Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut sowie weiterhin ein Verfahren zum Öffnen einer Reinigungsvorrichtung. Die Vorrichtung und das Verfahren können beispielsweise im Bereich der Geschirrspültechnik eingesetzt wer den, insbesondere im Bereich der gewerblichen Geschirrspültechnik. So kann die Erfin dung insbesondere in Großküchen eingesetzt werden, in denen schweres Reinigungsgut, beispielsweise Behälter oder auch große Kochtöpfe, gereinigt werden müssen. Insbesonde re kann die Erfindung also bei Behälterspülmaschinen oder Spülmaschinen für große Kochtöpfe eingesetzt werden. Auch andere Einsatzgebiete sind jedoch grundsätzlich denk bar.

Technischer Hintergrund

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Reinigungsvorrichtungen, auch als Reinigungsgeräte bezeichnet, bekannt, welche Reinigungsgut reinigen und/oder desinfizie ren können. Ohne Beschränkungen weiterer möglicher Ausgestaltungen wird die Erfin dung im Folgenden unter Bezugnahme auf Reinigungsgut beschrieben, welches zur Dar reichung, Zubereitung oder Aufbewahrung von Speisen dient. Die Ausgestaltung dieser Reinigungsvorrichtungen hängt insgesamt stark von den verschiedenen Randbedingungen, wie beispielsweise der Art des zu reinigenden Reinigungsguts, den Verschmutzungen, dem Durchsatz oder ähnlichen Bedingungen ab. Exemplarisch kann auf Reinigungsvorrichtun gen verwiesen werden, welche beispielsweise in DE 10 2004 056 052 Al oder in DE 10 2007025 263 Al beschrieben sind. Insbesondere im Bereich der gewerblichen Spültechnik tritt dabei die technische Heraus forderung auf, dass bisweilen großes und schweres Reinigungsgut in eine Reinigungs kammer der Reinigungsvorrichtung eingebracht werden muss. Dieses Reinigungsgut tritt beispielsweise in Form von großen Kochtöpfen, Behältern oder ähnlichen großen Stücken von Reinigungsgut auf, welches mit Speisen in Berührung kommt. Eine technische Her ausforderung bei derartigem Reinigungsgut besteht insbesondere darin, eine Tür bereitzu stellen, welche eine ausreichende Öffnungsweite bietet, um das Reinigungsgut in die Rei nigungskammer einzubringen und nach der Reinigung wieder aus der Reinigungskammer entnehmen zu können. Eine derartige Öffnungsweite ist bei Klapptüren mit einem erhebli chen Öffnungsradius verbunden, und bei Schiebetüren mit einer entsprechend großen Ver fahrstrecke der Schiebetür. Beide Varianten sind insbesondere mit einem erheblichen Platzbedarf verbunden. Eine weitere technische Herausforderung besteht darin, dass eine Klapptür in der Regel einen Raum vor der Reinigungskammer versperrt, insbesondere in ihrer horizontalen Stellung, so dass das Reinigungspersonal nicht näher als bis zur äußers ten Kante der Klapptür an die Reinigungskammer herantreten kann. Zum Einbringen des Reinigungsguts in die Reinigungskammer ist dann eine ergonomisch ungünstige Körper bewegung erforderlich, bei welcher das Bedienpersonal sich weit Vorbeugen muss, um das schwere Reinigungsgut über die Klapptür hinweg in die Reinigungskammer einzubringen. Vergleichbare ungünstige Arbeitsbedingungen treten auch bei erforderlichen Arbeiten in nerhalb der Reinigungskammer, wie beispielsweise einer Reinigung von Sieben oder bei Wartungsarbeiten auf.

Zur Reinigung dieses großen, sperrigen und schweren Reinigungsguts sind daher spezielle Behälterspülmaschinen entwickelt worden, welche eine Doppeltür aufweisen, die sich aus einer Schiebetür und einer schwenkbaren Tür zusammensetzt. Die beiden Türelemente werden in der Regel über eine Kopplung miteinander verbunden. So beschreibt beispiels weise DE 10 2015 102 593 Al eine für den gewerblichen Einsatz konzipierte Spülmaschi ne, die mit einer Hub-Kipptür ausgestattet ist, deren Kipptürglied neben einer vertikalen Schließstellung und einer horizontalen Be- und Entladestellung eine weitere Stellung ein nehmen kann, in der sich das Türblatt der Kipptür in Vertikalrichtung erstreckt und die Be- und Entladeöffnung der Spülmaschine sowie die vor der besagten Öffnung liegende Fläche weitestgehend oder sogar vollständig freigibt, sodass eine Person durch die Kipptür unge hindert auf die Spülkammer der Spülmaschine zugreifen kann. Weiter betrifft die Erfin dung eine Sicherungseinheit, die ein versehentliches Schließen der Hubtür verhindert, wenn sich die Kipptür in der weiteren Stellung befindet. Auch EP 2 491 844 A2 beschreibt eine Spülmaschine mit einer Doppeltür- Anordnung, welche eine erste, vertikal verschiebbare Schiebetür aufweist sowie eine zweite, nach au ßen schwenkbare Klapptür. Die erste und die zweite Tür sind miteinander verbunden durch eine Kopplung, die mehrteilig ausgestaltet ist. Diese Kopplung ist lösbar, so dass die zwei te Tür von der ersten Tür abgekoppelt werden kann, um über eine horizontale Position hin aus geklappt werden zu können.

