KINDERGESICHERTER VERSCHLUSS

Stand dar Technik, Aufgabe, Lösung

Durch dia DE-OS 33 15 548 (uas-11) ist ain kindargasichartar Verschluß für Bahältar, insbasoπdara Flaschen mit dan im Oberbegriff von An¬ spruch 1 gananntan Merkmalen bekannt gauorden. Bai dam bekannten Ver¬ schluß muß zum Schließen wie auch zum Öffπan außer aina Drehmoment eine gegen dia Mündung gerichtete Axialkraft ausgeübt werden. Zu die¬ sem Zweck ist zwischen einer Innaπkappa mit Schraubgeuiπde und einer Außenkappe eine Kupplung vorgesehen, dia mindestens ein elastisch bieg¬ sames Kupplungselamaπt aufweist, das im Ruhezustand wirkungslos ist und erst bei Ausübung der von der Außenkappe gegen die Schraubkappe ge¬ richteten Axialkraft defαrmierbar ist. Hierbei tritt zwischen beiden Kappen ein zum Mitnehmen der Inπankappe durch die Außenkappe ausrei¬ chender Reibungsschluß auf. Nach Figur 8 oder 9 dar gananntan Qffanla- gungsschrift kann als Kupplungsalemant ain hohler Kβgelstumpf dienen, der an dar Iπnenkappe vorgesehen ist und gegen einen inneren ringför¬ migen Vorsprung dar Außenkappe odar gegen dia ringförmige Ecka zwi¬ schen dem Mantel und dar Deckplatte der Außaπkappe garichtat ist. Beim Niederdrücken der Außenkappe gegen dia Innenkappe wird die Kegelstu pf- membran gegen die Deckplatte der Innenkappe umgebogen und verklemmt sich gegen dan ringförmigen Vαrsprung oder die Inπanwandung das Man¬ tels der Inπankappa, wodurch as möglich wird, von der Außenkappe auf die Innenkappe ein Drehmoment auszuüben.

Im Ruhezustand sorgt dia elastische Membran dafür, daß dia Deckplatten

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der Außen- und der Innenkappe auseinandergaschoban werden, so daß sich die Außenkappe frai gegenüber der Innenkappe drehen kann.

Durch eine von der Außaπkappe her gegen die Innenkappe ausgeübte Axial¬ kraft wird dia elastische Membran in jeda Falla so deformiert, daß ein Reibungsschluß auftritt, der zum Mitnehmen dar Innenkappe in der einen oder andere Schraubrichtung ausreicht. Dia Außenkappe muß also nicht nur beim Abschrauben (was zur Kindersicherung erforderlich ist), sondern auch beim Zuschrauben axial gagaπ die Innenkappe gedrückt wer¬ den, was für dia Kiπdersicheruπg ohne Bedeutung ist, aber besondere Vorkehrungen an Schließmaschiπen erforderlich macht.

Durch die vorliegende Erfindung soll ein kiπdergesicherter Verschluß geschaffen werden, bei dem, ebenso wia nach der oben geπanπtaπ Veröf¬ fentlichung ain Abschrauben nur unter Ausübung einer Axialkraft mög¬ lich ist, bai dem jedoch das Zuschrauben ohne Ausübung einer Axial¬ kraft- möglich sein soll.

Diese Aufgabe wird durch die Erfindung nach Anspruch 1 gelöst.

(Dia folgenden Ausführungen beziehen sich unter anderem auf dia Wort¬ laute der Ansprüche).

Nach Merkmal a von Anspruch 1 haben die elastischen Kuppluπgselemente die Form von FaderzungeYi. Diase können einteilig mit dar zugehörigen Deckplatte einer dar Kappen aus Kunststoff gespritzt sein.

Nach Merkmal b verlaufen die Federzungeπ schräg zur Ebene der Deckplat¬ te, an dar sia sitzen, gegen ein ringförmiges Widerlager an der an¬ deren Kappe. Dieses ringförmige Widerlager kann dar Innenmantel der anderen Kappe sein oder ein an der anderen Kappe vorgesehener beson¬ derer Ring oder Ringwulst.

Der Verschluß nach Anspruch 1 erlaubt viar verschiedene Funktionen (Merkmale d bis c4).

