Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Kettenglied für eine an sich flexible Gliederkette nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Bei einer flexiblen Gliederkette, die aus mehreren miteinander verbundenen Kettengliedern aufgebaut ist, sind die einzelnen Kettenglieder relativ zueinander beweglich, um der Gliederkette eine Flexibilität zu verleihen und diese beispielsweise entlang einer nicht geradlinig verlaufenden Führung verlegen zu können. Des Weiteren sind auch an sich flexible Gliederketten bekannt, bei denen die Kettenglieder relativ zueinander beweglich miteinander verbunden, aber untereinander verriegelbar sind, sodass die an sich flexible Gliederkette durch Verriegelung der Kettenglieder miteinander versteift werden kann. Beispielsweise sind die einzelnen Kettenglieder über ein federbelastetes Zugmittel gegeneinander vorgespannt, sodass die einzelnen Kettenglieder formschlüssig miteinander in Eingriff treten und hierdurch starr aneinander fixiert und damit verriegelt werden, wenn ein Abschnitt der Gliederkette aus einer Halterung ausgefahren wird. Beispielsweise kann die an sich flexible Gliederkette in einer Halterung aufgewickelt vorliegen, in der hier die einzelnen Kettenglieder entgegen einer Rückstellkraft des flexiblen Zugmittels voneinander entriegelt sind. Wird die Gliederkette aus dieser Halterung ausgefahren, verriegeln die einzelnen Kettenglieder, eines ausgefahrenen Abschnitts automatisch miteinander, sodass der ausgefahrene Abschnitt geradlinig verläuft und selbsttragend ist. Derartige Gliederketten kommen beispielsweise innerhalb eines Fahrzeugs bei Gurtbringern zum Einsatz. Dabei wird zum Beispiel wird über einer solche Gliederkette ein Gurtführungselement für einen Sicherheitsgurt verstellt, um einem Fahrzeuginsassen das Ergreifen des Sicherheitsgurtes zum Anschnallen zu erleichtern. Gurtbringer mit einer solchen Gliederkette sind beispielsweise in der DE 10 2004 036 189 A1 oder der DE 10 2009 009 906 A1 offenbart.

Insbesondere bei einem Einsatz einer solchen Gliederkette in einem Fahrzeug ist stets der Widerspruch aufzulösen, einerseits über die Gliederkette im ausgefahrenen Zustand eine größtmögliche Stabilität zu erreichen, gleichzeitig aber im eingefahrenen Zustand über die relativ zueinander beweglichen Kettenglieder die Gliederkette möglichst kompakt unterbringen zu können.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine in dieser Hinsicht verbesserte Gliederkette bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird mit einem Kettenglied des Anspruchs 1 gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Kettenglied ist dabei für eine an sich flexible Gliederkette vorgesehen, bei der miteinander verbundene Kettenglieder relativ zueinander beweglich und miteinander verriegelbar sind, sodass die an sich flexible Gliederkette durch Verriegelung einzelner Kettenglieder miteinander versteift werden kann. Ein erfindungsgemäßes Kettenglied weist wenigstens einen ersten Verbindungsabschnitt für die Verbindung mit einem ersten Kettenglied an einem Träger des Kettenglieds auf. Für die Verbindung mit einem weiteren, zweiten Kettenglied ist ein weiterer zweiter Verbindungsabschnitt an einem Verstellteil des erfindungsgemäßen Kettenglieds vorgesehen, das relativ zu dem Träger verstellbar gelagert ist.

Über den wenigstens zweiteiligen Aufbau eines erfindungsgemäßen Kettenglieds kann ein besserer Kompromiss zwischen einer Beweglichkeit der einzelnen Kettenglieder relativ zueinander, wenn diese nicht miteinander verriegelt sind, und deren starrer Verbindung aneinander, wenn diese verriegelt sind, erreicht werden. Werden bei konventionellen sich selbst versteifenden Gliederketten die einzelnen Kettenglieder ohne verstellbare Komponenten ausgelegt und die Verriegelung der einzelnen Kettenglieder untereinander allein durch eine Annäherung der Kettenglieder, zum Beispiel aufgrund einer Federvorspannung, erreicht, gestattet die erfindungsgemäße Lösung über das verstellbar gelagerte Verstellteil ein Schalten jedes einzelnen Kettengliedes oder zumindest einzelner Kettenglieder einer Gliederkette, um ein Kettenglied mit einem entlang der Längserstreckungsrichtung der Gliederkette angrenzenden Kettenglied zu verriegeln, sodass diese beiden Kettenglieder dann starr miteinander verbunden sind und die Gliederkette in dem entsprechenden Abschnitt steif ist.

Das Verstellteil kann relativ zu dem Träger zwischen einer Flexposition und einer Verriegelungsposition verstellbar sein, wobei in der Flexposition ein über den zweiten Verbindungsabschnitt mit dem erfindungsgemäßen Kettenglied verbundenes zweites Kettenglied relativ zu dem Kettenglied beweglich ist und in der Verriegelungsposition des Verstellteils ein über den zweiten Verbindungsabschnitt mit dem erfindungsgemäßen Kettenglied verbundenes zweites Kettenglied relativ zu dem erfindungsgemäßen Kettenglied unbeweglich fixiert ist. Über die Verstellung des Verstellteils eines Kettenglieds relativ zu seinem zugehörigen Träger können somit zwei Kettenglieder gezielt miteinander verriegelt und vorzugsweise auch wieder entriegelt werden.

Ein erfindungsgemäßes Kettenglied weist hierfür in einem Ausführungsbeispiel einen Verriegelungsabschnitt auf, der das Verstellteil in seiner Verriegelungsposition gegen eine Verstellung relativ zu dem Träger sperrt, wenn das Kettenglied bestimmungsgemäß mit einem zweiten Kettenglied verbunden ist. Im verriegelten Zustand kann der Verriegelungsabschnitt beispielsweise kraft- und/oder formschlüssig mit einem weiteren Element eines weiteren Kettenglieds verbunden sein, um so das in seiner Verriegelungsposition vorliegende Verstellteil zu sichern und gegen ein unbeabsichtigtes Lösen zu sperren. Für das Zusammenwirken mit einem solchen Verriegelungsabschnitt eines anderen Kettenglieds ist in einer Ausführungsvariante vorgesehen, dass ein erfindungsgemäßes Kettenglied selbst ein Sperrelement aufweist, das eingerichtet ist, mit einem Verriegelungsabschnitt eines ersten baugleichen Kettenglieds, das über den ersten Verbindungsabschnitt mit dem erfindungsgemäßen Kettenglied verbunden ist, zusammenzuwirken. Beispielsweise ist ein erfindungsgemäßes Kettenglied bei bestimmungsgemäßer Verwendung zwischen zwei baugleichen ersten und zweiten Kettengliedern angeordnet. Über sein Verstellteil ist das vordere (erste) Kettenglied mit dem Träger des mittleren Kettenglieds verbunden, während das Verstellteil des mittleren Kettenglieds mit dem Träger des hinteren (zweiten) Kettenglieds verbunden ist. In der Verriegelungsposition des Verstellteils des mittleren Kettenglieds sperrt nun beispielsweise ein an einer Stirnseite angebrachtes Sperrelement das Verstellteil des vorderen Kettenglieds gegen eine Verstellung relativ zu dessen Träger. Der an einem hinteren Bereich angeordnete Verriegelungsabschnitt des mittleren Kettenglieds wirkt wiederum selbst mit einem Sperrelement des hinteren Kettenglieds zusammen, um das Verstellteil des mittleren Kettenglieds in seiner Verriegelungsposition zu sichern. Vorzugsweise ist das Sperrelement eines Kettenglieds für eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit einem Verriegelungselement eines hierzu baugleichen Kettenglieds vorgesehen, das über den ersten Verbindungsabschnitt an dem Träger des erfindungsgemäßen Kettenglieds mit diesem verbunden ist. In einer Ausführungsvariante ist das Verstellteil des Kettengliedes für eine formschlüssige Verbindung mit einem zweiten Kettenglied ausgebildet und eingerichtet ist. Hierfür ist das Verstellteil beispielsweise an dem Träger ein- und ausfahrbar gelagert. In einer Flexposition, in der zwei gleichartige Kettenglieder relativ zueinander beweglich sind, ist das mindestens eine Verstellteil eines solchen Kettengliedes eingefahren und in einer Verriegelungsposition, in der die zwei gleichartigen Kettenglieder relativ zueinander unbeweglich fixiert sind, ausgefahren. Das Verstellteil steht dabei dann in einer Variante in seiner Verriegelungsposition von dem Träger vor und kann zur Verriegelung mit einem weiteren Kettenglied in dieses, insbesondere in dessen Träger eingeschoben werden, um die beiden Kettenglieder formschlüssig miteinander zu verbinden und relativ zueinander zu arretieren.

