Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Böden, bestehend zumindest aus

- einem Stiel, der auf seiner einen Seite eine Handhabe und auf seine gegenüberliegenden anderen Seite eine Auftrageinrichtung für ein Reinigungsmittel auf den jeweiligen Boden aufweist,

- einer am Stiel angeordneten Aufnahmeeinrichtung für die Aufnahme eines Abgabebehälters für das Reinigungsmittel, der mittels einer Rasteinrichtung mit der Aufnahmeeinrichtung in wiederlösbarer Weise verbunden ist, und

- einer Pumpeneinrichtung zur dosierten Entnahme des Reinigungsmittels aus dem Abgabebehälter und Abgabe an die Auftrageinrichtung.

Die Schutzrechtsinhaberin bringt seit Jahren solche für Böden jedweder Art geeignete Reinigungsvorrichtungen auf den nationalen und internationalen Markt, die neben der Reinigung von Böden auch für deren Pflege geeignet sind. Eine solche Reinigungsvorrichtung wird in der vorliegenden Ausgestaltung auch als Feucht-Wischmopp bezeichnet und eignet sich besonders für Parkett-, Kork-, Linoleum-, Stein- und PVC-Böden. Mit einer Teleskopstange als Stiel für die Handhabung ausgestattet, sorgt ein solcher Wischmopp für ein besonders ergonomisches Arbeiten, insbesondere in Haushalten. Zum Abreinigen und zur Pflege von Böden weist die bekannte Reinigungsvorrichtung einen hochwertigen Bezug aus Mikrofaser auf, der das eigentliche Wischteil bildet und der bei 60°C maschinenwaschbar und somit wiederverwendbar ist, in dem er an einer plattenförmigen Wischteilaufnahme befestigt wird, die mittels eines Doppelgelenks schwenkbar am unteren Ende des Stiels angebracht ist. Im Hinblick auf die Hochwertigkeit der angesprochenen Mikrofaser lässt sich die bekannte Reinigungsvorrichtung auch für geölte Böden problemlos einsetzen.

Die bekannte Lösung weist ferner einen Reinigungsmittelbehälter respektive Abgabebehälter auf, der mit einem nachkaufbaren, speziellen Rein i- gungs- und/oder Pflegeprodukt für Böden beschickbar ist, das als Konzentrat vorliegt und im Abgabebehälter mit Wasser vermischt das aufzutragende Boden-Reinigungsmittel ergibt. Dieses wird über eine Pumpeneinrichtung, die im Stiel integriert ist, durch Betätigen eines im Stiel integrierten Gestängetriebes mittels eines Handhebels durch Pumpbewegungen von Hand, über eine Abgabedüse, am unteren Ende einer Aufnahmeeinrichtung für die Aufnahme des Abgabebehälters angeordnet, in Verfahrrichtung des Wischmopps vor das Wischteil gespritzt und anschließend mittels des Wischteiles auf der Bodenfläche zum Abreinigen derselben gleichmäßig verteilt.

Der Abgabebehälter lässt sich über eine einfache, einzelne Raste in der Aufnahmeeinrichtung von Hand festlegen, indem der Abgabebehälter in die Raststellung gedrückt bzw. aus dieser wieder für einen Nachfüllvorgang entfernt wird.

Eine vergleichbare Reinigungsvorrichtung in Form eines Feucht-Wischmopps ist durch US 2015/0359401 A1 aufgezeigt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Lösungen weiter zu verbessern. Eine dahingehende Aufgabe löst eine Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 die Rasteinrichtung mittels einer rückstellbaren Betätigungseinrichtung bei Betätigen derselben von Hand mindestens eine Raste, die innerhalb der Aufnahmeeinrichtung geführt ist, derart in eine Freigabestellung verfährt, dass der Abgabebehälter aus der Aufnahmeeinrichtung entfernbar ist und dass nach Loslassen der Betätigungseinrichtung die jeweilige Raste automatisch in ihre verriegelnde Stellung zurückverfährt, in der der Abgabebehälter in der Aufnahmeeinrichtung festgelegt ist, braucht die Verrastung nebst Lösen derselben nicht mehr durch händisches Angreifen direkt am Abgabebehälter erfolgen, sondern vielmehr steht hiervon unabhängig eine eigene zu betätigende Rasteinrichtung zur Verfügung, was die Handhabung insgesamt erleichtern hilft. Insbesondere ist eine kontrollierte Entnahme des leeren Abgabebehälters nach Betätigen der Rasteinrichtung mittels der Betätigungseinrichtung möglich. Auch im umgekehrten Fall ist nach Auf- oder Einsetzen des befüllten Abgabebehälters in die zugehörige Aufnahmeeinrichtung am Stiel eine definierte Festlegung für die Abgabe des Reinigungsmittels aus dem Abgabebehälter sichergestellt, insbesondere ist ausgeschlossen, dass es nicht mehr ungewollt zu einer Nicht-Verrastung kommt, wenn der Behälter einfach nur auf die Aufnahmeeinrichtung lose aufgesetzt werden sollte.

