Die Erfindung bezieht sich auf eine Klemmvorrichtung für Fenster und/ oder Türen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Eine Solche Klemmvorrichtung ist bereits aus der EP 2 751 361 B1 bekannt, die auch als Tür- oder Fensterstopper bezeichnet wird. Diese Klemmvorrichtung wird zum Halten oder Sperren von Fenstern oder Türen verwendet und verhindert, dass eine Tür oder ein Fenster zuschlägt, aufschwenkt oder sich in anderer unerwünschter Weise bewegt. Hierzu wird die Klemmvorrichtung zwischen ein schwenkbares Fenster und dessen Rahmen, eine Fensterbank oder ein anderes Widerlager geklemmt. Bei einer Anwendung an einer Tür wird die Klemmvorrichtung bevorzugt zwischen das Türblatt und den Fußboden oder ein anderes Widerlager geklemmt.

Insbesondere wenn eine solche Klemmvorrichtung auf dem Fußboden aufliegt, ist es nicht immer problemlos möglich, die Klemmvorrichtung gut klemmend unter ein Türblatt zu verbringen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Klemmvorrichtung anzugeben, die bei stabilem Aufbau nicht nur gute Klemmeigenschaften zeigt, sondern auch möglichst problemlos in ihre Einsatzposition verbracht werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Erfindungsgemäß ist zunächst erkannt worden, dass eine Klemmvorrichtung nicht immer problemlos und mit möglichst wenig Kraftaufwand klemmend zwischen einen Fußboden und ein Türblatt verbracht werden kann. Dies hängt damit zusammen, dass sowohl zwischen der Oberseite der Klemmvorrichtung und dem Türblatt als auch zwischen der Unterseite der Klemmvorrichtung und dem Fußboden komplexe Gleit- und Haftverhältnisse herrschen können, die sich gegenseitig in unerwünschter Weise beeinflussen. Weiter ist erkannt worden, dass eine schwenkende Tür eine Klemmvorrichtung in unerwünschter Weise sogar mitbewegen kann, so dass sich keine Klemmwirkung entfalten kann. Vor diesem Hintergrund ist auch erkannt worden, dass es möglich sein muss, eine Klemmvorrichtung mit wenig Kraftaufwand sicher unter ein Türblatt zu verbringen, beispielsweise mit einem Fuß, der nicht durch einen Schuh geschützt ist. Die zuvor genannten technischen Probleme werden durch eine Abschrägung einer haftreibenden Weichgleitfläche nach lateral außen hin gelöst. Da die Weichgleitfläche derart angefast oder abgeschrägt ist, dass diese nach lateral außen abfällt, kann auch ein seitlich auf den Grundkörper heranschwenkendes Türblatt leicht auf diesen aufgleiten und auch wieder herabgleiten. Das Aufgleiten des Türblatts wird auch durch eine Riffelstruktur auf der Unterseite begünstigt. Die Unterseite ist dem Fußboden zugewandt und liegt auf diesem geeignet auf. Die Riffelstruktur bewirkt wie auch die rampenartige Abschrägung, dass das Klemmelement mit wenig Kraftaufwand unter ein Türblatt geschoben werden kann, dort aber nach dem Unterschieben eine hohe Klemm kraft entfaltet. Im Gegensatz zu der aus der EP 2 751 361 B1 bekannten Klemmvorrichtung ist eine Weichgleitfläche nicht nur in Anstiegs- oder Abstiegsrichtung eines groß dimensionierten Keils geneigt, sondern auch noch im Wesentlichen oder näherungsweise quer zu diesen Richtungen, nämlich zumindest zu den Seitenaußenflächen hin.

Die Weichgleitfläche könnte mit der Hartgleitspur fluchten. Da die Hartgleitspur weniger stark an einer Tür haftet als die Weichgleitfläche, kann die Tür gut auf der Hartgleitspur gleiten. Beim gleichzeitigen Gleiten in Richtung des keilartigen Anstiegs des Grundkörpers kann die Tür sehr gut Kraft von oben auf den Grundkörper ausüben und diesen zumindest bereichsweise gegen den Fußboden drücken. Alternativ oder zusätzlich könnte die Weichgleitfläche eine an den Seitenaußenflächen nach lateral außen abfallende Rampe ausbilden.

