Leistungstrennschalter für ein Kraftfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leistungstrennschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbindergehäuse, welches elektrisch miteinander verbundene Steckkontaktelemente aufweist, und mit einem

Steckhülsengehäuse, welches Steckhülsenkontakte aufweist, wobei über einen Betätigungshebel die Steckkontaktelemente mit den Steckhülsenkontakten verbindbar und trennbar sind.

Ein derartiger Leistungstrennschalter ist aus der DE 10 2004 054 360 bekannt.

Der nachfolgend beschriebene Leistungstrennschalter ist vorrangig zum Einsatz in elektrischen Kraftfahrzeugen und in sogenannten Hybridfahrzeugen, die neben einem Verbrennungsmotor auch einen elektrischen Antrieb aufweisen, vorgesehen. Insbesondere zu Wartungszwecken ist es hin und wieder erforderlich, die elektrische Versorgung zu unterbrechen. Da in solchen Fahrzeugen nicht nur hohe Ströme sondern auch relativ hohe Spannungen auftreten, ist es erforderlich den hierzu verwendeten Leistungstrennschalter berührungssicher auszuführen. Wünschenswert ist es zudem, dass von dem Leistungstrennschalter möglichst wenig elektromagnetische Störungen ausgehen.

Daher stellte sich die Aufgabe, einen Leistungstrennschalter zu schaffen, der sich durch einen berührungssicheren elektrischen Aufbau und durch eine hohe elektromagnetische Störfestigkeit auszeichnet. Darüber hinaus soll ein fehlerhaftes Zusammenfügen von Schalterkomponenten möglichst ausgeschlossen sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein metallenes oder metallisiertes Umgehäuse mit dem Steckhülsengehäuse verbunden ist, dass mindestens eine innere Fläche des Umgehäuses eine angeformte

Ansteuerkante aufweist, die beim Anfügen des Verbindergehäuses eine mechanische Blockierung des am Verbindergehäuse angeordneten Betätigungshebels aufhebt.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung dargestellt und näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen Leistungstrennschalter mit teilweise verbundenen Gehäuseteilen, Figur 2 einen Leistungstrennschalter in einer Explosionsansicht,

Figur 3 den Leistungstrennschalter mit verbundenen Gehäuseteilen,

Figur 4 eine vergrößerte Ansicht der Hebelmechanik,

Figur 5 eine erste Ansicht von Zahnrad und Blockierhebel,

Figur 6 eine zweite Ansicht von Zahnrad und Blockierhebel, Figur 7 einen Entriegelungsstift,

Figur 8 eine Entriegelungsöffnung.

Der Leistungstrennschalter realisiert Sicherheitsfunktionen im Zusammenhang mit Servicearbeiten am Kraftfahrzeug und ermöglicht die Abschaltung des Batteriepotentials. Bevorzugt werden derartige Leistungstrennschalter in

Elektrofahrzeugen und Hybridfahrzeugen eingesetzt, bei denen hohen Strom- und oft auch hohe Spannungswerte berührungssicher zu schalten sind.

Die Figur 1 zeigt einen Leistungstrennschalter vor dem Verbinden der Schalterkomponenten in einer teilweise geschnittenen Ansicht. In der Figur 2 ist derselbe Leistungstrennschalter in einer Explosionsansicht dargestellt.

Der Leistungstrennschalter besteht aus einem Verbindergehäuse (1 ), einem Umgehäuse (2) und einem Steckhülsengehäuse (3). Das Steckhülsengehäuse (3) weist, hier nicht im Detail dargestellte, Leistungsanschlüsse (16) auf, über die elektrische Anschlussleitungen mit dem Leistungstrennschalter verbindbar

sind. Die Leistungsanschlüsse (16) können hierzu vorzugsweise innerhalb des Steckhülsengehäuses (3) angeordnete Steck-, Schraub- oder Crimpverbinder aufweisen.

