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Patent Searching and Data


Title:
CITRUS FRUIT JUICING DEVICE HAVING CLEANING MODE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/038555
Kind Code:
A1
Abstract:
A citrus fruit juicing device (1) having a squeezing mode for squeezing a citrus fruit (21) by means of a pressing cone (3) which is arranged in a pressing container (11) of the housing (2) of the device (1) and can preferably be rotationally driven, and a cleaning mode for cleaning, using a cleaning fluid, the parts of the device dirtied during the squeezing mode, wherein to implement the cleaning mode, a fluid level control system (37) is provided, by means of which in the housing (2) or in the pressing container (11) an, in particular substantially stationary, fluid level of the cleaning fluid can be set in such a way that the pressing cone (3), in particular its pressing cone outer casing (3A), is at least partially, but preferably completely, positioned in the fluid bath of the cleaning fluid.

Inventors:
GONCALVES RODRIGUES SCHWERDLING PAULA CRISTINA (AT)
Application Number:
PCT/EP2018/072479
Publication Date:
February 27, 2020
Filing Date:
August 21, 2018
Export Citation:
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Assignee:
GONCALVES RODRIGUES SCHWERDLING PAULA CRISTINA (AT)
International Classes:
A47J19/02
Foreign References:
EP3238546A12017-11-01
US2440425A1948-04-27
US20090235831A12009-09-24
EP1684619A12006-08-02
US1389454A1921-08-30
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDER, Michael (AT)
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Claims:
Ansprüche

1. Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung (1) aufweisend :

- einen Auspressmodus zum Auspressen einer Zitrusfrucht (21) mit Hilfe eines in einem Pressbehälter (11) des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) angeordneten, bevorzugt rotatorisch antreibbaren, Presskegels (3), und

- einen Reinigungsmodus zum Reinigen von in dem Auspressmodus

verunreinigten Vorrichtungsteilen mit einer Reinigungsflüssigkeit, wobei zur Realisierung des Reinigungsmodus:

+ ein Flüssigkeitsstand-Steuersystem (37) vorgesehen ist, mit dessen Hilfe in dem Gehäuse (2) bzw. in dem Pressbehälter (11) ein, insbesondere im

Wesentlichen stationärer, Flüssigkeitsstand der Reinigungsflüssigkeit derart einstellbar ist, dass der Presskegel (3), insbesondere sein

Presskegelaußenmantel (3A), zumindest teilweise, bevorzugt jedoch vollständig, in dem Flüssigkeitsbad der Reinigungsflüssigkeit positioniert ist.

2. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei eine flüssigkeitsdichte Antriebskopplung (33) zwischen dem in dem Pressbehälter (11) lokalisierten Presskegel (3) und einem außerhalb des Pressbehälters (11) lokalisierten Presskegelantrieb (34) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 2, wobei das

Flüssigkeitsstand-Steuersystem (37) zumindest ein steuerbar ausgebildetes Abflussventil (VI, V2, V3, V4) aufweist, mit dessen Hilfe der Abfluss der

Reinigungsflüssigkeit aus dem Pressbehälter (11) reduzierbar oder verhinderbar ist, um das Flüssigkeitsbad zu erzeugen.

4. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Flüssigkeitsstand-Steuersystem (37) zumindest ein steuerbar ausgebildetes Zuflussventil (V5, V6, V7) aufweist, mit dessen Hilfe der Zufluss der

Reinigungsflüssigkeit in den Pressbehälter (11) zur Erzeugung des

Flüssigkeitsbads steuerbar ist.

5. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, die ein Verschlusselement (35) zum kopfseitigen, insbesondere flüssigkeitsdichten, Verschließen des Gehäuses (2) bzw. des Pressbehälters (11) aufweist.

6. Vorrichtung (1) nach Anspruch 5, wobei das Verschlusselement (35) zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, als Verschluss-Glocke (19)

ausgebildet ist, die derart ausgebildet und über dem Presskegel (3)

positionierbar ist, dass zwischen ihrer Glockeninnenseite (36) und dem

Presskegelaußenmantel (3A) ein mit der Reinigungsflüssigkeit befüllbarer Zwischenraum entsteht, wobei

- bevorzugt der Abstand zwischen der Glockeninnenseite (36) und dem

Presskegelaußenmantel (3A) derart dimensioniert ist, dass der Presskegel (3) auch bei aufgesetzter Verschluss-Glocke (19) ohne die Glockeninnenseite (36) zu berühren in Rotation versetzbar ist, wobei

- besonders bevorzugt der Abstand einem kleinsten Abstand entspricht, der sich beim Anpressen einer Zitrusfrucht (21) an den Presskegel (3) mit der

Verschluss-Glocke (19) erzielen lässt.

7. Vorrichtung (1) nach Anspruch 6, wobei eine separate Dichtung- Manschette (25) zwischen dem Gehäuse (2) bzw. dem Pressbehälter (11) und der Verschluss-Glocke (19) angeordnet ist.

8. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zur Realisierung des Reinigungsmodus ein Antrieb-Steuersystem (37)

vorgesehen ist, das zum Steuern der Rotation des Presskegels (3) in dem

Reinigungsmodus, insbesondere während sich der Presskegel (3) in dem

Flüssigkeitsbad befindet, ausgebildet ist.

9. Vorrichtung (1) nach Anspruch 8, wobei das Antrieb-Steuersystem (37) ausgebildet ist zum Einstellen der Rotationsrichtung des Presskegels (3),

- bevorzugt zum Aufrechterhalten einer Rotationsrichtung während einer

Zeitspanne zur Erzeugung einer Strömung in der Reinigungsflüssigkeit,

- besonders bevorzugt zur Änderung der Rotationsrichtung,

- ganz besonders bevorzugt zur abrupten Änderung der Rotationsrichtung des Presskegels (3).

10. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 8 - 9, wobei das

Antriebs-Steuersystem (37) ausgebildet ist zum Einstellen der

Rotationsgeschwindigkeit des Presskegels (3),

- bevorzugt zum Einstellen einer Rotationgeschwindigkeit, die höher ist, als jene Rotationsgeschwindigkeit, die bei dem Auspressmodus zum Einsatz kommt,

- besonders bevorzugt zum kontinuierlichen oder abrupten Verändern der

Rotationsgeschwindigkeit.

11. Verfahren zum Reinigen einer Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung (1)

(1), das die folgenden Verfahrensschritte aufweist, nämlich :

- ein Reinigen von Vorrichtungsteilen, die bei dem Auspressen einer Zitrusfrucht (21) mit Hilfe eines in einem Pressbehälter (11) des Gehäuses (2) der

Vorrichtung (1) angeordneten, dort bevorzugt rotatorisch angetriebenen,

Presskegels (3) verunreinigt wurden, durch Einsatz einer Reinigungsflüssigkeit,

+ wobei mit Hilfe eines Flüssigkeitsstand-Steuersystems (37) in dem Gehäuse

(2) bzw. in dem Pressbehälter (11) ein, insbesondere im Wesentlichen

stationärer, Flüssigkeitsstand der Reinigungsflüssigkeit eingestellt wird, so dass der Presskegel (3), insbesondere sein Presskegelaußenmantel (3A), zumindest teilweise, bevorzugt jedoch vollständig in dem Flüssigkeitsbad der

Reinigungsflüssigkeit positioniert ist.

12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei

- durch Steuerung von zumindest einem Abflussventils (VI, V2, V3, V4) der Abfluss der Reinigungsflüssigkeit aus dem Pressbehälter (11) reduziert oder verhindert wird,

und/oder

- durch Steuerung eines Zuflussventils (V5, V6, V7) der Zufluss der

Reinigungsflüssigkeit in den Pressbehälter (11) gesteuert wird.

13. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche 11 - 12, wobei das Gehäuse (2) bzw. der Pressbehälter (11) kopfseitig, insbesondere

flüssigkeitsdicht, mit einem Verschlusselement (35), insbesondere, zumindest teilweise, mit einer Verschluss-Glocke (19) verschlossen wird, wobei besonders bevorzugt im Fall des teilweisen Verschlusses mit der Verschluss-Glocke (19) der verbleibende Bereich zwischen dem Gehäuse (2) bzw. dem Pressbehälter (11) und der Verschluss-Glocke (19) mit Hilfe einer separaten Dichtung-Manschette (25) abgedichtet wird. 14. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche 11 - 13, wobei mit Hilfe eines Antrieb-Steuersystems (37) der Presskegel (3) rotiert wird, während sich der Presskegel (3) in dem Flüssigkeitsbad befindet.

15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei

+ das Antrieb-Steuersystem (37) die Rotationsrichtung des Presskegels (3) einstellt,

- bevorzugt die Rotationrichtung während einer Zeitspanne zur Erzeugung einer Strömung in der Reinigungsflüssigkeit aufrecht hält,

- besonders bevorzugt die Rotationsrichtung ändert,

- ganz besonders bevorzugt die Rotationsrichtung abrupt ändert,

und/oder

+ das Antrieb-Steuersystem (37) die Rotationsgeschwindigkeit des Presskegels (3) einstellt,

- bevorzugt eine Rotationsgeschwindigkeit einstellt, die höher ist, als jene Rotationsgeschwindigkeit, die bei dem Auspressen zum Einsatz kommt,

- besonders bevorzugt die Rotationsgeschwindigkeit kontinuierlich oder abrupt verändert.

Description:
Titel

Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung mit Reinigungsmodus Beschreibung

Technisches Feld

Die Erfindung betrifft eine Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung mit Reinigungsmodus und ein Verfahren zum Reinigen einer Zitrusfrucht- Entsafter- Vorrichtung.

Hintergrund

Eine solche eingangs erwähnte Vorrichtung bzw. ein solches

Verfahren ist beispielsweise aus der Patentliteratur US 1,389,454 bekannt. Die dort offenbarte Vorrichtung stellt einen Reinigungsmodus bereit. Zur Realisierung dieses Modus verläuft unterhalb des oberen Rands eines nach oben hin offenen Pressbehälters, in dem der Pressvorgang erfolgt und der zum Auffangen des ausgepressten Fruchtsafts dient, an seiner Innenwand fixiert eine Wasserleitung mit Perforationen. Wird im Reinigungsmodus Wasser in die Wasserleitung eingeleitet, tritt das Wasser durch die Perforationen aus, spült die Innenwand des Pressbehälters ab und fließt durch den Ausguss ab.

Diese Vorrichtung hat sich jedoch in vielfacher Hinsicht als nachteilig erwiesen. So erfordert der Reinigungsmodus einen relativ hohen

Flüssigkeitseinsatz, weil das zugeführte Wasser sofort durch einen Ausguss abrinnt. Auch erfolgt das Ausspülen von Fruchtfleisch-Rückständen oder Kernen durch jenen Ausguss, der auch zum Abfluss des aus der Frucht ausgepressten Saftes dient. Daher muss manuell sichergestellt werden, dass ein entsprechend dimensioniertes Brauchwasser-Auffanggefäß zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort unterhalb des Ausgusses bereitgestellt und nach Beendigung des Reinigungsmodus manuell entleert wird . Als besonders nachteilig hat es sich jedoch erweisen, dass im Reinigungsmodus für den Presskegel keine,

insbesondere automatische, Reinigungsmöglichkeit besteht. Auch lässt sich der Pressbehälter nicht bis zu seinem oberen Rand hin reinigen. Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine verbesserte Vorrichtung wie auch ein verbessertes Verfahren bereitzustellen, sodass die vorstehend angesprochenen Nachteile beseitigt sind .

Zusammenfassung der Erfindung

Diese Aufgabe wird durch eine Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Der Gegenstand der Erfindung ist daher eine

Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung aufweisend einen Auspressmodus zum

Auspressen einer Zitrusfrucht mit Hilfe eines in einem Pressbehälter des

Gehäuses der Vorrichtung angeordneten, bevorzugt rotatorisch antreibbaren, Presskegels, und einen Reinigungsmodus zum Reinigen von in dem

Auspressmodus verunreinigten Vorrichtungsteilen mit einer Reinigungsflüssigkeit, wobei zur Realisierung des Reinigungsmodus ein Flüssigkeitsstand-Steuersystem vorgesehen ist, mit dessen Hilfe in dem Gehäuse bzw. in dem Pressbehälter ein, insbesondere im Wesentlichen stationärer, Flüssigkeitsstand der

Reinigungsflüssigkeit derart einstellbar ist, dass der Presskegel, insbesondere sein Presskegelaußenmantel, zumindest teilweise, bevorzugt jedoch vollständig, in dem Flüssigkeitsbad der Reinigungsflüssigkeit positioniert ist.

Diese Aufgabe wird zudem durch ein Verfahren gemäß Anspruch 11 gelöst. Der Gegenstand der Erfindung ist daher ein Verfahren zum Reinigen einer Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist, nämlich ein Reinigen von Vorrichtungsteilen, die bei dem Auspressen einer Zitrusfrucht mit Hilfe eines in einem Pressbehälter des Gehäuses der Vorrichtung angeordneten, dort bevorzugt rotatorisch angetriebenen,

Presskegels verunreinigt wurden, durch Einsatz einer Reinigungsflüssigkeit, wobei mit Hilfe eines Flüssigkeitsstand-Steuersystems in dem Gehäuse bzw. in dem Pressbehälter ein, insbesondere im Wesentlichen stationärer,

Flüssigkeitsstand der Reinigungsflüssigkeit eingestellt wird, so dass der

Presskegel, insbesondere sein Presskegelaußenmantel, zumindest teilweise, bevorzugt jedoch vollständig in dem Flüssigkeitsbad der Reinigungsflüssigkeit positioniert ist.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist nun der Vorteil gegeben, dass der Presskegel erstmals automatisch, insbesondere

vollautomatisch, gereinigt werden kann. Zu diesem Zweck kann mit Hilfe des Flüssigkeitsstand-Steuersystems der Flüssigkeitsstand bzw. Flüssigkeitspegel so eingestellt werden, dass der Presskegel, insbesondere sein

Presskegelaußenmantel, im Flüssigkeitsbad zu liegen kommt. Dies kann auf unterschiedliche Weise erzielt werden.

Die Reinigungsflüssigkeit kann einerseits in Bezug auf den

Presskegel automatisch von oberhalb in den Pressbehälter eingefüllt werden, sodass sie bereits beim Einfüllen den Presskegel von oben nach unten

überströmt und bereits beim Überströmen Verunreinigungen vom

Presskegelaußenmantel abspült. Im sich aufbauenden Flüssigkeitsbad können die vom Presskegel abgelösten Verunreinigungen je nach Beschaffenheit absinken oder aufschweben bzw. aufschwimmen, insbesondere ohne sich von Neuem an dem Presskegelaußenmantel anzulagern bzw. sich mit ihm zu verkleben.

Die Reinigungsflüssigkeit kann andererseits auch in Bezug auf den Presskegel seitlich oder von unterhalb in den Pressbehälter eingefüllt werden. Dabei baut sich der Flüssigkeitspegel des Flüssigkeitsbads von unten her auf und Verunreinigungen, die am Presskegelaußenmantel haften, können sich durch Einwirkung aber auch geringfügigen Spüleffekt, der mit dem seitlichen

Einströmen der Reinigungsflüssigkeit oder dem Ansteigen des Flüssigkeitspegels einhergeht, ablösen und wie zuvor erwähnt, je nach ihrer Beschaffenheit, im Flüssigkeitsbad aufschwimmen oder absinken.

