Kindersitz zum Transport eines Kindes in einem Fahrzeug

Die Erfindung richtet sich auf einen Kindersitz zum Transport eines Kindes in einem Fahrzeug vorzugsweise in aufrecht sitzender Position, mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne sowie einer Einrichtung zur Festlegung in einem Fahrzeug, wobei im oberen Bereich der Rückenlehne eine Kopfstütze vorgesehen ist.

Die Mitgliedschaft in einer Familie bedeutet für viele Kinder im Vor- und Grundschulalter auch die Teilnahme an längeren Familienausflügen oder gar Urlaubsreisen mit dem Auto. In diesem Alter müssen Kinder in Kindersitzen im Fond Platz nehmen. Fühlen sie sich in ihren Sitzen wohl, werden sie schnell einschlafen und der Familienfriede ist gerettet. Andererseits haben vermutlich schon viele Elternpaare die Erfahrung gemacht, dass unbequeme oder schlecht eingestellte Kindersitze gerade auf längeren Fahrten bei Kindern zu heftigen Unmutsäußerungen führen können. Es ist deshalb besonders wichtig, Kindersitze für jedes betreffende Kind möglichst optimal einstellen zu können. Dies trifft gerade auch für die Position des Kopfes zu, da eine unbequeme Kopfhaltung einen tiefen und langdauernden Schlaf eines Kindes verhindert. Bei Kindersitzen zum Einbau in Kraftfahrzeugen ist aus diesem Grund vor allem eine stufenlose Neigungsverstellung der Kopfstütze wünschenswert, die es einerseits erlaubt, die Kopfstütze dem Alter und der Größe eines Kindes anzupassen, und welche andererseits die Möglichkeit bieten soll, während einer Fahrt zwischen einer mehr aufrechten Kopfhaltung und einer stärker geneigten Kopfhaltung wählen zu können. Eine solche Neigungsverstellung läßt sich jedoch mit herkömmlichen Techniken nicht oder nur mit großem Aufwand realisieren. Stattdessen wird meist die Neigung des Sitzes insgesamt verändert, was jedoch oftmals zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis führt.

Aus diesen Nachteilen des Standes der Technik resultiert das die Erfindung initiierende Problem, eine stufenlose Neigungsverstellung an der Innenseite einer Kopfstütze eines Kindersitzes zum Einbau in Kraftfahrzeugen zu realisieren.

Die Lösung dieses Problems gelingt dadurch, dass an der Innenseite der Kopfstütze ein Kissen angeordnet ist, dessen Hülle mit Luft oder einem anderen Medium

befüllbar ist, und die mit einer Einrichtung zum Befallen und/oder Entleeren des Kissens gekoppelt ist.

Durch Veränderung des Füllungsgrades des Kissens läßt sich die Position der vorderen Kissenhülle stufenlos verstellen, wobei ein stärker gefülltes Kissen zu einer aufrechteren Kopfhaltung, ein entleertes zu einer eher flacheren Kopfhaltung führt.

Dazu sind keine mechanischen Verstellelemente erforderlich, sondern nur pneumatische Elemente, was einen vergleichsweise geringen Aufwand darstellt.

Darüber hinaus bildet die Füllung des Kissens eine Polsterung für den Kopf des Kindes, der daher sehr weich liegt.

Es hat sich als günstig erwiesen, dass die Kissenhülle aus einem gas- und/oder fluiddichten, insbesondere luftdichten Material besteht. Dadurch kann das zu befüllende Volumen dicht abgeschlossen werden, und eine Füllung bzw. ein daraus resultierender, interner Fülldruck bleibt monate- oder gar jahrelang konstant.

Weitere Vorteile ergeben sich dadurch, dass die Kissenhülle aus einem flexiblen, d.h., aus einem biegsamen Material besteht. Dadurch ist die Kissenhülle in die Lage versetzt, sich je nach Füllungsgrad mehr oder weniger stark wölben zu können. Bei erhöhtem Fülldruck wird sich die Gestalt des Kissens dabei stärker einer Kugelform annähern, weil bei dieser das Verhältnis von Volumen zu Oberfläche maximal ist. Ein annähernd kugelförmiges, prall gefülltes Kissen wölbt sich daher stärker nach vorne als ein weniger gefülltes.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Kissenhülle aus einem wenig oder gar nicht elastischen, d.h., aus einem kaum oder gar nicht dehnbaren Material besteht. Nicht elastische Stoffe, bspw. Kunststofffolien, lassen sich leichter abdichten als elastische. Bspw. kann eine wenig oder gar nicht dehnbare Hülle bspw. mit einer Metallbeschichtung versehen werden, welche eine größtmögliche Dichtheit garantiert. Die Gestalt des befüllten Kissens kann daher durch eine Präformierung beim Herstellungsprozess ziemlich exakt vorgegeben bzw. beeinflußt werden.