Die DE 103 60 385 Al offenbart ein Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgeräts, ins besondere eines Haushaltsgarofens, eines Haushaltskühl- und/oder -gefriergeräts, einer Haushaltsgeschirrspülmaschine oder einer Haushaltswaschmaschine, umfassend zwei Scharnierteile, die relativ zueinander um eine Schwenkachse innerhalb eines Schwenkwin kelbereichs zwischen einem minimalen Schwenkwinkel (amin) und einem maximalen Schwenkwinkel (amax) schwenkbar sind, weiterhin umfassend ein zusätzliches Funktions teil, das mit den beiden Schami erteilen gekoppelt ist und das wenigstens zwei Funktions stellungen einnehmen kann, wobei wenigstens eine vorgegebene Funktionsstellung des Funktionsteils eindeutig einem vorgegebenen Schwenkwinkel zwischen den Schamiertei- len zugeordnet ist.

Weitere Reinigungsvorrichtungen mit Türkonstruktionen sind in JP H07-124 096 A und JP 2000-170439 A gezeigt.

Trotz der mit diesen Entwicklungen verbundenen Vorteile weisen die beschriebenen Kon struktionen nach wie vor zahlreiche technische Herausforderungen auf. So erfordern die Bedienung der Doppeltüren und insbesondere das Abklappen der Klapptür teilweise kom plexe Handgriffe, insbesondere um eine Kopplung zwischen der Schiebetür und der Klapp tür zu lösen oder anschließend wieder herzustellen. Insbesondere beim Beenden des abge klappten Zustands können dabei erhebliche Unfallgefahren auftreten, da die schwere Klapptür gleichzeitig gehalten werden muss und wieder an die Schiebetür angekoppelt werden muss. Eine Einhaltung einer genauen Abfolge von Abläufen ist in der Regel zwin gend erforderlich, insbesondere um eine Quetschgefahr zu vermeiden.

Aufgabe der Erfindung

Es wäre daher wünschenswert, eine Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren zum Öffnen einer Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, welche die Nachteile bekannter Vorrichtun gen und Verfahren der genannten Art zumindest weitgehend vermeiden. Insbesondere wä re eine Reinigungsvorrichtung mit mindestens einer Klapptür und mindestens einer mit der Klapptür gekoppelten oder koppelbaren Schiebetür wünschenswert, wobei die Klapptür einerseits eine Zwischenstellung, beispielsweise eine horizontale Zwischenstellung, er möglicht und wobei die Klapptür andererseits auch problemlos und mit wenigen Handgrif fen weiter abgeklappt werden kann, beispielsweise um die Reinigungskammer zu reinigen oder um schweres und sperriges Reinigungsgut direkt in die Reinigungskammer einbringen zu können.

Allgemeine Beschreibung der Erfindung

Diese Aufgabe wird adressiert durch eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Rei nigungsgut und ein Verfahren zum Öffnen derselben, mit den Merkmalen der unabhängi gen Patentansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen, welche einzeln oder in beliebiger Kombination realisierbar sind, sind in den abhängigen Ansprüchen dargestellt.

Im Folgenden werden die Begriffe "haben", "aufweisen", "umfassen" oder "einschließen" oder beliebige grammatikalische Abweichungen davon in nicht-ausschließlicher Weise verwendet. Dementsprechend können sich diese Begriffe sowohl auf Situationen beziehen, in welchen, neben den durch diese Begriffe eingeführten Merkmalen, keine weiteren Merkmale vorhanden sind, oder auf Situationen, in welchen ein oder mehrere weitere Merkmale vorhanden sind. Beispielsweise kann sich der Ausdruck "A hat B", "A weist B auf', "A umfasst B" oder "A schließt B ein" sowohl auf die Situation beziehen, in welcher, abgesehen von B, kein weiteres Element in A vorhanden ist (d.h. auf eine Situation, in welcher A ausschließlich aus B besteht), als auch auf die Situation, in welcher, zusätzlich zu B, ein oder mehrere weitere Elemente in A vorhanden sind, beispielsweise Element C, Elemente C und D oder sogar weitere Elemente.