Auch kann das Einfüllen bzw. Zuführen der Reinigungsflüssigkeit in Bezug auf den Presskegel kombiniert von oben, von seitlich oder von unterhalb erfolgen, wobei diese Varianten gleichzeitig, zeitlich zueinander versetzt oder auch temporär überlappend zum Einsatz kommen können, sodass die jeweilige vorteilhafte Wirkung der einströmenden Reinigungsflüssigkeit zum Ablösen wie auch zum Abtransport besagter Verunreinigungen zum Tragen kommt.

Das Flüssigkeitsbad kann, nachdem der geplante Flüssigkeitsstand erreicht ist, bei dem der Presskegelaußenmantel vollständig oder eben nur teilweise im Flüssigkeitsbad eingetaucht ist, von statischer oder dynamischer Natur sein.

Unter einem Flüssigkeitsbad statischer Natur ist ein Flüssigkeitsbad zu verstehen, bei dem keine Strömung verursacht durch Zu- und gleichzeitigen Abfluss der Reinigungsflüssigkeit vorliegt. Das Flüssigkeitsbad statischer Natur dient vorwiegend zum Einweichen von am Presskegelaußenmantel anhaftenden Verunreinigungen, sodass sich diese bereits im Flüssigkeitsbad von selbst vom Presskegelaußenmantel ablösen können oder, sobald eine Strömung im Flüssigkeitsbad auftritt, mit Hilfe dieser Strömung losgelöst und abtransportiert werden. Das Ausspülen der losgelösten Verunreinigungen aus dem Pressbehälter erfolgt sobald die Reinigungsflüssigkeit abfließt, also z.B. durch Ablassen oder Abpumpen der Reinigungsflüssigkeit.

Unter einem Flüssigkeitsbad dynamischer Natur ist ein Flüssigkeitsbad zu verstehen, bei dem eine Strömung durch Zu- und

gleichzeitigen Abfluss der Reinigungsflüssigkeit vorliegt. Diese Strömung kann zum kontinuierlichen Ablösen von am Presskegelaußenmantel anhaftenden Verunreinigungen und zum sukzessiven Ausspülen der abgelösten

Verunreinigungen dienen, was den Loslösungsprozess und somit die Reinigung des Presskegels von Verunreinigungen beschleunigen kann.

Das erwähnte Flüssigkeitsstand-Steuersystem kann mit Hilfe einer elektronischen Steuerung realisiert sein, die z.B. einen Mikroprozessor und periphere Komponenten, wie beispielsweise Speicherbausteine zum Speichern von zu verarbeitenden Daten oder von auszuführendem Programmcode, Ein- /Ausgabebausteine und dergleichen, aufweist. Sie kann jedoch auch mit Hilfe eines Mikrocontrollers, mit Hilfe eines„Application Specific Integrated Circuit", kurz ASIC, oder auch durch diskret aufgebaute Elektronik realisiert sein. Mit ihrer Hilfe werden über Sensoren Bedienungszustände wie auch innere

Betriebszustände erfasst und verarbeitet. Darunter ist beispielsweise die

Verarbeitung von Benutzer-Interaktion über Bedienelemente, wie auch die elektronische Erfassung von Durchfluss bzw. Menge der Reinigungsflüssigkeit oder die elektronische Steuerung von Ventilen zur Beeinflussung des

Durchflusses oder der Menge der Reinigungsflüssigkeit, aber auch die Steuerung von Motoren für den rotatorischen Antrieb des Presskegels, usw. zu versehen.

Der Pressbehälter des Gehäuses der Vorrichtung kann separat vom Gehäuse ausgebildet sein und auch aus dem Gehäuse entnehmbar sein bzw. in das Gehäuse einsetzbar sein. Zu diesem Zweck kann auch der Presskegel entnehmbar ausgebildet sein, so dass zunächst der Presskegel z.B. von einer Antriebswelle abgezogen wird und nachfolgend der Pressbehälter entnommen werden kann.

Der Pressbehälter kann jedoch auch ein fixer Gehäusebestandteil sein, der vom Gehäuse nicht separat entnehmbar ist.

Mit Hilfe des Flüssigkeitsstand-Steuersystems kann der Pressbehälter bis an seinen oberen Rand, bei nach oben hin flüssigkeitsdicht verschlossenem Pressbehälter sogar über seinen oberen Rand hinaus, geflutet werden, um an seiner Innenseite anhaftende Verunreinigungen mit Hilfe der Reinigungsflüssigkeit abzulösen.

Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung. Vorteile, die im Zusammenhang mit den Merkmalen einer Kategorie der Ansprüche angeführt sind, treffen auch auf korrespondierende Anspruchsmerkmale einer anderen Kategorie zu. Auch können die im Zusammenhang mit einer Kategorie angeführten Merkmale entsprechend auf eine andere Kategorie übertragen werden.

Da der Antriebs- bzw. Elektromotor, inklusive ggf. Getriebe bzw. Übersetzung, allgemein Presskegelantrieb, zum rotatorischen Antreiben des Presskegels üblicherweise unter dem Presskegel und außerhalb des

Pressbehälters lokalisiert ist, hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, dass eine flüssigkeitsdichte Antriebskopplung zwischen dem in dem Pressbehälter lokalisierten Presskegel und einem außerhalb des Pressbehälters lokalisierten Presskegelantrieb vorgesehen ist. Die flüssigkeitsdichte Antriebskopplung stellt sicher, dass die im Pressbehälter aufgestaute Reinigungsflüssigkeit nicht unkontrolliert über den Antrieb bzw. die Antriebskopplung aus dem Pressbehälter entweichen kann. So kann z.B. die Eintritts- bzw. Durchtrittsstelle einer

Antriebswelle in den Pressbehälter mit Hilfe einer abgedichteten Welle bzw.

Wellenführung realisiert sein, wobei die Antriebswelle einerseits mit dem Motor und andererseits mit dem Presskegel gekoppelt ist.

Zur Realisierung eines automatischen Reinigungsmodus hat es sich zudem als besonders vorteilhaft erwiesen, dass das Flüssigkeitsstand- Steuersystem zumindest ein - mit Hilfe der elektronischen Steuerung - steuerbar ausgebildetes Abflussventil aufweist, mit dessen Hilfe der Abfluss der

Reinigungsflüssigkeit aus dem Pressbehälter reduzierbar oder verhinderbar ist, um das Flüssigkeitsbad zu erzeugen. So kann z.B. durch ein elektronisch gesteuertes Verschließen des Abflussventils und manuelles Einfüllen besagter Reinigungsflüssigkeit zum Herstellen des Flüssigkeitsbads und nachfolgendes elektronisch gesteuertes Öffnen des Abflussventils ein halbautomatischer

Reinigungsmodus realisiert werden.

Als besonders vorteilhaft hat es sich jedoch erweisen, dass das Flüssigkeitsstand-Steuersystem zumindest ein - mit Hilfe der elektronischen Steuerung - steuerbar ausgebildetes Zuflussventil aufweist, mit dessen Hilfe der Zufluss der Reinigungsflüssigkeit in den Pressbehälter zur Erzeugung des

Flüssigkeitsbads steuerbar ist. Durch entsprechende Steuerung des Zufluss- wie auch des Abflussventils lässt sich nun ein vollautomatischer Reinigungsmodus für den Presskegel realisieren, bei dem das Flüssigkeitsbad entweder gemäß seiner statischen Natur oder seiner dynamischen Natur zur Reinigung des

Presskegelaußenmantels zum Einsatz kommt.

Üblicherweise ist der Pressbehälter nach oben hin offen, damit ein Benutzer der Vorrichtung von oben her eine zuvor mit einem Messer oder einem anderen Schneidwerkzeug in zwei Teile halbierte Zitrusfrucht mit der

Schnittfläche voran auf den Presskegel aufsetzen kann. Um jedoch einen ungewollten Austritt von Reinigungsflüssigkeit aus dieser kopfseitigen Öffnung des Pressbehälters heraus zu verhindern, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Vorrichtung ein Verschlusselement zum kopfseitigen, insbesondere flüssigkeitsdichten, Verschließen des Gehäuses bzw. des Pressbehälters aufweist. Dieses Verschlusselement kann durch einen einfachen ebenen oder nach oben oder nach unten gewölbten Deckel oder eine Kappe realisiert sein, der bzw. die von oben auf die Öffnung des Pressbehälters aufgesetzt wird. Zwischen dem Pressbehälter und dem Verschlusselement ist nun eine Reinigungs-Kammer gebildet.

Gemäß einer bevorzugten Ausbildungsform ist das

Verschlusselement zumindest teilweise, insbesondere vollständig, als Verschluss- Glocke ausgebildet. Die Verschluss-Glocke kann derart ausgebildet sein und über den Presskegel positionierbar sein, dass zwischen ihrer Glockeninnenseite und dem Presskegelaußenmantel ein mit besagter Reinigungsflüssigkeit befüllbarer Zwischenraum entsteht. Dabei ist der Abstand zwischen der Glockeninnenseite und dem Presskegelaußenmantel bevorzugt derart dimensioniert, dass der Presskegel auch bei aufgesetzter Verschluss-Glocke ohne die Glockeninnenseite zu berühren in Rotation versetzbar ist. Dies erlaubt es, selbst bei geschlossener Verschluss-Glocke, den Presskegel im Flüssigkeitsbad durch Drehung bzw.

Rotation zu spülen. Besonders bevorzugt entspricht besagter Abstand dem kleinsten Abstand, der sich beim Anpressen einer Zitrusfrucht an den Presskegel mit der Verschluss-Glocke erzielen lässt. Besagter Abstand entspricht dann in etwa der Fruchtschalen-Dicke. Somit kann die Verschluss-Glocke auch als

Pressglocke eingesetzt werden, um besagte Hälfte der Zitrusfrucht zum Zweck des Auspressens des Fruchtsafts auf den, insbesondere sich im Auspressmodus rotierenden, Presskegel zu pressen. Die Verschluss-Glocke und die Pressglocke können dann identisch sein, obwohl sie im Auspressmodus und im

Reinigungsmodus für unterschiedliche Zwecke eingesetzt werden.

Bevorzugt ist die Verschluss-Glocke derart ausgebildet, dass sie mit ihrem Rand mit der oberen Kante der Öffnung des Pressbehälters

flüssigkeitsdicht abschließt. Ist jedoch der Durchmesser der Verschluss-Glocke kleiner als der Durchmesser der Öffnung des Pressbehälters, so kann es von Vorteil sein, dass eine separate Dichtung-Manschette zwischen dem Gehäuse und der Verschluss-Glocke angeordnet ist. Die Dichtung-Manschette kann dann eine kreisringartige Form aufweisen, die an ihrem äußeren Rand mit der oberen Kante der Öffnung des Pressbehälters flüssigkeitsdicht verbindbar ist. Zudem ist die Dichtung-Manschette an ihrem inneren Rand mit dem äußeren Rand der

Verschluss-Glocke flüssigkeitsdicht verbindbar, sodass ein flüssigkeitsdichter Abschluss des Pressbehälters nach oben hin vorliegt und somit ein

flüssigkeitsdichte Reinigungs-Kammer gebildet ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist es von Vorteil, dass zur Realisierung des Reinigungsmodus ein Antrieb-Steuersystem vorgesehen ist, das zum Steuern der Rotation des Presskegels in dem Reinigungsmodus,

insbesondere während sich der Presskegel in dem Flüssigkeitsbad befindet, ausgebildet ist. Das Antrieb-Steuersystem kann ebenfalls mit Hilfe der zuvor erwähnten elektronischen Steuerung realisiert sein. Die Rotationsbewegung des Presskegels im zunächst ruhenden Flüssigkeitsbad, in dem sich im Laufe der Zeit eine Strömung gemäß der Rotationsrichtung und Rotationsgeschwindigkeit des Presskegels einstellt, führt zunächst zu einer Reibung, die das Ablösen der am Presskegel anhaftenden Verunreinigungen begünstigt. Hilfreich ist hierbei auch die Fliehkraft, die auf besagte anhaftende Verunreinigungen wirkt.

Um nun die angesprochene Reibung in der Reinigungsflüssigkeit, die Strömung in der Reinigungsflüssigkeit, wie auch die Wirkung der Fliehkraft gezielt auszunutzen, hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, dass das Antrieb-Steuersystem zum Einstellen der Rotationsrichtung des Presskegels, bevorzugt zum Aufrechterhalten einer Rotationsrichtung während einer

Zeitspanne zur Erzeugung einer Strömung in der Reinigungsflüssigkeit, besonders bevorzugt zur Änderung der Rotationsrichtung, ganz besonders bevorzugt zur abrupten Änderung der Rotationsrichtung des Presskegels, ausgebildet ist.

Insbesondere - und hier besonders hervorgehoben im Unterschied zum Auspressmodus - ist das Antrieb-Steuersystem zum Einstellen der

Rotationsgeschwindigkeit des Presskegels, bevorzugt zum Einstellen einer Rotationgeschwindigkeit, die höher ist, als jene Rotationsgeschwindigkeit, die bei dem Auspressmodus zum Einsatz kommt, besonders bevorzugt zum

kontinuierlichen oder abrupten Verändern der Rotationsgeschwindigkeit, ausgebildet. Damit lassen sich die angesprochenen Effekte und Wirkungen, die mit der Rotation des Presskegels im Flüssigkeitsbad der Reinigungsflüssigkeit einhergehen, planmäßig im nötigen Ausmaß etablieren, damit eine zuverlässige und vollautomatische Reinigung des Presskegels sichergestellt ist.

Die vorliegende Erfindung löst also die eingangs genannten

Verschmutzungs-bzw. Reinigungsproblematik derart umfassend und vor allem auch vollautomatisch, dass die Vorrichtung dem Benutzer bereits kurz nach dem Entsaftungsprozess wieder zur Verfügung steht. Die automatische Reinigung kann - je nach Verschmutzungsgrad bzw. Intensität eines wählbaren

Reinigungsprogramms, das die Steuerung zur Verfügung stellt - nur wenige Minuten dauern.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht im Wesentlichen aus den Basiskomponenten handelsüblicher Zitrusfrucht- Entsafter, wie vorhergehend bereits grob skizziert, d.h. das Gehäuse nimmt vorzugsweise mittig den

Elektromotor auf, der bevorzugt über eine Getriebeeinheit eine Antriebswelle antreibt, auf der besagter Presskegel aufsitzt, so dass der Presskegel durch den Elektromotor in eine Rotationsbewegung versetzt wird.

Im Auspressmodus bewirkt die Rotation des mit einer Mehrzahl von Graten versehenen Presskegels das Herausquetschen des Fruchtsaftes aus der Zitrusfrucht.

Je nach Ausgestaltung der Erfindung kann der Presskegel an dessen Kegelbodenrand über eine Fest-Frucht-Abscheide-Einrichtung verfügen oder auch nicht, wobei dies noch nachfolgend näher erläutert wird.