Da die erfindungsgemäße Rasteinrichtung unabhängig von der Handhabung des Abgabebehälters die Verrastung respektive den Lösevorgang vornimmt, ist die Funktionssicherheit deutlich erhöht und eine ergonomische Anwendung der gesamten Reinigungsvorrichtung respektive des Wischmopps erreicht. Dies hat so keine Entsprechung im Stand der Technik.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist vorgesehen, dass die Rasteinrichtung einen elastisch nachgiebigen Ringkörper aufweist, der innenumfangsseitig die jeweilige Raste aufweist und der von der außenumfangsseitig am Ringkörper angreifenden Betätigungseinrichtung, unter einer von Hand aufgebrachten Betätigungskraft betätigt, aus einer ersten, vorzugsweise kreisrunden Raststellung in eine zweite, vorzugsweise ovale Freigabestellung gelangt, nach deren Wegfall der Ringkörper in seine erste Raststellung automatisch zurückkehrt. Dergestalt kann von zentraler Stelle aus die Rasteinrichtung für einen Lösevorgang betätigt werden und ohne zusätzliche Rückstellmittel, wie beispielsweise unter Einsatz von Energiespeichern, wie Druckfedern, gelangt aufgrund der Eigenelastizität des Ringkörpers mit den Rasten diese wieder in ihre verrastende Stellung am Abgabebehälter. In vorteilhafter Weise sind hierfür nur geringe Betätigungskräfte notwendig.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung einen Betätigungsknopf aufweist, der in der Aufnahmeeinrichtung zumindest teilweise geführt ist und dessen Betätigungsrichtung quer zur Längsachse des aufgenommenen Abgabebehälters verläuft. Insbesondere bei zentraler Anordnung des Betätigungsknopfes an einer frei von außen her zugänglichen Stirnseite der Aufnahmeeinrichtung ist in ergonomisch günstiger Weise deutlich erkennbar, an welcher Stelle die Rasteinrichtung zu betätigen ist. Vorzugsweise weist dabei der Abgabebehälter kopfseitig eine Eingriffsstelle für den Angriff der jeweiligen Raste der Rasteinrichtung auf, so dass der Abgabebehälter platzsparend in der Aufnahmeeinrichtung aufnehmbar ist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist vorgesehen, dass die Aufnahmeeinrichtung eine topfförmige Aufnahme für die eine freie Stirnseite des Abgabebehälters aufweist, die von einer Verschlusskappe verschlossen ist, die ein entsperrbares Rückschlagventil, vorzugsweise ein federbelastetes Rückschlagventil, aufweist. Dank des Rückschlagventils ist ein tropffreies Ein- und Ausbringen des Abgabebehälters in die Aufnahmeeinrichtung bzw. aus derselben möglich und eine Entnahme von Reinigungsmittel findet tatsächlich nur statt, wenn die Pumpeneinrichtung von Hand betätigt wird. Vorzugsweise ist dabei am Boden des Topfes eine Öffnungseinrichtung, vorzugsweise in Form eines Dorns, vorhanden, die bei in die Aufnahmeeinrichtung eingesetztem Abgabebehälter, dessen Rückschlagventil für einen Entnahmevorgang permanent öffnet. Im umgekehrten Fall bei Entnahme des Abgabebehälters nach Freigabe der Rasteinrichtung schließt das über die Öffnungseinrichtung angesteuerte Rückschlagventil und der Abgabebehälter kann tropffrei aus der Aufnahmeeinrichtung im Bedarfsfall entnommen werden.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist vorgesehen, dass in der Aufnahmeeinrichtung eine Ausstoßeinrichtung integriert ist, die bei in die Freigabestellung betätigter Rasteinrichtung den Abgabebehälter zumindest teilweise aus der Aufnahmeeinrichtung entfernt. In vorteilhafter weise ist dabei vorgesehen, dass die Ausstoßeinrichtung mindestens einen Energiespeicher aufweist, der mit Einsetzen des Abgabebehälters in die Aufnahmeeinrichtung geladen und der nach Betätigen der Rasteinrichtung, unter Freigabe des Abgabebehälters, schlagartig seine gespeicherte Energie für einen Ausstoßvorgang des Abgabebehälters freigibt. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der jeweilige Energiespeicher aus einer Druckfeder gebildet ist, die bodenseitig in der Aufnahmeeinrichtung aufgenommen kopfseitig einen Betätigunsstößel trägt, der an der Verschlusskappe bei aufgenommenem Abgabebehälter unter Vorspannung anliegt.