Weiterhin wird daraufhingewiesen, dass die Begriffe „mindestens ein“ und „ein oder meh rere“ sowie grammatikalische Abwandlungen dieser Begriffe, wenn diese in Zusammen hang mit einem oder mehreren Elementen oder Merkmalen verwendet werden und ausdrü- cken sollen, dass das Element oder Merkmal einfach oder mehrfach vorgesehen sein kann, in der Regel lediglich einmalig verwendet werden, beispielsweise bei der erstmaligen Ein führung des Merkmals oder Elementes. Bei einer nachfolgenden erneuten Erwähnung des Merkmals oder Elementes wird der entsprechende Begriff „mindestens ein“ oder „ein oder mehrere“ in der Regel nicht mehr verwendet, ohne Einschränkung der Möglichkeit, dass das Merkmal oder Element einfach oder mehrfach vorgesehen sein kann. Weiterhin werden im Folgenden die Begriffe „vorzugsweise“, „insbesondere“, „beispiels weise“ oder ähnliche Begriffe in Verbindung mit optionalen Merkmalen verwendet, ohne dass alternative Ausführungsformen hierdurch beschränkt werden. So sind Merkmale, wel che durch diese Begriffe eingeleitet werden, optionale Merkmale, und es ist nicht beabsich tigt, durch diese Merkmale den Schutzumfang der Ansprüche und insbesondere der unab hängigen Ansprüche einzuschränken. So kann die Erfindung, wie der Fachmann erkennen wird, auch unter Verwendung anderer Ausgestaltungen durchgeführt werden. In ähnlicher Weise werden Merkmale, welche durch „in einer Ausführungsform der Erfindung“ oder durch „in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung“ eingeleitet werden, als optionale Merkmale verstanden, ohne dass hierdurch alternative Ausgestaltungen oder der Schutz umfang der unabhängigen Ansprüche eingeschränkt werden soll. Weiterhin sollen durch diese einleitenden Ausdrücke sämtliche Möglichkeiten, die hierdurch eingeleiteten Merk male mit anderen Merkmalen zu kombinieren, seien es optionale oder nicht-optionale Merkmale, unangetastet bleiben.

In einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung umfasst mindes tens eine Reinigungskammer und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung zur Beauf schlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer mit mindestens einem Reini- gungsfluid. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung mindestens eine Tür zum Ver schließen mindestens einer Öffnung der Reinigungskammer. Die Tür weist mindestens eine Klapptür auf. Die Klapptür ist über mindestens ein Schamierteil mit einem Gehäuse der Reinigungsvorrichtung verbunden. Die Klapptür ist in einer ersten Schwenkbewegung aus einer geschlossenen Stellung um mindestens eine Schwenkachse, insbesondere um mindestens eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse, in mindestens eine Zwi schenstellung schwenkbar, beispielsweise eine im Wesentlichen horizontale Zwischenstel lung. Die Klapptür ist weiterhin in einer zweiten Schwenkbewegung aus der Zwischenstel lung um die mindestens eine Schwenkachse in mindestens eine Endstellung schwenkbar. Die Tür weist weiterhin eine mit der Klapptür gekoppelte Schiebetür auf. Die Schiebetür ist über mindestens ein Hebelgestänge mit der Klapptür verbunden. Das Hebelgestänge ist gelenkig mit der Schiebetür verbunden und ist weiterhin gelenkig mit der Klapptür ver bunden. Zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schiebetür und der Klapptür ist mindestens ein weiteres Gelenk in dem Hebelgestänge vorgesehen.

Der Begriff „Reinigungsvorrichtung”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fach mann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Be- deutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine Vorrichtung beziehen, welche eingerichtet ist, um Reinigungsgut von anhaftenden makroskopischen oder auch mikroskopischen Verunreinigungen zu befreien oder derartige Verunreinigungen zumindest teilweise zu beseitigen. Zusätzlich kann optional eine Desinfektionswirkung ausgeübt werden. Insbesondere kann die Reinigungsvorrichtung, wie unten noch näher erläutert wird, ganz oder teilweise als Geschirrspülmaschine ausgestaltet sein oder kann mindestens eine Geschirrspülmaschine aufweisen. Der Begriff „Geschirrspülmaschine”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Be schränkung, sich insbesondere auf eine Vorrichtung beziehen, welche eingerichtet ist, um Reinigungsgut zu reinigen, welches zur Zubereitung, Darreichung, Aufnahme oder Auf bewahrung von Speisen oder Getränken eingerichtet ist.

