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Patent Searching and Data


Title:
CHIP CARD READER HAVING A START SWITCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/202655
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a chip card reader (4) having a contacting unit (11) for data exchange with a chip card (2) inserted into a card slot (9) of the chip card reader (4) and having a card end position switch (13) which is activated by a chip card (2) inserted as far as the end of the card slot (9). According to the invention, a start switch (15) is situated in front of the card end position switch (13), in particular in front of the contacting unit (11), said start switch being activated by a card (2) inserted into the card slot (9).

Inventors:
HOPT KARL-RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/061097
Publication Date:
November 08, 2018
Filing Date:
May 02, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HOPT & SCHULER DDM (DE)
International Classes:
G06K7/00; G06K7/10
Foreign References:
DE19513359C11996-07-04
EP0363992A21990-04-18
EP1035491A22000-09-13
US6305960B12001-10-23
FR3000263A12014-06-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Chipkartenleser (4) mit einer Kontaktiereinheit (1 1) zum Datenaustausch mit einer in einen Kartenschacht (9) des Chipkartenlesers (4) eingeführten Chipkarte (2) und mit einem Kartenend lagenschalter (13), der von einer bis zum Ende des Kartenschachts (9) eingeführten Chipkarte (2) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet,

dass dem Kartenend lagenschalter (13), insbesondere der Kontaktiereinheit (1 1), ein Startschalter (15) vorgeordnet ist, der von einer in den Kartenschacht (9) eingeführten Karte (2) betätigt wird.

2. Chipkartenleser nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Startschalter (15) eine Kontaktfeder (22; 30) aufweist, die in den Kartenschacht (9) hineinragt und von einer eingeführten Karte (2) ausgelenkt wird.

3. Chipkartenleser nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das freie Federende der Kontaktfeder (22; 30) in oder entgegen der Karteneinführ- richtung (5) erstreckt.

4. Chipkartenleser nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (22; 30) mit einem insbesondere konvex nach oben gebogenen, inneren Federabschnitt (23; 32) in den Kartenschacht (9) hineinragt und die von einer eingeführten Chipkarte (2) ausgelenkte Kontaktfeder (22) mit ihrem insbesondere konvex nach unten gebogenen, äußeren Federende (24, 33) an einem Gegenkontakt einer Leiterplatte anliegt.

5. Chipkartenleser nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Federende (24) in Karteneinführrichtung (5) weiter hinten als der innere Federabschnitt (23) angeordnet ist.

6. Chipkartenleser nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Federende der Kontaktfeder (31) S-förmig mit dem in den Kartenschacht (9) hineinragenden inneren Federabschnitt (32) und dem in die entgegengesetzte Richtung gebogenen, äußeren Federende (33) ausgebildet ist.

7. Chipkartenleser nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (22; 30) ein festes Anschlussende (21 ; 31) aufweist, das an eine Leiterplatte angelötet wird.

8. Chipkartenleser nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (22) an einem Schalterblech (20) angeformt ist.

9. Chipkartenleser nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (30) von unten an einem übergreifenden Querkontakt (34) anliegt und die von einer eingeführten Chipkarte (2) ausgelenkte Kontaktfeder (30) von dem Querkontakt (34) abgehoben ist.

10. Chipkartenleser nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb und beabstandet zu der Kontaktfeder (30) ein Querkontakt (35) angeordnet ist und die von einer eingeführten Chipkarte (2) ausgelenkte Kontaktfeder (30) an dem Querkontakt (35) anliegt.

11. Chipkartenleser nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Startschalter (15) als ein Mikroschalter (40) ausgeführt ist, dessen Schalthebel (41) in den Kartenschacht (9) hineinragt.

12. Hybrid-Kartenieser (1) mit einem RFI D-Kartenieser (3) zum kontaktlosen Datenaustausch mit einer RFiD-Karte, mit einem Chipkartenleser (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit einer Steuerung, deren Steuerungssoftware durch Betätigung des Startschalters (15) auf den Datenaustausch mit der Chipkarte (2) umgeschaltet wird.