Andererseits kann die Kissenhülle auch aus einem (evtl. begrenzt) elastischen Material bestehen. Hierbei steht vor allem der Gedanke im Mittelpunkt, dass die im

Befüllungszustand gedehnte Hülle des Kopfkissens bestrebt ist, infolge der ihr innewohnenden Elastizität in den ungedehnten Ausgangszustand zurückzukehren, in dem sie (weitgehend) entleert ist. Eine solche Kissenhülle muß daher nicht aktiv entleert werden, sondern entleert sich selbsttätig, sobald dies eine öffnung in der ansonsten geschlossenen Umhüllung zuläßt.

Eine Möglichkeit zur Herstellung des Kissens besteht darin, die Kissenhülle aus zwei etwa deckungsgleichen Lagen, insbesondere Zuschnitten, anzufertigen, indem diese randseitig dicht miteinander verbunden werden. Dadurch erhält man eine eher typische Kissenform mit etwa in einer Ebene verlaufender Rand- bzw. Verbindungslinie, aus der sich die beiden Zuschnittlagen im befüllten Zustand mehr oder weniger stark herauswölben.

Dabei kann die Kissenhülle aus zwei etwa deckungsgleichen Lagen, insbesondere Zuschnitten einer Kunststofffolie bestehen, welche randseitig miteinander verschweißt oder verklebt sind. Diese Verbindungstechnik läßt sich absolut dicht ausführen.

Indem die Kissenhülle bzw. deren zwei etwa deckungsgleiche Lagen oder Zuschnitte (jeweils) eine Grundfläche aufweist (-en), welche etwa dem rückwärtigen bzw. mittigen Teil der Kopfstütze entspricht oder etwas kleiner, insbesondere schmäler ist als jener Teil, läßt sie sich in einer etwa ebenen Konfiguration an der Kopfstütze befestigen, so dass eine Faltenbildung so weit als möglich ausgeschlossen ist und die Kissenhülle glatt und im befüllten Zustand straff gespannt ist.

Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass die Kissenhülle bzw. deren zwei etwa deckungsgleiche Lagen oder Zuschnitte (jeweils) eine Grundfläche aufweist (-en) mit vier etwa geraden Kantenabschnitten, von denen jeweils zwei benachbarte Abschnitte über Ecken oder Rundungen ineinander übergehen. Damit kann das Kissen optimal in die Mitte bzw. Mulde der Kopfstütze zwischen deren beiden Seiten bzw. Seitenteilen eingepaßt werden, denn dieser Bereich der Kopfstütze hat meistens eine ebenfalls etwa viereckige Grundfläche.

Die Erfindung läßt sich dahingehend weiterbilden, dass die Kissenhülle bzw. deren zwei etwa deckungsgleiche Lagen oder Zuschnitte (jeweils) eine sich von unten nach oben erweiternde Grundfläche aufweist (-en), insbesondere von der Form eines sich nach oben erweiternden Trapezes. Dies entspricht der üblichen Form einer Kopfstütze, wobei die beiden Ohr- bzw. Seitenstützen von unten nach oben gesehen voneinander divergieren, um einem Kind einen verhältnismäßig großen Bewegungsspielraum zu gewähren und ein seitliches Pendeln des Kopfes zu erlauben.

Eine besonders vorteilhaft Anordnung ergibt sich, wenn die beiden, randseitig miteinander verbundenen, insbesondere verschweißten Lagen der Kissenhülle innerhalb ihres von der randseitigen Verschweißung umgrenzten Flächenbereichs an einer oder mehreren Stellen zusätzlich miteinander verschweißt sind. Indem die beiden Lagen der Kissenhülle auch etwa im Bereich ihrer Mitte untereinander verbunden sind, können sie sich an dieser Stelle nur in begrenztem Umfang voneinander entfernen, und das Kissen kann sich nicht unkontrolliert aufblähen, sondern behält auch in befülltem Zustand eine vergleichsweise schlanke bzw. flächige Gestalt und bietet dem Kind damit unabhängig vom Befüllungszustand eine große, im weiteren Sinn relativ ebene Anlagefläche zum Anlehnen des Kopfs.

Eine oder mehrere der zusätzlichen Verschweißungen können eine punkt- und/oder linienförmige Ausdehnung haben. Obwohl beide Techniken grundsätzlich möglich sind, gibt die Erfindung dabei linienförmigen Verschweißungen den Vorzug, weil dieselben aufgrund der größeren Verbindungsfläche lokal weniger beansprucht werden als punktförmige Verschweißungen.

