Die Anwendung von Chipkarten, beispielweise zur Erfassung der persönlichen Arbeits-und Ruhezeiten der Fahrer von Nutzfahr- zeugen, erfordert wegen des dokumentarischen Wertes dieser Aufzeichnungen zuverlässige Sicherungen zur Vermeidung von in betrügerischer Absicht erfolgenden Störungen der Datenüber- tragung zwischen dem Datenerfassungsgerät, in diesem Falle einem Fahrtschreiber und einer Chipkarte. Anderseits besteht beim Nutzfahrzeugeinsatz von Chipkarten milieubedingt ein er- höhtes Risiko bez. Kontaktunterbrechungen zwischen einem Lese-/Schreibkontaktsatz und den Chipkarten. Hinzu kommt, dass bei der Anwendung von Chipkarten in Fahrtschreibern re- lativ häufige Eingaben und Entnahmen der Chipkarten aufgrund von Fahrer-und Fahrzeugwechseln sowie Verkehrskontrollen er- folgen und die Chipkarten nicht immer mit der erforderlichen Sorgfalt gehandhabt werden. Dadurch, aber auch durch Tragen und Aufbewahren der Chipkarten außerhalb eines Fahrzeuges, können die Chipkarten beschädigt oder verformt sein. Solche Verformungen von Chipkarten sowie die unvermeidlichen Einwir- kungen von betriebsbedingten Schwingungen und Stößen dürfen aber nicht dazu führen, dass beim Eingeben einer Chipkarte in die Aufnahmevorrichtung die Lese-/Schreibkontakte beschädigt

werden oder die Funktion der Chipkarte, wenn diese sich in der Lese-/Schreibposition befindet, gestört ist.

Ein weiteres Problem stellt der Transport der Chipkarten in- nerhalb der Aufnahmevorrichtung zwischen der Eingabe- /Entnahmeposition und der Lese-/Schreibposition dar. Bei ei- ner Eingabe ausschließlich von Hand besteht die Gefahr, dass eine Chipkarte in der Lese-/Schreibposition nicht exakt posi- tioniert wird. Außerdem sind, da eine eingegebene Chipkarte von außen zugänglich ist, Manipulationen möglich, auch wenn der betreffenden Aufnahmevorrichtung frontseitig Riegel oder Blenden zugeordnet sind. Um somit einerseits die Einfluss- nahme von außen zu verhindern anderseits eine exakte Positio- nierung bzw. Kontaktierung einer eingegebenen Chipkarte si- cherzustellen, ist daher ein selbsttätiger Transport der Chipkarten zwischen der Eingabe-/Entnahmeposition und der Lese-/Schreibposition unter Inkaufnahme eines gegebenenfalls höheren Aufwandes zu bevorzugen. Das Einsatzmilieu im Nutz- fahrzeug und die sich durch die relativ häufige Handhabung der Chipkarten ergebende Schmutzbelastung, insbesondere durch Öle und Fette, aber auch großseriengerechte Toleranzen und Dickenunterschiede der Chipkarten, bedingen jedoch, dass eine an sich naheliegende Transportanordnung mit einer in geeigne- ter Weise angetriebenen Friktionswelle oder mit Friktionswal- zen keine ausreichende Transportsicherheit bietet. D. h., ein Hängebleiben einer Chipkarte, insbesondere beim Transport in die Entnahmeposition, würde eine erhebliche Funktionsstörung des betreffenden Fahrtschreibers bedeuten.

Bei einer mit der DE 198 09 619 AI bekannt gewordenen Trans- portanordnung werden die Chipkarten auf einem verschiebbar gelagerten Schlitten durch seitliches Greifen festgespannt.

Hierzu dient ein an dem Schlitten gefedert gelagerter und

quer zur Bewegungsrichtung des Schlittens bewegbarer Schie- ber, welcher von einer Kulisse eines Kippsprungwerkes, das beim Einführen einer Chipkarte in die betreffende Aufnahme- vorrichtung ausgelöst wird, gesteuert wird.