Um die Verriegelung und Entriegelung eines erfindungsgemäßen Kettenglieds mit weiteren hiermit verbundenen Kettengliedern gezielt zu steuern, ist in einer Ausführungsvariante mindestens ein Kraftübertragungselement vorgesehen. Dieses ist an dem Träger angeordnet und ermöglicht die Übertragung einer von außen, d.h., im Bereich einer Außenseite des Kettengliedes an das Verstellteil aufgebrachten Verstell kraft, um dieses relativ zu dem Träger zu verstellen. Über das Kraftübertragungselement ist vorzugsweise eine Verstellung des Verstellteils relativ zu dem Träger steuerbar, sowohl um das Kettenglied mit einem anderen, hiermit verbundenen Kettenglied zu verriegeln und starr zu verbinden, als auch um eine solche Verriegelung wieder zu lösen, sodass die beiden Kettenglieder wieder zueinander beweglich sind und ein Abschnitt einer Gliederkette hierüber wieder flexibel wird.

Das Kraftübertragungselement kann auch den zuvor angesprochenen Verriegelungsabschnitt aufweisen. Grundsätzlich kann der Verriegelungsabschnitt hierbei über eine separat an das Kraftübertragungselement montierte Komponente gebildet werden. Bevorzugt bildet aber das Kraftübertragungselement selbst den Verriegelungsabschnitt aus. Das Kraftübertragungselement sichert dabei vorzugsweise über ein mit seinem Verriegelungsabschnitt zusammenwirkendes Sperrelement eines anderen Kettengliedes die eingenommene Verriegelungsposition des Verstellteils. Hierbei kann ohne zusätzliche oder erneute Betätigung von au ßen und damit dem Anlegen einer Verstellkraft an das Kraftübertragungselement das Verstellteil nicht in seine Flexposition verstellt und damit eine Verriegelung zweier Kettenglieder miteinander wieder gelöst werden.

Für die Übertragung einer Verstellkraft an das Verstellteil des Kettenglieds, kann das Kraftübertragungselement aus einem elastischen Material ausgebildet und/oder selbst an dem Träger verstellbar gelagert sein.

Bei einem verstellbaren Kraftübertragungselement ist dieses beispielsweise mit einem Steuerelement, zum Beispiel in Form eines Steuernockens, verbunden sein, wobei das Verstellteil dann eine Steuerkontur aufweist, an der dieses Steuerelement anliegt. Über die Steuerkontur wird dem Verstellteil eine Verstellbewegung relativ zu dem Träger vorgegeben, indem das Steuerelement mittels des Kraftübertragungselements an der Steuerkontur entlang verstellt wird. So kann das Verstellteil beispielsweise relativ zu dem Träger verschieblich gelagert sein und über das entlang der Steuerkontur des Verstellteils entlanggleitende Steuerelement eine Verschiebung des Verstellteils relativ zu dem Träger gesteuert sein.

Selbstverständlich ist auch eine umgekehrte Lösung möglich, bei der das verstellbare Kraftübertragungselement die Steuerkontur aufweist und das Verstellteil mit einem Steuerelement verbunden ist, das an der Steuerkontur anliegt und über das dem Verstellteil eine Verstellbewegung relativ zu dem Träger vorgegeben wird, indem das Steuerelement an der Steuerkontur entlang verstellt wird.

In einem Ausführungsbeispiel umfasst das Kraftübertragungselement ein drehbar gelagertes Zahnrad. Über dieses an dem Träger drehbar gelagerte Zahnrad und einem - vorzugsweise hiermit einstückig ausgebildeten - Steuernocken wird in einer Ausführungsvariante bei einer Drehung des Zahnrads eine Verschiebung des Verstellteils relativ zu dem Träger gesteuert. Gleichzeitig definiert das Zahnrad beispielsweise über zwei aneinander angrenzende Zähne einen Verriegelungsabschnitt, in den ein keil- oder zapfenförmiges Sperrelement eines anderen baugleichen Kettengliedes eingreifen kann, um das Zahnrad in einer Drehlage zu arretieren, die der Verriegelungsposition des Verstellteils entspricht. Eine Au ßenverzahnung dieses Zahnrads ist vorzugsweise über eine Öffnung an einer Au ßenseite des Kettenglieds zugänglich, sodass das Zahnrad von au ßen angetrieben werden kann, um das Verstellteil relativ zu dem Träger zu verstellen. Derart kann durch Drehung des Zahnrads eine Verriegelung zweier Kettenglieder aneinander erfolgen. Auch kann die Verriegelung wieder gezielt gelöst werden, indem das Zahnrad in eine entgegengesetzte Drehrichtung gedreht wird. Wie bereits zuvor erläutert, ist über das drehbare Zahnrad vorzugsweise ein verschieblich gelagertes Verstellteil verstellbar.

In einer alternativen Ausführungsvariante ist ein Kraftübertragungselement, mittels dem von außen eine Verstellkraft an das gegebenenfalls einstückig mit dem Kraftübertragungselement ausgebildete Verstellteil übertragbar ist, entlang einer Kulissenführung verschieblich ausgeführt. Die Kulissenführung, deren Führungskulisse vorzugsweise von dem Träger des Kettengliedes ausgebildet ist, kann hierbei dem Kraftübertragungselement und damit zugehörigen mindestens einen Verstellteil eine geradlinig verlaufende oder eine (einfach oder mehrfach) gekrümmte Verstellbahn vorgegeben. In einer Variante ist über die Kulissenführung beispielsweise eine einfach gekrümmte Verstellbahn vorgegeben, die dem Kraftübertragungselement eine Verschiebung entlang eines Abschnitts einer Kreisbahn aufzwingt. In einer Ausführungsvariante weist das einzelne Kettenglied mindestens zwei relativ zu dem Träger verschieblich gelagerte Verstellteile auf. Das einzelne Kettenglied ist hier als wenigstens dreiteilig ausgeführt. Dabei sind die mindestens zwei Verstellteile zur gemeinsamen Verriegelung mit genau einem weiteren Kettenglied vorgesehen. Hierfür können die mindestens zwei Verstellteile z.B. entlang unterschiedlicher Verstellrichtungen, wie einerseits schräg nach oben und andererseits schräg nach unten an ein und derselben (hinteren) Stirnseite des Kettengliedes ausfahrbar, um das Kettenglied mit einem weiteren, zweiten Kettenglied zu verriegeln. In einer anderen Variante sind die mindestens zwei Verstellteile mit einer Bewegungskomponente aufeinander zu verschieblich, um das Kettenglied mit einem weiteren, zweiten Kettenglied zu verriegeln.

Im zuletzt genannten Fall können die mindestens zwei Verstellteile dann derart auch elastisch verformbar ausgeführt oder gelagert sein, dass bei einem Ausfahren der zwei Verstellteile relativ zu dem Träger, so dass die Verstellteile für die Verriegelung mit einem weiteren Kettenglied von dem Träger gemeinsam vorstehen, deren (überlagerte) Verlagerung aufeinander zu gegen eine Rückstellkraft erfolgt. Derart können die wenigstens zwei Verstellteile in einem ausgefahren Zustand, in dem die Verstellteile in wenigstens eine Aufnahme eines anderen Kettengliedes eingreifen sollen, bestrebt sein, sich (weiter) zueinander zu beabstanden, und damit eine Vorspannkraft erzeugen, über die ein Halt der ausgefahrenen Verstellteile in der mindestens einen Aufnahme eines weiteren Kettenglieds verbessert ist.

