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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING ARRANGEMENT FOR PIPES, HOSES OR THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/044059
Kind Code:
A1
Abstract:
Cleaning arrangement for pipes, hoses or the like, having a movable hose holder (8) designed for retaining one end of a hose which is to be cleaned, and having a stationary hose cleaner (4) comprising at least one hose-cleaner opening (20) through which to guide the hose which is to be cleaned, also comprising at least one outer brush for cleaning an outer side of the hose, said outer brush being assigned to the hose-cleaner opening (20), further comprising at least one inner brush (14) for cleaning an inner side of the hose, additionally comprising a spray arrangement for applying a cleaning liquid to the hose, and also comprising a drive unit, which moves the hose holder (8) in relation to the hose cleaner (4) and, in the process, pulls the hose through the hose-cleaner opening (20).

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Inventors:
REISWICH ANATOL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/074958
Publication Date:
March 11, 2021
Filing Date:
September 07, 2020
Export Citation:
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Assignee:
REISWICH ANATOL (DE)
International Classes:
B08B1/02; A62C33/02; B08B9/023; B08B9/04
Domestic Patent References:
WO2014132626A12014-09-04
Foreign References:
US4306914A1981-12-22
US5172450A1992-12-22
DE3112270A11982-10-07
US4734950A1988-04-05
US5077861A1992-01-07
US5493748A1996-02-27
Attorney, Agent or Firm:
LIPPERT STACHOW PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schlauchreinigungsvorrichtung mit einem Schlauchhalter (8), ausgebildet zum Halten oder Bewegen eines zu rei nigenden Schlauches, einem Schlauchreiniger (4), umfas send mindestens eine Schlauchreinigeröffnung (20) zum Hindurchführen des zu reinigenden Schlauches, mindes tens eine der Schlauchreinigeröffnung (20) zugeordnete Außenbürste für die Reinigung einer Schlauchaußenseite, mindesten einer Innenbürste (14) für die Reinigung ei ner Schlauchinnenseite, eine Spritzvorrichtung zum Auf bringen einer Reinigungsflüssigkeit auf den Schlauch, sowie einem Antrieb, welcher den Schlauch bewegt und diesen dabei durch die mindestens eine Schlauchreini geröffnung (20) zieht.

2. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schlauchreiniger (4) eine Schlauchreinigerplatte (18) aufweist, die eine Schlauchreinigerplattenebene definiert und die sich im Wesentlichen quer erstreckend an einer Systemlängsachse (L) an der Schlauchreinigungsvorrichtung angeordnet ist und dass die mindestens eine Schlauchreinigeröffnung (20) in der Schlauchreinigerplatte (18) ausgebildet ist .

3. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Außenbürste in einem Außenbürstenhalter (22; 138) angeordnet ist.

4. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Außenbürstenhalter (22; 138) im Wesentlichen als ein Hohlzylinder ausgebildet ist, welcher in Einbaulage angrenzend an die Schlauchreini geröffnung (20) angeordnet ist, sich vorzugsweise ober seitig an die Schlauchreinigeröffnung (20) anschließt.

5. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die mindestens eine Außenbürste lösbar an der Innenseite des Außenbürstenhalters (22; 138) einsetzbar ist.

6. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Außenbürste mehrere Einzel bürsten aufweist, die umfänglich in dem Außenbürsten halter (22; 138) voneinander beabstandet sind und radi al nach innen ragen.

7. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Außenbürste in dem Außenbürs tenhalter (22; 138) eine umfänglich durchgängig umlau fende Außenbürste aufweist.

8. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der vorherge henden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Au ßenbürstenhalter (22; 138) angetrieben oder antreibbar ist.

9. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 8, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Außenbürstenhalter (22; 138) durch einen Hülltrieb angetrieben ist, insbesondere durch einen Ketten- oder einen Riementrieb.

10. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der vor hergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Innenbürste (14) angetrieben oder antreibbar ist.

11. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 10, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Innenbürste (14) ge trennt von der Außenbürste antreibbar ist.

12. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 11,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Innenbürste (14) ent gegengesetzt zur Drehrichtung der Außenbürste antreib bar ist.

13. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der vor hergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Spritzvorrichtung einen Spritzring (50) umfasst.

14. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 13,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Spritzring (50) an grenzend an die Schlauchreinigeröffnung (20) des Schlauchreinigers (4) angeordnet ist.

15. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 13 o- der 14, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Spritzvorrich tung einen Einsteckstutzen umfasst, mit dem der Spritz ring (50) im Verhältnis zu der Schlauchreinigeröffnung (20) positionierbar ist.

16. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 13 bis

15, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Spritzring (50) und der Einsteckstutzen einstückig ausgebildet sind.

17. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der vor hergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schlauchhalter (8) relativ beweglich ist im Verhältnis zu dem stationären Schlauchreiniger (4) und DASS der Antrieb den Schlauchhalter (8) im Verhältnis zu dem Schlauchreiniger (4) bewegt.

18. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 17, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schlauchalter (8) min destens eine lösbare Schlauchklemme (38) umfasst, die ein inneres Schlauchaufsteckrohr (40) sowie einen die ses Schlauchaufsteckrohr (40) umfänglich umschließenden Schlauchhalteraußenstutzen (42) aufweist, und dass der Schlauchhalteraußenstutzen (42) gegenüber dem Schlauch- aufsteckrohr (40) entlang einer gemeinsamen Längsachse relativ beweglich verstellbar ausgebildet ist, um das Stirnende des Schlauches zwischen dem Schlauchaufsteck rohr (40) und dem Schlauchhalteraußenstutzen (42) ein zuklemmen.

19. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der An sprüche 17 oder 18, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schlauchhalteraußenstutzen (42) einen Anschlag (60) um fasst.

20. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 17 bis 19, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Innenbürste an ei nem Unterende eines hohlen Innenrohrs (28) lösbar be festigt oder befestigbar ist und DASS ein Oberende des Innenrohrs (28) in einem Innenbürstenhalter (6) aufge nommen ist.

21. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 20, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Innenbürstenhalter (6) eine Innenbürstenhalterplatte (32) umfasst, die eine Innenbürstenhalterplattenebene definiert, dass die In nenbürstenhalterplatte (32) mindestens eine Durchgangs öffnung mit einem darin angeordneten Innenrohr (28) um fasst, dass ein oberes Ende des Innenrohrs (28) in ei ner Drehdurchführung (34) aufgenommen ist, die auf ei ner Oberseite der Innenbürstenhalterplatte (32) auf sitzt, und dass die Drehdurchführung (34) antriebbar ist.

22. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 20 o- der 21, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Innenbürsten halter (6) einen Anschluss zur Versorgung des Innen rohrs (28) mit Reinigungsflüssigkeit aufweist.

23. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der vor hergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS diese eine Verdrehsicherung (67) zur Vermeidung einer Verdrehung des Schlauches (67) um dessen Längsachse um fasst.

24. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 23, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Verdrehsicherung (67) eine Sicherungsplatte (66) umfasst, die sich in einer Sicherungsebene quer zu einer Systemlängsachse L er streckt und mindestens eine Sicherungsplattenöffnung (68) für den Schlauch aufweist, DASS auf der Siche rungsplatte (66) paarweise, distanziert voneinander an geordnete Andrückscheiben (71, 72 ) zur Bildung eines Andrückscheibenpaars vorgesehen sind, die drehfest auf einer antreibbaren Antriebswelle (70) sitzen und über Federn von paarweise außenseitig sitzenden Anschlägen (70a, 70b) aufeinander zugedrückt werden, und DASS eine Öffnungsvorrichtung (74) vorgesehen ist, die zum Ausei nanderdrücken der Andrückscheiben (71, 72) gegen die Federkräfte vorgesehen ist, um zum Einführen des Schlauches die Andrückscheiben (71, 72) voneinander zu beabstanden .

25. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 24, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Sicherungsplattenöff nung (68) in der Sicherungsplatte (66) jeweils vier An drückscheiben (71, 72) zugeordnet sind, mit jeweils ei nem ersten Andrückscheibenpaar von zwei drehfest auf einer ersten Antriebswelle (70) angeordneten Andrück scheibe (71, 72), die seitlich auf einer ersten Seite der Sicherungsplattenöffnung (68) auf der Sicherungs- platte (66) angeordneten sind, und einem zweiten An drückscheibenpaar von zwei weiteren, drehtest auf einer zweiten Antriebswelle (70) angeordneten Andrückscheiben (71, 72), die seitlich auf einer zweiten Seite der Si cherungsplattenöffnung (68) auf der Sicherungsplatte (66) angeordnet sind.

26. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 25,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Andrückscheiben (71, 72) aus einem Material mit einem hohen Reibungskoeffi zienten bestehen, vorzugsweise aus Gummi.

27. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der An sprüche 24 bis 26, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Öffnungsvorrichtung eine sich quer zur Schlauchlängs achse und quer zur Sicherungsplattenöffnung auf der Si cherungsplatte drehbar aufgenommene Spannwelle (76) um fasst, an dessen ersten, der Sicherungsplattenöffnung (68) zugewandten Proximalende eine elliptische oder un runde Scheibe (78) quer erstreckend und drehfest auf der Längsachse der Spannwelle (76) angeordnet ist, und dass einem zweiten, der Sicherungsplattenöffnung (68) abgewandten Distalende die Spannwelle (76) einen ein seitig, sich quer zu einer Längsachse der Spannwelle (76) erstreckender Hebelarm (80) vorgesehen ist, der an einer Schubstange (82) drehbar angelenkt ist.

28. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der vor hergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS diese eine Wechselvorrichtung für unterschiedlich große Schlauchhalter (8) umfasst (Schlauchhalterwechselvor richtung).

29. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der An sprüche 1 bis 16, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schlauchhalter eine Durchzugsvorrichtung umfasst, die ausgebildet ist, um einen Luftschlauch im Verhältnis zu dem Schlauchreiniger zu bewegen.

30. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 29,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Durchzugsvorrichtung beidseitig von einer Mittellängsachse (L) beabstandete und angetriebene Rollenpaare oder Bandförderer (134) umfasst, die mit umfänglichen und eine jeweilige Mit telachse drehbaren Rollenlaufflächen gegeneinander an- liegen, so dass die gegeneinander anliegenden Rollen mantelflächen eines in einer Sollgeometrie gespannten Luft schlauchs zwischen diesen Rollenumfangsflächen ein- klemmbar und mittels Drehung der Rollenpaare oder Band förderer (134) relativ zu dem Schlauchreiniger mit der Schlauchreinigeröffnung bewegbar ist.

31. Schlauchreinigungsvorrichtung nach einem der vor hergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS diese ausgebildet ist, um gleichzeitig mehrere Schläu che zu reinigen, insbesondere mehrere formstabile Schläuche.

Description:
Reinigungsvorrichtung für Rohre, Schläuche oder dergleichen

Die Erfindung beschäftigt sich im Allgemeinen mit dem Prob lem der Reinigung von Schläuchen und Rohren, insbesondere Rohre und Schläuche für Staubsauger und Trocknungsanlagen. Diese werden im Sinne der Erfindung zusammenfassend als „Schlauch" bezeichnet. Diese Schläuche werden mit einem Ag gregat verbunden, also einem Trocknungsgerät oder derglei chen .

Nachteile am Stand der Technik

Bisher werden derartige Schläuche von dem zugehörigen Aggre gat, z.B. Staubsauger, Trocknungsgerät oder dergleichen ge trennt und dann unter Verwendung einer Reinigungsflüssig keit, insbesondere mit einem Hochdruckreiniger von Ver schmutzung, Pilzen, Schimmel, Schwamm und dergleichen gesäu bert .

