Die Erfindung betrifft einen Schutzschalter gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruches 1.

Es sind Schutzschalter bekannt, welche eine mechanisch ausgebildete, optische Anzeige zur Anzeige einer Kontaktstellung des betreffenden Schaltgeräts

aufweisen, daher ob die Kontakte geschlossen oder geöffnet sind.

Es sind weiters Schutzschalter bekannt, welche eine mechanisch ausgebildete, optische Anzeige aufweisen, welche anzeigt, ob der betreffende Schutzschalter durch Ansprechen eines Auslösers des Schutzschalters ausgelöst wurde oder nicht.

Derartige mechanisch gesteuerte Anzeigen müssen den Zustand bestimmter Teile eines Schaltschlosses eines Schutzschalters abbilden. Ein Schaltschloss ist dabei bereits ohne entsprechende Anzeigemittel ein komplexes mechanisches Werk.

Bekannte Anzeigen sind integraler Bestandteil eines Schaltschlosses. Zwar ist es dabei oftmals möglich, die mechanischen Komponenten, welche einer Anzeige zugehören bei der Fertigung des Schaltschlosses wegzulassen, aber die

Entscheidung, ob der Schutzschalter, welcher am Ende fertiggestellt wird, eine solche Anzeige aufweisen soll, muss relativ früh in einem Fertigungsprozess erfolgen. Eine Hinzufügung einer Anzeige zu einem späten Zeitpunkt der Fertigung ist bei bekannten Schutzschaltern nicht möglich.

Insbesondere ist bei bekannten Schutzschaltern eine einfache Erweiterung eines bereits bestehenden, und mechanisch wie auch elektrisch getesteten

Schaltschlosses nicht möglich. Eine Erweiterung um eine zusätzliche Anzeige erfordert in der Regel eine Neukonstruktion bzw. zumindest eine weitreichende Umkonstruktion des betreffenden Schaltschlosses.

Aufgabe der Erfindung ist es daher einen Schutzschalter der eingangs genannten Art anzugeben, mit welchem die genannten Nachteile vermieden werden können, bei welchem eine einfache Erweiterung eines Schutzschalters um eine Anzeige der Schaltstellung möglich ist, und welcher einfach und mit geringem Aufwand herstellbar ist.

Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Patentanspruches 1 erreicht. Dadurch kann ein bereits konstruierter und gestesteter Schutzschalter, ohne wesentliche konstruktive Eingriffe in das Schaltschloss um eine Ausgelöst-Anzeige der Art der Auslösung ergänzt werden. Dazu sind lediglich geringfügige

Anpassungen an wenigen Teilen des Schaltschloss erforderlich.

Dadurch ist es möglich den Schutzschalter auch zu einem relativ späten Zeitpunkt der Fertigung mit einer entsprechenden Anzeige auszustatten oder eben nicht. Die betreffende Entscheidung muss dabei erst vor der Endassemblierung des

betreffenden Schutzschalters in dessen Schutzschaltergehäuse getroffen werden. Dabei weisen sowohl Schutzschalter mit einer derartigen Ausgelöst-Anzeige, als auch solche ohne die Ausgelöst-Anzeige identische Schaltschlösser auf, wodurch die Fertigung und Lagerhaltung vereinfacht wird.

Durch die, im rechten Winkel zur Klinkenachse angeordnete erste Schwenkachse ist ein einfaches Aufschieben bzw. Einschieben eines Anzeigeteils an bzw. in den Schutzschalter möglich, wobei dadurch auch eine einfache Koppelung des ersten Schwenkelements mit dem Schaltschloss möglich ist. Ebenso ist dadurch eine einfache Ansteuerung des ersten Schwenkelements gegeben.