Description:
Chipkartenleser mit einem Startschalter Die vorliegende Erfindung betrifft einen Chipkartenleser mit einer Kontaktiereinheit zum Datenaustausch mit einer in einen Kartenschacht des Chipkartenlesers eingeführten Chipkarte und mit einem Kartenend lagenschalter, der von einer bis zum Ende des Kartenschachts eingeführten Chipkarte betätigt wird, sowie einen Hybrid- Karten!eser mit einem RFI D-Kartenleser zum kontaktlosen Datenaustausch mit einer RFI D-Karte und mit einem Chipkartenleser zum Datenaustausch mit einer Chipkarte.

Derartige Chipkartenleser und Hybrid-Kartenleser sind hinlänglich bekannt. Im Betrieb des Hybrid-Karteniesers ist die Steuerungssoftware stets in„Bereitstellung" zum Datenaustausch mit einer RFID-Karte, d.h., der RFI D-Kartenleser überwacht die Umgebung auf Anwesenheit einer RFID-Karte. Kommt eine RFID-Karte in die Nähe des RFID-Kartenlesers, kann sie sofort bedient werden. Wird hingegen ei- ne Chipkarte in den Chipkartenleser eingeführt, wird sie erst detektiert, wenn der Kartenendlagenschalter betätigt wird. Danach wird die Steuerungssoftware auf den Datenaustausch mit der Chipkarte umgeschaltet, und die Chipkarte kann bedient werden. Demgegenüber ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einem Chipkartenleser der eingangs genannten Art eine eingeführte Chipkarte möglichst frühzeitig zu detektieren. ·

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass dem Kartenendlagen- Schalter, insbesondere der Kontaktiereinheit, ein Startschalter vorgeordnet ist, der von einer in den Kartenschacht eingeführten Karte betätigt wird.

Erfindungsgemäß wird der Startschalter bereits betätigt, bevor die Chipkarte ihre Datenaustauschposition erreicht hat und der Kartenendlagenschalter betätigt worden ist. Somit kann die Steuerungssoftware frühzeitig auf den Datenaustausch mit der Chipkarte umgeschaltet und die Chipkarte sofort bedient werden, wenn der Kartenendlagenschalter betätigt wird.

Besonders bevorzugt weist der Startschalter eine Kontaktfeder auf, die in den Kar- tenschacht hineinragt und von einer eingeführten Karte ausgelenkt wird. Dabei kann sich das freie Federende der Kontaktfeder in oder entgegen der Karteneinführrich- tung erstreckt.

Vorzugsweise ragt die Kontaktfeder mit einem insbesondere konvex nach oben ge- bogenen, inneren Federabschnitt in den Kartenschacht hinein, wobei die von einer eingeführten Chipkarte ausgelenkte Kontaktfeder mit ihrem insbesondere konvex nach unten gebogenen, äußeren Federende an einem Gegenkontakt einer Leiterplatte anliegt und dadurch den Startschalter schließt. Vorzugsweise ist die Kontaktfeder an einem Schalterblech angeformt, das gleichzeitig eine ESD(electrostatic discharge)-Funktion übernehmen kann.

In einer bevorzugten Erfindungsvariante ist der Startschalter als öffnender Startschal- ter ausgebildet, bei dem die Kontaktfeder von unten an einem übergreifenden Querkontakt anliegt, wodurch die Kontaktfeder von einer eingeführten Chipkarte vom Querkontakt abgehoben wird und der Startschalter öffnet. In einer anderen bevorzugten Erfindungsvariante ist der Startschalter als schließender Startschalter ausgebildet, bei dem unterhalb und beabstandet zu der Kontaktfeder ein Querkontakt ange- ordnet ist, wodurch die Kontaktfeder von einer eingeführten Chipkarte in Anlage an den Querkontakt ausgelenkt wird und der Startschalter schließt.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Startschalter als ein ikroschalter ausgeführt, dessen Schalthebel in den Kartenschacht hineinragt. Vorteilhaft ist der Mikroschalter auf der Leiterplatte montiert, auf der auch der Chipkartenleser montiert ist, und kann durch die seitliche Führungswand des Karteniesergehäuses in den Kartenschacht hineinragen.