Für die verschiebliche Lagerung des Verstellteils relativ zu einem Träger ist unabhängig von der Verwendung eines Kraftübertragungselements mit einem Zahnrad oder dessen verschieblichen Lagerung über eine Kulissenführung beispielsweise vorgesehen, dass mindestens ein Gleitabschnitt des Verstellteils verschieblich in einem Führungskanal des Trägers aufgenommen ist. Ein solcher Gleitabschnitt kann beispielsweise die Form eines quer zur Schieberichtung vorstehenden Stegs aufweisen. In einer Ausführungsvariante weist das Verstellteil vier Gleitabschnitte auf, die als Stege an dem Verstellteil jeweils seitlich so vorstehen, dass das Verstellteil hierdurch im Querschnitt H-förmig erscheint. In einer solchen Variante ist das verschieblich gelagerte Verstellteil vorzugsweise in einen hülsenförmigen Träger eingeschoben, der das Verstellteil gehäuseartig umgibt.

Um über das Kettenglied eine Verstellkraft zur Verstellung der Gliederkette, d.h., zum Beispiel deren Ein- und Ausfahren aus einer Halterung zu ermöglichen, weist vorzugsweise der Träger eines Kettenglieds einen Kraftangriffsbereich auf, der für das Zusammenwirken mit einem Antriebselement zum Verstellen der Gliederkette eingerichtet und vorgesehen ist. Ein solcher Kraftangriffsbereich kann beispielsweise eine Außenverzahnung aufweisen. Über ein mit dieser Außenverzahnung kämmendes Antriebsritzel kann dann ein Kettenglied entlang einer Ausfahrrichtung verstellt werden, um die Gliederkette ein- und auszufahren.

Wie bereits einleitend erläutert, ist ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung, die Bereitstellung einer Gliederkette mit mehreren erfindungsgemäßen und damit vorzugsweise zueinander baugleichen Kettengliedern. Hierbei sind die Kettenglieder der Gliederkette in einem unverriegelten Zustand relativ zueinander beweglich, sodass die Gliederkette hierdurch an sich flexibel ist. Die Kettenglieder sind aber über die jeweils relativ zu ihren Trägern verstellbar gelagerten Verstellteile miteinander verriegelbar, sodass sie nicht mehr zueinander beweglich sind und die Gliederkette in einem Abschnitt miteinander verriegelter Kettenglieder steif ist. Hierbei kann, wie ebenfalls bereits zuvor teilweise erläutert, durch eine Verstellung des Verstellteils eines Kettenglieds relativ zu seinem Träger ein Abstand zwischen diesem Träger und dem Träger eines anderen - zum Beispiel bezogen auf die Verstellrichtung des Verstellteils oder die Längserstreckungsrichtung der Gliederkette - nachfolgenden Kettengliedes verringert wird. Durch die Verstellung des Verstellteils wird somit beispielsweise ein nachfolgendes hinteres Kettenglied herangezogen. In einer alternativen Ausführungsvariante wird mindestens Verstellteil eines Kettenglieds in ein anderes Kettenglied eingeschoben, um hierüber einen arretierenden Formschluss zwischen zwei Kettenglieder zu erreichen, der für die Flexibilisierung der Gliederkette durch Verstellung des mindestens einen Verstellteils wieder lösbar ist. Alternativ oder ergänzend kann durch die Verstellung des Verstellteils eines Kettenglieds der Gliederkette relativ zu seinem Träger dieses Kettenglied über ein an seinem Verstellteil vorgesehenes Sperrelement mit einem andern - zum Beispiel vorderen, d.h. in Verstellrichtung liegenden - Kettenglied verriegelt werden. Bei einer Verriegelung zweier Kettenglieder miteinander sind diese bevorzugt starr miteinander verbunden, d.h. relativ zueinander unbeweglich fixiert, bis die Verriegelung wieder gelöst wird.

In einer Ausführungsvariante sind die Kettenglieder einer erfindungsgemäßen Gliederkette an ihren Verbindungsabschnitten gelenkig miteinander verbunden, insbesondere über ein mehrachsiges Gelenk, wie zum Beispiel ein Kugelgelenk. Durch die Verbindung über ein mehrachsiges Gelenk zwischen jeweils einem Träger und einem Verstellteil ist erreichbar, dass die Gliederkette im unverriegelten Zustand ihrer Kettenglieder eine größtmögliche Flexibilität aufweist. Die Gliederkette ist damit entlang mehrerer Raumachsen beweglich und im unverriegelten Zustand der Kettenglieder auch in mehreren Raumrichtungen umlenkbar. Über eine Kugelgelenkverbindung zwischen den einzelnen Kettengliedern ist die Gliederkette letztlich in allen Raumrichtungen flexibel. Gleichzeitig ist aber über die erfindungsgemäße wenigstens zweiteilige Ausbildung der einzelnen Kettenglieder mit Träger und relativ hierzu verstellbarem Verstellteil eine Versteifung der Gliederkette sehr gezielt und unter Erzielung einer vergleichsweise sehr guten Stabilität der starren Verbindung der verriegelten Kettenglieder möglich.

Um eine Kugelgelenkverbindung zwischen den einzelnen Kettengliedern zu arretieren und damit die einzelnen Kettenglieder starr miteinander zu verbinden, ist in einem Ausführungsbeispiel ferner vorgesehen, dass jedes Verstellteil der einzelnen Kettenglieder einen Sicherungsabschnitt aufweist, der über die Kugelgelenkverbindung zumindest teilweise stülpbar ist, wenn das jeweilige Verstellteil in seine Verriegelungsposition verstellt wird. Beispielserweise ist der Sicherungsabschnitt als im Querschnitt U-förmiges Sicherungsmaul an einer Vorderseite eines Verstellteils ausgebildet. Liegt das Verstellteil eines Kettengliedes in seiner Verriegelungsposition vor, nimmt dieses Sicherungsmaul eine Kugel-Pfannen-Paarung zwischen den beiden Verbindungsabschnitten zweier Kettenglieder formschlüssig auf, sodass die beiden miteinander verriegelten Kettenglieder (auch) hierüber starr miteinander verbunden sind. Zum Freigeben der Kugel-Pfannen-Paarung muss in diesem Fall folglich erst wieder ein Verstellteil relativ zu seinem Träger verstellt werden, beispielsweise durch Drehung eines an dem Träger drehbar gelagerten Zahnrades, das als Kraftübertragungselement des jeweiligen Kettenglieds fungiert.

Eine erfindungsgemäß ausgestaltete Gliederkette ist vorzugsweise zur Verstellung eines Funktionselements innerhalb eines Fahrzeugs vorgesehen. Die Gliederkette ist herbei Teil einer Fahrzeugbaugruppe, die zur Verstellung des Funktionselements zusätzlich zu der Gliederkette wenigstens einen vorzugsweise motorischen Antrieb aufweist. Die Gliederkette dient dabei dann zur Übertragung einer durch den Antrieb erzeugten Verstell- oder Antriebskraft an das Funktionselement.

Der Antrieb oder ein diesen Antrieb umfassender Verstellmechanismus kann hierbei beispielsweise ein Antriebselement zur Verstellung der Gliederkette umfassen sowie eine Verstellkontur, an der bei einer Verstellung der Gliederkette einzelne Kettenglieder vorbeiführbar sind. Während das Antriebselement beispielsweise mit einer Au ßenverzahnung an einem Träger der Kettenglieder kämmt, um die Gliederkette aus- und einzufahren, dient die Verstellkontur zur Verstellung der Verstellteile der einzelnen Kettenglieder relativ zu dem jeweiligen Träger, wenn ein Kettenglied hieran vorbeigeführt wird. Über das Antriebselement und die Verstellkontur werden somit letztlich zwei Verstellbewegungen gesteuert, einerseits über den Kraftangriff an den Trägern der Kettenglieder die Verstellung der einzelnen Kettenglieder und damit der Gliederkette und andererseits eine Relativbewegung der Verstellteile der Kettenglieder relativ zu ihren Trägern.