Erfindungsgemäß verlaufen wenigstens zwei Verschweißungslinien parallel zueinander. Dies hat den Vorteil, dass der Abstand zwischen zwei benachbarten Verschweißungslinien vorgegeben bzw. begrenzt werden kann; die Kissenhüllen können sich daher in dem Zwischenraum nur in geringerem Umfang voneinander entfernen und das Kissen behält seine flächige Form auch während des Befüllens bei.

Andererseits sollten wenigstens zwei Verschweißungslinien in einer gemeinsamen Flucht liegen. Anders ausgedrückt: Eine Verschweißungslinie soll nicht von einem Kissenrand zum anderen durchgehen, sondern in mehrere Linienabschnitte unterteilt sein, die jeweils in einer gemeinsamen Flucht liegen können. Damit verbleiben zwischen den einander zugewandten Enden solcher Linienabschnitte unverschweißte Zwischenräume, wo das Füllmedium ungehindert zirkulieren kann. Damit wird vermieden, dass das Kissen durch die Verschweißungslinien in einzelne Kammern unterteilt wird, welche sodann getrennt voneinander befüllt werden müßten. Dank der Zwischenräume zwischen den Verschweißungslinien bzw. - abschnitten bildet das Kissen jedoch nur eine einzige (Luft-) Kammer, die in einem einzigen Schritt befüllt werden kann. Außerdem findet ein Druckausgleich statt mit der Folge, dass die „Härte" des Kissens überall gleich ist.

Dem selben Ziel dient eine Ausgestaltung der Erfindung, wonach die Endpunkte einer, mehrerer oder aller Verschweißungslinien in einem Abstand von der randseitigen Verschweißung liegen. Solchenfalls kann das Füllmedium innerhalb der randseitigen Verschweißung ungehindert zirkulieren.

Zur Befestigung des erfindungsgemäßen Kissens ist vorgesehen, dass an einem Randabschnitt der Kissenhülle, und/oder an einem oder beiden ihrer Zuschnitte, vorzugsweise an dem oberen und/oder unteren Rand, ein oder mehrere Bänder angesetzt sind zum Umschlingen der Kopfstütze oder eines Teils derselben, vorzugsweise entlang einer vertikalen Ebene. Dabei soll der Begriff „angesetzt" auch den Fall umfassen, dass das/die betreffenden Bänder zusammen mit wenigstens einer Lage der Kissenhülle als ein Stück aus der selben Materialbahn ausgeschnitten sind und also mit der Kissenhülle von Anfang an zusammenhängen, ohne dass es dazu eines Verbindungsvorgangs bedürfte. Vorzugsweise wird das erfindungsgemäße Kopfkissen unterhalb eines Bezugsstoffs der Kopfstütze, evtl. sogar unterhalb einer (zusätzlichen) Polsterung derselben angeordnet. Zwar können die Fixierungsbänder das aus einem vergleichsweise harten Werkstoff, bspw. einem festen Kunststoff, bestehende Gerüst der Kopfstütze umschlingen; dies ist jedoch nicht erforderlich, weil das Kopfkissen allenfalls Druckkräften entgegen der Fahrtrichtung ausgesetzt ist und keinen Zugkräften. Es ist daher sogar möglich, das Kopfkissen einzig und allein an einem bspw. geschäumten Einsatz in der Innenseite

der Kopfstütze zu verankern, nicht an dem eigentlichen Gerüst selbst. Andererseits ist es von weiterem Vorteil, wenn die Fixierungsbänder die Kopfstütze bzw. deren inneres Gerüst und/oder einen der Aufpralldämpfung dienenden Einsatz in der Vorderseite der Kopfstütze entlang einer etwa vertikalen Ebene umschlingen, also entlang einer Ebene, die mit der Vertikalen einen kleineren Winkel einschließt als mit der quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Horizontalen; denn solchenfalls stören die Ohr- oder Seitenlehnen an der Kopfstütze den Verlauf der Fixierungsbänder nicht. Bevorzugt gibt es ein oder zwei solcher Fixierungsbänder, je nach dem, ob das Kopfstützengerüst selbst (mit) umschlossen wird oder nicht. Ein Einsatz mag mit nur einem einzigen Fixierungsband umschlungen werden, da er an seiner Unterseite keinen schaftartigen Fortsatz aufweist wie der (harte) Unterbau der Kopfstütze selbst; wird letzterer dagegen (mit) umschlungen, so empfiehlt es sich, zwei Fixierungsbänder zu verwenden, welche jeweils in dem Bereich zwischen einer mittigen, bspw. schaftartigen Trag- und/oder Führungssäule der Kopfstütze und jeweils einer Ohr- oder Seitenlehne der Kopfstütze verlaufen.