Die Unteransprüche betreffen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Ausdrücklich wird hiermit auf den Wortlaut der Patentansprüche Bezug genommen, wodurch die Ansprüche an dieser Stelle durch Bezugnahme in die Beschreibung eingefügt sind und als wörtlich wiedergegeben gelten.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen, in welchen eine lediglich bevorzugte Ausführungsform beispielhaft dargestellt ist, näher beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Ausführungsform eines gegenständlichen Schutzschalters in

axonometrischer Ansicht mit abgeschobener Gehäusekappe;

Fig. 2 der Schutzschalter gemäß Fig. 1 im Aufriss mit abgeschobener

Gehäusekappe;

Fig. 3 der Schutzschaltergemäß Fig. 1 im Aufriss mit angesetzter Gehäusekappe; Fig. 4 eine aufgebrochene Ansicht eines Teils des Schutzschalters gemäß Fig. 1 , wobei sich der Schutzschalter im ausgeschalteten Zustand befindet;

Fig. 5 der aufgebrochene Teil gemäß Fig. 4 im Aufriss in geschnittener Darstellung;

Fig. 6 der aufgebrochene Teil gemäß Fig. 4, wobei sich der Schutzschalter im eingeschalteten Zustand befindet;

Fig. 7 der aufgebrochene Teil gemäß Fig. 4, wobei sich der Schutzschalter nach einer sog. Freiauslösung, daher einer Auslösung bei arretiertem Handschalthebel, im ausgeschalteten Zustand befindet;

Fig. 8 der aufgebrochene Teil gemäß Fig. 4, wobei sich der Schutzschalter nach einer Auslösung im ausgeschalteten Zustand befindet;

Fig. 9 das erste Schwenkelement eines Schutzschalters nach Fig. 1 in einer ersten axonometrischen Ansicht;

Fig. 10 das erste Schwenkelement gemäß Fig. 9 in einer zweiten axonometrischen Ansicht;

Fig. 1 1 die Klinke eines Schutzschalters nach Fig. 1 in einer axonometrischen Ansicht;

Fig. 12 das zweite Schwenkelement eines Schutzschalters nach Fig. 1 in einer axonometrischen Ansicht; und

Fig. 13 der aufgebrochene Teil gemäß Fig. 4 in einer axonometrischen Ansicht.

Die Fig. 1 bis 13 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform eines Schutzschalters 1 oder Teile des betreffenden Schutzschalters 1 , welcher Schutzschalter 1 eine Ausgelöst-Anzeige 2 zur Anzeige einer Auslösung des Schutzschalters 1 aufweist, wobei die Ausgelöst-Anzeige 2 ein, an einer ersten Schwenkachse 3 gelagertes erstes Schwenkelement 4 aufweist, wobei der Schutzschalter 1 ein Schaltschloss 5 mit einer, an einer Klinkenachse 6 schwenkbar gelagerten Klinke 7 aufweist, wobei das erste Schwenkelement 4 zur Anzeige eines ausgelösten Zustandes des

Schutzschalters 1 von der Klinke 7 angesteuert wird, wobei die erste Schwenkachse 3 im Wesentlichen normal auf die Klinkenachse 6 angeordnet ist.

Dadurch kann ein bereits konstruierter und gestesteter Schutzschalter 1 , ohne wesentliche konstruktive Eingriffe in das Schaltschloss 5 um eine Ausgelöst-Anzeige

2 der Art der Auslösung ergänzt werden. Dazu sind lediglich geringfügige

Anpassungen an wenigen Teilen des Schaltschloss 5 erforderlich.

Dadurch ist es möglich den Schutzschalter 1 auch zu einem relativ späten Zeitpunkt der Fertigung mit einer entsprechenden Anzeige auszustatten oder eben nicht. Die betreffende Entscheidung muss dabei erst vor der Endassemblierung des

betreffenden Schutzschalters 1 in dessen Schutzschaltergehäuse 21 betroffen werden. Dabei weisen sowohl Schutzschalter 1 mit einer derartigen Ausgelöst- Anzeige 2, als auch solche ohne die Ausgelöst-Anzeige 2 identische Schaltschlösser 5 auf, wodurch die Fertigung und Lagerhaltung vereinfacht wird.