Optional verfügt die Vorrichtung über besagte Pressglocke, die mittels eines Bedienhebels zum Niederpressen der Pressglocke auf eine Hälfte einer Zitrusfrucht, die zuvor auf den Presskegel gesteckt wurde, mit dem

Gehäuse der Vorrichtung verbundenen ist, wobei eine solche Pressglocke zwecks Verbesserung der erfindungsgemäßen Wirkung spezifische

Konstruktionsmerkmale aufweisen kann, wie ebenfalls noch beschrieben wird.

Bestandteil der Vorrichtung ist ein vorzugsweise kreisrundes

Abscheide-Sieb, das auf einer Ebene unterhalb des Presskegels angeordnet ist. Darunter befindet sich ein vorzugsweise leicht abgeschrägt angeordnetes Flüssig- Frucht-Auffang-Behältnis, dass mit zumindest einem Flüssig-Frucht-Abfluss- Element zum Abführen von Fruchtsaft aus der Vorrichtung verbunden ist.

Nachfolgend werden jene Vorrichtungsteile aufgeführt bzw.

beschrieben, die im Regelfall nicht bei einer handelsüblichen Zitrusfrucht- Entsafter-Vorrichtung vorhanden sind und im Zusammenhang mit dem

vorteilhaften Reinigungsmodus zum Einsatz kommen.

Für die automatische Reinigung der Vorrichtung wird pro Reinigungsvorgang eine bestimmte Menge Reinigungsflüssigkeit benötigt, vorzugsweise sauberes Frischwasser, welches jedoch im Zuge des

Reinigungsprozesses verunreinigt wird und daher anschließend als Brauchwasser zu entsorgen ist. Daher kann optional vorgesehen sein, dass die Vorrichtung situativ oder gegebenenfalls permanent an das Versorgungsnetz für Frischwasser bzw. Brauchwasser angeschlossen ist. Diese Ausgestaltungsvariante empfiehlt sich insbesondere bei einer hohen Reinigungsfrequenz, wie es beispielweise in gastronomischen Betrieben häufig der Fall ist. Alternativ bzw. bevorzugt kann die Vorrichtung mit zumindest einem Flüssigkeit-Vorrat-Behältnis und/oder zumindest einem Brauchwasser-Auffang-Behältnis ausgestattet sein, die von dem Benutzer im Bedarfsfall zu befüllen bzw. zu entleeren sind. Vorzugsweise verfügt die Vorrichtung über ein Reinigungsmittel-Vorrat-Behältnis oder kann zumindest im Bedarfsfall über eine entsprechende Einfüll-Öffnung mit

vorzugsweise flüssigem Reinigungsmittel befüllt werden. Alternativ oder ergänzend kann auch das Bevorraten oder situative Befüllen mit pulverförmigem Reinigungsmittel und/oder mit Desinfektionsmittel vorgesehen sein.

Bevorzugt verfügen die vorgenannten Behältnisse über Sensoren, die den jeweiligen Füllstand erfassen bzw. überwachen, wobei entsprechende Informationen über z.B. optische Signalgeber an den Benutzer kommuniziert werden, so dass rechtzeitig ein Auffüllen bzw. Entleeren der entsprechenden Behältnisse veranlasst werden kann. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass bei Nichterfüllung eines bestimmten Parameters, z.B. dem Frischwasser-Mindest- Füllstand, die Vorrichtung den Reinigungsprozess erst gar nicht einleitet, so dass stets ein störungsfreier Betriebsablauf gewährleistet ist.

Optional kann die Vorrichtung mit einem Vaporisator zur Erzeugung von Heißdampf ausgestattet sein sowie bevorzugt mit einem beheizbaren

Gebläse für die Erzeugung von heißer bzw. zumindest erwärmter Luft. Dies hat den Vorteil, dass das die mit Reinigungsflüssigkeit bereits im Wesentlichen gereinigte Reinigungs-Kammer anschließend mit Heißdampf desinfiziert bzw. mit vorzugsweise erwärmter Luft getrocknet werden kann.

Des Weiteren verfügt die Vorrichtung über diverse Bedienelemente für Benutzerinteraktion, wie zum Beispiel Schalter, Drehknöpfe, usw., die für die Steuerung der Zubereitungs- bzw. Reinigungsabläufe mit besagter elektronischer Steuerung nötig sind. Ebenso weist die Vorrichtung diverse Flüssigkeit- Schlauchverbindungen, Flüssigkeit-Pumpen, Flüssigkeit-Ventile, usw. auf.

Im Zusammenhang mit dem Reinigungsmodus der Vorrichtung (Details werden später noch erörtert) kann einer optionalen Fest-Frucht-Rinne (kurz: Rinne) eine besondere, vorteilhafte Bedeutung zukommen :

Bei herkömmlichen Vorrichtungen kommt es nämlich zu dem

Problem, dass das Abscheide-Sieb nach einer gewissen Zubereitungszeit mehr oder weniger vollflächig mit festen Fruchtbestandteilen bedeckt ist, so dass der Zubereitungsvorgang ohne manuelles Entfernen der festen Fruchtbestandteile nicht fortgesetzt werden kann.

Der Vorteil besagter Rinne liegt nun darin, dass das im Auspressmodus aus der Fruchthälfte herausgequetschte Fruchtfleisch

kontinuierlich von dem Abscheide-Sieb in die Rinne abgeleitet wird, so dass es per se nicht zu einer vollflächigen Bedeckung des Abscheide-Siebs mit festen Fruchtbestandteilen kommt.

Bevorzugt ist die Fest-Frucht-Rinne über ein Fest-Frucht-Abfluss- Element mit einem Fest-Frucht-Auffang-Behältnis verbunden, welches die festen Fruchtbestandteile während dem Auspressmodus bzw. spätestens im Zuge des anschließenden Reinigungsmodus aufnimmt, was noch im Detail beschrieben wird.

Des Weiteren weist die Rinne bevorzugt ein möglichst großes Gefälle auf, d.h. ausgehend vom oberen Scheitelpunkt bzw. oberen oder obersten Teil bis zum unteren Scheitelpunkt bzw. unteren oder untersten Teil der Rinne, so dass die festen Fruchtbestandteile aufgrund der Schwerkraft von selbst zu dem Fest-Frucht-Abfluss-Element rutschen. Vorzugsweise besteht die Rinne aus einem möglichst glatten Material, z. B. aus poliertem Edelstahl, welches den Reibungswiderstand reduziert und das Abrutschen der festen Fruchtbestandteile fördert. Optional ist eine Spülfunktion der Rinne mit Frischwasser vorgesehen, was zu einem späteren Zeitpunkt im Detail beschrieben wird.

Der weitere Vorteil eines kontinuierlichen Ableitens fester Fruchtbestandteile aus dem Pressbehälter mittels der vorhergehend

beschriebenen Rinne besteht darin, dass sich zu Beginn des Reinigungsvorgangs, also im besagten Reinigungsmodus, nur eine minimale (Rest-)Menge von festen Fruchtteilen in dem zu reinigenden Bereich der Vorrichtung befindet.

Bedingt durch die Rinne kann die Vorrichtung diverse konstruktive Besonderheiten aufweisen, wie beispielsweise, dass der Durchmesser des

Abscheide-Siebs im Wesentlichen dem Durchmesser des Presskegels

einschließlich dessen Grate entsprechen kann, also gerade ausreichend, um den herunterrinnenden Fruchtsaft über die Perforierung des Abscheide-Siebs aufzunehmen. Die Rinne ist vorzugsweise ringförmig ausgestaltet und umschließt das Abscheide-Sieb bevorzugt vollständig, wobei die Form bzw. die Dimensionen der Rinne ein Rinnenvolumen definieren, das z. B. wenigstens so groß ist, dass ausreichend Platz für die Aufnahme der festen Fruchtbestandteile von z.B. von 4- 5 Fruchthälften vorhanden ist. Bevorzugt gleicht die Rinne der unteren Hälfte eines Torus und die Oberkante dessen Innenrings schließt bevorzugt nahtlos mit dem Außenring des Abscheide-Siebs ab.

Der Vorteil der erörterten Konstruktion bzw. Kombination von Abscheide-Sieb und Rinne besteht darin, dass feste Fruchtbestandteile lediglich über die Außenkante des Abscheide-Siebs befördert werden müssen, so dass sie aufgrund der Schwerkraft anschließend in die Rinne hineinrutschen und dort gesammelt werden.

Nachfolgend ist auf die Beförderung der festen Fruchtbestandteile in die Rinne eingegangen :

Für die Beförderung der festen Fruchtbestandteile von dem

Abscheide-Sieb in die Rinne ist bevorzugt eine der beiden nachfolgend

erläuterten Konstruktionsmöglichkeiten vorgesehen, wobei der Presskegel hierzu auf einem sockelartig ausgeführten Mittelteil der Vorrichtung sitzt und besagter Sockel zwei alternative Formen aufweisen kann, d .h. entweder zylinderförmig oder stumpfkegelartig. Auf der Deckfläche des zylinderförmigen Sockels ist mittig der Presskegel lokalisiert und zwischen dem Presskegelbodenrand und dem

Deckflächenrand des Zylinders verläuft das ringförmige Abscheide-Sieb. Der Presskegel verfügt an dessen Kegelbodenrand über zumindest eine, bevorzugt jedoch zwei (gegenüberliegende), Fest-Frucht-Abscheide-Einrichtung(en), wobei deren Form und Größe so gewählt ist, dass die auf dem Abscheide-Sieb befindlichen festen Fruchtbestandteile aufgrund der Rotationsbewegung des Presskegels von dem Abscheide-Sieb geschoben werden und über den

Deckflächenrand des Zylinders hinweg in die Rinne hineinfallen.

Optional kann sich das Material des bzw. der Fest-Frucht-Abscheide- Einrichtung(en) von dem Material des Presskegels unterscheiden bzw. kann vergleichsweise weich bzw. biegsam ausgeführt sein. Beispielsweise kann vorgesehen sein, das als Material Silikon gewählt wird, wobei der bzw. die Fest- Frucht-Abscheide-Einrichtung(en) während der Rotation des Presskegels mit einem bestimmten Aufpressdruck das Abscheide-Sieb unmittelbar überstreichen und so zuverlässig die festen Fruchtbestandteile abstreifen, die anschließend in die Rinne rutschen.

Die Deckfläche des stumpfkegelartigen Sockels nimmt vorzugsweise vollflächig den Presskegel auf, der bei dieser Konstruktionsform des Sockels bevorzugt ohne Fest-Frucht-Abscheide-Einrichtung(en) ausgestattet ist, da bei dem hier beschriebenen Konstruktionsansatz ein Abstreifen der festen

Fruchtbestandteile von dem Abscheide-Sieb nicht per se notwendig ist. Anstelle eines ringförmigen Abscheide-Siebs (wie beispielsweise bei einem

zylinderförmigen Sockel) übernimmt die Mantelfläche des stumpfkegelartigen Sockels die Funktion des Abscheide-Siebs, da sie bevorzugt vollflächig perforiert ist und so den Fruchtsaft hindurchlässt.

Das Fruchtfleisch hingegen rutscht aufgrund der Schwerkraft seitlich an dem Kegelmantel ab und fällt in die den stumpfkegelartigen Sockel

umschließende Rinne.

Eine möglichst glatte Materialbeschaffenheit des Kegelmantels, beispielsweise polierter Edelstahl, fördert das Abrutschen der festen

Fruchtbestandteile in die Rinne; ebenso wie ein steiler Neigungswinkel des Kegelmantels. Allerdings kann bei einem sehr steilen Neigungswinkel nachteilig sein, dass der Fruchtsaft aufgrund der höheren Fließgeschwindigkeit (im

Vergleich zu einem flachen Neigungswinkel) nicht vollständig über die Perforierung des Kegelmantels aufgenommen wird, sondern teilweise bzw.

ungewollt in die Rinne fließt und somit dem Benutzer nicht mehr zum Verzehr zur Verfügung steht.

Zur Vermeidung dieser Situation kann die Perforierung des

Kegelmantels unterschiedlich gestaltet sein. Beispielweise kann sie von oben nach unten verlaufende Schlitze (ggf. unterschiedlicher Länge) oder Löcher (ggf. unterschiedlicher Größe) oder eine Kombination von Schlitzen und Löchern aufweisen, wobei die Schlitze und/oder Löcher nicht zwingend flächenbündig in die Kegelwand eingebracht sein müssen, sondern optional auch„taschenförmig" in die Kegelwand hinein- oder hinausragen können, was den Vorteil hat, dass die Flüssigkeitsaufnahme (trotzt der Neigung es Kegelmantels) verbessert wird.

Ergänzend sei noch eine weitere Konstruktionsvariante zur

Entfernung von festen Fruchtbestandteilen von dem Abscheide-Sieb ohne besagte Rinne erwähnt, wobei hier der Presskegel mit dem Abscheide-Sieb fest verbunden ist, so dass das Abscheide-Sieb ebenfalls in eine Rotationsbewegung versetzt wird. Kennzeichnend bei dieser Methode ist, dass eine Abscheide- Vorrichtung, beispielsweise einem beweglichen Schieber aus Silikon, über dem Abscheide-Sieb lokalisiert ist und aufgrund der Rotationsbewegung des

Abscheide-Siebs die festen Fruchtbestandteile abstreift und in ein Fest-Frucht- Auffang-Behältnis abgeführt.

Bei allen drei vorgenannten Konstruktionsvarianten befindet sich jeweils unterhalb des Abscheide-Siebs ein Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis, welches den Fruchtsaft aufnimmt und über ein Flüssig-Frucht-Abfluss-Element aus der Vorrichtung ableitet.

Nachfolgend ist eine optionale Spülung der Rinne mit

Spülflüssigkeit, wie beispielweise besagte Reinigungsflüssigkeit oder

Frischwasser erörtert.

Die Rinne kann optional erst nach Abschluss des Auspressmodus mit Frischwasser gespült bzw. gereinigt werden. Bevorzugt wird sie jedoch bereits während dem Auspressmodus mit Frischwasser gespült. Mit dieser bevorzugten Variante geht der Vorteil einher, dass das Fruchtfleisch kontinuierlich aus der Rinne in das dafür vorgesehene Fest-Frucht-Auffang-Behältnis abgeleitet wird, so dass der Benutzer ohne Arbeitsunterbrechung eine hohe Anzahl von

Fruchthälften auspressen kann. Vorzugsweise ist das Fest-Frucht-Auffang- Behältnis derart großvolumig dimensioniert, dass zumindest der Festfruchtanteil von beispielsweise 20 bis 30 Fruchthälften aufgenommen werden kann. Erst mit dem Erreichen des maximalen Aufnahmevolumens muss der Benutzer den Auspressvorgang unterbrechen und das Behältnis entleeren und ggf. reinigen.

Zwecks Einleitung der Spülflüssigkeit, vorzugsweise Frischwasser, in die Rinne befindet sich bevorzugt im Bereich des oberen Scheitelpunktes der Rinne zumindest ein Flüssigkeit-Zufluss-Element, aus dem das Spülwasser ausstritt, welches mittels einer elektrisch betriebenen Flüssigkeitspumpe aus dem Reinigungsflüssigkeits-Vorrats-Behältnis oder ggf. z.B. direkt ohne Pumpe aus der externen Frischwasserzuleitung entnommen wird.