Mit den vorstehenden Merkmalen ist nach Freigabe der Rasteinrichtung eine problemlose, teilweise selbstständige Entnahme des Abgabebehälters aus der Aufnahmeeinrichtung möglich, insbesondere kommt es nicht zu Hemmnissen während des Entnahmevorgangs, da zwangsgesteuert der Abgabebehälter in eine Entnahmestellung für die weitere Entnahme von Hand gebracht wird. Ferner erlaubt der jeweilige Energiespeicher, insbesondere in Form der Druckfeder, dass im verrasteten Zustand auf den Abgabebehälter eine permanent wirkende Kraft mittels der Ausstoßeinrichtung ausgeübt ist, die ein spielfreies Festlegen des Abgabebehälters in der Aufnahmeeinrichtung nach Verrastung mittels der Rasteinrichtung ermöglicht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist vorgesehen, dass die Pumpeneinrichtung eine Pumpenkammer im Stiel aufweist, deren Volumen mittels eines Pumpenkolbens veränderbar ist, der mittels eines im Stiel integrierten Gestängetriebes von Hand betätigbar ist. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass in der Aufnahmeeinrichtung ein Abgabeventil integriert ist, das eine Fluidverbindung zwischen dem geöffneten Rückschlagventil des Abgabebehälters und der Pumpenkammer herstellt, deren Volumen sich durch eine Rückstellbewegung des Pumpenkolbens vergrößert und in die Schließstellung gelangt, sobald der Pumpenkolben in einer Vorwärtsbewegung die im Pumpenraum aufgenommene Reinigungsmittelmenge an die Auftrageinrichtung weiterleitet. Das angesprochene Abgabeventil regelmäßig in Form eines Nadelventils erlaubt eine dosierte Abgabe des Reinigungsmittels von dem Abgabebehälter in den Pumpenraum, was einer gesteuerten Abgabe einer vorgebbaren Dosiermenge an das Wischteil zugutekommt. Insbesondere kann hierdurch der Sprühauftrag im Bereich des Wischteils dosiert konstant gehalten werden, da das angesprochene Nadelventil schließt, sobald ein Pumpvorgang veranlasst ist. Aufgrund des derart erhaltenen, gleichmäßigen Sprühauftrags des Reinigungsmittels ist eine gleichmäßige Verteilung auf dem abzureinigenden Boden erreicht, was die Reinigungsergebnisse beim Wischen mittels des Wischteils verbessern hilft.

Sowohl im Rahmen des Transports des Wischmopps vom Hersteller zum Kunden als auch für ein platzsparendes Unterbringen beim Kunden vor Ort ist es von Vorteil, dass die Reinigungsvorrichtung modular aufgebaut ist. So ist vorzugsweise der Stiel in mehrere Stielteile unterteilt, aus denen in rastender Weise der Stiel als Ganzes zusammensetzbar ist. Von Vorteil ist dabei auch, wenn die Stielteile, die Pumpeneinrichtung, die Aufnahmeein- richtung, die Auftrageinrichtung, die Wischteilaufnahme und ein Abgabebehälter in der Art eines zusammensteckbaren, standardisierten Bausatzes ein Verkaufsset bilden.

