Rückschlagventil

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Rückschlagventil nach der Gattung des Hauptanspruchs. Rückschlagventile werden in vielfältiger Weise als Rückstromverhinderer eingesetzt sowie auch als Ventile, die ein Auslaufen einer Leitung in Strömungsrichtung nach Unterbrechen des Vordruckes verhindern sollen. Die in Schließrichtung am Schließglied angreifende Schließkraft kann durch eine Schließfeder oder aber bei entsprechend vertikalem Einbau des Rückschlagventils durch das Eigengewicht des Schließgliedes erzeugt werden. Maßgebend für die Schließqualität ist die Paarung Ventilglied/Ventilsitz, die dann besonders günstig ist, wenn das bewegliche Ventilglied aus einer Kugel be¬ steht, die verhältnismäßig hart ist und die mit einem aus weicherem Material bestehenden kegeligen oder kantigen Ventilsitz zusammenwirkt. Der Ventilsitz kann sich dann in geringem Maße der Kugelfläche des beweglichen Ventilgliedes anpassen, so daß auch ein Verdrehen des Ventilgliedes keine Dichtnachteile mit sich bringt.

Ein Nachteil der bekannten Kugelrückschlagventile besteht jedoch darin, daß für den Strömungsdurchgang eine Umström-

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barkeit der Kugel und zwar auf die gesamte Länge des Öffnungshubes der Kugel geschaffen sein muß und daß durch die Schließfeder verhältnismäßig viel Bauraum erforderlich ist, um den ausreichenden Öffnungshub zu ermöglichen.

Bei einem bekannten Rückschlagventil der gattungsgemäßen Art (DE-OS 32 09 522) ist eine Kugel so bearbeitet, daß auf der Rückseite ein Zapfen entsteht, der zur Führung des beweglichen Ventilglieds in der Bohrung einer Platte geführt ist, an der sich eine kegelige Schließfeder ab¬ stützt, die beim Öffnen des Ventils in eine Ebene zusammen¬ preßbar ist. Nach Öffnen wird der kugelige Abschnitt des Ventilglieds umströmt, weshalb der Strömungsdurchgang einen .vesentlich größeren ^' Durchmesser aufweist, als das bewegliche Ventilglied. Der Nachteil dieses Rückschlagventils besteht darin, daß das bewegliche Ventilglied mangels seitlicher Führung radial einseitig verschoben werden kann, was zu einer Verkantung innerhalb der Führung und zu einer einseitigen Veränderung des Strömungsdurchgangs führen kann, obwohl die Führung durch den Zapfen verhältnismäßig aufwendig ist. Hinzu kommt, daß αer Federweg und damit der mögliche Hub nur außerordentlich kurz ist, nämlich in jedem Fall kürzer als der Zapfen, da dieser für die Führung stets abschnittsweise in der Bohrung der Platte verbleiben muß, so daß nur der verbleibende Rest des Zapfens als Öffnungshub des Ventilgliedes zur Ver¬ fügung steht.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Rückschlagventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß das bewegliche