Durch das Anfügen des Verbindergehäuses (1 ) an das Steckhülsengehäuse (3) können die Leistungsanschlüsse (16) elektrisch miteinander verbunden werden. Hierzu weist das Verbindergehäuses (1 ) intern zwei elektrische Steckkontaktelemente auf, die etwa als für hohe Stromstärken ausgelegte Flachstecker ausgebildet sein können. In der Figur 2 sind Gehäusekörper (24) erkennbar, die die Steckkontaktelemente umgeben. Die Gehäusekörper (24) sind einstückig an eine Grundplatte (15) angeformt, die auf ihrer entgegengesetzt gelegenen Oberfläche eine angeformte Aufnahmekammer (27) für eine elektrische Sicherung (22) aufweist. Die in die Aufnahmekammer (27) eingesetzte Sicherung (22) stellt eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den Steckkontaktelementen des Verbindergehäuses (1 ) her.

In eine Grundplatte (14) des Steckhülsengehäuses (3) sind, in der Zeichnung nicht dargestellte buchsenartige Steckhülsenkontakte eingebracht, in die die Steckkontaktelemente des Verbindergehäuses (1 ) einsetzbar sind. Die Steckhülsenkontakte stehen in elektrisch leitender Verbindung mit den Leistungsanschlüssen (16).

Durch das Zusammenfügen des Verbindergehäuses (1 ) mit dem Steckhülsengehäuse (3) werden so die Leistungsanschlüsse (16) über die hergestellte Steckverbindung und die Sicherung (22) elektrisch miteinander verbunden. Entsprechend kann die elektrische Verbindung durch ein Trennen der beiden Gehäuse (1 , 3) unterbrochen werden.

Um einen guten Berührschutz zu gewährleisten, ist mit dem Steckhülsengehäuse (3) ein umlaufendes Umgehäuse (2) verbunden, welches angefügt oder angeformt sein kann. Das Umgehäuse (2) ist als ein metallenes

oder metallisiertes Gehäuseteil ausgebildet, welches im wesentlichen die Mantelfläche des Leistungstrennschalters bildet und vom Leistungstrennschalter ausgehende elektromagnetische Störungen wirkungsvoll abschirmt.

Um die bei Hochlaststeckverbindungen auftretenden relativ hohen Steckkräfte aufzubringen, ist zum Verbinden des Verbindergehäuses (1 ) mit dem Steckhülsengehäuses (3) eine Hebelmechanik vorgesehen. Diese besteht aus einem bügelartigen Betätigungshebel (4), der an zwei Stellen am Verbindergehäuse (1 ) drehbar gelagert ist. Der Betätigungshebel (4) bildet in den Bereichen der Lagerstellen jeweils ein einstückig angeformtes Zahnrad (5) aus. Das Zahnrad (5) kann durch Anfügen des Verbindergehäuses (1 ) an das Steckhülsengehäuse (3) mit einer Zahnstange (13), die an das Steckhülsengehäuse (3) angeformt ist und sich in Richtung auf das Verbindergehäuse erstreckt, in Eingriff gebracht werden. Durch Umlegen des Betätigungshebels (4) wird das Zahnrad (5) um etwa eine Vierteldrehung im Uhrzeigersinn mitgedreht, und bewegt sich dadurch zusammen mit dem gesamten Verbindergehäuse translatorisch in Richtung auf das Steckhülsengehäuse. Ist der Betätigungshebel (4) vollständig umgelegt, wie in der Figur 3 dargestellt, so erreicht damit auch das Verbindergehäuse (1 ) seine Endposition gegenüber dem Steckhülsengehäuse (3), in der die Steckkontaktelemente des Verbindergehäuses (1 ) vollständig mit den Steckhülsenkontakten in Eingriff und damit in elektrisch leitender Verbindung sind.

Die Anordnung des Zahnrads (5) ist in den Figuren 4 bis 6 vergrößert dargestellt. Anhand dieser Figuren soll die Funktionsweise der Hebelmechanik weiter verdeutlicht werden soll.

Die Figur 4 zeigt einen Abschnitt des Betätigungshebels (4), der sich in seiner Ausgangsstellung befindet. Das Zahnrad (5) liegt vor der Oberkante der

Zahnstange (13), mit der das Zahnrad (5) durch eine Bewegung des Betätigungshebels (4) in Eingriff kommen soll. Des weiteren zeigt die Figur 4 einen einarmigen, am Verbindergehäuse (1 ) angeformten Blockierhebel (10), dessen freier Endabschnitt in eine Zahnlücke (6) des Zahnrads (5) eingreift. Hierdurch ist die Bewegbarkeit des einstückig mit dem Zahnrad (5) verbundenen Betätigungshebels (4) blockiert.