Diese Transportanordnung ermöglicht im Prinzip, insbesondere was das Greifen einer Chipkarte anbelangt, eine hohe Flächen- pressung und vermeidet dadurch eine Relativbewegung zwischen der Chipkarte und dem Schlitten während des Transports ; sie bietet aber keine Niederhaltefunktion für gewölbte bzw. ver- bogene Chipkarten. Außerdem kann bei verformten Chipkarten die Greiffunktion eingeschränkt oder überhaupt nicht mehr ge- geben sein. Ein weiterer Nachteil ist dadurch gegeben, dass die Greiffunktion auf einfache Weise dadurch manipuliert wer- den kann, dass die Breite einer Chipkarte verringert wird.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe bestand somit darin, eine serientaugliche und für den Einsatz in Nutzfahr- zeugen geeignete Chipkarten-Aufnahmevorrichtung zu schaffen, die einen absolut sicheren Transport der Chipkarten und eine verlässliche Kontaktierung der Chipkarten in der Lese- /Schreibposition auch bei verformten oder beschädigten Chip- karten gewährleistet und möglichst raumsparend realisierbar ist.

Die Lösung der Aufgabe sieht vor, dass auf dem Schlitten zwei Spannelemente derart gefedert gelagert sind, dass sie zangen- artig gegeneinander wirken und dass den Spannelementen an dem Träger ausgebildete Führungen zugeordnet sind derart, dass die Spannelemente in der Eingabe-/Entnahmeposition des Schlittens von der Chipkartenebene abgehoben sind und während des Einführens einer Chipkarte und Verschiebens des Schlit- tens in die Lese-/Schreibposition jeweils federnd auf den

durch Länge und Breite bestimmten Flächen der Chipkarte auf- liegen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeich- net, dass an dem Schlitten eine Verzahnung ausgebildet ist und dass der Schlitten getrieblich mit einem in seiner Dreh- richtung umsteuerbaren Motor in Verbindung steht und dass ferner jedes Spannelement an der der Chipkartenebene zuge- wandten Seite mit einem Reibmaterial belegt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den vorstehend nicht zitierten Unteransprüchen und aus der Beschreibung der beigefügten Zeichnungen hervor.

Die Erfindung bietet insbesondere den Vorteil, dass eine hohe Flächenpressung ausgeübt werden kann, so dass auch noch bei einem durch Versschmutzung verringerten Reibwert ausreichend hohe Haltekräfte wirksam sind. Ferner wird durch die Zangen- funktion, d. h. das beiderseitige großflächige Greifen der Spannelemente und durch die Verwendung geeigneter Reibbeläge eine hohe Adhäsionswirkung zwischen einer Chipkarte und den Spannelementen erzielt, was eine rutschsichere Mitnahme einer Chipkarte während des Transports und eine schwingungs-und stoßsichere Halterung einer Chipkarte in der Lese- /Schreibposition gewährleistet, und, da der Schlitten relativ engtoleriert auf dem Träger gelagert werden kann, ein schwin- gungsbedingtes Durchscheuern der Chipkartenkontakte vermei- det. Hervorzuheben ist ferner, dass das eine das Kontaktfeld einer eingegebenen Chipkarte umgreifende Spannelement im un- mittelbaren Kontaktbereich als Niederhalter wirksam ist und auf diese Weise eine zuverlässige Kontaktierung auch unebener Chipkarten ermöglicht wird. Ferner bietet die gefundene Lö- sung trotz robuster Bauweise eine hohe Manipulationssicher-

