_

KINDERSICHERER DREHVERSCHLUSS

Die Erfindung betrifft einen kindersicheren Drehverschluss gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Das Dokument EP 1092643 Bl offenbart einen kindersicheren Druck-Dreh- Verschluss für Flaschen. Dieser Drehverschluss weist den Nachteil auf, dass er doch relativ einfach zu öffnen ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen kindersicheren Drehverschluss für Behälter zu bilden, welcher für Kinder schwierig und für Erwachsene leicht zu öffnen ist und dadurch eine höhere Sicherheit aufweist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einem kindersicheren Drehverschluss aufweisend die Merkmale von Anspruch 1. Die Unteransprüche 2 bis 17 betreffen weitere, vorteilhaft ausgestaltete Drehverschlüsse.

Die Aufgabe wird insbesondere gelöst mit einem kindersicheren Drehverschluss für einen Behälter, umfassend ein Verriegelungsteil sowie eine Verschlusskappe, wobei die Verschlusskappe am Verriegelungsteil um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert ist, und wobei das Verriegelungsteil eine Stirnseite mit zumindest einer Austrittsöffnung aufweist, und wobei das Verriegelungsteil einen der Stirnseite gegenüberliegenden Endabschnitt umfasst, welcher ein in Umfangrichtung verlaufendes, radial zur Drehachse D federndes, von aussen zugängliches Verriegelungselement aufweist, und wobei eine radial vorstehende Einrastnase mit dem Verriegelungselement verbunden ist, und wobei die Verschlusskappe an deren Innenseite eine sich über einen Teilabschnitt in Umfangsrichtung erstreckende Vertiefung mit einer Anschlagkante

_ _

aufweist, und wobei die Vertiefung derart bezüglich der Einrastnase angeordnet ist, dass, wenn die Verschlusskappe vollständig in Schliessrichtung gedreht ist und sich somit in einer Verschlussposition befindet, die Einrastnase federnd in der Vertiefung anliegt und ein gegenseitiges Verdrehen von

Verschlusskappe und Verriegelungsteil dadurch verhindert, dass die Einrastnase an der Anschlagkante anliegt, und dass die Einrastnase und die Anschlagkante derart gegenseitig angepasst ausgestaltet sind, dass die Einrastnase durch ein Drücken des Verriegelungselementes in Richtung zur Drehachse hin aus der

Vertiefung gehoben wird, sodass die Verschlusskappe bezüglich dem Verriegelungsteil in einer öffnungsrichtung verdrehbar ist, und dadurch die Verschlusskappe die Austrittsöffnung frei gibt.

Der erfindungsgemässe Behälterverschluss weist den Vorteil auf, dass dieser nur durch ein Drücken auf das Verriegelungselement und ein gleichzeitiges Drehen der Verschlusskappe geöffnet werden kann, wobei das Verriegelungselement zudem relativ unscheinbar angeordnet ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Verriegelungselement eher klein ausgestaltet und bezüglich dessen Formgebung zudem bevorzugt dem geometrischen Verlauf des Behälterverschlusses nachgebildet, sodass das Verriegelungselement eher unscheinbar aber trotzdem einfach zugänglich an der Oberfläche des Behälterverschlusses angeordnet ist.

In einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung umfasst der Behälterverschluss zumindest zwei in Umfangsrichtung beabstandet angeordnete Verriegelungselemente. Bevorzugt sind beide Verriegelungselemente gleichzeitig zu betätigen, um den Behälterverschluss zu öffnen. Es ist jedoch auch möglich nur eines der Verriegelungselemente mit einer verriegelnden Wirkung zu versehen, wogegen das andere oder die übrigen

Verriegelungselemente als Attrappen dienen, ohne dass durch deren Betätigen der Behälterverschluss geöffnet werden kann.