Durch die, im rechten Winkel zur Klinkenachse 6 angeordnete erste Schwenkachse

3 ist ein einfaches Aufschieben bzw. Einschieben eines Anzeigeteils an bzw. in den Schutzschalter 1 möglich, wobei dadurch auch eine einfache Koppelung des ersten Schwenkelements 4 mit dem Schaltschloss 5 möglich ist. Ebenso ist dadurch eine einfache Ansteuerung des ersten Schwenkelements 4 gegeben.

Bei dem gegenständlichen Schaltgerät handelt es sich um einen Schutzschalter 1 , welcher insbesondere als Leitungsschutzschalter, Leistungsschalter und/oder Motorschutzschalter oder dergleichen ausgebildet ist. Der betreffenden

Schutzschalter 1 weist wenigstens einen, nicht dargestellten, Auslöser auf, welcher bei Auftreten bestimmter Zustände, insbesondere beim Auftreten eines

Überstromes oder eines Kurzschlussstromes über den Schutzschalter 1 , den

Schutzschalter 1 auslöst. Unter dem Begriff „auslösen" wird dabei insbesondere verstanden, dass der Auslöser in Reaktion auf einen bestimmten Zustand eine mechanische Bewegung durchführt, und derart ein Schaltschloss 5 des

Schutzschalters 1 betätigt, wodurch - nicht dargestellte - Schaltkontakte des Schutzschalters 1 getrennt werden, wie dies an sich bekannt und gemeinhin üblich ist. Derartig ausgebildete Schaltgeräte werden auch als Selbstschalter bezeichnet.

Das Auslösen des Schutzschalters 1 erfolgt entweder durch einen Auslöser, welcher Teil des betreffenden Schutzschalters 1 selbst ist, oder aber von Außen, durch einen separaten Auslöser oder ein anderes Schaltgerät, welche mit dem

Schutzschalter 1 mechanisch gekoppelt sind.

Der Schutzschalter 1 weist in an sich bekannter Weise ein Schaltschloss 5 auf. Das Schaltschloss 5, welches gegenständlich nicht näher beschrieben wird, weist in ebenfalls an sich bekannter Weise einen Kontaktarmträger 14 auf, an welchem der wenigstens eine bewegliche Schaltkontakt des Schutzschalters 1 gelagert ist, und an dem weiters gemäß der bevorzugten Ausführungsform, auch die Klinke 7 drehbeweglich mittels der Klinkenachse 6 gelagert ist. Die Klinke 7 ist über einen Bügel 24 bzw. eine Stange mit dem Handschalthebel 25 des Schutzschalters 1 verbunden.

Das Schaltschloss 5 weist weiters eine Klinkenauflage 26 auf. Die Klinkenauflage 26 weist eine Verklinkungsstelle zur Verbindung mit der Klinke 7 auf, welche in Fig. 5 sichtbar ist. Im sog. verklinkten Zustand, daher wenn die Klinke 7 an der

Klinkenauflage 26 eingreift, wird, ausgehend von einem ausgeschalteten Zustand des Schutzschalters 1 , eine Bewegung des Handschalthebels 25 über den Bügel 24 auf die Klinke 7 übertragen. Da die Klinke 7, aufgrund der Verklinkung, nicht ausweichen bzw. ausschwenken kann, wird als Folge der Bewegung des

Handschalthebels 25, weiters der Kontaktarmträger 14 bewegt.

Der Schutzschalter 1 weist eine sog. Ausgelöst-Anzeige 2 auf, welche dazu vorgesehen und ausgebildet ist, anzuzeigen ob der Schutzschalter 1 ausgelöst wurde, entweder durch einen Auslöser das Schutzschalters 1 selbst, oder durch einen externen Auslöser.