heit, da die Spannelemente auf der gesamten Breite einer Chipkarte einerseits mit großer Kraft aufliegen andererseits seitlich in Nuten geführt sind und dadurch in der Lese- /Schreibposition nicht angehoben werden können. Insofern er- möglicht es die gefundene Lösung, dass zusätzliche, der Chipkarten-Aufnahmevorrichtung zugeordnete Verriegelungsmit- tel nicht zwingend vorgesehen werden müssen, und zwar auch dann nicht, wenn die Chipkarten im Gegensatz zum bevorzugten Ausführungsbeispiel, welches einen formschlüssigen, von der Sorgfalt des Benutzers unabhängigen, Transport des die Chip- karten halternden Schlittens vorsieht, ausschließlich von Hand in die Lese-/Schreibposition vorgesteckt und mittels ei- nes in geeigneter Weise angetriebenen Stößels kraftschlüssig in die Entnahmeposition bewegt werden.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass die Anwen- dung der lösungsgemäßen Chipkarten-Aufnahmevorrichtung zwar im Hinblick auf den Einsatz im Nutzfahrzeug optimiert, wegen des relativ geringem Fertigungs-und Montageaufwandes und einer, die Antriebsmittel einbezogen, geringen Bauhöhe ohne weiteres auch für eine allgemeine Anwendung geeignet ist. Das bevorzugte Ausführungsbeispiel stellt eine in diesem Sinne zweckdienliche, weitgehend autarke Baugruppe dar, die bei Ausbildung geeigneter Distanzbolzen mit minimalem Flächenbe- darf einer Leiterplatte zugeordnet werden kann. Im übrigen ermöglicht die konstruktive Gestaltung der Chipkarten-Aufnah- mevorrichtung mit einem verwindungssteifen Träger, der bei- spielsweise auch als Outsert-Platine ausgebildet werden kann, und die unmittelbare Zuordnung der einzelnen Bauelemente und Baugruppen zu dem Träger, eine minimale Toleranzaddition, so- dass die Bauteilefertigung mit großserienfähigen Toleranzen erfolgen kann. Außerdem sei noch darauf hingewiesen, dass eine vereinfachte Ausführung dadurch erzielt werden kann,

dass lediglich ein Spannelement vorgesehen ist, welches un- mittelbar mit einem in geeigneter Weise ausgebildeten Schlit- ten, und zwar an dessen dem ortsfesten Kontaktsatz zugewand- ten Seite zusammenwirkt.

Im folgenden sei das bevorzugte Ausführungsbeispiel einer Chipkarten-Aufnahmevorrichtung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Figur 1, eine Draufsicht auf die Anflanschebene der Chipkar- ten-Aufnahmevorrichtung, Figur 2, eine Untersicht der Chipkarten-Aufnahmevorrichtung gemäß Figur 1, Figur 3, einen Schnitt gemäß der Schnittlinie A in Figur 1 in vergrößerter Darstellung, Figur 4, eine Draufsicht gemäß Figur 1 mit einer in der Lese- /Schreibposition befindlicher Chipkarte, Figur 5, eine Seitenansicht in Pfeilrichtung C in Figur 4.

Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, weist die Chipkar- ten-Aufnahmevorrichtung 1, welcher eine Chipkarte 2 symbo- lisch zugeordnet ist, einen verwindungssteifen Träger 3 auf, an dem Schienen 4 und 5 befestigt, vorzugsweise im Outsert- Spritzgießtechnik angeformt sind. Den Schienen 4,5 zugeord- nete, mit nicht näher bezeichneten Gewindebohrungen versehene Stützen 6,7, 8 und 9 dienen der Befestigung der Chipkarten- Aufnahmevorrichtung 1 beispielweise an der Leiterplatte eines Gerätes, an welcher zweckmäßigerweise ein den Plattenkontak- ten 10 der Chipkarten 2 zugeordneter Kontaktsatz angeordnet ist. Mit 11 ist ein Schlitten bezeichnet, der einerseits mit-

