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Patent Searching and Data


Title:
CHECK RAIL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/003297
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a check rail arrangement for a switch or an intersection, said arrangement comprising a grooved rail (16) provided with a grooved rail head (14), a groove (18) and a lip (52), and a check rail (12) which is supported at least on the lip and is arranged by means of a fixing means in such a way that it can be displaced in relation to the grooved rail. The aim of the invention is to be able to easily displace the check rail. To this end, a fish-plate block (40) extends from the grooved rail (16), said fish-plate block comprising a longitudinal groove (42) which extends perpendicularly to the longitudinal direction of the grooved rail and in which a slot pin (44) engages in an adjustable manner. Said slot pin can be tightened by means of a screw (46) extending from the check rail (12).

Inventors:
CHRIST THOMAS (DE)
HEINZE FRIDBERT (DE)
JELINSKI ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/006658
Publication Date:
January 08, 2004
Filing Date:
June 25, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BUTZBACHER WEICHENBAU GMBH (DE)
VAE GMBH (AT)
CHRIST THOMAS (DE)
HEINZE FRIDBERT (DE)
JELINSKI ULRICH (DE)
International Classes:
E01B5/18; E01B7/20; (IPC1-7): E01B7/20; E01B5/18
Foreign References:
DE29609572U11996-08-08
DE1976647U1968-01-11
DE9302349U11993-04-29
EP0830480A11998-03-25
DE29719799U11998-04-23
DE29609572U11996-08-08
Attorney, Agent or Firm:
Stoffregen, Hans-herbert (Hanau, DE)
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Claims:
Patentansprüche Radlenkervorrichtung
1. Radlenkeranordnung (10) für eine Weiche oder Kreuzung umfassend eine Ril lenschiene (16) mit Rillenschienenkopf (14), Rille (18) und Lippe (52), eine entlang der Rillenschiene verlaufende Leiste oder Beischiene (28), einen zumin dest auf der Lippe bzw. abgearbeiteter Lippe abgestützten Radlenker (12), der zu der Rillenschiene verstellbar angeordnet ist, ein von der Rillenschiene (16) aus gehendes Abstützelement (40) mit quer zur Rillenschienenlängsrichtung verlau fender Längsaufnahme (42), in der ein Befestigungselement (44) verstellbar an geordnet ist, von dem ein mit dem Radlenker (12) verbundenes bzw. an diesem sich abstützendes erstes Befestigungsmittel (46) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass dem Radlenker (12) unterseitig zwei zueinander verstellbare Elemente (70, 72) zugeordnet sind, deren Erstreckung quer zur Rillenschienenlängsrichtung im gewünschten Umfang veränderbar ist, wobei das eine erste Element (70) gegen über der Radlenkerleiste und das andere zweite Element (72) gegenüber der Bei schiene oder einem dieser zugeordneten Element abstützbar ist.
2. Radlenkeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Radlenker (12) unterseitig mit einer beischienenseitig offenen Aufnah me (60) verbunden ist und dass das erste Element (70) der zueinander verstellba ren zwei Elemente (70, 72) entlang in Längsrichtung der Rillenschiene (16) verlaufender Begrenzung (62) der Aufnahme und das zweite Element (72) an der Beischiene (28) oder dem dieser zugeordneten Element abgestützt sind.
3. Radlenkeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Element (70, 72) über keilförmig verlaufende Flächen (80,82, 84) aufeinander abgestützt sind.
4. Radlenkeranordnung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass das in Bezug auf den Radlenker (12) fernliegende erste Element (70) mit tels eines von dem Radlenker ausgehenden zweiten Befestigungsmittels (58) verstellbar ist.
5. Radlenkeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (16) ein UForm aufweist, an deren Querschenkel (62) sich das erste Element (70) verstellbar abstützt.
6. Radlenkeranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das radlenkerbzw. beischienenseitig verlaufende zweite Element (72) die Aufnahme (60) zwischen deren Seitenschenkeln (64,66) durchsetzt.
7. Radlenkeranordnung nach zumindest Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (70) eine quaderförmige Geometrie mit in Draufsicht T förmiger Oberfläche (86), entlang des Querschenkels (62) der Aufnahme (60) verlaufender erster Rechteckfläche (76) sowie entlang der Seitenschenkel (64, 66) der Aufnahme verlaufenden Dreieckflächen, parallel zu der ersten Rechteck fläche verlaufender zweiter Rechteckfläche geringerer Breite sowie Tförmiger Bodenfläche aufweist, wobei die jeweilige Dreieckfläche äußere Begrenzung ei nes jeweils ersten keilförmigen Abschnitts (90,92) des ersten Elementes ist, auf dessen freien schräg zur Oberfläche des ersten Elementes verlaufenden Außen flächen (80,82) sich jeweils ein zweiter keilförmiger Abschnitt (96, 98) des zweiten Elementes (72) abstützt.