Gegenstand der erfindungsgemäßen Lösung ist auch ein Abgabebehälter für eine Verwendung in einer Reinigungsvorrichtung, wie vorstehend beschrieben, zumindest bestehend aus einem Behälterkörper für die Aufnahme eines Reinigungsmittels und mit einer lösbaren, insbesondere auf- und abschraubbaren Verschlusskappe, die an ihrer freien Stirnseite ein entriegelbares Rückschlagventil sowie eine Dichteinrichtung aufweist, insbesondere in Form eines O-Dichtrings. Zwar ist bevorzugt vorgesehen, dass der Abgabebehälter Teil der Reinigungsvorrichtung ist und mit einem Reinigungskonzentrat nachbefüllt werden kann; es besteht aber bei der angesprochenen Konzeption eines Abgabebehälters auch die Möglichkeit diesen als Ersatzteil mit dem Reinigungsmittel bereits befüllt für die Reinigungsvorrichtung nachbestellbar zur Verfügung zu stellen.

Im Folgenden wird die erfindungsgemäße Lösung anhand eines Ausführungsbeispieles einer Reinigungsvorrichtung nach der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in der Art einer Zusammenbauzeichnung die einzelnen Figuren die wichtigsten Komponenten der Reinigungsvorrichtung als Ganzes, wobei die

Fig. 1 einen Teil der Reinigungsvorrichtung zeigt mit einer topfförmigen Aufnahme einer an einem Stielteil angeordneten Aufnahmeeinrichtung für einen Abgabebehälter mit Reinigungsmittel, wobei das Stielteil eine Pumpeneinrichtung beinhaltet für die Entnahme von Reinigungsmittel aus dem Abgabebehälter;

Fig. 2 zeigt in Blickrichtung auf die Fig. 1 gesehen das nach oben hin die Vorrichtung abschließende Stielteil mit einer Handhabe zum Verfahren der Reinigungsvorrichtung und einem Handhebel zum Betätigen der Pumpeneinrichtung nach der Fig. 1 über einen im Stiel aufgenommenen Gestängetrieb;

Fig. 3 ein Zwischenstück des Stiels zwischen der Handhabe nach der Fig. 3 und den Komponenten nach der Fig. 1 angeordnet;

Fig. 4 eine untere Draufsicht auf eine plattenförmig ausgebildete Wischteilaufnahme (ohne Wischteil) mit einer schlauchartigen Verbindungsleitung zum Versorgen zweier stirnseitig angeordneter Abgabedüsen;

Fig. 5 in stark vereinfachter Darstellung in der Art eines Funktionsmusters die verschiedenen Betriebsstellungen der Rasteinrichtung, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist; und

Fig. 6 in der Art eines Schnittbildes einen Teil der Verschlusskappe des in Fig. 1 dargestellten Abgabebehälters mit federbelastetem Rückschlagventil.

Die ausschnittsweise Darstellung nach der Fig. 1 zeigt wesentliche Teile der Reinigungsvorrichtung, wobei diese zumindest einen als Ganzes mit 10 bezeichneten Stiel aufweist, der auf seiner einen Seite gemäß der Darstellung nach der Fig. 2 eine Handhabe 12 und auf seiner gegenüberliegenden anderen Seite gemäß der Darstellung nach der Fig. 4 eine Auftrageinrichtung 14 für die Abgabe eines Reinigungsmittels auf den jeweiligen abzureinigenden Boden (nicht dargestellt) aufweist.