Ventilglied radial und reibungsarm geführt ist und daß bei Erhaltung der Vorteile eines Kugelrückschlagventils der Medienfluß über die Ausnehmungen strömen kann bei einem Minimum der Außenabmessungen des Ventils. Aufgrund der radialen Führung bewirkt der Medienstrom zudem eine Selbstzentrierung des Ventilgliedes bezüglich seiner, dem Ventilsitz zugewandten Kugelfläche, so daß eine gute Dicht¬ heit des Rückschlagventils gewährleistet ist aufgrund der eingelaufenen Paarung von Ventilsitz und Ventilglied. Vor¬ teilhafterweise kann ein erfindungsgemäßes Rückschlagventil bei einem Minimum an Bauraum in auch anderen Zwecken dienenden Gehäuse eingebaut werden, beispielsweise durch Aufbohren eines vorhandenen Kanals zu der als Strömungsdurchgang dienenden Bohrung. Die genannte Paarung kann auch durch unterschiedliche Stoffkombinationen be¬ einflußt werden, beispielsweise ein Gehäuse mit Ventilsitz aus Kunststoff und einem beweglichen Ventilglied aus Metall insbesondere Stahl und umgekehrt einem Metallgehäuse und einer Kunststoffkugel.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die am beweglichen Veπtilglied vorhandenen Ausnehmungen zentralsymmetrisch angeordnet, so daß das Ventilglied durch den Medienfluß eine Selbstzentrierung erhält, so daß eine zusätzliche, neben der radialen Führung, axiale Führung des Ventilgliedes nicht erforderlich ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Ventilglied durch eine Schließfeder belastet, die sich an einer quer zur Öffnungsrichtung verlaufenden Fläche des Ventilgliedes abstützt. Diese Fläche kann in unterschied¬ licher Weise gewonnen werden, wobei es vorteilhaft ist, wenn sie möglichst dicht der eigentlichen Dichtfläche des

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Rückschlagventils ist, um dadurch eine möglichst lange Schließfeder und damit einen entsprechend langen Hub des beweglichen Ventilglieds zu ermöglichen. Die Schließfeder kann als Drahtfeder (Schraubenfeder) ausgebildet sein, aber auch ein elastischer Block oder Blattfeder. Ein Teil der Gänge kann aus Führungsgründen als Block augebildet sein.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist auf der dem Ventilsitz zugewandten Vorderseite des Ventilgliedes quer zur Strömungsrichtung und im Bereich zwischen Ventil¬ sitz und Führung eine Ringnut vorhanden, von der die dem Medienfluß dienenden Ausnehmungen ausgehen. Eine solche Ringnut verringert nicht nur, das Gewicht des beweglichen Ventilgliedes, ohne ^' deshalb einen nachteiligen Einfluß auf die radiale Führung zu haben, sondern sie dient gleichzeitig zur Medienleitung.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist im

Ventilglied auf der dem Ventilsitz abgewandteπ Seite eine Sackbohrung vorhanden, die ebenfalls zur

Gewichtsverminderung des Ventilgliedes beiträgt und deren Bodenfläche der Schließfeder zur Auflage dienen kann. Außerdem können in diese Sackbohrung als Ausnehmungen dienende Kanäle münden. Dadurch, daß die Schließfeder mindestens teilweise von dieser Sackbohrung aufgenommen wird, kann auch die gesamte Federlänge vergrößert werden mit dem obengenannten Vorteil, eine verhältnismäßig geringe Längsabmessung des Ventils zu erhalten. Hierbei kann er¬ findungsgemäß die Feder auch so ausgebildet sein, daß der in die Sackbohrung tauchende Abschnitt der Feder als Feder¬ block ausgebildet ist, um dadurch eine zusätzliche Axial- führuπg zu erhalten. Erfindungsgemäß kann auch die Kugel- rückseite zusätzlich abgeflacht sein, im Extremfall bis zur

Bodenfläche der Sackbohrung

Erfindungsgemäß können für den Medienfluß, das heißt für den Strömungsdurchgang vom Bereich der Bohrung stromauf der radialen Führung bis zu jenem stromab der Führung befindlichen Bereich genannten Ausnehmungen unterschied¬ lich gestaltet sein. Es muß jeweils nur eine radiale Führung des beweglichen Ventilgliedes erhalten bleiben. So können erfindungsgemäß als Ausnehmungen Verbindungskanäle dienen, die die beiden Bereiche verbinden, indem sie von der obengenannten Sackbohrung zu der obengenannten Ringnut des Ventilgliedes führen, ohne daß dadurch die Kugelform im Dichtbereich bzw. Führungsbereich beeinträchtigt ist. Die Ausnehmungen können ^' aber auch in der Mantelfläche der Kugel vorhanden sein, wobei im Grenzfall, also bei erheblichen Ausnehmungen nur noch Stege für die radiale Führung und eine Kugelkalotte für die Dichtstelle verbleiben.