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d: Bei Drehung der Außenkappe in Zuschraubrichtung wird die Innen¬ kappe von den Federzungen mitgenommen, und zwar unabhängig davon, ob eine Axialkraft aufgewandt wird oder nicht. Diese Funktion ist für das Verschließen mit Schließmaschiπen wesentlich.

c2: Beim Erreichen eines bestimrnteπ Drehmoments, daβ größer i3t als das zum festen Zuschrauben erforderliche Drehmoment, beginnen die Enden der Federzungen am Uidarlagar zu rutschen, so daß ein weite¬ res Zuschrauben der Innenkappe und ihre Zerstörung .verhindert wer¬ den. Die Höhe dieses Drehmoments ist bestimmbar durch Form und Ab¬ messungen der Federzungen, und durch die Reibungskoeffizienten der verwendeten Materialien.

c3: Der dem Kindesalter entwachsene Benutzer kann den Verschluß nur dann" öffnen, wann er die Außenkappe axial gegen die Innenkappe drückt und in Abschraubrichtuπg dreht. Hierdurch werden die Feder¬ zungen elastisch gebogen und stemmen sich mit ihren freien Enden an dem Widerlager ab. Durch das dadurch entstehende Reibungsdreh¬ moment zwischen den Fedβrzungeπenden und dam Widerlager kann die Innenkappe abgeschraubt werden.

c4: Wird von einem Kleinkind die Axialkraft nicht aufgebracht, sondern nur an dar Außenkappe gedreht, so ist ein Abschrauben nicht mög¬ lich, da dia Enden der Federzungen sich nur am Widerlager antlang- bewegβn, ohne die Innenkappe mitzunehmen.

Weiterbildungen der Erfindung

Nach Anspruch 2 lassen sich Teile, die die Außenkappe an der Innen¬ kappe begrenzt axial haltern, so anordnen, daß durch sie nur ein sehr kleines Reibungsdrehmoment entsteht. Es besteht dann nicht mehr die Gefahr, daß unter dem Einfluß der Reibung dieser den axialen Hub be¬ grenzenden Teile und der Vorspannung der Federzungen die Innenkappe von der Außenkappe in Abschraubrichtung mitgenommen wird. Es wird also

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ein Abschrauben ohne Aufbringen einer Axialkraft unmöglich gemacht.

Nach Anspruch 3 läßt sich erreichen, daß ein von der Außen- auf die Innenkappe übertragenes Reibungsdrehmoment in der Zuschraubrichtuπg größer ist als in der Abschraubrichtuπg, was einerseits zum Ver¬ schließen wichtig ist, andererseits aber Kleinkindern das Öffnaπ un¬ möglich macht.

Nach Anspruch 4 können das Widerlager und die freien Enden der Feder¬ zungen kreiszylindrisch ausgebildet sein.

Nach Anspruch 5 können an der einen Kappe Mitnehmer vorgesehen sein, die mit den freien Enden der Federzungen zusammenwirken und ein hohes Drehmoment in Zuschraubrichtuπg übertragen, dagagaπ in Abschraubrich¬ tung über die Enden der Federzungen springen, ohne dabei ein nennens¬ wertes Drehmoment zu übertragen.

Nach Anspruch 7 können die Federzungen radial gerichtet und zum Mit¬ nehmen der Innenkappe Mitnehmer vorgesehen sein, die mit den freien Enden der Federzungen zusammenwirken. Hier wird die Innenkappe durch Angriff der Federzungen an den Mitnehmern mitgenommen, nicht durch ein Verstemmβπ oder Verklemmen der Federzungen.

Nach den Ansprüchen 8 können die Mitnehmer verschiedene Formen haben, nämlich Öffnungen oder Vertiefungen, nach Anspruch 9 nur im aiπen Dreh¬ sinne wirkende schrägliegende Vertiefungen, nach Anspruch 10 an der Deckplatta angeordnete VUrsprünge.

Nach Anspruch 12 schließlich können Mitnehmer an ihrer einen Seite durch Schrägflächen in den benachbarten Teil eines Mantels oder einer Deckplatta übergehen. Die Schrägflächen wirken als Rampen für die freien Enden der Federzungen oder daran angebrachte Fortsätze. Beim Abschrauben ohne Anwendung einer Axialkraft springen daher die Enden der Federzungen ohne Erzeugung eines nennenswerten Drehmoments über die Mitnehmer.