8. Radlenkeranordnung nach zumindest Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten keilförmigen Abschnitte (90, 92) des ersten Elementes (70) einen zentralen quaderförmigen Abschnitt begrenzen, der eine Bohrung (88) mit In nengewinde zum Wechselwirken mit dem zweiten dem Radlenker (12) durch setzenden und gegenüber dieser sich abstützenden Befestigungsmittel (58) auf weist.
9. Radlenkeranordnung nach zumindest Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (72) eine UGeometrie mit Seitenschenkeln (96,98) aufweist, die die zweiten keilförmigen Abschnitte sind, die sich auf den ersten keilförmigen Abschnitten (90,92) des ersten Elementes (72) abstützen.
10. Radlenkeranordnung nach vorzugsweise Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung der Rillenschiene (16) betrachtet an dem jeweiligen Ende des Radlenkers (12) ein diesem zugeordnetes zwischen der Beischiene (28) und der Lippe (52) verlaufendes und sich an diesen abstützendes Führungselement wieblech (100) angeordnet ist, dessen Breite derart ausgelegt ist, dass Leitkante des Radlenkers bündig in die Innenfläche der Lippe (14) der Rillenschiene (16) übergeht.
11. Radlenkeranordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement wieblech (100) mit dem Radlenker (12) über ein vorzugsweise mit dem ersten Element (70) als Kontermutter wechselwirkenden zweiten Befestigungsmittel (58) verbunden ist.
12. Radlenkeranordnung nach zumindest Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsblech (100) eine Aussparung (102) des Querschenkels (62) der Aufnahme (60) durchsetzt und zwischen der Unterseite des Radlenkers (12) und Bodenfläche des ersten Elementes (70) fixiert ist.
13. Radlenkeranordnung nach zumindest Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Radlenker (12) über mehrere Feststellund Verstelleinheiten (20, 22, 24, 26) zu der Rillenschiene (16) ausgerichtet ist.
14. Radlenkeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillenschiene (16) im Bereich der Radlenkeranordnung (10) von einer Unterlageplatte (36) ausgeht, dass zwischen der Rillenschiene und der Beischie ne (28) mehrere Futterstücke (40) als die Abstützelemente 40 angeordnet sind, die unterlagenseitig jeweils eine Durchtrittsöffnung (106) aufweisen, und dass von der Unterlageplatte eine zu einem Entwässerungskasten (104) führende Öff nung ausgeht.
15. Radlenkeranordnung nach zumindest Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die Radlenkeranordnung (10) endseitig über Verschlußbleche (110, 112) abgedeckt ist.
16. Radlenkeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beischiene (28) aus parallel oder in etwa parallel zum Steg (38) der Beischiene (16) verlaufendem Flachmaterial mit angeschweißtem rillenschie nenabgewandtem abragendem Blechelement (32) als Fuß besteht.
17. Radlenkeranordnung nach zumindest Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass der Radlenker (12) eine Leistengeometrie aufweist, deren Schmalseiten rillenbzw. beischienenseitig verlaufen.
18. Radlenkeranordnung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der als Radlenkerleiste ausgebildete Radlenker (12) aus verschleißfestem Flachmaterial besteht.
19. Radlenkeranordnung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (40) als Futterstück zwischen der Rillenschiene (16) und der Beischiene (28) angeordnet und mit diesen über eine Schraubverbindung (42) verbunden ist.
20. Radlenkeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Längsaufnahme (42) wie Nut ein vorzugsweise eine TGeometrie aufweisender Nutenstein als das Befestigungselement (44) verschiebbar ange ordnet ist.
21. Radlenkeranordnung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutenstein (44) gegenüber dem Radlenker (12) über eine Schraube als das erste Befestigungsmittel (46) anziehbar ist, deren Kopf (48) in einer von Au ßenfläche des Radlenkers ausgehenden Aussparung wie Rundloch (50) verläuft.
22. Radlenkeranordnung nach insbesondere einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von rillenschienenabgewandter Längsseite (54) die Radlenkerleiste (12) in Richtung der Rillenschiene (16) verlaufende Schlitze (56, 58, 60) ausgehen.
Description:
Beschreibung Radlenkervorrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine Radlenkeranordnung für eine Weiche oder Kreu- zung umfassend eine Rillenschiene mit Rillenschienenkopf, Rille und Lippe, eine ent- lang der Rillenschiene verlaufende Leiste oder Beischiene, einen zumindest auf der Lippe bzw. abgearbeiteter Lippe abgestützten Radlenker, der zu der Rillenschiene ver- stellbar angeordnet ist, ein von der Rillenschiene ausgehendes Abstützelement mit quer zur Rillenschienenlängsrichtung verlaufender Längsaufnahme, in der ein Befestigungs- element verstellbar angeordnet ist, von dem ein mit dem Radlenker verbundenes bzw. an diesem sich abstützendes erstes Befestigungsmittel ausgeht.

