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Patent Searching and Data


Title:
CLAMPING DEVICE FOR A LACE ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/059458
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clamping device (6) for a lace element (2), in particular for a shoelace (4), having a housing (7) for receiving the lace element (2) and clamping means for clamping the lace element (2) to the housing (7), characterized in that the clamping means have two clamping limbs (8) which can pivot between a clamping position, in which they tightly clamp sections (5) of the lace element (2) to the housing (7), and a releasing position, in which they release the sections (5) of the lace element (2).

Inventors:
FELLIN NICOLAS (AT)
KOGLER HANNES (AT)
Application Number:
PCT/AT2013/050202
Publication Date:
April 24, 2014
Filing Date:
October 15, 2013
Export Citation:
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Assignee:
FISCHER SPORTS GMBH (AT)
International Classes:
A43C7/08; A43C7/00; F16G11/10
Foreign References:
US20110067211A12011-03-24
US20040250388A12004-12-16
US0349031A1886-09-14
US0432539A1890-07-22
US2573806A1951-11-06
EP1495691B12007-12-05
EP0629793B11998-04-15
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER Patentanwälte (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Klemmvorrichtung (6) für ein Schnürelement (2), insbesondere für einen Schnürsenkel (4), mit einem Gehäuse (7) zur Aufnahme des Schnürelements (2) und mit Klemmmitteln zum Verklemmen des Schnürelements (2) am Gehäuse (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel zwei Klemmschenkel (8) aufweisen, welche zwi¬ schen einer Abschnitte (5) des Schnürelements (2) am Gehäuse (7) festklemmenden Klemmstellung und einer die Abschnitte (5) des Schnürelements (2) freigebenden Freigabesteilung verschwenkbar sind .

2. Klemmvorrichtung (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (8) unabhängig voneinander verschwenkbar gelagert sind.

3. Klemmvorrichtung (6) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (8) an einer gemeinsamen

Schwenkachse (9) gelagert sind.

4. Klemmvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Schwenkachse (9) einteilig mit einem der Klemmschenkel (8) gebildet ist.

5. Klemmvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (8) gekröpft aus¬ geführt sind, wobei die freien Enden der Klemmschenkel (8) im Wesentlichen in derselben Ebene (8') liegen.

6. Klemmvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (8) die Ver- schwenkung der Klemmschenkel (8) in die Freigabesteilung begrenzende Anschläge (19) aufweisen.

7. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (8) an den freien Enden Klemmbereiche (10) aufweisen, welche mit entsprechenden Klemmbe¬ reichen (11) am Gehäuse zusammenwirken.

8. Klemmvorrichtung () nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbereiche (10, 11) derart ausgebil¬ det sind, dass die Klemmvorrichtung (6) in der Klemmstellung in die eine Richtung (12) entlang des Schnürelements (2) verschieb¬ lich und gegen eine Verschiebung in die entgegengesetzte Richtung (13) blockiert ist.

9. Klemmvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbereiche (10, 11) Klemmzähne (14) aufweisen, welche in der Klemmstellung vorzugsweise in einem spitzen Winkel zur Längsachse des Schnürelements (2) angeordnet sind.

10. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbereiche (10) der Klemmschenkel (8) und/oder die Klemmbereiche (11) des Gehäuses (7) aus Metall gefertigt sind.

11. Klemmvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Klemmbereiche (10) der Klemmschenkel (8) Metalleinsätze (10 λ) und/oder zur Ausbildung der Klemmbereiche

(11) des Gehäuses (7) Metalleinsätze (11 λ) vorgesehen sind, wo¬ bei die Metalleinsätze (10 λ ; 11 λ), vorzugsweise über eine

Spritzgußverbindung, mit Kunststoffteilen der Klemmschenkel (8) bzw. des Gehäuses (7) verbunden sind.

12. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (7) und den Klemm¬ schenkeln (8) ein Federelement (15) angeordnet ist, wobei die Klemmschenkel (8) gegen die Wirkung des Federelements (15) von der Klemmstellung in die Freigabestellung verschwenkbar sind.

13. Klemmvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (15) als Schenkelfeder (16) mit gegen die Klemmschenkel (6) drückenden Schenkeln (18) ausgebildet ist.

14. Klemmvorrichtung nach Anspruch 13 mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelfeder (16) zwischen den Klemmschenkeln (8) an der gemeinsamen Schwenkachse (9) gelagert ist.

15. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement (20) zur Verschwen- kung der Klemmschenkel (8) zwischen der Klemmstellung und der Freigabestellung vorgesehen ist.

16. Klemmvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Klemmschenkel (8) eine Befestigungsöffnung (22) für das Betätigungselement (20) aufweist.

17. Klemmvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (20) Einhakelemente (21 λ) vorge¬ sehen sind, welche lösbar, insbesondere mittels einer Schnapp¬ verbindung, in den Befestigungsöffnungen (22) der Klemmschenkel (8) fixierbar sind.

18. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Längsrichtung spannbares und senk¬ recht zur Längsrichtung im Wesentlichen frei verformbares Betätigungselement (20), insbesondere ein textiles Längselement (21), vorzugsweise eine Kordel, vorgesehen ist, welches vorzugs¬ weise mit einem gesonderten Griffteil (23) verbunden ist.

19. Klemmvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (8) durch Spritzgussteile gebildet sind, welche über eine Spritzgussverbindung mit dem frei verformbaren Betätigungselement (20) verbunden ist.

20. Klemmvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungselement (10) ein elastisch verformbares Bü¬ gelelement (24) vorgesehen ist, welches vorzugsweise einteilig mit den Klemmschenkeln (8) verbunden ist.

21. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) einen abgerundete Klemmflä¬ che zur Verklemmung eines runden Schnürelements (2) oder eine ebene Klemmfläche (7X) zur Verklemmung eines flachen Schnürele¬ ments (2λ) aufweist.

22. Klemmvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) eine ebene Klemmfläche (7λ) und hiervon un¬ ter einem Neigungswinkel abstehende Klemmflanken (7λ λ) aufweist.

23. Gebrauchsartikel, insbesondere Schuh, Tasche, Rucksack, Zelt, Bekleidungsstück, mit einer Klemmvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 22.

Description:
Klemmvorrichtung für ein Schnürelement

Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für ein Schnürelement, insbesondere für einen Schnürsenkel, mit einem Gehäuse zur Aufnahme des Schnürelements und mit Klemmmitteln zum Verklemmen des Schnürelements am Gehäuse.

Weiters betrifft die Erfindung einen Gebrauchsartikel, insbeson ¬ dere Schuh, Tasche, Rucksack, Zelt, Bekleidungsstück, mit einer solchen Klemmvorrichtung.

Aus der EP 1 495 691 Bl ist eine Blockiervorrichtung für einen Schnürsenkel bekannt, welche ein frei drehbares, kreisförmiges Blockierelement aufweist. Das kreisförmige Blockierelement weist eine Zahnung auf, mit welcher der Schnürsenkel gegen die Innenwand der Blockiervorrichtung geklemmt wird. Das Blockierelement ist hierbei mit Hilfe eines Löseelements in eine Klemmstellung verschieblich .

Die EP 0 629 793 Bl offenbart eine weitere Blockiervorrichtung mit einem runden, frei rotierbaren und verschieblichen Blockierelement, das mit Hilfe eines Drückers zwischen der Freigabe- und der Klemmstellung verschieblich ist.

Bei diesen Blockiervorrichtungen werden daher die Schnürsenkel durch ein gemeinsames, zentrales Klemmteil in der Klemmstellung gehalten. Nachteiligerweise ist daher die Klemmung der beiden Schnürsenkel voneinander abhängig. Somit kann durch mangelhafte Klemmung des einen Schnürsenkels auch die Klemmung des anderen Schnürsenkels beeinträchtigt werden. Infolgedessen hat sich der Stand der Technik im Gebrauch als wenig zuverlässig erwiesen. Das Zahnrad bedingt zudem nachteiligerweise eine klobige Bauwei ¬ se. Weiters ist beim Stand der Technik nachteilig, dass die Funktion der Blockiervorrichtung schon durch geringe Abweichungen in der Dicke der Schnürsenkel verlorengehen kann; zur Verwendung mit verschiedenen Schnürsenkeln sind daher aufwendige Anpassungen der Blockiervorrichtung erforderlich.

Demzufolge besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Klemmvorrichtungen der eingangs angeführten Art zu schaffen, mit welcher die Klemmung des Schnürelements besonders zu ¬ verlässig gestaltet wird, so dass ein ungewolltes Lösen der Klemmvorrichtung in der Klemmstellung weitestgehend vermieden wird. Zudem hat die Erfindung zum Ziel, die Baugröße der Klemm ¬ vorrichtung zu reduzieren. Schließlich soll die Klemmvorrichtung mit verschiedenartigen Schnürelementen verwendbar sein.

Erfindungsgemäß weisen die Klemmmittel zwei Klemmschenkel auf, welche zwischen einer Abschnitte des Schnürelements am Gehäuse festklemmenden Klemmstellung und einer die Abschnitte des Schnürelements freigebenden Freigabestellung verschwenkbar sind.