So kann die Tür leichter über die haftende Weichgleitfläche streichen, ohne den Grundkörper aufgrund zu starker Haftreibung an der Tür mitzunehmen.

Die Weichgleitfläche könnte die Hartgleitspur umfänglich umgeben und eine umfänglich nach lateral außen abfallende Rampe mit längs des Umfangs unterschiedlichen Neigungswinkeln ausbilden. So kann eine Tür von allen Seiten relativ leicht auf den Grundkörper aufgleiten oder von diesem Abgleiten.

Die Weichgleitfläche könnte unter mindestens einem Neigungswinkel abfallen oder geneigt sein, der aus dem Bereich 1 ° bis 15° ausgewählt ist, wobei der Neigungswinkel von der Weichgleitfläche und einer Ebene aufgespannt ist, in welcher die gesamte Hartgleitspur oder zumindest ein Abschnitt der Hartgleitspur liegt. Dieser Winkelbereich hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, um einerseits noch genug Klemmwirkung zwischen der Weichgleitfläche und einer Tür zu erzeugen und andererseits ein gutes Aufgleiten der Tür auf den Grundkörper zu ermöglichen.

Die Riffelstruktur könnte einander abfolgende Rippen aufweisen. Durch die

Rippen wird die effektive Haftreibungsfläche zwischen dem Fußboden und dem Grundkörper in einer bestimmten Anpresssituation verringert. Alternativ oder zusätzlich könnten die Rippen im Querschnitt keilförmig sein. Ein Keil hat an einem Ende nur eine sehr geringe Aufliegelinie, -kante oder möglicherweise wulstartige Fläche, so dass die effektive Haftreibungsfläche zwischen dem Fußboden und dem Grundkörper verringert oder vergrößert werden kann, je nachdem welche Kraft von oben auf den Grundkörper einwirkt und diesen gegen den Fußboden presst.

Vor diesem Hintergrund könnte eine Rippe eine geneigte Schrägfläche aufweisen, die von einem Grund der Unterseite ausgehend an einer Aufliegekante oder einem ggf. flächigen oder gewölbten Aufliegewulst endet, die bzw. der sich vom Grund abhebt. Die Schrägfläche kann ganz in Abhängigkeit von der Anpresskraft, mit der der Grundkörper gegen den Fußboden gedrückt wird, mit mehr oder weniger Anteil ihrer Oberfläche Haftung entfalten. Bevorzugt liegt die Schrägfläche an ihrem den Ästen bzw. dem Hochbereich zugewandten Endbereich, nämlich an der Aufliegekante, zuerst auf dem Fußboden auf, wenn diese gegen den Fußboden gepresst wird.

Die Schrägfläche könnte unter einem Schrägflächenwinkel gegen den Grund oder eine Auflagefläche für den Grundkörper, wie beispielsweise einen Fußboden, geneigt sein, wobei der Schrägflächenwinkel aus dem Bereich 0,5° bis 5° ausgewählt ist. Ein solcher Schrägflächenwinkelbereich ist sowohl für den Einsatz auf Fliesen als auch auf Teppichboden besonders geeignet.

Die Schrägfläche könnte eine Länge aufweisen, die aus dem Bereich 2 bis 4 mm ausgewählt ist. Alternativ oder zusätzlich könnte sich die Aufliegekante oder der Aufliegewulst mit einer Höhe aus dem Bereich 0,05 - 0,5 mm vom Grund abheben. Ein solcher Höhenbereich ist sowohl für den Einsatz auf Fliesen als auch auf Teppichboden besonders geeignet.

Das Kernelement könnte nach lateral außen orientierte Außenflächen aufweisen, die sich zwischen der Unterseite und der Oberseite erstrecken, wobei das Hüllelement den Außenflächen des Kernelements folgt und diese abdeckt. So kann ein besonders stabiler, umfänglich vollständig eingehüllter Grundkörper erzeugt werden.

