Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung als Zubehör für ein Hochdruckreinigungsgerät, umfassend eine von einer Trägerflüssigkeit durchströmbare Fluidleitung, eine mit der Fluidleitung strömungsverbundene Reinigungsflüssigkeitszuführleitung, über die eine Reinigungsflüssigkeit aus einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter der Trägerflüssigkeit zur Beimischung zuführbar ist, eine Behälteraufnahme, in die der Reinigungsflüssigkeitsbehälter in einer Einführrichtung teilweise einführbar ist und eine Halteeinrichtung zum Haltern des Reinigungsflüssigkeitsbehälters in der Behälteraufnahme.

Eine derartige Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung erlaubt es, einer vom Hochdruckreinigungsgerät abgebbaren Trägerflüssigkeit, insbesondere Wasser, ein flüssiges Reinigungsmittel (Reinigungsflüssigkeit) zur Steigerung der Reinigungswirkung vorzugsweise homogen beizumischen. Das Gemisch kann auch unmittelbar von der Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung abgegeben werden, diese kann zu diesem Zweck eine Düse, insbesondere eine Schaumdüse, umfassen. Über eine Kupplung, beispielsweise eine Steckkupplung, kann die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung an ein Strahlrohr des Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden.

Ein Reinigungsflüssigkeitsbehälter, insbesondere in Gestalt einer Flasche, kann teilweise in die Behälteraufnahme eingeführt werden. Beispielsweise greift der Reinigungsbehälter mit einem Flaschenhals in die Behälteraufnahme ein, wobei der Flaschenhals über die Halteeinrichtung gehaltert werden kann. Die an der Behälteraufnahme angeordnete Reinigungsflüssigkeitszuführleitung kann in die Flasche eingreifen.

Es sind herkömmliche Reinigungsmittel-Beimischvorrichtungen bekannt, deren Halteeinrichtung eine bajonettverschlussartige Halterung des Reinigungsflüs- sigkeitsbehälters ermöglicht. Hierzu ist es erforderlich, dass der Reinigungs- flüssigkeitsbehälter, beispielsweise dessen Flaschenhals, in die Behälteraufnahme einzustecken und anschließend darin zu drehen ist, woraufhin er mit der Halteeinrichtung verrastet. Derartige Reinigungsmittel-Beimischvorrichtungen bewähren sich in der Praxis. Bei ungeübten Anwendern kann es jedoch passieren, dass Reinigungsflüssigkeit verschüttet wird, indem der Anwender den Reinigungsflüssigkeitsbehälter bei der Steck-Drehbewegung mit übermäßiger Kraft beaufschlagt und verformt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung bereitzustellen, die eine bessere Handhabbarkeit aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einer Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Halteeinrichtung ein Halteteil umfasst, das an der Behälteraufnahme beweglich gelagert ist und von einer Haltestellung, in der der Reinigungsflüssigkeitsbehälter in der Behälteraufnahme gehalten ist, in eine Freigabestellung, in der der Reinigungsflüssigkeitsbehälter in die Behälteraufnahme einführbar und aus dieser entnehmbar ist, und umgekehrt, überführbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung wird dem Benutzer die Handhabung dadurch erleichtert, dass ein Halteteil der Halteeinrichtung vorgesehen ist, das von einer Freigabestellung in eine Haltestellung und umgekehrt überführbar ist. Das Halteteil ist in der Behälteraufnahme beweglich gelagert, so dass der Benutzer, ohne auf dessen Bewegungsrichtung achten zu müssen, das Halteteil handhabungsfreundlich einfach von der Freigabestellung in die Haltestellung und umgekehrt überführen kann. Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter kann dadurch handhabungsfreundlich mit der Behälteraufnahme verbunden und daran gehaltert beziehungsweise von dieser gelöst werden.

"Reinigungsflüssigkeitsbehälter" bezieht sich im Folgenden, soweit nicht anders erläutert, auf einen Abschnitt desselben, über den der Reinigungsflüssig- keitsbehälter an der Behälteraufnahme gehalten werden kann. Insbesondere handelt es sich hierbei um einen Flaschenhals einer Reinigungsflüssigkeits- flasche, gegebenenfalls einschließlich eines auf den Flaschenhals aufgesetzten oder aufsetzbaren Deckels.

Günstig ist es, wenn das Halteteil in der Behälteraufnahme verschieblich gelagert ist, so dass es zum Überführen von der Haltestellung in die Freigabestellung und umgekehrt in der Behälteraufnahme verschoben werden kann.

Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Halteteil in der Behälteraufnahme drehbar oder schwenkbar gelagert ist. Auch eine Kombination einer verschieblichen und einer drehbaren/ schwenkbaren Lagerung ist denkbar.

Vorzugsweise ist das Halteteil zum Überführen von der Haltestellung in die Freigabestellung in einer quer zur Einführrichtung ausgerichteten Ebene beweglich, insbesondere verschieblich quer zur Einführrichtung.

Für eine vereinfachte Handhabung ist es günstig, wenn die Behälteraufnahme eine Führung für das Halteteil umfasst oder ausbildet.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn das Halteteil längs der Einführrichtung und/oder quer zu einer Bewegungsrichtung zum Überführen von der Haltestellung in die Freigabestellung formschlüssig in der Behälteraufnahme angeordnet ist. Unabhängig von der Stellung des Halteteils beim Überführen von der Haltestellung in die Freigabestellung (und umgekehrt) nehmen das Halteteil und die Behälteraufnahme eine besonders gut definierte Relativposition ein. Längs der Einführrichtung und quer zur Bewegungsrichtung, beispielsweise quer zur Verschieberichtung des Halteteils, ist dieses formschlüssig in der Behälteraufnahme positioniert.

Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter kann in der Behälteraufnahme form- und/oder kraftschlüssig angeordnet und gehalten sein. Beispielsweise ist der Reinigungsflüssigkeitsbehälter in der Behälteraufnahme in der Haltestellung des Halteteils rastend und/klemmend gehalten.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung ist es günstig, wenn das Halteteil einen entgegen der Einführrichtung wirksamen Anschlag für den Reinigungsflüssigkeitsbehälter ausbildet und sich entgegen der Einführrichtung an der Behälteraufnahme abstützt. Am Anschlag kann sich der Reinigungsflüssigkeitsbehälter so abstützen, dass er nicht entgegen der Einführrichtung aus der Behälteraufnahme gelöst werden kann. Das Halteteil kann sich seinerseits an der Behälteraufnahme abstützen, um die Stützkraft an diese abzuleiten. Dies erlaubt es, den Reinigungsflüssigkeitsbehälter konstruktiv einfach und zuverlässig in der Behälteraufnahme zu halten.

Zum Abstützen am Anschlag greift der Reinigungsflüssigkeitsbehälter beispielsweise mit einem Flaschenhals in die Behälteraufnahme ein. Der Flaschenhals kann einen Vorsprung umfassen, zum Beispiel in Gestalt eines Wulstes, der sich am Anschlag abstützen kann . Denkbar ist auch, dass auf den Flaschenhals ein Deckel des Reinigungsflüssigkeitsbehälters aufgesetzt ist, der sich mit einem Deckelrand am Anschlag abstützen kann. Ein derartiger Deckel ist insbesondere ein sogenannter "Membrandeckel", der eine von der Reini- gungsflüssigkeitszuführleitung durchgreifbare oder durchstoßbare Membran umfasst.

Von Vorteil ist es, wenn das Halteteil mindestens ein Anlageelement umfasst oder bildet, an das der Reinigungsflüssigkeitsbehälter in der Haltestellung des Halteteils anlegbar ist zum Abstützen entgegen der Einführrichtung am Halteteil. Das Halteteil kann dadurch einen Riegel ausbilden, der den Reinigungsflüssigkeitsbehälter gegen eine Bewegung aus der Behälteraufnahme sperrt. Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem Anlageelement um ein Auflageelement, an das der Reinigungsflüssigkeitsbehälter auflegbar ist. Beispielsweise untergreift das Halteteil den Reinigungsflüssigkeitsbehälter, insbesondere an einem Flaschenhals und/oder einem Deckel. Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter kann sich ferner an der Behälteraufnahme so abstützen, dass keine weitere Bewegung in der Einführrichtung möglich ist, so dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter durch Formschluss längs der Einführrichtung zuverlässig in der Behälteraufnahme gehalten ist.

Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter kann auch quer zur Einführrichtung formschlüssig in der Behälteraufnahme gehalten sein.

Günstig ist es, wenn das Halteteil einen ersten Haltearm und einen zweiten Haltearm umfasst, die durch einen eine Durchgangsöffnung des Halteteils bildenden Zwischenraum voneinander beabstandet sind, wobei der Reinigungsflüssigkeitsbehälter in der Freigabestellung des Halteteils durch die Durchgangsöffnung hindurchführbar ist und in der Haltestellung des Halteteils die Durchgangsöffnung durchgreift und einen den Rand der Durchgangsöffnung kontaktiert. Die Haltearme können auf einander gegenüberliegenden Seiten des Reinigungsflüssigkeitsbehälters angeordnet sein, wenn dieser in der Behälteraufnahme positioniert ist. Jeder Haltearm kann ein Anlage- und insbesondere Auflageelement für den Reinigungsflüssigkeitsbehälter bilden. Beispielsweise untergreifen die Haltearme den Reinigungsflüssigkeitsbehälter, wobei sie zum Beispiel an einem Vorsprung eines Halses und/oder einem Deckel des Reinigungsflüssigkeitsbehälters anliegen können. Zwischen den Haltearmen ist eine Durchgangsöffnung gebildet. In der Freigabestellung kann der Reinigungsflüssigkeitsbehälter, insbesondere mit einem Hals und/oder daran angeordnetem Deckel, durch die Durchgangsöffnung hindurch in die Behälteraufnahme eingeführt und aus dieser entfernt werden. Beispielsweise fluchtet die Durchgangsöffnung in der Freigabestellung des Halteteils mit einer Einführöffnung der Behälteraufnahme. In der Haltestellung durchgreift der Reinigungsflüssigkeitsbehälter die Durchgangsöffnung und kontaktiert deren Rand, der zumindest abschnittsweise durch die Haltearme gebildet ist. Die Durchgangsöffnung kann in der Haltestellung des Halteteils nicht-fluchtend zu einer Einführöffnung der Behälteraufnahme angeordnet sein, so dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter gegen Lösen in der Behälteraufnahme gesichert ist. Das Halteteil kann bei Vorhandensein der Haltearme insbesondere eine klammer- oder bügeiförmige Ausgestaltung aufweisen. Beispielsweise sind die Haltearme an einer Seite an einem gemeinsamen Trägerelement festgelegt, beispielsweise dem nachfolgend noch erwähnten Betätigungselement. Die Haltearme können vom Trägerelement abstehen und den Reinigungsflüssigkeitsbe- hälter, insbesondere einen Halsabschnitt davon, umgreifen .