tels einer Wange 12 in einen in der Schiene 4 vorgesehenen Hinterschnitt 13 eingreift andererseits an einer an dem Trä- ger 3 ausgebildeten Leiste 14, welcher ein in dem Schlitten 11 ausgebildeter Schlitz 15 (Figur 2) zugeordnet ist, längs- verschieblich auf dem Träger 3 gelagert ist. Eine weitere Wange 16 des Schlittens 11 trägt eine Verzahnung 17, über die der Schlitten 11 getrieblich mit einem in seiner Drehrichtung umsteuerbaren Stellmotor 18 in Wirkverbindung steht. Das Ge- triebe 19 umfasst eine auf der Welle 20 des Stellmotors 18 befestigte Schnecke 21, ein erstes Zahnradpaar mit einem mit der Schnecke 21 kämmenden schrägverzahnten Stirnrad 22 und einem geradverzahnten Stirnrad 23, ein Zahnradpaar 24/25 mit einer zwischengeschalteten Friktionskuppelung sowie ein Zahn- radpaar 26/27, dessen eines Zahnrad 27 in die Verzahnung 17 des Schlittens 11 eingreift. Auf dem Schlitten 11 sind ferner Lagerböcke 28 und 29 ausgebildet, die der Halterung von Ach- sen 30 und 31 dienen, auf welchen jeweils ein Schenkel 32 und 33 sowie 34 und 35 von zwei Spannelementen 36 und 37 gelagert sind. Außerdem dienen die Achsen 30,31 der Aufnahme von Schenkelfedern 38 und 39, deren jeweils einer Schenkel unter Vorspannung auf eines der Spannelemente 36,37 einwirken der- art, dass die Spannelemente 36,37 zangenartig gegeneinander wirken. Ferner sind an den Spannelementen 36,37 sich gegen- überliegende Finger 40,41 und 42,43 derart ausgebildet, dass die Finger 40,42 einerseits in den Hinterschnitt 13 und die Finger 41,43 in einen in der Schiene 5 ausgebildeten Hinterschnitt 44 eingreifen. Wie die Figur 1 zeigt, ist das Spannelement 36 mit einer den Durchtritt der Kontaktfedern des Lese-/Schreibkontaktsatzes auf die Plattenkontakte 10 ei- ner in Lese-/Schreibposition befindlichen Chipkarte 2 ermög- lichenden Freisparung 45 versehen, sodass das Spannelement 36 u-oder bügelförmig ausgebildet ist. Demgegenüber weist das Spannelement 37 ein einer eingegebenen Chipkarte 2 zugewand-

tes Podest 46 auf. Beiderseits des Podestes 46 sind auf dem Spannelement 37 Reibbeläge 47 und 48 angebracht, denen am Spannelement 36 vorgesehene Reibbeläge 49 und 50 gegenüber- stehen. Die Reibbeläge 47,48, 49,50, die in Zusammenwirken mit den Schenkelfedern 38,39 dem Festhalten einer eingeführ- ten Chipkarte 2 sowohl während des Transports als auch in der Lese-/Schreibposition dienen, können in vorteilhafter Weise dadurch ergänzt werden, dass an den Spannelementen zusätzlich quer zur Einführrichtung der Chipkarten bzw. parallel zu den Achsen der Spannelemente 36,37 Reibbeläge angebracht werden.

Denkbar ist es, dass ausschließlich die letztgenannten Reib- beläge vorgesehen werden, da sie den Vorzug bieten, dass ein Zugriff zum Kontaktbereich von außen mit unterbrechenden oder leitenden Folien oder Drähten ausgeschlossen ist.

Wie ferner aus den Zeichnungen hervorgeht sind den Spannele- menten 36,37 bzw. den an den Spannelementen 36,37 ausbilde- ten Fingern 40,41, 42,43 an den Schienen 4,5 angeformte Rampen 51 und 52 bzw. 53 und 54 zugeordnet. Zwischen den Ram- pen 51,52 und 53,54 ausgebildete, der Chipkarte 2 zugeord- nete Führungsschlitze sind mit 55 und 56 bezeichnet. An den Schenkeln 32 und 34 des Spannelementes 37 sind Anschlagflä- chen 57 und 58 ausgebildet, über die beim Eingeben der Chip- karte 2 eine kurze Mitnahme des Schlittens 11 bis zu dessen selbsttätigem Transport von Hand erfolgt. Letzterer wird mit- tels einer Lichtschranke gesteuert, deren Fahne dem Schlitten 11 zugeordnet und mit 59 bezeichnet ist. 60 stellt eine dem Durchtritt des Spannelementes 37 durch die Ebene des Trägers 3 dienende Freisparung dar. In einem an dem Träger 3 befe- stigten bzw. an dem Träger 3 angeformten Frontbalken 61 ist ein dem Ausrichten einer einzugebenden Chipkarte 2 dienender Orientierungsschlitz 62 ausgebildet. Außerdem ist an dem Frontbalken 61 eine Klappe 63, welche ein Abdecken des Orien-