Die Erfindung betrifft auch einen Hybrid-Kartenieser mit einem RFID-Kartenleser zum kontaktlosen Datenaustausch mit einer RFID-Karte, mit einem wie oben ausgebildeten Chipkartenleser und mit einer Steuerung, deren Steuerungssoftware durch Betätigung des Startschalters auf den Datenaustausch mit der Chipkarte umgeschaltet wird. Im Betrieb des Hybrid-Kartenlesers ist die Steuerungssoftware stets in„Bereitstellung" zum Datenaustausch mit einer RFID-Karte. Kommt eine RFID-Karte in die Nähe des RFID-Kartenlesers, kann sie sofort bedient werden. Wird eine Chipkarte in den Kartenschacht eingeführt, wird der Startschalter betätigt, wodurch die Steuerungssoftware früher als bisher auf den Datenaustausch mit einer Chipkarte umgeschaltet wird und der Datenaustausch sofort beginnen kann, wenn der Kartenendla- genschalter betätigt wird.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Gehäuseunterteils eines erfindungsgemäßen Chipkartenlesers mit einem ersten Startschalter;

Fig. 2 den ersten Startschalter in einer vergrößerten Detailansicht;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Gehäuseunterteils eines erfin- dungsgemäßen Chipkartenlesers mit einem zweiten Startschalter;

Fign. 4a, 4b den zweiten Startschalter in einer vergrößerten Detailansicht (Fig.

4a) und einem Längsschnitt (Fig. 4b);

Fign. 5a, 5b einen dritten Startschalter in einer vergrößerten Detailansicht (Fig.

5a) und einem Längsschnitt (Fig. 5b);

Fig. 6 einen vierten Startschalter in einem Längsschnitt; und

Fig. 7 einen fünften Startschalter in einer vergrößerten Detailansicht.

In der folgenden Beschreibung der Zeichnung werden für gleiche bzw. funktionsgleiche Bauteile identische Bezugszeichen verwendet.

Der in Fig. 1 gezeigte Hybrid-Kartenleser 1 dient zum Datenaustausch mit einer RFID-Karte oder mit einer Chipkarte 2 und umfasst sowohl einen RFID-Kartenleser 3 mit einer nicht gezeigten Antenne zum kontaktlosen Datenaustausch mit einer RFID- Karte als auch einen Chipkartenieser 4 zum Datenaustausch mit einer in den Chip- kartenleser 4 eingeführten Chipkarte 2.

Der Chipkartenleser 4 ist ein so genannter Push/Pull-Kartenleser, bei dem die Chipkarte 2 durch den Benutzer in Einführrichtung 5 über einen Einführschlitz in den Chipkartenleser 4 bis in ihre Datenaustauschposition eingeführt und nach dem Da- tenaustausch vom Benutzer wieder aus dem Chipkartenleser 4 herausgezogen wird. Die Chipkarte 2 trägt zum Speichern der Daten einen Mikrochip (nicht gezeigt), dessen Kontakte als elektrische Kontaktfelder (nicht gezeigt) auf der Kartenoberfläche vorgesehen sind. Der Chipkartenleser 4 weist ein aus einem Gehäuseunterteil 8 und einem hier nicht gezeigten Gehäuseoberteil (Gehäusedeckel) zusammengesetztes Kartenleserge- häuse auf. Der Boden 7 und zwei seitliche Führungswände 8 des Gehäuseunterteils 6 definieren zusammen mit dem Gehäuseoberteil einen Kartenschacht 9, in den die Chipkarte 2 in Einführrichtung 5 bis in ihre Datenaustauschposition eingeschoben wird, in der sie an einer Rückwand 10 des Gehäuseunterteils 8 anliegt.