Demnach wird die Klemmung der beiden Abschnitte des Schnürele ¬ ments durch ein Paar von Klemmschenkeln bewirkt, welche in der Klemmstellung die Abschnitte des Schnürelements gegen das Gehäu ¬ se drücken. Vorteilhafterweise ist daher den Abschnitten des Schnürelements jeweils ein eigener Klemmschenkel zugeordnet, wodurch eine besonders zuverlässige Klemmung erreicht wird. Zur Freigabe des Schnürelements sind die Klemmschenkel weg von dem Gehäuse verschwenkbar, so dass die Abschnitte des Schnürelements in der Freigabestellung frei durch das Gehäuse rutschen können. Mit Hilfe der Klemmschenkel wird das Schnürelement, welches an verschiedenartigen Gebrauchsgegenständen, vorzugsweise jedoch an einem Schuh, befestigt sein kann, in der eingestellten Stellung gehalten. Im Fall eines Schuhs kann hiermit insbesondere die Weite einer Einstiegsöffnung festgelegt werden. Die Klemmschenkel können vorteilhafterweise besonders kompakt gestaltet sein, wodurch die Baugröße der Klemmvorrichtung reduziert werden kann. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausführung besteht darin, dass mit Hilfe der Klemmschenkel, abhängig von deren Schwenkwinkel, Schnürelemente mit verschiedenen Dicken verwendet werden können, ohne hiefür die Klemmvorrichtung anpassen zu müssen .

Um zu verhindern, dass die Klemmung des einen Abschnitts des Schnürelements die Klemmung des anderen Abschnitts des Schnü ¬ relements beeinträchtigt, ist es von Vorteil, wenn die Klemm ¬ schenkel unabhängig voneinander verschwenkbar gelagert sind. Vorteilhafterweise können sich daher die Schwenkwinkel der Klemmschenkel voneinander unterscheiden.

Zur Erzielung einer teilesparenden Ausführung ist es von Vorteil, wenn die Klemmschenkel an einer gemeinsamen Schwenkachse gelagert sind.

Wenn die gemeinsame Schwenkachse einteilig mit einem der Klemm ¬ schenkel gebildet ist, kann die Fertigung der Klemmmittel vor ¬ teilhafterweise besonders einfach und kostengünstig gestaltet werden. Zur Erzielung der einstückigen Ausführung können der Klemmschenkel und die Schwenkachse im Spritzgussverfahren aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein. Alternativ kann die Schwenkachse durch einen gesonderten Stift gebildet sein.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführung sind die Klemmschenkel gekröpft ausgeführt, wobei die freien Enden der Klemm ¬ schenkel im Wesentlichen in derselben Ebene liegen. Vorteilhafterweise werden die Klemmschenkel daher nicht in axialer Rich ¬ tung belastet, wenn die Klemmschenkel zur Freigabe des Schnü ¬ relements betätigt werden. Somit kann vorteilhafterweise der Verschleiß der Klemmmittel gering gehalten werden, wodurch eine besonders langlebige Ausführung erzielt wird.

Um einer Beschädigung der Klemmschenkel vorzubeugen, ist es günstig, wenn die Klemmschenkel die Verschwenkung der Klemm ¬ schenkel in die Freigabestellung begrenzende Anschläge aufwei ¬ sen .

Zur Fixierung des Schnürelements in der Klemmstellung ist es günstig, wenn die Klemmschenkel an den freien Enden Klemmberei ¬ che aufweisen, welche mit entsprechenden Klemmbereichen am Gehäuse zusammenwirken. Die Klemmbereiche sind hierbei vorzugswei ¬ se an den außenliegenden Stirnseiten plattenförmiger Klemmschenkel ausgebildet.

Zum Festschnüren eines mit der Klemmvorrichtung versehenen Gebrauchsartikels ist es günstig, wenn die Klemmbereiche derart ausgebildet sind, dass die Klemmvorrichtung in der Klemmstellung in die eine Richtung entlang des Schnürelements verschieblich und gegen eine Verschiebung in die entgegengesetzte Richtung blockiert ist. Demnach kann die Klemmvorrichtung manuell in die für eine Verschiebung freigegebene Richtung geschoben werden, wodurch das Schnürelement enger gestellt wird. Aufgrund der Blo ¬ ckierung in die entgegengesetzte Richtung bleibt die Klemmvor ¬ richtung sodann selbsttätig in der vom Benutzer eingestellten Position .

Die Klemmung des Schürelements wird bevorzugt dadurch erreicht, dass die Klemmbereiche Klemmzähne aufweisen, welche in der

Klemmstellung vorzugsweise in einem spitzen Winkel zur Längsachse des Schnürelements angeordnet sind. Aufgrund der asymmetri ¬ schen Ausbildung der Klemmzähne kann auf einfache Weise sichergestellt werden, dass die Klemmvorrichtung in der Klemmstellung nur in eine Richtung verschieblich, jedoch in die andere Richtung blockiert ist.