Der Begriff „Reinigungsgut“, wie er hier verwendet wird, ist ebenfalls ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fach mann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Be deutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf beliebige Gegen stände beziehen, welche mittels der Reinigungsvorrichtung gereinigt werden können. Da bei kann ein Gegenstand gereinigt werden, oder es können mehrere Gegenstände gleichzei tig oder sequentiell gereinigt werden. Insbesondere kann es sich bei dem Reinigungsgut um Gegenstände handeln, welche direkt oder indirekt für die Zubereitung, Aufbewahrung, Aufnahme oder Darreichung von Speisen verwendet werden, also beispielsweise Geschirr, Besteck, Tabletts, Schüsseln, Gläser, Töpfe, Pfannen oder ähnliche Gegenstände. Dement sprechend kann die Reinigungsvorrichtung insbesondere als Geschirrspülmaschine ausge staltet sein, beispielsweise als Geschirrspülmaschine für den gewerblichen Einsatz in Großküchen oder Küchen der Gemeinschaftsverpflegung. Insbesondere kann die Reini gung svorrichtung eingerichtet sein, um schweres und/oder sperriges Reinigungsgut zu rei nigen, beispielsweise Behälter und/oder Töpfe, beispielsweise mit einem Durchmesser oder Äquivalentdurchmesser von mehr als 0,3 m oder sogar von mehr als 0,5 m. Dement sprechend kann die unten noch näher beschriebene Reinigungskammer dimensioniert sein, um Reinigungsgut mit mindestens diesem Durchmesser oder Äquivalentdurchmesser auf zunehmen. Auch andere Ausgestaltungen der Reinigungsvorrichtung und/oder des Reini gungsguts sind grundsätzlich möglich.

Die Reinigungsvorrichtung umfasst mindestens eine Reinigungskammer und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung zur Beaufschlagung des Reinigungsguts mit mindestens einem Reinigungsfluid in der Reinigungskammer. Der Begriff „Reinigungskammer”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeu tung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht be schränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschrän kung, sich insbesondere auf eine vollständig oder teilweise geschlossene Kammer bezie hen, innerhalb derer der Reinigungsvorgang vollständig oder teilweise durchgeführt wer den kann. Die Reinigungskammer kann insbesondere mindestens ein Gehäuse aufweisen, welches die Reinigungskammer ganz oder teilweise umschließt. Dabei kann eine einzige Reinigungskammer vorgesehen sein, oder es können grundsätzlich auch mehrere Reini gungskammern, beispielsweise sequentiell, vorgesehen sein. Insbesondere kann es sich um eine einzelne Reinigungskammer handeln, so dass die Reinigungsvorrichtung beispiels weise als so genannter Programmautomat ausgestaltet sein kann, bei dem das Reinigungs gut stationär in der Reinigungskammer verbleibt und dort mit mindestens einem Reini gungsprogramm mit mehreren Reinigungsschritten gereinigt wird, beispielsweise mindes tens einem Waschschritt und mindestens einem dem Waschschritt nachgelagerten Klar spül- oder Nachspülschritt.

Die Reinigungskammer weist mindestens eine Öffnung zum Beladen der Reinigungskam mer mit dem Reinigungsgut bzw. zum Entladen der Reinigungskammer auf. Beispielswei se kann dies eine Öffnung an einer Frontseite eines Gehäuses der Reinigungsvorrichtung sein, beispielsweise eine rechteckige Öffnung. Diese Öffnung kann beispielsweise ausrei chend dimensioniert sein, um ein Einbringen des Reinigungsguts in die Reinigungskammer und/oder ein Ausbringen des Reinigungsguts aus der Reinigungskammer zu ermöglichen. So kann die Öffnung beispielsweise in mindestens einer Dimension zumindest die oben beschriebenen Dimensionen für großes und sperriges Reinigungsgut aufweisen, also bei spielsweise mindestens 0,3 m oder 0,5 m oder sogar mindestens 0,8 m oder mindestens 1,0 m. Beispielsweise kann diese Dimension in horizontaler Richtung ausgerichtet sein. In vertikaler Richtung kann die Öffnung beispielsweise ebenfalls mindestens eine Öffnungs weite von 0,3 m, insbesondere mindestens 0,5 m oder sogar mindestens 0,8 m oder min destens 1,0 m aufweisen. So kann die Öffnung beispielsweise an große Behälter und/oder Töpfe angepasst sein. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch grundsätzlich möglich.