Der Behälterverschluss kann mit einer Verschlusskappe ausgestaltet sein, welche abnehmbar und wieder aufschraubbar ist. Der

Behälterverschluss kann jedoch auch derart ausgestaltet sein, dass beim Drehen der Verschlusskappe eine Austrittsöffnung freigegeben wird, welche durch ein Zurückdrehen der Verschlusskappe wieder verschlossen werden kann, ohne dass die Verschlusskappe vollständig entfernt wird.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist das Verriegelungsteil bezüglich des Behälters drehbar gelagert. Solange die Verschlusskappe mit dem Verriegelungsteil verriegelt ist kann somit ständig an der Verschlusskappe gedreht werden, ohne dass diese geöffnet wird, Diese Anordnung weist insbesondere den Vorteil auf, dass der Verschluss auch bei einer ausserordentlich grossen einwirkenden Kraft nicht geöffnet werden kann, beispielsweise im Gegensatz zu dem im genannten Dokument EP 1092643 Bl offenbarten Verschluss, welcher mit genügend grosser Kraftanwendung geöffnet werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der Verschluss eine Arretierungsvorrichtung auf, welche den maximal möglichen Drehweg von Verschluss und Flasche begrenzt. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist diese Arretierungsvorrichtung derart ausgestaltet, dass diese nur beim Verschliessen des Drehverschlusses wirkt, wogegen diese beim öffnen des Drehverschlusses beziehungsweise beim Drehen der gegenseitig arretierten Verschlusskappe und Verriegelungsteil keine Wirkung erzielt. Ein derartiger Verschluss ist für Kinder besonders schwierig zu öffnen, wogegen dies für erwachsene Personen sehr leicht möglich ist. Der erfindungsgemässe Behälterverschluss kann insbesondere auch von älteren und/ oder motorisch leicht behinderten Menschen leicht geöffnet werden.

_ _

Der erfindungsgemässe Behälterverschluss ist insbesondere für Behälter enthaltend Schüttgüter oder Flüssigkeiten geeignet.

Der Behälterverschluss kann mit unterschiedlichsten Behältern verbunden werden, insbesondere Flaschen oder flächige Packungen, insbesondere auch Karton Verpackungen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, wobei dieselben Bezugszeichen dieselben Gegenstände betreffen. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines geschlossenen, kindersicheren Drehverschlusses mit Halsteil,

Verriegelungsteil und Verschlusskappe; Fig. 2 das Halsteil, welches Teil eines Behälters bildet;

Fig. 2a ein Halsteil, welches an einem Behälter befestigbar ist; Fig. 2b ein konusförmiges Halsteil; Fig. 3 das Verriegelungsteil;

Fig. 3a ein an einem Behälter befestigbares Verriegelungsteil; Fig. 3b ein konusförmiges Verriegelungsteil;

Fig. 4 eine Unteransicht des Verriegelungsteils mit aufgesetzter

Verschlusskappe; Fig. 5 einen Längsschnitt durch das Halsteil mit aufgesetztem

Verriegelungsteil; Fig. 6 einen Querschnitt entlang der in Figur 5 dargestellten

Schnittlinie A-A;

Fig. 7 die Verschlusskappe;

Fig. 8 einen Längsschnitt durch den gesamten, in Figur 1 dargestellten Drehverschluss. Fig. 9 ein insbesondere für Flüssigkeiten geeignetes

Verriegelungsteil; Fig. 10 ein Längsschnitt durch das Verriegelungsteil gemäss

Figur 9;

Fig. 11 ein Längsschnitt durch eine Verschlusskappe für das

Verriegelungsteil gemäss Figur 9; Fig. 12 eine perspektivische Ansicht eines geschlossenen, kindersicheren Drehverschlusses, der insbesondere für Flüssigkeiten geeignet ist.

Figur 1 zeigt einen kindersicheren Drehverschluss 1 für einen Behälter 5. Der Drehverschluss 1 umfasst ein Halsteil 2, ein Verriegelungsteil 3 und eine Verschlusskappe 4, wobei das Halsteil 2 in der dargestellten Ansicht nicht sichtbares ist. Das Halsteil 2 bildet Teil des Behälters 5. Der Drehverschluss 1 weist eine Drehachse D auf, wobei die Verschlusskappe 4 durch Drehen in Richtung D 1 vom Verriegelungsteil 3 abgeschraubt und entfernt werden kann, und durch Drehen in Richtung D2 wieder auf das Verriegelungsteil 3 aufgesetzt werden kann. Die Verschlusskappe 4 kann jedoch, wie nachfolgend im Detail erläutert, nur durch ein Drücken auf das Verriegelungselement 3e relativ zum Verriegelungsteil 3 verdreht und dadurch vom Verriegelungsteil 3 gelöst werden. In einer möglichen Ausführungsform des Drehverschlusses 1 ist das Verriegelungsteil 3 bezüglich dem Behälter 5 verdrehbar gelagert. Beim öffnen des