Die Haltearme können miteinander verbunden sein.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Haltearme bei Überführen des Halteteils von der Haltestellung in die Freigabestellung und umgekehrt frei von Spreizung relativ zueinander sind, wobei sich die Haltearme an der Behälteraufnahme gegen Spreizung relativ zueinander abstützen und/oder starr oder im Wesentlichen starr ausgestaltet sind . Das Halteteil kann dadurch, ohne verformt zu werden, von der Haltestellung in die Freigabestellung oder umgekehrt überführt werden. Dies gibt die Möglichkeit, allein durch eine Bewegung des Halteteils den Reinigungsflüssigkeitsbehälter in der Behälteraufnahme zu fixieren oder von dieser zu lösen. Indem eine Verformung der Haltearme vermieden wird, lässt sich deren Ermüdung, insbesondere ein Bruch auch bei wiederholtem Wechsel des Reinigungsflüssigkeitsbehälters vermeiden.

Insgesamt ist es günstig, wenn am Halteteil und an der Behälteraufnahme korrespondierende Ausrichtelemente angeordnet sind, mit denen eine korrekte Relativpositionierung sichergestellt werden kann.

Für eine besonders einfache Handhabung ist es günstig, wenn das Halteteil durch Einführen des Reinigungsflüssigkeitsbehälters in die Behälteraufnahme von der Haltestellung in die Freigabestellung überführbar ist. Dadurch kann gewissermaßen ein "automatisches" Verbinden des Reinigungsflüssigkeitsbe- hälters mit der Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung erfolgen. Konstruktiv einfach kann dies beispielsweise dadurch sichergestellt werden, dass das Halteteil mindestens ein eine Abschrägung relativ zur Einführrichtung aufweisendes Führungsglied umfasst, an das der Reinigungsflüssigkeitsbehäl- ter beim Einführen anlegbar ist, so dass das Halteteil von der Haltestellung in die Freigabestellung überführbar ist. Wird der Reinigungsflüssigkeitsbehälter längs der Einführrichtung bewegt, kann er, zum Beispiel mit einem Deckel oder einem Halsabschnitt die Abschrägung des Führungsgliedes kontaktieren. Bei weiterem Bewegen des Reinigungsflüssigkeitsbehälters kann eine Kraft auf das Halteteil ausgeübt werden. Über die Kraft kann das Halteteil in der Behälteraufnahme bewegt werden, insbesondere in dieser verschoben werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung eine Rück- stelleirichtung mit mindestens einem Rückstellelement umfasst zum Überführen des Halteteils von der Freigabestellung in die Haltestellung . Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter zuverlässig gehaltert werden kann. Wird er in die Behälteraufnahme eingeführt, braucht der Benutzer das Halteteil nicht bewusst von der Freigabestellung in die Haltestellung zu überführen. Dies kann vielmehr ohne Zutun des Benutzers durch die Rücksteileinrichtung erfolgen .

Das mindestens eine Rückstellelement kann insbesondere ein Federelement sein, beispielsweise eine Schraubenfeder. Das mindestens eine Rückstellelement kann sich am Halteteil einerseits und an der Behälteraufnahme andererseits abstützen. Das Halteteil kann eine Aufnahme umfassen, in der das mindestens eine Rückstellelement angeordnet ist. Beispielsweise umfasst das Halteteil eine nutförmige Aufnahme für ein Rückstellelement in Gestalt einer Schraubenfeder. Die Behälteraufnahme kann einen Vorsprung umfassen für ein Rückstellelement in Gestalt einer Schraubenfeder, beispielsweise einen zapfenförmigen Vorsprung, auf den die Schraubenfeder aufgesetzt ist.

Günstigerweise umfasst die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung eine Vorspanneinrichtung, die das Halteteil in der Haltestellung mit einer Kraft vorspannt, die der Bewegung von der Haltestellung in die Freigabestellung entge- genwirkt. Erst unter bewusstem Zutun des Benutzers wird das Halteteil von der Haltestellung in die Freigabestellung überführt. Im Ergebnis kann der Rei- nigungsflüssigkeitsbehälter dadurch zuverlässiger gehaltert werden.

Besonders vorteilhaft ist es zur Erzielung desselben Vorteils, wenn das mindestens eine Rückstellelement das Halteteil in der Haltestellung mit einer Kraft vorspannt, die der Bewegung von der Haltestellung in die Freigabestellung entgegenwirkt. Dies ermöglicht zudem eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung.

Von Vorteil ist es, wenn die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung ein Betätigungselement umfasst zum Überführen des Halteteils von der Haltestellung in die Freigabestellung . Dadurch kann die Halterung des Reinigungsflüssigkeits- behälters handhabungsfreundlich einfach aufgehoben werden. Unter Betätigung des Betätigungselementes kann der Benutzer das Halteteil in die Freigabestellung überführen, wodurch das Entnehmen des Reinigungsflüssigkeits- behälters aus der Behälteraufnahme ermöglicht wird .

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung ist das Betätigungselement mit dem Halteteil verbunden, insbesondere einstückig verbunden.

Von Vorteil ist es, wenn das Halteteil insgesamt einstückig ausgestaltet ist. Beispielsweise ist es als einteiliges Kunststoffformteil ausgestaltet.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform umfasst das Halteteil das Betätigungselement oder bildet ein solches aus. Umgekehrt kann das Betätigungselement das Halteteil umfassen oder ausbilden.

Durch Einwirken auf das Betätigungselement kann der Anwender unmittelbar auf das Halteteil einwirken. Beispielsweise kann der Anwender das Halteteil in der Behälteraufnahme verschieben. Ein das Betätigungselement umfassendes oder ausbildendes Halteteil (oder umgekehrt) kann insbesondere ein Taster sein, der entgegen der Wirkung mindestens eines Rückstellelementes von der Haltestellung in die Freigabestellung in der Behälteraufnahme verschoben werden kann und unter der Wirkung des Rückstellelementes in die Haltestellung verschoben werden kann.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn das Betätigungselement in der Haltestellung des Halteteils nicht oder im Wesentlichen nicht über eine Außenkontur der Behälteraufnahme hervorragt. Dadurch kann die Gefahr verringert werden, dass ein Anwender das Betätigungselement unbeabsichtigterweise betätigt.