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Ausführuπgsbeispiele (Ausführungsfarmen) mit weiteren Merkmalen der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben.

Figur 1 zeigt von einer ersten Ausführungsfαrm der Erfindung rechts eine Innenkappe in Seitenansicht, links Innen- ^" und Außeπkappa im Schnitt längs einer Radialebeπe I in Figur 2.

Figur 2 ist eine Draufsicht auf die Innenkappe aus einer Ebene II-II in Figur 1.

Figur 3 ist von einer zweiten Ausführungsform ein Querschnitt in ei¬ ner Ebene III in Figur 4 durch die Außenkappe und eine Drauf¬ sicht auf dia Innenkappe.

Figur 4 ist ein Tβil-Axialschnitt nach Linie IV-IV in Figur 3.

Figur 5 ist ein Teil-Axialschnitt, dar die Halterung der Außenkappe an der Innenkappe derselben Ausführungsfαrm zeigt. (In Figur 3 sind diese Teile nicht zu erkennen.)

Figur 6 zeigt von einer dritten Ausführungsform rechts in Seitenan¬ sicht die Innenkappe und links im Axialschnitt in einer Ebene VI von Figur 7 Innen- und Außenkappe.

Figur 7 ist ein Teilquerschnitt in der Ebene VII von Figur 6.

Figur 8 ist ein axialer Schnitt durch die Kappen einer vierten Ausfüh¬ rungsfαrm.

Figur 9 zeigt in teilweisem Axialschnitt in einer Ebene IX-IX von Fi¬ gur 11 einen Teil einer fünften Ausführungsform.

Figur 10 zeigt im Schnitt nach Ebene X-X in Figur 11 eine weitere Ein¬ zelheit dieser Ausführuπgsfαrm.

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Figur 11 ist ein Teil-Axialschnitt nach Ebene XI-XI von Figur 9.

Figur 12 ist ein teilwβiser radialer Schnitt in einer Ebene XII-XII in Figur 13 durch die Kappen einer sechsten Ausführungsform.

Figur 13 ist ein Querschnitt nach Ebene XIII-XIII in Figur 12.

Figur 14 ist ein axialar Schnitt durch die Kappen einer siebenten Aus¬ führungsfαrm nach Ebene XIV-XIV von Figur 15.

Figur 15 ist ein Querschnitt nach Ebene XV-XV von Figur 14.

Ersts Ausführungsform

Nach Figur 1 und 2 sind eine Innenkappe 101 mit Innengewinde und eine Außenkappe 102 vorgesehen. Die Außenkappe hat eine Deckplatte 103 und einen Mantel 104. Die Außenkappe läßt sich über die Innenkappe stecken und wird mit einem ringförmigen Inneπwulst 105 unterhalb eines ring¬ förmigen Außeπwulstes 107 der Innenkappe unverlierbar gehalten.

An dar Deckplatte 109 der Innenkappe ist ein Kranz von elastischen Kupplungselementaπ in Form von Federzungen 111 vorgesehen. Diese Federzungen sind einteilig mit dar Innenkappe aus elastischem Kunst¬ stoff gespritzt. Die Basis 113 jeder Federzuπge steht etwa rechtwink¬ lig aus der Deckplatta 109 hervor. 3eda Federzunge ist im weiteren Verlauf auswärts gekrümmt, während der äußere Abschnitt 115 jeder Federzunge etwa eben unter ca. 45° aufwärts und auswärts verläuft. Die Federzungen haben, in Umfangsrichtung betrachtet, ihre geringste Brei¬ te an ihrer Basis 113. Sie werden anschließend in Umfangsrichtung breiter. Von oben betrachtet (Figur 2) schließen ihre beiden Kanten 117 und 118 mit Radien 120 unterschiedlich große spitze Winkel ein. Gemessen an der äußeren Beraπduπg 126 der Federzungen, in deren Ruhe¬ zustand, und in einer Ebene parallel zur Deckplatte 109, ist der Win¬ kel alpha der im Uhrzeigersinne vorderen Kante 117 gegenüber dem zugβ-

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hörigen Radiuβ 120 kleiner als der Winkel ß, den die im Uhrzeigersinne hintere Kante 118 mit dem zugehörigen Radiuβ 120 einschließt. Der Win¬ kel alpha kann z, B. 25°, der Winkel ß 35° betragen.