Außerdem ist in der Figur 4 eine Ansteuerkante (12) erkennbar, die an einer Innenseite des Umgehäuses (2) angeformt ist. Wird das Verbindergehäuse (1 ) nun in Richtung auf das Umgehäuse (2) verschoben, so drückt die, sich nach unten verbreiternde Ansteuerkante (12) gegen die Längsseite des Blockierhebels (10) und schiebt damit den das Zahnrad (5) blockierenden Endabschnitt des Blockierhebels (10) aus der Drehebene des Zahnrads (5) heraus. Die Blockierung des Zahnrads (5) und damit zugleich die Blockierung des Betätigungshebels (4) ist damit aufgehoben.

Der Betätigungshebel (4) kann nun umgelegt werden, wobei das Zahnrad (5) mit der Zahnstange (13) des Steckhülsengehäuses (3) in Eingriff kommt und so das Verbindergehäuse (1 ) in Richtung auf das Steckhülsengehäuse (3) verschiebt, bis die Steckkontaktelemente mit den Steckhülsenkontakten verbunden sind.

Die anfängliche Arretierung des Zahnrads (5) durch den Blockierhebel (10) verhindert, dass das Verbindergehäuse (1 ) und das Steckhülsengehäuse (3) zusammenfügbar sind, wenn das Umgehäuse (2) nicht korrekt montiert ist. Hierdurch wird das Herstellen der durch den Leistungstrennschalter vermittelten elektrischen Verbindung verhindert, wenn wegen eines fehlenden oder falsch positionierten Umgehäuses (2) kein ausreichender Berührungsschutz und keine wirksame Abschirmung elektromagnetischer Felder gegeben ist.

Die Figur 5 zeigt eine weitere Ansicht des Betätigungshebels (10) in seiner Ausgangslage - erkennbar an der Abgangsrichtung des am Zahnrad (5) angeformten Betätigungshebels (4) - in der der Betätigungshebel (4) durch den in eine Zahnlücke (6) eingreifenden Blockierhebel (10) blockiert ist.

In der Figur 6 ist der Betätigungshebel (4) und das Zahnrad (5), nach erfolgtem Umlegen des Betätigungshebels (4), in seiner Endposition abgebildet. Die Abgangsrichtung des Betätigungshebels (4) ist hierbei gegenüber der Ausgangsstellung um etwa 90° im Uhrzeigersinn gedreht. Der Endabschnitt des Blockierhebels (10) ist hier wiederum in eine Zahnlücke (7) eingerastet. Dies ist möglich, da in dieser Endposition des Verbindergehäuses (1 ) der Blockierhebel (10) bereits über die Ansteuerkante (12) des Umgehäuses (2) (siehe Figur 4) hinweg bewegt und entsprechend wieder in seiner Ursprungslage zurückgefedert ist.

Damit der Blockierhebel (10) nicht in einer Zwischenposition in eine Zahnlücke einrastet, ist an der Rückseite des Zahnrads (5) ein flächiger Verbindungssteg (8) angeformt, der die Zahnlücken (6, 7) für den Blockierhebel (10) nur von einer Seite des Zahnrads (5) her zugänglich macht. Der Verbindungssteg (8) ist nur für genau zwei Zahnlücken (6, 7), entsprechend der Ausgangs- und die Endstellung des Betätigungshebels (4), unterbrochen. Des weiteren wird zusätzlich durch den Verbindungssteg (8) eine Erhöhung des axialen und radialen Widerstandsmoments und damit eine erhöhte Verwindungssteifigkeit des Zahnrads (5) erzielt. Da die Ansteuerkante (12) den Blockierhebel (10) hinter den Verbindungssteg (8) des Zahnrads (5) drückt, ersichtlich in der Figur 4, kann der Blockierhebel (10) somit nicht in seine Ausgangslage zurückfedern, bevor er die freie Zahnlücke (7) für die Endstellung des Betätigungshebels (4) erreicht.