Zur Erzielung hoher Klemmkräfte ist es von Vorteil, wenn die Klemmbereiche der Klemmschenkel und/oder die Klemmbereiche des Gehäuses aus Metall gefertigt sind. Alternativ sind Klemmberei ¬ che aus Kunststoff vorgesehen, wobei die Klemmschenkel vorzugs ¬ weise im Spritzgussverfahren erhalten werden.

Vorzugsweise sind zur Ausbildung der Klemmbereiche der Klemm ¬ schenkel Metalleinsätze und/oder zur Ausbildung der Klemmberei ¬ che des Gehäuses Metalleinsätze vorgesehen, wobei die Metal ¬ leinsätze, vorzugsweise über eine Spritzgußverbindung, mit

Kunststoffteilen der Klemmschenkel bzw. des Gehäuses verbunden sind. Demnach können die Klemmbereiche aus Metall direkt in der Fertigung der Klemmschenkel bzw. des Gehäuses im Spritzgussverfahren vorgesehen werden.

Um die Klemmvorrichtung in Richtung der Klemmstellung zu belasten, ist es von Vorteil, wenn zwischen dem Gehäuse und den

Klemmschenkeln ein Federelement angeordnet ist, wobei die Klemm ¬ schenkel gegen die Wirkung des Federelements von der Klemmstel ¬ lung in die Freigabestellung verschwenkbar sind. Demnach sind die Klemmschenkel im Normalzustand in der Klemmstellung angeord ¬ net. Zur Freigabe des Schnürelements werden die Klemmschenkel gegen die Kraft des Federelements aus der Klemmstellung ver ¬ schwenkt . Im Hinblick auf eine dauerhafte, konstruktiv einfache Ausführung ist es von Vorteil, wenn das Federelement als Schenkelfeder mit gegen die Klemmschenkel drückenden Schenkeln ausgebildet ist. Demnach sind die Klemmschenkel durch die Schenkelfeder in Richtung der Klemmstellung vorgespannt. Die Schenkel der Schenkelfe ¬ der sind einzeln elastisch verformbar, so dass die Abschnitte des Schnürelements unabhängig voneinander durch die Klemmschenkel festklemmbar sind. Alternativ kann jeder Klemmschenkel mit einem eigenen Federelement zusammenwirken.

Um die beiden Klemmschenkel mit Hilfe einer einzelnen Schenkel ¬ feder in Richtung der Klemmstellung vorzuspannen, ist es günstig, wenn die Schenkelfeder zwischen den Klemmschenkeln an der gemeinsamen Schwenkachse gelagert ist. Die Schenkelfeder ist vorzugsweise über einen die Schenkel verbindenden Windungsab ¬ schnitt der Schenkelfeder an der Schwenkachse gehalten.

Zur Freigabe des Schnürelements ist bevorzugt ein Betätigungs ¬ element zur Verschwenkung der Klemmschenkel zwischen der Klemmstellung und der Freigabestellung vorgesehen. Durch Betätigung der Klemmschenkel wird das Schnürelement freigegeben und zu ¬ gleich die Klemmvorrichtung entlang des Schnürelements verschoben. Vorteilhafterweise kann somit der Gebrauchsartikel mit ei ¬ nem einzigen Handgriff aus der Schnürstellung befreit werden.

Zur gleichzeitigen Betätigung der beiden Klemmschenkel ist es von Vorteil, wenn jeder Klemmschenkel eine Befestigungsöffnung für das Betätigungselement aufweist. Vorteilhafterweise kann hiermit die einhändige Bedienung der Klemmvorrichtung wesentlich erleichtert werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung sind an dem Betätigungselement Einhakelemente vorgesehen, welche lösbar, insbesondere mit ¬ tels einer Schnappverbindung, in den Befestigungsöffnungen der Klemmschenkel fixierbar sind. Das hat den Vorteil, dass das Be ¬ tätigungselement im Fall einer Beschädigung einfach gewechselt werden kann.

Im Hinblick auf eine flexible Handhabung der Klemmvorrichtung ist es vorteilhaft, wenn ein in Längsrichtung spannbares und senkrecht zur Längsrichtung im Wesentlichen frei verformbares Betätigungselement, insbesondere ein textiles Längselement, vor ¬ zugsweise eine Kordel, vorgesehen ist, welches vorzugsweise mit einem gesonderten Griffteil verbunden ist. Hierbei wird durch Aufbringen einer Zugkraft am Betätigungselement ein Drehmoment auf die Klemmschenkel aufgebracht, welches die Verschwenkung der Klemmschenkel in die Freigabestellung bewirkt.

Wenn als Betätigungselement, wie bevorzugt, ein textiles

Längselement, insbesondere eine Kordel, vorgesehen ist, kann das textile Längselement mit den Befestigungsöffnungen verbundene Abschnitte aufweisen, welche ihrerseits miteinander verbunden sind .