Diese Vorgehensweise ist händisch und deshalb aufwendig. Insbesondere ist die Halterung der Schläuche bzw. Rohre re lativ aufwendig, um diese umfänglich einheitlich reinigen zu können .

Aufgabe

Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannten Nachteile zumindest teilweise zu vermeiden und insbesondere eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Schläuchen vor zusehen, die eine möglichst automatische Reinigung der Schläuche bzw. Rohre ohne viel Einsatz eines Benutzers bzw. eines Werkers benötigt.

Erfindung

Dieses wird erfindungsgemäß bereits durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte, aber nicht zwin gende Merkmale sind in den unabhängigen Ansprüchen wiederge geben.

Bei der einfachsten Ausführungsform wird diese Aufgabe ge löst durch eine Schlauchreinigungsvorrichtung mit einem Schlauchhalter, der ausgebildet ist zum Bewegen eines zu reinigenden Schlauches, einem Schlauchreiniger, umfassend mindestens eine Schlauchreinigeröffnung zum Hindurchführen des zu reinigenden Schlauches, mindestens eine der Schlauch reinigeröffnung zugeordneter Außenbürste für die Reinigung einer Schlauchaußenseite des Schlauches, mindestens einer Innenbürste für die Reinigung einer Schlauchinnenseite des Schlauches, einer Spritzvorrichtung zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf den Schlauch sowie einem Antrieb, welcher den Schlauch bewegt und dabei den Schlauch durch die Schlauchreinigeröffnung des Schlauchreinigers zieht.

Der Schlauchhalter kann auch als Schlauchbeweger bezeichnet werden, da diesem die Funktion zukommt, den Schlauch im Ver hältnis zu dem stationären, also nicht beweglichen Schlauch reiniger zu bewegen. Dieses kann dadurch erfolgen, dass sich der Schlauchhalter mit dem Schlauch im Verhältnis zu dem Schlauchreiniger bewegt oder dass der Schlauchhalter ausge bildet ist, um den Schlauch im Verhältnis zu dem stationären Schlauchreiniger und Schlauchhalter zu bewegen. Bei der ers ten Ausführungsform ist der Antrieb also ausgebildet zur Bewegung des Schlauchhalters und bei der zweiten Ausfüh- rungsform ist der Antrieb in dem stationären Schlauchhalter vorgesehen, welcher den Schlauch bewegt.

Die Reinigungsvorrichtung ist geeignet für die Reinigung von formstabilen und nicht formstabilen Schläuchen.

Formstabile Schläuche, wie z.B. Staubsaugerschläuche, halten Ihre Schlauchform selbstständig und weisen hierzu häufig beabstandet zueinander entlang der Längsachse mehrere Rippen auf, weshalb diese auch als Rippenschlauch bezeichnet wer den. Die Ausführungsform für die Reinigung von formstabilen Schläuchen wird nachfolgend als formstabile Ausführungsform bezeichnet .

Nicht formstabile Schläuche verlieren bei Nichtgebrauch, also bei Entlastung und im nicht eingespannten Zustand ihre Form, können also zusammenfallen, z.B. wie eine Ziehharmoni ka. Diese Schläuche werden häufig auch als Luftverteilungs schlauch oder Luftschlauch bezeichnet und weisen häufig ei nen deutlich größeren Durchmesser von 200 bis 800 mm, vor zugsweise 500 mm auf. Diese Ausführungsform für die Reini gung von nicht formstabilen Schläuchen wird nachfolgend als nicht formstabile Ausführungsform bezeichnet.

Der nicht formstabile Schlauch, also Luftschlauch, umfasst vorzugsweise in seiner Schlauchmantelfläche einen sich schraubenlinienförmig in der Mantelfläche ansteigenden Sta bilisierungsdraht, welcher dem Luftschlauch seine Sollgeo metrie zumindest im Durchmesser gibt. Damit ist die Sollgeo metrie im Querschnitt vorgegeben, jedoch fällt der Luft schlauch in Längsrichtung zusammen, weil der Schlauch an sonsten aus einem nicht formstabilen, aber vorzugsweise luft- und feuchtigkeitsdichten Kunststoff besteht.

Die Zuführung des zu reinigenden Schlauches zu dem Schlauch reiniger und dann zu dem Schlauchhalter erfolgt axial ent lang einer sich mittig durch diese Bauteile erstreckende Systemlängsachse. Im Sinne dieser Erfindung ist die Längs richtung kollinear erstreckend zu dieser Systemlängsachse und die Querrichtung quer erstreckend zur Systemlängsachse. Die Systemlängsachse läuft also mittig durch den Schlauch reiniger und den Schlauchhalter.

Diese Systemlängsachse erstreckt sich vorzugsweise vertikal, so dass die Bestandteile der Reinigungsvorrichtung überei nander angeordnet sind. Es ist allerdings auch möglich, ins besondere wenn keine ausreichende Raumhöhe vorhanden ist, die Reinigungsvorrichtung so zu gestalten, dass sich die Systemlängsachse in der Horizontalen erstreckt.

Bevorzugt umfasst der Schlauchreiniger eine sich insbesonde re quer zur Systemlängsachse erstreckende Schlauchreiniger platte, insbesondere ausgebildet als Stahlplatte, welche eine Schlauchreinigerebene definiert, die sich also vorzugs weise quer zur Systemlängsachse erstreckt. In dieser Schlauchreinigerplatte ist die mindestens eine Schlauchrei nigeröffnung ausgebildet, die auch vereinfacht als Schlauchöffnung bezeichnet werden kann, die Bezeichnung Schlauchreinigeröffnung aber präziser ist.

Um den Schlauchreiniger herum kann ein Schlauchreinigerge häuse ausgebildet sein, welches das Verspritzen der Reini gungsflüssigkeit unterbindet.

Vorzugsweise umfasst der Schlauchreiniger einen Innen schlauchreiniger zur Reinigung der Schlauchinnenseite und einen Außenschlauchreiniger zur Reinigung der Schlauchaußen seite.

Der Schlauchinnenreiniger ist bevorzugt als eine an einer drehbaren Welle angeordnete Innenbürste ausgebildet, die zusätzlich mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden kann, vorzugsweise indem die Welle als Hohlwelle ausgebildet ist, über welche die Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden kann.

Der Schlauchaußenreiniger ist vorzugsweise ausgebildet als ein die Schlauchreinigeröffnung in Einbaulage bzw. Betriebs stellung zur Reinigung des Schlauches umschließender Außen ring, der an seiner Innenseite Innenbürsten aufweist, welche gegen die Außenseite des Schlauches anliegen und diesen so mit reinigen.

Die Bürsten können sowohl durchgängig ausgebildet sein, also umfänglich vollumfänglich erstreckend oder nur segmentweise bzw. abschnittsweise mit einzelnen Bürstenabschnitten ausge bildet sein, die umfänglich beabstandet zueinander an der inneren Umfangsfläche des Schlauchaußenreinigers ausgebildet sind.

Bevorzugt ist der Schlauchaußenreiniger ebenfalls angetrie ben und zusätzlich zur Versorgung mit Spritzvorrichtung aus gebildet, z.B. durch Löcher in der äußeren Mantelfläche, durch welche die Reinigungsflüssigkeit auf die äußere Man telfläche des Schlauches aufgebracht werden kann.

Da vorzugsweise Bürsten für die Reinigung zum Einsatz kom men, ist der Schlauchaußenreiniger vorzugsweise als Außen bürstenhalter und der Schlauchinnenreiniger vorzugsweise als Innenbürstenhalter ausgebildet.

Die Schlauchreinigungsvorrichtung umfasst zwei verschiedene Ausführungsformen, eine erste Ausführungsform für die Reini gung von formstabilen Schläuchen und eine zweite Ausfüh rungsform für die Reinigung von nicht formstabilen Schläu chen.

Die formstabile Ausführungsform zeichnet sich im Wesentli chen dadurch aus, dass der Schlauchhalter ausgebildet ist zum lösbaren Fixieren eines ersten Schlauchendes und zum Hindurchziehen des sich an das erste Schlauchende anschlie ßenden Schlauches durch die Schlauchreinigeröffnung des Schlauchreinigers .

Bei der bevorzugten Ausführungsform für die formstabile Aus führungsform umfasst der Schlauchhalter eine lösbare Schlauchklemme, in welche das Stirnende eines zu reinigenden Schlauches so einklemmbar ist, dass der Schlauch durch Bewe gen des Schlauchhalters durch die Schlauchreinigeröffnung bewegt werden kann, insbesondere durchgezogen werden kann, aber auch hin- und her bewegt werden kann, wenn dieses er forderlich ist.

Bei der nicht formstabilen Ausführungsform ist der Schlauch halter eher als „Schlauchbeweger" ausgebildet, um den Schlauch, insbesondere den Luftschlauch durch die Schlauch reinigungsvorrichtung zu ziehen. Ferner ist diese Ausfüh rungsform ausgebildet, um den Schlauch in seiner Soll- Geometrie, also der Geometrie, welche der Schlauch im Be triebszustand einnimmt, der Schlauchreinigungsvorrichtung zuzuführen. Insofern umfasst diese Ausführungsform der Schlauchreinigungsvorrichtung eine auf einer Seite des Schlauchreinigers angeordnete Schlauchzuführung, welche den Schlauch der dem Schlauchreiniger in der Sollgeometrie zu führt und auf der gegenüberliegenden Seite des Schlauchrei nigers den Schlauchhalter mit einem Antrieb, welcher den Luftschlauch durch die Schlauchreinigeröffnung zieht.

Bei der formstabilen Ausführungsform ist der Schlauchhalter vorzugsweise beweglich im Verhältnis zu dem stationären, nicht beweglichen Schlauchreiniger ausgebildet und der An trieb bewegt den Schlauchhalter relativ im Verhältnis zu dem stationären Schlauchreiniger.

Bei der nicht formstabilen Ausführungsform sind sowohl der Schlauchhalter als auch der Schlauchreiniger stationär, also unbeweglich ausgebildet. Der Antrieb innerhalb des Schlauch halters ist ausgebildet, um den Schlauch im Verhältnis zu dem stationären Schlauchhalter zu bewegen. Beispielsweise kann der Schlauchhalter beidseitig an der Eintrittsstelle des ausgestreckten Schlauches, also der seine normale Soll- Geometrie (Geometrie im Gebrauch)aufnehmende Schlauch min destens zwei mit ihren Umfangsflächen bzw. Laufflächen ge geneinander anliegende Räder, Bänder oder dergleichen auf weisen, sodass der Luftschlauch zwischen diesen gegeneinan der anliegenden Laufflächen mittig von der Schlauchreiniger öffnung geführt wird entlang der Systemlängsachse, und zwar im Wesentlichen parallel verlaufend zur Systemlängsachse um diese herum.

