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Patent Searching and Data


Title:
CIGARETTE PACKAGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/093136
Kind Code:
A1
Abstract:
A cigarette package of the hinged-lid box type is provided with predominantly or completely rounded side walls (19, 20) or lid side walls (24, 25). The side walls are composed of a number of rounded areas (35, 36, 37) with a varying radius and with a flat middle side strip (38).

Inventors:
FOCKE HEINZ (DE)
HEIN VIKTOR (DE)
LOHMANN REINHARD (DE)
SCHOENBERGER HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/003811
Publication Date:
November 13, 2003
Filing Date:
April 12, 2003
Export Citation:
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Assignee:
FOCKE & CO (DE)
FOCKE HEINZ (DE)
HEIN VIKTOR (DE)
LOHMANN REINHARD (DE)
SCHOENBERGER HANS (DE)
International Classes:
A24F15/00; B65D5/66; A24F15/12; B65D85/10; (IPC1-7): B65D85/10
Foreign References:
US5478011A1995-12-26
EP0764594A11997-03-26
EP0414532A11991-02-27
EP0941943A11999-09-15
DE10031319A12002-01-17
US6311834B12001-11-06
DE3116924A11983-02-10
Other References:
See also references of EP 1501747A1
Attorney, Agent or Firm:
Bolte, Erich (Bolte & Partner Hollerallee 73, Bremen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel (Hinge Lid Pack), bestehend aus Schachtelteil (11), mit diesem verbundenem Deckel (12) und einem Kragen (13), wobei Schachtelteil (11) und Deckel (12) miteinander korrespondierende, aufrechte frontseitige und rückseitige Packungskanten (35,36) mit rundem QuerschnittRundkantenbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundungen der Packungskanten (35,36) einen (ge dachten) Radius aufweisen, der deutlich größer ist als der Radius einer Zigarette (10), nämlich 6 mm bis 10 mm beträgt, insbesondere (etwa) 8 mm.
2. Zigarettenpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Seiten wände (19,20) und DeckelSeitenwände (24,25) aus frontseitigen und rückseitigen ge rundeten Packungskanten (35,36) und einem verhältnismäßig schmalen ebenen Zwi <BR> <BR> schenbereichSeitenstreifen (38) gebildet sind, wobei der (ebene) Seitenstreifen (38) eine Breite von vorzugsweise 7 mm bis 8 mm aufweist.
3. Zigarettenpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sei tenwände (19,20) bzw. DeckelSeitenwände (24,25) insgesamt eine runde Kontur auf weisen, nämlich bestehend aus den gerundeten frontseitigen und rückseitigen Packungs kanten (35,36) und einem zwischen diesen angeordneten Rundungsbereich (37) mit einem (gedachten) Radius, der deutlich größer als der Radius der gerundeten Packungs kanten (35,36), nämlich einen Radius von 15 mm bis 20 mm, insbesondere von etwa 17 mm aufweist.
4. Zigarettenpackung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sei tenwände (19,20) und DeckelSeitenwände (24,25) bildende Seitenlappen (29,30) bzw. DeckelSeitenlappen (31,32) lediglich im Bereich des Seitenstreifens (38) einander über decken und miteinander (durch Klebung) verbunden sind.
5. Zigarettenpackung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten lappen (29,30) bzw. DeckelSeitenlappen (31,32) zur Bildung der Seitenwände (19,20) bzw. DeckelSeitenwände (24,25) einander lediglich im Rundungsbereich (37) über decken und (durch Klebung) miteinander verbunden sind.
6. Zigarettenpackung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zuschnitt für die Herstellung der Zigarettenpackung Seiten wände (19,20) und DeckelSeitenwände (24,25) aufweist, die aus einander teilweise überdeckenden Seitenlappen (29,30) und DeckelSeitenlappen (31,32) bestehen, die mindestens in Bereichen zur Bildung von Rundungen, nämlich gerundeten Packungs kanten (35,36) und eines Rundungsbereichs (37) durchgehend, nämlich über die volle Breite, Rillungen (39) aufweisen.
7. Zigarettenpackung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Seitenlappen (29) und/oder die inneren Seitenlappen (30) und/oder äußere DeckelSei tenlappen (31) und/oder innere DeckelSeitenlappen (32) einen äußeren Randstreifen (45) ohne Rillung aufweisen zur Bildung einer ebenen Überdeckung im Bereich eines ebenen Randstreifens (45) der Seitenwände (19,20) bzw. DeckelSeitenwände (24,25).
8. Zigarettenpackung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Ecklappen (41,42) im Bereich von Bodenwand (21) und/oder Stirnwand (26) hinsichtlich der Kontur und Größe so ausgebildet sind, dass in gefaltetem Zustand eine passende, formschlüssige Anlage an runden Packungskanten (35,36) und angrenzenden Bereichen von Seitenwand (19,20) und/oder DeckelSeitenwand (24,25) gegeben ist.
9. Zigarettenpackung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Bodenwand (21) und/oder Stirnwand (26) jeweils zwei Ecklappen (41,42) im Bereich einer Seitenwand (19,20) und/oder DeckelSeitenwand (24,25) zu geordnet sind, wobei die jeweils zusammenwirkenden Ecklappen (41,42) durch eine keilförmige Stanzung (43) voneinander getrennt sind, derart, dass die beiden Ecklappen (41,42) in gefaltetem Zustand unmittelbar und lückenlos aneinanderliegen.
Description:
Zigarettenpackung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel (Hinge Lid Pack), bestehend aus Schachtelteil, einem mit diesem verbundenen Deckel und einem Kragen, wobei Schachtelteil und Deckel miteinander korrespondierende, aufrechte frontseitige und rückseitige Packungskanten mit rundem Querschnitt-Rundkanten-bilden.