Die Außenkappe 102 ist an der Innenkappe 101 durch die Wülste 105 und 107 so gehaltart, daß die Federzungen 111 unter einer geringen Span¬ nung stehen. Diese braucht nur so groß zu sein, daß die freien Enden der Federzungen beim Beginn des Zuschraubens von der Aussenkappe gera¬ de noch mitgenommen werden. Im Ruhezustand muß also das zwischen den Federzungen und der Außenkappe übertragbare Reibungsdrehmoment größer 3βin als der Anfangsschraubwiderstand, der von der Schraubmündung auf die Inneπkappa ausgeübt wird.

Beim Zuschrauben werden die freien Enden der Federzungen ein Stück im Uhrzeigersinne mitgenommen. Hierbei biegen sie sich mehr in die ra¬ diale Richtung, wobei sie sich am Mantel 104 der Außenkappe abstützen und dadurch dia Innenkappe gegenüber der Außenkappe verklemmen, so daß die Innenkappe in Zuschraubrichtung mitgenommen wird. Das von den Fe¬ derzungen von der Außenkappe auf dia Innenkappe übertragene Drehmoment steigt mit dem von der Innenkappe zu überwindenden Schraubwidarstand an. Beim Erreichen eines vorbestimmtsn maximalen Drehmoments beginnen die Federzungen 111 an der Iπnenwaπduπg der Außenkappe 102 entlaπg-- zurutschan, so daß beim Zuschrauben durch Verschließmaschinen eine Überlastung oder Zerstörung der Kappaπ verhindert wird. Zum Zuschrau¬ ben ist es nicht erforderlich, eine Axialkraft auszuüben.

Wird die Außenkappe jedoch (ohne Aufbringen einer Axialkraft) entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht, so rutscht sie auf den Außenenden dar Federzungen ab, während die Innenkappe stehen bleibt. Erst wenn eine Axialkraft auf die Außenkappe und von dieser auf die Federzungen aus¬ geübt wird, verbiegen sich die Federzungen auswärts. Während es sich oben um eine Verbiegung in Umfangsrichtung handelte, handelt es sich nun um eine Verbiegung von oben nach unten (also parallel zur Achse). Diese führt nun ebenfalls zu einem Verspannen der Federzungen gegen¬ über dem Mantel 104 und damit zu einem Reibungsschluß, der bei ausrei-

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cheπder Axialkraft dazu führt, daß die Innenkappe von der Außenkappe entgegen dem Uhrzeigersinne, also in Abschraubrichtung mitgenommen wird.

Zweite Ausführungsform _.

Bei der Ausführungsfαrm nach Figur 3 bis 5 hängen Kappe und Überkappe wiederum unverlierbar zusammen. Hierfür sorgen aber nicht Schnapp¬ wülste wie 105 und 107 nach Figur 1, sondern ein an der Deckplatte 203 der Außenkappe vorgesehener Rohrstutzen 222 mit einem Außeπwulst 224 sowie ein an der Deckplatte 209 der Innenkappe vorhandener Rαhrstutzeπ 228 mit einem Inneπwulst 230. Beim erstmaligen Iπeinanderstecken bei¬ der Kappen greifen die beiden Wulste hintereinander und haitarn beide Kappen mit axialem Spiel unverlierbar aneinander. Diese Halterung hat ein vernachlässigbar kleines Reibungsdrehmoment, auch bei nennenswer¬ ter Vorspannung der Federzungen. Hierdurch wird ausgeschlossen, daß sich die Innenkappe ohne Ausübung einer Axialkraft abschrauben läßt.

Die Deckplatte 209 der Innenkappe 201 ist mit Federzungen 211 verse¬ hen, die je eine Basis 213 und einen mittleren Abschnitt 214 haben, der wiederum aufwärts und auswärts gerichtet ist. Oede Federzunge 211 hat einen Endabschπitt 232 (Figur 4), der radial auswärts, also pa¬ rallel zur Deckplatte 203 der Außenkappe 202 verläuft. Der Eπdab- schnitt hat, wie Figur 3 von oben betrachtet zeigt, eine Beranduπg 227 von etwa Spiralfαrm. Die Bβraπdung berührt mit ihrem am weitesten vor¬ stehenden Ende 227a die innere Wandung des Mantels 204 der Außenkappe während sich gegen ihr Ende 227b mehr von dieser inneren Wandung ent¬ fernt.