Nach einer zusätzlichen Ausgestaltung der Erfindung, kann das Rückschlagventil als Doppelrückschlagventil ausgebildet sein mit einem ersten in nur einer Strömungsrichtung wirkenden Ventilglied und mit einem zweiten in entgegenge¬ setzter Strömungsrichtung wirkenden Ventilglied. Auf diese Weise ist zwar eine Leitungsunterbrechung bei niederen Drücken gegeben, zum Beispiel um ein Auslaufen einer Leitung zu verhindern, es ist aber andererseits in beiden Richtuπgenn der Durchstrom gewährleistet.

Vorteilhafterweise kann das zweite bewegliche Ventilglied erfindungsgemäß in einer zentralen Bohrung des ersten be¬ weglichen Ventilgliedes angeordnet sein, die als entsprechender Strömungsdurchgang für die andere Strömungs¬ richtung dient. Hierdurch wird die ohnehin gegebene Mindestabmessung eines kugeligen Ventilgliedes genutzt, um

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ein weiteres Rückschlagventil unterzubringen, ohne daß des¬ halb der Durchmesser vergrößert werden muß. Hierbei kann die zentrale Bohrung als Stufenbohrung ausgebildet sein, deren Stufenkante als Ventilsitz dient. Da der Medienfluß bei dieser Ausgestaltung nur in der einen oder der anderen Richtung gehen kann, kann sich erfindungsgemäß ohne Änderung auf die tatsächliche Öffnungskraft die Schrauben¬ feder des zweiten beweglichen Ventilglieds ■an einer Schulter des Ventilgehäuses des ersten beweglichen Ventil¬ gliedes abstützen, da das zweite Ventilglied nur dann öffnet, wenn das erste Ventilglied geschlossen ist. Dies hat vor allem eine konstruktive Vereinfachung zur Folge.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Er¬ findung wird das erfindungsgemäße Rückschlagventil in einer Kraftstoffeinspritzanlage für Brenπkraft aschinen ver¬ wendet und dort insbesondere als Druckentlastungsventil. Bei Kraftstoffeinspritzanlagen treten hohe Frequenzen und damit sehr kurze Schaltzeiten bei gleichzeitig hohen Drücken auf, wobei außerdem das Rückschlagventil dicht schließen muß, da Leckmengen zu einer erheblichen Störung der Gleichverteilung führen können. Bei dem Einsatz als Druckentlastungsventil können die Ausnehmungen so gewählt werden, daß diese beim Schließvorgang einen Drosseleffekt bewirken, der hin bis zu der sogenannten Kraftsto fangleichung einsetzbar ist.

Natürlich sind die erfindungsgemäßeπ Rückschlagventile auch als Druckhalteveπtile einsetzbar, also für solche Fälle, bei denen die druckbeaufschlagte Fläche und die Federkraft die entscheidenden Steuergrößen darstellen. Dadurch, daß erfindungsgeπväß grundsätzlich eine Kugelkalotte als Dicht- fläche des beweglichen Ventilgliedes dient und auch die