Die Ausgelöst-Anzeige 2 weist ein, an einer ersten Schwenkachse 3 gelagertes erstes Schwenkelement 4 auf. Das erste Schwenkelement 4 weist dabei zwei optisch unterschiedlich gestaltete Bereiche, einen ersten Anzeigebereich 27 und einen zweiten Anzeigebereich 28, auf, wobei je nach Zustand des Schaltgeräts 1 betreffenden dessen Auslösung, jeweils einer der beiden Anzeigebereiche 27, 28 durch ein erstes Sichtfenster 22 des Schutzschalters 1 dargestellt wird, während der andere Anzeigebereich 27, 28 durch einen Gehäuseteil verdeckt ist. Beispielsweise weisen die beiden Anzeigebereiche 27, 28 unterschiedliche Farben auf.

Beim Auslösen des Schutzschalters 1 wird die Verklinkungsstelle zwischen Klinke 7 und Klinkenauflage 26 aufgetrennt. Dies erfolgt nicht bei einem manuellen

Ausschalten des Schutzschalters 1 mittels des Handschalthebels 25. Das erste Schwenkelement 4 wird zur Anzeige eines ausgelösten Zustandes des

Schutzschalters 1 von der Klinke 7 angesteuert und bewegt.

Schutzschalter 1 weisen eine Vielzahl schwenkbar bzw. bereichsweise drehbar gelagerter Teile auf. In der Regel sind dabei sämtliche Drehachsen oder

Schwenkachsen, zumindest im Bereich des Schaltschlosses 5, im Wesentlichen parallel angeordnet. Es ist vorgesehen, dass bei dem gegenständlichen

Schutzschalter 1 die erste Schwenkachse 3 im Wesentlichen normal auf die

Klinkenachse 6 angeordnet ist.

Das erste Schwenkelement 4 ist daher hinsichtlich seiner Drehbarkeit im

Wesentlichen rechtwinkelig zur Beweglichkeit der Klinke 7 angeordnet, und wird von der Klinke 7 beim Vorliegen einer Auslösung angesteuert bzw. bewegt. Das erste Schwenkelement 4 weist hiezu, in Schwenkrichtung des Schwenkelements 4 betrachtet, an einer ersten Schwenkelementseite 8 eine Betätigungsfläche 9 auf, an welche Betätigungsfläche 9 die Klinke 7, nach deren Bewegung im Zuge einer Auslösung angreift, um derart das erste Schwenkelement 4 zu verdrehen. Die Klinke 7 weist hiezu einen Betätigungsfortsatz 10 auf. Die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils Ansicht bzw. Bereiche des Schaltschlosses 5 sowie der Ausgelöst-Anzeige 2 im ausgeschalteten Zustand des Schutzschalters 1.

Die Fig. 9 und 10 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform des ersten

Schwenkelements 4. Das erste Schwenkelement 4 weist im Wesentlichen die Form eines Hohlzylindersegments auf, welches auf der ersten Schwenkachse 3

angeordnet ist. In Fig. 9 sind der erste Anzeigebereich 27 und der zweite

Anzeigebereich 28 gut erkennbar. An der ersten Schwenkelementseite 8 ist die Betätigungsfläche 9 als seitliche Begrenzungsfläche des Hohlzylindersegments angeordnet. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform, und wie insbesondere in Fig. 10 gut ersichtlich, ist die Betätigungsfläche 9 als zur ersten Schwenkachse 3 schiefe Fläche ausgebildet. Durch die konkrete Formgebung der Betätigungsfläche 9 kann dabei die Kraftübertragung von der Klinke 7 auf das erste Schwenkelement 4 beeinflusst werden.

Fig. 1 1 zeigt die Klinke 7 gemäß dem gegenständlichen Schutzschalter 1 . Die Klinke 7 ist dabei bis auf den Betätigungsfortsatz 10 identisch zu einer Klinke 7 eines entsprechenden Schutzschalters 1 ohne Ausgelöst-Anzeige 2, und kann auch in einem solchen eingesetzt werden, wobei keinerlei Nachteile entstehen.