Bevorzugt umfasst die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung ein an der Behälteraufnahme angeordnetes Dichtelement, das eine an einen Rand einer Öffnung des Reinigungsflüssigkeitsbehälters oder um den Rand herum dichtend anlegbare Dichtfläche aufweist. Ein unerwünschter Austritt von Reinigungsflüssigkeit, anders als durch die Reinigungsflüssigkeitszuführleitung hindurch, kann dadurch vermieden werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Dichtfläche positionsveränderlich an der Behälteraufnahme ist, insbesondere längs der Einführrichtung . Dies erhöht die Vielseitigkeit der Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung . Beispielsweise ist die Möglichkeit gegeben, Reinigungsflüssigkeitsbehälter unterschiedlicher Ausgestaltung zusammen mit der Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung zu verwenden, bei denen über das Dichtelement unterschiedliche Abschnitte abgedichtet werden müssen. Dies wird durch die positionsveränderliche Lage der Dichtfläche ermöglicht, wobei diese insbesondere längs der Einführrichtung beweglich sein kann.

Das Dichtelement ist vorzugsweise in Einführrichtung stauchbar oder verschiebbar, so dass dessen Dichtfläche positionsveränderlich sein kann.

Die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung kann eine Aufnahme, etwa eine Fassung, für das Dichtelement vorsehen. Die Fassung kann zum Beispiel eine Ringnut sein, in der ein ringförmiges Dichtelement aufgenommen ist. Das Dichtelement kann quer zur Einführrichtung formschlüssig in der Fassung angeordnet sein.

Günstig ist es, wenn das Dichtelement ein Vorspannelement bildet, das einen mittels des Halteteils in der Behälteraufnahme gehaltenen Reinigungsflüssig- keitsbehälter mit einer Vorspannkraft entgegen der Einführrichtung beaufschlagt. Das Dichtelement kann dadurch über die dichtende Funktion hinaus eine weitere Funktion ausüben. Wird das Halteteil von der Haltestellung in die Freigabestellung überführt, kann die Vorspannkraft des Dichtelementes das Entnehmen des Reinigungsflüssigkeitsbehälters aus der Behälteraufnahme erleichtern. Beispielsweise kann sich ein stauchbares Dichtelement entspannen, wenn der Reinigungsflüssigkeitsbehälter der Behälteraufnahme entnommen wird, und seine ursprüngliche, ungestauchte Konfiguration einnehmen.

Günstig ist es, wenn die Reinigungsflüssigkeitszuführleitung eine in den Reinigungsflüssigkeitsbehälter einführbare Schlauchleitung umfasst oder bildet.

Die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung umfasst bevorzugt einen Injektor, um die Reinigungsflüssigkeit der Trägerflüssigkeit beizumischen. Der Injektor ist insbesondere ein Venturi-Injektor, mit dem Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter aufgrund der Strömung der Trägerflüssigkeit durch die Fluidleitung angesaugt werden kann.

Vorteilhafterweise weist die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung ein Einstellelement auf, mit dem die Menge der Trägerflüssigkeit beimischbarer Reinigungsflüssigkeit einstellbar ist.

Besonders bevorzugt umfasst die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung eine Düse, über die das Gemisch aus Trägerflüssigkeit und Reinigungsflüssigkeit aus der Fluidleitung versprühbar ist. Die Düse ist insbesondere eine Schaumdüse, mit der das Gemisch zur Steigerung der Reinigungswirkung aufgeschäumt werden kann, bevor es versprüht wird .

Die Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung kann mindestens einen Reinigungs- flüssigkeitsbehälter umfassen, insbesondere in Gestalt einer Flasche, dessen Hals, gegebenenfalls mit daran angeordnetem Deckel, in die Behälteraufnahme eingeführt und darin gehaltert werden kann.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung, an der ein Reinigungsflüssigkeits- behälter in Gestalt einer Reinigungsmittelflasche gehalten ist;

Figur 2 : eine Explosionsdarstellung gemäß Figur 1, wobei die Reinigungsflüs- sigkeitsflasche nur teilweise und schematisch dargestellt ist;

Figur 3 : eine Längsschnittansicht (teilweise) längs der Linie 3-3 in Figur 1;

Figur 4: eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 3, wobei ein Halteteil der Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung eine Haltestellung einnimmt; eine Darstellung entsprechend Figur 4, wobei das Halteteil eine Freigabestellung einnimmt und

Figur 6: eine Darstellung entsprechend Figur 3, wobei an der Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung eine andersartige Reinigungsflüssigkeits- flasche gehalten ist. Die Figuren 1 und 2 zeigen eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegte vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsmittel-Beimischvorrichtung, nachfolgend vereinfacht Beimischvorrichtung genannt. Die Beimischvorrichtung 10 ist ein Zubehör für ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Hochdruckreinigungsgerät und kann mit diesem, beispielsweise einem Strahlrohr desselben, lösbar verbunden werden. Zu diesem Zweck umfasst die Beimischvorrichtung 10 ein Strahlrohr 12, an dem eine Verbindungseinrichtung 14 zum Verbinden mit dem Hochdruckreinigungsgerät angeordnet ist. Im Strahlrohr 12 ist eine in der Zeichnung nicht dargestellte Fluidleitung gebildet, in der vom Hochdruckreinigungsgerät abgegebene Trägerflüssigkeit von einem Einlass 16 zu einem Auslass 18 strömen kann.