Führung durch die kugelige Ausbildung in diesem Bereich des Ventilgliedes nur linienför ig ist, ergeben sich für die Konstruktion gut beherrschbare Kenngrößen. Natürlich kann ein erfindungsgemäßes Ventilglied außer aus einer Kugel auch aus einem sonstig geformten Rohling gewonnen werden, wobei jedoch grundsätzlich die Dichtfläche als Kugelkalotte und die radiale Führung ebenfalls gewölbt ausgebildet sein muß.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Er¬ findung wirkt das bewegliche Ventilglied mit einer seine öffnungs- und/oder Schließbewegung dämpfenden Einrichtung zusammen. Eine derartige Dämpfungseinrichtung kann bei manchen Anwendungseinsätzen wünschenswert sein, da es sich bei dem erfindungsgemäßen Rückschlagventil von Hause aus um ein schnell öffnendes und schließendes Ventil handelt, bei dem ein Minimum an Reibungskräften mit großen Steuerflächen und möglicherweise verhältnismäßig niederen Federkräften ausgestattet ist. Erfindungsgemäß kann als Dämpfungseinrichtung ein Raum dienen, dessen Volumen sich bei der Bewegung des beweglichen Ventilgliedes ändert und der zudem eine Drosselöffnung aufweist und wobei als Raum eine in Bewegungsrichtung des Ventilgliedes verlaufende zylindrische Sackbohrung dienen kann, in die ein Dämpfungs¬ kolben taucht, wobei die zylindrische Bohrung oder der Dämpfungskolben am beweglichen Ventilglied angeordnet ist. So kann beispielsweise ein am beweglichen Ventilglied ange¬ ordneter Zapfen als Dämpfungskolben dienen.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung dieser Dämpfungsein¬ richtung können Teile derselben, wie beispielsweise ein Nippel, der die Sackbohrung oder den Dämpfungskolben auf¬ weist, als den Öffnungshub des beweglichen Ventilgliedes

begrenzender Anschlag dienen. Ein solcher Anschlag kann natürlich auch durch den Boden der Sackbohrung oder die Stirnseite des Zapfens bzw. des Dämpfungskolbens gebildet sein.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Ausnehmung als schräger Anschliff ausgebildet, so daß der Durchgangsquerschnitt zwischen Ventilglied und Gehäuse weitgehend konstant gehalten werden kann. Außer dieser spanabhebenden Bearbeitung des Ventilgliedes können er¬ findungsgemäß die Ausnehmungen auch durch elektroerosive Bearbeitung gewonnen werden, beispielsweise indem in eine vorhandene, bereits gehärtete Kugel elektroerosiv die ge- wünschten Ausnehmungen so angebracht werden, daß lediglich die Kugelkalotte auf der Dichtseite und Abschnitte der Kugelflächen für die radiale Führung in der Bohrung ver¬ bleiben. Hierdurch ist es besonders wirtschaftlich möglich das erfindungsgemäße Ventilglied aus in Großserien produzierten und eine ausgezeichnete Oberfläche aufweisenden Kugeln herzustellen.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Er- findung sind der nachfolgenden Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung entnehmbar.

Zeichnung

Mehrere Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 und 2 das erste Ausführungsbeispiel im Längs- und

Querschnitt; Fig. 3 und 4 das zweite und dritte Ausführungsbeispiel im

Längsschnitt; Fig. 5 und 6 das vierte Ausführungsbeispiel im Längs- und

Querschnitt; Fig. 7 das fünfte Ausführungsbeispiel im Querschnitt; Fig. 8 das sechste Ausführungsbeispiel als zwei Rückschlag¬ ventile mit einer Feder; Fig. 9 das siebente Ausführungsbeispiel in Form eines

Doppelrückschlagventils; Fig.10 das in Fig. 1 dargestellte erste Ausführungsbeispiel mit einer Dämpfungsvorrichtung als Variante und Fig.11 das achte Ausführungsbeispiel sowie eine weitere

Variante einer Dämpfungseinrichtung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel ist in einer zentralen Bohrung 1 eines Ventilgehäuses 2 ein bewegliches Ventilglied 3 radial ge¬ führt und axial beweglich angeordnet. Zum Ventilgehäuse 2 gehört ein eingesetzter Ring 4, an dem das Veπtilglied 3 anliegt und der einen Ventilsitz 5 aufweist. Das Ventilglied 3 ist durch eine Schließfeder 6 zum Ventilsitz 5 hin belastet.