Der Luftschlauch wird also von einem Eintrittsende her zu- oder eingeführt und umfasst insbesondere bei der nicht form stabilen Ausführungsform an diesem Eintrittsende vorzugswei se eine ringförmige Schlauchzuführung in der Geometrie des Luftschlauchs im Gebrauchszustand. Vorzugsweise umfasst die se Schlauchzuführung einen Innenring und einen konzentrisch diesen außenseitig in einem Abstand umschließenden Außen ring, sodass der Luftschlauch zwischen dem durch den Innen ring und den Außenring gebildeten Ringraum in seine Soll- Geometrie gebracht wird. Nach Austritt aus der Zuführung wird der Luftschlauch in die Schlauchreinigeröffnung zuge führt, tritt durch diese Schlauchreinigeröffnung hindurch, wird in dieser Schlauchreinigeröffnung expandiert von der Innen- und der Außenbürste gereinigt und wird dem Antrieb des Schlauchhalters zugeführt, welcher den Schlauch weiter entlang der Systemlängsachse zieht. In Bewegungsrichtung hinter dem Schlauchreiniger kann der Luftschlauch sodann wieder zusammengelegt werden und dort platzsparend aufgenom men werden. Der Luftschlauch, also flexible Schlauch ist also beim Eintritt in die Zuführung zusammengelegt, wird für die Reinigung in dem Schlauchreiniger auseinander gezogen oder gedehnt, sodass Innen- und Außenseite mit den Bürsten in dem Schlauchreiniger gereinigt werden können, wird durch den Antrieb innerhalb des Schlauchhalters durch den Schlauchreiniger und kann nach dem Anrieb in dem Schlauch- reiniger wieder zusammengelegt werden.

Bei der formstabilen Ausführungsform ist die Schlauchzufüh rung nicht unbedingt erforderlich. Der Schlauch kann von dem Schlauchhalter einfach durch den Schlauchreiniger gezogen werden.

Bei der nicht formstabilen Ausführungsform ist der Schlauch reiniger im Verhältnis zu dem Schlauchhalter beim Betrieb stationär, der Schlauchhalter bewegt sich also nicht im Ver hältnis zu dem stationären Schlauchreiniger. Der Luft schlauch wird vielmehr durch den Antrieb innerhalb des Schlauchhalters bewegt und somit durch den Schlauchreiniger gezogen .

Für die Reinigung, Wartung und die Montage kann der Schlauchreiniger bei der nicht formstabilen Ausführungsform aus der eingeklappten Betriebsposition, in welcher die Schlauchreinigeröffnung mit der Systemlängsachse fluchtet und somit koaxial zum Schlauchhalter angeordnet ist, in eine ausgeklappte Wartungsstellung ausgeschwenkt werden. Hierzu ist der Schlauchreiniger vorzugsweise an einem seitlich an geordneten Drehgelenk befestigt, welches versetzt von der Systemlängsachse außermittig angeordnet ist und um welches der Schlauchreiniger mit der Schlauchreinigeröffnung für die Wartung und Montage aus der mit der Systemlängsachse fluch tenden Arbeitsstellung seitlich in eine Wartungsstellung ausgeschwenkt werden kann.

Hierzu kann der Schlauchreiniger bei der nicht formstabilen Ausführungsform in einem eigenen Gehäuse angeordnet sein, welches in der Draufsicht im Wesentlichen tropfenförmig aus gebildet ist, wobei das Drehgelenk im Bereich des Scheitel punkts des Gehäuses angeordnet ist und die Schlauchreiniger öffnung in dem unteren, von dem Scheitelpunkt beabstandeten Rundbereich angeordnet ist, in welchem auch die Außenbürsten sitzen, die vorzugsweise über einen Hülltrieb, z.B. einen Riemen- oder einen Kettentrieb antreibbar oder angetrieben ist.

Bei der formstabilen Ausführungsform wird ein Ende des zu reinigenden Schlauches von unten durch die Schlauchreiniger öffnung geführt und mit dem oberen Stirnende des Schlauches, also Schlauchstirnende, insbesondere einem Anschlussstutzen an dem beweglichen Schlauchhalter befestigt. Sodann wird der bewegliche Schlauchhalter im Verhältnis zu dem stationären Schlauchreiniger bewegt, in welchem die Bürsten zur Reini gung des Schlauches angeordnet sind.

Zur Verbesserung der Reinigungsleistung kann sich der Schlauchhalter bei der formstabilen Ausführungsform auch hin- und her bewegen.

Bevorzugt ist mindestens eine Außenbürste für die Reinigung einer Schlauchaußenseite und mindestens eine Innenbürste für die Reinigung einer Schlauchinnenseite vorgesehen.

Die Außen- und die Innenbürste können sich in gleicher Rich tung drehen oder, was zur Vermeidung einer Verdrehung des Schlauches sinnvoll ist, in entgegengesetzte Richtungen, so dass die Bürsten also die Kräfte auf den Schlauch kompensie ren und eine Verdrehung verhindern.

Durch die Spritzanordnung wird im Bereich der Schlauchreini geröffnung zusätzlich eine Reinigungsflüssigkeit auf den Schlauch aufgetragen bzw. aufgespritzt, was vorzugsweise ebenfalls außenseitig auf die Schlauchaußenseite und innen seitig auf die Schlauchinnenseite erfolgt. Dabei kann das Aufträgen der Reinigungsflüssigkeit aber auch getrennt von einander gesteuert werden.

Als Schläuche kommen bei der formstabilen Ausführungsform insbesondere solche von Staubsaugern oder Trocknungsanlagen für Böden, Keller oder dergleichen in Betracht, die mit Schimmel, Schwamm oder dergleichen verunreinigt sind. Die Erfindung ermöglicht auch eine effektive Reinigung von sol chen Schläuchen oder Leitungen, die in der Lebensmittelin dustrie, dann aber mit einer entsprechenden Reinigungsflüs sigkeit für derartige Anwendungsfälle. Bei der Ausführungs form für die Reinigung von formstabilen Schläuchen sind die Schläuche mit Rippen ausgebildet. Neben solchen Ripppen- schläuchen lassen sich aber auch nicht formstabile Luft schläuche einfach und wirksam mit der erfindungsgemäßen Rei nigungsvorrichtung reinigen.

Erfindungsgemäß können die formstabilen Schläuche Schlauch durchmesser beliebiger Größen aufweisen, vorzugsweise einen Durchmesser von 20 bis 50 mm, aber auch bis zu 600 mm Durch messer.

Die nicht formstabile Ausführungsform kann ausgebildet sein, um Luft S chläuche mit einem Durchmesser von 200 bis 800 mm, vorzugsweise 500 mm zu reinigen.

Hierzu müssen lediglich die Werkzeuge, also der Schlauchhal ter, die Bürsten und die Spritzvorrichtung durch entspre chend große Bauteile gewechselt werden.

Bei der formstabilen Ausführungsform mit dem beweglichen Schlauchhalter umfasst dieser vorzugsweise mindestens eine lösbare Schlauchklemme. Vorzugsweise weist diese ein innen gelegenes Schlauchaufsteckrohr auf, auf das das Stirnende des Schlauches aufsteckbar ist, sowie einen dieses Schlauch- aufsteckrohr außenseitig, vorzugsweise umfänglich in einem Abstand umschließenden Schlauchhalteraußenstutzen, sodass zwischen dem inneren Schlauchaufsteckrohr und dem äußeren Schlauchhalteraußenstutzen ein Ringraum zur Aufnahme des Stirnendes des Schlauches gebildet wird. In diesen Ringraum ist bei geöffneter Schlauchklemme, also bei im Verhältnis zu dem stationären Schlauchaufsteckrohr axial verstelltem, ins besondere hochgezogenem Schlauchhalteraußenstutzen das Stirnende des Schlauches oder des endseitigen Anschlussstut- zens einsteckbar bzw. auf das Schlauchaufsteckrohr aufsteck bar.

Nach Rückstellen des Schlauchhalteraußenstutzens und damit Lösen der Federspannung, welche bei axialer Verstellung des Schlauchhalteraußenstutzen im Verhältnis zu dem Schlauchauf- steckrohr vorspannt, umschließt der Schlauchhalteraußenstut zen das Schlauchaufsteckrohr und bildet so den Ringraum für das Einklemmen des Stirnende des Schlauches bzw. Schlauchstirnendes .

Zur besseren Fixierung des Rohres bzw. des Stirnende des Rohrs in dem gebildeten Ringraum kann außenseitig an dem auf dem Schlauchhalteraufsteckrohr oder Innenseitig an dem Schlauchhalteraußenstutzen eine Rippe, ein Wulst, ein Ab satz, eine Verbreiterung oder dergleichen vorgesehen sein.

Für das Wechseln der Schläuche ist der Schlauchhalteraußen stutzen gegenüber dem stationären Schlauchaufsteckrohr ent lang einer gemeinsamen Längsachse verstellbar bzw. ver schiebbar ausgebildet.

Vorzugsweise wird beim Verstellen des Schlauchhalterau ßenstutzens im Verhältnis zum Schlauchaufsteckrohr eine Fe der gespannt, welche den Schlauchhalteraußenstutzen in die das Schlauchaufsteckrohr außenseitig umschließende Ruhestel lung drückt, in welcher das Stirnende des Rohrs in dem so gebildeten Ringraum mittels der Federspannung eingeklemmt ist.

Der Schlauchhalteraußenstutzen ist insbesondere ausgebildet zum Öffnen, wenn der Schlauchhalter gegen den Schlauchreini ger oder eine kurz zuvor, insbesondere darüber angeordnete Anschlagplatte gelangt und an diese anschlägt. Bevorzugt umfasst der Schlauchhalteraußenstutzen hierzu einen umfäng lich von der äußeren Mantelfläche radial abragenden Flansch bzw. Anschlag, der beim Einfahren des Schlauchhalters in den Schlauchreiniger anschlägt. Diese ist vorzugsweise an dem in Einsteck- oder Fügerichtung gelegenen hinteren Ende ausge bildet.

Bevorzugt ist der Schlauchhalteraußenstutzen durch eine Druckfeder vorgespannt, welche den Schlauchhalteraußenstut zen, insbesondere nach unten in Schließstellung auf das Schlauchhalteraufsteckrohr drückt und somit den Schlauch zwischen dem äußeren Schlauchhalteraußenstutzen und dem in neren Schlauchhalteraufsteckrohr einklemmt. Nur beim Über winden der Federkraft durch Hochdrücken des Schlauchhalte raußenstutzens im Verhältnis zum Schlauchaufsteckrohr öffnet die Schlauchklemme, z.B. wenn der Schlauchhalter oberhalb des Schlauchreinigers in diesen einfährt.

Die bevorzugte Ausführungsform umfasst eine knapp oberhalb des Schlauchreinigers angeordnete Anschlagplatte mit einer Durchtrittsöffnung für den Schlauchhalteraußenstutzen. Diese Durchtrittsöffnung ist gerade so groß ausgebildet, dass die Mantelfläche des Schlauchhalteraußenstutzens in Längsrich tung durch diesen hindurchtretenden kann, aber der radial am in Fügerichtung hinteren Ende des Schlauchhalteraußenstut zens von der Mantelfläche abstehende Anschlag oberseitig gegen diese Durchtrittsöffnung anschlägt und somit beim wei teren Absenken der Schlauchhaltevorrichtung die Schlauch klemme durch Zurückziehen des Schlauchhalteraußenstutzens gegenüber dem Schlauchhalteraufsteckrohr öffnet.

Bevorzugt ist die zuvor erwähnte Anschlagplatte, in welche der Schlauchhalteraußenstutzen einfährt bzw. gegen welche diese anschlägt Bestandteil einer Wechselvorrichtung für den Schlauchhalter oder Schlauchhalterwechselvorrichtung.