Radlenker haben die Aufgabe, im Bereich von Weichen bzw. Kreuzungen Räder zu führen, wo eine Lücke vorhanden ist. Eine entsprechende Anordnung ist aus der EP 0 830 480 bekannt. Entlang der Anordnung erstreckt sich ein Radlenkerkasten, über den Befestigungsmittel wie Schrauben, über die der Radlenker fixierbar ist, zugänglich sind, um ein Nachstellen bzw. einen Austausch zu ermöglichen. Hierdurch wird die Weiche bzw. Kreuzung konstruktiv aufwendig, so dass kostenmäßige Nachteile gegeben sind.

Bei einer Radlenkeranordnung nach dem DE 93 02 349 El ist ein Radlenker sowohl seitlich am Rillenschienenfuß als auch an der Lippe abgestützt. Eine Radlenkeranordnung der eingangs genannten Art ist dem DE 297 19 799 Ul zu entnehmen. Dabei ist ein Radlenker zu einer Rillenschiene dadurch verstellbar, dass von der Rillenschiene ein Abstützelement in Form eines Stützblechs ausgeht, das mit einer Profilleiste verschweißbar ist, die einen quer zur Rillenschienenlängsachse verlaufenden Schlitz aufweist, in dem eine Mutter für eine Schraube einbringbar ist, über die ein sich auf der Lippe der Rillenschiene abstützendes Radlenkerprofil anziehbar ist.

Eine nachstellbare Führungseinrichtung wird in dem DE 296 09 572 Ul beschrieben.

Das Verstellen und Fixieren eines Radlenkers erfolgt dabei über eine Schraubverbin- dung, die in einer zwischen Querstegen ausgebildeten Nut fixierbar ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zu Grunde, mit konstruktiv einfachen Maßnahmen eine Radlenkeranordnung auszubilden, wobei ein problemloses Verstellen des Radlenkers möglich sein soll, ohne dass ein Radlenkerkasten erforderlich ist. Auch soll nach einem Aspekt der Erfindung sichergestellt werden, dass in den Endbereichen der Radlenkeranordnung ein bündiger Übergang zwischen dem Radlenker und der Lip- pe der Rillenschiene erfolgt.

Erfindungsgemäß wird das Problem im Wesentlichen dadurch gelöst, dass dem Radlenker unterseitig zwei zueinander verstellbare Elemente zugeordnet sind, deren Erstreckung quer zur Rillenschienenlängsrichtung im gewünschten Umfang veränderbar ist, wobei das eine erste Element gegenüber dem Radlenker und das andere zweite Element gegenüber der Beischiene oder einem dieser zugeordneten Element abstützbar ist. Insbesondere zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass der Radlenker untersei- tig mit einer vorzugsweise beischienenseitig offenen Aufnahme verbunden ist, dass sich das erste Element der zueinander verstellbaren zwei Elemente entlang in Längsrichtung der Rillenschiene verlaufender Begrenzung der Aufnahme und das zweite Element an der Beischiene oder dem dieser zugeordneten Element abstützen.

Erfindungsgemäß und abweichend vom vorbekannten Stand der Technik wird der Rad- lenker über in quer zur Rillenschienenlängsachse verlaufenden als Kulissenschlitze zu bezeichnenden Längsaufnahmen verstellbare Befestigungselemente, die Kulissen-oder Nutensteinen gleichkommen, fixiert (Feststelleinrichtungen), wobei ein gezieltes Ver- stellen des Radlenkers zur Ausbildung eines gewünschten Spaltes oder Schlitzes zwi- schen Rillenschienenkopf und Leitkante des Radlenkers über Verstellmechanismen er- folgt, die durch zueinander verstellbare insbesondere keilförmige Elemente gebildet werden, von denen eines der Elemente sich an dem Radlenker bzw. der von diesem ausgehenden Aufnahme und das andere an der Beischiene oder einem dieser zugeord- neten Element abstützt (Verstelleinrichtungen). Hierdurch wird eine eindeutige Breiten- einstellung ermöglicht, ohne dass Bleche erforderlich sind, die nach dem Stand der Technik zum Ausrichten des Radlenkers eingesetzt werden.

Befestigungselemente wie Schrauben sowohl für die Feststelleinrichtungen als auch die Verstelleinrichtungen sind von der Oberseite des Radlenkers zugänglich, ohne dass es eines Radlenkerkastens oder eines Öffnens einer Einbettung bedarf. Vielmehr kann mit üblichen Werkzeugen die Radlenkerleiste gelöst, nachgestellt und befestigt bzw. aus- getauscht werden.