Klappschachteln mit abgerundeten Packungskanten sind bekannt (EP 0 204 933). Die Rundung der Packungskanten ist bei dieser bekannten Ausführung an die Abmessungen der Zigaretten, also an den Radius einer Zigarette, angepasst.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zigarettenpackung bzw. Klappschachtel mit Rundkanten weiterzuentwickeln und zu verbessern, derart, dass eine verbesserte Handhabung und höhere Stabilität der Packung ohne erhöhten Materialeinsatz erreicht ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Zigarettenpackung dadurch ge- kennzeichnet, dass ein (gedachter) Radius der Rundkanten deutlich größer ist als der Radius einer Zigarette, nämlich insbesondere einen Radius von 6 mm bis 10 mm, vor- zugsweise von etwa 8 mm aufweist. Der Radius einer Zigarette beträgt etwa 3,8 mm.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Rundkanten wird der überwiegende Be- reich von Seitenwänden der Packungen durch die Rundungen bzw. Rundkanten gebildet.

Ein zwischen den Rundkanten definierter Seitenstreifen von Seitenwänden der Packun- gen ist gemäß einer besonderen Ausführungsform der Packung eben, gemäß einer ande- ren Ausführungsform ebenfalls gerundet mit einem Radius deutlich größer als der Radius der Rundkanten.

Durch die erfindungsgemäße Gestaltung der Packung ist eine Material sparende Ferti- gung gewährleistet. Darüber hinaus ist die Handhabung durch den Verbraucher aufgrund der starken Rundungen verbessert. Schließlich wird durch diese auch eine erhöhte Form- stabilität der Packung insgesamt geschaffen.

Eine Besonderheit ist die Ausgestaltung der Zuschnitte, und zwar zum einen hinsichtlich der Vorbereitung von Faltlappen zur Bildung der Rundungen und zum anderen hinsicht- lich der Ausgestaltung von Ecklappen, die im Bereich einer Bodenwand und einer Stirn- wand aufgrund der geometrischen Gestalt und Anordnung eine Erhöhung der Formsta- bilität im Bereich der Rundungen bewirken.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Packungen werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine gerundete Klappschachtel für Zigaretten in Schließstellung, bei perspektivischer Darstellung, Fig. 2 die Packung gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Deckel, Fig. 3 einen ausgebreiteten, ungefalteten Zuschnitt für eine Packung gemäß Fig.

1 und Fig. 2, Fig. 4 einen Zuschnitt eines Kragens für eine Packung gemäß Fig. 1 und Fig. 2, Fig. 5 ein anderes Ausführungsbeispiel einer Packung in einer Darstellung ent- sprechend Fig. 1, Fig. 6 die Packung gemäß Fig. 5 in Öffnungsstellung Fig. 7 einen ausgebreiteten, ungefalteten Zuschnitt für eine Packung gemäß Fig.