Die Blockierung des Betätigungshebels in seiner Endstellung ist vorteilhaft, da hierdurch ein versehentliches oder ein selbsttätiges öffnen des

Leistungstrennschalters durch mechanische Einwirkungen, wie beispielsweise Vibrationen der Kraftfahrzeugkarosserie, wirkungsvoll verhindert wird.

Um den blockierten Betätigungshebel (4) zu entriegeln, kann ein Entriegelungsstift (25) vorgesehen sein, der in der Figur 7 skizziert ist. Der Entriegelungsstift (25) durchragt eine Entriegelungsöffnung (26) in der Wand des Umgehäuses (2) und ist entweder am Umgehäuse (2) gelagert oder am Blockierhebel (10) angeformt.

Montagetechnisch noch einfacher ist es, entsprechend der Darstellung der Figur 8, auf einen Entriegelungsstift zu verzichten und nur eine Entriegelungsöffnung (26) im Umgehäuse (2) vorzusehen. Durch Einführen eines stiftartigen Gegenstands, etwa eines schmalen Schraubendrehers, in die Entriegelungsöffnung (26) kann so der Blockierhebel (10) verschoben werden, um das Zahnrad (5) und damit den Betätigungshebel

(4) freizugeben. Angeformte Schrägen (9, 1 1 ) am Endabschnitt des Blockierhebels (10) und an der Rückseite des Zahnrads (5), erkennbar in der Figur 6, unterstützen ein Herausgleiten des Blockierhebels (10) aus der Zahnlücke (6).

Der Leistungstrennschalter weist zudem am Verbindergehäuse (1 ) und am Steckhülsengehäuse (3) miteinander verbindbare Steckkontaktelemente auf, die für kleine elektrische Leistungen ausgelegt sind und die im folgenden zusammenfassend als Signalverbinder (17) bezeichnet werden. Die Gehäusekonturen des Signalverbinders (17) sind in den Figuren 1 und 2 dargestellt.

Der Signalverbinder (17) schließt bei miteinander verbundenen Verbindergehäuse (1 ) und Steckhülsengehäuse (3) einen elektrischen Signalkreis, der den Verbindungszustand des Leistungstrennschalters signalisiert. Dieses Signal kann dazu vorgesehen sein, ein hier nicht

dargestelltes elektronisches oder elektromechanisches Relais anzusteuern, welches in den Leistungskreis des Leistungstrennschalters eingeschaltet ist, so dass der Leistungstrennschalter die Leistungskontakte ström- und spannungsfrei verbinden bzw. trennen kann.

Hierzu ist eine gegenüber dem Leistungskreis nacheilende Schließung des Signalkreises und voreilende Trennung desselben erforderlich. Entsprechend wird bei der Demontage des Leistungstrennschalters zunächst der Signalkreis durch eine rotatorische Bewegung des Betätigungshebels (4) unterbrochen. Durch diese Bewegung und die nachfolgende translatorische Bewegung der Gehäuse (1 , 3) zueinander wird danach der Leistungskreis geöffnet. Die Abfolge beim Verbinden der Gehäuse (1 ,3) erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Besonders vorteilhaft ist, wenn die Sicherungskammer (27) durch einen

Deckel verschließbar ist. Der Deckel besteht entsprechend der Darstellung der Figur 2 aus zwei Deckelteilen (18, 19), die entlang der Zugangsöffnung der Sicherungskammer (27) verschoben werden können. Eines der Deckelteile (18) weist eine Ausnehmung (20) auf, deren Form an eine Anformung (23) am Bügel des Betätigungshebels (4) angepasst ist. Die Anformung (23) kann in der Ausnehmung (20) versenkt werden; allerdings nur dann wenn sich das Deckelteil (18) in einer Position befindet, in der es die Sicherungskammer (27) zumindest weitgehend verschließt. Auch das zweite Deckelteil muss in die Schließposition gebracht werden, da es sonst bei der Steckbewegung des Verbindergehäuses (1 ) auf die Ränder des Umgehäuses (2) trifft. Dadurch ist ein vollständiges Umlegen des Betätigungshebels (4) und damit ein Verbinden der Leistungs- und des Signalstromkreises erst dann möglich, wenn die Sicherungskammer (27) durch die Deckelteile (18, 19) verschlossen ist.