Die funktionell beischienenseitig offene Aufnahme ist als offener Käfig zu bezeichnen, der die keilförmig aufeinander sich abstützenden und zueinander verstellbaren ersten und zweiten Elemente derart aufnimmt, dass die Gesamterstreckung der Elemente quer zur Rillenschienenlängsrichtung in gewünschtem Umfang veränderbar ist, wobei er- wähntermaßen eines der Elemente mittelbar oder unmittelbar an der Beischiene und das andere Element an in Längsrichtung der Rillenschiene verlaufende Begrenzung oder Wandung des Käfigs abgestützt ist.

Beim Verstellen der ersten und zweiten Elemente zueinander stützen sich diese auf keil- förmig verlaufende Flächen ab. Des Weiteren ist das radlenkerabgewandte erste Ele- ment mit dem zweiten Befestigungsmittel wie der Verstellschraube verbunden, so dass beim Anziehen dieser das erste Element in Richtung des Radlenkers verstellt wird mit der Folge, dass sich das auf den keilförmig verlaufenden Flächen des ersten Elementes abstützende zweite Element seitlich ausweicht und somit die fest mit dem Radlenker verbundene Aufnahme, also den Käfig von der Beischiene wegdrückt, so dass sich in- folgedessen die Rille zwischen Leitkante des Radlenkers und Schienenkopf verengt.

Insbesondere weist die Aufnahme eine U-Form auf, an deren Querschenkel sich das erste Element höhenverstellbar abstützt. Das obere beischienenseitig verlaufende zweite Element durchsetzt seinerseits die Aufnahme zwischen deren Seitenschenkeln, um sich an der Beischiene abzustützen.

Bevorzugterweise weist das erste Element eine quaderförmige Geometrie mit in Drauf- sicht T-förmiger Oberfläche, entlang des Querschenkels der Aufnahme verlaufender ersten Rechteckfläche sowie entlang der Seitenschenkel verlaufenden Dreieckflächen, parallel zu der ersten Rechteckfläche verlaufender zweiter Rechteckfläche geringerer Breite sowie T-förmiger Bodenfläche auf, wobei die jeweilige Dreieckfläche äußere Begrenzung eines jeweils ersten keilförmigen Abschnitts des ersten Elementes ist, auf dessen freier schräg zur Oberfläche des ersten Elementes verlaufenden Außenfläche sich jeweils ein zweiter keilförmiger Abschnitt des zweiten Elementes abstützt.

Ferner begrenzen die ersten keilförmigen Abschnitte des ersten Elementes einen zen- tralen quaderförmigen Abschnitt, der eine Bohrung mit Innengewinde zum Wechsel- wirken mit dem zweiten Befestigungselement, also der Verstellschraube aufweist.

Das zweite Element zeigt eine U-Geometrie mit rampen-oder keilförmigen Seiten- schenkeln, die sich auf den ersten keilförmigen Abschnitten des ersten Elementes ab- stützen.

Durch diesen Keilmechanismus ist mit konstruktiv einfachen Maßnahmen ein Verstel- len der Radlenkerleiste zu und von dem Rillenschienenkopf möglich, um die Breite der Rille zwischen Leitkante und Rillenschienenkopf einzustellen.

Um im Endbereich einen bündigen Übergang zwischen Leitkante des Radlenkers und Lippe der Rillenschiene bzw. einem entsprechenden Konstruktionsprofil sicherzustel- len, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass in Längsrichtung der Rillenschie- ne betrachtet am jeweiligen Ende des Radlenkers diesem ein zwischen der Beischiene und der Lippe verlaufendes und sich an diesen abstützendes Führungsblech zugeordnet ist, dessen Breite derart ist, dass die Leitkante des Radlenkers bündig in die Innenfläche der Lippe der Rillenschiene übergeht. Das Führungsblech und der Radlenker werden dabei von einem gemeinsamen Befestigungsmittel wie Schraube durchsetzt, die über eine Kontermutter gesichert ist. Hierdurch kann eine Relativbewegung zwischen Füh- rungsblech und Radlenker quer zur Längsrichtung der Rillenschiene nicht erfolgen, so dass durch die Fixierung über das Führungsblech der Radlenker derart auf die Lippe der Rillenschiene einstellbar ist, dass dessen Leitkante bündig in die Innenfläche der Lippe übergeht. Als Kontermutter kann dabei auch das erste Element des Keilmechanismus benutzt werden, das zum Verstellen des Radlenkers dient.