5 und Fig. 6, Fig. 8 einen Zuschnitt für einen Kragen der Packung gemäß Fig. 5 und Fig. 6, Fig. 9 eine Packung gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einem Horizontalschnitt in der Schnittebene IX-IX der Fig. 1, Fig. 10 eine Darstellung analog zu Fig. 9 für die Packung gemäß Fig. 5, Fig. 6 in der Schnittebene X-X der Fig. 5.

Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen geht es um Packungen des Typs Klapp- schachtel zur Aufnahme von Zigaretten 10. Eine derartige Packung besteht aus einem (unteren) Schachtelteil 11 und einem Deckel 12. Letzterer ist schwenkbar mit dem Schachtelteil 11 verbunden. Weiterhin gehört zu dieser Packung ein Kragen 13, der im Schachtelteil 11 frontseitig verankert ist und mit einem oberen Bereich aus dem Schach- telteil 11 herausragt.

Der Packungsinhalt, nämlich eine Zigarettengruppe 14, ist von einem Innenzuschnitt 15 aus Stanniol oder Papier vollständig umgeben und bildet so einen Zigarettenblock 16. Die Packung ist üblicherweise in eine äußere Folie (nicht gezeigt) eingehüllt, die ganz oder teilweise bei der erstmaligen Ingebrauchnahme entfernt wird.

Der Schachtelteil 11 besteht aus einer Vorderwand 17, einer Rückwand 18, Seitenwän- den 19 und 20 sowie einer Bodenwand 21. Analog besteht der Deckel aus Deckel-Vor- derwand 22, Deckel-Rückwand 23, Deckel-Seitenwänden 24,25 und einer oberen Stirn- wand 26. Die Deckel-Rückwand 23 ist mit der Rückwand 18 des Schachtelteils 11 über ein quergerichtetes Liniengelenk 27 verbunden.

Der Zuschnitt für diesen Packungstyp ist so aufgebaut, dass Vorderwand 17, Bodenwand 21, Rückwand 18, Deckel-Rückwand 23, Stirnwand 26 und Deckel-Vorderwand 22 auf- einanderfolgend eine Einheit bilden. Am freien Rand der Deckel-Vorderwand 22 ist ein üblicher Deckel-Innenlappen 28 angebracht, der bei der fertigen Packung gegen die In- nenseite der Deckel-Vorderwand 22 gefaltet und mit dieser verbunden ist.

Die Seitenwände 19,20 bzw. Deckel-Seitenwände 24,25 bestehen aus einander teil- weise überdeckenden Seitenlappen, nämlich äußeren Seitenlappen 29, inneren Seiten- lappen 30, äußeren Deckel-Seitenlappen 31 und inneren Deckel-Seitenlappen 32.

Der Kragen 13 besteht aus einem gesonderten Zuschnitt (Fig. 4, Fig. 8) unter Bildung einer Kragen-Vorderwand 33 und Kragen-Seitenlappen 34.

Eine Besonderheit der Packungen ist die Ausgestaltung der Seitenwände 19,20 und Deckel-Seitenwände 24,25. Diese sind mit starken Rundungen bzw. insgesamt abge- rundet.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 sowie Fig. 9 sind die Seitenwände 19,20 bzw. 24,25 insgesamt und durchgehend gerundet. Die Seitenwände 19,20 ; 24,25 bestehen aus Rundungsbereichen unterschiedlicher Form und Größe bzw. mit unter- schiedlichem Radius, jedoch derart, dass die einzelnen Bereiche absatzfrei, nämlich etwa tangential ineinander sowie in die zugeordneten Packungswände übergehen.

Bei einer Klappschachtel übliche, aufrechte Packungskanten 35,36 sind mit einer deut- lichen Rundung versehen. Jede dieser runden Packungskanten 35,36 erstreckt sich-im Querschnitt gesehen-über einen Bereich, der deutlich kleiner ist als der eines Viertel- kreises. Die Rundung, also der Radius der Packungskanten 35,36, ist deutlich größer als die Rundung einer Zigarette 10, weist nämlich einen Radius von 6 mm bis 10 mm auf, insbesondere von etwa 8 mm. Zwischen den so ausgebildeten Packungskanten 35,36 ist ein rundes Zwischenstück gebildet, nämlich ein Rundungsbereich 37. Dieser schließt übergangsfrei an die Rundungen der Packungskanten 35, 36 an, so dass sich eine insge- samt harmonische runde Form der Seitenwände 19,20 ; 24,25 ergibt. Insgesamt beste- hen demnach die Seitenwände aus drei aneinanderschließenden Rundungen. Der mittle- ren Rundungsbereich 37 hat einen deutlich größeren Radius als die Rundungen der Packungskanten 35,36, nämlich in der Größenordnung von 15 mm bis 20 mm, insbeson- dere etwa 17 mm.