Das Gehäuseunterteil 6 weist zum Kontaktieren der elektrischen Kontaktfelder der

Chipkarte 2 eine Kontaktiereinheit 11 mit acht Kontakten 12 auf, die als elastisch auslenkbare Kontaktfedern ausgebildet und in zwei in Einführrichtung 5 hintereinander angeordneten, parallelen Reihen mit jeweils vier Kontakten gruppiert sind. Die Kontakte 12 ragen in den Kartenschacht 9 bzw. in die Kartenbahn hinein, so dass sie durch die eingeführte Chipkarte 2 aus der Kartenbahn ausgelenkt werden und dann auf der Kartenoberfläche gleiten, bis sie in der Datenaustauschposition die elektrischen Kontaktfelder der eingeführten Chipkarte 2 für einen Datenaustausch kontaktieren. Das Gehäuseunterteil 8 trägt im Boden 7 einen Kartenendlagenschalter 13 mit einem Schalthebel 14, der am Ende des Kartenschachts 9 in den Kartenschacht 9 bzw. in die Kartenbahn hineinragt. Durch eine an der Rückwand 10 anliegende Chipkarte 2 wird der Schalthebel 14 aus der Kartenbahn nach unten ausgelenkt, wodurch der Kartenendlagenschalter 13 geschaltet wird, der wiederum den Datenaustauch auslöst. Das Gehäuseunterteil 6 ist auf einer Leiterplatte (nicht gezeigt) montiert » an der die hier nicht gezeigten Anschlussenden der Kontaktiereinheit 11 und des Kartenendlagenschalter 13 angelötet sind. Das Gehäuseunterteil 6 trägt im Boden 7 weiterhin einen der Kontaktiereinheit 11 vorgeordneten Startschalter 15, der von einer in den Kartenschacht 9 eingeführten Chipkarte 2 betätigt wird. Wie in Fig. 2 gezeigt, ist der Startschalter 15 als ein Schalterblech 20 mit einem festen Anschlussende 21, welches an der Leiterplatte angelötet wird, und mit einer elastisch auslenkbaren Kontaktfeder 22 ausgebildet, deren freies Federende in Karteneinführrichtung 5 gerichtet ist. Das Anschlussende 21 ist auf der einen, in Fig. 1 rechten Seite und die Kontaktfeder 22 abgewinkelt auf der anderen, linken Seite des Kontaktblechs 20 vorgesehen. Die Kontaktfeder 22 ragt mit einem nach oben konvex gebogenen, inneren Federabschnitt 23 in den Kartenschacht 9 bzw. in die Kartenbahn hinein und wird somit von einer eingeführten Chip- karte 2 nach unten ausgelenkt, bis das nach unten konvex gebogene, äußere Federende 24, welches in Karteneinführrichtung 5 weiter hinten als der innere Federabschnitt 23 angeordnet ist, also sich weiter entfernt vom Einführschlitz als der innere Federabschnitt 23 befindet, an einer Gegenkontaktfläche (Lötpad) der Leiterplatte anliegt und dadurch der Startschalter 15 geschlossen wird. Das Schalterblech 20 ist bereichsweise vom Kunststoff des Gehäuseunterteils 6 umspritzt und über das Anschlussende 21 an Erdungspotential angeschlossen, so dass von einer elektrostatisch aufgeladenen Chipkarte 2 Spannung über die Kontaktfeder 22 abfließen kann, bevor die Chipkarte 2 von der Kontaktiereinheit 11 kontaktiert wird (ESD-Funktion).