Der Begriff „Beaufschlagungsvorrichtung”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Be griff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine grundsätz lich beliebige Vorrichtung beziehen, mittels derer das Reinigungsgut innerhalb der Reini- gungskammer mit dem Reinigungsfluid, insbesondere mit mindestens einer Reinigungs flüssigkeit, beaufschlagt werden kann. Die Beaufschlagungsvorrichtung kann insbesondere mindestens ein Düsensystem umfassen, beispielsweise mindestens einen Düsenarm, bei spielsweise mindestens einen drehbar gelagerten Düsenarm. Beispielsweise kann in der Reinigungskammer mindestens ein Düsenarm, beispielsweise ein drehbar gelagerter Dü senarm, unterhalb des Reinigungsguts angeordnet sein, sowie mindestens ein Düsenarm, beispielsweise ein drehbar gelagerter Düsenarm, oberhalb des Reinigungsguts. Dabei kön nen beispielsweise oberhalb und unterhalb des Reinigungsguts jeweils getrennte Düsenar me für Waschfluid und Nachspülfluid vorgesehen sein. Weiterhin kann die Beaufschla gung svorrichtung mindestens eine Pumpe umfassen, sowie mindestens ein Leitungssystem, zur Bereitstellung von Reinigungsfluid an das Düsensystem. Dabei können beispielsweise ein Düsensystem und ein Leitungssystem zur Beaufschlagung mit Reinigungsfluid aus mindestens einem Tank, beispielsweise mindestens einem Waschtank, vorgesehen sein, sowie mindestens eine Pumpe, beispielsweise mindestens eine Waschpumpe. Weiterhin können mindestens ein Düsensystem und mindestens ein Leitungssystem zur Beaufschla gung mit Reinigungsfluid aus mindestens einem optionalen Nachspültank vorgesehen sein, welcher vorzugsweise von dem Waschtank getrennt ausgebildet ist und in welchem Nach spülflüssigkeit getrennt von dem Waschtank aufbereitet werden kann, sowie mindestens eine Nachspülpumpe. Indem mindestens ein von dem Waschtank getrennt ausgebildeter Nachspültank vorgesehen wird, kann die Reinigungsvorrichtung für gewerbliche Zwecke ausgerichtet sein, indem durch eine separate Aufbereitung des Nachspülfluids bereits wäh rend eines Waschschritts Aufheizzeit eingespart werden kann. Beispielsweise kann der Nachspültank als Boiler ausgestaltet sein und/oder kann einen Durchlauferhitzer aufwei sen.

Der Begriff „Reinigungsfluid“, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem sei ne gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf ein Fluid und insbesondere eine Flüssigkeit beziehen, welche, bei Auftreffen auf das Reinigungsgut, eine Reinigungs wirkung entfalten kann. Insbesondere kann die Reinigungsflüssigkeit eine wässrige Flüs sigkeit umfassen, beispielsweise Wasser und/oder Wasser mit einem oder mehreren Zu satzstoffen, beispielsweise mit einem oder mehreren Reinigerkonzentraten und/oder Klar spülern und/oder Desinfektionsmitteln. Die Reinigungsvorrichtung kann eingerichtet sein, um eine einzelne Reinigungsflüssigkeit zu verwenden oder auch um eine Kombination mehrerer Reinigungsflüssigkeiten einzusetzen. Sind mehrere Reinigungsflüssigkeiten vor gesehen, so kann die Beaufschlagung des Reinigungsguts mit den unterschiedlichen Reini- gungsflüssigkeiten gleichzeitig oder auch sequentiell erfolgen. So kann das Reinigungsgut beispielsweise, wie oben ausgeführt, stationär innerhalb der Reinigungskammer verbleiben und nacheinander mit den verschiedenen Reinigungsfluiden beaufschlagt werden. Alterna tiv kann das Reinigungsgut auch durch die Reinigungskammer hindurch transportiert wer den, beispielsweise durch einen Reinigungstunnel, und dort sequenziell in nacheinander gelagerten Reinigungszonen mit unterschiedlichen Arten von Reinigungsfluid und/oder mit Reinigungsfluiden unterschiedlicher Reinheitsgrade beaufschlagt werden. Ohne Beschrän kungen weiterer möglicher Ausgestaltungen wird im Folgenden Bezug genommen auf Programmautomaten, bei denen das Reinigungsgut während des Reinigungsprozesses sta tionär in der Reinigungskammer verbleibt.