Das freie Ende eines Fixierungs- bzw. Umschlingungsbandes läßt sich an dem gegenüberliegenden Rand des Kissens befestigen, insbesondere ankleben, oder mit dem freien Ende eines anderen, dort angesetzten Bandes verbinden. Im ersteren Fall ist jedes Umschlingungsband für sich genommen einteilig, im letzteren Fall besteht es aus je zwei Bändern, die miteinander verbunden werden.

Wie oben bereits angedeutet, sollte sich das Kopfkissen unterhalb eines Bezugsstoffs für die Kopfstütze befinden. Unabhängig von dem Material des Kopfkissens und unbeschadet der Tatsache, dass dieses luftdicht ist, findet das Kind dabei stets eine hautverträgliche Oberfläche in Form des Bezugsstoffs vor, so dass Allergien ausgeschlossen sind. Da sich andererseits ein Bezugsstoff relativ glatt über evtl. vorhandene Verschweißungslinien hinweg spannt, ergeben sich außerdem kanalförmige Hohlräume außerhalb des Kopfkissens zwischen demselben und dem (luftdurchlässigen) Bezugsstoff, worin Frischluft zirkulieren kann, die ein Schwitzen des Kindes vermeidet.

Zum Befüllen des Kopfkissens eignet sich eine Einrichtung, die eine elastische Blase aufweist. In einer solchen Blase kann ein Medium bevorratet sein, das durch

Zusammenpressen dieser Blase über einen Verbindungsschlauch (teilweise) in das Kopfkissen geschoben wird, um dieses mehr oder weniger prall zu füllen. Zum Entleeren des Kopfkissens kann dessen Inhalt wieder in diese Blase zurückgedrückt werden. Das Volumen des in dem System aus Kopfkissen, Verbindungsschlauch und Blase eingeschlossenen Mediums muß ausreichend groß sein, um eine vollständige Entfaltung des Kopfkissens zu bewirken. Hierfür ist es vorteilhaft, die Blase hinsichtlich ihres maximalen Inhalts mindestens genauso groß zu wählen wie das (entfaltete) Kopfkissen, oder noch etwas größer. Eine solche Blase kann eine etwa ballonförmige Geometrie aufweisen oder als Balg gestaltet sein, d.h., nach Art einer Ziehharmonika gefaltet. Das Medium kann gasförmig sein, bspw. Luft, aber auch eine weitgehend inkompressible Flüssigkeit, bspw. Wasser. Während in dem ersteren Fall das Kopfkissen elastisch zusammengepreßt werden kann, bspw. beim Zurückschleudern des Kopfes, steht im letzeren Fall - ähnlich wie bei einem Wasserbett - eine erhöhte Formstabilität im Vordergrund, und die Elastizität ist auf ein bereichsweises Verschieben des inkompressiblen Mediums beschränkt.

Andererseits kann die Einrichtung zum Befüllen des Kopfkissens auch als Blasebalg ausgebildet sein, mit einem Einlaß und einem Auslaß. In diesem Fall gibt es vorzugsweise kein geschlossenes System mit eingeschlossener Luft, welche nur hin und her verschoben würde; vielmehr wird das Kopfkissen mittels des Blasebalgs bei Bedarf mit Umgebungsluft befüllt. Während also der Einlaß des Blasebalgs mit der Umgebungsluft in Verbindung steht, ist der Auslaß des Blasebalgs, vorzugsweise über einen Verbindungsschlauch, mit dem aufzublasenden Kopfkissen verbunden.

Ferner hat es sich bewährt, stromauf- und/oder stromabwärts des elastischen Blasebalgs (je) ein Rückschlagventil anzuordnen. Diese Rückschlagventile sollten jeweils derart gerichtet sein, dass sie eine Strömung von der Umgebung durch den Einlaß in den Blasebalg zulassen, sowie von dessen Auslaß - ggf. über eine (Schlauch-) Verbindung - bis zu dem eigentlichen Kopfkissen, in jeweils umgekehrter Richtung dagegen nicht. Damit läßt sich eine Art Pumpe realisieren, indem bei jedem Komprimieren des Blasebalgs die darin zuvor enthalten Luft in das Kopfkissen gepreßt wird, während sich der Blasebalg beim Loslassen die zu seiner Entfaltung benötigte Luft dagegen aus der Umgebung ansaugt.