Wie sich des Weiteren aus der Fig. 1 ergibt, ist im unteren Bereich des Stiels 10 eine Aufnahmeeinrichtung 16 für die Aufnahme eines Abgabebehälters 18 für das Reinigungsmittel angeordnet. Vorzugsweise ist die Aufnahmeeinrichtung 16 einstückiger Bestandteil des Stiels 10. Mittels einer Rasteinrichtung 20 als Komponente der Aufnahmeeinrichtung 16 lässt sich der Abgabebehälter 18 in wiederlösbarer Weise mit der Aufnahmeeinrichtung 16 verbinden, was im Folgenden noch näher erläutert werden wird. Ferner ist im Stiel 10 eine Pumpeneirichtung 22 untergebracht für eine dosierte Entnahme des Reinigungsmittels aus dem Abgabebehälter 18 und Abgabe an die Auftrageinrichtung 14. Der einfacheren Darstellung wegen ist der Abgabebehälter 18 entleert dargestellt; ansonsten weist er in nachfüllbarer Weise ein Reinigungskonzentrat in wässriger Lösung als Reinigungsmittel für den jeweiligen Boden auf. Die Erfindung ist dadurch charakterisiert, dass die Rasteinrichtung 20 mittels einer rückstellbaren Betätigungseinrichtung 24 bei Betätigen derselben von Hand zwei Rasten 26, die innerhalb der Aufnahmeeinrichtung 16 hin- und her bewegbar geführt sind, derart in eine Freigabestellung verfährt, dass der Abgabebehälter 18 aus der Aufnahmeeinrichtung 16 von Hand entfernbar ist, wobei nach Loslassen der Betätigungseinrichtung 24 die jeweilige Raste 26 automatisch in ihre verriegelnde Stellung zurückverfährt, in der der Abgabebehälter 18 in der Aufnahmeeinrichtung 16 festgelegt ist.

Für die dahingehende Funktion weist die Rasteinrichtung 20 einen elastisch nachgiebigen Ringkörper 28 auf, der innenumfangsseitig vorspringend die jeweilige Raste 26 aufweist und der von der außenumfangsseitig am Ringkörper 28 angreifenden Betätigungseinrichtung 24 unter einer von Hand aufgebrachten Betätigungskraft betätigt aus einer ersten, vorzugsweise kreisrunden Raststellung in eine zweite, vorzugsweise ovale Freigabestellung gelangt, wobei mit Wegfall der Betätigungskraft der Ringkörper 28 aufgrund seiner Elastizität wieder in seine erste kreisrunde Raststellung zurückkehrt.

Zum Aufbringen der Betätigungskraft weist die Betätigungseinrichtung 24 einen Druck- oder Betätigungsknopf 30 auf, der in Teilen der Aufnahmeeinrichtung 16 zumindest teilweise geführt ist und dessen Betätigungsrichtung quer zur Längsachse 32 des aufgenommenen Abgabebehälters 18 verläuft. Gemäß der Darstellung nach der Fig. 1 ist der Betätigungsknopf 30 in seiner vorderen nicht betätigten Stellung und der Ringkörper 28 ist mit seinen Rasten 26 mit dem Abgabebehälter 18 entlang einer rückspringenden Eingriffsstelle 34 in verrastendem Eingriff. Hierfür umfasst der Ringkörper 28 in seiner verrasteten Stellung in konzentrischer Anordnung zur Längsachse 32 den Abgabebehälter 18 im Bereich der Eingriffsstelle 34. Wie sich des Weiteren aus der Fig. 1 ergibt, stützt sich der Ringkörper 28 mit seinem Außenumfang zumindest teilweise an einer Innenwandfläche 36 der Aufnahmeeinrichtung 16 als Teil der Führung für die Rasteinrichtung 20 ab.

Wird nun gemäß der prinzipiellen Darstellung nach der Fig. 5 in Pfeilrichtung mittels des Betätigungsknopfes 30 eine Druckkraft auf den Ringkörper 28 in seiner strichliniert dargestellten kreisrunden Ausgangsform ausgeübt, verformt sich der elastisch nachgiebige Ringkörper 28 und nimmt eine ovale Entriegelungsstellung ein, die mit durchgezogenen Linien wiedergegeben ist. Es sei an dieser Stelle nochmals betont, dass Fig. 5 nicht die tatsächlichen Einbauverhältnisse in der Aufnahmeeinrichtung 16 zeigt, sondern vielmehr nur zum Verständnis der Funktion eines Verriegel ungs- und Entriegelungsvorganges dient. Während die beiden gegenüberliegenden Rasten 26, die aus nasenartigen Vorsprüngen gebildet sein können und in Blickrichtung auf die Fig. 1 gesehen aus der Zeichenebene hinein- und herausragen bei kreisrundem Ringkörperverlauf eine sichere Verrastung mit der zylindrischen Eingriffsstelle 34 am Halsteil 38 des Behälterkörpers herstellen, gelangen diese außer Eingriff sobald der Ringkörper 28 unter dem Einfluss der Betätigungskraft am Druckknopf 30 seine elliptische oder ovale Entriegelungsstellung, wie in Fig. 5 dargestellt, einnimmt. Bei Wegfall der Betätigungskraft entlang der Pfeillinie stellt sich der Ringkörper 28 aus seiner ovalen Form wieder in die kreisrunde Form zurück und die Rasten 26 verfahren aufeinander zu und greifen in die zylindrische Eingriffsstelle 34 ein zwecks Festlegen des Abgabebehälters 18 in der Aufnahmeeinrichtung 16. Während für einen Entriegelungsvorgang der Druckknopf 30 von Hand zu betätigen ist, kann nach Entnahme des Abgabebehälters 18 die Rasteinrichtung 20 wieder ihre in Fig. 5 gezeigte strichlinierte Ausgangsstellung einnehmen und ein neu einzusetzender Abgabebehälter 18 drückt beim Einsetzen die beiden Rasten 26 einfach auseinander, bis er seine in der Fig.

