SCHRAUBKAPPE

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Behälter aus einem Versc lußunterteil und einer Sc raubkappe, bei dem das Versc lußunterteil mittels eines Basisteils mit der Behälteröffnung verbindbar ist und eine Ausgießtülle aufweist, die mittels eines elastischen, ausziehbaren Balges mit dem Basisteil des Verschlußunterteils in Verbindung steht und bei dem die Schraubkappe mit Kappenboden und mit Innengewinde versehenem Kappenmantel auf die mit Außengewinde versehene Ausgießtülle auf- und abschraubbar ist.

Bei diesen bekannten Verschlüssen ist zumindest das Verschlußunterte l aus elastischem Material gefertigt, damit mittels des Balges die Ausgießtülle aus der eingedrückten Ausgangsstellung in die ausgezogene Ausgießstellung verstellt und wieder in die Ausgangsstellung zurückgestellt werden kann .

In der ausgezogenen Ausgi eßste l luhg kann bei den bekannten Verschlüssen dieser Art die Schraubkappe vom Ausgießstutzen abgeschraubt werden, wie die DE 35 36 514 A1 zeigt. Dabei können am Kappenboden Ausziehbügel angeformt und die Ausgießtülle mit einer • Si egeIpLatte verschlossen sein. Ist die Siegelplatte entfernt, kann auch e n Kin c^ ? Schraubkappe abschrauben und hat dann Zugang zurr ^* ]n_ ^* _£-..- .

Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einem Verschluß der eingangs erwähnten Art auf einfache Weise eine Kindersicherung anzubringen.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Ausgießtülle des Versc lußunterteils außerhalb des Außengewindes in dem dem Balg zugekehrten Übergangsbereich mindestens einen Rastnocken trägt, der in Aufschraubri chtung eine flache Ansti egsf lanke aufweist und in eine steile Rastflanke übergeht, daß der Kappenmantel in der Aufschraubendstellung mit dem Rastnocken verrastet ist und das Abschrauben der Schraubkappe verhindert, und daß durch Eindrücken des Balges im Bereich des Rast.nockens die Rastverbindung zwischen Schraubkappe und Ausgießtülle aufhebbar und die Schraubkappe zum Abschrauben freigebbar ist.

Bei dieser Kindersicherung wird die elastische Verformbarkeit des Balges optimal ausgenützt. Der am Übergangsbereich zum Balg an der Ausgießtülle angeformte Rastnocken steht mit dem Kappenmantel in Rastverbindung. Durch radiales Eindrücken des Balges im Bereich des Rastnockens kann die Rastverbindung ausgelöst und die Schraubkappe zum Abschrauben freigegeben werden. Dies erfordert gleichzeitig zwei Bedienungsmaßnahmen, die von einem Kind nicht vorgenommen werden können. Der Verschluß ist damit kindersicher. Nur wenn gleichzeitig der Balg radial verformt und die Schraubkappe in Abschraubrichtung gedreht wird, kann die Schraubkappe von der Ausgießtülle abgeschraubt werden.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß zwei diametral an der Ausgießtülle angeformte Rastnocken vorgesehen sind, da der Balg bei seiner Verfcrmυ ^•** ._ __ cw ^* i e_: ^■ _ diametral gefaßt wird.

Eine einfache Rastverbindung zum Kappenmantel wird nach einer Ausgestaltung dadurch erreicht, daß der Kappenmantel für jeden Rastnocken mindestens eine Rastaufnahme aufweist, die als axial gerichtete Ausnehmung im freien Endbereich des Kapp-enmanteIs ausgebildet ist.

Ist dabei vorgesehen, daß der Kappenmantel umfangssei t ig in gleichmäßiger Teilung abwechselnd Rastaufnahmen und Rastlappen aufweist, dann kann die Schraubkappe in mehreren Winkelstellungen gesichert werden, was für die Auslegung der Schraubkappe von Vorteil ist, um Toleranzen abzufangen.

Dabei kann vorgesehen sein, daß die Rastaufnahmen portalartigen Querschnitt aufweisen und eine Breite aufweisen, die der Breite der Rastlappen entspricht, und daß die die Rastaufnahmen begrenzenden Wände in dem Kappenmantel radial ausgerichtet sind. Das Spritzgußwerkzeug zum Herstellen der Schraubkappe kann einfacher gestaltet werden.

Ein Toleranzausgleich in axialer Richtung wird dann erreicht, wenn vorgesehen ist, daß sich in der Aufschraubendstellung der Schraubkappe die Rastaufnahmen des Kappenmantels mindestens über einen Teil der axialen Abmessung der Rastnocken erstrecken.