Bevorzugt erfolgt eine Steuerung der für die Rinnenspülung verwendeten Wassermenge und/oder des Wasserdrucks und/oder der Ein-Aus- Taktung des Wasserzuflusses in Abhängigkeit bestimmter, nachfolgend beispielhaft aufgeführter Kriterien bzw. Parameter. Der Vorteil einer solchen situativen Spülung-Steuerung besteht einerseits darin, dass der Verbrauch von Frischwasser auf ein Minimum reduziert wird, so dass beispielsweise der

Flüssigkeit-Vorrats-Behälter weniger oft nachgefüllt werden muss, und

andererseits wird so ganz allgemein die Effizienz der Rinnenspülung gesteigert, so dass möglichst keine festen Fruchtbestandteile in der Rinne Zurückbleiben.

Beispielsweise kann ein Steuerungskriterium das Vorliegen einer Rotationsbewegung des Presskegels sein, d .h. die Rinnenspülung setzt erst bei Aktivierung des Presskegels ein, da nur in diesem Fall Fruchtfleisch aus der Fruchthälfte ausgeschieden wird und in die Rinne fällt. Hierbei ist gegenüber einer kontinuierlichen Wasserzuführung, bei der verhältnismäßig viel Spülwasser nutzlos durch die Rinne laufen würde und als Brauchwasser entsorgt werden müsste, der Wasserverbrauch wesentlich geringer.

Ein weiteres Steuerungskriterium kann die Position und/oder die Bewegung des mit der Pressglocke verbundenen Bedienhebels sein. So ist beispielsweise die Ruheposition des Bedienhebels, d .h. dessen vollständig nach oben bzw. nach hinten geöffnete Position, ein eindeutiges Kriterium dafür, dass in diesem Betriebszustand kein Fruchtpressvorgang vorgenommen wird, so dass währenddessen keine Wasserspülung nötig ist. Sobald der Bedienhebel nach unten in Richtung des Presskegels bewegt wird, kann über positions- bzw.

bewegungsempfindliche Sensoren eine Positionsänderung bzw. Bewegung des Bedienhebels ermittelt werden, die von der Steuerung als Signal für einen unmittelbar bevorstehenden Auspressvorgang einer Fruchthälfte erkannt wird, so dass frühzeitig eine Befeuchtung der Rinne mit Frischwasser vorgenommen werden kann, d.h. noch bevor feste Fruchtbestandteile in die Rinne fallen. Der Vorteil besteht darin, dass ein etwaiges Festsetzen von festen

Fruchtbestandteilen in einer nicht (vorab) befeuchteten Rinne tendenziell vermieden wird.

Des Weiteren können die Pressglocke und/oder der Presskegel und/oder der Bedienhebel optional über einen oder mehrere druckempfindliche Sensoren verfügen, die Parameterdaten liefern, mit welchem Auf- bzw.

Auspressdruck der Benutzer eine auf den Presskegel gesteckte Fruchthälfte beaufschlagt. Der Vorteil besteht darin, dass in Abhängigkeit dieser

Parameterdaten insbesondere die Wassermenge und/oder der Wasserdruck gesteuert werden kann. Da mit einem hohen Aufpressdruck (auf die Fruchthälfte) zugleich auch mehr Fruchtfleisch herausgequetscht wird, ist es zwecks

Verbesserung der Spülleistung vorteilhaft, die Menge und/oder den Druck des Spülwassers zu erhöhen.

Effizienzsteigernd kann ganz allgemein eine pulsierende Taktung des Spülwassers sein.

Das zumindest eine Flüssigkeit-Zufluss-Element kann ganz

allgemein verschiedenste Formen bzw. funktionale Eigenschaften aufweisen und zugleich auch als Multifunktions-Zufluss-Element ausgeführt sein, welches neben der Zuführung von Flüssigkeiten auch für die Zuführung von gasförmigen

Stoffen, wie z.B. von heißer Luft, vorgesehen ist.

Bevorzugt verfügt die Vorrichtung über ein einziges Zufluss- Element, ausgebildet als multifunktionales Zufluss-Element, welches sich vorzugsweise im Bereich des oberen Scheitelpunktes der Fest-Frucht-Rinne befindet und im Wesentlichen drei Funktionen erfüllt:

a. (Spül-)Flüssigkeitszufluss zur Spülung der Fest-Frucht-Rinne (im

Auspressmodus), insbesondere ohne Aufbau einer Flüssigkeitsstands, b. (Reinigungs-)Flüssigkeitszufluss zur Flutung der Reinigungs-Kammer (im Reinigungsmodus), insbesondere zur Erzeugung des Flüssigkeitsbads, c. (Warm-)Luftzufluss zur Trocknung der Reinigungs-Kammer (im

Reinigungsmodus), insbesondere zum Abschluss des Reinigungsprozesses des Presskegels wie auch des Pressbehälters oder weiterer

flüssigkeitsgereinigter Zu- oder Abflüsse bzw. Kanäle oder Schläuche usw.. Die differenten Funktionen verlangen jedoch jeweils unterschiedliche funktionale Eigenschaften des Zufluss-Elementes. Beispielsweise sollte dessen Durchflussvolumen bei gasförmigen Stoffen (Funktion c) bevorzugt höher sein, als es bei Flüssigkeiten (Funktionen a und b) vonnöten ist. Des Weiteren ist für die Spülung der Fest-Frucht-Rinne (Funktion a) ein möglichst vollflächiges Ausspülen der gesamten Rinne von Vorteil, wobei die Öffnung des Zufluss- Elementes möglichst nur nach unten gerichtet sein sollte, da ansonsten

Spülflüssigkeit nach oben aus der Vorrichtung herausspritzen könnte. Im

Reinigungsmodus dagegen ist die Ausflussrichtung der austretenden

Reinigungsflüssigkeit ohne Bedeutung, da die Reinigungs-Kammer mittels der Verschluss-Glocke kopfseitig verschlossen ist.

Das besagte Zufluss-Element kann bevorzugt als Multifunktions- Zufluss-Element, insbesondere als multifunktionales Zuflussventil ausgeführt sein und folgende Konstruktionsmerkmale aufweisen :

Besagtes Zuflussventil kann konstruktiv über einen Ventilteller verfügen, der im Wesentlichen konisch geformt ist und in eine Ventilstange mündet, wobei das Zuflussventil mittels eines elektrischen Stellmotors (oder eines vergleichbaren Stell-Mechanismus) in verschiedenste Richtungen verstellt werden kann.

Im Ruhezustand sitzt der Ventilteller kraftschlüssig in dem Ventilsitzring, so dass ein Verschluss gegen das Heraustreten von Flüssigkeiten und gasförmigen Stoffen entsteht. Der Ventilsitzring kann Bestandteil der Fest- Frucht-Rinne sein, so dass der Ventilteller im Ruhezustand flachbündig mit der Fest-Frucht-Rinne abschließt. In den Ventilsitzring münden die Zuleitungen für Frischwasser als Reinigungs- bzw. Spülflüssigkeit und für Warmluft als

Trocknungsmedium, wobei beide Zuleitungen jeweils über ein Rückschlagventil verfügen können, so dass keine Flüssigkeit in die Warmluftzuleitung eintreten kann bzw. umgekehrt.

Über den Stellmotor wird das Zuflussventil auf seiner Längsachse aus dem Ventilsitzring gedrückt und zeitgleich wird Frischwasser über die

Frischwasser-Zuleitung eingeleitet, welches über das geöffnete Zufluss-Element z.B.„vollkreisförmig" in die Reinigungs-Kammer eintritt. Diese funktionale Eigenschaft ist insbesondere für den Flüssigkeitszufluss zur Flutung der

Reinigungs-Kammer (Funktion b) vorgesehen, d.h. im Reinigungsmodus bei aufgesetzter Verschluss-Glocke und es geht primär darum, dass in möglichst kurzer Zeit eine möglichst große Menge Frischwasser in die Reinigungs-Kammer eingeführt wird, wobei im Reinigungsmodus zudem ein mehrmaliges Fluten erfolgen kann (z.B. für Vorspülungsphase, Hauptreinigungsphase, Klarspülphase, usw.).

Für das Zuführen von (Warm-)Luft zwecks Trocknung der Reinigungs-Kammer (Funktion c) ist vorgesehen, dass das Zuflussventil auf seiner Längsachse noch weiter aus dem Ventilsitzring herausgedrückt wird, so dass das Durchlassvolumen des Zufluss-Elements im Vergleich zu dem

Durchlassvolumen für Flüssigkeiten (siehe vorhergehende Erörterung) nochmals (deutlich) erhöht wird, so dass möglichst viel (Warm-)Luft in möglichst kurzer Zeit in die Reinigungs-Kammer hineingeblasen wird.

Zwecks Spülung der Fest-Frucht-Rinne (Funktion a) kann das Zuflussventil bevorzugt die funktionale Eigenschaft einer Fächerdüse aufweisen, d.h. es soll möglichst die gesamte Fläche der Rinne von dem austretenden Wasser ausgespült werden. Hierzu ist vorgesehen, dass das Ventil einerseits eine leichte„Öffnungsbewegung" auf dessen Längsachse vollzieht und sodann (über den Stellmotor) leicht„gekippt" wird, so dass der obere Bereich des Ventiltellers mit dem Ventilsitzring (dicht) abschließt und das Frischwasser nur nach unten und„halbkreisförmig" aus dem Zufluss-Element heraustritt und bevorzugt ohne hoch zu spritzen direkt in die Fest-Frucht-Rinne hineinrinnt.

Analog zu dem vorhergehenden Punkt kann die„Kippfunktion" des Ventils auch so ausgeführt werden, dass der austretende Wasserstrahl noch oben entweicht und so durch Hochspritzen gegen die Innenseite der Verschluss- Glocke, ggf. auch der Dichtung-Manschette, beispielsweise die Reinigung der Verschluss-Glocke wie auch der Dichtung-Manschette unterstützten kann.

Als besonders vorteilhaft haben sich Flüssigkeit-Zufluss-Elemente erwiesen, die sich in der Ruheposition flächenbündig in die Innenwand der Rinne versenken lassen (z.B. mit Hilfe einer Feder) und mittels eines Kolbens ab einem entsprechenden Wasserdruck von der Ruheposition in die Arbeitsposition bewegt werden. In dieser Position wird Flüssigkeit abgegeben. Fällt der Wasserdruck ab, geht das Ventil (bedingt durch die Rückstellkraft der Feder) wieder selbsttätig in die Ruheposition zurück. In dieser Position wird keine Flüssigkeit abgegeben. Der Vorteil einer solchen flachbündigen Konstruktionsweise besteht darin, dass im versenkten (Ruhe-)Zustand keine Verschmutzung des Ventils bzw. dessen Öffnung möglich ist. Dies ist insbesondere während des Reinigungsprozesses von Bedeutung, wie später noch erläutert wird.

Das Flüssigkeit-Zufluss-Element kann beispielsweise als Fächerdüse ausgebildet sein, wobei der Vorteil darin besteht, dass ein möglichst flächiges Ausspülen der Rinne erreicht wird.

Ebenso kann das Flüssigkeit-Zufluss-Element bzw. dessen

Flüssigkeitsaustrittsöffnung in verschiedene Richtungen drehbar ausgeführt sein. Ergänzend sei erwähnt, dass die vorstehend beschriebene Spülfunktion der Rinne zur Vorbereitung des Spülprozesses sehr hilfreich ist, jedoch ist die Erfindung auch ohne eine solche Spülfunktion realisierbar. Hierzu werden die festen

Fruchtbestandteile im Auspressmodus vollständig in der Rinne gesammelt und erst im Reinigungsmodus entfernt, wie noch später erläutert wird.

Nachfolgend wird auf den Aufbau und die Funktion des Fest-Frucht- Auffang- Behältnisses eingegangen.

Das Gemisch aus Spülwasser und festen Fruchtbestandteilen wird aus der Rinne über das (geöffnete) Fest-Frucht-Abfluss-Element von dem Fest- Frucht-Auffang-Behältnis aufgenommen, welches in dessen Bodenbereich über ein Brauchwasser-Abfluss-Element verfügt, das die flüssigen Bestandteile des Gemisches in das Brauchwasser-Auffang-Behältnis oder ggf. an die externe Brauchwasserabführung ableitet. Die festen Fruchtbestandteile hingegen werden von einem Fest-Frucht-Auffang-Sieb zurückgehalten, welches sich im

Innenbereich des Fest-Frucht-Auffang-Behältnisses befindet und von dem

Benutzer bei entsprechendem Füllstand zu entleeren ist.

Nachfolgend wird auf die Bereitstellung einer flüssigkeitsdichten Eigenschaft der Reinigungs-Kammer eingegangen.

Bevorzugt soll die automatische Reinigung der Vorrichtung, also besagter Reinigungsmodus, im Kern dadurch realisiert werden, dass sämtliche verschmutzten Bereiche bzw. Vorrichtungsteile der Vorrichtung mehrfach bzw. intensiv mit z.B. Frischwasser durchspült werden, welches in der erwähnten Reinigungs-Kammer zumindest zeitweise aufgestaut wird. Zwecks Verstärkung des Reinigungseffektes wird (bevorzugt) währenddessen der Presskegel in eine Rotationsbewegung versetzt, was zu einem späteren Zeitpunkt noch im Detail beschrieben wird

Üblicherweise sind bekannte Zitrusfrucht-Entsafter kopfseitig offen und es versteht sich von selbst, dass ohne vorbereitende Maßnahmen bereits durch die Rotation des mit Reinigungsflüssigkeit umgebenen Presskegels eine erhebliche Wassermenge aus der Vorrichtung herausspritzen würde. Daher ist vorgesehen, dass durch den Benutzer vor Beginn des Reinigungsprozesses mit rotierendem Presskegel eine flüssigkeitsdichte Reinigungs-Kammer bereitgestellt wird, so dass der nach oben offene Bereich entsprechend verschlossen wird.

Für die Art und Weise des Verschließens gibt es im Wesentlichen zwei verschiedene konstruktive Ansätze, je nachdem, ob die Vorrichtung über eine Pressglocke (inklusive Bedienhebel) verfügt oder nicht:

Falls die Vorrichtung per se keine Pressglocke umfasst, kann der obere Teil der Vorrichtung mit einer vorzugsweise einteiligen Verschluss-Glocke versehen werden, die vorzugsweise auf dem äußeren Rand der Rinne bzw. auf der oberen Kante der Öffnung des Pressbehälters (flüssigkeitsdicht) aufsitzt und so den Bereich oberhalb der Rinne und des Presskegels vollständig abdeckt bzw. flüssigkeitsdicht verschließt.

Optional kann die Innenseite des Doms, also die Innenseite der Verschluss-Glocke, mit einem Bürsten-Element versehen sein, das den

Presskegel während dessen Drehbewegung (im Reinigungsmodus) überstreicht und somit die Reinigung von festen bzw. flüssigen Fruchtresten fördert.