1 gezeigte Festlegeposition einnimmt, bei gleichzeitiger rückspringender Verrastung mittels den beiden Rasten 26.

Für die Aufnahme des Abgabebehälters 18 weist die Aufnahmeeinrichtung 16 eine topfförmige Aufnahme 40 auf, die in einzelne ringförmige Abschnitte unterteilt sich vom Außendurchmesser her nach außen hin gesehen in drei Stufen erweitert, wobei an jeder Stufe ein Absatz des Abgabebehälters 18 benachbart gegenüberliegt, so dass über die stufenweise Anordnung ein sichere Führung des Abgabebehälters 18 beim Einsetzen in die Aufnahmeeinrichtung 16 erreicht ist, so dass dieser quasi von selbst in die richtige Entnahmeposition für die Entnahme des Reinigungsmittels gelangt.

An der freien Stirnseite des Abgabebehälters 18 ist dieser von einer Verschlusskappe 42 verschlossen, die ein entsperrbares Rückschlagventil 44, vorzugsweise in Form eines federbelasteten Rückschlagventils, aufweist. Das dahingehende Rückschlagventil 44 ist beispielhaft in der Fig. 6 gezeigt und ein Schließteil 46 verschließt federbelastet eine Entnahmeöffnung 48 am freien Ende der Verschlusskappe 42, die über eine Gewindestrecke 50 in wiederlösbarer Weise mit dem Halsteil 38 des Abgabebehälters 18 verschraubt ist. Das Rückschlagventil 44 wird mittels einzelner Haltestege 52 , von denen in Fig. 6 nur ein einzelner gezeigt ist, innerhalb der Verschlusskappe 42 auf Position gehalten, wobei die einzelnen Haltestege 52 zwischen sich jeweils einen Fluiddurchlass 54 begrenzen, so dass bei geöffnetem Rückschlagventil 44 das Reinigungsmittel über die Fluiddurchlässe 54 aus dem Abgabebehälter 18 aus diesem ausströmen kann. Für den dahingehenden Öffnungsvorgang ist am Boden 56 des Topfes 40 eine Öffnungsein- richtung 58 in Form eines Domes vorhanden, die bei in die Aufnahmeeinrichtung 16 eingesetztem Abgabebehälter 18 dessen Rückschlagventil 44 für einen Entnahmevorgang permanent öffnet.