Der Begriff „Tür“, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnli che und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine einteilige oder mehrteilige Vorrich tung beziehen, mittels derer eine Öffnung in einem Gehäuse oder einer anderen Vorrich tung wahlweise vollständig oder teilweise verschließbar ist oder wahlweise vollständig oder teilweise freigebbar ist. Die Tür der vorliegend vorgeschlagenen Reinigungsvorrich tung umfasst, wie oben ausgeführt, mindestens zwei Teile, nämlich mindestens eine Klapp tür und mindestens eine Schiebetür. Die Tür kann also insbesondere als Klapp-Schiebe-Tür ausgestaltet sein. Dabei kann die Klapptür beispielsweise unterhalb der Schiebetür ange ordnet sein. In geschlossenem Zustand können die Klapptür und die Schiebetür sich so ergänzen, dass die Öffnung vollständig verschlossen wird. In geöffnetem Zustand können die Klapptür und die Schiebetür die Öffnung vollständig oder teilweise freigeben. So kann die Schiebetür beispielsweise mindestens eine geöffnete Position aufweisen, in welcher die Schiebetür beispielsweise vollständig oder teilweise nach oben geschoben ist.

Der Begriff „Klapptür“, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine ge wöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie ver steht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine Tür im Sinne der obigen De finition beziehen, welche um mindestens eine Achse gedreht oder geschwenkt werden kann, um die Klapptür von einer geschlossenen Stellung in mindestens eine geöffnete Stel lung zu bringen, wobei, wie nachfolgend noch näher erläutert wird, mindestens eine Zwi schenstellung möglich ist. Die Drehachse oder Schwenkachse kann dabei ortsfest oder, wie nachfolgend noch näher erläutert wird, auch beweglich ausgestaltet sein, so dass die Be- wegung der Klapptür eine reine Dreh- oder Schwenkbewegung oder auch eine kombinierte Translations-Rotationsbewegung sein kann.

Die Klapptür ist über mindestens ein Scharnierteil mit einem Gehäuse der Reinigungsvor richtung verbunden. Der Begriff „Schami erteil“, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf ein Element oder eine Kombination aus mehreren Elementen beziehen, welches eingerichtet ist, um ein mit dem Scharnierteil verbundenes weiteres Element drehbar oder schwenkbar in Bezug auf mindestens ein mit dem Scharnierteil ebenfalls verbundenes Basiselement zu lagern. Dabei kann das Schamierteil mit dem Basiselement, beispielsweise dem Gehäuse, fest und/oder starr verbunden sein, oder auch beweglich, beispielsweise selbst schwenkbar. So kann das Schamierteil beispielsweise über eine erste Achse mit dem Gehäuse verbunden sein und über eine zweite Achse mit der Klapptür.

Der Begriff „Gehäuse“, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine ge wöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie ver steht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf ein Element beziehen, welches mindestens ein anderes Element oder mindestens einen Innenraum vollständig oder teil weise umschließt oder abschließt. Das Gehäuse kann insbesondere mechanische Stabilität bieten. Das Gehäuse kann beispielsweise aus mindestens einem starren Werkstoff herge stellt sein, beispielsweise aus mindestens einem metallischen Werkstoff und/oder mindes tens einem Kunststoff. Insbesondere kann das Gehäuse im vorliegenden Fall vollständig oder teilweise aus Metall, insbesondere Edelstahl, hergestellt sein. Das Gehäuse kann ein lagig oder auch mehrlagig ausgestaltet sein. So kann das Gehäuse beispielsweise mindes tens ein Außengehäuse und mindestens ein Innengehäuse aufweisen. Das Gehäuse kann insbesondere quaderförmig ausgestaltet sein und kann die Reinigungskammer vollständig oder teilweise umschließen.