Für ein selbsttätiges Ansaugen ist es ferner vorteilhaft, dass der Blasebalg durch eine elastische Einrichtung bestrebt ist, in kräftefreiem Zustand in eine voluminöse Ausgangsform zurückzukehren. Diese Elastizität kann entweder durch die Materialbeschaffenheit der Hülle des Blasebalgs erreicht werden, sowie durch eine entsprechende Präformierung bspw. in Form einer Kugel od. dgl., oder aber durch ein Federelement, bspw. durch eine innere Druckfeder, welche bestrebt ist, einander gegenüberliegende Bereiche der Hülle des Blasebalgs auseinanderzudrücken. Letztere könnte bspw. als Spiralfeder ausgebildet sein, deren Längsachse etwa parallel oder gar konzentrisch zu der Längsachse eines Balgs angeordnet ist.

Zum Entleeren des Kopfkissens kann eine Einrichtung dienen, die als vorzugsweise manuell betätigbares Ventil ausgebildet ist. Bei geöffnetem Ventil kann das mit einem Blasebalg oder aus einer Blase eingefüllte Luftvolumen wieder entweichen, das Kissen erschlafft und verringert seine Dicke, so dass der Kopf eines Kindes stärker zurückgelehnt werden kann, bspw. in eine Schlafposition. Damit sich das Kissen hierbei selbsttätig entleert, ist eine (zumindest begrenzt) elastische Beschaffenheit der Kissenhülle vorteilhaft.

Um einen einmal eingestellten Füllungszustand des Kopfkissens bis zu dessen nächster Verstellung möglichst konstant zu halten, sollte das Entleerungsventil zumindest in seiner Schließstellung selbsthaltend sein. Dies könnte einerseits durch eine manuell zu betätigende Arretierungsmöglichkeit bewirkt werden; zur Erleichterung der Bedienung sieht die Erfindung jedoch vor, dass das manuell betätigbare Ventil durch ein Federelement in seine Schließstellung vorgespannt ist. Nach Loslassen des Ventils kehrt dieses daher unverzüglich in seine Schließstellung zurück; das enthaltene Füllmedium wird eingesperrt und am Entweichen gehindert, bis zur nächsten manuellen Entleerung. Ein solches Federelement kann als Druckoder Zugfeder ausgebildet sein, welche den Ventilkörper fest in den Ventilsitz preßt oder zieht.

Zur manuellen Bedienung kann das Entleerungsventil einen Druckknopf aufweisen, durch dessen Drücken es geöffnet wird. Dieser Druckknopf ist mit dem Ventilkörper oder einer darauf einwirkenden Feder gekoppelt und hebt den Ventilkörper bei Betätigung von dem Ventilsitz ab.

Je nach Ausführungsform läßt sich das Ventil an dem Kopfkissen selbst oder an einer Zuleitung desselben anschließen, insbesondere am Ausgang des Blasebalgs oder der Blase oder stromabwärts eines dort angeordneten Rückschlagventils. Jedenfalls ist das Entleerungsventil Bestandteil der komplett geschlossenen Umhüllung des Hohlraums in dem Kopfkissen. D.h., einer seiner beiden Anschlüsse mündet in den Hohlraum des Kopfkissens, der sich auch - teilweise - in eine Zuleitung hinein erstrecken kann, der andere Anschluß dagegen nicht. Je nach Ausführungsform ist der zweite Ventilzugang unterschiedlich angeschlossen: Bei der Blasebalg-Ausführung mündet der zweite Anschluß des Ventils ins Freie; bei einem in sich geschlossenen System mündet er in der Blase, stromaufwärts des Rückschlagventils zwischen letzterer und dem Kopfkissen, so dass das Medium von dem Kopfkissen unter Umgehung des dazwischen liegenden Rückschlagventils in die Blase geschoben bzw. gedrückt werden kann.

In Weiterverfolgung dieses Erfindungsgedankens einer Parallelschaltung von Rückschlag- und Entleerungsventil sieht die Erfindung weiterhin vor, das manuell betätigbare Ventil mit einem Rückschlagventil in der Leitung zum Kopfkissen zu integrieren. Diese Integration kann entweder nur darin bestehen, diese beiden Ventile in dem selben Gehäuse unterzubringen, jedoch mit jeweils getrennten Ventilkörpem und -sitzen auszugestalten, oder sogar in einer Integration der beiden Funktionen unter Verwendung eines einzigen Ventilkörpers samt dazugehörigem Ventilsitz.