Wie sich des Weiteren aus der Fig. 1 ergibt, ist in der Aufnahmeeinrichtung 16 eine Ausstoßeinrichtung 60 integriert, die bei in die Freigabestellung betätigter Rasteinrichtung 20 den Abgabebehälter 18 zumindest teilweise aus der Aufnahmeeinrichtung 16 entfernt. Die Ausstoßeinrichtung 60 weist im vorliegenden Fall drei Energiespeicher auf, die einen gleichen radialen Abstand zueinander einnehmen, die jeweils mit Einsetzen des Abgabebehälters 18 in die Aufnahmeeinrichtung 16 geladen werden und die nach Betätigen der Rasteinrichtung 20 unter Freigabe des Abgabebehälters 18 schlagartig ihre gespeicherte Energie für einen Ausstoßvorgang des Abgabebehälters 18 aus der Aufnahmeeinrichtung 16 freigeben. Dabei ist der jeweilige Energiespeicher aus einer Druckfeder 62 gebildet, die bodenseitig in der Aufnahmeeinrichtung 16 aufgenommen, kopfseitig einen Betätigungsstößel 64 trägt, von dem in der Fig. 1 nur ein Exemplar dargestellt ist. Wie in Fig. 1 gezeigt, liegt der jeweilige Betätigungsstößel 64 mit seiner freien Stirnseite an der Verschlusskappe 42 bei aufgenommenem Abgabebehälter 18 unter Vorspannung an. Durch einen nicht näher dargestellten Anschlagmechanismus ist der jeweilige Betätigungsstößel 64 daran gehindert unter der Einwirkung der Druckfeder 62 von einem stangenartigen Stößelsitz 66 ungewollt abzuheben und außer Eingriff zu geraten. Unter der Einwirkung der Ausstoßeinrichtung 60 ist jedenfalls der Abgabebehälter 18 spielfrei in der Aufnahmeeinrichtung 16 gehalten und wird gegen die Rasten 26 der Rasteinrichtung 20 in der verriegelten Stellung gedrückt.

Die Pumpeneinrichtung 22 weist eine Pumpenkammer 68 im Stiel 10 auf, deren Volumen mittels eines in der Pumpenkammer 68 längsverfahrbaren Pumpenkolbens 70 veränderbar ist, der mittels eines im Stiel 10 integrierten Gestängetriebes 72 von Hand betätigbar ist. Gemäß der Darstellung nach der Fig. 1 ist die Pumpeneinrichtung 22 im unbetätigten Zustand dargestellt und ein Energiespeicher in Form einer Druckfeder 74 hält den Pumpenkolben 70 in seiner gezeigten oberen Ausgangsstellung. Die Druckfeder 74 erstreckt sich dabei mit ihrem einen freien Ende vom Pumpenkolben bis zur bodenseitigen Stelle der Pumpenkammer 68, die von einer Fluidentnahme 76 durchgriffen ist. Dabei reicht die Fluidentnahme 76 mit ihrer freien Stirnseite um eine vorgebbare Wegstrecke in die Pumpenkammer 68 hinein.

Auf der der Druckfeder 74 gegenüberliegenden Seite greift am Pumpenkolben 70 der Gestängetrieb 72 an. Der Gestängetrieb 72 weist dabei eine ein- oder mehrstückige Betätigungsstange 78 auf, die mit ihrem einen freien Ende am Pumpenkolben 70 angreift und gemäß der Darstellung nach der Fig. 2 mit ihrem anderen freien Ende in einem Kulissentrieb 80 ausmündet. Im oberen Griffteil respektive im Bereich der Handhabe 12 ist ein um eine Schwenkachse 82 schwenkbarer Handhebel 84 vorhanden. Wird das freie Ende des Handhebels 84 in Richtung auf die Handhabe 12 von Hand zubewegt, drückt ein innen im Stiel 10 angeordnetes Hebelteil 86 von oben her auf den Kulissentrieb 80 und verfährt dergestalt die Betätigungsstange 78 in Blickrichtung auf die Figuren von ihrer oberen Ausgangsstellung in eine untere Betätigungsstellung, bei der der Pumpenkolben 70 nach unten entgegen der Wirkung der Druckfeder 74 verfährt und Reinigungsmittel, welches in der Pumpenkammer 68 aufgenommen ist, wird in einer Portion, die dem Volumen der Pumpenkammer 68 entspricht über die Fluidentnahme 76 in eine rohrförmige Fluidleitung 90, beispielsweise in der Art eines Plastikschlauches ausgebildet, in Richtung der Auftrageinrichtung 14 abgegeben. Anschließend wird der Handhebel 84 losgelassen und nimmt wieder seine in der Fig. 2 gezeigte Ausgangsstellung ein. Insoweit entspannt sich dann die Druckfeder 74 und stellt dabei den Pumpenkolben 70 sowie den Gestängetrieb 72 nebst Kulissentrieb 80 in seine gezeigte Ausgangsstellung zurück. Es können dann bedarfsweise weitere Pump- und Austragvorgänge über den Handhebel 84 veranlasst werden. Dabei ist gemäß der Darstellung nach der Fig. 3 die Betätigungsstange 78 des Gestängetriebes 72 in einer Führung 92 innerhalb des Stiels 10 zusätzlich geführt. Insoweit kann der Stiel 10 auch aus einzelnen Stielteilen 94, 96 und 98 gebildet sein, die in üblicher Weise mittels einer wiederlösbaren Rasthülse 100 benachbart miteinander verbunden sind.

