Verkleidungsschale zur Verkleidung eines sichtbaren Elements einer Fahrzeug- Sicherheitsgurtvorrichtung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsschale zur Verkleidung eines sichtbaren Elements einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung nach dem Oberbegriff gemäß Anspruch 1 sowie eine Anordnung mit einem sichtbaren Element einer Fahrzeug- Sicherheitsgurtvorrichtung und einer Verkleidungsschale gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 14.

Der Wunsch nach individueller Gestaltung umfasst immer mehr Bereiche und besteht auch in Bezug auf den Innenraum eines Fahrzeuges. Für die Individualisierung eines Fahrzeug-Innenraums sind verschiedene zusätzliche Elemente bekannt, z.B. Designele- mente zur Verzierung des Schalthebels, Lenkradummantelungen oder speziell gestaltete Sitzbezüge.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Möglichkeiten der Individualisierung eines Fahrzeuginnenraums weiter zu verbessern.

Die obige Aufgabe wird mit einer Verkleidungsschale zur Verkleidung eines sichtbaren Elements einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst. Vorteilhafte und bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Danach wird eine Verkleidungsschale zur Verkleidung eines sichtbaren Elements einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung bereitgestellt. Die Verkleidungsschale weist zumindest einen Teilbereich auf, der so an zumindest einem Teilbereich des sichtbaren Elements befestigbar ist, dass die Verkleidungsschale das sichtbare Element zumindest auf einer einem Betrachter zugewandten Seite ganz oder teilweise abdeckt.

Mit der erfindungsgemäßen Verkleidungsschale ist auf einfache und kostengünstige Weise eine Individualisierung eines Fahrzeuginnenraums möglich. Beispielsweise kann die Verkleidungsschale in verschiedenen Farben und mit unterschiedlichen Dekors angeboten werden, so dass ein hohes Maß an individueller Gestaltungsfreiheit der sichtba- ren Elemente einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung und damit eines Fahrzeuginnenraums gegeben ist. Durch eine bevorzugte leichte Abnehmbarkeit und damit Austauschbarkeit der Verkleidungsschale kann dabei das Design nach Belieben geändert werden.

Die Verkleidungsschale dient bevorzugt ausschließlich zur ästhetischen Individualisie- rung und ist folglich ausschließlich dazu ausgebildet und vorgesehen, dem sichtbaren Element ein individuelles Aussehen zu geben. Die Verkleidungsschale stellt folglich keine funktionelle Komponente dar, die die Funktion des Sicherheitsgurtes beeinflussen soll, sondern ist so ausgestaltet, dass die Sicherheitsgurtvorrichtung in gewohnter Weise bedienbar ist, auch wenn ein sichtbares Element oder mehrere sichtbare Elemente mit der Verkleidungsschale versehen sind. Insbesondere behindert eine an einem Gurtschloss angebrachte Verkleidungsschale nicht das Betätigen eines Bedienelementes zum Entriegeln einer im Gurtschloss eingerasteten Gurtzunge.

Bei dem sichtbaren Element der Sicherheitsgurtvorrichtung handelt es sich bevorzugt um ein Element, das nach vollständiger Montage der Sicherheitsgurtvorrichtung (d.h. wie sie in einem ausgelieferten Fahrzeug vorhanden ist) vom Innenraum des Fahrzeuges sichtbar ist. Bevorzugt ist das sichtbare Element ein Verkleidungselement, das eine mechanische Komponente des Sicherheitsgurtes zum Fahrzeuginnenraum abdeckt, wie z.B. das Gehäuse eines Gurtschlosses, ein Griffelement einer Schlosszunge, eine Verkleidung eines Befestigungselements der Sicherheitsgurtvorrichtung oder die sichtbare Verkleidung einer Gurt-Umlenkvorrichtung. Die Verkleidungsschale dient hier dazu, Standardverkleidungsteile einer Sicherheitsgurtvorrichtung individuell gestalten zu können.