Ist der Betätigungshebel (4) vollständig umgelegt und die Leistungsanschlüsse (16) folglich elektrisch miteinander verbunden, ist die Anformung des

Betätigungshebels (4) in der Ausnehmung des Deckelteils 18 versenkt. Dies ist in der Figur 3 dargestellt ist. Damit ist das Deckelteil 18 aber auch seiner Position festgelegt, so dass das Deckelteil 18 nicht verschiebbar ist, solange der Betätigungshebel (4) umgelegt ist. Damit ist ausgeschlossen, dass jemand bei einem ström- bzw. spannungsführendem Leistungstrennschalter auf das Innere der Sicherungskammer (27) zugreifen kann.

Die Funktionsweise des Leistungstrennschalters sei im folgenden noch einmal kurz zusammengefasst. Die Montage des Leistungstrennschalters erfolgt in zwei Montageschritten. Das bewegliche Teil des Leistungstrennschalters wird in Steckrichtung translatorisch bewegt. Dabei wird der Leistungskreis geschlossen. Der Vorgang wird begrenzt, nachdem der arretierte Betätigungshebel (4) die Zahnstange (13) des festen Teiles des Leistungstrennschalters berührt. Am Ende des ersten Montageschrittes erfolgt die Freigabe zur Rotation des Betätigungshebels (4) über die Anlaufkante (12) im Umgehäuse (2). Durch die anschließende Rotationsbewegung wird zusätzlich der Signalstromkreis geschlossen.

Der auf dem Leistungstrennschalter frei gelagerte Betätigungshebel (4) ist in seinem Anlieferzustand durch den Blockierhebel (10) arretiert. Die konstruktive Auslegung des Blockierhebels (10) erlaubt dessen Auslenkung (Figur 1 ). Die Aufhebung der Arretierung erfolgt urch eine Ansteuerkante (12) innerhalb des Umgehäuses (2), die den Blockierhebel (3) während des Montagevorganges auslenkt und somit den Betätigungshebel (4) freigibt. Das Vorsehen eines angeformten Verbindungsstegs (8) zwischen den Zahnradflanken verhindert, dass der Blockierhebel (10) während des anschließenden Drehvorganges in seine Ausgangsposition zurückschwenken kann.

Durch die Arretierung des Betätigungshebels (4) und durch die zwingend erforderliche Freigabe durch die Ansteuerkante (12), erfolgt eine Abfrage auf das Vorhandensein des Umgehäuses (2).

Die endgültige Montage des Leistungstrennschalters wird durch die anschließende Drehbewegung vollzogen. Dabei kommt es zum Ineinandergreifen des Zahnrads (5) am Betätigungshebel (4) mit der Zahnstange (13) des Steckhülsengehäuses (3). Nach Beendigung des Drehvorganges schwenkt der Blockierhebel (10) in seine Ausgangsstellung zurück. Somit wird der Blockierhebel (10) nur während des Montagevorganges belastet.

Bezugszeichen

1 Verbindergehäuse

2 Umgehäuse

3 Steckhülsengehäuse

4 Betätigungshebel

5 Zahnrad

6 Zahnlücke

7 Zahnlücke

8 Verbindungssteg

9 Schräge (am Zahnrad)

10 Blockierhebel

11 Schräge (am Blockierhebel)

12 Ansteuerkante

13 Zahnstange

14 Grundplatte (am Steckhülsengehäuse)

15 Grundplatte(am Verbindergehäuse)

16 Leistungsanschlüsse

17 Signalverbinder

18 erstes Deckelteil

19 zweites Deckelteil

20 Ausnehmung (im Deckel)

21 (Hebeleinschnitt im Deckel)

22 Sicherung

23 Anformung (an Betätigungshebel)

24 Kontaktkörper

25 Entriegelungsstift

26 Entriegelungsöffnung

27 Sicherungskammer