Die Verstellkontur kann dabei für einen kraft- und/oder formschlüssigen Kontakt mit einem vorzugsweise verstellbar an einem Träger eines Kettenglieds angeordneten Kraftübertragungselement vorgesehen sein, sodass das Kraftübertragungselement eine Verstellung eines Verstellteils bewirkt, wenn ein Kettenglied an der Verstellkontur vorbeigeführt wird. Beispielsweise ist eine Verstellkontur durch einen feststehenden Zahnstangenabschnitt ausgebildet, mit dem ein drehbar gelagertes Zahnrad des Kraftübertragungselements beim Vorbeiführen des jeweiligen Kettenglieds kämmt, um ein vorzugsweise verschieblich gelagertes Verstellteil dieses Kettengliedes relativ zu seinem Träger, an dem das Zahnrad drehbar gelagert ist, zu verschieben. In einer anderen Ausführungsvariante ist eine Verstellkontur durch einen Anschlag ausgebildet, der einem Kraftübertragungselement über eine Kulissenführung eine Verstellbewegung aufzwingt, wenn ein Kettenglied hieran vorbei geführt werden soll. Der Anschlag ist hierbei so bemessen und angeordnet, dass das Kraftübertragungselement hieran erst vorbeiführbar ist, wenn das jeweilige zugehörige Verstellteil eine bestimmungsgemäße Verriegelungsposition (oder bei umgekehrter Verstellung der Gliederkette eine bestimmungsgemäße Flexposition) relativ zu dem Träger eingenommen hat.

Grundsätzlich wird es bevorzugt, dass über eine Verstellkontur ein Verriegeln und/oder Entriegeln einzelner, aufeinanderfolgender Kettenglieder in Abhängigkeit davon erfolgt, entlang welcher von zwei möglichen Verstellrichtungen die Kettenglieder an einer Verstellkontur vorbeigeführt werden. Hierbei können auch unterschiedliche Verstellkonturen vorgesehen sein, mittels denen nur ein Verriegeln oder nur ein Entriegeln realisierbar ist, und zwar in Abhängigkeit davon, entlang welcher Verstellrichtung die Kettenglieder hieran vorbeigeführt werden. Beispielsweise wirken Kraftübertragungselemente der einzelnen Kettenglieder nur mit einer ersten Verstellkontur zusammen, wenn die Gliederkette ausgefahren wird, um die einzelnen Kettenglieder miteinander zu verriegeln. Wird die Gliederkette wieder eingefahren, wirken dieselben Kraftübertragungselemente nur mit einer anderen, zweiten Verstellkontur zusammen, um die Kettenglieder wieder relativ zueinander beweglich zu machen.

In einer Ausführungsvariante weist die Fahrzeugbaugruppe eine längserstreckte Führung auf, an oder in der die Gliederkette mit nicht miteinander verriegelten Kettengliedern um mindestens zwei unterschiedliche Raumachsen umgelenkt vorliegt. Wie bereits erläutert, ist es durch die wenigstens zweiteilige Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Kettenglieds möglich, einer Gliederkette eine größere Flexibilität zu verleihen, wenn die einzelnen Kettenglieder nicht miteinander verriegelt und damit nicht miteinander starr verbunden sind, sodass die Gliederkette auch in mehrere Raumrichtungen beweglich ist.

Eine Fahrzeugbaugruppe, die eine erfindungsgemäße Gliederkette aufweist, kann beispielsweise zur Verstellung eines Gurtschlosses oder einer Schlosszunge eines Sicherheitsgurtes oder zur Verstellung eines Gurtführungselements, das für die Führung und/oder Umlenkung eines Sicherheitsgurtes vorgesehen ist, eingerichtet und vorgesehen sein. Demgemäß kann eine solche Fahrzeugbaugruppe auch einen Gurtbringer umfassen. Die zuvor angesprochene Führung, innerhalb derer die Gliederkette bei nicht miteinander verriegelten Kettengliedern um mindestens zwei unterschiedliche Raumachsen umgelenkt vorliegt, ist hier dann beispielsweise in einer B-Säule des Fahrzeugs angeordnet. Über einen vorzugsweise elektromotorischen Antrieb werden hierbei Kettenglieder aus einer Austrittsöffnung der B-Säule ausgefahren und hierbei an einer Verstellkontur vorbeigeführt, über die die Verstellteile der einzelnen Kettenglieder relativ zu ihren Trägern verstellt und damit die Kettenglieder beim Ausfahren miteinander verriegelt und starr miteinander verbunden werden. Wird die Gliederkette wieder eingefahren, wird durch das Vorbeiführen an der Verstellkontur in die entgegengesetzte Richtung die Verriegelung wieder gelöst, sodass die einzelnen Kettenglieder wieder zueinander beweglich sind und damit die Gliederkette innerhalb der Führung problemlos umgelenkt werden kann. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren deutlich werden.

Hierbei zeigen: Figur 1 A ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Gliederkette mit Teilen eines Antriebs zur Verstellung der Gliederkette und einer Führung, aus der die Gliederkette ausfahrbar ist; Figur 1 B eine Schnittdarstellung der Figur 1 A;

Figur 1 C in Schnittdarstellung die Gliederkette der Figuren 1 A und 1 B in einem ausgefahrenen Zustand; Figur 2A in perspektivischer Ansicht ein erfindungsgemäßes

Kettenglied einer Gliederkette der Figuren 1 A - 1 C mit geschnittenem Träger;

Figuren 2B - 2C weitere perspektivische Ansichten des Kettengliedes der

Figur 2A; Figuren 3A - 3C unterschiedliche Ansichten einer Fahrzeugbaugruppe für einen Gurtbringer mit einer Gliederkette der Figuren 1 A - 1 C; Figuren 4A - 6 unterschiedliche Ansichten einer weiteren

Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Gliederkette;

Figuren 7A - 7B unterschiedliche Ansichten eines Kettenglieds

Gliederkette der Figuren 4A-4B, 5A-5B und 6 mit eingefahrenen Verstellteilen;

Figuren 8A - 8B in mit den Figuren 7A-7B übereinstimmenden Ansichten das

Kettenglied mit in unterschiedlichen Verstellrichtungen ausgefahrenen Verstellteilen;

Figuren 9A - 1 1 unterschiedliche Ansichten einer weiteren

Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Gliederkette; unterschiedliche Ansichten eines Kettenglieds der Gliederkette der Figuren 9A-9B, 10A-10B und 1 1 mit zwei eingefahrenen Verstellteilen; in mit den Figuren 12A-12B übereinstimmenden Ansichten das Kettenglied mit ausgefahrenen und aufeinander zu verstellten Verstellteilen.

Die Figuren 1 A, 1 B und 1 C veranschaulichen in unterschiedlichen Ansichten eine erfindungsgemäße Gliederkette K, die aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen - hier quaderförmig ausgebildeten - Kettengliedern 1 aufgebaut ist. Die einzelnen Kettenglieder 1 sind hierbei jeweils über ein Kugelgelenk G mit einer Kugel-Pfannen- Paarung gelenkig miteinander verbunden, so dass die Gliederkette K an sich flexibel und die einzelnen Kettenglieder 1 in unterschiedliche Raumachsen relativ zueinander beweglich sind. Wie insbesondere anhand der Schnittdarstellungen der Figuren 1 B und 1 C ersichtlich ist, ist jedes Kettenglied 1 mehrteilig aufgebaut und umfasst unter anderem einen hülsenförmigen Träger 10, ein hierin verschieblich gelagertes Verstellteil in Form eines Gleitstücks 1 1 sowie ein kombiniertes Kraftübertragungs- und Verriegelungselement in Form eines an dem Träger 10 drehbar gelagerten Verriegelungszahnrads 12. Für die Kugel-Pfannen-Paarung eines Kugelgelenks G bildet jedes Gleitstück 1 1 an einem - bezogen auf eine Ausfahrrichtung A - hinteren Ende des jeweiligen Kettengliedes 1 einen Verbindungsabschnitt mit einer Gelenkpfanne 1 1 1 aus. In dieser Gelenkpfanne 1 1 1 ruht jeweils ein Gelenkkopf 101 , der an einem vorderen Verbindungsabschnitt des nachfolgenden Kettengliedes 1 ausgebildet ist. Die Träger 10 der Kettenglieder 1 sind in ihrem unverriegelten Zustand zueinander beabstandet, so dass über das jeweilige Kugelgelenk G eine Beweglichkeit relativ zueinander in alle drei Raumrichtungen gegeben ist.

