Die Erfindung betrifft einen kindergesicherten Schraubver¬ schluß mit einer durch gleάchp. i t. ges radiales Drücken wenig¬ stens e±nejr Einpreßzone und schraubendes Drehen zu öffnenden Schraubkappe eines einen flaschenartig dünnen Hals aufweisen¬ den Behälters.

Im vorliegenden Zusammenhang sind vor allem solche Schraub¬ verschlüsse gemeint, die mit einer Hand zugleich in radialer Richtung eingedrückt und in Umfangsrichtung gedreht werden können. Da Kinder im gefährdeten Alter das zum Ausüben dieser beiden Kräfte bzw. Bewegungen erforderliche Abstraktionsver¬ mögen noch nicht besitzen, spricht man von einer Kindersiche¬ rung. Der Schraubverschluß selbst kann aus sehr verschiedenen Materialien bestehen und beliebigen Behältern, insbesondere aber Flaschen, zugeordnet werden.

Es gibt, insbesondere bei zahlreichen Arzneimittelflaschen, bereits kindergesicherte Schraubverschlüsse, die dem relativ

geringen Volumen des Anwendungsfallε entsprechend klein aus¬ gebildet werden. Würde man die Verschlußkappen größerer Ge¬ binde, z. B. für Wasch- oder Spülmittel, ausgehend von Schraubkappen von Arzneimittelflaschen einfach maßstabgetreu vergrößern, würden die zum Entarretieren der Kiπdersicherung erforderlichen radialen Eindrückkräf e für die Praxis viel zu groß. Da mit der Vergrößerung des geometrischen Maßstabs auch die Eindrückfläche vergrößert werden, besteht bei Verminde¬ rung der Eindrückkräfte aber auch die Gefahr einer ungewoll¬ ten Entarretierung der Kindersicherung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kinderge- sicherten Schraubverschluß zu schaffen, der auch oder vor allem bei größeren, vorzugsweise in der Wasch- und Spülmittelbranche üblichen Gebinde -in der Praxis einset.zbar und leicht zu handhaben ist.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht für den Schraubverschluß mit durch gleichzeitiges radiales Drücken wenigstens einer Einpreßzone und schraubendes Drehen zu öffnenden Schraubkappe eines einen flaschenartig dünnen Hals aufweisenden Behälters darin, daß mindestens eine sich parallel zur Schraubachse er¬ streckende und um eine in etwa tangential in Bezug auf die Schraubachεe verlaufende Kippachse zu schwenkende Kippwange einteilig über einen die Kippachse bildenden elastischen Ma¬ terialsteg im Mantel der Schraubkappe gelagert ist, daß die Kippwange an ihrem unteren, dem Behälter zugewandten Längs¬ ende, auf -der Innenseite wenigstens einen in eine am Halsan¬ satz des Gewindes vorgesehene Nut einzurastenden Arretier¬ zahn besitzt und daß die Einpreßzone aus dem dem Arretierzahn gegenüberliegenden Längsende der Kippwange am Kopf der

Schraubkappe besteht-

Durch die Erfindung wird als Kindersicherung eine Arretierung geschaffen, die durch Schwenken einer als axial verlaufender Längεstreifen der Schraubkappe ausgebildeten Kippwange zu ar¬ retieren bzw. zu entarretieren ist. Zum Eindrücken bzw. zum Betätigen der Kippwange ist lediglich die Rückstellkraft zu überwinden, die das Material des die Kippachse bildenden Stegs entgegenstellt.

Das Einpressen bzw. Entarretieren ist erfindungsgemäß zwar mit relativ geringer Kraft möglich, die Kraft muß aber an einer bestimmten Stelle der Kippwange ansetzen. Für ein Kind im gefährdeten Alter ist die hierzu erforderliche Abstrak¬ tion, nicht nur di-e beiden Bewegung-e-n gleichzeitig a-u≤zufüh— ren sondern auch bestimmte Druckpunkte aufzufinden, nicht zu¬ gänglich.