Zumindest ein Teilbereich der Verkleidungsschale ist bevorzugt korrespondierend zu einem Bereich des sichtbaren Elements ausgebildet. Der übrige Bereich der Verkleidungsschale muss dabei nicht notwendigerweise der Form des sichtbaren Elements der Verkleidungsschale angepasst sein, sondern kann eine im Prinzip beliebige Geometrie aufweisen, so dass auch über die Form der Verkleidungsschale eine ästhetische Wirkung erreicht werden kann. Die Verbindungsschale kann des Weiteren aus unterschied- liehen Materialien hergestellt sein, sowie weitere gestalterische Elemente aufweisen, wie z.B. Reflektoren, LEDs oder sonstige optische oder elektronische Komponenten.

Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtungen umfassen ein Gurtschloss zur Aufnahme und zum Verriegeln des Sicherheitsgurtes. Im Falle höhenverstellbarer Sicherheitsgurtvorrichtungen ist des Weiteren im Fahrzeuginnenraum in der Regel ein Bedienelement zur Einstellung der Position vorhanden, an der der aus der Karosserieverkleidung austretende Sicherheitsgurt in Richtung des Gurtschlosses umgelenkt wird. Diese Komponenten der Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung stellen sichtbare Elemente dar. Solche werden üblicherweise ausschließlich nach Kosten- oder Funktionsaspekten gestaltet und daher in der Regel nicht von einer besonderen ästhetik geprägt. Die Erfindung ermöglicht es, diesen Elementen ein individuelles Aussehen zu geben.

Die vorliegende Erfindung betrifft beliebige Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtungen, beispielsweise 3-Punkt- oder 2-Punkt Sitzgurtvorrichtungen.

Dabei kann die Verkleidungsschale z.B. eine geschlossen Form aufweisen, die so an dem betreffenden sichtbaren Element befestigbar ist, dass es dieses vollständig umgibt. Des Weiteren kann die Verkleidungsschale flächig geformt sein und beim Verbinden mit dem sichtbaren Element nur einen Teilbereich dieses Elements abdecken.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das sichtbare Element der Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung ein Gurtschloss für den Fahrzeug-Sicherheitsgurt umfasst. Diese Ausgestaltung ist besonders interessant, da Gurtschlösser im Allgemeinen an auffälligen, zentralen Positionen im Fahrzeuginnenraum angeordnet sind, so dass mit der individuellen Gestaltung eines Gurtschlosses eine besonders auffällige optische Wirkung erreicht wird. Darüber hinaus sind die Gehäuse der Gurtschlösser in der Regel näherungsweise in der Form eines Quaders geformt, so dass eine Verbindungsschale sicher mit ihnen verbunden werden kann, ohne dass diese eine aufwendige Formgebung zum Gurtschloss hin aufweisen muss.

Darüber hinaus ist die Form des Gurtschlossgehäuses auch verschiedener Hersteller ähnlich, so dass Verkleidungsschalen bereitgestellt werden können, die universell an verschiedenen Gurtschlössern befestigbar sind. Dies ist allerdings nicht unbedingt notwendig; es kann auch vorgesehen sein, dass die Verkleidungsschale auf ein Gurtschloss eines bestimmten Herstellers abgestimmt ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Verkleidungsschale so ausgebildet, dass sie als sichtbares Element einen Bestandteil einer Gurtzunge eines Fahrzeug-Sicherheitsgurtes zumindest teilweise abdeckt. Damit ist zusätzlich oder alternativ zum Gurtschloss ein weiteres gut sichtbares Element des Fahrzeug- Sicherheitsgurtes nach individuellen Vorstellungen optisch gestaltbar.

Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung betrifft die Ausbildung der Verkleidungsschale für einen Bestandteil einer Höhenverstellung für einen Fahrzeug- Sicherheitsgurt. Hiermit wird eine wirkungsvolle Verkleidung eines weiteren exponierten und an auffälliger Stelle im Fahrzeuginneren angeordneten Bestandteils der Fahrzeug- Sicherheitsgurtvorrichtung bereitgestellt. Die Höhenverstellung für den Fahrzeug- Sicherheitsgurt ist i.a. über dem Kopf oder in Höhe des Kopfes eines Fahrzeuginsassen angebracht ist, so dass mit einer Abdeckung von Elementen einer derartigen Höhenverstellung mit der erfindungsgemäßen Verkleidungsschale ein besonders wirkungsvoller optischer Eindruck erzielt wird. Insbesondere sind Griffelemente der Höhenverstellung zur Befestigung der Verkleidungsschale geeignet.

Weiter kann vorgesehen sein, dass die erfindungsgemäße Verkleidungsschale an einem sonstigen sichtbaren Element angeordnet ist, das in Höhe der Gurtumlenkvorrichtung in oder an der Karosserieverkleidung des Fahrzeugs angeordnet ist und durch das sichtbare Element ein Fahrzeug-Sicherheitsgurt aus der Karosserieverkleidung ins Fahrzeuginnere geführt wird.

Die Befestigung der Verkleidungsschale kann generell in vielfältiger Weise erfolgen. Bei- spielsweise kann die Form der Verkleidungsschale vorteilhafterweise so ausgebildet sein, dass die Verkleidungsschale auf das sichtbare Element aufsteckbar ist. Insbesondere kann durch die Verwendung eines elastischen Materials zur Bildung der Verkleidungsschale eine Verbindung zum sichtbaren Element durch Klemmwirkung hergestellt werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Verkleidungsschale weist diese Befestigungsstrukturen auf, die ein Verclipsen der Verkleidungsschale an dem sichtbaren Element ermöglichen. Damit ist eine besonders einfache Vorrichtung gegeben, die kostengünstig herstellbar ist und dennoch eine sichere Verbindung ermöglicht. Eine Clipverbindung ist sicher _^ kann.abeLdennoch^auLeinfacheJ/vleisej/vieder.gelösLwerden _^ so-dass-insbeson^ dere auch ein vielfacher Wechsel der Verkleidungsschalen leicht möglich ist.

Die Befestigungsstrukturen sind vorteilhafterweise einstückig mit der Verkleidungsschale ausgebildet und können beispielsweise durch hervorstehende Zungen gebildet sein, die bei Befestigung der Verkleidungsschale an dem sichtbaren Element in Aussparungen des sichtbaren Elements eingreifen und in diese einrasten.

Des Weiteren kann z.B. der Rand der Verkleidungsschale hervorstehend ausgebildet sein, so dass dieser beim Befestigen der Verkleidungsschale den Rand des sichtbaren Elements zumindest teilweise umgreift. Hierbei kann der Rand zusätzliche Raststruktu- ren aufweisen, die den Rand des zu verkleidenden sichtbaren Elements hintergreifen, wodurch eine besonders stabile Verbindung der Verkleidungsschale mit dem sichtbaren Element ermöglicht wird.

Eine Clipverbindung ist, wie erwähnt, einfach herstellbar, ist aber stabil genug, so dass insbesondere beim Verkleiden eines Gurtschlosses die Verkleidungsschale sicher an diesem befestigt ist und sich nicht bei Benutzung des Gurtschlosses lockert oder ganz löst.

Des Weiteren weist die Verkleidungsschale bevorzugt ein magnetisches Element zur Befestigung an dem sichtbaren Element auf. Hiermit ist eine Verkleidungsschale gegeben, die besonders einfach mit einem sichtbaren Element einer Sicherheitsgurtvorrichtung verbindbar ist, die aber auf besonders einfache Weise auch wieder lösbar ist. Allerdings setzt diese Befestigungsvariante voraus, dass das zu verkleidende sichtbare Element der Sicherheitsgurtvorrichtung einen magnetischen Oberflächenbereich oder ein sonstigen magnetischen Bestandteil aufweist, der mit dem magnetischen Element der Verkleidungsschale anziehend wechselwirken kann. Dies ist jedoch z.B. bei vielen Gurtschlössern der Fall.