In die Fluidleitung ist ein Injektor 20 geschaltet, dessen innerer Aufbau an sich bekannt und in der Zeichnung deswegen nicht dargestellt ist. Am Injektor 20, insbesondere einem Venturi-Injektor, ist die Fluidleitung mit einer Reinigungs- flüssigkeitzuführleitung 22 strömungsverbunden. Die Reinigungsflüssigkeitszu- führleitung 22 umfasst einen vorliegend quer zur Richtung der Fluidleitung ausgerichteten starren Leitungsabschnitt 24 (Figur 3) und einen flexiblen Leitungsabschnitt, der vorliegend gebildet wird durch eine auf den Leitungsabschnitt 24 aufgesteckte Schlauchleitung 26. Der Leitungsabschnitt 24 und die Schlauchleitung 26 können in den Innenraum 28 eines Reinigungsflüssigkeits- behälters 30 eingreifen, nachfolgend vereinfacht als Flasche 32 bezeichnet. Die Flasche 32 kann eine Reinigungsflüssigkeit enthalten, die der Trägerflüssigkeit am Injektor 20 beigemischt werden kann, und die Flasche 32 ist auf nachfolgend noch erläuterte Weise an der Beimischvorrichtung 10 lösbar gehalten.

Die Beimischung der Reinigungsflüssigkeit zur Trägerflüssigkeit dient zur Steigerung der Reinigungswirkung. Das Mischungsverhältnis kann mittels eines Einstellelementes 34 am Strahlrohr 12 eingestellt werden.

Strömungsabwärts des Injektors 20 umfasst die Beimischvorrichtung 10 eine Düse, vorliegend ausgestaltet als Schaumdüse 36. Mittels der Schaumdüse 36 kann das Gemisch aufgeschäumt und dadurch dessen Reinigungswirkung weiter gesteigert werden. Die Schaumdüse 36 bildet den Auslass 18.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, umfasst die Flasche 32 in an sich bekannter Weise einen Bauchabschnitt 38, an dem obenseitig ein Halsabschnitt 40 angeordnet ist. Der Halsabschnitt 40 bildet einen Flaschenhals der Flasche 32 und ist unterteilt in einen dem Bauchabschnitt 38 zugewandten ersten Abschnitt 42 und einen dem Bauchabschnitt 38 abgewandten zweiten Abschnitt 44. Im Übergangsbereich vom Abschnitt 42 zum Abschnitt 44 weist der Halsabschnitt 40 eine Einschnürung 46 auf. Der Abschnitt 44 bildet dadurch oberhalb der Einschnürung 46 einen wulstförmigen Vorsprung mit einem Anlageelement 48 in Umfangsrichtung des Halsabschnittes 40.

Der Abschnitt 44 bildet eine Öffnung 50 der Flasche 32 und umfasst außenseitig ein Gewinde 52. Die Flasche 32 umfasst ferner einen auf das Gewinde 52 aufgeschraubten Deckel 54, der vorliegend ausgestaltet ist als sogenannter "Membrandeckel". Im Deckel 54 ist eine die Öffnung 50 verschließende Membran 56 gehalten. Zu diesem Zweck umfasst der Deckel 54 ein Klemmelement 58, mit dem die Membran 56 klemmend fixiert ist. Wird die Flasche 32 mit der Beimischvorrichtung 10 verbunden, können die Schlauchleitung 24 und der Leitungsabschnitt 24 die Membran 56 durchstoßen und in den Innenraum 28, in dem Reinigungsflüssigkeit aufgenommen ist, eingreifen.

Der Deckel 54 weist an seiner dem ersten Abschnitt 42 zugewandten Seite einen Rand 60 auf, der dem Gewinde 52 benachbart ist. In Richtung des Abschnittes 42 reicht der Deckel 54 so weit, dass der Rand 60 eine gemeinsame Ebene mit dem Anlageelement 48 bildet.

Zur Aufnahme der Flasche 32, nämlich von deren Halsabschnitt 40 und gegebenenfalls Deckel 54, umfasst die Beimischvorrichtung 10 eine Behälteraufnahme 62. Die Behälteraufnahme 62 ist an das Strahlrohr 12 angeformt und dadurch einstückig mit diesem gebildet. Die Behälteraufnahme 62 bildet ein Gehäuse 64. In einem Längsschnitt der Beimischvorrichtung 10 längs der Flu- idleitung weist das Gehäuse 64 dem Strahlrohr 12 zugewandt einen ungefähr rechteckigen und daran anschließend einen ungefähr doppeltrapezförmigen Querschnitt auf.

Das Gehäuse 64 umfasst eine erste Wand 66, die dem Strahlrohr 12 zugewandt ist, und eine dieser gegenüberliegende zweite Wand 68 an der dem Strahlrohr 12 abgewandten Seite. Im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Beimischvorrichtung 10 ist die Wand 66 eine obere Wand und die Wand 68 eine untere Wand. Ferner umfasst das Gehäuse 64 die Wände 66 und 68 miteinander verbindende Seitenwände 70 und 72, die einander gegenüberliegen. Eine die Seitenwände 70, 72 miteinander verbindende Seitenwand 73 (teilweise durchbrochen) ist in den Figuren 4 und 5 dargestellt. Dieser Seitenwand 73 liegt eine Öffnung 74 der Behälteraufnahme 62 gegenüber, deren Rand von den Wänden 66, 68 und den Seitenwänden 70, 72 gebildet ist.