Das Kernelement könnte am Flachbereich ein zungenartiges freies Ende aufweisen, welches mindestens einen von dessen Fläche abragenden Zahn oder Stift aufweist, der vom Hüllelement aufgenommen und/ oder von diesem umspritzt und/ oder umschlossen ist. Es könnten auch mehrere Zähne oder Stifte oder andere Strukturen vorgesehen sein, die einen Formschluss, Kraftschluss und/ oder Stoffschluss mit dem Hüllelement eingehen. Hierdurch ist nämlich gewährleistet, dass sich eine freie Zunge des Hüllelements auch bei starkem Verbiegen nicht mehr leicht vom Kernelement ablöst oder abschält. Insbesondere wenn der Grundkörper an ein Fenster oder dessen Rahmen gepresst wird, kann bei Klemmvorrichtungen des Stands der Technik eine Ablösung eines Elastomers vom Kernelement erfolgen. Durch die Zähne und/ oder Stifte wird das Ablösen des Hüllelements auch bei sehr starker Verbiegung verhindert.

Das Hüllelement könnte 1 bis 2 cm über die Außenkante des freien Endes des Kernelements hinausragen und hierdurch ein flexibel deformierbares freies Ende des Hüllelements ausbilden. Ein so langes freies Ende bzw. eine so lange freie Zunge aus Elastomer lässt sich mit wenig Kraftaufwand umbiegen.

Das Hüllelement könnte drei freie Enden des Grundkörpers ausbilden. Hierdurch wird eine keilförmige Klemmvorrichtung erzeugt, die mit jedem ihrer drei Enden in Türspalte, Fensterspalte oder andere Engräume eingesteckt werden kann. Alternativ oder zusätzlich könnte das Kernelement eine Figur mit drei freien Enden ausbilden, welche dem Hüllelement mit dessen freien Enden eingeschrieben ist. Hierdurch wird das Hüllelement gegen Torsion und Verwindung stabilisiert. Es könnten zwei im Wesentlichen nach lateral außen geschwungene Äste vorgesehen sein, die sich jeweils in Richtung eines ersten und zweiten freien Endes in ihrer Breite spitz zulaufend verjüngen und zugleich in ihrer Höhe vergrößern, wobei eine Zunge vorgesehen ist, die sich ausgehend von dem Flachbereich am dritten freien Ende in Richtung der Äste in ihrer Höhe vergrößert, und wobei die beiden Äste und die Zunge in einem Zentralbereich kontinuierlich ineinander übergehen. So wird ein Grundkörper geschaffen der zwar als großer Keil ausgebildet ist, der aber noch drei freie Enden ausbildet, welches jedes für sich ebenfalls einen kleineren Keil bildet.

Das Kernelement könnte dem Hüllelement in dessen Verjüngung und Erhöhung folgen. Hierdurch wird das Hüllelement gegen Torsion und Verwindung über dessen gesamte Erstreckung stabilisiert.

Das Hüllelement könnte weicher als das Kernelement sein. Hierdurch haftet das Hüllelement stärker als das Kernelement an Türen oder Fenstern. Alternativ oder zusätzlich könnte das Hüllelement aus einem Elastomer mit Shore-Härte A im Bereich 50 bis 80 gefertigt sein, und das Kernelement könnte aus Polypropylen gefertigt sein. Hierdurch ist das Kernelement ausreichend hart, aber dennoch flexibel und das Elastomer, nämlich ein thermoplastisches Elastomer, ausreichend weich und haftend.

Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Oberseite der Klemmvorrichtung, die keine Riffelstruktur aufweist und glatt ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Oberseite gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Unterseite der Klemmvorrichtung, die mit einer Riffelstruktur versehen ist, Fig. 4 eine Draufsicht auf die Unterseite gemäß Fig. 3,

Fig. 5 eine Vorderansicht der Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1 bis 4 vom

Flachbereich in Richtung des Hochbereichs, wobei die Unterseite in der Zeichenebene unten liegt,

Fig. 5a ein Detailansicht der abgeschrägten Weichgleitfläche, die ausgehend von der Hartgleitspur beidseitig nach lateral außen abfällt,

