen Produkten in einem kompakten, gleichförmigen Produktefluss.

Kurzzeichen 1 Kettenförderer 2 Förderkette 3 Fördertrum 4 Rückiauftrum 5 Umlenkkettenrad 6 Mitnehmer 7 Boden 8 Klappe 9 Dichtelement 10 Abdeckung 11 Antriebseinheit <BR> 12 Kurbeltrieb<BR> 13 Kurbelstange<BR> 14 Führung 15 Drehpunkt