Diese Schlauchhalterwechselvorrichtung umfasst vorzugsweise eine sich quer zur Systemlängsachse, also zur Schlauchlängs achse erstreckende Anschlagplatte mit einer darin vorgesehe nen Anschlagplattenöffnung, die angepasst ist an den Außen- durchmesser des Schlauchhalters, insbesondere des Schlauch halteraußenstutzens. Die äußere Mantelfläche des Schlauch halteraußenstutzens kann somit in diese Anschlagplattenöff nung einfahren, also die Öffnung durchdringen. Der an dem Schlauchhalteraußenstutzen vorgesehene, radial abragende Bund oder Anschlag am in eine Fügerichtung hinteren Ende des Schlauchhalteraußenstutzens kann die Anschlagplattenöffnung aber nicht durchdringen und schlägt somit an der Anschlag platte an, sodass beim weiteren axialen Bewegen des Schlau ches des Schlauchhalteraufsteckrohrs entlang der System längsachse im Verhältnis zum dem Schlauchhalteraußenstutzen und den Schlauchhalter so gegen die Kraft der zwischen dem Schlauchhalteraußenstutzen und dem Schlauchhalteraufsteck rohr wirkende Feder öffnet. Das Schlauchhalteraufsteckrohr wird also im Verhältnis zu dem durch die Anschlagpatte ge haltenen Schlauchhalteraußenstutzen bewegt und öffnet somit den Ringraum des Schlauchhalters für das Wechseln des Schlauches .

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Anschlag platte ein sich quer zur Systemlängsachse erstreckendes Langloch auf, welches einen ersten Abschnitt mit einem ers ten Durchmesser und einen zweiten Abschnitt mit einem größe ren Durchmesser als der erste Durchmesser aufweist. Auf die se Weise kann durch Querverstellung der Anschlagplatte der Schlauchhalterwechselvorrichtung ein Austausch unterschied lich großer Schlauchhalter mit unterschiedlichen großen Au ßendurchmessern, die angepasst sind an die Öffnungsdurchmes ser in der Anschlagplatte, gewechselt werden. Zu diesem Zweck muss der Schlauchhalteraußenstutzen lediglich in die Anschlagplatte eingefahren werden und es kann der eine Schlauchhalter durch den anderen Schlauchhalter durch Wech seln der Schrauben ausgetauscht werden.

Bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Außenbürsten an dem Schlauchreiniger nicht nur als Innenbürste innerhalb der Schlauchreinigeröffnung angeordnet, sondern zusätzlich an einem Außenbürstenhalter angeordnet, der insbesondere als Hohlzylinder ausgebildet ist und eine hohlzylindrische Man telfläche aufweist, die sich an die Schlauchreinigeröffnung anschließt bzw. mit der Schlauchreinigeröffnung einen ver längerten Schlauchdurchgang bildet.

Bevorzugt ist der Außenbürstenhalter in einer sich quer zur Systemlängsachse erstreckenden Außenbürstenhalteranordnung angeordnet bzw. eingesetzt. Besonders bevorzugt ist diese Außenbürstenhalteranordnung ausgebildet als Außenbürstenhal terplatte, welche sich quer zur Systemlängsrichtung er streckt und die mindestens eine sich parallel oder versetzt parallel zur Systemlängsrichtung erstreckende Schlauchreini geröffnung umfasst.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Außen bürstenhalter im Wesentlichen ausgebildet als Hohlzylinder, welcher ausgebildet ist zur Aufnahme der Außenbürsten.

Besonders bevorzugt sind die Außenbürsten lösbar in den Au ßenbürstenhalter eingesteckt, z.B. mittels entlang der Längsachse des Außenbürstenhalters innenseitig ausgebildeten Einstecknuten, in welche komplementär ausgebildete Profile an den Außenenden der Außenbürsten eingreifen.

Die Außenbürste kann sowohl vollumfänglich entlang der ge samten Umfangsfläche des Außenbürstenhalters mit radial nach innen zur Systemlängsachse erstreckenden Bürsten ausgebildet sein. Es ist auch möglich, dass mehrere Außenbürsten umfäng lich voneinander beabstandet an dem Außenbürstenhalter ange ordnet sind, vorzugsweise in gleichmäßigen Abständen beab standet zueinander mit radial nach innen ragenden Bürsten.

Bei der Ausführungsform für die Reinigung von formstabilen Schläuchen, insbesondere Rippenschläuchen ist die Innenbürs te an einem Unterende eines hohlen Innenrohrs befestigt bzw. befestigbar. Das Oberende dieses Innenrohrs ist in einer Halterung für das Innenrohr aufgenommen. Zum Aufbringen der Reinigungsflüssigkeit auf die Schlauchinnenseite ist die Innenbürste vorzugsweise ausgebildet, um die Reinigungsflüs sigkeit auf die Innenborsten der Innenbürste aufzutragen bzw. zu spritzen. Das hohle Innenrohr versorgt die Innen bürste mit Reinigungsflüssigkeit, welche durch Öffnungen an der Innenbürste austritt.

Bei der nicht formstabilen Ausführungsform erfolgt die Rei nigung der Schlauchinnenseite hingegen vorzugsweise von ei ner Seite, auf welcher eine Schlauchzuführung angeordnet ist. Diese ist entlang der Längsachse auf dem Schlauchhalter gegenüberliegenden Seite des Schlauchreinigers angeordnet, bei vertikaler Anordnung der Systemlängsachse also unterhalb des Schlauchreinigers. Die Schlauchzuführung ist ausgebil det, um den nicht formstabilen Luftschlauch für den Schlauchreiniger in seine Soll-Geometrie zu überführen, die sen also zu spannen und zu strecken, sodass die Innen- und Außenflächen für die Reinigung mit den Bürsten zugänglich sind. Bevorzugt ist die Schlauchzuführung ausgebildet, um einen Ringraum mit dem Durchmesser des Luft S chlauches für dessen stabilisierende Zuführung in die Schlauchreinigeröff nung des Schlauchreinigers zu definieren. Bevorzugt umfasst die Schlauchzuführung zwei konzentrische angeordnete Hohlzy linder, nämlich einen inneren Hohlzylinder von dem radial nach außen beabstandet ein äußerer Hohlzylinder angeordnet ist, so dass zwischen diesen beiden Hohlzylindern ein Ring raum für die Führung und Formgebung des Luftschlauchs gebil det ist.

Vorzugsweise sitzt mittig in dieser Schlauchzuführung ein Motor zum Antrieb der Innenbürste, die vorzugsweise aus ei ner eingefahrenen Ruhestellung in eine ausgefahrene Reini gungsstellung ausgefahren werden kann, in welcher sich die auf der angetriebenen Welle angeordnete Innenbürste in der Ebene der Schlauchreinigeröffnung des Schlauchreinigers be findet bzw. erstreckt.

Eine besonders gründliche Reinigung lässt sich realisieren, indem die Reinigungsbürsten angetrieben werden, sich also um oder in Schlauchreinigeröffnung oder nahe angrenzend an die se drehen.

Die besonders bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass neben der Außenbürste auch die Innenbürste angetrieben ist, vorzugsweise durch einen getrennten Innenbürstenmotor, der bevorzugt ebenfalls getrennt von einem Außenbürstenmotor regelbar ist. Der Antrieb erfolgt bevorzugt über einen Hüll trieb, insbesondere einen Ketten- oder Riementrieb.

Bei der formstabilen Ausführungsform ist die Innenbürste an einem Innenbürstenhalter angeordnet. Dieser kann z.B. eine sich quer zur Systemlängsachse erstreckende Platte oder Strebe umfassen, die beabstandet von der Schlauchreinigungs vorrichtung angeordnet ist und von dem sich das hohle Innen rohr zum Versorgen der Innenbürste mit Reinigungsflüssigkeit erstreckt. Bei einer vertikalen Bauform, bei welcher die Systemlängsachse vertikal erstreckt, ist der Innenbürsten halter vorzugsweise am oberen Ende vertikal beabstandet von der Schlauchreinigungsvorrichtung angeordnet.

Vorzugsweise ist die Innenbürste über einen Innenbürstenmo tor angetrieben, welcher vorzugsweise ein Innenrohr an treibt, dass in einem Außenrohr drehbar gelagert ist. Bevor zugt erfolgt die Lagerung über mehrere axial in Längsrich tung zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr angeordnete Gleitlager .

Die Außen- und/oder die Innenbürsten können entweder ab schnittsweise oder vollumfänglich um die Schlauchreiniger öffnung herum angeordnet sein.

Vorzugsweise erfolgt der Antrieb der Bürsten durch einen Motor, insbesondere ausgebildet als Elektromotor. Bevorzugt sind getrennte Motoren zum unabhängigen Antrieb der Innen- und der Außenbürsten vorgesehen. Vorzugsweise ist zudem ein getrennter Höhenverstellungsmotor vorgesehen, mit dem der Schlauchhalter getrennt von den anderen Motoren regelbar ist.

Die Übertragung der Kräfte vom zugeordneten Motor auf die sich drehenden Teile erfolgt bevorzugt über Zahnräder oder Hülltriebe, insbesondere Kettentriebe.

Die Motoren zum unabhängigen Antrieb der Bürsten (Innen- und Außenbürsten) sind vorzugsweise unabhängig von einem Antrieb zum Verstellen des Schlauchhalters regelbar.

Dieser Antrieb zur Höhenverstellung des Schlauchhalters ist vorzugsweise als Elektromotor ausgebildet, welcher insbeson dere über einen umlaufenden Kettenantrieb den relativ beweg lichen Schlauchhalter entlang der Systemlängsachse in der Höhe verstellt.

Bevorzugt umfasst der Schlauchreiniger im Wesentlichen eine Schlauchreinigerplatte, die sich in einer Ebene quer zur Systemlängsachse der Reinigungsvorrichtung erstreckt und in der in Längsrichtung erstreckend die mindestens eine Schlauchreinigeröffnung ausgebildet ist. Zugeordnet zu die ser Schlauchreinigeröffnung ist der Außenbürstenhalter ange ordnet. Bei einer vertikalen Ausführungsform ist der Außen bürstenhalter vorzugsweise oberhalb der Schlauchreinigeröff nung ausgebildet.

Bei der Ausführungsform zur Reinigung formstabiler Schläuche ist auch der Schlauchhalter als höhenverstellbare Schlauch halterplatte ausgebildet, die sich ebenfalls mit einer Plat tenebene quer zur Systemlängsachse erstreckt.

Schließlich ist bei der bevorzugten Ausführungsform auch die mindestens eine Innenbürste an einer getrennt von den Außen- bürsten und dem Schlauchhalter ausgebildeten Platte angeord net, die sich quer zur Systemlängsachse erstreckt.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Plat ten als Stahlplatten ausgebildet, z.B. mit einer Material stärke von 20 mm und mehr. Wegen der Flüssigkeiten kann auch zumindest teilweise Edelstahl zweckmäßig sein.

Die Spritzvorrichtung dient zum Aufbringen von Reinigungs wasser mit oder ohne Reinigungsflüssigkeit auf den Schlauch im Bereich der Schlauchreinigeröffnung. Die Spritzvorrich tung ist grundsätzlich ausgebildet, um eine Reinigungsflüs sigkeit auf und/oder in den Schlauch bei der Reinigung bzw. dem Hindurchtritt durch die Schlauchreinigeröffnung aufzu bringen .

Vorzugsweise ist die Spritzvorrichtung ausgebildet, um die Reinigungsflüssigkeit auf die Außen- und Innenseite des Schlauchs aufzubringen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform umfasst die Spritzvor richtung einen ringförmig, umfänglich geschlossenen Spritz ring oder Spritzstutzen, dessen Innendurchmesser an die Schlauchreinigeröffnung angepasst ist, diesen also in Ein baulage umfänglich umschließt bzw. an diesen anschließt. Der Spritzring umschließt also in Einbaulage die Schlauchreini geröffnung ringförmig und weist eine oder mehrere innensei tige Öffnungen oder Düsen auf, durch welche die Reinigungs flüssigkeit in die Schlauchreinigeröffnung eingespritzt wird bzw. austreten kann.