Die Handhabung der Klemmvorrichtung kann zudem verbessert werden, wenn das Betätigungselement mit einem Griffteil verbunden ist. Diese Ausführung ist insbesondere von Vorteil, wenn als Be ¬ tätigungselement ein textiles Längselement vorgesehen ist, wel ¬ ches als solches von einem einen Handschuh tragenden Benutzer schwer zu greifen sein kann.

Bei dieser Ausführung ist es zudem günstig, wenn die Klemmschenkel durch Spritzgussteile gebildet sind, welche über eine

Spritzgussverbindung mit dem frei verformbaren Betätigungselement verbunden ist. Somit kann die Anbringung des Betätigungs ¬ elements in der Fertigung der Klemmschenkel im Spritzgussverfahren erfolgen.

Gemäß einer alternativen bevorzugten Ausführung ist als Betätigungselement ein elastisch verformbares Bügelelement vorgesehen, welches vorzugsweise einteilig mit den Klemmschenkeln verbunden ist. Vorzugsweise sind die Klemmschenkel und das Bügelelement durch ein Spritzgussteil gebildet. Diese Ausführung hat insbe ¬ sondere den Vorteil, dass aufgrund der elastischen Verformung des Bügelelements eine Rückstellkraft erzielt wird, welche die Klemmschenkel in Richtung der Klemmschenkel drückt. Somit kann bei dieser Ausführung auf ein gesondertes Federelement verzich ¬ tet werden, wodurch eine besonders einfache, kostengünstige Aus ¬ führung geschaffen wird. Je nach Ausführung kann das Gehäuse bevorzugt eine abgerundete Klemmfläche zur Verklemmung eines runden Schnürelements oder ei ¬ ne ebene Klemmfläche zur Verklemmung eines flachen Schnürele ¬ ments aufweisen.

Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn das Gehäuse eine ebene Klemmfläche und hiervon unter einem Neigungswinkel abstehende Klemmflanken aufweist, so dass die Klemmvorrichtung sowohl mit einem runden Schnürelement als auch mit einem flachen Schnürele ¬ ments verwendbar ist. Vorzugsweise beträgt der Neigungswinkel zwischen im Wesentlichen 30° - 60°, insbesondere im Wesentlichen 45° .

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen in der Zeichnung:

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht eines Schuhs mit einer erfin ¬ dungsgemäßen Klemmvorrichtung, welche ein Paar von verschwenkbaren Klemmschenkeln zum Festklemmen der Schnürsenkel aufweist;

Fig. 2 eine schaubildliche Ansicht der einzelnen Teile der

Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Schnittansicht der Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1, 2, wobei die Klemmschenkel in der Klemmstellung angeordnet sind;

Fig. 4 eine Schnittansicht der Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1 bis 3, wobei die Klemmschenkel in der Freigabestellung angeordnet sind; und

Fig. 5 eine Draufsicht der Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1 bis 4;

Fig. 6 eine Ansicht einer Ausführung der Klemmvorrichtung, bei welcher die Klemmschenkel mit Hilfe eines Betätigungselements in die Freigabestellung verschwenkbar sind;

Fig. 7 eine Ansicht einer weiteren Ausführung der Klemmvorrich- tung zur Verwendung mit einem flachen Schnürsenkel;

Fig. 8 eine Ansicht einer weiteren Ausführung der Klemmvorrichtung, welche gleichermaßen zur Verwendung mit einem flachen als auch mit einem runden Schnürelement geeignet ist;

Fig. 9a eine Ansicht einer weiteren Ausführung der Klemmvorrich tung, bei welcher ein Betätigungselement im Spritzgußverfahren in die Klemmschenkel eingespritzt wird;

Fig. 9b einen Schnitt entlang der Linie IXb-IXb in Fig. 9a;

Fig. 10 eine Ansicht einer weiteren Ausführung der Klemmvorrich tung, bei welcher das Betätigungselement Einhakelemente zur lös baren Verbindung mit den Klemmschenkeln aufweist;

Fig. 11, 12 Ansichten einer weiteren Ausführung der Klemmvorrichtung, bei welcher Klemmbereiche aus Metall vorgesehen sind; und

Fig. 13, 14 Ansichten eine weiteren Ausführung der Klemmvorrich tung, bei welcher die Klemmschenkel 8 über ein elastisch verformbares Bügelelement miteinander verbunden sind.

Fig. 1 zeigt einen Schuh 1, speziell einen Langlaufschuh, welcher ein Schnürelement 2 zur Anpassung einer Eintrittsöffnung 3 des Schuhs 1 aufweist. Das Schnürelement 2 ist durch einen Schnürsenkel 4 gebildet, welcher zwei im Rist- bzw. Schaftbe ¬ reich des Schuhs 1 verlaufende Abschnitte 5 aufweist. Die Ab ¬ schnitte 5 des Schnürsenkels 4 sind durch eine Klemmvorrichtung 6 geführt, mit welcher die Weite der Eintrittsöffnung 3 eingestellt bzw. fixiert wird.