Bei der Blasebalg-Ausführungsform ist auch eine Integration von Rückschlag- und Entleerungsventil in einem einzigen Gehäuse möglich, jedoch nicht eine funktionsmäßige Integration unter Verwendung eines einzigen Ventilkörpers und eines Ventilsitzes, weil diese Ventilbaugruppe in diesem Fall drei Anschlüsse hat - ein Anschluß führt zum Blasebalg, einer in das Kopfkissen und einer ins Freie. Es wäre solchenfalls evtl. noch denkbar, einen gemeinsamen Ventilkörper zu verwenden, aber man benötigt dabei zumindest mehrere Ventilsitze.

Schließlich entspricht es der Lehre der Erfindung, dass ein Betätigungselement der Einrichtung zum Befüllen des Kissens, vorzugsweise ein Betätigungselement des

Blasebalgs, insbesondere dessen Blase, und/oder ein Betätigungselement der Einrichtung zum Entleeren des Kissens, vorzugsweise des Entleerungsventils, insbesondere ein Druckknopf desselben, an der Außenseite der Kopfstütze oder der Rückenlehne angeordnet ist/sind. An dieser Stelle ergibt sich einerseits eine kurze Verbindung zu dem Kopfkissen selbst; andererseits ist die Außenseite der Kopfstütze zumindest für Kleinkinder schwer zu erreichen, während größere Kinder dadurch in die Lage versetzt sind, sich die Kopfstütze ggf. selbst optimal einstellen zu können.

Weitere Merkmale, Eigenschaften, Vorteile und Wirkungen auf der Basis der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Kindersitz zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, noch ohne Bezugsstoff, in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorn, wobei die Kopfstütze weitgehend abgesenkt ist;

Fig. 2 den Kindersitz aus Fig. 1 , ebenfalls noch ohne Bezugsstoff, aus einer Perspektive von schräg hinten;

Fig. 3 die Kopfstütze des Kindersitzes aus den vorhergehenden Fig., abermals ohne Bezugsstoff, von vorne gesehen und weiter aus der Rückenlehne nach oben herausgezogen, sowie mit angebautem, aber entleertem Kopfkissen;

Fig. 4 einen Einsatz der Kopfstütze nach Fig. 3 aus geschäumtem Material, von hinten gesehen, wobei das Fixierungsband des Kopfkissens erkennbar ist; sowie

Fig. 5 den Einsatz der Kopfstütze aus Fig. 4 mit dem angebauten Kopfkissen in befülltem Zustand.

Der erfmdungsgemäße Auto-Kindersitz 1 verfügt über eine Sitzfläche 2 mit daran befestigten Armlehnen 3, über eine daran neigungsverstellbar befestigte

Rückenlehne 4 mit seitlichen Rumpfstützen 5, und über eine nach oben aus der Rückenlehne 4 ausziehbare Kopfstütze 6, ebenfalls mit seitlichen Stützbereichen nach Art von Ohrlehnen 7.

In der Zeichnung ist dabei stets das starre Innengerüst des Kindersitzes 1 zu sehen, ohne Bezugsstoff. Aus den Fig. 1 und 2 ist zu erkennen, dass die Kopfstütze 6 wie auch die Rückenlehne 4 nach hinten umgebogene Randbereiche 8, 9 aufweist, an denen später der Bezugstoff eingehängt werden kann.

In der Fig. 3 ist zur Verbesserung der übersichtlichkeit die Kopfstütze 6 weit aus der Rückenlehne 4 herausgezogen. Man erkennt den Schaft 10 der Kopfstütze 6, der aus einer Führung 11 an der Rückseite der Rückenlehne 4 verschiebbar ist. Mit diesem Schaft 10 fest verbunden ist der in sich starre Gerüstkörper 12 der Rückenlehne 6, welches die Rück- oder Außenseite 13 der Kopfstütze 6 bildet und im Horizontalschnitt etwa U-förmig ist entsprechend der Struktur der Kopfstütze 6 mit einem Mittelteil 14 und zwei Ohrlehnen 7.

Die Innenseite der Kopfstütze 6 wird dagegen durch einen Einsatzkörper 15 aus einem gegenüber dem Gerüstkörper weicheren, vorzugsweise geschäumten Material, bspw. aus Styropor, gebildet. Dieser Einsatzkörper 15 zeigt ebenfalls im Horizontalschnitt eine etwa U-förmige Struktur mit einem Mittelteil 16 und zwei Seitenteilen 17. Er ist in den Fig. 4 und 5 ohne den harten, tragenden Gerüstkörper 12 zu sehen. Der Einsatzkörper 15 kann einfach in den Gerüstkörper 12 eingeschoben werden, bspw. von vorne oder von oben. Der Einsatzkörper 14 hat eine größere Stärke als der steife, die Struktur der Kopfstütze 6 definierende Gerüstkörper 12, bspw. eine Stärke von 1 bis 5 cm, während der Gerüstkörper 12 selbst vorzugsweise eine Stärke von weniger als 1 cm aufweist, vorzugsweise sogar von weniger als 5 mm. Die Vorderkanten 18 der Seitenteile 17 des Einsatzkörpers 15 haben eine noch größere seitliche Ausdehnung; diese überdecken in zusammengebautem Zustand die Vorderkanten des steifen Gerüstkörpers 12 der Kopfstütze 6, so dass hochgeschleuderte Arme des Kindes oder ein zurückgeschleuderter Kopf stets weich abgefangen werden. Der Einsatzkörper 15 verfügt im Bereich der übergänge von den Seitenteilen 17 zum Mittelteil 16 über rückwärtige, lisenenartige Verdickungen 19, welche in entsprechende, mulden- oder