Es sei darauf hingewiesen, dass die oben beschriebenen Ausgestaltungen auch in Kom- bination in einer Verkleidungsschale vereint sein können. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass ein und dieselbe Verkleidungsschale auf verschiedene Arten an dem sichtbaren Element der Sicherheitsgurtvorrichtung befestigbar ist. So können neben Befestigungsstrukturen, die ein Verclipsen mit dem sichtbaren Element ermöglichen, z.B. auch magnetische Strukturen angeordnet sein, die zusätzlich eine magnetische Verbindung mit dem sichtbaren Element ermöglichen, um eine möglichst universelle Verwendbarkeit der Verkleidungsschale zu erzielen. Durch Kombination verschiedener Befestigungsarten

in einer Verkleidungsschale kann insbesondere erreicht werden, dass die Verkleidungsschale zu Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtungen unterschiedlicher Hersteller kompatibel ist.

Die Verkleidungsschale weist vorteilhafterweise auf der einem Betrachter zugewandeten Seite der Verkleidungsschale ein Dekor, einen Schriftzug oder ein sonstiges Designelement auf. Dadurch ist eine höchst individuelle Gestaltung der Verkleidungsschale möglich. Insbesondere können auch Markennamen oder Warenzeichen auf der Verkleidungsschale angebracht sein.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem sichtbaren Element einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung und mit einer Verkleidungsschale zur Verkleidung des sichtbaren Elements, wobei die Verkleidungsschale und das sichtbare Element jeweils Befestigungsstrukturen aufweisen, die eine Verbindung der Verkleidungsschale mit dem sichtbaren Element erlauben.

Hiermit ist es insbesondere möglich, dass die an dem sichtbaren Element und der Verkleidungsschale ausgebildeten Befestigungsstrukturen korrespondierend zueinander ausgebildet oder angeordnet sind, wodurch eine besonders sichere und stabile Befesti- gung der Verkleidungsschalen mit den abzudeckenden Bereichen der sichtbaren Elemente ermöglicht wird. Die Befestigungsstrukturen können optimal aufeinander abgestimmt sein, so dass eine Verbindung herstellbar ist, die einerseits stabil ist, andererseits aber schnell und einfach lösbar ist. Insbesondere wird dadurch auch ein vielfacher Wechsel der Verkleidungsschalen vereinfacht.

Als Befestigungsstrukturen können auch speziell geformte Bereiche der Verkleidungsschale und des zu verkleidenden Elements angesehen werden, die aneinander ange- passt ausgebildet sind, so dass die Verkleidungsschale z.B. auf das sichtbare Element oder auf einen Teilbereich des sichtbaren Elements näherungsweise spielfrei aufgesteckt und auf diese Weise mit dem sichtbaren Element verbunden werden kann.

Die Verkleidungsschale kann des Weiteren so ausgebildet sein, dass sie das sichtbare Element vollständig umgibt und somit in allen Richtungen abdeckt. Es liegt jedoch ebenfalls im Rahmen der Erfindung, dass die Verkleidungsschale das sichtbare Element nur teilweise umgibt und somit nur einen Teilbereich desselben abdeckt.

In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Anordnung ist vorgesehen, dass zumindest ein Teilbereich der Verkleidungsschale korrespondierend zu mindestens einem Teilbereich des sichtbaren Elements ausgebildet ist. Damit wird eine Anordnung zur Verfügung gestellt, bei der Verkleidungsschale und sichtbares EIe- ment auf einfache und elegante Weise miteinander verbindbar sind.

Die Verkleidungsschale und das zu verkleidende sichtbare Element der Sicherheitsgurtvorrichtung weisen bevorzugt Strukturen auf, die eine Verbindung der Elemente mittels einer Clipverbindung ermöglichen. Dabei sind beispielsweise auf Seiten des sichtbaren Elements spezielle Nuten oder sonstige Aussparungen vorgesehen, die korrespondierend zu den Befestigungsstrukturen der Verkleidungsschale angeordnet sind.