tierungsschlitzes 62 gestattet, schwenkbar gelagert. Die Klappe 63 ist über eine Stift-Schlitz-Verbindung 64,65 mit einem zweiarmigen Steuerhebel 66 gekoppelt, welcher auf einer an einer Seitenwand 67 des Trägers 3 befestigten Achse 68 drehbar gelagert ist. An dem Steuerhebel 66, dem eine eben- falls auf der Achse 68 angeordnete Schenkelfeder 69 zugeord- net ist, deren einer Schenkel 70 sich auf dem Träger 3 ab- stützt und deren anderer Schenkel 71 an einem in dem Steuer- hebel 66 befestigten Stift 72 anliegt, ist ein Führungsstift 73 angebracht, welchem eine in dem Schlitten 11 ausgebildete Kulisse 74 zugeordnet ist. Eine schlitzförmige Aussparung 75 ist für eine reibungsfreie Bewegung des Stiftes 64 der Stift- Schlitz-Verbindung 64/65 in der Seitenwand 67 vorgesehen.

In der in der Figur 1 dargestellten Stellung des Schlittens 11 kann die an dem Frontbalken 61 anliegende und den Orien- tierungsschlitz 62 abdeckende Klappe 63 gegen die Wirkung der Schenkelfeder 69 beim Einführen einer Chipkarte 2 verschwenkt werden. In der in der Figur 4 dargestellten Stellung des Schlittens 11, bei der sich eine eingeführte Chipkarte 2 in der Lese-/Schreibposition befindet ist die Klappe 63 durch den in die Kulisse 74 eingreifenden Führungsstift 73 arre- tiert. Beim Einführen einer Chipkarte 2 durch den Orientie- rungsschlitz 62 kommt die in den Führungsschlitzen 55,56 ge- führte Chipkarte 2 in Berührung mit den Anschlagflächen 57, 58. Ein Weiterbewegen der Chipkarte 2, was aufgrund der dem Zahnradpaar 24/25 zugeordneten Friktionskuppelung möglich ist, bewirkt ein Abgleiten der Spannelemente 36,37 von den Rampen 51,52 und 53,54 und ein Wirksamwerden der Spannele- mente 36,37 an der Chipkarte 2, d. h. ein Festspannen der Chipkarte 2 auf dem Schlitten 11 sowie nachfolgend ein über die getriebliche Verbindung des Schlittens 11 erfolgender Transport der Chipkarte 2 in die mit der Figur 4 dargestellte

Lese-/Schreibposition. Dabei sind die Spannelemente 36,37 und die durch diese festgehaltene Chipkarte 2 über die Fin- gerpaare 40,42 und 41,43 lose in den Hinterschnitten 13,44 geführt und durch den Träger 3 abgestützt. An dieser Stelle sei noch darauf hingewiesen, dass die Chipkarten-Aufnahmevor- richtung 1 lediglich mit einem Spannelement ausgerüstet sein kann, wobei das Spannelement mit dem Boden eines in geeigne- ter Weise ausgebildeten Schlittens zusammenwirkt. Ferner sei noch erwähnt, dass das Getriebe 19 derart ausgebildet werden kann, dass eine Selbsthemmung vermieden wird und somit die Friktionskupplung entfallen kann. Beim Ausgeben der Chipkarte 2, was, ausgelöst durch einen Tastendruck an dem betreffenden Gerät, über den Stellmotor 18 und das Getriebe 19 selbsttätig erfolgt, werden die Spannelemente 36,37 beim Aufgleiten auf die Rampen 51,52, 53,54"geöffnet"und die Chipkarte 2 wird freigegeben.