Drehverschlusses 1 wird daher vorzugsweise mit einer Hand sowohl die Schürze 3d des Verriegelungsteils 3 gehalten als auch das Verriegelungselement 3e nach Innen gedrückt, um mit der anderen Hand die Verschlusskappe 4 in öffnungsrichtung D 1 zu drehen.

Die Höhe des Verriegelungselementes 3e kann je nach Erfordernis beispielsweise zwischen 2 mm und 2 cm betragen, und die Länge in Umfangsrichtung ebenfalls zwischen 2 mm und 2 cm. Nebst der Fläche des Verriegelungselemente 3c kann auch die zum öffnen erforderliche Federkraft oder der erforderliche Federweg derart ausgestaltet sein, dass ein öffnen für Kinder schwierig ist.

- -

Zum öffnen wird die Verschlusskappe 4 in Drehrichtung D 1 um die Drehachse D gedreht, bis die Verschlusskappe 4 abgenommen und vollständig entfernt werden kann.

Figur 2 zeigt ein Halsteil 2, welches fest mit einem als Flasche ausgestalteten Behälter 5 verbunden ist. Das Halsteil 2 umfasst eine zylinderförmige Wandung 2a, in deren Umfangsrichtung sich ein vorstehender Wulst 2b erstreckt. Das Halsteil 2 umfasst zudem einen Absatz 2d, mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandet angeordneten dreieckförmigen Stegen 2c. Es wäre auch möglich nur einen einzigen Steg 2c anzuordnen.

Das Halsteil 2 könnte auch, wie in Figur 2a dargestellt, einen umlaufenden Flansch 2e aufweisen, welcher beispielsweise mit einer flächigen Verpackung verklebt werden kann, um das Hals teil 2 fest mit der Verpackung zu verbinden.

Der Auslass 2a könnte auch, wie in Figur 2b dargestellt, nicht nur einen zylinderförmig ausgestalteten Auslass aufweisen, sondern auch eine andere Form wie beispielsweise die dargestellte kegeis tumpfförmige Form.

Figur 3 zeigt ein Verriegelungsteil 3, umfassend eine Stirnfläche 3a und eine an deren entgegengesetzten Ende umlaufende Schürze 3d, welche ein Verriegelungselement 3e mit Einrastnase 3f aufweist, wobei das Verriegelungselement 3e in Richtung F beziehungsweise radial zur Drehachse D federnd bewegbar ist. Das Verriegelungsteil 3 umfasst einen zylinderförmigen Aufsatz 3b und ein entlang des Aufsatzes 3b verlaufendes Aussengewinde 3c.

Wie in Figur 3a dargestellt, könnte an der Schürze 3d auch ein umlaufender Flansch 3n angeordnet sein, welcher fest mit einer flächigen Packung verbindbar ist. In diesem Ausführungsbeispiel verläuft der zylinderförmige Aufsatz 3b unter der Schürze 3d bis zum

_ _

Flansch 3n, und ist mit diesem Fluid dicht verbunden. Dadurch ist gewährleistet, dass das vom Behälter 5 über den Aufsatz 3b ausströmende Fluid beim Verriegelungselement 3e nicht ausströmen kann. Das Verregelungselement 3e ist wie in Figur 3 beschrieben in Richtung F beweglich gelagert, um dadurch die Verschlusskappe 4 zu lösen beziehungsweise zu arretieren.

Das Verriegelungsteil 3 könnte auch einen Aufsatz aufweisen, welcher nicht eine zylinderförmige Ausgestaltung aufweist, sondern eine andere Ausbildung aufweist, wie beispielsweise in Figur 2b dargestellt eine kegelstumpfförmige Ausbildung.