Im Gegensatz zu der ersten Ausführuπgsfαrm hat der Mantel 204 der Au¬ ßenkappe nach innen vorstehende Mitnehmer 234 in Form wulstartiger Stege, die einen im wesentlichen kreiszyliπdrischen Querschnitt haben, jedoch, in die Inπeπwandung durch je eine Schrägfläche 231 übergehen. Die Schrägfläche verläuft unter einem spitzen Winkel gegenüber einer

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Tangente an die zylindrische Innenwand.

Beim Zuschrauben sorgen die Mitnehmer 234 mit Sicherheit dafür, daß drei von den Federzungen 211 mitgenommen werden und sich gegenüber dem Maπtal 204 der Außenkappe verspannen. Zuglaich verspannen sich auch alle anderen Federzungen und sorgen für die Übertragung des zum Zu¬ schrauben erforderlichen Drehmoments. Sobald ein vαrbestimmtes Dreh¬ moment überschritten wird, nämlich, wenn die Innenkappe fest aufge¬ schraubt ist, gleiten die Federzungen auf der Innenwanduπg des Maπtal3 204 und springen über die Mitnehmer 234. Das dadurch entstehende Ge¬ räusch macht akustisch erkennbar, daß der Schraubvorgang beendet ist.

Zum Abschrauben dar Innenkappe muß wiederum eine Axialkraft aufgewandt werden, ebenso wie Θ3 im Zusammenhang mit dar ersten Au3führungsform beschrieben wurde.

Beim Versuch, ohne Axialkraft abzuschrauben laufen die Enden 227b der Berandungen der Federzungen auf die Schrägflächen 231 , die wie Rampen wirken und Θ3 den Federzungen ermöglichen, die Mitnehmer 234 ohne Übertragung eines nennenswerten Drehmoments zu überspringen. Auf diese Weise kann die Innenkappe daher nicht mitgenommen, also nicht abge¬ schraubt werden.

Dritte Ausführungsform

Bei der in Figur 5 und 7 dargestellten dritten Ausführungsfαrm besteht die Außenkappe 302 aus Blech. Sie hat unten einen abraißbaran Origina- litäts-Sicherungsring 339. Sie greift mit einer Innenschulter 335 mit axialem Spiel hinter einen Außeπwulst 307 der Innenkappe, wodurch wie¬ derum beide Kappen unverlierbar aneinander gehaltert werden. Die Feder¬ zungen 311 sind ähnlich ausgebildet wie diejenigen nach der zweiten Ausführungsfαrm. Im Mantal 304 der Außenkappe sind im Anschluß an sei¬ ne Deckplatte 303 Mitnehmer 334 in Form riπneπartiger Eiπdrückungen vorgesehen, und zwar für jade Faderzunge einer. Insgesamt sind zwölf

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Federzungen und Mitnehmer vorhanden und gleichmäßig über den Umfang verteilt.

Die Funktion ist die gleiche wie bei der zweiten Ausführuπgsform.

Vierte Ausführuπqsform

Bei einer in Figur 8 dargestellten Variante dar ersten Ausführungsfαrm hat die Außenkappe 402 nur einen sehr kurzen Mantal 404. Der Mantel 410 der Innenkappe 401 ^' ist gegen sein offenes Ende verlängert. Er hat ganz untaπ einen Originalitäts-Sicherungsriπg 439, der durch ein dün¬ nes Wandstück 441 mit dem übrigen Teil der Innenkappe einteilig verbun¬ den ist. Vor dem Gebrauch kann der Originalitäts-Sicheruπgsring unter Durchreißen dieses Wandstückes vαn dem Mantel 410 getrennt werden. Au¬ ßerhalb des Waπdstückas 441 befindet sich eine Ringnut 440. Eine aus Blech bestehende Überkappe 442 umgibt die Außenkappe 402 und den grö߬ ten Teil der Innenkappe 401 und stützt sich mit einem einwärts gebör¬ delten Randabschnitt 444 an dem Origiπalitäts-Sicherungsring 439 ab.