Das bewegliche Ventilglied 3 weist auf der dem Ventilsitz 5 zugewandten Seite eine Kugelfläche 7 auf, die in Hinsicht auf die Strömungsrichtung radiale Ausnehmungen in Form von Abflachungen 8 für den Medienstrom hat. Sobald das Ventil¬ glied 3 vom Sitz 5 abhebt, kann innerhalb der Bohrung 1 das Medium aus dem Bereich 9 über die Abflachungen 8 in den Be¬ reich 10 strömen, wobei der zwischen den Abflachungen 8

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verbleibende Bereich der Kugelfläche als Führung 11 in der Bohrung 1 dient. Auf der dem Ventilsitz 5 abgewandten Seite des Ventilgliedes 3 ist ein Zapfen 12 vorhanden und eine quer zur Strömungsrichtung verlaufende Fläche 13, an der sich die Schließfeder 6 abstützt. Die Schließfeder ist hier als Drahtschraube ausgebildet, sie kann jedoch genauso gut als elastischer Zylinder oder Kegelfeder oder sonstwie ausgebildet sein.

Obwohl der Ring 4 auf der dem Ventilglied 3 zugewandten Seite eine kegelige Fläche 14 aufweist, ist die tatsächliche Dichtung eine Linie 15. Diese Linie 15 liegt in jedem Fall innerhalb dem Bereich der Kugelfläche 7, in dem keine Ausnehmungen vorhanden sind, so daß eine Über¬ schneidung mit den Abflachungen 8 nicht auftreten kann.

Speziell bei diesem ersten Ausführungsbeispiel ist das bewegliche Ventilglied 3 aus einer Kugel herausgearbeitet, indem durch entsprechende Bearbeitung, also das Anordnen von Ausnehmuπgeπ, der Zapfen 12 die Fläche 13 und die Ab¬ flachungen 8 gewonnen werden. Als Kugel kann vorzugsweise eine in Großserien hergestellte Metallkugel dienen, bei der dann die Bearbeitung beispielsweise über ein elektroerosives Verfahren erfolgt, bei dem die verbleibende Kugelfläche in ihrer Qualität, also Härte und Glätte, unbeeinträchtigt bleibt. Diese Qualität der Kugelfläche 7 ist allerdings maßgebend für die Dichtqualität am Ventilsitz 5 sowie die Qualität der Führung 11.

In Fig. 3 ist das zweite Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem das Ventilgehäuse und der Ventilsitz stark verein- facht dargestellt sind, um die Einzelheiten des im Längs-

schnitt dargestellten Ventilgliedes 3 zu verdeutlichen. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist das bewegliche Ventilglied aus einer Kugel gefertigt und erfindungsgemäß radial geführt. Darüberhinaus weist das bewegliche Ventil¬ glied eine Sackbohrung 16 auf, an deren Bodenfläche 17 sich die Schließfeder 6 abstützt und wobei in Bezug auf die Strömungsrichtung schräg verlaufende Verbiπdungskanäle 18 im Ventilglied vorhanden sind, die den Bereich 9 mit der Sackbohrung 16 verbinden. Sobald das bewegliche Ventilglied 3 vom Sitz abhebt, kann das nachströmende Medium aus dem Bereich 9 über die Verbindungskanäle 18 in die Sackbohrung 16 und von dort vom Rückschlagventil ungesteuert weiter¬ strömen.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten dritten Ausführungsbeispiel ist in der Kugelfläche stromab des Ventilsitzes 5 eine Ringnut 19 vorgesehen, die einerseits eine Verringerung des Gewichts des beweglichen Ventilgliedes bewirkt und anderer¬ seits eine Verbesserung der Strömungsanschlüsse zu den Aus¬ nehmungen hin. Das Volumen des Bereichs 9 wird dadurch ver¬ größert. Als Ausnehmungen können wie beim ersten Ausführungsbeispiel Abflachungen dienen oder aber, wie beim zweiten Ausführungsbeispiel, Kanäle oder sonst irgendeine die Führung des Schließgliedes umgehende Kanalführung im Schließglied. In jedem Fall liegt jedoch die Ringnut 19 so weit entfernt von der Dichtlinie 15, daß eine Überschneidung mit dem Ventilsitz 5 unterbunden ist. Als weiteres Merkmal ist bei diesem Ausführungsbeispiel die dem Ventilsitz 5 abgewandte Seite des beweglichen Ventilgliedes abgeflacht, wodurch eine Ebene 20 entsteht, an der sich die Schließfeder 6 abstützt.