Die einzelnen Kettenglieder 1 sind vorliegend über einen Verstellmechanismus verriegelbar und starr miteinander verbindbar, so dass ein Abschnitt der Gliederkette K, in dem die Kettenglieder 1 miteinander verriegelt sind, steif ist. Hier sind dann die einzelnen Kettenglieder 1 starr miteinander verbunden und nicht mehr relativ zueinander beweglich, bis eine Verriegelung der Kettenglieder 1 untereinander wieder gelöst wird. Für das gezielte Verriegeln und Entriegeln der einzelnen Kettenglieder ist das jeweils gleitend innerhalb eines Trägers 10 vorgesehene Gleitstück 1 1 vorgesehen. Dieses ist über das Verriegelungszahnrad 12 relativ zu dem Träger 10 verstellbar, wie nachfolgend noch im Detail erläutert werden wird.

Um die zunächst flexible Gliederkette G zu verstellen und aus einer Kettenführung 2 ausfahren zu können, ist ein - vorzugsweise motorischer - Antrieb vorgesehen, der ein Antriebselement in Form eines Antriebszahnrades 3 antreibt. Dieses Antriebszahnrad 3 ist in einem Gehäuseabschnitt 20 der Kettenführung 2 drehbar aufgenommen und kämmt für die Verstellung der Gliederkette K mit einer Au ßenverzahnung 103 der Kettenglieder 1 . Diese Außenverzahnung 103 ist jeweils nach Art einer Zahnstange an einer Au ßenseite eines jeden Trägers 10 ausgebildet, so dass das Antriebszahnrad 20 durch Eingriff in die jeweilige Außerverzahnung 103 ein Kettenglied 1 entlang der Führung 2 verstellen und somit je nach Drehrichtung des Antriebszahnrads 3 in Ausfahrrichtung A ausfahren oder entgegengesetzt hierzu wieder einfahren kann.

Zusätzlich zu dem Antriebszahnrad 3 ist an der Führung 2 eine Verstellkontur durch einen Zahnstangenabschnitt 21 ausgebildet, der vorliegend innerhalb des durch die Kettenführung 2 ausgebildeten Führungskanals dem Antriebszahnrad 3 gegenüber liegt. Wird ein Kettenglied 1 durch Drehung des Antriebszahnrads 3 an dem festen Zahnstangenabschnitt 21 vorbeigeführt, kämmt das an dem Träger 10 drehbar gelagerte Verriegelungszahnrad 12 über seine Außenverzahnung 120 hiermit. Hierdurch wird das Verriegelungszahnrad 12 um eine Drehachse 102 - in Figur 1 B im Uhrzeigersinn - gedreht. Die Drehachse 102 ist hierbei beispielsweise durch einen Lagerstift definiert, an dem das Verriegelungszahnrad 12 drehbar gelagert ist.

Die Länge des Zahnstangenabschnitts 21 ist hierbei derart bemessen, dass beim Vorbeiführen eines Kettenglieds 1 das hierin gelagerte Verriegelungszahnrad 12 um etwa 180° gedreht wird. Dabei wird durch die Drehung des Verriegelungszahnrads 12 das verschieblich gelagerte Gleitstück 1 1 relativ zu dem Träger 10 des Kettengliedes 1 verschoben - vorliegend in Ausfahrrichtung A. Um die Drehung des Verriegelungszahnrads 12 in eine Verschiebebewegung des Gleitstücks 1 1 relativ zu seinem Träger 10 umzusetzen, bildet das Verriegelungszahnrad 12 ein Steuerelement in Form eines hieran einstückig ausgeformten Steuernockens 121 aus. Dieser Steuernocken 121 ist mit einem Nockenabschnitt radial zur Drehachse 102 des Verriegelungszahnrads 12 radial vorstehend ausgebildet. Hierdurch liegt der Steuernocken 121 an einer Steuerkontur 1 12 des Gleitstücks 1 1 an. Wird das Verriegelungszahnrad 12 gedreht, gleitet der Steuernocken 121 an der Steuerkontur 1 12 entlang und drückt damit das Gleitstück 1 1 in Ausfahrrichtung A, wodurch das Gleitstück 1 1 relativ zu dem Träger 10 verschoben wird.

Bei der Relativbewegung des Gleitstücks 1 1 zu seinem Träger 10 zieht das Gleitstück 1 1 den Träger 10 eines nachfolgenden Kettenglieds 1 heran, da das Gleitstück 1 1 über das Kugelgelenk G mit dem Träger 10 des nachfolgenden Kettenglieds 1 verbunden ist. Bei Verstellung eines Kettenglieds 1 über das Antriebszahnrad 3 wird durch die damit einhergehende Drehung seines Verriegelungszahnrads 12 eines in Ausfahrrichtung A vorderen Kettenglieds 1 folglich über das sich verschiebende Gleitstück 1 1 das nachfolgende Kettenglied an das vordere (davor angeordnete) Kettenglied 1 herangezogen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird das nachfolgende Kettenglied 1 dabei so weit an das vordere Kettenglied 1 herangezogen, dass das nachfolgende Kettenglied 1 mit dem Antriebszahnrad 3 in Eingriff gelangen und in Ausfahrrichtung 3 weiter verstellt werden kann.

Wird nun bei diesem nachfolgenden Kettenglied 1 dessen Verriegelungszahnrad 12 an dem Zahnstangenabschnitt 21 vorbeigeführt, wird hierüber auch dessen Gleitstück 1 1 in Ausfahrrichtung A verschoben. Hierdurch wird das Gleitstück 1 1 des hinteren Kettenglieds 1 teilweise in den gehäuseartig ausgestalteten Träger 10 des vorderen Kettenglieds 1 eingeschoben und es werden diese beiden Kettenglieder 1 miteinander verriegelt und zwar derart, dass sie starr miteinander verbunden sind. Für diesen Zweck wird durch das eingeschobene Gleitstück 1 1 die Drehlage des Verriegelungszahnrads 12 des davor angeordneten Kettenglieds 1 arretiert und ein Sicherungsmaul 1 10 des Gleitstücks 1 1 über das Gelenk G geschoben.

Die Arretierung der Drehlage des Zahnrades 12 erfolgt hierbei über ein in Ausfahrrichtung A vorspringendes und im Querschnitt zapfen- oder keilförmiges Sperrelement 1 13. Dieses Sperrelement 1 13 ist an einer Stirnseite des Gleitstücks 1 1 des jeweils nachfolgenden, hinteren Kettenglieds 1 ausgebildet. Das Sperrelement 1 13 greift im verriegelten Zustand zweiter Kettenglieder 1 in die Außenverzahnung 120 des Verriegelungszahnrads 12 ein und arretiert dieses somit. Gleichzeitig ist über das Sicherungsmaul 1 10, das über die Kugel-Pfannen-Paarung des Gelenks G geschoben wird, eine (weitere) formschlüssige Verbindung der beiden Kettenglieder 1 gegeben, durch die die beiden Kettenglieder 1 nicht mehr relativ zueinander beweglich sind. Ein durch miteinander verriegelte Kettenglieder 1 gebildeter Abschnitt der Gliederkette K, der aus der Führung 2 ausgefahren wird, ist somit steif und selbsttragend. Die einzelnen Kettenglieder 1 des ausgefahrenen Abschnitts der Gliederkette K sind derart geradlinig ineinander angeordnet und starr miteinander verbunden. Die Figur 1 C veranschaulicht einen solchen ausgefahrenen Abschnitt der Gliederkette K, der über das Antriebszahnrad 3 ausgefahren wurde und an einer Öffnung aus der Kettenführung 2 heraus im Wesentlichen entlang einer Horizontalen vorsteht. Während die Kettenglieder 1 in allen Raumrichtungen zueinander beweglich sind und die Träger 10 der einzelnen Kettenglieder 1 in ihrem unverriegelten Zustand, der in den Figuren 1 A und 1 B veranschaulicht ist, zueinander beabstandet sind, sind im ausgefahrenen Zustand der Figur 1 C die einzelnen Kettenglieder 1 miteinander formschlüssig verriegelt, indem jeweils ein Gleitstück 1 1 eines bezogen auf die Ausfahrrichtung A nachfolgenden Kettenglieds 1 zumindest teilweise in den Träger 10 des davor angeordneten Kettenglieds 1 eingeführt ist. Hierbei liegen dann auch die einzelnen Träger 10 unmittelbar aneinander an.