Die Außenkappe 402 ist wiederum mit axialem Spiel an der Innenkappe 401 gehaltert. Hierzu dienen ein Rαhrstutzβn 436 der Außenkappe, der einen Inneπwulst 438 hat, sowie ein Dorn 433, der aus einem Napf 437 der Innenkappe 401 vorsteht und ainen Kopf 429 hat. Nach dem ersten Zusammenstecken beider Kappen halten Kopf 429 und Inπenwulst 438 beide Kappen unverlierbar aber axial beweglich aneinander.

Dieser Verschluß läßt sich samt Überkappe 442 zuschrauben, wozu nur ein seitliches Ausschwingen der Federzungen 411 erforderlich ist. Ein Abschrauben, zu dem eine axiale Verschiebung der Außenkappe 402 gegenüber der Innenkappe 401 erforderlich ist, wird jedoch durch die Überkappe 442 verhindert. Erst nach dem Abtrennen des Originalitäts- Sicherungsringes 439 läßt sich die Außenkappe gegen die Innenkappe verschieben, wobei die Federzunge 411 gegen die Innenkappe gebogen werden, was für die Erzeugung des zum Abschrauben notwendigen Rei-

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buπgsmomβntβs erforderlich ist.

Fünfte Ausführung3form

Bei einer in den Figuren 9 bis 11 dargestellten fünften Ausführungs¬ form sind die Eπdabschnitta 515 der Federzungen 511 wiederum parallel zur Deckplatte 503 der Außenkappe gerichtet. Die Eπdabschnitta haben hier je einen einseitigen Fortsatz 564 vαn Halbzyliπderform, wie es Figur 10 in radialer Betrachtung zeigt. Mitnehmer 566 sind hier an der Deckplatte 503 vorgesehen, und zwar einteilig mit dieser ausgebildet. Diese Mitnehmer haben radial betrachtet (Figur 10) ebenfalls annähernd Halbzylinderform, gehen jedoch durch eine Schrägfläche 568 in die Deckplatte 503 der Außenkappe über. Über den Umfang sind drei derar¬ tige Mitnehmer 566 verteilt.

Die Funktion ist ähnlich wie die beim zweiten Ausführungsbeispiel. Beim Zuschrauben sorgen wiederum die Mitnehmer 566 mit Sicherheit dafür, daß wenigstens einige der Federzungen 511 verbogen werden und sich gegenüber der Inneπwaπdung des Mantels 504 abstützen. Hierfür sorgt die außermittige Anordnung der Fortsätze 564 der Federzungen. Bei Erreichung des hochstzulässigen Drehmoments, d. h. nach festem Aufschrauben der Innenkappe, ratschen (springen) wiederum die Mit¬ nehmer 566 über die Fortsätze 564 und die Außeπendeπ der Federzungen rutschen auf dar Innenwanduπg des Mantels 504. Zum Abschrauben i3t wiederum eine Axialkraft aufzubringen, dia die Federzungen 511 gegen die Deckplatte 509 verbiegt und damit zum Abstützen an dar Innaπ- wandung des Mantals 504 bringt.

Sechste Ausführungsform

Nach Figur 12 und 13 ist innerhalb dar Außenkappe 602 eine Blechkappa 646 vorgesehen, die mit Hilfe aufgerollter Gewinderippen 648 auf einer Behältermüπdung, insbesondere Flaschenmüπduπg zu befestigen ist. Dia

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Blechkappe stützt sich mit ihrem unteren Rand an einem ringförmigen Innenwulst 605 der Außenkappe ab. Die Blechkappe hat weiter oben eine eingerollte Sicke 651 , die zum Haltern einer profilierten Dichtungs- scheibe 653 dient. Die Blechkappe hat, auf ihren Umfang verteilt, Öff¬ nungen 652. An der Deckplatte 603 der Außenkappe sitzt ain Kranz von Federzungen 611, die (von oben betrachtet) radial gerichtet sind und je einen verdickten Endabschnitt 656 haben. Die Lage der Federzungen im Ruhezustand zeigt Figur 12 in ausgezogenen Linien.