Die Seitenwände 19,20 ; 24,25 werden durch die Seitenlappen 29,30 ; 31,32 gebildet.

Die vorgenannten Seitenlappen überdecken einander ausschließlich im Bereich des mitt- leren Rundungsbereichs 37.

Der Kragen 13 ist an die innenseitige Form der Packung angepasst, nämlich parallel zu den Rundungen der frontseitigen Packungskanten 35,36. Rückseitig erstrecken sich die Kragen-Seitenlappen 34 bis an die Packungskanten 35,36.

Bei der Klappschachtel gemäß Fig. 5 bis Fig. 9 sowie Fig. 10 sind die runden Packungs- kanten 35,36 deutlicher ausgeprägt, erstrecken sich nämlich exakt über einen Viertel-

kreis. An diese übereinstimmenden runden Packungskanten 35,36 schließt ein Seiten- streifen 38 an, der mit den Packungskanten 35,36 die Seitenwand 19,20 bzw. Deckel- Seitenwand 23,24 bildet. Die Rundungen der Packungskanten 35,36 gehen dabei tan- gential in den Seitenstreifen 38 einerseits und in Vorderwand 17,22 bzw. Rückwand 18, 23 andererseits über. Die Breite des Seitenstreifens 38 ergibt sich aus den Querabmes- sungen der Packung in Abhängigkeit von der Anzahl der Zigaretten 10 und beträgt bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel etwa 7 mm bis 8 mm. Die Packungskanten haben auch bei diesem Beispiel einen Radius von etwa 8 mm.

Die Seitenlappen 29,30 ; 31,32 überdecken einander ausschließlich im Bereich des mitt- leren Seitenstreifens 38, und zwar nur in einem mittleren Teilbereich desselben unter beidseitiger Freilassung eines Abstands von etwa 0,5 mm (Fig. 10).

Die Zuschnitte für die Fertigung der Packungen sind in besonderer Weise auf deren Form abgestimmt. Der in Fig. 3 gezeigte Zuschnitt für eine Packung in der Querschnittsform der Fig. 9 ist über die gesamte Breite der Seitenlappen 29,30 und Deckel-Seitenlappen 31, 32 auf die Rundbereiche vorbereitet, und zwar durch entsprechende Vorbehandlung dieser Zuschnittteile. Konkret handelt es sich dabei um in Längsrichtung verlaufende parallele Rillungen 39, die durch Prägen der Zuschnitte eingebracht sind. Die durch Ril- lung 39 vorbereiteten Zuschnittbereiche sind durch gestrichelte parallele Linien gekenn- zeichnet.

Bodenwand 21 und Stirnwand 26 sind an die Querschnittskontur der Packung (Fig. 9) angepasst. Seitliche Ränder 40 sind gerundet, und zwar entsprechend der beschriebenen Kontur der Seitenwände 19,20 ; 24, 25 in Fig. 9, also mit mehreren aneinander an- schließenden Rundungen.

In besonderer Weise sind Ecklappen 41,42 ausgebildet, die der Bodenwand 21 einerseits und der Stirnwand 26 andererseits zugeordnet sind. Die Ecklappen 41,42 sind an den innenliegenden Seitenlappen 30 bzw. Deckel-Seitenlappen 32 angebracht, und zwar-in Ausgangsstellung-in einem freien Bereich neben Bodenwand 21 bzw. Stirnwand 26.

Es sind jeder Seite zwei Ecklappen 41,42 zugeordnet, die durch eine keilförmige Stan- zung 43 voneinander getrennt sind. Bei der fertigen Packung (Fig. 2) liegen die beiden

Ecklappen 41,42 jeweils im Bereich einer Seitenwand 19,20 innen an der Stirnwand 26 und analog an der Bodenwand 21 an. Die Relativstellung ist in Fig. 2 anhand der Stirn- wand 26 gezeigt. Aufgrund der Rundung einerseits und der V-förmigen Stanzung 43 an- dererseits liegen die beiden Ecklappen 41,42 ohne Überdeckung direkt aneinander.