Mit Blick auf die Figuren 2A, 2B und 2C sind weitere Details eines einzelnen Kettenglieds 1 in unterschiedlichen Ansichten veranschaulicht. So ist aus diesen Einzelansichten für ein Kettenglied 1 insbesondere ein H-förmiges Querschnittsprofil eines Gleitstücks 1 1 ersichtlich. So ist das Gleitstück 1 1 in der dargestellten Ausführungsvariante über mehrere quer zur Ausfahrrichtung A stegförmig vorstehende Gleitabschnitte in Form von Führungsstegen 1 14a bis 1 14d verschieblich in dem hülsenförmigen Träger 10 gehalten. Die Führungsstege 1 14a und 1 14d an dem hier quaderförmigen Gleitstück 1 1 sind hierfür jeweils in Führungskanälen 104a bis 104d des Trägers 10 gleitend aufgenommen.

An einer Ober- und Unterseite des Trägers 10 ist eine Öffnung 100 vorgesehen, über die ein Teil der Außenverzahnung 120 des Verriegelungszahnrads 12 aus dem Inneren des Trägers 10 hervorsteht. Derart ist über die Verstellkontur des Zahnstangenabschnitts 21 von au ßen eine Verstellkraft an das Verriegelungszahnrad 12 übertragbar, um dieses im Wesentlichen um 180° zu verstellen und hierüber das Gleitstück 1 1 verschieben zu können. Das Verriegelungszahnrad 12 ist hierbei im Wesentlichen mittig an dem Träger 10 drehbar gelagert. Der die Drehachse 102 definierende Lagerstift durchgreift hierbei eine zentrale Durchgangsöffnung an dem Gleitstück 1 1 . Ein Rand dieser Durchgangsöffnung bildet dabei die Steuerkontur 1 12 aus, an der der Steuernocken 121 des Verriegelungszahnrads 12 anliegt.

In den Figuren 2A bis 2C ist ein Kettenglied 1 jeweils mit seinem Gleitstück 1 1 in einer Flexposition gezeigt, in der zwei Kettenglieder 1 gelenkig miteinander und relativ zueinander frei beweglich verbunden wären. Hierbei steht an einer ersten (vorderen) Stirnseite des Kettenglieds 1 der Gelenkkopf 101 hervor, während an der gegenüberliegenden zweiten (hinteren) Stirnseite die Gelenkpfanne 1 1 1 des Gleitstücks 1 1 von dem Träger 10 hervorsteht. Wird das Gleitstück 1 1 in Ausfahrrichtung A relativ zu dem Träger 10 verschoben, kann sich das Sicherungsmaul 1 13 über den Gelenkkopf 101 und die Gelenkpfanne 1 1 1 des in Ausfahrrichtung A liegenden Kettenglieds 1 schieben.

Aus der Figur 2C ist insbesondere das hier sich quer zur Ausfahrrichtung A erstreckende und im Querschnitt keilförmige Sperrelement 1 13 ersichtlich. Dieses ist zu dem Gelenkkopf 101 beabstandet und erstreckt sich vorliegend über nahezu die komplette Breite des Gleitstücks 1 1 .

Das dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kettenglieds 1 gestattet über sein verschieblich gelagertes Gleitstück 1 1 und das Verriegelungszahnrad 12 eine gezielte Verriegelung und Entriegelung aufeinanderfolgender Kettenglieder 1 der Gliederkette K, indem diese in unterschiedliche Verstellrichtungen - einerseits in Ausfahrrichtung A oder entgegengesetzt hierzu - an dem Zahnstangenabschnitt 21 vorbeigeführt werden. Dabei wäre selbstverständlich anstelle des Zahneingriffs auch eine reibschlüssige Kontaktierung möglich, um ein drehbar gelagertes Kraftübertragungselement anstelle des Verriegelungszahnrads 12 zu einer entsprechenden Drehbewegung zu veranlassen.

Mit den Figuren 3A, 3B und 3C wird exemplarisch eine Verwendung der Gliederkette K für einen Gurtbringer in unterschiedlichen Ansichten veranschaulicht. Die Figuren 3A bis 3C zeigen dabei ein Gurtbringerverstellmodul, mit einem elektromotorischen Antrieb M zum Antrieb des Antriebszahnrads 3 und der Kettenführung 2 mit einem der Lagerung der eingefahrenen Gliederkette K dienenden Führungsbauteil 22. Das längserstreckte Führungsbauteil 22 ist zur Montage in oder an eine B-Säule B eines Fahrzeuginnenraums vorgesehen. Hierbei ist das Führungsbauteil 22 mehrfach um unterschiedliche Raumachsen bzw. Raumrichtungen x und y gebogen. Aufgrund der Kugelgelenkverbindung der einzelnen Kettenglieder kann die Gliederkette K im unverriegelten Zustand der Kettenglieder 1 den Verlauf dieses Führungsabschnitts 22 problemlos nachvollziehen. Derart bestehen für die Unterbringung der eingefahrenen Gliederkette K innerhalb eines Fahrzeugbauteils wie der B-Säule B kaum Restriktionen.

Die Gliederkette K wird hier erst unmittelbar vor einem Austritt aus einer Austrittsöffnung O der B-Säule B über einen den Antrieb M, das Antriebszahnrad 3 und den Zahnstangenabschnitt 21 aufweisenden Verstellmechanismus versteift. Der Verstellmechanismus ist hier vorliegend an einem Ende der Kettenführung 2 im Bereich der Austrittsöffnung O vorgesehen, um einerseits die Gliederkette K aus- und einfahren zu können. Ferner werden hierüber die in Ausfahrrichtung A auszufahrenden Kettenglieder 1 miteinander verriegelt und starr miteinander verbunden sowie die entgegengesetzt zur Ausfahrrichtung A einfahrenden Kettenglieder 1 wieder entriegelt und deren Träger 10 zueinander zu beabstandet, indem die Gleitstücke 1 1 beim Vorbeiführen an dem Zahnstangenabschnitt 21 in oder entgegen der Ausfahrrichtung A relativ zu ihrem jeweiligen Träger 10 verschoben werden. Ein aus der Kettenführung 2 ausfahrbares Ende der Gliederkette K ist beispielsweise mit einem hier nicht dargestellten Gurtführungselement verbunden, an dem ein Abschnitt eines Sicherheitsgurtes umgelenkt wird. Derart kann durch Ausfahren der Gliederkette K aus der Austrittsöffnung O ein Gurtabschnitt mit einer Schlosszunge im Bereich eines Fahrzeugsitzes verstellt werden, um einem Sitzbenutzer das Ergreifen des Sicherheitsgurtes zu erleichtern. Selbstverständlich wäre aber auch eine andere Anwendung für eine an sich flexible, jedoch beim Ausfahren versteifende Gliederkette K möglich, wie z. B. die Verstellung eines Gurtschlosses. Mit den Figuren 4A bis 8B und 9A bis 13 B sind zwei weitere Ausführungsvarianten einer erfindungsgemäßen Gliederkette K gezeigt, die ebenfalls wie in den Figuren 3A, 3B und 3C veranschaulicht, jeweils als Gurtbringer verwendet werden können. Im Unterschied zu den zuvor erläuterten Varianten weist ein Kettenglied 1 einer Gliederkette K der Ausführungsvarianten der Figuren 4A bis 8B und 9A bis 13 B jeweils zwei Verstellteile 1 1 .1 und 1 1 .2 auf, die zur Versteifung der Gliederkette K in eine gemeinsame oder mehrere einzelne Aufnahmen 106.1 , 106.2 eines benachbarten Kettengliedes 1 eingeführt werden, sodass über den hierdurch realisierten Formschluss zwei Kettenglieder 1 miteinander fixiert und somit relativ zueinander arretiert sind. Das Aus- und Einfahren der Gliederkette K wird auch hier jeweils über einen Antrieb mit einem Antriebszahnrad 3 gesteuert, welches in einem Gehäuseabschnitt 20 drehbar gelagert ist und mit einer Au ßenverzahnung 103 eines Trägers 10 jedes Kettengliedes 1 kämmen kann.