Fig. 6 eine Rückansicht der Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1 , wobei die Unterseite in der Zeichenebene unten liegt,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1 , wobei die Unterseite in der Zeichenebene unten liegt,

Fig. 8 eine weitere Seitenansicht der Klemmvorrichtung gemäß Fig. 1 , wobei die Unterseite in der Zeichenebene unten liegt,

Fig. 9 eine Draufsicht auf die Oberseite der Klemmvorrichtung nach Fig. 1 , wobei zwei Schnittebenen und die Ansichten darauf dargestellt sind,

Fig. 10 eine Ansicht auf die Schnittebene A-A‘ der Fig. 9, wobei die Unterseite mit Riffelstruktur dem Fußboden zugewandt ist,

Fig. 11 eine Ansicht auf die Schnittebene B-B‘ der Fig. 9, wobei die Unterseite mit Riffelstruktur dem Fußboden zugewandt ist,

Fig. 12 eine Verwendung einer Klemmvorrichtung als Fensterstopper, der mit seiner Zunge von unten an ein Fenster angreift, Fig. 13 eine Verwendung einer Klemmvorrichtung als Fensterstopper, der zwischen dem Fenster und dem Fensterrahmen in Scharniernähe eingeklemmt ist, und

Fig. 14 in der oberen Ansicht das Einschieben einer Klemmvorrichtung zwischen eine Tür und einen Fußboden, wobei die Unterseite der Klemmvorrichtung auf dem Fußboden aufliegt, und in der unteren Ansicht das Einschieben einer Klemmvorrichtung zwischen eine Tür und einen Fußboden, wobei die Oberseite oder Unterseite im Wesentlichen orthogonal zum Fußboden orientiert ist.

Fig. 1 zeigt eine Klemmvorrichtung für Fenster und/ oder Türen, umfassend einen keilartigen Grundkörper 1 mit einer Unterseite 2, einer Oberseite 3, einem Kernelement 4 und einem Hüllelement 5, wobei die Höhen 1 a von zwei Seitenaußenflächen 6a, 6‘a des Grundkörpers 1 ausgehend von einem Flachbereich 1 b in Richtung A eines Hochbereichs 1 c so ansteigen, dass der Grundkörper 1 einen Keil oder ein keilartiges Gebilde ausbildet.

Das Kernelement 4 bildet auf der Oberseite 3 eine in sich geschlossene und umlaufende gezackte Hartgleitspur 4a aus. Das Hüllelement 5 bildet auf der Oberseite 3 eine Weichgleitfläche 5a aus. Die Weichgleitfläche 5a ist derart angefast oder abgeschrägt, dass diese in Richtung der Seitenaußenflächen 6a, 6a‘ nach lateral außen abfällt. Dies ist besonders deutlich in Fig. 5a dargestellt.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Oberseite 3, die Weichgleitfläche 5a und die Hartgleitspur 4a. Die Oberseite 3 ist glatt und weist keine Riffelungen auf.

Fig. 3 zeigt, dass das Hüllelement 5 auf der Unterseite 2 des Grundkörpers 1 eine Riffelstruktur 8 aufweist.

Fig. 4 zeigt in einer Draufsicht auf die Unterseite 2, dass die Riffelstruktur 8 einander abfolgende Rippen 9 aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander orientiert sind. Die Rippen 9 erstrecken sich über die gesamte Unterseite 2. Die Oberseite 3 hingegen ist völlig glatt und weist keine Riffelungen auf.

Fig. 5 zeigt, dass die Weichgleitfläche 5a mit der Hartgleitspur 4a fluchtet und eine an den Seitenaußenflächen 6a nach lateral außen abfallende Rampe ausbildet. Fig. 1 und 2 zeigen, dass die Weichgleitfläche 5a die Hartgleitspur 4a umfänglich umgibt und eine umfänglich nach lateral außen abfallende Rampe mit längs des Umfangs unterschiedlichen Neigungswinkeln 7 ausbildet.