Beim Auslösen des Schutzschalters 1 wird die Verklinkung gelöst und die Klinke 7 schwenkt mit dem Betätigungsfortsatz 10 in Richtung erstes Schwenkelements 4. Fig. 6 zeigt den Schutzschalter 1 im eingeschalteten Zustand. Gut zu erkennen sind dabei die Klinke 7 sowie das erste Schwenkelement 4. Fig. 7 zeigt den Zustand unmittelbar nach der Auslösung. Die Verklinkung ist gelöst, und der

Betätigungsfortsatz 10 liegt an der Betätigungsfläche 9 des ersten

Schwenkelements 4 an, welches bereits verdreht wurde. Fig. 7 zeigt dabei den Zustand des Schutzschalters 1 , wenn während des Auslösens der Handschalthebel 25 in dessen eingeschalteter Stellung festgehalten wird, da ansonsten Federn in dem Schutzschalter 1 danach trachten nach einem Auslösen sofort wieder eine Verklinkung des Schaltschlosses 5 herbeizuführen. Dieser Zustand ist in Fig. 8 dargestellt. Das erste Schwenkelement 4 wurde verdreht, jedoch ist die Klinke 7 wieder im Schaltschloss 5 verklinkt.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Schutzschalter 1 neben einer Ausgelöst-Anzeige 2 weiters eine Schaltstellungsanzeige 1 1 aufweist. Die Schaltstellungsanzeige 1 1 zeigt die Stellung der Schaltkontakte des betreffenden Schutzschalters 1 an, daher ob die Schaltkontakte geschlossen sind, und derart ein leitender Strompfad durch den Schutzschalter 1 besteht, oder aber ob die Schaltkontakte geöffnet sind, und der Stromfluss über den Schutzschalter 1 unterbunden ist.

Die Schaltstellungsanzeige 1 1 weist ein zweites Schwenkelement 12 auf, welches auf einer zweiten Schwenkachse gelagert ist, welche im Wesentlichen parallel zur Klinkenachse 6 angeordnet ist. Das zweite Schenkelement 12 ist dabei unabhängig vom ersten Schwenkelement 4 ausgebildet, wie dies aus den unterschiedlich angeordneten Schwenkachsen bereits hervorgeht.

Fig. 12 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines zweiten Schwenkelements 12. Wie auch das erste Schwenkelement 4, weist auch das zweite Schwenkelement 12 zwei optisch unterschiedlich ausgebildete Bereiche, einen dritten Anzeigebereich 29 und einen vierten Anzeigebereich 30 auf, wobei jeweils nur einer der beiden Anzeigebereiche 29, 30 durch ein zweites Sichtfenster 23 sichtbar dargestellt wird. In Fig. 12 ist weiters die Öffnung 13 zur Durchführung der zweiten Schwenkachse dargestellt, an welcher das zweite Schwenkelement gelagert ist.

Wie bereits dargelegt, ist die Klinke 7 mittels der Klinkenachse 6 an dem

Kontaktarmträger 14 des Schaltschlosses 5 gelagert. Der Kontaktarmträger 14 weist einen Kontaktarmträgerfortsatz auf, welcher gemäß der dargestellten

Ausführungsform, in eine Steuerkulisse 31 des zweiten Schwenkelements 12 eingreift. Da die Stellung des Kontaktarmträgers 14 auch der tatsächlichen Stellung der Schaltkontakte entspricht, kann derart die Schaltstellung aufgenommen und angezeigt werden. Der Kontaktarmträgerfortsatz des Kontaktarmträgers 14 steuert daher das zweite Schwenkelement 12 an.