Die Kindersicherung wird ohne merkliche Erschwerung der Hand¬ habung weiter verbessert, wenn nicht nur eine Kippwange son¬ dern zwei diametral (in Bezug auf die Schraubachse) einander gegenüberliegende Kippwangen jeweils mit Arretierzahn für die am Halsansatz angeordnete Nut vorgesehen werden.

Ein unbemerktes Öffnen eines noch unbenutzten Behälters mit dem Schraubverschluß ist ausgeschlossen, wenn gemäß weiterer Erfindung jede Kippwange außer an deren Materialsteg der Kippachse nur über mindestens eine durch das erste Eindrücken aufzubrechende Originalitätsbrücke mit dem angrenzenden Mate¬ rial der Schraubkappe verbunden wird. Ein solcher auch als Plombierung zu bezeichnender Originalitätsverschluß kann vor-

zugsweise aus einer Materialbrücke zwischen dem Mantel der Schraubkappe und der Einpreßzone der Kippwange bestehen.

Günstig für den Herstellungs- und Montageaufwa d des Schraub¬ verschlusses ist die Möglichkeit, dieses Bauelement einteilig pressen, spritzen oder auf ähnliche Weise herstellen zu können. In einer in diesem Sinne besonders vorteilhaften Konstruktion wird die Schraubkappe bei im wesentlichen zylin- derförmiger Ausbildung ihres äußeren Mantels im Bereich zwi¬ schen ihrer vom Behälter abgewandten Deckelfläche und dem ra¬ dialen Materialsteg an der Kippachse doppelwandig mit für das zum Ausrasten von Arretierzahn und Nut erforderliche Kippen ausreichendem, radialem Abstand zwischen innerem und äußerem Mantel ausgebildet. Das zum Schrauben des Verschlusses an d-e-s-s-e-n Innenseite erforderliche Gewinde kann dann auf der Innenseite des inneren Mantels angebracht werden. Das bedeu¬ tet, daß das Gewinde durch den für die Kindersicherung vorge¬ sehenen Arretiermechanismus nicht beeinflußt wird.

Der Schraubverschluß kann - wie gesagt - aus jedem für den Einsatzfall passenden Material hergestellt werden. In der Wasch- und Spülmittelbranche soll die einteilig ausgebildete Schraubkappe aus einem, insbesondere gegenüber Hypochloriten und Tensiden beständigen, Kunststoff bestehen.

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Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbei¬ spiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Schraubver¬ schlusses auf dem Hals eines Behälters;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung teilweise im Schnitt mit vom Behälterhals abgeschraubtem Verschluß; und

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung - gesehen schräg von unten - des Verschlusses von Fig. 1 und 2.

Nach Fig-. 1 bis 3 besteht der kinde gesάchexte Schraubver¬ schluß aus einer insgesamt mit 1 bezeichneten ^' Schraubkappe mit in diametral ^• gegenüberliegenden, axial verlaufenden Längsstreifen ihres Mantels 2 integrierten Kippwangen 3, die im wesentlichen nur über als Kippachse 4 wirkende Material¬ stege δ mit dem Hauptkörper der Schraubkappe 1 verbunden sind. Die Kippachse 4 ist annähernd als Sehne oder Tangente der im Prinzip zylinderförmigen Schraubkappe 1 zu denken. Ge¬ gebenenfalls wird die Schraubkappe 1 im wesentlichen symme¬ trisch in Bezug auf ihre Schraubachse 6 ausgebildet. Wichtig an der Kippachse 4 bzw. an dem sie darstellenden Materialsteg δ ist die elastische Rückstellkraft, die letzterer auf die Kippwange 3 derart ausübt, daß die Kippwange 3 normalerweise - also im Zustand ohne äußeren Einfluß - die unten näher be¬ schriebene Arretierposition einnimmt. Günstig im Sinne einer Verstärkung dieser Rückstellkraft ist die dem Zylinderumfang

folgende Biegung des Stegs 5 bzw. der Achse 4.