Wie sich des Weiteren aus der Fig. 1 ergibt, ist in der Aufnahmeeinrichtung 16 ein Abgabe- oder Dosierventil 102 integriert, das im geöffneten Zustand eine Fluidverbindung zwischen dem permanent geöffneten Rückschlagventil 44 des Abgabebehälters 18 und der Pumpenkammer 68 herstellt, deren Volumen sich durch die Rückstellbewegung des Pumpenkolbens 70 vergrößert und in die in der Fig. 1 gezeigte Schließstellung gelangt, sobald der Pumpenkolben 70 in einer Vorwärtsbewegung die in der Pumpenkammer 68 aufgenommene Reinigungsmittelmenge an die Auftrageinrichtung 14 weiterleitet respektive ausschiebt. Das Abgabeventil 102 ist wie dargestellt in der Art eines Nadelventiles ausgebildet und in Fig. 1 in der Schließstellung gezeigt, bei der der nadelförmige Ventilkopf die quer zur Längsachse 32 verlaufende Fluidverbindung 104 sperrt, die im vom Ventil 102 freigegebenen Zustand die Pumpenkammer 68 mit einem unteren Ringraum 105 der topfförmigen Aufnahme 40 verbindet. In diesem Bereich weist die Verschlusskappe 42 außenumfangsseitig ein Dichtmittel in Form eines O-Dich- tringes 106 auf, so dass nicht ungewollt Reinigungsmittel vom Ringraum 105 ausgehend, über die Aufnahme 40 in die Umgebung gelangen kann.

Wie die Fig. 4 zeigt, ist die Auftrageinrichtung 14 im Wesentlichen aus einer plattenförmig ausgebildeten Wischteilaufnahme 108 gebildet, die in üblicher Weise über ein Doppelgelenk 1 10 in zueinander senkrechten Richtungen schwenkbar am unteren Ende des Stiels 10 aufgenommen ist. Das eigentliche Wischteil regelmäßig aus einem Mikrofasermaterial gebildet, ist der Einfachheit halber nicht dargestellt und kann in üblicher Weise, beispielsweise mittels eines Haftverschlusses, in wiederlösbarer Weise mit der Wischteilaufnahme 108 an ihrer gezeigten Unterseite aufgenommen werden. Die bereits angesprochene Fluidleitung 90 mündet dann mit ihrem unteren Ende in einen Abzweig 1 12 aus, der sich beidseitig in einen schlauchförmigen Fluidabschnitt 1 14 aufgabelt, an dessen freiem Ende eine Abgabe- oder Auftragdüse 1 16 für den Auftrag des Reinigungsmittels auf den Boden angeordnet ist. Insoweit münden die beiden Abgabedüsen 1 16 in Blickrichtung auf die Fig. 4 gesehen, an der freien vorderen Stirnseite der plattenförmigen Auftrageinrichtung 14 aus, wobei die beiden Düsen 1 16 betreffend ihre jeweilige Auftragsrichtung parallel zueinander verlaufend angeordnet sind, so dass ein paralleler Sprühauftrag auf den Boden erfolgt.

Es versteht sich, dass im Detail eine zur Umsetzung anstehende Vertriebslösung sich von der vorstehend beschriebenen Ausführungsform auch unterscheiden kann, insbesondere was die Ausgestaltung der Rasteinrichtung 20 mit der Anzahl von Rasten 26 anbelangt oder in Bezug auf die Verrastung der Stielteile 94, 96, 98 untereinander. Ferner ist es von Vorteil, wenn für das Aufhängen der Gesamtvorrichtung am freien Ende der oberen Handhabe 12 noch eine flexible Schlaufe 1 18 vorhanden ist. In jedem Fall entsteht mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung aufgrund ihrer technisch verbesserten Funktionalität ein wertiger Aufbau, der einer langanhaltenden Einsatzdauer entgegenkommt.