Bevorzugt umfasst die Spritzvorrichtung mindestens einen Wasseranschluss, insbesondere an dessen Außenseite.

Besonders bevorzugt sind vier Anschlüsse, die jeweils um 90 Grad zueinander auf der äußeren Mantelfläche zueinander ver setzt ausgebildet sind. Der Spritzring sitzt in Einbaulage also in einer Lage ober seitig auf dem Schlauchreiniger um die Schlauchreinigeröff nung herum. Bevorzugt ist der Spritzring als Kunststoffteil ausgebildet .

Vorzugsweise umfasst die Spritzvorrichtung ferner einen Einsteckstutzen, mit welchem diese im Verhältnis zur Schlauchreinigeröffnung so positionierbar ist, dass diese einen Bereich angrenzend an die Schlauchreinigeröffnung um fänglich umschließt bzw. einfasst. Bevorzugt ist hierzu knapp oberhalb der Schlauchreinigeröffnung eine Spritzring platte mit einer Spritzringöffnung angeordnet, wobei die Spritzringöffnung größenmäßig an die Schlauchreinigeröffnung angepasst ist und mit der Schlauchreinigeröffnung fluchtet. In diese Spritzringöffnung ist der Einsteckstutzen zur Fi xierung des Spritzrings knapp oberhalb der Schlauchreiniger öffnung einsteckbar und sitzt somit oberhalb der Schlauch reinigeröffnung auf dem Schlauchreiniger auf. So kann der Einsteckstutzen in die Schlauchreinigeröffnung eingesteckt werden, wobei der radial über den Einsteckstutzen abstehende Spritzring als Anschlag dient und somit oberseitig auf der Spritzringplatte aufliegt.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Spritzring als Kunststoffteil ausgebildet und umfasst den einstückig mit dem Spritzring verbundenen Einsteckstutzen.

Zur Vermeidung von Wasseraustritt aus der Reinigungsvorrich tung können zwischen dem Spritzring und der Schlauchreini geröffnung Dichtungen eingesetzt sein, z.B. eine Ringdich tung oder einfach nur Fett.

Bevorzugt sind die wesentlichen Bestandteile der Reinigungs vorrichtung an einer gemeinsamen Strebe, insbesondere Längs strebe angeordnet, welche sich entlang der Systemlängsachse erstreckt und besonders bevorzugt als T-Träger bzw. Doppel- T-Träger ausgebildet ist. An diesem sind die wesentlichen Systemkomponenten quer erstreckend zu dieser Systemlängsach se angeordnet bzw. befestigt.

Mittig entlang der Systemlängsachse ist der Schlauchreiniger mit der Schlauchreinigeröffnung und der dieser zugeordneten Außenbürste angeordnet.

Auf einer ersten Seite des Schlauchreinigers ist der Schlauchhalter angeordnet, der entweder im Verhältnis zu dem stationären Schlauchreiniger relativbeweglich ist zum Reini gen des formstabilen Schlauches, insbesondere Rippen- schlauchs, oder einen Antrieb zum Durchziehen des nicht formstabilen Schlauchs, insbesondere eines Luftschlauchs, durch die Schlauchreinigeröffnung des Schlauchreinigers auf weist.

Von der dem Schlauchhalter gegenüberliegenden oder abgewand ten Seite wird der Schlauchreinigeröffnung des Schlauchrei nigers der zu reinigende Schlauch zugeführt.

Bei der nicht formstabilen Ausführungsform ist auf dieser Seite die zuvor beschriebene Schlauchzuführung sowie die verstellbare Innenbürste angeordnet.

Bei der formstabilen Ausführungsform ist mittig der statio näre Schlauchreiniger mit der darin aufgenommenen, mindes tens einen Außenbürste und der mindestens einen Schlauchrei nigeröffnung angeordnet. Im Verhältnis zu dem stationären Schlauchreiniger ist der bewegliche Schlauchhalter, welcher vereinfacht auch als „Schlitten" bezeichnet wird, im Ver hältnis zu dem Schlauchreiniger entlang der Systemlängsachse verstellbar .

Der Antrieb für das Verstellen umfasst vorzugsweise mindes tens einen Motor, bevorzugt ausgebildet als Elektromotor mit einem Kettenantrieb. Schließlich ist am oberen Ende, ober halb des Schlauchhalters der Innenbürstenhalter angeordnet, von dem sich das Innenrohr koaxial durch die Mitte des Schlauchaufsteckstutzens bis in die Schlauchreinigeröffnung des Schlauchreinigers erstreckt. Das hohle Innenrohr des Innenbürstenhalters, das Schlauchaufsteckrohr des Schlauch halters und die Schlauchreinigeröffnung des Schlauchreini gers erstrecken sich also koaxial entlang einer gemeinsamen Achse.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Rohr reinigungsvorrichtung ausgebildet, um mehrere Schläuche zu reinigen, insbesondere bei formstabilen Ausführungsformen. Bevorzugt erfolgt dieses durch mehrere nebeneinander ange ordnete Reinigungsvorrichtungen, also mehrere Anordnungen umfassende Außenbürsten, Innenbürsten und Spritzvorrichtun gen, z.B. von vier Rippenschläuchen gleichzeitig.

Die formstabile Ausführungsform kann zur Vermeidung einer Verdrehung des Schlauches eine Verdrehsicherung um die Längsachse umfassen, die insbesondere dadurch auftreten kann, dass die Innen- oder Außenbürste ein zu großes Drehmo ment auf den Schlauch ausübt und sich dieser somit verdreht.

Vorzugsweise umfasst diese Verdrehsicherung eine Sicherungs platte, die sich in einer Sicherungsebene quer zur System längsachse erstreckt und jeweils mindestens eine Sicherungs plattenöffnung für den Durchgang eines gegen Verdrehung zu sichernden Schlauches aufweist. Auf der Oberseite sind beid seitig von der Sicherungsplattenöffnung der Sicherungsplatte paarweise und distanziert voneinander angeordnete Andrück scheiben vorgesehen, die drehfest auf einer antreibbaren angetriebenen Längswelle , die sich parallel zu Längsachse der Sicherungsplatte erstreckt. Die Andrückscheiben sind so ausgebildet, dass diese mit ihren radialen Umfangsflächen außenseitig an dem Schlauch anliegen und diesen somit gegen Verdrehung sichern. Solche paarweise angeordnete Andrück scheiben sind beidseitig von der Sicherungsplattenöffnung auf der Sicherungsplatte angeordnet, so dass jeder Schlauch von insgesamt vier mitdrehenden Andrückscheiben gegen Ver- drehung gesichert ist. Die Andrückscheiben bestehen vorzugs weise aus einem Material mit einem hohen Reibungskoeffizien ten, insbesondere Gummi..

Zum Hindurchführen des Schlauches und dessen Fixierung zwi schen jedem Andrückscheibenpaar von auf einer gemeinsamen Antriebswelle angeordneten Andrückscheiben ist eine Öff nungsvorrichtung vorgesehen, welche ausgebildet ist, um zwei Andrückscheiben eines Andrückscheibenpaars für das Hindurch führen eines Schlauches durch die Sicherungsplattenöffnung voneinander zu beabstanden.

Diese Öffnungsvorrichtung kann z.B. einen höhenverstellbaren Hubzylinder umfassen der sich senkrecht zur Sicherungsplatte erstreckt und höhenverstellbar ist. An diesem Hubzylinder können über einen Armhalter zwei seitlich von der Längsachse des Hubzylinders abragende Arme drehbar angelenkt sein und greifen mit ihren freien Armenden an Betätigungswellen an, die in Lagerscheiben drehbar gelagert sind. Die Betätigungs wellen erstrecken sich somit quer zur Längsachse der Siche rungsplatte über die Sicherungsplattenöffnung. An den Betä tigungswellen sind quer erstreckend zu deren Längsachse An drückarme befestigt, die mit ihren Freienden in Lagerböcke eingreifen, die längsverschieblich auf den angetriebenen Längswellen sitzen. Auf eine dem Schlauch abgewandte Außen seite dieser Lagerböcke wirkt jeweils eine Druckfeder und die dem Schlauch zugewandte Innenseite der Lagerböcke liegt aufgrund dieser Federspannung gegen die jeweilige Andrück scheibe an. Die Lagerböcke drücken somit im unbetätigten Zustand der Öffnungsvorrichtung mit ihrer jeweiligen Innen seite gegen eine Andrückscheibe.

Durch die Federn werden die Andrückscheiben also mit ihren äußeren Umfangsflächen gegen den jeweiligen Schlauch ge drückt und sichern diesen somit gegen Verdrehung um seine Längsachse . Durch Absenken der Hubzylinder werden hingegen die beiden Andrückscheiben eines Andrückscheibenpaars gegen die sich entlang der Antriebswellen erstreckenden Druckfedern ge drückt und öffnen somit die Andrückscheiben eines Andrück scheibenpaars für das Hindurchführen des Schlauchs.

Bei der nicht formstabilen Ausführungsform zur Reinigung eines Luftschlauchs kann die Reinigung verbessert und be schleunigt werden, indem das obere Ende des Luftsschlauchs mit einem Luftschlauchspanner verbunden wird. Bevorzugt ist dieser Luftschlauchspanner als hohlzylinderischer Ringkörper ausgebildet, der an einem dem Schlauch zugewandten Befesti gungsende ausgebildet ist zur lösbaren Befestigung mit dem oberen Ende des Luftschlauchs. Vorzugsweise ist der Ringkör per am Befestigungsende konisch erweitert, so dass der Luft schlauch über die konische Erweiterung gespannt werden und mit einem aufgesetzten Spannring auf dem Schlauchhalter fi xiert werden kann. Dieser Luftschlauchspanner wird bei der Reinigung als formstabiles Teil durch die Schlauchreiniger öffnung des Schlauchreinigers und sodann durch die Durch zugsvorrichtung in dem Schlauchhalter in Letzteren gezogen. Nach Abschluss der Reinigung können der gereinigte Luft schlauch mit dem Luftschlauchspanner aus dem Schlauchhalter entnommen werden, der also ferner ausgebildet sein kann, um den gereinigten Luftschlauch und ggf. den Luftschlauchspan ner aufzunehmen.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen.

In dieser Hinsicht wird Richtungsterminologie wie etwa „oben", „unten", „vorne", „hinten", „vorderes", „hinteres", usw. in Bezug auf die Orientierung der beschriebenen Fi gur (en) verwendet. Da Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschauli chung und ist auf keinerlei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Die folgende ausführliche Beschreibung ist nicht im einschrän kenden Sinne aufzufassen.

Im Rahmen dieser Beschreibung werden die Begriffe „verbun den", „angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Be schreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischem Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Die Darstellungen in den Figuren sind im Wesentlichen maßstäb lich. Zur Veranschaulichung von Details können jedoch be stimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß dargestellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen pla kativ vereinfacht sein und enthalten nicht jedes bei der praktischen Ausführung gegebenenfalls vorhandene Detail.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich der unbestimmte Artikel und der bestimmte Artikel nicht nur auf ein einzel nes Bauteil, sondern sind zu verstehen als „mindestens eins". Die Terminologie umfasst die zuvor genannten Worte, Abwandlungen davon sowie ähnliche Bedeutungen. Ferner sollte verstanden werden, dass die Begriffe „etwa", „im Wesentli chen" und ähnliche Begriffe in Verbindung mit den Dimensio nen und einer Eigenschaft einer Komponente der Erfindung die beschriebene Dimension und Eigenschaft nicht als strikte Grenze oder Parameter beschreiben und geringfügige Abwand lungen davon nicht ausschließen, welche funktional ähnlich sind. Zumindest umfassen Beschreibungsteile mit numerischen Parametern auch Abwandlungen dieser Parameter gemäß den ma thematischen und fertigungstechnischen Prinzipien im Stand der Technik, z.B. Rundungen, Abweichungen und andere syste matische Fehler, Fertigungstoleranzen etc.