Bei Vorrichtungen, die per se über eine Pressglocke verfügen, deckt bereits eben jene Pressglocke den Bereich oberhalb des Presskegels ab, wobei zwischen der Innenseite der Pressglocke und dem Außenmantel des Presskegels ein verhältnismäßig kleiner Zwischenraum verbleibt, der nötig ist, um die

Fruchtschale der auszupressenden Fruchthälfte aufzunehmen. Der Bereich oberhalb der Rinne bzw. seitlich der Pressglocke ist dagegen in diesem Fall unverschlossen, so dass dieser Bereich ebenfalls (flüssigkeitsdicht) abzudecken ist, um den gleichen„Komplettverschluss", so wie bei der vorhergehend erwähnten einteiligen Verschluss-Glocke, zu erreichen. Hierzu ist eine

vorzugsweise ringförmige Dichtung-Manschette vorgesehen, die den Bereich oberhalb der Rinne, also zwischen der Außenkante der Rinne und dem

Pressglockenrand, abdeckt. Insofern entsteht durch die Kombination einer Pressglocke mit einer Dichtung-Manschette eine zweiteilige Verschluss-Glocke.

Besagte Dichtung-Manschette kann aus verschiedenen Materialien bestehen, beispielsweise aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl, oder ganz oder teilweise aus Kunststoff, wobei unabhängig von dem verwendeten Material jene Bereiche der Manschette, die unmittelbar für die Abdichtung sorgen, zusätzlich mit einer Gummidichtung versehen sein können.

Da im Reinigungsmodus durch das Heraufspritzen von

Reinigungsflüssigkeit von unten her gewisse Kräfte auf die Verschluss-Glocke wirken, ist es vorteilhaft, dass der Benutzer eine kraftschlüssige Fixierung mit dem mit der Verschluss-Glocke zusammenwirkenden Teil der Vorrichtung herstellt, beispielsweise mittels Schraub-Elementen, Schnappverschlüssen oder sonstigen Verschluss-Maßnahmen.

Im Falle einer zweiteiligen Verschluss-Glocke (Dichtung-Manschette plus Pressglocke) kann als Verschlusstechnik optional vorgesehen sein, dass die Pressglocke in ihrer vollständig nach unten hin zum Presskegel gedrückten Verschlussposition derart von oben auf die Dichtung-Manschette drückt, dass eine (flüssigkeitsdichte) Fixierung der gesamten Verschluss-Glocke bewirkt wird, wobei vorzugsweise die Pressglocke im Reinigungsmodus durchgängig in der Verschlussposition fix arretiert bleibt, beispielsweise derart, dass der Bedienhebel mittels eines mechanisch bzw. vorzugsweise elektromechanisch betätigten Sperrbolzens (oder einem alternativen Sperr-Mechanismus) gegen

(unbeabsichtigtes) Heraufklappen gesichert ist.

Zur Bereitstellung einer komplett flüssigkeitsdichten Reinigungs- Kammer sind zusätzlich noch die Abfluss-Elemente der Vorrichtung

(automatisch) zu verschließen. Zu diesem Zweck ist sowohl das Flüssig-Frucht- Abfluss-Element wie auch das Fest-Frucht-Abfluss-Element bevorzugt als elektromechanisch betätigtes Mehrwege-Abflussventil ausgeführt, wobei zwischen den Kanälen„offen" bzw.„geschlossen" bzw.„zu Brauchwasser" umgeschaltet werden kann, wie zu einem späteren Zeitpunkt noch im Detail zu erläutern ist.

Nachfolgend wird auf das Zusammenwirken zwischen dem Presskegel und der Verschluss-Glocke im Zusammenhang mit dem

Reinigungsmodus eingegangen, wobei der Begriff„Pressglocke" so zu verstehen ist, dass es sich entweder um den (mittleren) Bestandteil besagter zweiteiligen Verschluss-Glocke oder um dem domartigen Mittelteil besagter einteiligen

Verschluss-Glocke handelt, so wie dies bereits vorhergehend beschrieben wurde.

Wie bereits mehrfach erwähnt, verfügt der Presskegel zum Herausquetschen des Fruchtsaftes aus der Frucht an dessen Kegelmantel über eine Mehrzahl von Graten, die ggf. eine unterschiedliche Länge bzw. Höhe aufweisen können und von der Kegelspitze bis zum Kegelbodenrand verlaufen. Des Weiteren verfügt der Presskegel am Kegelbodenrand optional über vorzugsweise zwei Fest-Frucht-Abscheide-Einrichtungen zum Abscheiden des Fruchtfleisches von dem Abscheide-Sieb.

Zur Fixierung der Zitrusfrucht im Auspressmodus verfügt die

Pressglocke an deren Innenseite über eine Mehrzahl von Rippen, die bevorzugt von der Glockenspitze bis zum Glockenbodenrand verlaufen. Die genaue

Ausgestaltung solcher Rippen (Kontur, Höhe, Breite, Länge, genaue Position, usw.) kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung von der Standardausführung bekannter Vorrichtungen variieren, wie später noch erläutert wird.

Nachdem durch den Benutzer eine flüssigkeitsdichte Reinigungs- Kammer mittels besagter Verschluss-Glocke herbeigeführt wurde (siehe vorhergehende Erörterung), leitet der Benutzer über ein Bedienelement

(Schalter, Drehknopf, oder ähnliches) den Reinigungsprozess ein, wobei über das zumindest eine Flüssigkeit-Zufluss-Element eine bestimmte Menge

Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Frischwasser aus dem Flüssigkeit-Vorrat- Behältnis, in die Reinigungs-Kammer eingeleitet wird. Hierbei kann das zumindest eine Flüssigkeit-Zufluss-Element prinzipiell an einer beliebigen Stelle der Reinigungs-Kammer lokalisiert sein bzw. kann auch jenes Flüssigkeit- Zufluss-Element umfassen oder auch durch dieses alleine gebildet sein, welches in Verbindung mit der optionalen Spülung der Fest-Frucht-Rinne verwendet wird.

Die in die flüssigkeitsdichte Reinigungs-Kammer eingeleitete

Reinigungsflüssigkeit staut sich sukzessive auf und flutet zunächst den Bereich der Fest-Frucht-Rinne bzw. in weiterer Folge den Zwischenraum zwischen dem Presskegelaußenmantel und der Innenseite der Pressglocke, wobei vorgesehen ist, dass wenigstens ein Teilbereich des Presskegels, beispielsweise bis zur Hälfte, von der eingeleiteten Reinigungsflüssigkeit umspült wird und der

Flüssigkeitszufluss sodann automatisch stoppt. Dabei wird auch das unterhalb des Presskegels bzw. Abscheide-Siebs gelegene Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis mit besagter Reinigungsflüssigkeit geflutet.

Die eingeleitete Reinigungsflüssigkeit vermischt sich mit den flüssigen bzw. festen Fruchtresten, die im Auspressmodus in der Vorrichtung verblieben sind. Optional kann das Zusetzen von (vorzugsweise flüssigen) Reinigungsmittel und/oder das Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit das Ablösen der Fruchtreste von den verschmutzen Vorrichtungsteilen begünstigen. Sofern die Vorrichtung nicht über eine optionale Spülung der Fest- Frucht-Rinne verfügt, bewirkt die in der Rinne aufgestaute Reinigungsflüssigkeit ein Ablösen bzw. Aufschwimmen der während des Auspressmodus in der Rinne angesammelten festen Fruchtbestandteile, die anschließend über das Fest- Frucht-Abfluss-Element in das Fest-Frucht-Auffang-Behältnis abgeleitet werden können.

Optional erfolgt die Zuführung der Reinigungsflüssigkeit über ein Flüssigkeit-Zufluss-Element, welches in der Spitze der Pressglocke lokalisiert ist, so dass die Reinigungsflüssigkeit den Zwischenraum zwischen dem

Presskegelaußenmantel und der Innenseite der Pressglocke von oben nach unten bereits beim Einfüllen durchspült, wobei bereits auf diese Weise eine Reinigung des Presskegels und der Pressglocke von Fruchtresten erzielt wird, bevor sich das Flüssigkeitsbad aufgebaut hat.

Bevorzugt weist das zumindest eine Flüssigkeit-Zufluss-Element ein Überdruck-Zuflussventil auf, welches erst ab einem bestimmten Wasserdruck öffnet und ansonsten automatisch verschlossen ist, so dass weder im

Auspressmodus noch im Reinigungsmodus eine Verunreinigung des

Flüssigkeitszuführungs-Systems, also des Flüssigkeits-Zufluss-Elements und des Flüssigkeit-Vorrat-Behältnis, auftreten kann.

Zur maßgeblichen Verbesserung der Reinigungswirkung besteht ein besonders bevorzugtes Merkmal der Vorrichtung darin, dass im Reinigungsmodus der Presskegel in eine Rotationsbewegung versetzt wird, während sich in dem Zwischenraum zwischen dem Presskegel und der Pressglocke eine gewisse Menge Reinigungsflüssigkeit befindet bzw. in dem besagten Zwischenraum zumindest zeitweise aufgestaut wurde.

Flüssigkeiten verfügen über einen relativ hohen

Strömungswiderstand und der Vorteil des rotierenden Presskegels (im

Reinigungsmodus) besteht im Wesentlichen darin, dass die Reinigungsflüssigkeit zwischen dem Presskegel und der Pressglocke sehr stark verwirbelt wird und die dadurch entstehenden Kräfte ein Ablösen sämtlicher fester sowie flüssiger Fruchtreste von den verschmutzten Vorrichtungsteilen der Vorrichtung bewirken.

Der Verwirbelungseffekt der Reinigungsflüssigkeit bzw. die Stärke der dabei entstehenden Kräfte, d.h. mithin die Reinigungseffizienz im

Reinigungsmodus, kann durch folgende (beispielhaft aufgeführte)

Ausbildungsmerkmale noch weiter gesteigert werden : - Je höher bzw. weiter die an dem Presskegel befindlichen Grate und/oder die (optionale) Fest-Frucht-Abscheide-Einrichtung nach außen abstehen. Eine spiralförmige Anordnung der an dem Presskegel befindlichen Grate (insbesondere zur Förderung einer Strudelbildung).

- Je weiter die Rippen der Pressglocke nach innen abstehen.

Eine spiralförmige Anordnung der in der Pressglocke befindlichen Rippen (insbesondere zur Förderung einer Strudelbildung).

Erhöhung der Drehzahl des Presskegels, beispielsweise bzw. bevorzugt im Vergleich zu der Drehzahl des Presskegels im Auspressmodus.

Periodisches und/oder wechselweises ändern der Rotationsrichtung des Presskegels, wobei der Richtungswechsel bevorzugt„schlagartig" ausgeführt wird.

Erhöhung der zeitlichen Dauer des Presskegel-Rotationsprozesses.

Da die Reinigungs-Kammer flüssigkeitsdicht verschlossen ist, bewirkt die Zirkulation bzw. der Flüssigkeit-Strudel der darin befindlichen

Reinigungsflüssigkeit auch eine intensive Reinigung der verschmutzen Fest- Frucht-Rinne, des Abscheide-Siebs und des Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnisses.

Optional kann zwecks Verbesserung des Reinigungseffektes innerhalb des Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnisses vorgesehen sein, dass die den Presskegels antreibende und durch das Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis verlaufende Antriebswelle zusätzlich eine (quirlartige) Verwirbelungseinheit aufnimmt bzw. aufweist, beispielsweise eine Art Propeller, und diese in eine Rotationsbewegung versetzt, so dass die in dem Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis befindliche Reinigungsflüssigkeit zusätzlich verwirbelt wird. Ebenso optional kann das Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis zwecks Verbesserung dessen Reinigung über eine separate Reinigungsflüssigkeit-Zuführung verfügen, wobei das

Einleiten der Reinigungsflüssigkeit optional mit variierendem Druck bzw.

pulsierend erfolgen kann.

Optional kann die Reinigungs-Kammer über eine Mehrzahl von Flüssigkeit-Zufluss-Elementen für die Zufuhr von Reinigungsflüssigkeiten, wie Frischwasser, usw. verfügen, wobei solche Flüssigkeit-Zufluss-Elemente unterschiedliche Formen und Funktionen, wie zum Beispiel eine Düsenform bzw. eine Düsenfunktion, haben können. Auch hier kann optional das Einleiten der Reinigungsflüssigkeit mit variierendem Druck bzw. pulsierend erfolgen. Des Weiteren könnte das zumindest eine Flüssigkeit-Zufluss-Element, welches die optionale Spülung der Fest-Frucht-Rinne bewirkt, drehbar ausgeführt sein, und durch eine Drehung der Düsenöffnung nach oben die Reinigung der Unterseite der Verschluss-Glocke und/oder Dichtung-Manschette verbessern.

Optional kann die Unterseite der Verschluss-Glocke bzw. jener Teilbereich, welcher der Dichtung-Manschette entspricht, spiralförmige Rippen aufweisen, die den Strudeleffekt zusätzlich begünstigen.

Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der oben beschriebene Reinigungseffekt in gleicher oder zumindest ähnlicher Weise durch eine

Rotationsbewegung der Verschluss-Glocke (einteilige oder mehrteilige

Ausführung; siehe oben) erzielbar ist. Da jedoch der Presskegel bereits mittels eines Elektromotors angetrieben wird, kann der Reinigungsprozess bevorzugt mit der Rotation des Presskegels realisiert werden.

Ergänzend sei erwähnt, dass die Vorrichtungsteile, wie insbesondere der Presskegel, die Verschluss-Glocke, das Abscheide-Sieb und die Fest-Frucht- Rinne, usw. einzeln aus der Vorrichtung entnehmbar sind und von dem Benutzer beispielsweise in einer Geschirrspülmaschine gereinigt werden können.

Nachfolgend wird auf Verfahrensabläufe im Reinigungsmodus im Detail eingegangen.

Nach dem Abschluss der Zubereitungsphase (=Auspressmodus) kann der Benutzer den Reinigungsmodus der Vorrichtung einleiten, wobei vorzugsweise zwischen den folgenden Verfahrensschritten unterschieden werden kann :

a) Verschluss-Glocke anbrinaen :

Zwecks Bereitstellung einer flüssigkeitsdichten Reinigungs-Kammer muss der Benutzer die Verschluss-Glocke mit dem nach oben hin offenen Teil der Vorrichtung verbinden bzw. fixieren, wie bereits vorhergehend beschrieben.

b) Automatische Überwachung bzw. Freigabe der Betriebsbereitschaft:

Bevor der Benutzer den Reinigungsvorgang starten kann, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Vorrichtung mittels entsprechender Sensoren überprüft, ob die Betriebsbereitschaft (beispielsweise) hinsichtlich folgender Kriterien bzw. Parameter vorhanden ist:

(1) Status der Verschluss-Glocke ist„geschlossen und gesichert"

(2) (Mindest-)Füllstand der Vorrats-Behältnisses für

Reinigungsflüssigkeit (z.B. Frischwasser) und ggf. für Reinigungsmittel (flüssig oder pulverartig) und ggf. für Desinfektionsmittel wenigstens für die Durchführung eines vollständigen Reinigungszyklus ausreichend (3) (Höchst-)Füllstand für Auffang-Behältnisse für feste

Fruchtbestandteile und für Brauchwasser wenigstens für die Aufnahme einer entsprechende Menge, die üblicherweise bei einem

Reinigungszyklus anfällt, ausreichend .