Die Klapptür weist, wie oben ausgeführt, mindestens drei Stellungen auf, nämlich eine geschlossene Stellung, mindestens eine Zwischenstellung und eine Endstellung. Insbeson dere kann die Klapptür derart ausgestaltet sein, dass diese, wenn eine der genannten Stel lungen eingestellt ist, in der jeweiligen Stellung verbleibt, wenn keine äußeren Kräfte, ab gesehen von der eigenen Gewichtskraft, auf die Klapptür ausgeübt werden. In der ge schlossenen Stellung kann die Klapptür insbesondere einen Teil der Öffnung, welche der Klapptür zugeordnet ist, vollständig abschließen oder überdecken. Insbesondere kann die Klapptür in der geschlossenen Stellung beispielsweise im Wesentlichen vertikal ausgerich tet sein, beispielsweise exakt vertikal oder mit einer Winkeltoleranz von nicht mehr als ±20°, insbesondere von nicht mehr als ±10° oder nicht mehr als ±5°. Dabei kann sich in der geschlossenen Stellung der Schwerpunkt der Klapptür oberhalb der Schwenkachse befinden, beispielsweise im Wesentlichen vertikal oberhalb der Schwenkachse, beispiels weise mit den oben genannten Winkeltoleranzen. In der Endstellung kann die Klapptür beispielsweise maximal möglich geöffnet sein. Insbesondere kann die Klapptür in der End stellung wiederum im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sein, beispielsweise exakt verti kal oder mit einer Winkeltoleranz von nicht mehr als ±20°, insbesondere von nicht mehr als ±10° oder nicht mehr als ±5°. Insbesondere kann die Klapptür in der Endstellung ge genüber der geschlossenen Stellung um 180° um die Schwenkachse verdreht sein. Insbe sondere kann die Klapptür in der Endstellung derart ausgerichtet sein, dass sich der Schwerpunkt der Klapptür unterhalb der Schwenkachse befindet, beispielsweise im We sentlichen vertikal unterhalb der Schwenkachse, beispielsweise mit den oben genannten Winkeltoleranzen. Die mindestens eine Zwischenstellung umfasst mindestens eine Stel lung der Klapptür zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung, wobei sich die Zwischenstellung beispielsweise um mindestens 20° von der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung unterscheidet, insbesondere um mindestens 40° oder um mindestens 60°. Beispielsweise kann die Zwischenstellung derart ausgestaltet sein, dass die Klapptür in der Zwischenstellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, bei spielsweise exakt horizontal oder mit den oben genannten Winkeltoleranzen von nicht mehr als ±20°, insbesondere von nicht mehr als ±10° oder nicht mehr als ±5°. Insbesonde re kann sich ein Schwerpunkt der Klapptür in der Zwischenstellung vor dem Gehäuse der Reinigungsvorrichtung befinden. Die Klapptür kann insbesondere derart ausgestaltet sein, dass diese in der Zwischenstellung blockiert und/oder gehalten wird, beispielsweise durch das Hebelgestänge und optional mindestens ein Halteelement, beispielsweise mindestens einen Riegel zum Verriegeln des Hebelgestänges in der Zwischenstellung. So kann die Klapptür beispielsweise in der Zwischenstellung mindestens eine Ablagefläche bereitstel len, auf welche beispielsweise schweres und/oder sperriges Reinigungsgut abgelegt werden kann.

Die Klapptür ist in einer ersten Schwenkbewegung aus der geschlossenen Stellung um die mindestens eine Schwenkachse in die mindestens eine Zwischenstellung schwenkbar. In einer zweiten Schwenkbewegung ist die Klapptür um die mindestens eine Schwenkachse aus der mindestens einen Zwischenstellung in die Endstellung schwenkbar. Dabei sind die Begriffe „erste“ und „zweite“ als reine Nomenklatur zu verstehen, ohne eine Rangfolge oder Reihenfolge der Schwenkbewegungen vorzugeben. Insbesondere kann die Klapptür auch in entgegengesetzter Richtung schwenkbar sein, so dass die genannten Schwenkbe wegungen reversibel sein können. Dementsprechend kann die Klapptür mittels der zweiten Schwenkbewegung aus der Endstellung in die mindestens eine Zwischenstellung schwenkbar sein und mittels der ersten Schwenkbewegung aus der mindestens einen Zwi schenstellung in die geschlossene Stellung.

Der Begriff „Schwenkbewegung“, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine Bewegung beziehen, welche mindestens einen Rotationsanteil um mindestens eine Drehachse, auch als Schwenkachse bezeichnet, aufweist. Dabei kann es sich um eine reine Rotationsbewegung um eine oder mehrere Drehachsen handeln, oder um eine kombinierte Translations- Rotationsbewegung, umfassend mindestens eine Rotation um eine oder mehrere Drehach sen, kombiniert mit einer Translation in eine oder mehrere Raumrichtungen. Wie unten noch näher ausgeführt wird, kann insbesondere die erste Schwenkbewegung eine reine Rotationsbewegung sein, wohingegen die zweite Schwenkbewegung insbesondere eine Kombination aus mindestens einer Rotationsbewegung und mindestens einer Translations bewegung sein kann.