Die Behälteraufnahme 62 fasst einen Aufnahmeraum 76 ein, in den die Flasche 32 mit dem Halsabschnitt 40 mit oder ohne daran angeordnetem Deckel 54 eingeführt werden kann. Zu diesem Zweck ist in der Wand 68 eine Einführöffnung 78 gebildet, die im vorliegenden Fall eine runde und insbesondere kreisrunde Form hat. Der Halsabschnitt 40 kann längs einer Einführrichtung 80 in den Aufnahmeraum 76 und damit in die Behälteraufnahme 62 eingeführt werden. Die Einführrichtung 80 verläuft längs einer von der Flasche 32 definierten Achse. Diese Achse fluchtet mit einer vom Leitungsabschnitt 24 definierten Achse, so dass auch der Leitungsabschnitt 24 längs der Einführrichtung 80 ausgerichtet ist. Die Einführrichtung 80 ist senkrecht zur Wand 68 ausgerichtet.

Von der der Öffnung 74 gegenüberliegenden Seite greift der Leitungsabschnitt 24 in den Aufnahmeraum 76 durch die Wand 66 hindurch ein. In Umfangsrich- tung des Leitungsabschnitts 24 ist im Aufnahmeraum 76 eine Aufnahme gebildet in Gestalt einer Fassung 82 für ein Dichtelement der Beimischvorrichtung 10. Die Fassung 82 hat die Gestalt einer Ringnut, und das Dichtelement 84 ist ringförmig ausgebildet und in die Fassung 82 eingesetzt, wobei es quer zur Einführrichtung 80 formschlüssig in der Fassung 82 angeordnet ist. Längs der Einführrichtung 80 ist das Dichtelement 84 verformbar und insbesondere stauchbar. In unverformtem Zustand ragt eine eine Dichtfläche 86 bildende Seite des Dichtelementes 84, die der Einführöffnung 78 zuweist, über die Fassung 82 hinaus. Wird das Dichtelement 84 in Einführrichtung 80 verformt und insbesondere gestaucht, kann die Dichtfläche 86 ihre Position in der Behälteraufnahme 62 verändern.

Der Aufnahmeraum 76 ist so bemessen, dass der Halsabschnitt 40 mit dem darauf gehaltenen Deckel 54 längs der Einführrichtung 80 und quer dazu formschlüssig in die Behälteraufnahme 62 eingeführt werden kann. Ein dem Halsabschnitt 40 abgewandter Abschnitt 88 des Deckels 54 kann an der Wand 66 anliegen und zwischen der Fassung 82 und dem Leitungsabschnitt 24 angeordnet werden. Ein Abschnitt 90 des Deckels 54, der ein Gewinde 92 zum Aufschrauben auf das Gewinde 52 aufweist, bildet einen sich verbreiternden Absatz 94. Der Absatz 94 ist ringförmig und kann bei Einführen der Flasche 32 die Dichtfläche 86 kontaktieren und das Dichtelement 84 dadurch längs der Einführrichtung 80 stauchen. Dadurch kann eine flüssigkeits- und eine gasdichte Verbindung zwischen der Flasche 32 und der Beimischvorrichtung 10 sichergestellt werden.

Der Abschnitt 90 ist quer zur Einführrichtung 80 formschlüssig in der Behälteraufnahme 62 positioniert, wobei er in Umfangsrichtung von einem ringförmigen Vorsprung 96 umgeben ist. Der Vorsprung 96 erstreckt sich ausgehend von den Seitenwänden 70 und 72 in den Aufnahmeraum 76.

Der erste Abschnitt 42 ist quer zur Einführrichtung 80 ebenfalls formschlüssig in der Behälteraufnahme 62 positioniert. Zu diesem Zweck umfasst die Behälteraufnahme 62 einen ebenfalls ringförmigen Vorsprung 98, der den Abschnitt 42 in Umfangsrichtung umgibt. Der Vorsprung 98 erstreckt sich in Verlängerung eines Randes der Einführöffnung 78. Die Vorsprünge 96 und 98 sind über parallel zur Einführrichtung 80 verlaufende Stege 100, 102 miteinander verbunden, wobei der Steg 102 als Vorsprung der Seitenwand 73 gebildet ist. Um die Flasche 32 in der Behälteraufnahme 62 zu halten, umfasst die Beimischvorrichtung 10 eine Halteeinrichtung 104. Die Halteeinrichtung 104 dient insbesondere zum Haltern des Halsabschnittes 40 und, sofern vorhanden, des Deckels 54 in der Behälteraufnahme 62, so dass die Flasche 32 bei Anwendung mit der Beimischvorrichtung 10 zuverlässig mit dieser verbunden ist.

Die Halteeinrichtung 104 umfasst ein Halteteil 106, das vorliegend einstückig ausgestaltet und zum Beispiel aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist. Das Halteteil 106 hat ungefähr die Gestalt einer C-förmigen Klammer, bezogen auf eine Draufsicht längs der Einführrichtung 80. Das Halteteil 106 ist in der Behälteraufnahme 62 verschieblich gelagert, wobei die Verschieberichtung quer zur Einführrichtung 80 ausgerichtet ist. Näherungsweise ist die Verschieberichtung des Halteteils 106 parallel zu den (gekrümmten) Seitenwänden 72, 73.

Die Behälteraufnahme 62 bildet den Seitenwänden 70, 72 benachbart ein Auflageelement 108 für das Halteteil 106, angrenzend an den Vorsprung 98. Dem Auflageelement 108 gegenüberliegend, angrenzend an den Vorsprung 96, umfasst die Behälteraufnahme 62 nahe den Seitenwänden 70, 72 ein Deckenelement 110. Zwischen dem Auflageelement 108 und dem Deckenelement 110 ist das Halteteil 106 längs der Einführrichtung formschlüssig in der Behälteraufnahme 62 angeordnet. Quer zur Verschieberichtung ist das Halteteil 106 ebenfalls formschlüssig in der Behälteraufnahme 62 angeordnet. Beispielsweise weist die Behälteraufnahme 62 zu diesem Zweck vom Deckenelement 110 hervorspringende Rippen 112 auf. An den Rippen 112 kann sich das Halteteil 106 ebenso abstützen wie innenseitig an den Seitenwänden 70, 72.