Wie aus Fig. 2 bis 5 weiters ersichtlich, weist die Klemmvorrichtung 6 ein Gehäuse 7 zur Aufnahme der Abschnitte 5 des Schnürsenkels 4 auf. Die Klemmvorrichtung 6 weist Klemmmittel zum Verklemmen des Schnürsenkels 4 innerhalb des Gehäuses 7 auf In der gezeigten Ausführung weisen die Klemmmittel ein Paar von Klemmschenkeln 8 auf, welche an einer gemeinsamen Schwenkachse gelagert sind. Die Klemmschenkel 8 sind hierbei zwischen einer in Fig. 3 gezeigten Klemmstellung, in welcher beide Abschnitte 5 des Schnürsenkels 4 an der Innenwand des Gehäuses 7 festgeklemmt sind, und einer Freigabestellung, in welcher die Abschnitte 5 des Schnürsenkels 4 frei durch das Gehäuse 7 rutschen können, verschwenkbar .

Wie aus Fig. 2 bis 5 weiters ersichtlich, weisen die Klemmschenkel 8 dieselbe Schwenkachse 9 auf, wobei die Klemmschenkel 8 un ¬ abhängig voneinander an der Schwenkachse 9 gelagert sind. Demnach können die Schwenkwinkel der Klemmschenkel 8 voneinander abweichen, so dass Unterschiede in der Dicke der Abschnitte des Schnürelements 2 kompensierbar sind. Vorteilhafterweise wird zu ¬ dem die Klemmung des einen Abschnitts 5 des Schnürsenkels 4 nicht durch die Klemmung des anderen Abschnitts 5 des Schnürsenkels 4 beeinträchtigt.

Wie aus Fig. 2 bis 5 weiters ersichtlich, weisen die Klemmschenkel 8 an ihren freien Enden Klemmbereiche 10 auf, welche in der Klemmstellung mit entsprechenden (in Fig. 2 nicht gezeigten) Klemmbereichen 11 an der Innenwand des Gehäuses 7 zusammenarbei ¬ ten, um den Schnürsenkel 4 in der gewünschten Position zu arretieren. Die Ausgestaltung der Klemmbereiche 10, 11 der Klemmschenkel 8 bzw. des Gehäuses 7 bewirkt, dass die Klemmvorrich ¬ tung 6 in der Klemmstellung in die eine Richtung 13 entlang des Schnürelements 2 verschieblich, jedoch gegen eine Verschiebung in die entgegengesetzte Richtung 12 blockiert ist. Zu diesem Zweck weisen die Klemmbereiche 10, 11 schräg zur Längsachse des Schnürelements 2 gestellte Klemmzähne auf, welche das Schnürele ¬ ment 2 für eine manuelle Verschiebung der Klemmvorrichtung 6 in Richtung 13 freigeben, jedoch gegen eine Verschiebung in Richtung 12 blockieren. Die Verschiebung der Klemmvorrichtung 6 in Richtung 13 bewirkt in der gezeigten Aus führungs form eine Verringerung der vom Schnürsenkel 4 freigegebenen Weite der Eintrittsöffnung 3. Demnach kann die Klemmvorrichtung 6 bei Bedarf durch den Benutzer in Richtung 13 verschoben werden, um die Weite der Eintrittsöffnung 3 des Schuhs 1 zu verringern. Aufgrund der Klemmwirkung in Richtung 12 wird die Klemmvorrichtung 6 zuverlässig in der vom Benutzer eingestellten Position gehalten.

In der Ausführung gemäß Fig. 1 bis 5 ist ein im Querschnitt run- des, insbesondere kreisförmiges, Schnürelement 2 vorgesehen, welches gegen eine entsprechend gerundete Klemmfläche 11 an der Innenwand des Gehäuses 7 geklemmt wird.

Wie aus Fig. 2 bis 5 weiters ersichtlich, ist zwischen dem Gehäuse 7 und den Klemmschenkeln 8 ein Federelement 15 angeordnet, welches die Klemmschenkel 8 in Richtung der Klemmstellung drückt. Zur Freigabe des Schnürsenkels 4 werden daher die Klemm ¬ schenkel 8 gegen die Kraft des Federelements 15 aus der Klemm ¬ stellung in die Freigabestellung verschwenkt. In der gezeigten Ausführung ist als Federelement 15 eine Schenkelfeder 16 vorge ¬ sehen, welche zwei von einem Windungsabschnitt 17 ausgehende Schenkel 18 aufweist. Die Schenkelfeder 16 ist zwischen den Klemmschenkeln 8 an der gemeinsamen Schwenkachse 9 gelagert. Die Schenkel 18 der Schenkelfeder 16 liegen unter Vorspannung an den Klemmschenkeln 8 an, so dass die Klemmvorrichtung 6 im Normalzustand in der Klemmstellung angeordnet ist.