Bei dem in Fig. 5 im Längsschnitt und in Fig. 6 im Quer-

schnitt dargestellten vierten Ausführungsbeispiel ist das bewegliche Ventilglied 3 als Kugel ausgebildet, an deren Rückseite zwei tiefe sich mittig kreuzende Einschnitte 22 vorhanden sind, die über die Führung 11 hinaus in Richtung Ventilsitz 5 geführt sind. Hierdurch wird einerseits eine wesentliche Gewichtsverminderung erzielt, ohne daß deshalb die radiale Führung 11 vermindert ist. Die Schließfeder ist hier nicht dargestellt, kann aber wie bei den anderen Ausführungsbeispielen in unterschiedlichster Art ausgebildet sein. In jedem Fall kann sie sich an dem Schnittgrund 23 der tiefen Einschnitte 22 abstützen. Sie kann sich aber auch an den vier stehengebliebenen Kolonnen 24 abstützen. Je tiefer die Einschnitte 22 geführt werden, desto größer ist der dadurch gegebene Durchflußq ^' uerschn.itt vom Bereich 9 her über die Einschnitte 22.

Bei dem in Fig. 7 dargestellten fünften Ausführungsbeispiel _s das bewegliche Ventilglied ebenfalls als Kugel ausge¬ bildet, die hier im Querschnitt gezeigt ist. Grundsätzlich entspricht dieses Ausführungsbeispiel dem ersten Ausführungsbeispiel, wobei die dort beschriebenen Abflach¬ ungen hier zu tiefen Ausnehmungen 25 erweitert sind. Auf diese Weise verbleiben für die radiale Führung nur noch

Stege 26. Erfindungsgemäß können diese tiefen Ausnehmungen 25 mit einer Ausbildung, wie im ersten Ausführungsbeispiel, mit einem Zapfen oder, wie beim zweiten Ausführungsbei¬ spiel mit einer Sackbohrung kombiniert sein.

In Fig. 8 ist als sechstes Ausführungsbeispiel eine Anwendung in einer Einspritzanlage gezeigt, bei der das hier nicht näher dargestellte Ventilglied 3, das irgendeine erfindungsgemäße Ausführungsform haben kann, in einer

Gehäusebohrung 27 angeordnet ist, die durch einen konischen Nippel 28 verschlossen ist, dessen Mündungskante als Ventilsitz für ein zweites Veπtilglied 29 dient, an dem sich die Schließfeder 6 rückseitig abstützt. Bei einer Kraftstoffeinspritzanlage kann so der Kraftstoff von beiden Seiten her über die Ventilglieder 3 und 29 zuströmen, um dann über einen Abfluß 30 des die Feder 6 aufnehmenden Raums abströmen zu können. Natürlich ist dieses Ausführungsbeispiel nicht auf Einspritzanlagen eingeschränkt, sondern bietet bei derartigen sehr komplizierten Anlagen eine vorteilhafte Anwendungsmöglich¬ keit. Das Ventilglied 3 ist hier in geöffnetem Zustand ge¬ zeigt.