Wie dargelegt, wird bei einem Auslösen des Schutzschalters 1 das erste

Schwenkelement 4 durch die Klinke 7 bewegt. Danach erfolgt in der Regel ein erneutes Verklinken der Klinke 7, während der Schutzschalter 1 jedoch bei geöffneten Schaltkontakten in dem ausgelösten Zustand verbleibt bis dieser erneut eingeschaltet wird, was in der Regel durch manuelle Betätigung des

Handschalthebels 25 erfolgt. Bis zu diesem erneuten Einschalten des

Schutzschalters 1 soll das erste Schwenkelement 4, bzw. die Ausgelöst-Anzeige 2, jedoch in dem Zustand verbleiben, in dem diese ein Auslösen anzeigt. Jedoch muss beim Schließen der Schaltkontakte, daher beim Einschalten des Schutzschalters 1 auch ein Rückstellen der Ausgelöst-Anzeige 2 erfolgen.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das erste Schwenkelement 4 - in Schwenkrichtung des Schwenkelements 4 - an einer zweiten Schwenkelementseite 16 eine

Rückstellfläche 17 aufweist. Die zweite Schwenkelementseite 16 ist dabei ebenfalls eine Seitenfläche des Hohlzylindersegments. Es ist bevorzugt vorgesehen, dass das zweite Schwenkelement 12 einen Rückstellfortsatz 18 aufweist. Bei einem

Schließen der Schaltkontakte des Schutzschalters 1 bewegt bzw. verdreht der Rückstellfortsatz 18 des zweiten Schwenkelements 12 das erste Schwenkelement 4 indem der Rückstellfortsatz 18 gegen die Rückstellf lache 17 drückt. Fig. 13 zeigt einen Teil des Schutzschalters 1 , wobei ein Teil des ersten Schwenkelements 4 aufgebrochen dargestellt ist, wodurch der Kontakt zwischen Rückstellfortsatz 18 und Rückstellfläche 17 sichtbar ist.

Die Funktion der Anzeige einer Auslösung, ebenso, wie das Rückstellen im Falle eines erneuten Einschaltens des Schutzschalters 1 sind durch die vorstehend beschriebenen Teile bereits umgesetzt. Zur Stabilisierung der jeweiligen Position des ersten Schwenkelements 4 ist vorgesehen, dass das erste Schwenkelement 4 in Richtung der ersten Schwenkachse 3 von einer Druckfeder 19 beaufschlagt ist.

Dadurch kann eine geringe Reibung erzielt werden, welche ausreicht ein

unbeabsichtigtes bzw. ungesteuertes Verdrehen des ersten Schwenkelements 4 zu vermeiden.

Der Schutzschalter 1 weist ein Schutzschaltergehäuse 21 auf, welches bevorzugt aus einem Isolierstoff gebildet ist. Das erste Schwenkelement 4 sowie die erste Schwenkachse 3 sind bevorzugt in einer Gehäusekappe 20 angeordnet, welche entlang der Längsrichtung der ersten Schwenkachse 3 auf das

Schutzschaltergehäuse 21 aufschiebbar ist. Dabei sind wesentliche Komponenten der Ausgelöst-Anzeige 2 in der Gehäusekappe 20 angeordnet. Je nach Auswahl der Art der Gehäusekappe 20 weist der Schutzschalter 1 daher eine Ausgelöst-Anzeige auf, oder nicht. Da diese Gehäusekappe 20 erst am Ende des Herstellungsprozesses des Schutzschalters 1 aufgeschoben wird, und sämtliche anderen Teile baugleich sind, kann die Entscheidung, ob der Schutzschalter 1 eine Ausgelöst-Anzeige 2 aufweisen soll, oder nicht, erst zum Ende der Fertigung erfolgen, und muss nicht bereits zu Beginn, oder etwa beim Bau des Schaltschlosses 5 berücksichtigt werden. Dadurch ist eine höhere Flexibilität in der Fertigung erreicht. Die Fig. 1 bis 3 zeigen dabei gut die Aufschiebbarkeit der Gehäusekappe 20.

Die Gehäusekappe 20 weist weiters ein erstes Sichtfenster 22 auf, durch welches das erste Schwenkelement 4 bereichsweise sichtbar ist. Bevorzugt ist weiters vorgesehen, dass die Gehäusekappe 20 ein zweites Sichtfenster 23 aufweist, durch welches das zweite Schwenkelement 12 bereichsweise sichtbar ist, sofern ein solches zweites Schwenkelement 12 vorgesehen ist.