Der Radlenker kann sowohl auf der abgearbeiteten Lippe der Rillenschiene oder eines sonstigen Konstruktionsprofils und der Beischiene bzw. Leiste abgestützt sein. Lippe und Beischiene sind somit Auflager für den Radlenker, der insbesondere eine Leisten- geometrie aufweist, deren Schmalseiten rillen-bzw. beischienenseitig verlaufen. Somit bildet eine Schmalseite eine Leitkante des Radlenkers.

Der Radlenker besteht insbesondere aus einem verschleißfesten Flachmaterial, in dem Bohrungen integriert sind, die von ersten bzw. zweiten Befestigungsmitteln wie Schrau- ben durchsetzt sind, um einerseits den Radlenker zu fixieren (Feststellschrauben) und andererseits den Radlenker im gewünschten Umfang in Richtung des Rillenschienen- kopfes zur Erreichung einer gewünschten Rillenbreite einzustellen (Verstellschraube).

Erfindungsgemäß erfolgt quasi ein Trennen zwischen Verstellen des Radlenkers und Fixieren dieses. Das Verstellen erfolgt insbesondere über einen Keilmechanismus, wo- hingegen das Fixieren über vorzugsweise in Kulissenschlitzen verschiebbaren Nuten- steinen erfolgt. Dabei gehen die Befestigungsmittel wie Schrauben, die mit den Nuten- steinen bzw. den Keilmechanismen zusammenwirken, von der Oberseite des Radlenkers aus und sind somit leicht zugänglich. Dabei ist es nicht erforderlich, dass die Schrauben Langlöcher durchsetzen, wodurch anderenfalls die Gefahr von Schmutzablagerungen in einem Umfang bestehen würde, dass ein einfaches Lösen der Schrauben nicht mehr möglich ist.

Die Längsaufnahme in dem zwischen der Rillenschiene und der Beischiene verlaufen- dem Abstützelement wie insbesondere Futterstück ist erwähntermaßen insbesondere als Nut zur Aufnahme eines T-förmigen Nutensteins ausgebildet, der das Befestigungsele- ment für den Radlenker ist. Andere Geometrien, um das Befestigungselement entlang der Längsaufnahme bzw. Nut zu verstellen, ohne dass ein unkontrolliertes Herausgleiten möglich ist, sind gleichfalls denkbar. So kann auch eine Schwalbenschwanzgeometrie gewählt werden.

Die ersten Befestigungsmittel wie Feststellschrauben durchsetzen den Radlenker und werden in das Befestigungselement bzw. den Nutenstein eingeschraubt, um sodann durch Anziehen des Befestigungsmittels den Radlenker zu fixieren. Dabei verläuft der Kopf des Befestigungsmittels in einer Aussparung des Radlenkers und ist gegenüber diesem abgestützt. Bei der von der Außenfläche des Radlenkers ausgehenden Ausspa- rung handelt es sich insbesondere um ein einer Kreisgeometrie folgendes Loch, so dass der Zwischenraum zwischen Kopf der Schraube und Begrenzung der Aussparung ein auf das Maß eines den Schraubenkopf zu erfassenden Werkzeugs ausgelegt ist, so dass nur eine begrenzte Schmutzansammlung möglich ist.

Um das Widerstandsmoment der Radlenkerleiste beim Durchbiegen zu verringern, wenn also die Rillenbreite reduziert werden soll, gehen nach einem eigenerfinderischen Vorschlag vom rillenschienenabgewandten, also beischienenseitigen Längsrand des Radlenkers Schlitze aus, die sich quer zur Schienenlängsrichtung erstrecken. Die Schlit- ze können sodann von Blechen abgedeckt sein, die über die ersten bzw. zweiten Befe- stigungsmittel fixiert werden.

In Abhängigkeit von der Länge der Radlenkeranordnung sind entsprechend mehrere Feststell-und Verstelleinheiten zum Fixieren und Verstellen der Radlenkerleiste vorge- sehen. Entsprechend sind mehrere Futterstücke vorhanden, die bodenseitig eine Durch- trittsöffnung aufweisen. Hierdurch ist die Möglichkeit gegeben, dass anfallendes Was- ser entlang einer Unterlageplatte, von der die Rillenschiene und die Beischiene ausge- hen, zu einer Öffnung eines Entwässerungskastens fließen kann Des Weiteren ist die Radlenkeranordnung endseitig über Verschlußbleche abgedeckt.

Somit steht ein nach außen geschlossenes System zur Verfügung, so dass Verschmut- zungen in dem Bereich zwischen Beischiene und Rillenschiene unterhalb des Radlen- kers vermieden werden können.