Bei den Ausführungsvariante der Figuren 4A bis 8B und 9A bis 13B sind die einzelnen Kettenglieder 1 über ein hier nicht dargestelltes Verbindungselement in Form eines Seiles, vorzugsweise ein Gummiseil, aneinander gehalten. Das Seil verläuft hierbei entlang der Gliederkette K und ist durch Durchgangsöffnungen 107 durch die einzelnen Kettenglieder 1 vom Anfang bis zum Ende der Gliederkette K geführt. In einem unverriegelten Zustand zweier benachbarter Kettenglieder 1 sind die einzelnen Kettenglieder 1 nur über dieses (Gummi-) Seil aneinander gehalten und dementsprechend relativ zueinander beweglich. Um die Gliederkette K beim Ausfahren aus der Kettenführung 2 zu versteifen, weist jedes einzelne Kettenglieder 1 zwei Verstellteile in Form von zwei Verbindungsschiebern 1 1 .1 und 1 1 .2 auf. Diese Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 können relativ zu dem Träger 10 eines Kettengliedes 1 verschoben werden und beim Ausfahren der Gliederkette K in ein nachfolgendes Kettenglied eingeführt werden, um zwei Kettenglieder formschlüssig und starr miteinander zu verbinden. Die zwei Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 werden hierbei an einer - auf die Ausfahrrichtung A bezogenen - hinteren Stirnseite 1 b eines Kettengliedes 1 ausgefahren und hierdurch dann an einer vorderen Stirnseite 1 a eines nachfolgenden Kettengliedes in zugeordnete Aufnahmen 106.1 und 106.2 eingeführt. Greifen die Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 in die zugeordneten Aufnahmen 106.1 und 106.2 eines nachfolgenden Kettengliedes ein, sind diese zwei Kettenglieder entlang der Ausfahrrichtung A aneinander fixiert und nicht mehr relativ zueinander beweglich. Ein damit gebildeter ausgefahrener Abschnitt der Gliederkette K ist somit steif.

Ein ausgefahrenes Schieberpaar eines Kettengliedes 1 bildet somit an einer (hinteren) Stirnseite 1 b eines Kettenglieds 1 einen zweiten Verbindungsabschnitt 1 1 1 für die Verriegelung mit einem nachfolgenden Kettenglied der Gliederkette K. Ein an einer gegenüberliegenden (vorderen) Stirnseite 1 a desselben Kettengliedes 1 mit Öffnungen für die Aufnahmen 106.1 und 106.2 ausgebildeter Aufnahmebereich 101 eines Kettengliedes 1 bildet wiederum einen ersten Verbindungsabschnitt für die Verriegelung mit einem vorangehenden Kettenglied der Gliederkette K.

Jeder Verbindungsschieber 1 1 .1 , 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 ist innerhalb des Trägers 10 dieses Kettengliedes 1 verschieblich gelagert. Die Verschiebung der Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 relativ zu dem jeweiligen Träger 10 wird dabei über zwei Kraftübertragungselemente in Form von Steuerstiften 12.1 und 12.2 gesteuert. Diese Steuerstifte 12.1 und 12.2 sind jeweils an sich gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Kettengliedes 1 in einer Führungskulisse 105.1 oder 105.2 des Trägers 10 verschieblich gehalten. Bei Ausführungsvariante der Figuren 4A-4B, 5A-5B, 6, 7A-7B und 8A-8B verlaufen die Führungskulissen 105.1 und 105.2 geradlinig und jeweils leicht geneigt zur Ausfahrrichtung A. Die Führungskulissen 105.1 und 105.2 für die unterschiedlichen Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 verlaufen dabei auch nicht parallel zueinander, sodass den Verbindungsschiebern 1 1 .1 und 1 1 .2 hierüber unterschiedliche Verstellrichtungen vorgegeben werden. So verläuft eine der Führungskulissen 105.1 , 105.2 bezogen auf die Ausfahrrichtung A nach hinten in Richtung der hinteren Stirnseite 1 b des Kettengliedes 1 und leicht schräg nach unten, während die andere der zwei Führungskulissen 105.1 ,105.2 zwar ebenfalls nach hinten in Richtung der hinteren Stirnseite 1 b, dafür aber leicht schräg nach oben verläuft. Die quer zur Ausfahrrichtung A zueinander beabstandeten, längserstreckten Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 stehen somit entlang unterschiedlicher Richtungen von dem Träger 10 vor, wenn diese ausgefahren sind und in ein nachfolgendes Kettenglied eingreifen sollen (vergleiche beispielsweise Figur 8). Für die Verstellung der einzelnen Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 relativ zu dem jeweiligen Träger 10 beim Ein- und Ausfahren der Gliederkette K wirken die jeweils einstückig mit dem zugehörigen Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 ausgebildeten Steuerstifte 12.1 und 12.2 mit an der Kettenführung 2 vorgesehenen Verstellkonturen 21 a und 21 b zusammen. Jede Verstellkontur 21 a und 21 b ist hierbei mit einem Anschlag ausgebildet. Dieser Anschlag steht quer zur Ausfahrrichtung A an der Kettenführung 2 in Richtung der hieran vorbeizuführenden Kettenglieder 1 vor, sodass ein jeweils seitlich leicht vorspringender Steuerstift 12.1 oder

12.2 eines Kettengliedes 1 hieran nicht vorbei geführt werden kann.

Jede Verstellkontur 21 a und 21 b der Kettenführung 2 ist hierbei so ausgeführt und mit dem jeweiligen Anschlag derart dimensioniert, dass der jeweilige Steuerstift 12.1 oder 12.2 hieran nur in Ausfahrrichtung A oder entgegengesetzt hierzu vorbeigeführt werden kann, wenn der Steuerstift 12.1 oder 12.2 an der zugehörigen Führungskulisse 105.1 oder 105.2 eine der beiden möglichen Endlagen eingenommen hat, in der der zugehörige Verbindungsschieber 1 1 .1 oder 1 1 .2 entweder (vollständig) eingefahren oder (vollständig) ausgefahren ist.

Beim Ausfahren der Gliederkette K entlang der Ausfahrrichtung A wird somit einem Steuerstift 12.1 ,12.2 eines Kettengliedes 1 über die eine Verstellkontur 21 a eine Verschiebung entlang seiner Führungskulisse 105.1 oder 105.2 aufgezwungen, bis der jeweils zugehörige Verbindungsschieber 1 1 .1 oder 1 1 .2 vollständig ausgefahren ist und damit in ein nachfolgendes Kettenglied eingreift. Erst in der hierzu gehörigen Endlage des Steuerstiftes 12.1 oder 12.2 kann dieser an dem Anschlag der Verstellkontur 21 a vorbeigeführt werden.