Schließlich sind bei mehreren gleichen Bauteilen bzw. Ele menten aus Gründen der Übersichtlichkeit nur jeweils eins mit einem Bezugszeichen versehen.

Sämtliche Merkmale der jeweiligen Ausführungsbeispiele seien hierbei unabhängig voneinander auch allgemein im Rahmen der Erfindung offenbart.

Es zeigen: Figur 1 eine isometrische Seitenansicht der Schlauchreini gungsvorrichtung;

Figur 2 eine Frontansicht der Schlauchreinigungsvorrich tung gemäß Figur 1.

Fig. 3 eine vergrößerte Stirnansicht im Schnitt durch den Schlauchreiniger;

Fig. 4 eine vergrößerte Stirnansicht im Schnitt des Rohr halters;

Fig. 5 eine vergrößerte Stirnansicht im Schnitt des In nenbürstenhalters; Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht des Abschnitts VI des Schlauchreinigers gemäß Figur 3;

Fig. 7A eine Draufsicht der optionalen Schlauchfixierung

(Schlauchverdrehsicherung) für die Ausführungsform zur Reinigung formstabiler Schläuche; Fig. 7B eine Stirnansicht der Schlauchfixierung gemäß Fig. 7A;

Fig. 7C eine Draufsicht der Schlauchfixierung im Schnitt entlang der Linie B - B gemäß Figur 7B; Fig. 7D eine Stirnansicht im Schnitt entlang der Linie d - d gemäß Fig. 7A

Fig. 8A,8B die zweite Ausführungsform für die Reinigung eines nicht formstabilen Luftschlauchs zu Be ginn des Funktionsablaufs mit eingesetztem Luftschlauch;

Fig. 9A 9B das Einsetzen des Zentriertrichters in den

Luftschlauch;

Fig. 10A, 10B der auf der Innenbürstenwelle befestigte In nenbürstenkopf;

Fig. 11A, 11B den auf das obere Ende des LuftSchlauches aufgesetzte Luftschlauchspanner zum Spannen und Fixieren des Luftschlauchs;

Fig. 12A 12B den in die Reinigungsstellung eingeschwenkten Außenbürstenhalter;

Fig. 13A 13B den auf die Reinigungsposition angehobenen Innenbürstenkopf (Innenbürste); und

Fig. 14A, 14B den aus der Reinigungsposition nach oben hochgezogenen Luftschlauchspanner mit Schlauch .

Demnach besteht die in den Figuren 1 bis 7 dargestellte ers te Ausführungsform der Schlauchreinigungsvorrichtung ausge bildet zur Reinigung von formstabilen Schläuchen im Wesent lichen aus einem auf dem Boden aufsitzenden Doppel-T-Träger 2, dessen Längsachse die Systemlängsachse der Reinigungsvor richtung definiert, die sich also vertikal erstreckt, einem am unteren Ende des Doppel-T-Trägers 2 angeordneten statio nären Schlauchreiniger 4, einen am oberen Ende des Doppel-T- Trägers 2 in etwa 6 Metern Höhe oberhalb des Schlauchreini gers 4 angeordneten stationären Innenbürstenhalter 6 sowie einem entlang der Längsachse des Doppel-T-Trägers 2 höhen- verstellbaren Schlauchhalter 8.

Der Schlauchreiniger 4, der Innenbürstenhalter 6 und der Schlauchhalter 8 umfassen somit bei dieser Ausführungsform als sich quer zur Systemlängsachse, frontseitig an und quer zu dem Doppel-T-Träger 2 erstreckende Stahlplatten, die vor zugsweise eine Wandstärke von 20 mm aufweisen.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Schlauchreini gungsvorrichtung ausgebildet, um jeweils vier Schläuche mit einem Durchmesser von etwa 20 - 50 mm nebeneinander zu rei nigen. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist nur eine Vor richtung dargestellt und beschrieben.

Figur 3 zeigt eine vergrößerte Frontansicht des stationären Schlauchreinigers 4. Dieser umfasst eine sich quer zur Sys temlängsachse erstreckende Schlauchreinigerplatte 18, in der mindestens eine sich parallel zur Systemlängsachse erstre ckende Schlauchreinigeröffnung 20 ausgebildet ist. Unterhalb von jeder Schlauchreinigeröffnung 20 ist ein hohlzylindri scher Außenbürstenhalter 22 angeordnet, der sich um eine mittige Drehachse mit seiner äußeren Mantelfläche um die jeweilige Schlauchreinigeröffnung 20 herumdreht/rotiert.

Gemäß der vergrößerten Darstellung in Figur 6 ist der Außen bürstenhalter 22 als hohlzylindrischer Mantelkörper ausge bildet, der an der Unterseite eines Kettenrads 54 befestigt ist, das seinerseits über ein Lager 56 drehbar in der Außen bürstenhalterplatte 18 des Schlauchreinigers 4 gelagert ist.

An der Innenseite des Außenbürstenhalters 22 sind vorzugs weise in regelmäßigen Abständen beabstandet an der inneren Mantelfläche Außenbürsten befestigt, die eine komplementär ausgebildete Profilstruktur zwischen der inneren Mantelflä che der Glocke 20 und den Außenbürsten aufweisen, um diese durch Einstecken einfach auswechseln zu können.

Ein Außenbürstenmotor 24 treibt über eine Kette das Ketten- rad 54 und somit den Außenbürstenhalter 22 an, so dass die ser um seine Längsachse herum unterhalb der Schlauchreini geröffnung 22 um diese herum rotiert zur Reinigung der Schlauchaußenseite .

Gemäß des in Figur 6 vergrößerten Abschnitts VI aus Figur 3 sitzt knapp oberhalb der Schlauchreinigerplatte 18 eine Spritzringplatte 48, in der eine mit der Schlauchreiniger öffnung 20 innerhalb der Schlauchreinigerplatte 18 korres pondierende Spritzringöffnung ausgebildet ist.

In diese Spritzringöffnung innerhalb der Spritzringplatte 48 sind Spritzvorrichtungen eingesteckt. Die Spritzvorrichtung ist als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet und umfasst einen ringförmigen Spritzring 50, der radial über die jewei lige Spritzringöffnung in der Spritzringplatte 48 hinaus ragt, also auf dessen Oberseite aufliegt und an den sich nach unten erstreckend ein hülsenförmiger Einsteckstutzen 52 anschließt, der in Einbaulage Oberseitig in ein Kettenrad 54 eingreift, das in der Schlauchreinigerplatte 18 gelagert ist und an dessen unterem Ende drehfest mit dem hohlzylindri schen Außenbürstenhalter 22 verbunden ist.

Der Spritzring weist an der Außenseite mehrere Anschlüsse 50a für das Einbringen der Reinigungsflüssigkeit auf, welche über innenseitige Düsen 50b nach unten in den Spritzring und somit die Schlauchreinigeröffnung 20 bzw. den in diesem an geordneten Schlauch eingespritzt werden.

Die Innenbürsten 14 ist mittig innerhalb der jeweiligen Schlauchreinigeröffnung 20 in dem Außenbürstenhalterplatte 18 angeordnet, und zwar jeweils am unteren Ende einer Rohr anordnung 12 umfassend ein drehbar angetriebenes Innenrohr 28, das gelagert ist in einem dieses umfänglich umschließen den Außenrohr 30.

Das Bewegen der Schläuche durch die Schlauchreinigeröffnung mit den darin angeordneten Reinigungsbürsten erfolgt über den höhenverstellbar beweglichen Schlauchhalter 8. Für das Befestigen eines Schlauchs wird der Schlauchhalter 8 zu nächst nach unten abgesenkt bis sich dieser knapp oberhalb des Schlauchreinigers 4 befindet.

Der Schlauchhalter umfasst Schlauchklemmen 38, die jeweils ein um die Rohranordnung 12 herum angeordnetes Schlauchauf- steckrohr 40 umfasst, auf welches das Stirnende eines Schlauches außenseitig aufsteckbar ist. Umfänglich umschlos sen wird dieses innere Schlauchhalteraufsteckrohr 40 durch einen Schlauchhalteraußenstutzen 42, der im Verhältnis zu dem Schlauchhalteraufsteckrohr 40 höhenverstellbar ist und über eine Feder (nicht dargestellt) zwischen der Unterseite der Schlauchhalterplatte 44 und dem oberen Ende dieses Schlauchhalteraußenstutzens 42 in die Schließstellung nach unten gedrückt wird. Der Schlauchhalteraußenstutzen 42 weist an seinem oberen Ende, also am in Zugrichtung hinten gelege nen Ende einen radial nach außen ragenden Anschlag bzw. Bund 60 auf, der gegen eine oberhalb der Spritzringplatte 48 an geordnete Anschlaglatte 58 mit einer entsprechenden Öffnung 62 zum Hindurchtreten des Schlauchhalteraußenstutzens 42 anschlägt und den Schlauchhalteraußenstutzen 42 so entgegen der Zugrichtung nach oben gegen die Druckfeder zieht, sodass die Schlauchklemme 38 geöffnet ist. Somit kann ein Schlauch bzw. ein Schlauchstutzen auf das Schlauchhalteraufsteckrohr 40 aufgesteckt werden. Sobald der Schlauchhalter 8 im Ver hältnis zu dem Schlauchreiniger 4 wieder nach oben fährt, wird der Schlauchhalteraußenstutzen 42 von der Feder im Ver hältnis zu dem Schlauchhalteraufsteckrohr 40 nach unten ge drückt und hält somit den Schlauch zwischen dem Schlauchhal teraufsteckrohr 40 und dem Schlauchhalteraußenstutzen 42 fest.

Nachdem ggf. weitere Schläuche auf die anderen Schlauchhal- tevorrichtungen des Schlauchhalters aufgesteckt wurden wird der Schlauchhalter 8 durch den Höhenverstellmotor 10 nach oben gezogen, was vorliegend ebenfalls über einen Kettenan trieb erfolgt.

Jede Rohranordnung 12 ist jeweils über ein korrespondieren des Gleitlager 36 innerhalb von korrespondierenden Durch gangsöffnung in einer Schlauchhalterplatte 38 des Schlauch halters 8 gelagert.

Der Schlauchhalter 8 weist gemäß Figur 4 einer sich quer zur Systemlängsachse des Doppel-T-Trägers 2 erstreckende Schlauchhalterplatte 38 auf, durch deren Ebene sich die vier Rohranordnungen 12 in den entsprechenden Gleitlagern 36 ge führt erstrecken.

Der Schlauchhalter 8 wird mittels der von dem Höhenverstell motor 10 über eine Kette (nicht dargestellt) angetriebenen Laufkatze 46 im Verhältnis zu dem Doppel-T-Träger 2 in der Höhe verstellt werden, um somit die Schläuche durch die kor respondierenden Schlauchreinigeröffnungen 20 des Schlauch reinigers 4 zu ziehen.

Durch die Rotation der Bürsten und das Besprühen des Schlauchs mit Reinigungsflüssigkeit durch die Spritzvorrich tung wird der Schlauch dabei besonders wirksam gereinigt.