Zu der auch als Leiste bezeichneten Beischiene ist anzumerken, dass diese aus entlang der Rillenschiene verlaufendem Flachmaterial bestehen kann, das bodenseitig mit einem einen Schienenfuß bildenden Blech verbunden wie verschweißt sein kann. Dieser Fuß verläuft rillenschienenabgewandt. Sowohl die Rillenschiene als auch die Beischiene können z. B. auf Betonschwellen mit isolierter Napla-Schienenbefestigung angeordnet sein. Andere bekannte Anordnungsmöglichkeiten sind gleichfalls denkbar.

Das Futterstück und mit der Rillenschiene bzw. deren Steg und der Beischiene verbin- dende Schraubverbindung kann eine hochfeste Schraube sein, die z. B. mit Nordlock- Scheiben gesichert ist. Bevorzugterweise kommen hochfeste M27-Schrauben in Frage.

Auch die Feststellschraube sollte über Nordlock-Scheiben gesichert sein.

Die Verstellschrauben ihrerseits sollten formschlüssig durch Scheiben gesichert werden, die an eine oder mehrere Schlüsselflächen des Schraubenkopfes gebogen werden.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen-für sich und/oder in Kom- bination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Es zeigen : Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Radlenkeranordnung, Fig. 2 ein Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1, Fig. 3 ein Schnitt entlang der Linie A'-A'in Fig. 1, Fig. 4 ein Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 1, Fig. 5 ein Schnitt entlang der Linie C-C in Fig. 1, Fig. 6 ein Schnitt entlang der Linie D-D in Fig. 1, Fig. 7 eine Draufsicht auf eine Verstelleinheit, Fig. 8 eine Vorderansicht einer Aufnahme der Verstelleinheit gemäß Fig. 7, Fig. 9 eine Draufsicht auf ein erstes Element der Verstelleinheit, Fig. 10 eine Seitenansicht des ersten Elementes, Fig. 11 eine Draufsicht auf ein zweites Element der Verstelleinheit gemäß Fig. 7, Fig. 12 eine Seitenansicht des zweiten Elementes und Fig. 13 einen Schnitt entlang der Linie E-E in Fig. 7.

Den Figuren ist eine Radlenkeranordnung 10 bestimmt für eine Weiche oder Kreuzung eines Rillenschienengleises zu entnehmen, wobei ein als Leiste ausgebildeter Radlenker 12 zu einem Kopf 14 einer Rillenschiene 16 oder eines Konstruktionsprofils mit Rille zur Ausbildung eines Schlitzes 18 gewünschter Breite verstellbar ist. Dabei soll der Schlitz 18 im Mittenbereich L3 schmaler als im jeweiligen Endbereich (L2, L4) der Radlenkeranordnung 10 sein.

Um den nachstehend als Radlenkerleiste bezeichnete Radlenker 12 sicher zu fixieren, gleichzeitig jedoch die Möglichkeit eines gewünschten Verstellens zu ermöglichen, um- faßt die Radlenkeranordnung 10 einerseits Feststelleinheiten 20, 22 und andererseits Verstelleinheiten 24,26. Dabei werden in der Beschreibung grundsätzlich für gleiche Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet.

Wie insbesondere aus den Schnittdarstellungen erkennbar ist, erstreckt sich entlang der Rillenschiene 16 eine Beischiene 28 oder ein gleichwirkendes Element, das aus einem entlang der Rillenschiene 16 sich erstreckenden Flachmaterial als ersten Abschnitt 30 und einem angeschweißten einen Fuß bildenden Blech 32 besteht, der sich entlang ril- lenschienenabgewandter Seite des Basisabschnitts 30 erstreckt. Beischiene 28 bzw. de- ren Fuß 32 und Rillenschiene 16 bzw. deren Fuß 34 sind im Ausführungsbeispiel auf Betonschwellen mit isolierter Nabla-Schienenbefestigung angeordnet, die ihrerseits von einer Unterlageplatte 36 ausgeht, die auf der Betonschwelle verläuft.

In dem zwischen der Rillenschiene 16 bzw. deren Steg 38 und dem Basisabschnitt 30 der Beischiene 20 verlaufenden Bereich der Feststelleinheiten 20,22 sind Futterstücke 40 vorgesehen, die jeweils über eine Schraubverbindung 42 miteinander verbunden bzw. verspannt sind. Bei der Schraubverbindung handelt es sich insbesondere um eine hochfeste Schraube wie M27-Schraube, die über Nordlock-Scheiben gesichert sind.

Insoweit wird jedoch auf bekannte Konstruktionen verwiesen.