Im Betrieb des Hybrid-Kartenlesers 1 ist die Software einer Steuerung stets in„Bereitstellung" zum Datenaustausch mit einer RFID-Karte, d.h., der RFID-Kartenleser 3 überwacht die Umgebung auf Anwesenheit einer RFID-Karte. Kommt eine RFID- Karte in die Nähe des RFI D-Kartenlesers 3, kann sie sofort bedient werden. Wird eine Chipkarte 2 in den Kartenschacht 9 eingeführt, wird der Startschalter 15 betätigt, wodurch die Steuerungssoftware früher als bisher auf den Datenaustausch mit einer Chipkarte 2 umgeschaltet wird und der Datenaustausch sofort beginnen kann, wenn der Kartenend lagenscha!ter 13 betätigt worden ist. Vom Hybrid-Kartenleser 1 der Fig. 1 unterscheidet sich der in Fig. 3 gezeigte Hybrid- Kartenieser 1 lediglich dadurch, dass hier der Startschalter 15 durch eine elastisch auslenkbare Kontaktfeder 30 gebildet ist, deren freies Federende entgegen der Karteneinführrichtung 5 gerichtet ist. Wie in Fign. 4a, 4b gezeigt, ist die Kontaktfeder 30 an ihrem festen Ende vom Kunststoff des Gehäuseunterteils 6 umspritzt und weist ein hinteres Anschlussende 31 auf, welches an der Leiterplatte angelötet wird. Das freie Federende der Kontaktfeder 31 ist S-förmig mit einem in den Kartenschacht 9 bzw. in die Kartenbahn hineinragenden, nach oben konvex gebogenen inneren Federabschnitt 32 und einem nach unten konvex gebogenen, äußeren Federende 33 ausgebildet. Der innere Federabschnitt 32 wird somit von einer eingeführten Chipkar- te 2 nach unten ausgelenkt, bis das nach unten konvex gebogene, äußere Federende 33 an einer Gegenkontaktfläche (Lötpad) der Leiterplatte anliegt und dadurch der Startschalter 15 geschlossen wird. Dies wird von der Steuerung erkannt, die dann die Steuerungssoftware auf den Datenaustausch mit der Chipkarte 2 umschaitet. Vom Startschalter der Fign. 4a, 4b unterscheidet sich der in Fign. 5a, 5b gezeigte Startschalter 15 dadurch, dass hier die Kontaktfeder 30 nur das nach oben konvex gebogene, äußere Federende 32 aufweist und mit ihrem mittleren Federabschnitt von unten an einem übergreifenden Querkontakt 34 anliegt. Der Querkontakt 34 hat ein Anschlussende 35 auf, welches an der Leiterplatte angelötet wird. Die Kontaktfeder 30 ragt mit dem äußeren Federende 32 in den Kartenschacht 9 bzw. in die Kartenbahn hinein und wird somit von einer eingeführten Chipkarte 2 nach unten ausgelenkt, wodurch die Kontaktfeder 30 von dem Querkontakt 34 abhebt und dadurch der Startschalter 15 geöffnet wird. Dies wird von der Steuerung erkannt, die dann die Steuerungssoftware auf den Datenaustausch mit der Chipkarte 2 umschaltet.

Vom öffnenden Startschalter der Fign. 5a, 5b unterscheidet sich der Fig. 6 gezeigte, schließende Startschalter 15 dadurch, dass hier der Querkontakt 35 unterhalb und beabstandet zu der Kontaktfeder 30 angeordnet ist. Die Kontaktfeder 30 ragt mit dem äußeren Federende 32 in den Kartenschacht 9 bzw. in die Kartenbahn hinein und wird somit von einer eingeführten Chipkarte 2 nach unten ausgelenkt, bis die Kontaktfeder 30 am Querkontakt 35 anliegt und dadurch der Startschalter 15 geschlossen wird. Dies wird von der Steuerung erkannt, die dann die Steuerungssoftware auf den Datenaustausch mit der Chipkarte 2 umschaltet.

Bei dem in Fig. 7 gezeigten Startschalter 15 handelt es sich um einen Mikroschalter 40, der an der Leiterplatte angelötet ist und dessen Schalthebel 41 - durch die Führungswand 8 hindurch - seitlich in den Kartenschacht 9 bzw. in die Kartenbahn hineinragt. Der Mikroschalter 40 wird somit von einer eingeführten Chipkarte 2 betätigt, was von der Steuerung erkannt wird, die dann die Software auf den Datenaustausch mit der Chipkarte 2 umschaltet.