Auf Seiten der Verkleidungsschale sind z.B. Zungen oder sonstige Führungsstrukturen angeordnet, die in die Nuten bzw. Aussparungen des sichtbaren Elements eingreifen. Durch besondere Ausgestaltung der Führungsstrukturen der Verkleidungsschale kann erreicht werden, dass diese mit den Aussparungen des sichtbare Elements verrasten, wodurch eine besonders sichere Verbindung der Verkleidungsschale mit dem sichtbaren Element der Sicherheitsgurtvorrichtung erzielt wird.

Darüber hinaus kann ein Entriegelungsmechanismus vorgesehen sein, der ein einfaches Lösen der Verbindung ermöglicht, z.B. durch biegbare Ausgestaltung eines Bereiches der Verkleidungsschale oder einen zusätzlichen Hebel, mit dem der die in die Aussparung des sichtbaren Elements eingreifende Zunge der Verkleidungsschale zurückgedrückt und somit entriegelt werden kann.

Bevorzugt sind die Befestigungsstrukturen jeweils einstückig mit der Verkleidungsschale bzw. mit dem sichtbaren Element der Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung verbunden. Dies ermöglicht eine besonders effiziente und ökonomische Herstellung dieser Elemente, z.B. im Spritzgussverfahren.

Es können jedoch auch weitere Befestigungsstrukturen vorgesehen sein, die nicht unbedingt einstückig mit der Verkleidungsschale bzw. mit dem zu verkleidenden sichtbaren Element der Sicherheitsgurtvorrichtung verbunden sein müssen. Beispielsweise können korrespondierende Strukturen ausgebildet sein, die eine Klettverbindung der Verklei- dungsschale an dem sichtbaren Element ermöglichen.

Es sei jedoch erwähnt, dass darüber hinaus weitere Möglichkeiten existieren, korrespondierende Befestigungsstrukturen bereitzustellen, die von der Erfindung miterfasst werden, z.B. magnetische Strukturen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch die seitliche Schnittdarstellung einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung mit einem Gurtschloss und einem Bedienelement einer Höhenverstellung für den Sicherheitsgurt, an denen jeweils Verkleidungsschalen angeordnet sind,

Figur 2 schematisch die Frontansicht eines mit einer Verkleidungsschale versehenen Gurtschlosses,

Figur 3A eine schematische Seitenansicht eines Gurtschlosses, an dessen einer Seite eine Verkleidungsschale angeordnet ist, die über einen hervorstehenden Rand mit dem Gurtschloss verbunden ist,

Figur 3B eine schematische Seitenansicht eines Gurtschlosses mit einer Verkleidungsschale, die zusätzliche Verbindungselemente aufweist,

Figur 3C eine schematische Seitenansicht eines Gurtschlosses mit einer Verkleidungsschale, die über Clipelemente mit dem Gurtschloss verbunden ist,

Figur 3D schematisch ein Gurtschloss von oben, auf das eine Verkleidungsschale aufgesteckt ist,

Figur 4 schematisch eine Höhenverstellung für einen Sicherheitsgurt, an der eine

Verkleidungsschale befestigt ist, und

Figur 5 schematisch die Seitenansicht einer Gurtzunge mit einer Verkleidungsschale.

Figur 1 zeigt als sichtbare Komponenten einer Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung ein Gurtschloss 1 , das über ein Verbindungselement 1a an der Fahrzeugkarosserie (nicht dargestellt) befestigt ist, insbesondere in üblicher Weise an oder neben einem Fahrzeug-

sitz oder einer Fahrzeugbank. An dem Gurtschloss 1 ist über eine Gurtzunge 2a ein Sicherheitsgurt 2 befestigt. Der Sicherheitsgurt 2 stellt hierbei einen Schultergurt dar; ein ebenfalls zu einer 3-Punkt Fahrzeug-Sicherheitsgurtvorrichtung gehörender Beckengurt ist nicht dargestellt.