Eine weitere Besonderheit ist die Kontur des Ecklappens 42, der jeweils einer gerundeten, frontseitigen Packungskante 35 zugeordnet ist. Der im Wesentlichen trapezförmige Eck- lappen 42 weist außen eine zunächst bogenförmige und dann geradlinig, schräg verlau- fende Kontur 44 auf. Diese ist so ausgebildet, dass der Ecklappen 42 mit dieser Kontur 44 an der zugeordneten runden Packungskante 35 und anschließenden Bereichen der Vor- derwand 17 bzw. Deckel-Vorderwand 22 anliegt (Fig. 2). Der Ecklappen 42 trägt so zur Stabilisierung der Packungsform im Bereich der frontseitigen runden Packungskante 35 bei. Die Ecklappen 41,42 sind mit Bodenwand 21 bzw. Stirnwand 26 zweckmäßigerweise durch Klebung verbunden.

In besonderer Weise ist der Zuschnitt für die Ausführung der Packung gemäß Fig. 10 ausgebildet. Der äußere Seitenlappen 29 ist vollflächig mit Rillungen 39 versehen. Die inneren Seitenlappen 30 sind in einem gerundeten Bereich mit Rillungen 39 versehen, nämlich unter Bildung eines Rillungsstreifens 49. Daneben befindet sich ein Randstreifen 45 frei von Rillungen. Dieser Randstreifen 45 erstreckt sich im Bereich des Seitenstreifens 38, ist also nicht bogenförmig gestaltet. Der äußere Seitenlappen 29 kann analog ausge- bildet sein, also ebenfalls mit einem rillungsfreien Randstreifen.

Die Ecklappen 42 sind auch bei diesem Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass eine formschlüssige Positionierung an der Innenseite der Bodenwand 21 und Stirnwand 26 möglich ist. Eine Außenkante 46 erstreckt sich in der Längsrichtung des Zuschnitts. Eine Innenkante 47 ist leicht schräg verlaufend.

Der Kragen 13 (Fig. 8) ist in gleicher Weise ausgebildet wie bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Der Deckel-Innenlappen 28 ist bei den gezeigten Ausführungsbeispielen mit einer rand- seitigen Ausstanzung 48 versehen zur Schaffung einer bei Klappschachteln bekannten Schließhilfe für den Deckel 12.

Die Zigaretten 10 können innerhalb der in vorstehender Weise ausgebildeten Zigaretten- packung in verschiedener Weise formiert sein. Vorteilhaft ist eine Anordnung gemäß Fig.

9 und Fig. 10 mit Anordnung in Querreihen mit jeweils drei Zigaretten 10 nebeneinander oder mit zwei Zigaretten 10 nebeneinander. Dadurch können die Zigaretten 10-bis auf den Bereich einer mittleren Querebene-in"Sattellage", also versetzt zueinander posi- tioniert werden. An den jeweiligen Seitenwänden 19,20 bzw. Deckel-Seitenwänden 24, 25 sind jeweils zwei nebeneinanderliegende Zigaretten 10 positioniert.

Bezugszeichenliste 10 Zigarette 11 Schachtelteil 12 Deckel 13 Kragen 14 Zigarettengruppe 15 Innenzuschnitt 16 Zigarettenblock 17 Vorderwand 18 Rückwand 19 Seitenwand 20 Seitenwand 21 Bodenwand 22 Deckel-Vorderwand 23 Deckel-Rückwand 24 Deckel-Seitenwand 25 Deckel-Seitenwand 26 Stirnwand 27 Liniengelenk 28 Deckel-Innenlappen 29 Seitenlappen (außen) 30 Seitenlappen (innen) 31 Deckel-Seitenlappen (außen) 32 Deckel-Seitenlappen (innen) 33 Kragen-Vorderwand 34 Kragen-Seitenlappen 35 Packungskante 36 Packungskante 37 Rundungsbereich 38 Seitenstreifen 39 Rillung 40 Rand 41 Ecklappen 42 Ecklappen 43 Stanzung 44 Kontur 45 Randstreifen 46 Außenkante 47 Innenkante 48 Ausstanzung 49 Rillungsstreifen