Ebenfalls besonders vorteilhaft innerhalb von Einspritzan¬ lagen anwendbar ist das in Fig. 9 dargestellte siebente Ausführungsbeispiel in Form eines Doppelrückschlagventils. Während der grundsätzliche Aufbau der beweglichen Veπtil- glieder so wie bei den anderen Ausführungsbeispielen sein kann, ist hier in dem beweglichen Ventilglied 3 als erstem Ventilglied koaxial ein zweites Ventilglied 31 angeordnet, das in entgegengesetzter Richtung wie das erste öffnet, einen zweiten Strömungsdurchgang 32 innerhalb des ersten Ventilgliedes steuert und durch eine Schließfeder 33 be¬ lastet ist. Während das erste bewegliche Ventilglied 3 wie bei den anderen Ausführungsbeispielen radial in einer Bohrung 1 des Ventilgehäuses 2 geführt ist und durch eine Schließfeder 6 belastet ist, ist das zweite bewegliche Ventilglied 31 in dem Abschnitt größeren Durchmessers einer Stufenbohrung 34 radial geführt, die zentral im beweglichen Ventilglied 3 angeordnet ist und bei der die Stufenringkante 35 als Ventilsitz dient. Während dieses zweite bewegliche Ventilglied 31 grundsätzlich so aufge¬ baut sein kann, wie die anderen Ausführungsbeispiele ist es

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hier in Fig. 9 entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt. Die Schließfeder 33 dieses zweiten Ventilgliedes 31 stützt sich an einer Schulter 36 des Ventilgehäuses 2 ab. Je nach Strömungsrichtung des zu steuernden Mediums öffnet entweder das erste oder das zweite Rückschlagventil.

Für den Einsatz in Kraftstof einspritzanlagen kann dieses siebente Ausführungsbeispiel als Gleichdruckentlastungs- ventil ausgebildet sein, wobei das Gehäuse 2 als Schraub¬ nippel ausgebildet ist, der in ein Einspritzpumpengehäuse 37 und zwar am Ende eines Druckkanals 38 schraubbar ist. An das dem Einspritzpumpengehäuse 37 abgewandte Ende dieses Nippels ist an ein ^' Gewinde 39 eine zur Einspritzdüse führende Druckleitung schraubbar. Während dem unter Hochdruck statt indenden Einspritzvorgang strömt der Kraft¬ stoff über das zweite Rückschlagventil 31, 32 und 35 und die Abflachungen 40 am zweiten beweglichen Ventilglied 31 zur Einspritzdüse hin. Nach Beendigung der Einspritzung wird durch den in der Druckleitung entstehenden Staudruck das erste bewegliche Ventilglied 3 so lange von dessen Ventilsitz 5 abgehoben, bis der Überdruck zum normalen Fülldruck abgebaut ist. Dieser Druckabbau erfolgt aufgrund des verhältnismäßig großen Querschnitts sehr schnell bei einem Minimum von schädlichem Raum. Sofern hier eine Art Angleichung oder zusätzliche Druckentlastung gewünscht ist, kann natürlich das erste bewegliche Ventilglied 3 mit zu¬ sätzlichen Drosselstellen versehen sein, die beispiels- weise abhängig vom Hub einen unterschiedlichen Drossel- effekt haben können. Im übrigen sind die in der Einspritz¬ ung bei den sogenannten Druckventilen bekannten Kennwerte auf die Erfindung übertragbar, indem entsprechende Änderungen an der eigentlichen Erfindung, nämlich dem Kugelsitz und der kugeligen Führung von Rückschlagventilen

vorgenommen werden.

In Fig. 10 ist eine Variante des ersten Ausführungsbei¬ spiels in Form einer Dämpfungsvorrichtung dargestellt. Der Zapfen 12 des beweglichen Ventilgliedes 3 taucht hier in eine zylindrische Sackbohrung 41 eines Nippels 42, der einen Flansch 43 aufweist. Dieser Flansch 43 ist in die zentrale Bohrung 1 des Gehäuses 2 eingelassen und ist dort durch einen Sicherungsring 50 gegen Verschieben gesichert. Außerdem stützt sich an diesem Flansch 43 die Schließfeder 6 mit dem, dem beweglichen Ventilglied 3 abgewandten Ende ab. Als Durchfluß für das Medium dienen im Flansch 43 vor¬ handene Durchflußöffnungen 44.