Der Sicherheitsgurt 2 wird in an sich bekannter Weise über eine Austrittsöffnung 4 aus einer Karosserieverkleidung 5 herausgeführt. Der Verlauf des Sicherheitsgurtes in der Karosserieverkleidung ist in der Figur 1 nicht im Detail dargestellt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sicherheitsgurt 2 höhenverstellbar. Zur Höhenverstellung ist die Austrittsöffnung 4 beispielsweise an einem verschiebbaren Teil 7 ausgebildet, das über ein Bedienelement 8 in der Höhe verstellbar ist. Solche höhenverstellbaren Sicherheitsgurte sind dem Fachmann bekannt, so dass hierauf nicht näher eingegangen wird.

Auf einer Seite des Gurtschlosses 1 ist eine Verkleidungsschale 6a befestigt, die die betreffende Seite des Gurtschlosses 1 abdeckt. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass die Verkleidungsschale 6a so ausgebildet und an dem Gurtschloss 1 befestigt ist, dass das am Gurtschloss 6a angeordnete Betätigungselement (nicht dargestellt) zum Entriegeln der Gurtzunge 2a nicht abgedeckt ist.

Des Weiteren ist auch im Bereich des Bedienelements 8 ist eine Verkleidungsschale 6b angebracht. Die Verkleidungsschalen 6a und 6b ermöglichen eine individuelle Gestaltung des Gurtschlosses 1 bzw. des verschiebbaren Teils 7 und tragen zu einem individualisierten Gesamteindruck des Fahrzeuginneren bei. Natürlich kann ebenfalls vorgesehen sein, nur für das Gurtschloss oder nur für das verschiebbare Teil eine Verkleidungsscha- Ie vorzusehen.

Die Figur 2 zeigt ein Gurtschloss 11 in seitlicher Ansicht mit einem Verbindungselement 11a, über das das Gurtschloss 11 an der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist. An einer Seite des Gurtschlosses 11 ist eine Verkleidungsschale 16 angebracht, die auf der ei- nem Betrachter zugewandten Seite ein spezielles Dekor (hier: Spinnennetzmuster) und/oder eine bestimmte Farbe oder Farbmuster trägt. Die Verkleidungsschale 16 ist flächig ausgebildet und deckt die einem Betrachter zugewandte Seite des Gurtschlosses 11 ab.

Alternativ wird eine Verkleidungsschale bereitgestellt, die das Gurtschloss an mehreren Seiten oder sogar komplett umgibt. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Ver-

kleidungsschale zwar teilweise korrespondierend zur Form eines Teilbereiches des Gurtschlosses ausgebildet ist, aber auch Bereiche aufweist, die sich über das Gurtschloss hinaus erstrecken und nicht unbedingt flächig ausgebildet sind.

In einer weiteren Alternative weist die Verkleidungsschale verschiedene Bereiche auf, die aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind. So kann sie beispielsweise einen Bereich aus einem flexiblen Material aufweisen, der es erlaubt, ein an dem Gurtschloss angeordnetes Betätigungselement zum Ausrasten der Gurtzunge zu bedienen.

Die Figur 3A zeigt ein Gurtschloss 21 mit einem Verbindungselement 21a, wobei an einer Seite des Gurtschlosses 2 eine Verkleidungsschale 26 befestigt ist. Die Verkleidungsschale 26 weist einen hervorstehenden Randbereich 26a auf, der zum Verbinden der Verkleidungsschale 26 mit dem Gurtschloss 21 dient. Hierbei sind die Abmessungen der Verkleidungsschale 26 an die Abmessungen des Gurtschlosses 21 angepasst. Das Befestigen der Verkleidungsschale 26 an dem Gurtschloss 21 erfolgt somit dadurch, dass die Verkleidungsschale 26 auf das Gurtschloss 21 geklemmt wird.