Figur 4 zeigt eine Untenansicht des in Figur 3 dargestellten Verriegelungsteils 3, wobei auf diesem Verriegelungsteil 3 eine Verschlusskappe 4 aufgesetzt ist. Das Verriegelungsteil 3 umfasst eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung vorstehend angeordneten Rippen 3g, welche dazu dienen, das Verriegelungsteil 3 am Wulst 2b des Halsteils drehbar mit dem Halsteil 2 zu verbinden. Das Verriegelungsteil 3 umfasst im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei vorstehende, federnde Laschen 3i, welche derart mit den dreieckförmigen Stegen 2c des Halsteils 2 zusammenwirken, dass das Verriegelungsteil 3 in Drehrichtungen D 1 drehbar ist, wogegen der Drehweg in entgegengesetzter Schliessrichtung D2 dadurch begrenzt ist, dass die federnden Laschen 3i mit dem dreieckförmigen Steg 2c in Anschlag gelangen, sodass das Verriegelungsteil 3 nicht mehr weiter in Drehrichtung D2 gedreht werden kann.

Das Verriegelungselement 3e ist über einen schmalen Steg federnd mit dem übrigen Verriegelungsteil 3 verbunden. Die Verschlusskappe 4 umfasst eine Markierung 4a, deren Innenseite eine Vertiefung 4e aufweist. In geschlossenem Zustand liegt das Verriegelungselement 3e mit Einrastnase 3f in der Vertiefung 4e, wobei die Einrastnase 3f zudem an Anschlag 4b anliegt, um ein gegenseitiges Verdrehen von Verriegelungsteil 3 und Verschlusskappe 4 zu verhindern.

Figur 5 zeigt einen Längsschnitt durch einen Behälter 5, welcher mit dem in Figur 2 dargestellten Halsteil 2 versehen ist und auf welches Halsteil 2 das in Figur 3 dargestellten Verriegelungsteil 3 aufgesetzt ist. Das Verriegelungsteil 3 ist über die Rippen 3g drehbar am Wulst 2b des Halsteils 2 gelagert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel liegt die federnde Lasche 3i am dreieckförmigen Steg 2c an, sodass das Verriegelungsteil 3 nur in Drehrichtung D 1 gedreht werden kann. An der Stirnseite 3a können eine oder mehrere Auslassöffnungen 3h angeordnet sein, je nach dem Erfordernis des sich im Behälter 5 befindlichen Mediums. Es kann sich als vorteilhaft erweisen, an der Stirnseite 3a eine gegen die Schürze 3d hin vorstehende, umlaufende Dichtlippe 3k anzuordnen, um das Halsteil 2 bezüglich dem Verriegelungsteil 3 innen abzudichten, sodass das im Behälter 5 befindliche Medium einzig über die Auslassöffnungen 3h den Behälter 5 verlassen kann. Der Drehverschluss 1 ist in dieser Ausführungsform sowohl für feste Mittel, beispielsweise pulverförmige Mittel, als auch für flüssige Mittel geeignet.

Figur 6 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A gemäss Figur 5. Daraus ist insbesondere das Zusammenwirken der dreieckförmigen Stege 2c mit den federnden Laschen 3i ersichtlich. Diese beiden Mittel 2c, 3i bilden eine Drehbegrenzungseinheit beziehungsweise eine Arretierungsvorrichtung und verhindern ein Drehen in Drehrichtung D2, sobald die beiden Mittel 2c, 3i zum gegenseitigen Anschlag gelangen. Dagegen ist ein Drehen in Drehrichtung D 1 ständig möglich, da sich die Lasche 3i federn über den Steg 2c bewegen lässt. Dies erlaubt beim Zuschrauben der Verschlusskappe 4 diese vollständig mit dem Verriegelungsteil 3 zu verschrauben, sodass in vollständig geschlossenem Zustand die Einrastnase 3f in die Vertiefung 4e zu liegen kommt und am Anschlag 4b anliegt. Dagegen kann das Verriegelungsteil 3 beziehungsweise die darauf aufgesetzte Verschlusskappe 4 in Drehrichtung D 1 ständig gedreht werden, ohne dass sich die Ver-

schlusskappe 4 entfernen lässt, solange nicht das Verriegelungselement 3e gedrückt wird. Dies bewirkt eine besonders hohe Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes öffnen des Drehverschlusses 1. Anstelle eines Steges 2c könnte auch eine Vertiefung, beispielsweise eine Nut, ausgebildet sein, welche zusammen mit der Lasche 3i als Arretierungsvorrichtung 2c, 3i wirkt.