Fig. 5 zeigt eine vergrößerte Frontansicht des Innenbürsten halters 6 am oberen Ende des Doppel-T-Trägers 2 zum Antrieb der Innenbürste 14 innerhalb des Schlauchreinigers 4. Auch dieser umfasst eine sich quer zur Systemlängsachse erstre ckenden und stationär am oberen Ende des Doppel-T-Träger 2 befestigte Innenbürstenhalterplatte 32, die eine sich quer zum Doppel-T-Träger 2 erstreckende Innenbürstenplattenebene definiert. In dieser Innenbürstenplattenebene ist eine Öff nung, in der die Rohranordnung 12 aufgenommen ist. Gehalten wird die Rohranordnung 12 an Ihrem oberen Ende von einer tellerförmigen Drehdurchführung 34, die oberseitig in der Innenbürstenhalterplatte 32 über ein Lager 62 gelagert ist.

Die Drehdurchführung 34 wird über eine Kette von dem Innen bürstenmotor 16 um die sich nach unten erstreckende Rohran ordnung 12 herum auf der Innenbürstenplatte 32 gedreht.

Das Innenrohr 28 der Rohranordnung 12 erstreckt sich nach oben über die Drehdurchführung 34 in eine Anschlussbuchse in einer Anschlussplatte 64, welche über eine (nicht darge stellte) Zuleitung mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann. Die Reinigungsflüssigkeit wird somit über das hohle Innenrohr 28 bis zur Innenbürste 14 geleitet und tritt aus Löchern in dieser aus.

Die Innenbürsten 14 sind in Einbaulage mittig in der jewei ligen Schlauchreinigeröffnung 20 der Außenbürstenhalterplat te 18 angeordnet und reinigen somit die jeweilige Schlau chinnenseite beim Bewegen des Schlauchs in der Rohröffnung mittels des beweglichen Schlauchhalters.

Zur Aufhebung der Drehmomente hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, dass sich die Außenbürsten und Innen bürsten in entgegengesetzte Richtungen drehen.

In den Figuren 1 und 2 ist auch die Wechselvorrichtung für den Schlauchhalter bzw. die Schlauchhalterwechselvorrichtung 110 erkennbar, die quer erstreckend zur Systemlängsachse L knapp oberhalb des Schlauchreinigers 4 angeordnet ist.

Wie hier zu erkennen ist, umfasst diese Schlauchhalterwech selvorrichtung 110 ebenfalls als eine sich quer zur System längsachse L, welcher sich mittig entlang des Doppel-T- Trägers 2 erstreckt, erstreckende Anschlagplatte 112, welche Anschlagplattenöffnungen 114 für die Durchgänge der Schläu che und Schlauchhalter 8 aufweist.

Diese Anschlagplattenöffnungen 114 sind als Langlöcher aus gebildet und weisen einen in den Figuren linksseitigen Ab- schnitt geringeren Durchmessers sowie einen in den Figuren rechtsseitigen Abschnitt größeren Durchmessers auf. Somit kann durch Verschieben der Anschlagplatte 112 quer zur Sys temlängsachse die Anschlagplatte auf verschieden große Schlauchklemmen 38 mit unterschiedlich großen, den Abschnit ten des Langlochs angepassten Außendurchmessern angepasst werden. Beim Absenken der Schlauchklemmen 38 schlägt der radial abstehende, flanschartige Anschlag 60 am hinteren Ende an den korrespondierenden Rand der Anschlagplattenöff nung 114 an und zieht somit den Schlauchhalteraußenstutzen 42 der Schlauchklemme 38 im Verhältnis zu dem stationären Schlauchhalteraufsteckrohr 40 hoch, so dass der Schlauchhal ter 38 öffnet und der Schlauch gewechselt werden kann.

Figuren 7A - 7D zeigen die optionale Verdrehsicherung 66 zur Vermeidung, dass sich die Schläuche bei der Reinigung um ihre jeweilige Längsachse drehen und verdrillen. Die Ver drehsicherung 66 umfasst eine Sicherungsplatte 67, die sich in einer Sicherungsplattenebene quer zur Systemlängsachse L erstreckt und jeweils mindestens eine Sicherungsplattenöff nung für den Durchgang eines gegen Verdrehung zu sichernden Schlauches 69 aufweist. Auf der Oberseite sind beidseitig von der Sicherungsplattenöffnung 68 der Sicherungsplatte paarweise und distanziert voneinander angeordnete Andrück scheiben 71, 72 vorgesehen, die drehfest auf einer angetrie benen Längswelle 73 sitzen, die sich parallel zu Längsachse der Sicherungsplatte erstreckt. Die Andrückscheiben 71, 72 sind so ausgebildet, dass diese mit ihren radialen Umfangs flächen außenseitig an dem Schlauch 69 anliegen und diesen somit gegen Verdrehung sichern. Solche paarweise angeordnete Andrückscheiben 71, 72 sind beidseitig von der Sicherungs plattenöffnung auf der Sicherungsplatte 67 angeordnet, so dass jeder Schlauch 68 von insgesamt vier mitdrehenden An drückscheiben 71, 72, also zwei Andrückscheibenpaaren gegen Verdrehung gesichert ist. Die Andrückscheiben 71, 72 beste hen vorzugsweise aus einem Material mit einem hohen Rei- bungskoeffizienten bestehen, insbesondere Gummi.

Zum Hindurchführen des Schlauches 68 und dessen Fixierung zwischen jedem Andrückscheibenpaar von auf einer gemeinsamen Längswelle angeordneten Andrückscheiben 71, 72 ist eine Öff nungsvorrichtung vorgesehen, welche ausgebildet ist, um die Andrückscheiben 71, 72 eines Andrückscheibenpaars für das Hindurchführen eines Schlauches 69 durch die Sicherungsplat tenöffnung 68 voneinander zu beabstanden.

Diese Öffnungsvorrichtung kann z.B. einen höhenverstellbaren Hubzylinder 74 umfassen der sich senkrecht zur Sicherungs plattenebenebene auf der Sicherungsplatte 67 erstreckt. An diesem Hubzylinder 74 können über einen Armhalter 75 zwei seitlich von der Längsachse des Hubzylinders 74 abragende Arme 75a, 75b drehbar angelenkt sein und greifen mit ihren freien Armenden an Betätigungswellen 76a, 76b an, die in Lagerscheiben 78, 79 auf der Oberseite der Sicherungsplatte 67 drehbar gelagert sind. Die Betätigungswellen 76a, 76b erstrecken sich somit quer zur Längsachse der Sicherungs platte über die Sicherungsplattenöffnung 68. An den Betäti gungswellen 76a, 76b sind quer erstreckend zu deren Längs achse Andrückarme 80, 81 befestigt, die mit ihren Freienden in Lagerböcke 82, 83 eingreifen, die längsverschiblich auf den angetriebenen Längswellen 73 sitzen. Auf eine dem jewei ligen Schlauch 68 abgewandte Außenseite dieser Lagerböcke 82, 83 wirkt jeweils eine Druckfeder 84, 85 und die dem je weiligen Schlauch 68 zugewandte Innenseite der Lagerböcke 82, 83 liegt aufgrund dieser Federspannung gegen die jewei lige, längsverschlieblich mit den Lagerböcken 82, 83 verbun dene Andrückscheibe 71, 72 an. Die Lagerböcke 82, 83 drücken somit aufgrund der Federspannung im unbetätigten Zustand der Öffnungsvorrichtung die Andrückscheiben 71, 72 eines An drückscheibenpaars gegeneinander und somit gegen die Mantel fläche des Schlauchs 69.

Bei angehobenem Hubzylinder 74 liegen die Andrückscheiben 71, 72 also mit ihren äußeren Umfangsflächen gegen den je weiligen Schlauch 69 an sichern diesen somit gegen Verdre hung um seine Längsachse, wie diese bei den drei Schläuchen 69 von rechts nach links in den Figuren 7A bis 7D darge stellt ist. Durch Absenken des Hubzylinders 74, gemäß der linken Darstellung in den Figuren 7A - 7D werden hingegen die beiden Andrückscheiben 71, 72 eines Andrückscheibenpaars gegen die sich entlang der Längswelle 73 erstreckenden Druckfedern 84, 85 gedrückt und öffnen somit die Andrück scheibenpaar für das Hindurchführen des Schlauchs 69.

In den Figuren 7A - 7D ist wie auch in den Figuren 1 bis 6 eine Schlauchreinigungsvorrichtung zur Reinigung von 4 Rip penschläuchen nebeneinander dargestellt, was aber nicht zwingend ist.Figuren 8 bis 14 zeigen die isometrische An sichten und Vorderansichten im Halbschnitt einer als Luft schlauchreinigungsvorrichtung ausgebildeten Reinigungsvor richtung gemäß der zweiten Ausführungsform, die also zur Reinigung von nicht formstabilen, elastischen Luft S chläuchen ausgebildet ist. Diese umfasst wiederum entlang einer Sys temlängsachse L, die sich auch bei dieser Ausführungsform in der Vertikalen erstreckt.

Die Figuren 8 bis 14 zeigen den Funktionsablauf bei der Rei nigung eines Luftschlauchs. Diese Figuren umfassen jeweils zwei Figuren, die erste Figur mit dem Zusatz A in isometri scher Ansicht und eine zweite Figur mit dem Zusatz B der Vorderansicht im Halbschnitt. In den Figuren ist in der je weiligen isometrischen Ansicht das vordere Konstruktionspro fil entfernt, um den Einblick in die Reinigungsvorrichtung zu gewähren. Dieses ist aber nur zum besseren Verständnis und nicht an der tatsächlichen Anlage so ausgeführt.

Die Schlauchreinigungsvorrichtung ist in einem aus Konstruk tionsprofilen 116, 117 aufgebauten, diese umgebenden und aufnehmenden Rahmen angeordnet, wobei die Konstruktionspro file 116, 117 horizontal erstreckend und vertikal erstre- ckend an den Ecken so miteinander verbunden sind, dass ein schrankartiger Aufnahmerahmen für die Reinigungsvorrichtung gebildet wird.

Etwa in der Mitte zwischen dem Profilrahmenboden und dem Profilrahmendach ist eine Horizontalebene 118 durch Kon struktionsprofile 116 eingezogen, in welcher eine vertikal gelagerte und über einen Innenbürstenmotor 96 angetriebene Innenbürstenwelle 97 angeordnet ist.

Oberhalb von der Horizontalebene 118 ist auf der Innenbürs tenwelle 97 eine Auflageplatte 120 befestigt, auf welcher ein zusammengelegter Luftschlauch 122 aufliegt.

In dem Luftschlauch 122 ist in Längsrichtung verlaufend in der äußeren Mantelfläche ein schraubenartig ansteigender Stabilisierungsdraht eingelassen, welcher der ansonsten aus luft- und/oder feuchtigkeitsdichtem Stoff bestehenden Luft schlauch gewisse Stabilität und eine gewisse Außengeometrie in der Größe dieses Stabilisierungsdrahts verleiht. Der ein- gezogene Stabilisierungsdraht ist bevorzugt, aber nicht zwingend, also optional

Innenseitig auf der Auflageplatte 120 ist ein abnehmbares Innenrohr 124 angeordnet, welches den geringsten Innendurch messer des Stabilisierungsdrahts bei vollständiger Zusammen wicklung des Luftschlauchs 122 bildet. Die Auflageplatte 120 ist durch einen Hohlwellenmotor 126 drehbar um die Innen bürstenwelle 97 in einer Innenbürste 128 auf der horizonta len Ebene 118 gelagert.