Hierbei ist vorteilhaft, wenn die Verkleidungsschale aus einem flexiblen Material gebildet ist (etwa einem Kunststoff), derart, dass die Verkleidungsschale einerseits so auf das Gurtschloss aufklemmbar ist, dass sie auch bei Betätigung des Gurtschlosses nicht von diesem abrutscht, andererseits aber auch einfach wieder entfernbar ist. Bei einem flexiblen Material kann das Wiederentfernen der Verkleidungsschale vom Gurtschloss durch geringfügiges Biegen der Verkleidungsschale unterstützt werden.

Es sei an dieser Stelle zudem erwähnt, dass die Erfindung auch eine schwer lösliche oder sogar irreversible Befestigung - etwa durch einen Starkkleber - erfasst. Bevorzugt ist die Verkleidungsschale jedoch reversibel an einem Gurtschloss oder einem sonstigen Element der Sicherheitsgurtvorrichtung befestigbar, insbesondere, damit die abwechselnde Verwendung unterschiedlich gestalteter Verkleidungsschalen auf einfache Weise möglich ist.

Die Figur 3B stellt ähnlich der Figur 3A ein Gurtschloss 31 mit einem Verbindungselement 31a dar, wobei an einer Seite des Gurtschlosses 31 eine Verkleidungsschale 36 befestigt ist, die zusätzlich zu einem hervorstehenden Rand 36a Verbindungsnoppen 37 zur Verbindung mit einem Gurtschloss aufweist. Die Verbindungsnoppen 37 greifen in in dem Gurtschlossgehäuse des Gurtschlosses 31 eingebrachte Aussparungen ein, wo-

durch die Verbindung der Verkleidungsschale 36 mit dem Gurtschloss 31 stabilisiert und insbesondere ein seitliches Abrutschen der Verkleidungsschale 36 vom Gurtschloss 31 verhindert wird.

Die Aussparungen im Gehäuse eines Gurtschlosses zur Aufnahme von Verbindungsnoppen oder sonstigen Verbindungselementen können in einem Standardgurtschloss bereits vorhanden sein oder speziell im Hinblick auf die Verwendung der erfindungsgemäßen Verkleidungsschale in das Gurtschloss bzw. das Gurtschlossgehäuse bei dessen Herstellung eingebracht werden.

Die Figur 3C zeigt wiederum ein Gurtschloss 41 in seitlicher Ansicht mit einem Verbindungselement 41a zur Befestigung des Gurtschlosses 41 an einem Teil der Fahrzeugkarosserie (nicht dargestellt). An zwei Seiten des Gurtschlosses 41 ist jeweils eine Verkleidungsschale 46 angeordnet. Die Verkleidungsschalen 46 weisen zungenförmige Verbin- dungselemente 47 auf, die in in dem Gehäuse des Gurtschlosses 41 eingebrachte Aussparungen einrasten und somit eine Clipverbindung der Verkleidungsschalen 46 mit dem Gurtschloss 41 bewirken.

Das Einrasten der Verbindungselemente 47 in die Aussparungen des Gurtschlossgehäu- ses wird beispielsweise dadurch ermöglicht, dass die Verbindungselemente 47 jeweils an ihrem freien Ende nasenförmige Raststrukturen (nicht dargestellt) aufweisen, die die in dem Gurtschlossgehäuse angeordneten Aussparungen hintergreifen.