nutförmige Vertiefungen in dem Gerüstkörper 12 eintauchen. Dadurch erfährt der Einsatzkörper 14 einen größtmöglichen Seitenhalt gegenüber dem Gerüstkörper 12. Aufgrund der rückwärtigen, lisenenartigen Verdickungen 19 könnte man einen Horizontalschnitt durch den Einsatzkörper 14 sogar mit einem H vergleichen.

Während demnach die Seiten des Einsatzkörpers 14, bestehend aus Seitenteilen 17, verdickten Vorderkanten 18 und lisenenförmigen, rückwärtigen Verdickungen 19, eine dominierende Erstreckung in der Fahrt- bzw. Sitzrichtung haben, ist der Mittelteil 16 demgegenüber sehr flach und erstreckt sich überwiegende quer zu Fahrtrichtung. Eben dieser flache Mittelteil 16 wird umschlungen von einem breiten Band 20, welches nahezu die selbe Breite aufweist wie der Mittelteil 16 des Einsatzkörpers 14 selbst. Das Band 20 besteht vorzugsweise aus einem Zuschnitt aus einer flexiblen, aber wenig dehnbaren Kunststoffbahn. Die Länge dieses Bandes ist deutlich größer als die doppelte Höhe des Mittelteils 16 des Einsatzes 14, so dass sich seine Enden 21 , 22 überlappen. Diese überlappenden Enden 21 , 22 sind aneinander fixiert, bspw. durch Verschweißen oder Verkleben.

An der Vorderseite des Einsatzkörpers 14 - etwa mittig zwischen dessen Enden 21, 22 - verbreitert sich das Band 20 in Form eines Trapezes, welches etwa die Abmessungen des Mittelteils 16 des Einsatzes 14 hat oder etwas kleiner ist als die Grundfläche dieses Mittelteils 16. Die Ecken dieses trapezförmigen Bereichs 23 sind abgerundet.

Auf diesen trapezförmigen Bereich 23 ist eine zweite Lage 24 desselben Materials aufgelegt und mit einer entlang des Randes 25 des trapezförmigen Bereichs 23 lückenlos rundum laufenden Schweißnaht 26 mit der ersten Lage 20 verbunden.

Weitere Schweißnahtabschnitte 27 erstrecken sich innerhalb der von der rundumlaufenden Schweißnaht 26 umgrenzten Fläche, vorzugsweise in mehreren Reihen, bspw. horizontal verlaufend. Diese Schweißnahtabschnitte 27 erstrecken sich nicht durchgehend zwischen zwei gegenüberliegenden Abschnitten der randseitigen Schweißnaht 26, sondern sind jeweils ein- oder mehrmals unterbrochen und/oder enden in einem Abstand vor der randseitigen Schweißnaht 26, so dass der Hohlraum 28 zwischen den beiden Lagen 20, 24 und der randseitigen Schweißnaht

26 von den inneren Schweißnahtabschnitten 27 nicht in mehrere Kammern unterteilt wird.

Am unteren Ende des Hohlraums 28 verläuft die Schweißnaht 26 über ein eingelegtes Anschlußstück 29, das bspw. eine linsenförmig variierende Stärke aufweist, bspw. nach Art einer in einer Dimension konvexen Linse bzw. eines

Zylinders mit einem etwa elliptischen Querschnitt, ggf. mit Längskanten an den

Enden der längeren Halbachse des Querschnitts. Dieses Anschlußstück 29 hat eine entlang seiner Längsachse verlaufende Durchgangsöffnung und ist derart eingeschweißt oder eingeklebt, dass eine Mündung dieser öffnung in dem Hohlraum

28 liegt, die andere Mündung dagegen außerhalb.

In die Durchgangsöffnung ist ein Schlauch 30 eingesetzt und fixiert, bspw. eingeklebt. Dieser Schlauch 30 läuft durch einen Schlitz 31 des Einsatzkörpers 14 von dessen Innenseite zu seiner Außenseite und durchdringt von dort weiter auch den steifen Stütz- oder Gerüstkörper 12.