Der Vorteil einer Vorabprüfung der Betriebsbereitschaft besteht darin, dass ein laufender Reinigungszyklus nicht unterbrochen werden muss, falls einer der vorgenannten Kriterien bzw. Parameter nicht mehr zutreffen sollte, beispielsweise durch einen unzureichenden Reinigungsflüssigkeitsstand.

Optional verfügt die Steuerung der Vorrichtung über ein lernfähiges, softwarebasierte Steuerung, welche anhand vorhergehender Reinigungszyklen den durchschnittlichen Verbrauch bezüglich der benötigten Flüssigkeiten (wie z. B. Frischwasser und Reinigungsmittel) bzw. die Menge der anfallender

Abfallstoffe (feste Fruchtbestandteile und Brauchwasser) ermittelt, mit den verfügbaren Parameterdaten (aktueller Füllstand der Behältnisse, usw.) abgleicht und so entsprechend antizipiert, ob die Betriebsbereitschaft für den nächsten (vollständigen) Reinigungszyklus vorhanden ist. Falls alle notwendigen Kriterien bzw. Parameter (s.o.) erfüllt sind, ist bevorzugt vorgesehen, dass dem Benutzer über ein entsprechendes optisches Signalelement (z. B. LED) und/oder ein akustisches Signal angezeigt wird, dass die Betriebsbereitschaft für zumindest einen Reinigungszyklus gegeben ist. Andernfalls könnte vorgesehen sein, dass der Start des Reinigungsvorgangs von der Vorrichtung unterbunden wird, jedenfalls so lange, bis die entsprechenden Kriterien bzw. Parameter (z. B.

ausreichender Frischwasserfüllstand) erfüllt wurden.

c) Reiniaunasproaramm wählen und Reiniaunasvoraana einschalten :

Der Benutzer kann bevorzugt zwischen verschiedenen Reinigungsprogrammen wählen, die im Wesentlichen hinsichtlich der

Reinigungsintensität und in diesem Zusammenhang häufig hinsichtlich der Reinigungsdauer variieren.

Der Vorteil besteht darin, dass der Benutzer situativ auf die jeweiligen Gegebenheiten, beispielsweise den Verschmutzungsgrad der

Vorrichtung, reagieren kann.

Beispielsweise kann ein sogenanntes„Kurzprogramm" gewählt werden, welches die Reinigungs-Kammer lediglich mit einer kurzen Spülung reinem Frischwasser, d.h. ohne Reinigungsmittel, rudimentär reinigt, so dass die Vorrichtung sehr zeitnah wieder zur Verfügung steht. Um Zeit zu sparen, kann ggf. auf das Aufstauen von Reinigungsflüssigkeit und/oder die Trocknungsphase (Details siehe weiter unten) verzichtet werden. Ein solches Kurzprogramm kann beispielsweise von Vorteil sein, falls der Benutzer während des

Zubereitungsprozesses von einer Fruchtsorte zu einer anderen Fruchtsorte wechselt (z. B. von Orange zu Granatapfel), wobei eine solche„Zwischenspülung" vermeidet, dass es innerhalb der Vorrichtung bzw. dem Pressbehälter zu einer unerwünschten Fruchtsaftvermischung der beiden unterschiedlichen Fruchtsorten kommt, da das Kurzprogramm den überwiegenden Teil der Fruchtreste der ersten Fruchtsorte aus der Vorrichtung entfernt.

Des Weiteren kann zum Beispiel ein sogenanntes

„Intensivprogramm" gewählt werden, welches vorzugsweise bei starker

Verschmutzung infrage kommt, beispielsweise sofern eine verhältnismäßig große Menge an festen Fruchtbestandteilen (Fruchtfleisch, Kerne, usw.) in der

Vorrichtung vorhanden ist. Die besonders starke Reinigungsintensität des Intensivprogramms kann beispielsweise dadurch herbeigeführt werden, dass der Presskegel mit einer besonders hohen Drehzahl rotiert (und somit eine

besonders starke Reinigungsflüssigkeit-Zirkulation erzeugt) und/oder der Anteil des Reinigungsmittels in der Reinigungsflüssigkeit erhöht wird und/oder die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit erhöht wird und/oder zwecks Desinfektion der Reinigungs-Kammer die Verwendung von Desinfektionsmittel und/oder von Heißdampf vorgesehen ist.

Mit einem solchen Intensivprogramm kann allerdings ein verhältnismäßig hoher Zeitbedarf einhergehen. Im Übrigen ist davon

auszugehen, dass bei der Zubereitung einer durchschnittlichen Menge an

Fruchtsaft (z.B. 2 bis 3 Trinkgläser) lediglich eine Verschmutzung mittleren Grades verursacht wird.

Daher kann der Benutzer bevorzugt bzw. im Regelfall ein sogenanntes„Autoprogramm" wählen, welches vorzugsweise situativ auf den jeweiligen Verschmutzungsgrad der Reinigungs-Kammer reagiert. Denkbar ist, dass bei einem solchen Programm zunächst gewisse Standard-Parameter (beispielsweise) hinsichtlich der Rotationsdrehzahl des Presskegels und/oder der Menge an Reinigungsflüssigkeit, usw. von der Vorrichtung vorgewählt werden, wobei diese Standard-Parameter jedoch während des Reinigungsvorgangs veränderbar sein können, beispielsweise sobald die Vorrichtung mittels eines oder mehrerer Sensoren im Bereich zumindest eines Brauchwasser-Abfluss- Elementes erkennt, dass sich in dem abfließenden Brauchwasser nur noch sehr wenige bzw. keine Schmutzpartikel befinden. Vorzugsweise wird (automatisch) der nächste Verfahrensschritt eingeleitet (z.B. die Klarspülphase; Details werden weiter unten erörtert), sofern der oder die entsprechenden Verschmutzungsgrad- Sensor(en) feststellen, dass die Reinigungs-Kammer keine Verschmutzung mehr aufweist.

Der Vorteil eines solchen„Autoprogramms" besteht darin, dass eine höchst effiziente Reinigung der Vorrichtung vorgenommen wird, wobei der Ressourceneinsatz (Reinigungsflüssigkeit, Reinigungsmittel, Stromverbrauch, usw.) sowie nicht zuletzt der Zeitbedarf für einen Reinigungszyklus auf ein Minimum reduziert wird .

Vorgesehen ist also, dass der Benutzer zwischen einer der vorgehgehend beschriebenen oder ggf. weiteren (hier nicht näher erwähnten) Reinigungsprogrammen mittels Bedienungselemente (Drehknöpfe, Touchscreen, usw.) auswählen kann und sodann den automatischen Reinigungsvorgang mittels einer Start-Taste einleitet, wobei bevorzugt die folgenden 5 Reinigungsphasen vorgesehen sein können :

f ll Fest-Frucht-Reiniaunasphase:

Ziel dieses Verfahrensschritts ist es, einen Großteil der festen Fruchtbestandteile, wie zum Beispiel Fruchtfleisch, Kerne, usw., aus der

Reinigungs-Kammer abzuführen, so dass vor der nachfolgenden

Hauptreinigungsphase insbesondere der Presskegel, das Abscheide-Sieb und der Fest-Frucht-Rinne bereits von grober Verunreinigung befreit sind. Hierzu wird über das zumindest eine Flüssigkeit-Abgabe-Element, welches beispielsweise in der Spitze der Verschluss-Glocke bzw. Pressglocke lokalisiert sein kann,

Frischwasser als Reinigungsflüssigkeit (vorzugsweise noch ohne

Reinigungsmittel) in die Reinigungs-Kammer eingeleitet, wobei die Flüssigkeit- Abfluss- Elemente und das Fest-Frucht-Abfluss-Element vorzugsweise auf den Modus„zu Brauchwasser" eingestellt sind, so dass mittels der eingefüllten Reinigungsflüssigkeit die festen Fruchtbestandteile von der Reinigungs-Kammer in das Fest-Frucht-Auffang-Behältnis befördert werden bzw. die flüssigen Anteile in das Brauchwasser-Auffang-Behältnis abfließen. Zur Verbesserung des (Vor-)Reinigungsprozesses wird vorzugsweise der Presskegel in eine Drehbewegung versetzt.

(2) Hauptreiniaunasphase:

In diesem Verfahrensschritt werden sämtliche Abfluss-Elemente, d .h. im Beispielfall die Flüssigkeit-Abfluss-Elemente sowie das Fest-Frucht- Abfluss-Element, flüssigkeitsdicht verschlossen, so dass die Reinigungs-Kammer (bevorzugt) vollständig flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Anschließend wird über das zumindest eine Flüssigkeit-Zufluss-Element die Reinigungs-Kammer derart geflutet, so dass der Presskegel zumindest teilweise im Flüssigkeitsbad der Reinigungsflüssigkeit aufgenommen ist und von ihr umspült wird .

Bevorzugt wird der (vorzugsweise) erwärmten Reinigungsflüssigkeit eine gewisse Menge Reinigungsmittel zugesetzt, damit sich die stark

zuckerhaltigen Saftreste zuverlässig von den Vorrichtungsteilen lösen.

Zur Verbesserung der Reinigungswirkung wird der Presskegel in eine Rotationsbewegung versetzt, wie es bereits erörtert wurde.

Am Ende der Hauptreinigungsphase werden die Flüssigkeit-Abfluss- Elemente sowie das Fest-Frucht-Abfluss-Element (automatisch) von

„geschlossen" auf„zu Brauchwasser" (z.B. mit Hilfe von Abflussventilen) umgeschaltet, so dass das verschmutze Brauchwasser in das Brauchwasser- Auffang-Behältnis abfließen kann.

(3) Klarspülphase:

Da die Reinigungs-Kammer nach der Hauptreinigungsphase noch mit Resten von Brauchwasser verunreinigt ist, soll zwecks deren vollständiger Reinigung bevorzugt (zumindest) eine Spülphase mit reinem Frischwasser als Reinigungsflüssigkeit (also ohne Reinigungsmittel) durchgeführt werden. Hierzu wird vorzugsweise die Reinigungs-Kammer durch Verschließen der Abfluss- Elemente für Flüssigkeit bzw. Festfrucht flüssigkeitsdicht verschlossen, so dass sich das anschließend eingeleitete Frischwasser als Reinigungsflüssigkeit aufgestaut, wobei bevorzugt der Presskegel zeitgleich in Rotation versetzt wird und die dadurch entstehende Flüssigkeitszirkulation ein vollständiges Ausspülen der Reinigungs-Kammer mit frischem Wasser bewirkt.

Am Ende der Klarspülphase werden die Flüssigkeit-Abfluss-Elemente sowie das Fest-Frucht-Abfluss-Element (automatisch) von„geschlossen" auf„zu Brauchwasser" umgeschaltet, so dass das (Klar-)Spülwasser in das

Brauchwasser-Auffang-Behältnis abfließen kann. Optional können (automatisch) mehrere Klarspülphasen (vorzugsweise mit aufgestautem (Klar-)Spülwasser) hintereinander durchgeführt werden.

Aus Gründen der Zeitersparnis kann optional auf das Aufstauen von (Klar- )Spülwasser) verzichtet werden, d .h. während der Klarspülphase bleiben die Abfluss-Elemente für Flüssigkeit bzw. Festfrucht geöffnet.

Optional kann für die Klarspülphase entmineralisiertes Wasser verwendet werden, so dass nach der (später noch beschriebenen)

Trocknungsphase keine (optisch) unschönen Wasserflecken Zurückbleiben.

(4) Desinfektionsphase:

Optional kann vorgesehen sein, dass zwecks Desinfektion der Reinigungs-Kammer ein Spüldurchgang mit Desinfektionsmittel und/oder mit Heißdampf vorgenommen wird .

Optional kann anschließend eine Klarspülphase (siehe

vorhergehenden Punkt) durchgeführt werden, so dass etwaige Reste von

Desinfektionsmittel entfernt werden.

f51 Trocknunasphase:

Um die Betriebsbereitschaft der Vorrichtung für den nächsten Zubereitungsvorgang zur Gänze wiederherzustellen, ist bevorzugt vorgesehen, dass die feuchten Vorrichtungsteile mittels eines Luftgebläses getrocknet werden, wobei bevorzugt die Luft mittels einer Heizvorrichtung erwärmt wird . Die (Warm-)Luft wird vorzugsweise über das zumindest eine Flüssigkeit-Abgabe- Element und/oder über ein separates (Luft-)Abgabe-Element in die Reinigungs- Kammer eingeblasen.

Während der Trocknungsphase wird bevorzugt der Presskegel permanent oder zeitweise in Rotation versetzt und zwar idealerweise mit einer verhältnismäßig hohen Drehzahl . Optional kann auch eine bidirektionale Rotation des Presskegels vorgesehen sein.

Der Vorteil der Presskegelrotation besteht einerseits darin, dass Flüssigkeitsrückstände aufgrund der Zentrifugalkraft von dem Presskegel weggeschleudert werden und anschließend (aufgrund der Schwerkraft) an der Innenseite der Verschluss-Glocke nach unten abrinnen. Andererseits entsteht durch die Presskegelrotation eine relativ starke Luftzirkulation innerhalb der Reinigungs-Kammer, die tendenziell das Abrinnen von Flüssigkeit hin zum unteren Scheitelpunkt der Fest-Frucht-Rinne begünstigt bzw. den

Trocknungsprozess ganz allgemein verbessert.

Flüssigkeitsrückstände bzw. mit Feuchtigkeit angereicherte (Warm- )Luft werden über zumindest eines der vorhandenen Abfluss-Elemente und/oder über ein separates Abfluss-Element, bevorzugt lokalisiert im Bereich des unteren Scheitelpunktes der Fest-Frucht-Rinne, aus der Reinigungs-Kammer abgeführt, wobei die Vorrichtung optional über eine Flüssigkeit-Abscheide-Vorrichtung verfügen kann, welche die flüssigen Bestandteile von den gasförmigen

Bestandteilen trennt. Die abgeschiedene Flüssigkeit wird bevorzugt dem

Brauchwasser-Auffang- Behältnis zugeführt.

Optional verfügt die Vorrichtung bevorzugt im Bereich der

vorgenannten Abfluss-Elemente über (zumindest) einen Sensor zur Messung von Luftfeuchtigkeit, so dass die Trocknungsphase in Abhängigkeit einer bestimmten, d.h. im Regelfall sehr niedrigen, Luftfeuchtigkeit automatisch beendet wird. Der Vorteil hierbei besteht darin, dass die Trocknungsphase möglichst zeitnah abgeschlossen wird, so dass die Vorrichtung dem Benutzer alsbald wieder zur Verfügung steht.