Wie aus Fig. 2 bis 5 weiters ersichtlich, ist die Schwenkachse 9 einteilig mit einem der Klemmschenkel 8 gebildet. Die Schwenk ¬ achse 9 besteht hierbei aus einem von der einen Seite des Klemm ¬ schenkels 8 abstehenden längeren Abschnitt 9' und aus einem von der anderen Seite des Klemmschenkels 8 abstehenden kürzeren Abschnitt 9''. Die Abschnitte 9', 9'' der Schwenkachse 9 sind in gegenüberliegenden Öffnungen 7' des Gehäuses 7 gehalten. Der längere Abschnitt 9' der Schwenkachse 9 dient hierbei zur Lage ¬ rung der Schenkelfeder 16 sowie des anderen Klemmschenkels 8. Die einteilige Ausbildung von Schwenkachse 9 und Klemmschenkel 8 wird bevorzugt durch ein Spritzgussteil erzielt. Alternativ kann die Schwenkachse 9 gesondert von den Klemmteilen 8, beispiels ¬ weise in Form eines Niets oder Stifts (nicht gezeigt) , vorlie ¬ gen .

Wie aus Fig. 2 bis 5 weiters ersichtlich, sind die Klemmschenkel 8 gekröpft ausgeführt, wobei die freien Enden der Klemmschenkel 8 im Wesentlichen in derselben Ebene 8' (vgl. Fig. 5) angeordnet sind. Bei Aufbringung einer Zugkraft auf die Klemmschenkel 8 treten somit vorteilhafterweise keine Kräfte senkrecht zur Ebene 8' auf, wodurch die Klemmvorrichtung 6 geschont wird. Wie aus Fig. 2 bis 5 weiters ersichtlich, weisen die Klemmschenkel 8 jeweils einen Anschlag 19 auf, mit welchen die Verschwen- kung der Klemmschenkel 8 begrenzt wird. Bei Erreichen eines vor ¬ gegebenen Schwenkwinkels stoßen die Anschläge 19 an einen Boden des Gehäuses 7, wodurch eine weitere Verschwenkung der Klemmschenkel 8 blockiert wird (vgl. Fig. 4) . Die Anschläge 19 sind in der gezeigten Ausführung durch nasenförmige Vorsprünge an der Unterseite der Klemmschenkel 8 gebildet.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich, weist die Klemmvorrichtung 6 zudem ein Betätigungselement 20 auf, mit welchem die Klemmschenkel 8 zwischen der Klemmstellung und der Freigabestellung überführbar sind. In der gezeigten Ausführung sind als Betätigungselement 20 textile Längselemente 21 vorgesehen, welche in der Art einer Kordel miteinander verbunden sind. Das Betätigungselement 20 ist über Befestigungsöffnungen 22 an den freien Enden der Klemmschenkel 8 befestigt. Das Betätigungselement 20 weist zudem ein Griffteil 23 auf, welches der Benutzer ergreifen und in Richtung 13 ziehen kann, um die Klemmung des Schnürsenkels 4 zu lösen.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführung der Klemmvorrichtung 6 zur Verwendung mit einem flachen Schnürelement 2 λ , welches in der gezeigten Ausführung als Flachband ausgeführt ist. Bei dieser Ausführung weist das Gehäuse 7 eine ebene Klemmfläche 7 λ auf, an welcher eine ebene Anlagefläche des flachen Schnürelements 2 λ vollflächig anlegbar ist. Durch diese Maßnahme entsteht eine we ¬ sentlich bessere Klemmwirkung bei Verwendung von Flachbändern, da eine Verdrillung der Abschnitte 5 des Schnürelementes 2 λ durch unsachgemäße Handhabung zuverlässig verhindert wird.

Fig. 8 zeigt eine besonders vorteilhafte Ausbildung des Gehäuses 7 zur Verwendung sowohl mit einem flachen 2 λ als auch mit einem runden Schnürelement 2. Zu Vergleichszwecken sind in Fig. 8 beide Arten von Schnürelementen 2, 2 λ eingezeichnet. Selbstverständlich kommt in der Praxis jedoch entweder ein rundes oder ein flaches Schnürelement 2 zum Einsatz. Die variable Verwendung der Klemmvorrichtung 6 mit runden oder flachen Schnürelementen 2, 2 λ wird dadurch erreicht, dass das Gehäuse 7 an die ebene Klemmfläche 7 anschließende Klemmflanken 7 λ λ aufweist, welche in der gezeigten Ausführung in einem Neigungswinkel von im Wesent- liehen 45° zur ebenen Klemmfläche 7 angeordnet sind. Die Klemm ¬ flanken 7 λ λ sind in der gezeigten Ausführung eben ausgeführt.