Figur 7 zeigt eine perspektivische Ansicht der Verschlusskappe mit Markierung 4a, auf deren Innenseite sich eine Vertiefung 4e sowie der Anschlag 4b befindet. Zudem weist die Verschlusskappe 4 ein Innengewinde 4c auf. An der Aussenseite weist die Verschlusskappe Rippen 4d zum einfacheren Halten und Drehen der Verschlusskappe 4 auf. Die Verschlusskappe 4 kann nur eine einzige Markierung 4a mit Vertiefung 4e und Anschlag 4b aufweisen oder auch eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilt angeordneten

Markierungen 4a zum Beispiel zwei, drei oder noch mehr. Zudem ist es beispielsweise auch möglich, dass nur eine oder zwei der Markierungen 4a eine Vertiefung 4e mit Anschlag 4b aufweisen, wogegen die übrigen Markierungen 4a keine Vertiefung 4e mit Anschlag 4b aufweisen, sodass diese letztgenannten Markierungen 4a mit dem jeweiligen Verriegelungselement 3e mit Einrastnase 3f nicht zusammenwirken können.

Figur 8 zeigt einen Längsschnitt eines kindersicheren Drehverschlusses 1 umfassend einen Behälter 5, dessen Oberteil in ein Halsteil 2 mündet. Das Verriegelungsteil 3 ist über das Halsteil 2 gestülpt und somit, wie in den Figuren 1 bis 7 beschrieben, drehbar mit dem Halsteil 2 verbunden. Zudem ist die Verschlusskappe 4 auf das Verriegelungsteil 3 aufgeschraubt, sodass die Einrastnase 3f in die Vertiefung 4e eingreift und am Anschlag 4b anliegt, sodass die Verschlusskappe 4 drehfest mit dem Verriegelungsteil 3 verbunden ist. Die Verschlusskappe 4 bedeckt zudem die Auslassöffnungen 3h, sodass das im Behälter 5 befindliche Medium nicht über die Auslassöffnungen 3h entweichen kann.

- -

Figur 9 zeigt ein Verriegelungsteil 3, welches insbesondere für einen Behälter 5 geeignet ist, welcher eine Flüssigkeit enthält. Im Unterschied zu dem in Figur 3 dargestellten Verriegelungsteil weist dieses Verriegelungsteil 3 kein Aussengewinde, sondern einen in Umfangsrichtung verlaufenden Wulst 31 auf. Zudem ist an der Stirnseite 3a eine einzige Auslassöffnung 3h angeordnet, welche zudem am Ende einer vorstehenden Nase 3m angeordnet ist. Ansonst ist das in Figur 9 dargestellte Verriegelungsteil identisch zu dem in Figur 3 dargestellten Verriegelungsteil ausgestaltet.

Figur 10 zeigt einen Längsschnitt durch das in Figur 9 dargestellte Verriegelungsteil 3. Das Verriegelungsteil 3 umfasst eine Stirnseite 3a mit vorstehender Nase 3m und Auslassöffnung 3h. Zudem umfasst das Verriegelungsteil 3 einen zylinderförmigen Aufsatz 3b mit Wulst 31 und Dichtlippe 3k. Zudem umfasst das Verriegelungsteil 3 in Umfangsrichtung verlaufende Rippen 3g, eine Schürze 3d, ein Verriegelungselement 3e sowie eine federnde Lasche 3i.

Figur 11 zeigt einen Längsschnitt durch eine Verschlusskappe 4, mit Vertiefung 4e, Anschlagkante 4b, Rippen 4g und einer Abdeckung 4f für eine Auslassöffnung.

Figur 12 zeigt einen kindersicheren Drehverschluss 1, dessen Verschlusskappe 4, wie in den Figuren 9 bis 11 dargestellt ausgestaltet ist, sodass die Verschlusskappe 4 nicht vollständig abnehmbar, jedoch nach Betätigen des Verriegelungselementes 3e in Drehrichtung D 1 bezüglich dem Verriegelungsteil 3 gegenseitig verdrehbar gelagert ist. In Drehrichtung D2 sind Verriegelungsteil 3 und Verschlusskappe 4 nur solange gegenseitig verdrehbar, bis eine Verriegelung stattfindet.