Eine ausreichende Verrastung der Rastnocken in den Rastaufnahmen des Kappenmante Ls wird dann erreicht, wenn die Ausgestaltung so ist, daß die Breite der Rastaufnahmen etwa der mittleren Umfangsabmessung der Rastnocken entspricht.

Für die Handhabung des Verschlusses ist von Vorte vorgesehen ist, daß die zu verformenden Be - e ^*• : ^* -v ce mit einer zusätzlichen Markierung versehen z ^~ - z .

Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Verschluß nach der Erfindung in der ausgezogenen Ausgießstellung bei aufgesc raubter und gesicherter Schraubkappe und

Fig. 2 den Verschluß nach Fig. 1 in der eingedrückten Ausgangsstellung.

Der Verschluß nach ^* der Erfindung besteht aus einer Schraubkappe 10 und einem Verschlußunterteil 20. Das Verschlußunterteil 20 ist mit einem U-förmigen Basisteil 21 versehen, das auf einen mit Rastwulst versehenen BehäIterstutzeg eines Behälters aufrastbar ist. An das Basisteil 21 schließt sich ein elastischer Balg 22 an, der in eine ausgezogene Stellung nach Fig. 1 gebracht werden kann. • Ist der Balg 22 in Richtung Behälterstutzen eingedrückt, dann nimmt er die in Fig. 2 gezeigte Ausgangsstellung ein. Der Balg 22 geht in eine Ausgießtülle 23 mit Außengewinde 24 über, die Ausgießtülle 23 ist mittels einer über SoL Ibruchstel len angeformten Siegelplatte 25 verschlossen. Die mit einem Griffstück 29 versehene Siegelplatte 25 kann von der AusgießtülLe 23 abgezogen . werden, wenn der VerschLuß in die Ausgießste L lung gebracht und die Schraubkappe 10 abgeschraubt ist, um den VerschLuß zu öffnen.

Die Schraubkappe 10 besteht aus einem Kappenboden 12 und e nem Kappenmantel 11 mit einem Innengew nde 13, so daß sie auf das Außengewinde 24 der AusgießtülLe 23 auf- und abgeschraubt werden kann. An dem zum Balg 22 ge-i chteter.

Übergangsbereich der AusgießtülLe 23 sind diametral zueinander zwei Rastnocken 26 angeformt, die mit einer in Aufschraubri chtung ansteigenden flachen Anstiegsflanke 27 versehen sind und ine ine stei l abfallende Rastflanke 28 übergehen. Die -Rastflanke 28 ist dabei vorzugsweise radial ausgerichtet. Die Rastnocken 26 arbeiten mit der freien Stirnseite des Kappenmantels 11 zusammen. Die Stirnseite des Kappenmantels 11 trägt abwechselnd Rastlappen ^* 14 und Rastaufnahmen 15, in die die Rastnocken 26 einrasten können. Die Rastlappen 14 werden beim Aufschrauben der Schraubkappe

10 über die Anstiegsflanken 27 der Rastnocken 26 nach außen gebogen, so daß sie die Rastnocken 26 passieren können. In der Abschraubrichtung stoßen die Rastlappen 14 an den steilen Rastflanken 28 der Rastnocken 26 an und verhindern so das Abschrauben der Schraubkappe 10. Die Rastaufnahmen 15 und die Rastlappen 14 haben etwa gleiche Breite und vertei len sich gleichmäßig über die Stirnseite des Kappenmantels 11, wobei die Rastaufnahmen 15 portalartigen Querschnitt aufweisen und zur Stirnseite des Kappenmantels

11 hin offen sind. Die die Rastaufnahmen 15 begrenzenden Wände sind radial ausgerichtet. Die Breite der Rastaufnahmen 15 entspricht etwa der mittleren Umfangsabmessung der Rastnocken 26, um eine eindeutige. Rastverbindung zu erhalten.

Die Rastverbi ndung zwischen den Rastnocken 26 der AusgießtülLe 23 und dem Kappenmantel 11 kann auch mit Gegenrastnocken an der Innenseite des Kappenmantels 11 realisiert werden. In jedem Falle können die Rastve rbi ndungen durch radiales Eindrücken des Balges 22 unterhalt der Rastnocken 26 gelöst und die Schraubkappe 10 zum Abschrauben freigegeben werden. Dabei wird die Ausgießtülle 23 so weit nach innen gezogen, daß die Rastnocken 26 aus den Rastaufnahmen 15 im <aD Denπ ^* .anr e ^! . herausgeführt sind.