Fig. 9a zeigt eine besonders vorteilhafte Ausführung zur Befes ¬ tigung der Längselemente 21 des Betätigungselementes 20 an den Klemmschenkeln 8. Bei dieser Ausführung, wie aus dem Schnitt IXb-IXb in Fig. 9b zu ersehen ist, sind die Längselemente 21 im Spritzgießverfahren direkt in die Klemmschenkel 8 eingespritzt. Dies hat den Vorteil, dass bei Herstellung der Klemmschenkel 8 im Spritzgießverfahren kein aufwändiges Spritzgießwerkzeug nötig ist, da keine Befestigungslöcher (vgl. Fig. 1 bis 5) realisiert werden müssen.

Fig. 10 zeigt eine alternative Ausführung des Betätigungselementes 20, wobei in diesem Fall an den Längselementen 21 Einhakelemente 21 λ vorgesehen sind, welche in die Befestigungsöffnungen 22 der Klemmschenkel 8 einführbar sind (vgl. Pfeile 21 λ λ ) und in Art einer Schnappverbindung fixierbar sind.

In den gezeigten Ausführungen sind die Klemmschenkel 8 und das Gehäuse 7 der Klemmvorrichtung 6 aus Kunststoff hergestellt, wo- bei bevorzugt ein Kunststoff aus der Klasse der Polyamide oder der Klasse der Polyacetale verwendet wird. Allerdings ist die Herstellung der Klemmvorrichtung 6 keinesfalls auf diese Kunst- stofffamilien beschränkt sein. Bei der Herstellung der Teile aus Kunststoff wird bevorzugt das Spritzgießverfahren angewandt, um eine wirtschaftliche Herstellung der gezeigten Klemmvorrichtung 6 sicher zu stellen.

Fig. 11 und Fig. 12 zeigen eine alternative Ausführungsvariante, die insbesondere dann von Vorteil ist, wenn die gezeigte Klemm ¬ vorrichtung 6 für den Einsatz von sehr steifen Schnürelementen 2 Verwendung finden soll, beispielsweise beim Einsatz für ein Zelt. In diesem Fall sind die Klemmmbereiche 10 der Klemmschen ¬ kel 8 und/oder die Klemmbereiche 11 des Gehäuses 7 aus Metall, beispielsweise aus Aluminium oder Stahl, gefertigt. Vorteilhaf ¬ terweise kann hiermit eine wesentlich höhere Klemmkraft auf die Schnürelemente 2 aufgebracht werden, ohne dass die Zähne abge ¬ nutzt werden. In der gezeigten Ausführung sind die Klemmbereiche 10 der Klemmschenkel 8 durch Metalleinsätze 10 λ und die Klemmbe- reiche 11 des Gehäuses 7 durch Metalleinsätze 11 λ gebildet.

Hiermit wird eine einfache und kostengünstige Ausbildung der Klemmbereiche 10, 11 aus Metall ermöglicht. In der Fertigung werden die Metalleinsätze 10 λ und 11 λ in das Spritzgießwerkzeug eingelegt und beim Spritzen des Gehäuses 7 bzw. der Klemmschenkel 8 mit Kunststoff angespritzt, wodurch eine innige Verbindung hergestellt wird.

Fig. 13, 14 zeigen eine besonders einfach herstellbare Klemmvorrichtung, welche gemäß Fig. 13 in Klemmstellung und gemäß Fig. 14 in offener Stellung vorliegt. Bei dieser Ausführungsvariante sind die Klemmschenkel 8 über ein elastisch verformbares Bü ¬ gelelement 24 miteinander verbunden. Die beiden Klemmschenkel 8 sind, wie erwähnt, um eine Schwenkachse 9 verschwenkbar. In der geöffneten Stellung gemäß Fig. 14 liegt das Bügelelement 24 im elastisch verformten Zustand vor, so dass eine Spannung in Richtung der Klemmstellung (vgl. die Pfeile 25) aufgebaut wird. In der Klemmstellung gemäß Fig. 13 drückt das Bügelelement 24 die Klemmschenkel 8 gegen das Gehäuse 7, so dass die Abschnitte 5 des Schnürelements 2 fixiert sind. Durch diese Maßnahme kann der Einbau einer Schenkelfeder 16 vermieden werden, was insbesondere bei einer Herstellung der Klemmvorrichtung 6 im Spritzgießverfahren zu einer sehr ökonomischen Fertigung führt.