Von der Oberseite des Aufnahmerahmens erstreckt sich koaxial verlaufend zur Längsachse der Innenbürstenwelle 97 ein län genverstellbares Zentrierrohr 130, welches in Reinigungs stellung die Innenbürstenwelle 97 oberseitig zentriert. Seitlich von diesem Zentrierrohr 130 sind gleichmäßig beab- standet von jeweils Deckengestelle 132 angeordnet, die an ihrem in Einbaulage unteren Ende mit jeweils mit Bandförde rer 134 mit jeweils drei vertikal übereinander angeordneten Rollen umfasst, die von einem Gummiband umschlossen sind und die angetrieben sind.

Seitlich befestigt an einem vertikalen Konstruktionsprofil ist der einschwenkbare Außenschlauchreiniger 136, der an dem einem Ende einen Schwenkzapfen 104 aufweist, um welchen die beiden in Längsrichtung zueinander beabstandeten Platten 136a, 136 des Außenschlauchreinigers 136 drehbar gelagert sind. In dem Außenschlauchreiniger 136 weist die Schlauch reinigeröffnung auf, welche in Form von zwei durch die beab standeten Platten in Vertikalrichtung durchdringende kreis förmig und koaxial verlaufende Löcher ausgebildet sind. Zwi schen den beiden Platten des Außenschlauchreinigers 136 ist der ringförmige Außenbürstenhalter 138 angeordnet, der über einen Außenbürstenmotor 140 drehbar angetrieben ist. Auf der inneren Umfangsfläche des Außenbürstenhalters 138 sind an der inneren Umfangsfläche in gleichmäßigen Abständen zuei nander beabstandet nach innen ragende Außenbürsten 141 ein geschoben .

Der Außenschlauchreiniger 136, wird somit aus der in den Figuren 8-11 dargestellten Rüst S tellung, in welcher dieser aus dem Innenraum des Aufnahmerahmens ausgeschwenkt ist, in die in den Figuren 12-14 dargestellte Reinigungsstellung eingeschwenkt, in welcher die Längsachse durch die Schlauch reinigeröffnung mit der Längsachse der Innenbürstenwelle und dem Zentrierrohr 130 fluchtet.

Im Laufe der Reinigung wird auf den auf die Auflageplatte 120 aufgesetzten Luftschlauch 122 oberseitig ein zur Aufnah me der Innenbürsten ausgebildeter Trichter 144 aufgesetzt, dessen Außendurchmesser dem Nenndurchmesser (Durchmesser im Gebrauch) des Luftschlauchs 122 entspricht. Dieser Trichter 144 weist einen oberen hohlzylindrischen Abschnitt 144a auf, an den sich ein unterer, konisch nach innen zulaufender Ab- schnitt 144b anschließt, der mit dem Innenrohr 124 bei spielsweise über einen Bajonettverschluss lösbar verbindbar ist. In diesen hohlzylindrischen Trichter 144 ist der Innen bürstenkopf 146 einsetzbar und drehfest mit der Innenbürs tenwelle 97 verbindbar.

Der Innenbürstenkopf 146 ist ein im Wesentlichen zylindri scher Körper, der in seiner äußeren Mantelfläche mehrere äquidistant beabstandete Schlitze aufweist, in welche radial nach außen ragende Bürstenleisten 148 einsetzbar sind.

Gemäß den Figuren 11A, 11b ist ein ebenfalls hohlzylindri scher Luftschlauchspanner 150 oberseitig auf den Luft schlauch 122 aufgesetzt und umschließt in Einbaulage außen seitig den Innenbürstenkopf 146 in einem gewissen Abstand.

Der Luftschlauchspanner 150 ist am unteren, dem Luftschlauch 122 zugewandten Befestigungsende leicht komisch erweitert, sodass das obere Ende des Luftschlauchs 122 über diesen so gebildeten Rand gezogen werden kann. Ein oberseitig über den Luftschlauchspanner 150 gezogener Spannring sitzt auf diesem durch die Konizität gebildeten Absatz auf und klemmt den Luftschlauch 122 mit dem Luftschlauchspanner 150 ein. Somit kann der Luftschlauchspanner 150 angehoben werden, um den Luftschlauch 122 zu strecken.

Kombiniert mit dem Innenbürstenmotor 96 ist ein Hubzylinder 142, welcher die Auflageplatte 120 mit der Innenbürstenwelle und dem Luftschlauch 122 aus der abgesenkten Rüststellung (Figuren 8 - 12) in die angehobene Reinigungsstellung (Figu ren 12 - 14) anheben kann, in welcher sich die Innenbürsten halter auf gleicher Höhe mit dem Außenbürstenhalter 136 bzw. Außenschlauchreiniger befindet.

Nachfolgend wird anhand der Figuren 8-14 der Funktionsablauf der Reinigung eines Luftschlauchs 122 beschrieben.

Gemäß Figur 8 wird der zusammengelegte Luftschlauch 122 auf die Auflageplatte 120 aufgelegt und ein an die Größe des Luftschlauchs 122 angepasstes Innenrohr 124 drehfest mit der Auflageplatte 120 verbunden.

Gemäß Figur 9 wird sodann der Trichter 144 auf das Innenrohr 124 aufgesetzt und ebenfalls drehfest mit diesem verbunden.

Gemäß Figur 10 ist in den Trichter 144 der Innenbürstenkopf 146 eingesetzt und drehfest mit der Innenbürstenwelle 97 verbundenen .

Dann wird gemäß Figur 11 der Luftschlauchspanner 150 umfäng lich um den Innenbürstenkopf 146 auf den Luftschlauch 122 aufgesetzt und über den außenseitig auf diesen Luftschlauch spanner 150 aufgeschobenen Spannring (nicht dargestellt) mit dem oberen Ende des Luftschlauchs 122 verbunden.

Sodann wird der Außenschlauchreiniger 136 aus der in den Figuren 8-11 dargestellten Rüststellung in die in den Figu ren 12-14 dargestellte Reinigungsstellung geschwenkt, in welcher die Schlauchreinigeröffnung in dem Außenschlauchrei niger 136 mittig mit der Systemlängsachse zusammenfällt, welche sich entlang der Innenbürstenwelle 97 und des Zentrierrohr 130 erstreckt.

In der Figur 13 ist der Hubzylinder 142 angehoben, sodass das sich der Innenbürstenkopf 146 in der angehobenen Reini gungsstellung befindet, in welcher dieser sich auf einer Ebene mit dem Außenbürstenhalter 138 befindet.

In dieser Stellung ist auch das Zentrierrohr 103 oberseitig in den Innenbürstenkopf 146 abgesenkt und zentriert diesen.

Sodann wird gemäß Figur 13 der Schlauchhalter 150 angehoben und in die beiden Bandförderer 136 eingeschoben, welche zu nächst den Schlauchhalter 150 und anschließend den Luft schlauch 122 durch die Schlauchreinigeröffnung zieht und dabei durch Rotation des Innenbürstenkopfes 146 und des Au- ßenbürstenhalters 138 und Benetzen mit der Reinigungsflüs sigkeit reinigt. Vorzugsweise drehen sich die Innenbürste und die Außenbürste in entgegengesetzte Richtungen, um die Scherkräfte zu reduzieren.

Figur 14 zeigt den Luftschlauch 122 schließlich nach der Reinigung, in welcher dieser zusammen mit dem Luftschlauch- spanner 150 oberseitig in dem Deckengestell 132 aufgenommen ist. Durch Öffnen des Deckengestells 132 und Auseinanderfah ren der Bandförderer 134 kann sodann der gereinigte Luft schlauch 122 mit dem Luftschlauchspanner 150 aus dem Decken gestell 132 entnommen werden, nachdem der Außenschlauchrei niger 136 in die Rüststellung ausgeklappt wurde und der In nenbürstenkopf 146 mit der Innenbürstenwelle 97 von dem Hubzylinder 142 wieder abgesenkt wurde.

Bei der Ausführungsform für nicht formstabile Luft S chläuche ist unten eine Schlauchzuführung, vertikal darüber und vor zugsweise seitlich ausschwenkbar der Außenschlauchreiniger bzw. Schlauchreiniger und darüber der Schlauchhalter. Der Außenschlauchreiniger und Schlauchhalter sind stationär, also nicht beweglich. Stattdessen ist in dem Schlauchhalter eine Durchzugsvorrichtung vorgesehen, welche ausgebildet ist, um den Luftschlauch durch den Schlauchreiniger zu zie hen.

Die Durchzugsvorrichtung umfasst vorzugsweise einen Rollen oder Bandförderer, die sich mit umfänglichen Rollenlaufflä chen um angetriebene Rollenachsen drehen, wobei die Rollen eines Rollenpaars so angeordnet sind, dass die Rollenlauf flächen gegeneinander anliegen oder aneinander abrollen und auf denen umlaufende Gummibänder angeordnet sind. Somit wird ein zwischen den Rollenlaufflächen der Rollenpaare einge- brachter Luftschlauch durch Rotation der Bänder hochgezogen in den oberseitigen als Schlauchauffangraum dienenden De ckengestelle 132 oberhalb von den beiden als Bandförderer 134 ausgebildeten Durchzugsvorrichtungen. Bevorzugt umfasst jeder Bandförderer 134 mehrere parallel zu Systemlängsachse L versetzt angeordnete und übereinander angeordnete Rollen paare.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, son dern aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche un tereinander. Alle in den Unterlagen - einschließlich der Zusammenfassung - offenbarten Angaben und Merkmale, insbe sondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Aus- bildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

L Systemlängsachse

2 Doppel-T-Träger

4 Schlauchreiniger

6 Innenbürstenhalter

8 Schlauchhalter

10 Höhenverstellmotor

12 Rohranordnung

14 Innenbürste

16 Innenbürstenmotor

18 Schlauchreinigerplatte (Außenbürstenhalterplatte)

20 Schlauchreinigeröffnung

22 Außenbürstenhalter

24 Außenbürstenmotor

28 Innenrohr

30 Außenrohr

32 Innenbürstenhalterplatte

34 Drehdurchführung

36 Gleitlager

38 Schlauchklemmen

40 Schlauchaufsteckrohr

42 Schlauchhalteraußenstutzen

44 Schlauchhalterplatte

46 Laufkatze 48 Spritzringplatte

50 Spritzring

50a Anschluss

50b Düse

52 Einstreckstutzen

54 Kettenrad

56 Lager

58 Anschlagplatte

60 Anschlag

62 Lager

64 Anschlussplatte

66 Verdrehsicherung

67 Sicherungsplatte

68 Sicherungsplattenöffnung

69 Schlauch

70 Antriebswelle

70a, 70b Anschlag 71, 72 Andrückscheibe

73 Längswelle

74 Hubzylinder

75 Armhalter

75a, 75b Arm 76a, 76b Betätigungswelle 78, 79 Lagerscheibe 80, 81 Andrückarme 82, 83 Lagerbock 84, 85 Druckfeder

76 Spannwelle 78 elliptische Scheibe 80 Hebelarm 82 Schubstange 84 Linearmotor 96 Innenbürstenmotor 104 Schwenkzapfen 106 DurchzugsVorrichtung 108 Schlauchhaltergehäuse 110 Schlauchhalterwechsel V orrichtung 112 Anschlagplatte 114 Anschlagplattenöffnungen 116 Konstruktionsprofil 118 Horizontalebene

120 Auflageplatte 122 Luftschlauch 124 Innenrohr 126 Hohlwellenmotor 128 Innenbuchse 130 Zentrierrohr 132 Deckengestell 134 Bandförderer 136 Außenschlauchreiniger 138 Außenbürstenhalter

140 Außenbürstenmotor

141 Außenbürste

142 Hubzylinder 144 Trichter 144a hohlzylindrische Abschnitt

144b zulaufender Abschnitt 146 Innenbürstenkopf 148 Bürstenleisten 150 Luftschlauchspanner