Fig. 5 und 11 zeigen in einer Schnittzeichnung anhand eines Neigungswinkels 7, dass die Weichgleitfläche 5a unter einem Neigungswinkel 7 abfällt oder geneigt ist, der aus dem Bereich 1 ° bis 15° ausgewählt ist, wobei der Neigungswinkel 7 von der Weichgleitfläche 5a und einer Ebene E aufgespannt ist, in welcher die Hartgleitspur 4a liegt. Fig. 5a zeigt detailliert die Neigung der Weichgleitfläche 5a nach außen auf zwei Seiten des Grundkörpers 1 .

Es ist in Fig. 5 und 11 konkret dargestellt, dass ein Abschnitt der Hartgleitspur 4a, von dem die Weichgleitfläche 5a auf zwei Seiten nach lateral außen weg abfällt, in der Ebene E liegt. Fig. 5 und 11 zeigen, dass die Weichgleitfläche 5a auf zwei Seiten nach lateral außen abfällt. Dies ist durch zwei gestrichelte Pfeile in Fig. 5 dargestellt.

Fig. 7 zeigt in einer Seitenansicht und anhand einer vergrößerten Detailansicht, dass die Riffelstruktur 8 der Unterseite 2 im Querschnitt keilförmige Rippen 9 aufweist. Die Detailansicht ist in einer gestrichelten Ellipse dargestellt. Es sind mehrere Rippen 9 hintereinander, im Querschnitt nach Art eines Sägeblatts, angeordnet.

Fig. 7 zeigt konkret, dass eine Rippe 9 eine geneigte Schrägfläche 10 aufweist, die von einem Grund 2a der Unterseite 2 ausgehend an einer Aufliegekante 11 endet, die sich vom Grund 2a abhebt. In der Einsatzposition der Klemmvorrichtung liegt die Aufliegekante 11 auf dem Fußboden auf. Die Schrägfläche 10 ist unter einem Schrägflächenwinkel 12 gegen den Grund 2a geneigt, wobei der Schrägflächenwinkel 12 aus dem Bereich 0,5° bis 5° ausgewählt ist. Die Schrägfläche 10 weist eine Länge auf, die aus dem Bereich 2 bis 4 mm ausgewählt ist. Die Aufliegekante 11 hebt sich mit einer Höhe aus dem Bereich 0,05 - 0,5 mm vom Grund 2a ab.

Fig. 1 zeigt, dass das Kernelement 4 nach lateral außen orientierte Außenflächen 6 aufweist, die sich zwischen der Unterseite 2 und der Oberseite 3 erstrecken, wobei das Hüllelement 5 den Außenflächen 6 des Kernelements 4 folgt und diese nach lateral außen vollständig abdeckt. Das Kernelement 4 ist in seinem inneren mit einem Hohlraum versehen, dessen Innenwandung nicht vom Hüllelement 5 bedeckt ist.

Fig. 3 in Ergänzung mit Fig. 10 zeigt, dass das Kernelement 4 am Flachbereich 1 b ein zungenartiges freies Ende 13 aufweist, welches mindestens einen von dessen Fläche abragenden Zahn 14 aufweist, der vom Hüllelement 5 aufgenommen und von diesem umspritzt ist. Konkret sind drei größere Zähne und vier kleinere Zähne 14 vorgesehen, die in Reihen hintereinander angeordnet sind. Das Hüllelement 5 bildet drei Sichtfenster 5b aus, durch welche die drei größeren Zähne 14 in Draufsicht auf die Unterseite 2 sichtbar sind.

Fig. 10 zeigt auch, dass das Hüllelement 5 ein bis zwei cm über die Außenkante des freien Endes 13 des Kernelements 4 hinausragt und hierdurch ein flexibel deformierbares freies Ende 15 des Hüllelements 5 ausbildet.

Fig. 1 zeigt, dass das Hüllelement 5 drei freie Enden 15, 16, 17 des Grundkörpers 1 ausbildet und dass das Kernelement 4 eine Figur mit drei freien Enden 13, 13a, 13b ausbildet, welche dem Hüllelement 5 mit dessen freien Enden 15, 16, 17 eingeschrieben ist. Das Kernelement 4 ist hohl, wobei der Hohlraum ebenfalls eine Figur ist, die dem Kernelement 4 eingeschrieben ist.