Figur 3D zeigt die Ansicht eines Gurtschlosses 51 von oben. Im Zentrum des Gurt- Schlosses 51 befindet sich eine öffnung 58 zur Aufnahme der Gurtzunge eines Fahrzeug-Sicherheitsgurtes (nicht dargestellt). Das Gurtschloss 51 ist vollständig von einer Verkleidungsschale 56 umgeben, die somit sämtliche Seiten des Gurtschlosses 51 abdeckt. Lediglich im Bereich eines Betätigungselementes (nicht dargestellt) zum Entriegeln der Gurtzunge ist eine Aussparung in der Verkleidungsschale vorgesehen, so dass die Funktion des Betätigungselements nicht behindert wird. Alternativ ist die Verkleidungsschale zumindest in diesem Bereich aus einem flexiblen Material gebildet, so dass das Betätigungselement über diesen Bereich der Verkleidungsschale bedient werden kann.

Die Verkleidungsschale 56 besitzt in dem Ausführungsbeispiel der Figur 3D eine geschlossene Form und kann beispielsweise von oben auf das Gurtschloss 51 aufgesteckt sein.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsvariante der Erfindung. Eine Karosserieverkleidung 69 weist im Bereich der Fahrzeug B-Säule eine öffnung 68 auf, durch die ein Fahrzeug-Sicherheitsgurt aus der Karosseriekleidung 69 heraus geführt wird. Die öffnung 68 ist Bestandteil einer Höhenverstellung 67, die bewegbar in der Karosserieverkleidung 69 angeordnet ist und in vertikaler Richtung relativ zur Karosserieverkleidung 69 verschoben werden kann. Somit ist die Höhe der gurtführenden öffnung 68 einstellbar und kann der Körpergröße eines Fahrzeuginsassen angepasst werden. Zum Verschieben der Höhenverstellung 67 weist diese Bedienelemente (nicht dargestellt) auf.

Im Ausführungsbeispiel der Figur 4 sind die Bedienelemente oberhalb der öffnung 68 angeordnet und mit einer Verkleidungsschale 66 verbunden, die . somit einen Teil der Höhenverstellung 67 abdeckt. Die Verbindung der Verkleidungsschale 68 mit den Bedienelementen erfolgt bevorzugt durch Aufstecken oder über einen Clipverschluss, so dass die Verkleidungsschale 68 zum Betätigen der Bedienelemente leicht abnehmbar ist. Alternativ kann die Verkleidungsschale im Bereich der Bedienelemente eine Aussparung aufweisen oder. flexibel ausgebildet sein, so dass die Bedienelemente über die Verkleidungsschale bedienbar sind. ^•• . - : ^■

Eine Verkleidungsschale kann auch an einem sichtbaren Teil einer Gurtzunge ausgebildet sein. Eine solche Ausführungsform zeigt die Figur 5. Eine Verkleidungsschale 76 ist an einer Gurtzunge 70 befestigt. Die Gurtzunge 70 dient zum Verbinden eines Sicherheitsgurtes 72 mit einem Gurtschloss (vgl. Figur 1 bis 3D). Die Verkleidungsschale 76 ist dabei so an der Gutzunge 70 befestigt, dass sie einen sichtbaren Bereich der Gurtzunge 70 abdeckt. Insbesondere ist die Verkleidungsschale 76 an dem oder angrenzend an den Bereich der Gurtzunge 70 montiert, der eine übliche Aussparung 78 zur Durchführung des Sicherheitsgurts 72 ausbildet. Die Verkleidungsschale 76 ist dabei so an der Gurtzunge 70 angeordnet, dass die Handhabung der Gurtzunge 70 und deren sicheres Verbinden mit dem Gurtschloss nicht beeinträchtigt ist.

Bezugszeichenliste

1,11,21,31,41,51 Gurtschloss

1a, 11a, 21a, 31a, 41a Verbindungselementeines Gurtschlosses

2,72 Sicherheitsgurt

2a, 70 Gurtzunge

4.68 Austrittsöffnung

5.69 Karosserieverkleidung 6a, 6b, 16, 26, 36, 46, 56, 66, 76 Verkleidungsschale

7, 67 Höhenverstellung für einen Sicherheitsgurt

8 Bedienelement einer Höhenverstellung

26a, 36a Randbereich einer Verkleidungsschale

37 Verbindungsnoppen

47 Verbindungselemente