Radlenkerleistenseitig und von der Oberfläche ausgehend verläuft in dem Futterstück 40 eine quer zur Rillenschienenlängsrichtung verlaufende Nut 42, in der verschiebbar ein Befestigungsmittel in Form eines Nutensteins 44 angeordnet ist, der durch seine Geo- metrie wie z. B. T-oder Schwalbenschwanz-Geometrie gesichert in der Nut 42 geführt ist. Der Nutenstein 44 weist eine Bohrung mit Innengewinde auf, um ein erstes Befesti- gungsmittel in Form einer Schraube 46 (Feststellschraube) aufzunehmen, deren Kopf 48 in einer von der Oberfläche der Radlenkerleiste 12 ausgehenden Aussparung wie Boh- rung 50 verläuft. Durch Verschieben des Nutensteins 40 entlang der Nut 42 kann folg- lich die Radlenkerleiste 12 zum Schienenkopf 14 hin bzw. von diesem weg verstellt werden, um so die Rille 18 in ihrer Breite einzustellen.

Wie aus den zeichnerischen Darstellungen erkennbar ist, stützt sich die Radlenkerleiste 12 einerseits auf abgearbeiteter Lippe 52 der Rillenschiene 16 und andererseits der Bei- schiene 28 ab ; die jeweils eine Auflagefläche für die Radlenkerleiste 12 bilden. Somit wird beim Festziehen der Schraube 46 die Radlenkerleiste 12 kraftschlüssig auf den jeweiligen Abstützflächen fixiert.

Aufgrund der Feststelleinheiten 20, 22 ist ein Verstellen der Radlenkerleiste 12 mög- lich, ohne dass die Schrauben 46 Langlöcher durchsetzen, die verschmutzen und somit eine Handhabung erschweren würden.

Wie aus der Draufsicht gemäß Fig. 1 ersichtlich ist, sind in Abhängigkeit von der Länge der Radlenkeranordnung 10 mehrere Feststelleinheiten 20,22 vorgesehen, genauso wie nachstehend zu erläuternde Verstelleinheiten 24,26, die es ermöglichen, dass die Rad- lenkerleiste 12 im erforderlichen Umfang kontrolliert verstellt wird. Um dieses Ver- stellen zu erleichtern, d. h. um das Widerstandsmoment der Radlenkerleiste 12 gegen ein Biegen zu reduzieren, gehen vom beischienenseitig verlaufenden Längsrand 54 Schlitze 56,58, 60 aus, die sich quer zur Längsachse der Radlenkerleiste 12 erstrecken. Ein ent- sprechender Schlitz 56 ist in Fig. 3 erkennbar. Dabei können die Schlitze durch rostfreie Bleche abgedeckt sein, die ihrerseits durch die Schrauben 46 bzw. zweite Befesti- gungsmittel in Form von Verstellschrauben 58 gesichert sind, die von den Verstellein- heiten 24,26 ausgehen. Diese werden anhand der Fig. 5 und 7 bis 12 anhand der Ver- stelleinheit 26 näher erläutert werden.

Die Verstelleinheit 26 umfasst einen als U-Profil ausgebildeten Käfig 60, der von der Unterseite der Radlenkerleiste 12 ausgeht und mit dieser insbesondere verschweißt ist.

Der Käfig 60 ist zur Beischiene 28 oder einem gleichwirkenden Element offen, wobei Querschenkel 62 des U-Profils parallel oder im wesentlichen parallel zu der Beischiene 28 und damit zu der Rillenschiene 16 verläuft. Senkrecht zu dem Querschenkel 62 er- strecken sich Seitenschenkel 64,66.

Innerhalb des Käfigs 60 ist in dessen axialer Richtung, also entlang dessen Längsachse 68, ein aus einem ersten Element 70 und einem zweiten Element 72 bestehender Einsatz entlang der Längsachse 68 verschiebbar. Dabei wirken das erste und das zweite Element 70 bzw. 72 in Art eines Keilmechanismus zusammen, so dass in Abhängigkeit von der Stellung des ersten und zweiten Elementes 70, 72 zueinander die wirksame Breite des Einsatzes entlang Querachse 74 des Käfigs 60 und damit quer zur Rillenschiene 16 bzw.

Beischiene 28 eingestellt werden kann.

Hierdurch bedingt kann die Radlenkerleiste 12 im gewünschten Umfang in Richtung der Rillenschiene 16 bzw. deren Kopf 14 verschoben werden, da sich das erste Element 70 mit seiner ersten Außenfläche 76 an dem Querschenkel 62 des Käfigs 60 und das zweite Element 72 mit seiner Außenfläche 78 an der Beischiene 28 oder einem entspre- chenden entlang der Rillenschiene 14 verlaufenden Element abstützt.

Dabei liegen das erste Element 70 und das zweite Element 72 mit schräg zur Längsach- se 68 verlaufenden keil-oder rampenfönnig verlaufenden Flächen 80, 82 bzw. 84 auf- einander und gleiten somit beim axialen Verschieben des ersten Elementes 70 zu dem zweiten Element 72 derart aufeinander, dass eine Abstandsänderung zwischen den Au- ßenflächen 76 und 78 des ersten und zweiten Elementes 70 und 72 gegeben ist, so dass das gewünschte Verbiegen der Radlenkerleiste 12 ermöglicht wird.