Das Halteteil 106 umfasst ein im Wesentlichen flächiges, geringfügig gekrümmtes Trägerelement 114, das so ausgestaltet ist, das es in die Öffnung 74 eingefügt werden kann und dadurch gewissermaßen eine Wand des Gehäuses 64 bilden kann. Vom Trägerelement 114 stehen vorliegend beispielsweise bogenförmig gekrümmte Haltearme 116, 118 ab, in Verschieberichtung des Halteteils 106. Die Verschieberichtung ist in den Figuren 2, 4 und 5 durch einen Pfeil 120 gekennzeichnet.

Die Haltearme 116, 118 sind voneinander beabstandet, wobei ihre freien Enden voneinander getrennt sind . Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung könnten die freien Enden der Haltearme 116, 118 jedoch auch miteinander verbunden sein.

Zwischen den Haltearmen 116, 118 ist ein Zwischenraum gebildet, der vorliegend eine Durchgangsöffnung 122 für den zweiten Abschnitt 44 und den Deckel 54 der Flasche 32 bildet. Die Durchgangsöffnung 122 ist vorliegend von der Grundform her rund und insbesondere kreisförmig . Aufgrund des Abstan- des der freien Enden der Haltearme 116, 118 voneinander ist ein Rand 124 der Durchgangsöffnung 122 jedoch nicht in sich geschlossen. Auch nahe dem Trägerelement 114 weicht die Form der Durchgangsöffnung 122 ab von einer Kreisform.

Die Haltearme 116, 118 sind auf ihrer der Wand 66 zugewandten Seite planar ausgestaltet. Der die Durchgangsöffnung 122 einfassende Rand 124, der gebildet wird durch die Haltearme 116, 118, bildet ein zweigeteiltes Anlageelement für den Halsabschnitt 40 bzw., sofern vorhanden, den Deckel 54. Das Anlageelement ist vorliegend insbesondere ein Auflageelement 126. Nahe den freien Enden der Haltearme 116, 118 ist dadurch eine Auflage und insbesondere ein Anschlag für den Halsabschnitt 40 und den Deckel 54 durch das Halteteil 106 gebildet.

Die Beimischvorrichtung 10 umfasst eine Rücksteileinrichtung 128, deren Bezeichnung aus nachfolgenden Gründen ersichtlich ist. Die Rücksteileinrichtung 128 umfasst Rückstellelemente, vorliegend in Gestalt von Schraubenfedern 130. Die Schraubenfedern 130 sind auf einander gegenüberliegenden Seiten des Leitungsabschnittes 24 positioniert. Die Schraubenfedern 130 sind parallel zur Verschieberichtung 120 ausgerichtet und auf sockel- oder zapfenförmigen Vorsprüngen 132 an der Behälteraufnahme 62 gehalten. Außerdem sind die Schraubenfedern 130 in nutförmigen Aufnahmen 134 der Haltearme 116, 118 angeordnet. Die Schraubenfedern 130 stützen sich dadurch an den Haltearmen 116, 118 und an der Behälteraufnahme 62 ab.

Die Schraubenfedern 130 beaufschlagen das Halteteil 106 mit einer Kraft derart, dass sie bestrebt sind, das Halteteil 106 aus der Behälteraufnahme 62 herauszuschieben. Das Halteteil 106 ist jedoch verliersicher an der Behälteraufnahme 62 gehalten. Zu diesem Zweck umfassen die Haltearme 116, 118, dies ist in der Zeichnung nicht dargestellt, der Wand 68 zugewandt Vorsprünge, die mit Vorsprüngen, die ausgehend von der Seitenwand 73 und nahe dem Steg 102 angeordnet sind, zusammenwirken können. Die zusammenwirkenden Vorsprünge sind beispielsweise hakenförmig .

Wirken die Vorsprünge zusammen, ist das Trägerelement 114 wie vorstehend erwähnt in der Öffnung 74 angeordnet. Die Durchgangsöffnung 122 ist nicht fluchtend angeordnet bezüglich der Einführöffnung 78. Dies hat zur Folge, dass die Auflageelemente 126, die von den Haltearmen 116, 118 gebildet werden, so weit in den Aufnahmeraum 76 eingreifen, dass sie den Halsabschnitt 40 am Anlageelement 48 und den Deckel 54 am Rand 60 untergreifen können. Insbesondere können der Deckel 54 und das Anlageelement 48 flächig auf den Auflageelementen 126 aufliegen.

Figur 4 zeigt schematisch (nicht maßstäblich) durch zwei konzentrische, strichliniert gezeichnete Ringe 136 die Kontur des Randes 60 und, radial innenseitig, durch zwei konzentrische, strichliniert gezeichnete Ringe 138 die Kontur des Anlageelementes 48. Darin ist zu erkennen, dass sowohl das Anlageelement 48 als auch der Rand 60 nur längs eines Teils ihres Umfanges auf den Haltearmen 116, 118 aufliegen. Insbesondere liegt der Rand 60 ungefähr über etwas mehr als die Hälfte des Umfanges auf den Haltearmen 116, 118 auf. Das Anlageelement 48 liegt über ungefähr ein Drittel des Umfanges auf den Haltearmen 116, 118 auf. Wie erwähnt, bildet das Halteteil 106 einen Anschlag für die Flasche 32 entgegen der Einführrichtung 80. Das Halteteil 106 stützt sich seinerseits entgegen der Einführrichtung 80 ab, und zwar über das Auflageelement 108. Ist die Flasche 32 mittels des Halteteils 106, wie vorstehend erläutert, in der Behälteraufnahme 62 gehalten, definiert dies eine Haltestellung des Halteteils 106. In der Haltestellung ist die Flasche 32 gegen Entfernen aus der Behälteraufnahme 62 gesichert.