Beim Einfahren der Gliederkette K ist es genau umgekehrt. Die dann wirksame, andere Verstellkontur 21 b der Kettenführung 2 zwingt den Steuerstift 12.1 oder 12.2 zu einer Verschiebung entlang seiner jeweiligen Führungskulisse 105.1 oder 105.2, sodass der jeweils zugehörige Verbindungsschieber 1 1 .1 oder 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 relativ zu dem Träger 10 eingefahren und außer Eingriff mit dem nachfolgenden Kettenglied gebracht wird. Erst dann kann der jeweilige Steuerstift 12.1 oder 12.2 an dem Anschlag dieser Verstellkontur 21 b vorbeigeführt werden. Ein an der Verstellkontur 21 b entgegengesetzt zur Ausfahrrichtung A vorbeigeführtes Kettenglied 1 ist dann über seine Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 nicht mehr mit einem (bezogen auf die Ausfahrrichtung A) nachfolgenden Kettenglied 1 verriegelt und damit die Gliederkette K in diesem Bereich wieder flexibel.

Anhand der Figuren 7A, 7B und 8A, 8B ist ein einzelnes Kettenglied 1 in Seitenansicht und Rückansicht mit eingefahrenen und ausgefahrenen Verbindungsschiebern 1 1 .1 und 1 1 .2 veranschaulicht. Wie insbesondere anhand der Rückansichten der Figuren 7B und 8B gezeigt ist, liegen die Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 hier in einem eingefahrenen Zustand, der der Flexposition entspricht, mit ihren auszufahrenden Enden beide oberhalb einer virtuellen und parallel zur Ausfahrrichtung A verlaufenden Querebene E. Im ausgefahrenen Zustand und damit der Verriegelungsposition stehen die Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 von dem Träger 10 an der hinteren Stirnseite 1 b demgegenüber entlang unterschiedlicher Richtungen vor, sodass deren in ein nachfolgendes Kettenglied einzuführenden Enden auf unterschiedlichen Seiten dieser Querebene E liegen, einerseits oberhalb und andererseits unterhalb der Querebene E. Die damit verbundene nicht parallele Orientierung der beiden Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 sowie ihre zueinander nicht parallelen Verstellrichtungen stellen eine Arretierung zweier Kettenglieder über den mit den Verbindungsschiebern 1 1 .1 und 1 1 .2 realisierten Formschluss sicher und verhindern ein selbstständiges Lösen der arretierenden Verbindung der zwei Kettenglieder. Zudem erfolgt eine Kraftübertragung bei einer an der versteiften Gliederkette K angreifenden Kraft zwischen den Kettengliedern über größere Flächen, sodass die Steifigkeit der Gliederkette K quer zur Ausfahrrichtung A erhöht ist.

Die Ausführungsvariante der Figuren 9A-9B, 10A-10B, 1 1 , 12 A-12 B und 13A-13B stimmt in wesentlichen Teilen mit der zuvor erläuterten Ausführungsvariante der Figuren 4A bis 8B überein. Auch hier sind an jedem einzelnen Kettenglied 1 der Gliederkette K zwei an einem Träger 10 verschieblich gelagerte Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 vorgesehen, über die ein arretierender Formschluss mit einem nachfolgenden Kettenglied beim Ausfahren der Gliederkette K erreichbar ist. Ferner wird die Verstellung der zwei Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 ebenfalls über zwei Steuerstifte 12.1 und 12.2 als Kraftübertragungselemente mithilfe von Verstellkonturen 21 a und 21 b der Kettenführung 2 gesteuert.

Im Unterschied zu der zuvor erläuterten Ausführungsvariante verläuft jedoch hier eine Führungskulisse 105.1 , 105.2 für die Steuerstifte 12.1 , 12.2 nicht geradlinig, sondern weist einen gekrümmten Verlauf auf. Ferner sind beide Führungskulissen 105.1 , 105.2 der die Verstellbewegung der Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 vorgebenden Kulissenführungen eines Kettengliedes 1 zueinander parallel. Die zwei Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 werden somit (im Wesentlichen) entlang paralleler Verstellbahnen ein- und ausgefahren. Die auszufahrenden Enden der Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 liegen somit auch stets auf derselben Seite der Quereebene E vor, wie anhand der Rückansichten der Figuren 12B und 13B in Einzeldarstellung eines Kettengliedes 1 veranschaulicht ist.

Die beiden Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 eines Kettengliedes 1 der Variante nach den Figuren 9A bis 13B sind vorliegend an dem Träger 10 des Kettenglied 1 quer zur Ausfahrrichtung A der Gliederkette K mit einer gewissen Elastizität versehen, sodass die Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 beim Ausfahren aus dem Träger 10 und Einführen in die Aufnahmen 106.1 und 106.2 eines nachfolgenden Kettengliedes 1 leicht aufeinander zu verlagert werden können. Die Einführöffnungen zu den Aufnahmen 106.1 und 106.2 an der vorderen Stirnseite 1 a eines nachfolgenden Kettengliedes sind dabei so ausgeführt (zum Beispiel durch eine entsprechende Abschrägung und/oder Beabstandung der zwei Einführöffnungen und/oder eine entsprechende körperlicher Führung in den Aufnahmen 106.1 , 106.2), dass ein in die Aufnahmen 106.1 und 106.2 eingeschobener Verbindungsschieber 1 1 .1 oder 1 1 .2 quer zu seiner Einführrichtung verlagert wird, und zwar in Richtung des benachbarten Verbindungsschiebers 1 1 .2 oder 1 1 .1 . Den an einer hinteren Stirnseite 1 b eines Kettengliedes 1 nach hinten ausfahrenden Verbindungsschiebern 1 1 .1 und 1 1 .2 wird somit auch stets eine Bewegungskomponente aufeinander zu aufgezwungen, wenn sie in ein nachfolgendes Kettenglied eingeführt werden.

Exemplarisch ist anhand der Rückansicht der Figur 13B ein spitzer Winkel α veranschaulicht, unter dem die ausgefahrenen Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 zueinander verlaufen, gleichwohl sie im eingefahrenen Zustand zueinander parallel ausgerichtet sind (vergleiche Figur 12B). Durch die damit verbundene elastische Verformung beim Einfahren der Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 in ein nachfolgendes Kettenglied wirkt eine quer zur Ausfahrrichtung A gerichtete Vorspannkraft zwischen den Kettengliedern 1 , über die deren Arretierung aneinander zusätzlich unterstützt wird und damit eine erhöhte Festigkeit der versteiften Abschnitte der Gliederkette K erreicht ist. Auch kann hierüber ein geringerer Verschleiß bei wiederholtem Ein- und Ausfahren der Gliederkette K im Bereich der Verbindungsschieber 1 1 .1 und 1 1 .2 erreicht werden und es können zudem fertigungsbedingte Schwankungen und Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden. Bezugszeichenliste

K Gliederkette

1 Kettenglied

1 a (vordere) Stirnseite

1 b (hintere) Stirnseite

10 Träger

100 Öffnung

101 Gelenkkopf (1 . Verbindungsabschnitt)

101 Einführbereich (1 . Verbindungsabschnitt)

102 Drehachse

103 Außenverzahnung des Trägers

104a - 104d Führungskanal

105.1 , 105.2 Führungskulisse

106.1 , 106.2 Aufnahme

107 Durchgangsöffnung

1 1 Gleitstück (Verstellteil)

1 1 .1 , 1 1 .2 Verbindungsschieber (Verstellteil)

1 10 Sicherungsmaul

1 1 1 Gelenkpfanne (2. Verbindungsabschnitt)

1 1 1 Ausgefahrenes Schieberpaar (2. Verbindungsabschnitt)

1 12 Steuerkontur

1 13 Sperrelement

1 14a - 1 14d Führungssteg (Gleitabschnitt)

12 Verriegelungszahnrad (Kraftübertragungselement) 12.1 , 12.2 Steuerstift (Kraftübertragungselement)

120 Außenverzahnung

121 Steuernocken (Steuerelement)

2 Kettenführung

20 Gehäuseabschnitt

21 Zahnstangenabschnitt (Verstellkontur)

21 a, 21 b Verstellkontur

22 Führungsabschnitt

3 Antriebszahnrad (Antriebselement)

A Ausfahrrichtung

B B-Säule E Querebene

G Kugelgelenk

M Antrieb

O Austrittsöffnung

α Winkel

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