Wird die Außenkappe 602 niedergedrückt, so verbiegen sich die Feder¬ zungen und nehmen die in Figur 12 gestrichelt eingezeichnete Lage ein. Ein nach innen und unten vorspringender Ringkranz 655 der Außenkappe 602 drückt in dieser Lage gagen dia Eπdabschnitta 656 der Federzungen, so daß sie mit Sicherheit in die Öffnungen 652 eingreifen. Beim Drehen der Außenkappe 602 in beliebiger Richtung wird dann ein Drehmoment auf dia Blechkappe 646 ausgeübt. Beim Versuch, ohne Ausüben einer Axial¬ kraft abzuschrauben, laufen die Endabschnitte 656 der Federzungen um, ohne in die Öffnungen 652 einzugreifen.

Siebente Ausführungsform

Bei der Ausführungsfαrm nach Figur 14 und 15 ist dia Deckplatte 703 der Außenkappe 702 etwas vertieft angeordnet. Sie geht durch einen Riπgabschπitt 758 in den Mantel 704 über. In der ringförmigen Ecke zwischen der Deckplatta und dam Mantel der Außenkappe ist ein Kranz von Vertiefungen 760 vorgesehen. Diese Vertiefungen sind in Umfangs¬ richtung keilförmig oder annähernd keilförmig gestaltet. Die Vertie¬ fungen haben an ihrem einen Ende eine Anschlagkante 762 und dort ihre größte Tiefe. Von dort an verringert sich ihre Tiefe stetig, so daß jede Vertiefung nach einer Umfangsläπge, dia etwas größer ist als die Breite der Federzungen 711, bei einer Linie 763 endet. Die Federzungen 711 sind (vαn oben betrachtet) radial gerichtet. Ihre Außeneπdβn haben im Ruhezustand aineπ kleinen Abstand vom Mantel 704 der Außenkappe, liegen aber uπtar laichter Vorspannung an dar oberen Fläche der Vertie-

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fungeπ 760 oder einem Bereich zwischen den Vertiefungen an.

Beim Zuschrauben berühren die Aπschlagkanten 762 die Federzungen 711 und nehmen sie mit. Wird die Außenkappe später (ohne Ausübung einer Axialkraft) entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht, so führen die Feder¬ zungen eine Ratschenbεwegung von Vertiefung 760 zu Vertiefung aus, oh¬ ne daß dadurch dia Innenkappe mitgenommen wird. Wird außerdem eine Axialkraft vαn der Außenkappe gegen die Innenkappa ausgeübt, so werden in der oben beschriebenen Weise die Federzungen zwischen beiden Kappen verspannt, so daß die Innenkappe entgegen dam Abschraubwidarstand mit¬ genommen wird.

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B E Z U G S Z E I C H E N

Es sind nur die beiden letzten Ziffern der Hunderter-Bezugszeichen angegeben. Die Hunderter-Ziffern entsprechen den Nummern der Ausfüh- rungsfarmen.

01 Innenkappa

02 Außenkappe

03 Deckplatte der Außenkappe

04 Maπtal der Außenkappe

05 Inπenwulst

07 Außenwulst

09 Deckplatte der Innenkappe

10 ^• Mantel der Innenkappe

11 Federzunge (Kuppluπgselement)

13 Basis

14 mittlerer Abschnitt

15 Endabschπitt

17, 18 Kante

20 Radius

22 Rαhrstutzen

24 Außenwulst

26, 27 Beranduπg

27a linkes Ende

27b rechtes Ende

28 Rohrstutzen

29 Kopf

30 Iπnenwulst

31 Schrägfl che

32 Eπdabschnitt

33 Dorn

34 Mitnehmer

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35 Inneπschulter

36 Rohrstutzen

37 Napf

38 Iπnenwulst

39 Originalitäts-Sicherungsring

40 Ringnut

41 Wandstück

42 Übβrkappe

43 Perforation

44 Randabschπitt

46 Blechkappa

48 Gewinderippe

50 Deckplatte

51 Sicke

52 Öffnung

53 Diehtungsscheibe

55 Riπgkranz

56 Eπdabschπitt

58 Ringabschπitt

60 Vertiefung

62 Anschlagkaπta

63 Linie

64 Fortsatz

66 Mitnehmer

68 Schrägfläche