Zum Lösen der Flasche 32 aus der Behälteraufnahme 62 kann das Trägerelement 114 mit einer der Vorspannkraft der Schraubenfedern 130 entgegen gerichteten Kraft beaufschlagt werden. Aus diesem Grund bildet das Trägerelement ein Betätigungselement 140, um das Halteteil 106 von der Haltestellung in eine Freigabestellung zu überführen . Wird das Trägerelement mit der Kraft beaufschlagt, führt dies zum Verschieben des Halteteils 106 längs der Verschieberichtung 120 entgegen der Kraft der Schraubenfedern 130. Das Halteteils 106 kann so lange verschoben werden, bis das Trägerelement 114 am Steg 100 anschlägt. In diesem Fall greift der Steg 102 gerade in den Zwischenraum zwischen den Haltearmen 116, 118 ein und bildet dadurch einen Rand der Durchgangsöffnung 122 (Figur 5).

Wenn das Halteteil 106 diese Stellung einnimmt, fluchtet die Durchgangsöffnung 122 mit der Einführöffnung 78. Dies gibt die Möglichkeit, die Flasche 32 in der Freigabestellung des Halteteils 106 aus der Behälteraufnahme 62 zu entnehmen, indem der Halsabschnitt 40 und der Deckel 54 weg vom Strahlrohr 12 aus der Behälteraufnahme 62 gezogen werden. Alternativ oder ergänzend kann die Beimischvorrichtung 10 angehoben werden. Die Durchgangsöffnung 122 ist gerade so bemessen, dass der Deckel 54 mit nur wenig Spiel durch die Durchgangsöffnung 122 hindurchgeführt werden kann.

Beim Lösen der Flasche 32 kann das Dichtelement 84 als Vorspannelement wirken, indem sich das Dichtelement 84 erneut verformt und gewissermaßen "entstaucht". Dies erlaubt es, den Deckel 54 am Absatz 94 mit einer Lösekraft entgegen der Einführrichtung 80 zu beaufschlagen. Dies erleichtert das Lösen der Beimischvorrichtung 10 von der Flasche 32.

Aufgrund der Vorspannung der Schraubenfedern 130 auf das Halteteil 106 ist ein unbeabsichtigtes Lösen der Flasche 32 von der Beimischvorrichtung 10 nicht möglich. Zu diesem Zweck ist es erforderlich, dass ein Anwender zunächst das Halteteil 106 von der Haltestellung in die Freigabestellung überführt.

Zum Verbinden der Flasche 32 mit der Beimischvorrichtung 10 kann der Benutzer zunächst das Halteteil 106 unter Kraftbeaufschlagung von der Haltestellung in die Freigabestellung überführen. Daraufhin kann der Benutzer, wie vorstehend erläutert, die Flasche 32 mit dem Halsabschnitt 40 sowie, sofern vorhanden, dem Deckel 54 in die Behälteraufnahme 62 einführen. Unter der Wirkung der Rücksteileinrichtung 128 wird das Halteteil 106 von der Freigabestellung in die Haltestellung überführt, ohne dass es hierzu eines Zutuns des Benutzers bedarf.

An der der Wand 68 zugewandten Seite sind an den Haltearmen 116, 118 Führungsglieder 142 angeordnet. Die Führungsglieder 142 umfassen eine relativ zur Einführrichtung 80 ausgerichtete Schräge. Dies ermöglicht es, das Halteteil 106 gewissermaßen "automatisch" von der Haltestellung in die Freigabestellung zu überführen, wenn die Flasche 32 in die Behälteraufnahme 62 eingeführt wird . Dabei kann der Halsabschnitt 40 oder, sofern vorhanden, der Deckel 54 die Führungsglieder 142 kontaktieren. Aufgrund der Schräge führt dies zu einer Kraftkomponente längs der Verschieberichtung 120 auf das Halteteil 106. Diese Kraftkomponente ist so gerichtet, dass das die Haltestellung einnehmende Halteteil 106 in die Freigabestellung verschoben wird, woraufhin die Flasche 32 weiter in die Behälteraufnahme 62 eingeführt werden kann. Unter der Wirkung der Rücksteileinrichtung 128 erfolgt auch in diesem Fall eine selbsttätige Verschiebung des Halteteils 106 von der Freigabestellung zurück in die Haltestellung. Die Beimischvorrichtung 10 erweist sich als vielseitig . Sie ermöglicht das Aufnehmen und Haltern von Flaschen 32, die mit oder ohne Deckel 54 ausgestattet sind. Figur 6 zeigt in einer der Figur 3 entsprechenden Weise eine derartige Flasche 32 ohne den Deckel 54. Bei der Flasche 32 gemäß Figur 6 ist der Halsabschnitt 40 über das Anlageelement 48 von den Haltearmen 116, 118 Untergriffen und in der Behälteraufnahme 62 gehalten. Der Rand der Öffnung 50 kann das in den Aufnahmeraum 76 hineinragende Dichtelement 84 an dessen Dichtfläche 86 kontaktieren. Dies ermöglicht eine flüssigkeits- und gasdichte Halterung der Flasche 32 an der Beimischvorrichtung 10. Zu diesem Zweck erweist es sich als besonders vorteilhaft, dass die Dichtfläche 86 positionsveränderlich ist. Abhängig vom Vorhandensein des Deckels 54 kann die Dichtfläche 86 unterschiedliche Stellungen einnehmen und eine Abdichtung bei Vorhandensein oder in Abwesenheit des Deckels 54 sicherstellen.