Denkbar ist auch, dass der Trocknungsprozess mittels Druckluft verbessert wird, wobei die Vorrichtung hierzu über einen Luft-Kompressor verfügt und verschiedene Methoden möglich sind. Beispielsweise kann zunächst Luft in einem (in der Vorrichtung befindlichen) Druckbehälter komprimiert und anschließend mittels Öffnung eines Luft-Zufluss-Elementes„schlagartig" in die Reinigungs-Kammer eingeführt werden, wobei zwecks Druckausgleich zumindest eines der Abfluss-Elemente geöffnet ist. Zum anderen kann durch das

Verschließen sämtlicher Abfluss-Elemente eine druckdichte Reinigungs-Kammer hergestellt werden, die anschließend über das Luft-Zufluss-Element sukzessive mit Luft befüllt wird, so dass ein Überdruck in der Reinigungs-Kammer entsteht. Anschließend werden bevorzugt sämtliche Abgabe-Elemente geöffnet, so dass der Überdruck aus der Reinigungs-Kammer„schlagartig" entweicht.

Ebenso denkbar ist, dass anstatt mit Überdruck mit Unterdrück gearbeitet wird, d.h. in der Reinigungs-Kammer wird (vorzugsweise ebenfalls mittels eines Luft-Kompressors) ein Unterdrück bzw. ein Vakuum erzeugt, welches durch das Öffnen der Abgabe-Elemente„schlagartig" entweicht.

Der Vorteil der vorgenannten Methoden im Zusammenhang mit Überdruck bzw. Unterdrück besteht darin, dass der„schlagartig" entstehende Luftstrom, vorzugsweise von der Presskegelspitze bis zu dem zumindest einem Abfluss-Element hin verlaufend, ein„Abtreifen" der Nässe von den feuchten Vorrichtungsteilen (Presskegel, usw.) bewirkt.

Nach der Trocknungsphase ist die Vorrichtung wieder für den nächsten Zubereitungsprozess bereit, wobei die Betriebsbereitschaft für den Auspressmodus dem Benutzer vorzugsweise mittels optischer und/oder akustischer Signale kommuniziert wird.

Aus Sicherheitsgründen ist bevorzugt dafür zu sorgen, dass der Benutzer die Reinigungs-Kammer im Reinigungsmodus nicht öffnen kann.

Beispielsweise kann dies durch einen elektromechanisch betätigten Sicherungsstift und/oder einen anderen Sicherungs-Mechanismus realisiert werden, der insbesondere das Entfernen der Verschluss-Glocke verhindert.

Die Erfindung wird im Folgenden unter Hinweis auf die beigefügten Figuren anhand von Ausführungsbeispielen noch einmal näher erläutert, auf welche die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist. Dabei sind in den

verschiedenen Figuren gleiche Komponenten mit identischen Bezugszeichen versehen. Es zeigen auf schematische Weise:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Zitrusfrucht-Entsafter-Vorrichtung;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung der Vorrichtung;

Fig. 3 eine zweiteilige Verschluss-Glocke für die Vorrichtung;

Fig. 4 eine Ansicht der Vorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Fig. 5 eine weitere Ansicht der Vorrichtung gemäß einem weiteren

Ausführungsbeispiel;

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung in einer

perspektivischen Ansicht;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung eines versenkbaren Flüssigkeit-Zufluss-

Elements;

Fig. 8 - 11 weitere Schnittdarstellungen der Vorrichtung;

Fig. 12 - 13 zwei Leitung-Ventil-Konfigurationen der Vorrichtung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Zitrusfrucht- Entsafter- Vorrichtung 1 mit einem Auspressmodus zum Auspressen von Zitrusfrüchten und einem Reinigungsmodus zum Reinigen von beim Auspressen verunreinigten Vorrichtungsteilen. Sie weist ein Gehäuse 2 und einen Presskegel 3 auf. Das Gehäuse 2 nimmt einen Elektromotor (nicht näher dargestellt, jedoch in den Figuren 8 - 11 mit dem Bezugszeichen 34 gekennzeichnet) auf, der den Presskegel 3 über einen Antriebsmechanismus (z.B. Antriebswelle - hier nicht näher dargestellt, jedoch in den Figuren 8 - 11 mit dem Bezugszeichen 30 gekennzeichnet - ggf. gekoppelt mit einem Getriebe) in Rotation versetzt. Der Presskegel 3 weist auf seinem nach außen und nach oben orientierten

Presskegelaußenmantel 3A Grate 4 auf. Der Presskegel 3 trennt mittels seiner Grate 4 die flüssigen Fruchtbestandteile (Fruchtsaft) von den festen

Fruchtbestandteilen (Fruchtfleisch, ggf. auch Kerne), wobei die festen

Fruchtbestandteile über ein Abscheide-Sieb 5, an dem sie nach unten gleiten ohne durch das Abscheide-Sieb 5 hindurchzutreten, von den flüssigen

Fruchtbestandteilen, die durch das Abscheide-Sieb 5 hindurchtreten bzw. - tropfen oder -fließen, voneinander getrennt werden. Das Abscheide-Sieb 5 (in der Figur 1 nur ansatzweise zu sehen, siehe Details in Figur 2) schließt unterhalb des Presskegels 3 ringsum an diesen an und erstreckt sich abwärts gerichtet bis hin zu einer Fest-Frucht-Rinne 6. Die festen Fruchtbestandteile werden von der Fest-Frucht-Rinne 6 aufgenommen. Die flüssigen Fruchtbestandteile werden von einem Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis 7 (unterhalb des Abscheide-Siebs 5 im Gehäuse 2 angeordnet; daher nicht sichtbar; siehe jedoch Figuren 8 - 11) und anschließend über ein Flüssig-Frucht-Abfluss-Element 8 aus der Vorrichtung 1 abgeführt. Das Flüssig-Frucht-Abfluss-Element 8 weist einen Eingang 8A, der in den untersten Bereich des Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis 7 mündet, sodass der ausgepresste Fruchtsaft einfließen kann, und einen Ausgang 8B, der ein Ableiten des ausgepressten Fruchtsaftes aus der Vorrichtung 1 in ein separates (nicht dargestelltes) Behältnis erlaubt, auf. Die Flussrichtung des Fruchtsaftes ist mit einem Pfeil P5 angedeutet. Diesem Abfluss-Element 8 zugeordnet bzw. in seinen Verlauf integriert ist ein elektronisch steuerbares Abflussventil V4.

Über ein erstes Flüssigkeit-Zufluss-Element 9, das in der Perspektive hinter dem Presskegel 3 verborgen ist, wird bei Bedarf Spülwasser in die Fest- Frucht-Rinne 6 eingebracht, so dass die festen Fruchtbestandteile über das Fest- Frucht-Abfluss-Element 10 ausgespült werden und somit auf einfache Weise aus dem Pressbehälter 11 des Gehäuses 2 entfernt werden. Von dem Pressbehälter 11 ist in der vorliegenden Abbildung nur der obere innere Rand zu sehen. Das Fest-Frucht-Abfluss-Element 10 weist einen Eingang 10A und einen Ausgang 10 B auf, wobei der Eingang 10A in den untersten Bereich der Rinne 6 mündet und der Ausgang 10B in einem Fest-Frucht-Auffang-Behältnis 15 endete. Die

Flussrichtung beim Ausspülen ist hier mit einem Pfeil PI angedeutet (siehe im Detail Figur 12). Diesem Abfluss-Element 10 zugeordnet bzw. in seinen Verlauf integriert ist ein elektronisch steuerbares Abflussventil VI.

Wie mit Hilfe des rechts neben dem Gehäuse 2 abgebildeten kartesischen Koordinatensystem ersichtlich, steht der Boden der Vorrichtung 1 plan auf der X-Y-Ebene, wobei die X-Achse in einem Winkel von 90° auf die Zeichenebene in die Zeichenebene hinein zeigend orientiert ist und es verläuft der nach oben offen Rand des Pressbehälters 11 schräg nach vorne orientiert und auch der Presskegel 3 wie auch die damit unmittelbar zusammenwirkenden Elemente 5 und 6 weisen diese Orientierung auf. Diese räumliche Orientierung begünstigt durch Ausnützung der Schwerkraft, die entgegen der Orientierung der Z-Achse wirkt, ein Abrutschen der festen Fruchtbestandteile nach vorne unten hin, wo sie dann über das Fest-Frucht-Abfluss-Element 10 ausgespült werden können.

Figur 1 zeigt weiterhin eine konzeptionelle Anordnung eines

Brauchwasser-Auffang-Behältnisses 12 im untersten Teil der Vorrichtung 1 lokalisiert, um unter Ausnutzung der Schwerkraft das Brauchwasser aus zwei weiteren Abfluss-Elementen 13 und 14, auf die nachfolgend noch eingegangen wird, bzw. aus dem Fest-Frucht-Auffang-Behältnis 15 über ein Leitungsteil 38 auszuleiten. Der Flüssigkeitsabfluss erfolgt über Leitungen oder Schläuche, die nur schematisch angedeutet sind. Die Pfeile PI bis P5 deuten den

Flüssigkeitsfluss darin an. Diesen Leitungen oder Schläuchen zugeordnet bzw. in ihren Verlauf integriert sind elektronisch steuerbare Abflussventile VI bis V4. Sie erlauben es, den jeweiligen Durchfluss zu ermöglichen oder zu verhindern bzw. einzustellen oder zu regeln bzw. zu regulieren. Das erste Abfluss-Element 13 ist mit seinem Eingang 13A an das Fest-Frucht-Abfluss-Element 10 im Bereich des Eingangs 10A gekoppelt (siehe im Detail Figur 12) und endet mit seinem

Ausgang 13B in dem Brauchwasser-Auffang-Behältnis 12. Das zweite Abfluss- Element 14 ist mit seinem Eingang 14A an das Flüssig-Frucht-Abfluss-Element 8 im Bereich des Eingangs 8A gekoppelt (siehe im Detail Figur 12) und endet mit seinem Ausgang 14B ebenfalls in dem Brauchwasser-Auffang-Behältnis 12.

Die miteinander verbundenen Abfluss-Elemente 10 und 13 bzw. 8 und 14 können wechselweise oder auch unabhängig voneinander mit Hilfe der ihnen zugeordneten Abflussventile VI - V4 geöffnet oder geschlossen werden. Die Abflussventile VI, V2 bzw. V3, V4 können auch als kombinierte Abflussventile ausgebildet sein - siehe dazu im Detail die Figuren 12 - 13.

Im Fest-Frucht-Auffang-Behältnis 15 ist ein korbartiges Fest-Frucht- Auffang-Sieb 16 aufgenommen. Damit werden das Fruchtfleisch und ggf. auch Kerne zurückgehalten und nur das verschmutzte Spülwasser bzw. die

verschmutze Reinigungsflüssigkeit gemäß dem Pfeil P4 über ein Leitungsteil 38 in das Brauchwasser-Auffang-Behältnis 12 abgeleitet. Das Fest-Frucht-Auffang-Sieb 16 ist für seine Entleerung und Reinigung aus dem Fest-Frucht-Auffang-Behältnis 15 entnehmbar und dort wieder einsetzbar.

Sobald der Reinigungsmodus der Vorrichtung 1 aktiviert ist, wird das Flüssig-Frucht-Abfluss-Element 8 manuell bzw. bevorzugt elektromechanisch (automatisch) geschlossen, um ein Austreten von Reinigungs- bzw.

Spülflüssigkeit zu verhindern. Ist das Abfluss-Element 14 geöffnet, kann die durch den Reinigungsvorgang verschmutzte Reinigungsflüssigkeit über das Abfluss-Element 14 in das Brauchwasser-Auffang-Behältnis 12 abfließen, sodass das Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis 7 durch- bzw. ausgespült wird. Auch können die Abfluss-Elemente 13, 14 und 8 verschlossen werden, um die

Festfruchtbestandteile (Fruchtfleisch und Kerne) durch das geöffnete Fest- Frucht-Abfluss-Element 10 hindurch auszuspülen. Wird nun das Fest-Frucht- Abfluss-Element 10, durch welches das Fruchtfleisch abführbar ist, verschlossen und sind auch die Abfluss-Elemente 8 und 14 verschlossen, kann die

verschmutzte Reinigungsflüssigkeit über das Abfluss-Element 13 in das

Brauchwasser-Auffang-Behältnis 12 abgeführt wird, was ebenfalls einen

Ausspüleffekt mit sich bringt. Es sei erwähnt, dass bei geschlossenen Abfluss- Elementen 8 und 10 die Abfluss-Elemente 13 und 14 auch gleichzeitig geöffnet sein können.

Das Gehäuse 2 weist weiterhin ein Flüssigkeit-Vorrat-Behältnis 17 für z.B. Frischwasser als Reinigungsflüssigkeit sowie ein Reinigungsmittel-Vorrat- Behältnis 18 für flüssiges Reinigungsmittel auf. Diese Flüssigkeiten werden mittels elektronisch steuerbarer Zuflussventile V5 und V6 und/oder mittels elektronisch ansteuerbarer Flüssigkeitspumpen Ml bzw. M2 aus den Behältnissen 17, 18 entnommen und über Leitungen oder Schläuche, die aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht in der Figur dargestellt sind, in den Pressbehälter 11 befördert. Die Zuflussventile V5, V6 und/oder die Flüssigkeitspumpen Ml, M2 können in das erste Zufluss-Element 9 und/oder ein zweites Zufluss-Element 26 (worauf noch in den weiteren Figuren eingegangen ist) integriert sein oder damit gekoppelt sein. Die Zuflussventile V5, V6 und/oder die Flüssigkeitspumpen Ml, M2 können jedoch auch ausgangsseitig des jeweiligen Behältnisses 17 bzw. 18 vorgesehen sein und von dort aus über Leitungen mit den beiden Zufluss- Elementen 9 und 26 gekoppelt sein.

Der kopfseitig offene Pressbehälter 11 kann mit Hilfe einer

Verschluss-Glocke 19 (kurz: Glocke 19), die eine Glockeninnenseite 36 aufweist, flüssigkeitsdicht verschlossen werden. Die Glocke 19 realisiert ein

Verschlusselement 35 für die Zwecke des Reinigungsmodus, auf den noch nachfolgend eingegangen wird. Die Glocke 19 ist in der vorliegenden Abbildung einteilig ausgebildet. Ein Benutzer kann die Glocke 19 mit Hilfe eines (Bedien- )Hebels 20, der die Glocke 19 mit dem Gehäuse 2 verbindet, auf den

Pressbehälter 11 setzen, ihn damit flüssigkeitsdicht verschließen, und ihn durch Anheben des Hebels 20 wieder öffnen, wobei sich die Glocke 19 wieder vom Pressbehälter 11 wegbewegt.

Die Glocke 19 kommt jedoch auch in einem Auspressmodus der Vorrichtung 2 zum Einsatz. Dabei wird auf manuelle Weise zunächst eine

Fruchthälfte einer Zitrusfrucht 21 mit ihrer Schnittfläche voran auf den

Presskegel 3 gesetzt und dann der Hebel 20 nach unten gedrückt. Dabei wird automatisch (mit Hilfe eines Sensors, der den Anpressdruck detektiert) der Presskegel 3 in Rotation versetzt, die Schale der Zitrusfrucht 21 mit der

Glockeninnenseite 36, die Rippen 22 aufweist, im Wesentlichen gegen Verdrehen gesichert und der Fruchtsaft beim kontinuierlichen Herunterbewegen der Glocke 19 aus der Zitrusfrucht 21 herausgepresst. Danach wird die Glocke 19 wieder geöffnet und die ausgepresste Fruchthälfte vom Benutzer entnommen und beseitigt.