Der Zapfen 12 ist in der zylindrischen Sackbohrung 41 radial weitgehend dichtend geführt und es ist am Boden dieser zylindrischen Sackbohrung eine Drosselbohrung 45 vorhanden mit einem definierten Querschnitt, so daß bei der Axialbewegung des Ventilgliedes 3 der Zapfen 12 in der zylindrischen Bohrung 41 wie ein Kolben wirkt, der ent¬ weder beim Öffnungshub das Medium durch die Drosselbohrung 45 nach außen verdrängt oder bei der Schließbewegung hineinsaugt. Wenn die Schließfeder 6 eine ausreichende Kraft aufweist, kann das Rückschlagventil auch unter Erzeugung eines Unterdrucks in der Sackbohruπg 41 geschlossen werden, welcher sich nach dem Schließvorgang allmählich über die Drosselbohrung 45 abbaut. Umgekehrt kann natürlich auch die Schließfeder 6 so schwach ausge¬ bildet sein, daß der Schließvorgang aufgrund des Unter¬ drucks verzögert wird. Statt einer Drosselbohrung 45 kann auch ein radiales Spiel zwischen dem Zapfen 12 und der Innenwand der zylindrischen Sackbohrung 31 den Drossele fekt bewirken oder es können erfindungsgemäß in

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dieser Innenwand und/oder dem Zapfen Drosselkanäle vor¬ handen sein, die einen definierten Drosselquerschnitt bilden.

In Fig. 11 ist eine Variante des dritten in Fig. 4 dargestellten Beispiels, allerdings in Kombination mit einem weiteren Ausführungsbeispiel dargestellt. An einer gehäusefesten Grundplatte 46 ist ein Zapfen 47 vorgesehen, der in eine entsprechende Axialsackbohrung 48 des beweg¬ lichen Ventilglieds 49 ragt. Auch hier kann entweder eine nicht dargestellte separate Drosselbohrung der Sackbohrung 48 vorhanden sein oder es können in der Mantelfläche des Zapfens 47 oder der Wandung der Sackbohrung 48 Nuten ange¬ ordnet sein, die als definierte Drosseldurchgänge dienen oder es kann der Spalt selbst den Drosseleffekt erzielen. Die Grundplatte 46 dient hier als Widerlager für die Schließfeder 6 und weist für den Mediumdurchfluß Durchgänge 51 auf.

Diese Vorrichtungen dienen außerdem als Anschlag und begrenzen damit den maximalen Öffnungshub der beweglichen Ventilglieder 3 bzw. 49. Bei der Variante nach Fig. 10 wird der Anschlag dadurch gebildet, daß die Stirnseite 52 des Nippels 42 nach Zurücklegung des Öffnungshubes des beweg¬ lichen Ventilgliedes 3 auf einen Bund 55 stößt. Bei der Variante nach Fig. 11 wird der Hub durch das Aufstoßen der Stirnseite 53 des Zapfens 47 auf den Boden 54 der Sackbohrung 48 bestimmt.

Das achte Ausführungsbeispiel ist Fig. 11 entnehmbar. Um nach Öffnen des Rückschlagventils einen weitgehend konstanten Durchgangsquerschnitt zu erhalten, sind am

beweglichen Ventilglied 49 als erfindungsgemäße Ausnehmung drei Anschliffe 56 vorhanden, deren Flächen sich in Strömungsrichtung dem Zapfen 47 nähern. Je weiter unten dieser Anschliff beginnt, desto größer ist aufgrund der Kugelform der radiale Durchgangsquerschnitt, so daß der nach oben sich vergrößernde Abstand zwischen Anschliff¬ fläche und Bohrungswand eine Gesamtanpassung dieses Durch¬ gangsquerschnitts zur Folge hat.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungs¬ wesentlich sein.