Figur 12 zeigt den Drehverschluss 1 in geschlossenem Zustand, indem die Verschlusskappe derart bezüglich der Nase 3m beziehungsweise der Auslassöffnung 3h angeordnet ist, das die

- -

Verschlusskappe 4 durch die Abdeckung 4f die Auslassöffnung 3h bedeckt und gleichzeitig verschliesst. Wird nun vorerst das Verriegelungselement 3e zur Drehachse D hin eingedrückt und danach die Verschlusskappe 4 in Drehrichtung D 1 gedreht, so gleitet die kreissegmentförmige Ausnehmung 4h entlang der Nase 3m, wobei sich die Abdeckung 4f von der Auslassöffnung 3h entfernt und somit die Auslassöffnung 3h und die Nase 3m freigegeben wird. Das sich innerhalb des Behälters 5 befindliche Medium, insbesondere eine Flüssigkeit, kann nun über die Auslassöffnung 3h ausgegossen werden.

In Unterschied zu der in den Figuren 9 bis 12 dargestellten Ausführungsform kann das Verriegelungsteil 3 auch eine Mehrzahl von Auslassöffnungen 3h aufweisen, welche von einer gemeinsamen Abdeckung 4f oder einer Mehrzahl von einzelnen Abdeckungen 4f bedeckt werden. In einer weiteren Ausführungsform können die Nasen 3m mit Auslassöffnungen 3h auch an unterschiedlichen Orten an der Stirnseite 3a angeordnet sein, das heisst in Umfangsrichtung und/ oder in radialer Richtung verteilt angeordnet, wobei die Abdeckungen 4f und die Ausnehmungen 4h derart verlaufend angeordnet sind, dass ein öffnen und Schliessen, insbesondere auch ein gleichzeitiges öffnen und Schliessen aller Auslassöffnungen 3h möglich ist. Eine Mehrzahl von Auslassöffnungen 3h und Abdeckungen 4f kann auch derart angeordnet sein, dass die Auslassöffnungen 3h in Funktion des Drehwinkels der

Verschlusskappe 4 nacheinander geöffnet werden, so dass zum Beispiel zuerst nur eine einzige Auslassöffnung 3h geöffnet ist, und bei einem weiteren Drehen an der Verschlusskappe 4 zwei Auslassöffnungen 3h geöffnet sind, usw. Die Verschlusskappe 4 kann zudem eine Einrastvorrichtung aufweisen, um die Verschlusskappe 4 in der jeweiligen Verdrehstellung zu halten. Derart kann die Anzahl der geöffneten Auslassöffnungen 3h eingestellt werden. Im Unterschied zu den im vorliegenden Absatz beschriebenen Ausführungsformen könnte in einer weiteren Ausführungsform die

- -

Verschlusskappe 4 abnehmbar ausgestaltet sein, indem beispielsweise, wie in den Figuren 3 und 7 dargestellt, die Verschlusskappe 4 und das Verriegelungsteil 3 mit einem Gewinde 3c, 4d versehen sind.

In der in den Figuren 9 bis 12 dargestellten Ausführungsform ist die Grosse der Auslassöffnung 3h durch das Verriegelungsteil 3 bestimmt. Die Grosse der nach Aussen zugänglichen Auslassöffnung könnte jedoch auch durch die gegenseitige Lage von Verriegelungsteil 3 und drehbarer Verschlusskappe 4 bestimmt sein, indem beispielsweise das Verriegelungsteil 3 eine kreissegmentförmige Auslassöffnung 3h aufweist, mit einem Segmentwinkel von beispielsweise 45 Grad, und indem diese Auslassöffnung 3h durch die drehbare Verschlusskappe 4, abhängig vom Drehwinkel, entweder gar nicht, oder teilweise bis vollständig bedeckt wird, sodass nebst einer vollständig geöffneten und geschlossenen Auslassöffnung 3h der nach Aussen zugängliche Anteil der Auslassöffnung 3h, abhängig vom Drehwinkel zwischen Verschlusskappe 4 und Verriegelungsteil 3, unterschiedliche Grossen aufweisen kann.