Die Vorrichtung 1 weist auch ein kombiniertes elektronisches Flüssigkeitstand- und Antrieb-Steuersystem 37 zur Flüssigkeitsstand- und Antriebssteuerung auf.

Figur 2 zeigt einen Schnitt durch den oberen Teil der Vorrichtung 1 entlang des Verlaufs der in der Figur 4 dargestellten Schnittlinie A-A, und zwar zentral auf die Rotationsachse des Presskegels 3 gesehen, so dass die im

Koordinatensystem dargestellte Z-Achse leicht nach rechts gekippt sichtbar ist. Deutlich zu sehen ist hier das sich ausgehend vom unteren Ende des Presskegels 3 systematisch konisch erweiternde Abscheide-Sieb 5, das schließlich in die Fest- Frucht-Rinne 6 übergeht, auf der die festen Fruchtbestandteile hin zum Fest- Frucht-Abfluss-Element 10 abgleiten können. Begünstigt wird dieser

Abrutscheffekt durch die Zufuhr einer Spülflüssigkeit, wie z.B. Leitungswasser, die durch das erste Flüssigkeit-Zufluss-Element 9 zugeführt wird. Eine erste und eine zweite O-Ring-Dichtung 23A und 23B sorgt für eine zuverlässige

flüssigkeitsdichte Abdichtung des Gehäuses 2. Die Glocke 19 ist hier zweiteilig gemäß der Erörterung zur Figur 3 ausgebildet. An ihrer Spitze befindet sich besagtes zweites Flüssigkeit-Zufluss-Element 26 zum Zuführen der

Reinigungsflüssigkeit. Bei geschlossenen Abfluss-Elementen 8, 10, 13 und 14 (alle verschlossen mit dem zugeordneten Ventil VI - V4), kann der

Zwischenraum zwischen dem Presskegel 3 und der Glockeninnenseite 36 mit Reinigungsflüssigkeit geflutet werden, so dass sich die Reinigungsflüssigkeit im Pressbehälter 11 aufstaut und der Presskegel 3 in einem Flüssigkeitsbad aus Reinigungsflüssigkeit zu liegen kommt. Mittels einer Rotation des Presskegels 3 im Flüssigkeitsbad kann nun die Reinigung des Presskegels 3 sowie anderer verschmutzter Vorrichtungsteile erfolgen.

Bevorzugt kommt zeitlich vor dem Fluten mit Reinigungsflüssigkeit noch das erste Flüssigkeit-Zufluss-Element 9 zum Einsatz. Das erste Flüssigkeit- Zufluss-Element 9 ist im vorliegenden Fall so ausgebildet, dass es die

Spülflüssigkeit bezogen auf den Presskegel 3 in beide Richtungen um ihn herum in die Fest-Frucht-Rinne 6 abgibt. Das erste Flüssigkeit-Zufuhr-Element 9 weist zwei Flüssigkeit-Abgabe-Öffnungen 9A und 9B auf, deren Position und

Orientierung so gewählt ist, dass sie die Reinigungsflüssigkeit gegengleich und im Wesentlichen tangential in die Fest-Frucht-Rinne 6 an ihrem oberen

Scheitelpunkt einbringen. Ihre Position und Orientierung sind aus den weiteren Figuren besser ersichtlich.

Bei Einleitung des Reinigungsmodus werden die Ventile V1-V4 (siehe Figur 1) automatisch (elektromechanisch) geschlossen. Dann wird besagter Zwischenraum geflutet. Während oder erst nach erfolgter Rotation des

Presskegels 3 wird das Ventil VI geöffnet und die mit Fest-Frucht-Bestanteilen verunreinigte Reinigungsflüssigkeit durch das Fest-Frucht-Auffang-Sieb 16 hindurch abgelassen. Dann kann das Ventil VI wieder geschlossen werden. In weiterer Folge kann die während des Reinigungsvorgangs verschmutzte

Reinigungsflüssigkeit oder die danach eingebrachte Reinigungsflüssigkeit bei geöffnetem Ventil V3 über das zweite Brauchwasser-Abfluss-Element 14 in das Brauchwasser-Auffang-Behältnis 12 abgeleitet werden, um einen Ausspüleffekt für das Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis 7 zu erhalten. Ebenso kann die verschmutzte Reinigungsflüssigkeit bei geöffnetem Ventil V2 über das erste Brauchwasser-Abfluss-Element 13 in das Brauchwasser-Auffang-Behältnis 12 abgeleitet werden.

Wie in der Figur 3 dargestellt, kann die Glocke 19 auch zweiteilig ausgebildet sein. Sie kann sich dann aus einer zentralen Pressglocke 24 zum Anpressen der Fruchthälfte an den Presskegel 3 und einer separaten Dichtung- Manschette 25 zusammensetzen, die flüssigkeitsdicht miteinander koppelbar sind. Figur 3 zeigt zwei unterschiedliche Ausbildungsformen der Pressglocke 24, nämlich mit einem kopfseitig an ihrer Spitze lokalisierten zweiten Flüssigkeit- Zufluss-Element 26 (rechte Abbildung) und ohne besagtes zweites Flüssigkeit- Zufluss-Element 26 (linke Abbildung). Hier sei erwähnt, dass auch die

Verschluss-Glocke 19 entsprechend ausgebildet sein kann. Das zweite

Flüssigkeit-Zufluss-Element 26 dient zum Zuführen der Flüssigkeiten aus den Behältnissen 17 und 18.

Sind nun im Reinigungsmodus die Abflussventile VI bis V4 (siehe Figur 1) geschlossen und wird Reinigungsflüssigkeit von dem Behältnis 17, gegebenenfalls zusammen mit Reinigungsmittel aus dem Behältnis 18, in den mit Hilfe der Verschluss-Glocke 19 verschlossenen Pressbehälter 11 befördert, so baut sich dort ein Flüssigkeitsbad aus Reinigungsflüssigkeit auf. Zur Beförderung besagter Flüssigkeiten kommen die Pumpen Ml bzw. M2 bei geöffneten

Zuflussventilen V5 bzw. V6 zum Einsatz. Welcher Flüssigkeitsstand dabei zu erzielen ist, wird mit Hilfe des Steuersystems 37 gesteuert und kann vom jeweils gewählten Reinigungsmodus (Vor- bzw. Grobreinigung, Hauptreinigung,

Nachspülen, Klarspülen, usw.) abhängen. Auch wird mit Hilfe des Steuersystems 37 der Antriebsmotor eingeschaltet, der den Presskegel in Rotation versetzt, sodass sich dieser im Flüssigkeitsbad dreht.

In der Figur 4 ist die Vorrichtung 1 mit geöffnetem Pressbehälter 11 von oben betrachtet dargestellt. Rechts am höchsten Punkt der Fest-Frucht- Rinne 6 ist das erste Flüssigkeit-Zufluss-Element 9 angeordnet, das auch alleine oder zusammen mit dem zweiten Flüssigkeit-Zufluss-Element 26 über die

Pressglocke 24 bzw. die Verschluss-Glocke 19 zum Fluten des Pressbehälters 11 genutzt werden kann. In der Figur 5 ist in Blickrichtung von oben auf den geöffneten Pressbehälter 11 eine zweite Ausbildungsform der Vorrichtung 1 dargestellt. Hier verläuft die Rotationsachse des Presskegels 3 parallel zur Z-Achse des

Koordinatensystems. In dieser als Ausführungsvariante„zylinderförmiger Sockel" bezeichneten Ausbildung, nimmt die Deckfläche eines zylindrischen Sockels 27 ein ringförmiges, im Wesentlichen eben ausgebildetes, Abscheide-Sieb 5 auf. Dieses Abscheide-Sieb 5 erstreckt sich somit in der X-Y-Ebene des

Koordinatensystems oder parallel dazu. Es ist am unteren Ende des Presskegels 3 lokalisiert. Im Gegensatz zu der zuvor erörterten Ausführungsvariante, die als „stumpfkegelförmiger Sockel" bezeichnet wird, verfügt diese Ausbildungsform über eine Fest-Frucht-Abscheide-Einrichtung 28, welche dazu dient, das

Fruchtfleisch zusammen mit Kernen von dem Abscheide-Sieb 5 in die Fest- Frucht-Rinne 6 abzustreifen. Bei drehendem Presskegel 3, der z.B. einteilig mit der - scheiben- oder flügelartig ausgebildeten - Fest-Frucht-Abscheide- Einrichtung 28 realisiert sein kann, wird von der Zitrusfrucht beim Pressen abgelöstes Fruchtfleisch vom Sieb nach außen geschoben, wo es in die Fest- Frucht-Rinne 6 fällt. Auch hier ist die Fest-Frucht-Rinne 6 ausgehend von ihrem höchsten Punkt, der maximal auf Höhe des Abscheide-Sieb 5, bevorzugt jedoch darunter liegt, nach unten geneigt angeordnet (im vorliegenden Fall von rechts oben nach links unten geneigt), sodass durch Zufuhr von Spülflüssigkeit an ihrem höchsten Punkt die festen Fruchtbestandteile leicht unter Ausnutzung der Schwerkraft ausgespült werden können.

Figur 6 zeigt eine alternative Ausführungsform zur Abführung von festen Fruchtbestandteilen von dem Abscheide-Sieb 5, wobei keine Fest-Frucht- Rinne 6 vorhanden bzw. notwendig ist. Kennzeichnend ist, dass der Presskegel 3 und das Abscheide-Sieb 5 entweder einteilig ausgebildet oder fest miteinander verbunden sind, so dass beide Elemente 3 und 5 in eine Rotationsbewegung versetzt werden und die festen Fruchtbestandteile zu einer ein- bzw.

ausschwenkbaren Abscheide-Einrichtung 29, welche im eingeschwenkten

Zustand (so wie dargestellt) die festen Fruchtbestandteile von dem Abscheide- Sieb 5 in das Fest-Frucht-Auffang-Behältnis 15 ableitet. Hier rotiert der

Presskegel 3 bzw. das Abscheide-Sieb 5 im Uhrzeigersinn.

Figur 7 zeigt ein vollflächig versenkbares Flüssigkeit-Zufluss- Element 9. Die linke Abbildung zeigt wie das Flüssigkeit-Zufluss-Element 9 in die Wand des Pressbehälters 11 versenkt ist. Die rechte Abbildung zeigt das aus der Wand des Pressbehälters 11 ausgefahren Flüssigkeit-Zufluss-Element 9. In dieser Position wird Spül- bzw. Reinigungsflüssigkeit abgegeben.

Figur 8 zeigt einen Querschnitt durch den Kopfteil der Vorrichtung 1, insbesondere durch den Presskegel 3 gemäß dem Verlauf einer in der Figur 4 eingetragenen Schnittlinie B-B. Im Unterscheid zu der Darstellung der Figur 2 ist hier das Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis 7 unter dem Presskegel bzw. dem Abscheide-Sieb 5 zu sehen. Um im gefluteten Zustand durch Strömungs- oder Wirbelbildung der Reinigungsflüssigkeit eine besser Reinigung dieses Bereichs zu erwirken, ist mit der Antriebswelle 30 des Presskegels 3 ein Quirl 31 oder ähnliches verbunden, der bei geflutetem Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis 7 durch Rotation reinigungsbegünstigende Strömungsverhältnisse in diesem

Behältnis 7 erzeugt.

Figur 9 zeigt eine weitere Ausbildungsform, bei der das Fest-Frucht- Abfluss-Element 10 unter dem Flüssig-Frucht-Abfluss-Element 8, insbesondere steil abfallend unter dem untersten Punkt der Fest-Frucht-Rinne 6 angeordnet ist. Dies führt zu einem möglichst steilen Einlass in das Fest- Frucht- Abfluss- Element 10, sodass ein Rückstau am unteren Ende der Fest-Frucht-Rinne 6 zuverlässig vermieden ist.

Figur 10 zeigt einen Schnitt durch den Kopfteil der Vorrichtung 1 gemäß der in der Figur 5 eingetragenen Schnittlinie C-C.

Figur 11 zeigt einen Schnitt durch den Kopfteil der Vorrichtung 1 gemäß der in der Figur 5 eingetragenen Schnittlinie D-D. Hier ist das erste Flüssigkeit-Zufluss-Element 9 ausgefahren dargestellt.

Gemäß der Ausbildung der Figuren 10 und 11 befindet sich in dem Flüssig-Frucht-Auffang-Behältnis 7 anstelle des zuvor erwähnten Quirls 31 ein Propeller 32.

Sowohl der Quirl 31 wie auch der Propeller 32 können durch entsprechende Ausbildung der Antrieb-Achse- bzw. Welle 30 gemeinsam antreibbar mit dem Presskegel 3 oder von ihm separat antreibbare sein.

Figur 12 zeigt die Kopplung des Fest-Frucht-Abfluss-Elements 10 mit dem ersten Brauchwasser-Abfluss-Element 13 wie auch die Position der Ventile VI und V2. Die Ventile VI und V2 können jedoch auch als Kombinationsventil V1/V2 ausgebildet sein und sich im Kopplungspunkt der Elemente 10 und 13 befinden, was mit unterbrochenen Linien angedeutet ist. Figur 13 zeigt die Kopplung des Flüssig-Frucht-Abfluss-Elements 8 mit dem zweiten Brauchwasser-Abfluss-Element 14 wie auch die Position der Ventile V3 und V4. Die Ventile V3 und V4 können jedoch auch als

Kombinationsventil V3/V4 ausgebildet sein und sich im Kopplungspunkt der Elemente 8 und 14 befinden, was mit unterbrochenen Linien angedeutet ist.

Wie im Zusammenhang mit Figur 1 erwähnt, weist die Vorrichtung 1 das kombinierte Flüssigkeitstand- und Antrieb-Steuersystem 37 auf. Das

Flüssigkeitstand- und Antrieb-Steuersystem 37 ist durch eine elektronische Steuerung realisiert. Mit ihrer Hilfe werden die zuvor beschriebenen Abläufe im Auspressmodus wie auch im Reinigungsmodus gesteuert. Das Flüssigkeitsstand- und Antrieb-Steuersystem 37 kann jedoch auch funktionsspezifisch, also aufgeteilt in eine Flüssigkeitsstandsteuerung und eine Antriebssteuerung, mit zwei separat voneinander ausgebildeten elektronischen Steuerungen realisiert sein. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde auf die Darstellung der

Stromversorgung wie auch die geräteinterne Verkabelung mit ebenfalls nicht dargestellten Sensoren und Bedienelementen oder auch mit den Ventilen VI - V7 wie auch mit den Pumpen Ml, M2 verzichtet.

Es wird abschließend noch einmal darauf hingewiesen, dass es sich bei den vorangehend detailliert beschriebenen Figuren nur um

Ausführungsbeispiele handelt, welche vom Fachmann in verschiedenster Weise modifiziert werden können, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Es wird der Vollständigkeit halber auch darauf hingewiesen, dass die Verwendung der unbestimmten Artikel„ein" bzw.„eine" nicht ausschließt, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.