Reinigungsbürsten dieser Art, insbesondere WC-Reinigungsbürsten dieser Art, sind bekannt und weit verbreitet. Die Bürsten selbst haben sich bewährt, obwohl manchmal für die beabsichtig- te Reinigung zusätzlich ein Reinigungsmittel einzusetzen wäre.

Bei der Reinigung von WC-Schüsseln ist aber die Anwendung sol- cher Reinigungsmittel oft problematisch.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, eine Reinigungsbür- ste zu schaffen, mit welcher die zusätzliche Anwendung eines Reinigungsmittels, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit, problemlos, äusserst einfach und zudem effizient erfolgen kann.

Die Aufgabe wird mit einer Reinigungsbürste der eingangs defi- nierten Art erfindungsgemass durch die konstruktiven Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Besonders vor- teilhafte Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 10 definiert.

Mit der erfindungsgemass ausgebildeten Bürste kann in deren Bürstenkörper gespeicherte Reinigungsflüssigkeit dank dem Aus- lassventil am Boden des Bürstenkörpers jederzeit während einer gewünschten Zeit (Menge) durch die Borsten hindurch an die ge- wünscht Stelle gebracht werden. Während dem normalen Reini- gungsvorgang bleibt das Auslassventil geschlossen, indem kein Druck auf den Boden ausgeübt wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels noch etwas naher erläutert.

Es zeigt : Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch ein schematisch darge- stelltes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemassen Reinigungsbürste, und Fig. 2 eine Ausführungsform eines Auslassventils in vergrö- ssertem Massstab (rein schematisch).

Fig. 1 der Zeichnung zeigt schematisch einen Vertikalschnitt durch eine WC-Reinigungsbürste 1, mit einem als Hohlkörper aus- gebildeten Bürstenkörper 2, welcher mit nach aussen abstehenden Borsten 3 versehen ist.

Der Bürstenkörper 2 dient der Aufnahme einer Reinigungsflüssig- keit, welche durch Druck von aussen auf ein federbelastetes Auslassventil 4 (s. Fig. 2) im Zentrum des Bodens 2'des Bür- stenkörpers 2 austreten kann.

Die Bürste weist einen rohrförmigen Stiel 5 auf, welcher als Einfüllstutzen für Reinigungsflüssigkeit dienen kann. Der Stiel 5 weist am freien Ende 5'einen Drehverschluss 6 vorzugsweise mit Kindersicherung auf. Grundsätzlich könnte die Reinigungs- flüssigkeit auch durch eine Einfüllöffnung (nicht dargestellt) am Bürstenkörper eingefüllt werden.

Damit der Füllstand im hohlen Bürstenkörper 2 auf einfache Wei- se festgestellt werden kann, ist im Bürstenkörper ein Sichtfen- ster (nicht dargestellt) vorgesehen oder der Bürstenkörper 2 und gegebenenfalls der den Handgriff bildende Stiel 5 ist zu- mindest teilweise aus durchsichtigem Kunststoff gefertigt. Der

Stiel 5 kann Teil des Bürstenkörpers 2 bilden oder an diesem befestigt sein (z. B. Schraubverschluss).

Am Boden 2'des Bürstenkörpers 2 ist ein federbelastetes Aus- lassventil 4 vorgesehen, welches normalerweise geschlossen ist, jedoch durch Druck (Kraft F, Figur 2) von aussen gegen den Fe- derdruck geöffnet werden kann, um bei Bedarf Reinigungsflüssig- keit abzugeben.

Figur 2 zeigt schematisch eine mögliche Konstruktion eines in den Boden 2'einzusetzenden Auslassventils : Hinter einer Grundplatte 7 ist ein Käfig 8 angeformt, in wel- chem der eigentliche Ventilkörper 9 und eine Druckfeder 10 un- tergebracht sind. Der Käfig 8 erlaubt jederzeit das Eindringen von Reinigungsflüssigkeit in dessen gesamten Innenraum.

Der Ventilkörper 9 ist mit einem nach aussen abstehenden Ansatz 9'versehen. Durch Druck F von aussen (Anpressen der Reini- gungsbürste gegen eine Unterlage) wird der Ventilkörper 9 vom Ventilsitz 11 abgehoben, sodass Reinigungsflüssigkeit aus dem Innenraum des Bürstenkörpers 2 durch den Käfig 8 unter dem Ven- teilkörper 9 durch nach aussen treten kann, dies solange als der Druck (Kraft F) aufrechterhalten wird.

Praktisch sämtliche Bestandteile der Reinigungsbürste bestehen vorzugsweise aus Kunststoff.

Der Ansatz 9'kann ebenfalls mit Borsten 3 versehen sein.