Bei Anwendung wird die Schraubkappe 3 mit ihrem Innengewinde 7 auf ein Außengewinde 8 am Hals 9 eines Behälters 10 geschraubt. Am Halsansatz 11 besitzt das Außengewinde 8 in einem Arretierring 12 mindestens eine Nut 13. Vorzugsweise wird diese Nut 13 - wie dargestellt - in etwa sägezahnför ig mit Anschlag 14 ausgebildet, damit ein an dem unteren, dem Behälter 10 zugewandten Längsende 15 auf der Innenseite der Kippwange 3 vorgesehener Arretierzahn 16 (Fig. 3) durch Dre¬ hen der Schraubkappe 1 in die Nut 13 einrasten kann. Durch die im Materialsteg 5 wirksame Rückstellkraft wird der Arretierzahn 16 normalerweise - also in der Arretierposi¬ tion - in die Nut 13 gedrückt. Die Formen von Nut 13 und Arretierza-hn- 16 werden so g-ewählt, daß ein Aufdrehen der Schraubkappe 1 ohne Entarretierung nicht möglich ist _^

Das Entarretieren erfolgt dadurch, daß die Kippwange 3 durch radiales Eindrücken der an die dem Behälter 10 gegenüberlie¬ gende Deckelzone 17 der Schraubkappe 1 angrenzende Einpreßzo¬ ne 18 oberhalb der Kippachse 4 in Pfeilrichtung 19 bewegt wird; dadurch wird das untere Längsende 15 der Kippwange 3 radial - im wesentlichen in Bezug auf den (Zylinder-)Mantel 2 - aus der Umfangsflache der Schaubkappe 1 herausgehoben. Zum

Erleichtern dieser Handhabung ist es im allgemeinen zweckmä¬ ßig, Richtungspfeile 19 für das Eindrücken auf der Deckel¬ fläche 17 zu markieren.

Die Kippwange 3 wird im Prinzip nur über die im wesentlichen radialen Materialεtege 5 mit dem Körper der Schraubkappe 1 verbunden. Es wird daher ein umlaufender Schlitz 20, der sich

auch durch die Deckelfläche 17 erstreckt, vorgesehen. Der Schlitz 20 kann lediglich vor der ersten Ingebrauchnahme, mit Hilfe von Originalitätsbrücken 21 unterbrochen sein. Die Ori¬ ginalitätsbrücken 21 werden zweckmäßig im Bereich des Mantels 2 auf einer oder beiden Seiten der Einpreßzone 18 vorgesehen. Beim ersten Eindrücken in Pfeilrichtung 19 werden die Origi¬ nalitätsbrücken 21 auf ebrochen. Ein wichtiger Vorteil der Erfindung besteht daher darin, daß leicht überprüft werden kann, ob der Verschluß bereits geöffnet war oder nicht.

Für das Herstellen und Handhaben des Verschlusses hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Schraubkappe 1 im Bereich zwi¬ schen Deckelfläche 17 und Schwenkachse 4 bzw. Materialsteg 5 doppelwandig ausgeführt wird. Die Schraubkappe 1 besteht dann aus dem Außenmantel 2 und einem Innenm-antel 22, der das Innengewinde 7 trägt und an seinem dem Behälter 10 zugewandten unteren Ende 23 über den Materialsteg 5 mit der Kippwange 3 verbunden wird. Der gegenseitige radiale Abstand a zwischen Außenmantel 2 und Innenmantel 22 wird so groß gewählt, daß beim Eindrücken der Einpreßzone 18 in Pfeilrich¬ tung 19 der Zahn 16 vollkommen aus der Nut 13 herausgieiten kann.

Bezugszeichenliste

Schraubkappe

Mantel

Kippwange

Kippachse

Materialsteg

Schraubachse

Innengewinde

Außengewinde

Hals

Behälter

Haisansatz

A-r-retie-r-rin-g

Nut

Anschlag (13) unteres Ende (3)

Arretierzahn

Deckelfläche

Einpreßzone

Pfeil

Schlitz

Originalitätsbrücke

Innenmantel unteres Ende (22)