Der Schlauch erstreckt sich bis zu einer Ventilbaugruppe 32, die beim fertigen Kindersitz 1 an der Außenseite der Kopfstütze 6 fixiert ist. An einem anderen Anschluß der Ventilbaugruppe 31 ist ein Blasebalg 33 angeschlossen, der beim fertigen Kindersitz 1 ebenfalls an der Außenseite der Kopfstütze 6 befestigt ist. Hierzu können an der Ventilbaugruppe 32 Steckverbindungen vorgesehen sein.

Der Blasebalg 33 hat die Form eines Ballons aus einem elastischen Material, bspw. Gummi. Dieser Ballon 33 ist zwar komprimierbar, strebt aber dank einer entsprechenden Präformation und einer hinreichenden Materialstärke von mehreren Milimetern, bspw. 3 bis 5 Millimetern, nach äußerer Entlastung stets seine etwa kugel-, spindel- oder leicht zigarrenförmige Ausgangsgestalt an.

Dieser Ballon 33 hat eine Eingangsöffnung 34, die aber mit einem Rückschlagventil versehen ist, welches nur Luft in den Ballon 33 hineinläßt, jedoch selbst bei innerem überdruck jedoch nicht hinaus. Bei der Ausdehnung des Ballons 33 wird dieser sich daher über die Eingangsöffnung 34 stets voll Luft saugen.

Wird der Ballon 33 nun manuell zusammengepresst, so erhöht sich der Druck in seinem Inneren; dadurch öffnet sich ein Rückschlagventil in der Ventilbaugruppe 32, und von dem Ballon 33 strömt nun Luft über den Schlauch 30 in den Hohlraum 28 zwischen den beiden Lagen 24 des Kunststoffbandes 20, der sich dadurch zu einem Kopfkissen 35 aufbläht, wie in Fig. 5 zu sehen ist. Dabei verhindern die Verschweißungen 26, 27, dass sich dieses Kopfkissen 35 allzu prall aufbläht, und gewährleisten auch im befüllten Zustand eine flächige Form ähnlich üblicher Stoffkissen.

Durch mehrmaliges Komprimieren des Ballons 33 und jeweils anschließendes Entlasten wird das Kopfkissen 35 allmählich immer stärker aufgeblasen, je nach dem Wunsch des Kindes nach einer optimalen Kopfhaltung. Im voll aufgeblasenen Zustand ist die Kopfhaltung des Kindes am steilsten entsprechend einer überwiegend sitzenden Position, wobei das Kind das Verkehrsgeschehen außerhalb des Fahrzeugs gut mitverfolgen kann.

Möchte das Kind dagegen schlafen, so wird nun ein Druckknopf an der Ventilbaugruppe 32 betätigt; dadurch öffnet sich ein Auslaß- oder Entleerungsventil zwischen dem Hohlraum 28 innerhalb des Kopfkissens 35 und der Umgebung; die enthaltene Luft entweicht, wobei die (begrenzte) Elastizität der Kissenhülle sowie ggf. eine Spannung des Bandes 20 unterstützend wirken. Je nach Dauer des manuellen Druckes auf den Druckknopf kann das Kopfkissen entweder ganz oder teilweise entleert werden. Ist das Kopfkissen 35 ganz leer, wie etwa in Fig. 3 dargestellt, so ist die Kopfhaltung des Kindes am flachsten entsprechend einer eher liegenden Stellung bzw. Schlafstellung.

Die Stärke des Kopf- bzw. Luftkissens 35 entspricht etwa 1 bis 2 mm pro Lage.

Bezugszeichenliste

1 Auto-Kindersitz

2 Sitzfläche

3 Armlehne

4 Rückenlehne

5 Rumpf stütze

6 Kopfstütze

7 Ohrlehne

8 Randbereich Kopfstütze

9 Randbereich Rumpfstütze

10 Schaft

11 Führung

12 Gerüstkörper

13 Rückseite

14 Mittellinie

15 Einsatzkörper

16 Mittelteil

17 Seitenteil

18 Vorderkante Seitenteil

19 Verdickung

20 Band, erste Lage

21 erstes Bandende

22 zweites Bandende

23 trapezförmiger Bereich

24 zweite Lage des Bandes

25 Rand

26 Schweißnaht

27 Schweißnahtabschnitt

28 Hohlraum

29 Anschlußstück

30 Schlauch

31 Schlitz

32 Ventilbaugruppe

Blasebalg, Ballon Eingangsöffnung Kopfkissen