Wie aus den zeichnerischen Darstellungen ersichtlich ist, besteht das erste Element 70 aus einem quaderförmigen Basisabschnitt 86, der von einer Bohrung 88 mit Innenge- winde durchsetzt ist. Seitlich des quaderförmigen Abschnitts 66 verlaufen die Abstütz- flächen 80,82 bildende keilförmige erste Abschnitte 90,92. In Draufsicht weist das erste Element 70 eine T-Form auf.

Das zweite Element 78 zeigt eine U-Geometrie, wobei dessen Querschenkel 94 mit sei- ner Außenfläche (Fläche 78) an der Beischiene 28 anliegt. Die Seitenschenkel 96,98 weisen im Längsschnitt eine dreieckförmige Geometrie auf, wobei die Unterseiten die Flächen 84 bilden, die sich an den Flächen 80,82 des ersten Elementes 70 abstützen.

Der aus dem ersten und zweiten Element 70, 72 gebildete Einsatz kann nun zu dem Kä- fig 60 dadurch axial verstellt werden, dass in das Innengewinde der Bohrung 88 des ersten Elementes 70 eine die Radlenkerleiste 12 durchsetzende Verstellschraube 58 ein- greift. Somit kann gezielt die wirksame Erstreckung der Einheit quer zur Radlenker- längsachse Einheit in dem Käfig 60 verstellt werden und somit der Abstand zwischen dem ersten und zweiten Element 70, 72 bzw. deren Außenflächen 76, 78 verändert wer- den.

Der Neigungswinkel a, der sich aufeinander abstützenden Flächen 80, 82 einerseits und 84 andererseits sollte im Bereich 50° < 70°, insbesondere a in etwa 60° liegen.

Um sicherzustellen, dass die Radlenkerleiste 12 mit ihrer Leitkante fluchtend in die In- nenfläche der Lippe 52 in dem jeweiligen Endbereich übergeht (Linie 101), ist entspre- chend der Schnittdarstellung B-B (Fig. 4) ein Blechelement 100 vorgesehen, das einer- seits an Außenfläche der Lippe 52 der Rillenschiene 16 und andererseits an der Bei- schiene 28, also an deren der Rillenschiene 16 zugewandten Fläche abgestützt ist. Die Radlenkerleiste 12 wird mit dem Blechelement 100 über ein Verbindungsmittel wie Schraube und eine Kontermutter oder einem gleichwirkenden Element verbunden der- art, dass zwischen diesen eine Relativbewegung quer zur Längsrichtung der Rillen- schiene 16 unterbunden wird. Somit kann durch die Position der Durchbrechung in dem Blechelement 100, das von der Schraube durchsetzt wird, die Radlenkerleiste 12 derart auf die Rillenschiene 16 ausgerichtet werden, dass Leitkante der Radlenkerleiste fluch- tend in die Innenfläche der Lippe 52 übergeht.

Vorzugsweise verläuft das Blechelement 100 im Bereich eines Käfigs 60 und durch- setzt einen Ausschnitt 102 von dessen Querschenkel 62. Des Weiteren wird das Ble- chelement 100 von der Verstellschraube 58 durchsetzt, die in das erste Element 70 ein- greift, das jedoch entsprechend der Schnittdarstellung gemäß Fig. 4 im Vergleich zu der Anordnung der Fig. 5 und 7 bis 12 um 180° gedreht ist, um als Kontermutter zu wirken.

Dies wird auch durch den Verlauf des gestrichelt dargestellten rampenförmig verlaufen- den Abschnitt 90 verdeutlicht.

Zur Sicherstellung einer Entwässerung der Radlenkeranordnung 10 wird ein handelsüb- licher Entwässerungskasten 104 verwendet, der das durch bodenseitig verlaufende Öff- nungen 106 in den Futterstücken 40 und entlang der Unterlageplatte 36 fließende Was- ser über einen trichterförmigen Anschluß 108 aufnimmt.

Die Feststellschrauben 46 zum Befestigen der Radlenkerleiste 12 sind vorzugsweise über Nordlock-Scheiben gesichert. Die Verstellschrauben 58 sind ihrerseits formschlüs- sig durch Scheiben gesichert, die an zumindest einer Schlüsselfläche der Schraubköpfe gebogen werden.

Ferner sollten von den Stirnflächen der Beischiene 28 Verschlussbleche 110,112 aus- gehen, die sich bis zur Rillenschiene 16 erstrecken, um ein geschlossenes System zwi- schen Rillenschiene 16 und Radlenkerleiste 12 und Beischiene 28 zu erhalten.