Der Grundkörper 1 weist zwei unterschiedlich lange, im Wesentlichen nach außen geschwungene Äste 18, 19 auf, die sich jeweils in Richtung eines ersten und zweiten freien Endes 16, 17 in ihrer Breite spitz zulaufend verjüngen und zugleich in ihrer Höhe vergrößern. Die beiden Äste 18, 19 sind V-förmig angeordnet und ihre Spitzen wenden sich voneinander ab und krümmen sich nach außen.

Der Grundkörper 1 weist eine Zunge 20 auf, die sich ausgehend von dem Flachbereich 1 b am dritten freien Ende 15 in Richtung der Äste 18, 19 in ihrer Höhe keilförmig vergrößert, wobei die beiden Äste 18, 19 und die Zunge 20 in einem Zentralbereich 21 kontinuierlich ineinander übergehen.

Die Äste 18, 19 sind weder gleich lang noch an ihren Spitzen gleich hoch. Auch die Seitenaußenflächen 6a, 6’a sind nicht gleich hoch und steigen unterschiedlich stark ausgehend vom Flachbereich 1 b zum Hochbereich 1c an. Das Kernelement 4 folgt dem Hüllelement 5 in dessen Verjüngungs- und Erhöhungsverlauf und bildet diesen in seinem Körper nach.

Das Hüllelement 5 ist weicher als das Kernelement 4. Das Hüllelement 5 ist aus einem thermoplastischen Elastomer mit Shore-Härte A im Bereich 50 bis 80 gefertigt und das Kernelement 4 ist aus Polypropylen gefertigt.

Die Figuren 12 und 13 zeigen die Verwendung einer Klemmvorrichtung 1 an einem Fenster 22.

In Fig. 12 wird die Zunge 20 von unten gegen das Fenster 22 gepresst, während sich die Äste auf einer Fensterbank abstützen. Dabei kann die Zunge 20 problemlos sehr stark verbogen werden, ohne dass sich das Elastomer vom Kernelement 4 ablöst. In Fig. 13 wird die Zunge 20 in einem Scharnierbereich gegen den Fensterrahmen gepresst, während sich die Äste am Fenster 22 abstützen. Dabei kann die Zunge 20 problemlos sehr stark verbogen werden, ohne dass sich das Elastomer vom Kernelement 4 ablöst.

Fig. 14 zeigt die Verwendung einer Klemmvorrichtung 1 an einer Tür 23 in verschiedenen Orientierungen beim Schieben zwischen die Tür 23 und einen Fußboden 24 mit einem Fuß.

Die hier beschriebene Klemmvorrichtung kann auch ohne Schuh problemlos und verletzungsfrei mit dem Fuß unter eine Tür 23 geschoben werden. Die Tür 23 kann problemlos auf die Klemmvorrichtung aufgleiten und von dieser abgleiten.

Bezugszeichen

1 Grundkörper

1a Höhe von 6a, 6’a

1b Flachbereich von 1

1c Hochbereich von 1

2 Unterseite von 1

2a Grund von 2

3 Oberseite von 1

4 Kernelement von 1

4a Hartgleitspur von 4 auf 3

5 Hüllelement von 1

5a Weichgleitfläche von 5 auf 3

5b Sichtfenster in 5

6 Außenflächen von 4, nach lateral außen gewandt

6a Seitenaußenfläche des kürzeren Asts nach lateral außen gewandt

6’a Seitenaußenfläche des längeren Asts nach lateral außen gewandt

7 Neigungswinkel von 5a

8 Riffelstruktur

9 Rippe von 2

10 Schrägfläche von 9

11 Aufliegekante von 9

12 Schrägflächenwinkel

13 drittes freies Ende von 4

13a erstes freies Ende von 4 am kürzeren Ast

13b zweites freies Ende von 4 am längeren Ast

14 Zahn von 4

15 drittes freies Ende von 5

16 freies Ende von 5 am kurzen Ast

17 freies Ende von 5 am langen Ast

18 kurzer Ast 19 langer Ast

20 Zunge

21 Zentralbereich von 1 , 4, 5

22 Fenster

23 Tür

24 Fußboden

A Richtung eines keilförmigen Anstiegs

E Ebene von 4a