Zusätzlich zu der mindestens einen Klapptür weist die Tür weiterhin mindestens eine mit der Klapptür gekoppelte Schiebetür auf. Der Begriff „Schiebetür“, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spe zielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesonde re auf eine Tür beziehen, welche durch eine Translationsbewegung im Wesentlichen paral lel zu einer Türebene der Tür geöffnet und/oder geschlossen werden kann. So kann die Schiebetür beispielsweise mindestens ein Führungselement aufweisen, um die Tür entlang einer Bahn zu öffnen und/oder zu schließen, beispielsweise mindestens eine Schiene. Die Schiebetür kann insbesondere geöffnet werden ohne signifikanten Rotationsanteil, bei spielsweise mit einem Rotationsanteil von weniger als 5°, vorzugsweise von weniger als 3°.

Die Schiebetür ist über mindestens ein Hebelgestänge mit der Klapptür verbunden. Diese Verbindung kann direkt erfolgen, indem beispielsweise das Hebelgestänge direkt mit der Klapptür gekoppelt ist, oder indirekt, über mindestens ein Zwischenstück. So kann bei spielsweise die Klapptür, wie nachfolgend noch näher ausgeführt wird, mindestens ein Verbindungsstück aufweisen, mittels dessen beispielsweise die Klapptür mit der Schwenk achse verbunden ist. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Winkelstück handeln. An dererseits kann das mindestens eine Hebelgestänge auch direkt oder indirekt mit der Schie betür verbunden sein, beispielsweise indem das Hebelgestänge direkt an die Schiebetür gekoppelt ist oder über mindestens ein Zwischenstück.

Der Begriff „Hebelgestänge”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie ver steht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine Vorrichtung oder ein Ele ment beziehen, welche eingerichtet sind, um mindestens eine Kraft und/oder mindestens ein Drehmoment von einem beweglichen Element auf ein anderes bewegliches Element zu übertragen. Das Hebelgestänge kann insbesondere einen oder mehrere Hebel aufweisen, beispielsweise mindestens zwei Hebel, wobei der Begriff „Hebel“, wie er hier verwendet wird, ebenfalls ein weiter Begriff ist, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung bei gemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich ins besondere auf ein starres, lang gestrecktes Element beziehen, mittels dessen die mindestens eine Kraft und/oder das mindestens eine Drehmoment übertragbar ist. Der Hebel kann ins besondere aus mindestens einem metallischen Material, beispielsweise Edelstahl, herge stellt sein. Auch starre Kunststoffmaterialien sind jedoch alternativ oder zusätzlich einsetz- bar. Dabei kann eine Längserstreckung des mindestens einen Hebels einen Durchmesser oder Äquivalentdurchmesser des Hebels beispielsweise um mindestens einen Faktor 3, insbesondere mindestens einen Faktor 5, beispielsweise um mindestens einen Faktor 10, übersteigen. Der Hebel kann beispielsweise gerade ausgestaltet sein.

Das Hebelgestänge ist, wie oben ausgeführt, jeweils gelenkig mit der Schiebetür und mit der Klapptür verbunden. Der Begriff der „gelenkigen Verbindung”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spe zielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesonde re auf eine Art der mechanischen Verbindung zwischen mindestens zwei Elementen bezie hen, bei welcher die mindestens zwei Elemente gegeneinander drehbar sind, wobei vor zugsweise eine reine Drehbewegung, nicht jedoch eine Translationsbewegung möglich sein soll. Alternativ ist jedoch auch eine Verbindung möglich, welche sowohl eine Dreh bewegung als auch eine Translationsbewegung ermöglicht. Insbesondere kann die gelenki ge Verbindung eine Schamierverbindung und/oder eine Verbindung über mindestens einen Bolzen, beispielsweise mindestens einen Lagerbolzen, umfassen, um welchen die beiden Elemente gegeneinander drehbar sind. So kann beispielsweise das Hebelgestänge über mindestens einen Bolzen, beispielsweise mindestens einen Lagerbolzen, mit der Klapptür verbunden sein und über mindestens einen weiteren Bolzen, beispielsweise mindestens einen weiteren Lagerbolzen, mit der Schiebetür.

Wie ebenfalls oben ausgeführt, ist zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schie betür und der Klapptür mindestens ein weiteres Gelenk in dem Hebelgestänge vorgesehen. So kann das Hebelgestänge beispielsweise mindestens einen ersten Hebel und mindestens einen zweiten Hebel aufweisen, wobei der erste Hebel gelenkig mit der Klapptür und der zweite Hebel gelenkig mit der Schiebetür verbunden ist und wobei zwischen dem mindes tens einen ersten Hebel und dem mindestens einen zweiten Hebel das mindestens eine wei tere Gelenk vorgesehen ist, so dass die Hebel gegeneinander schwenkbar sind um das wei tere Gelenk. Das Hebelgestänge kann also insbesondere mindestens einen Kniehebel auf weisen.

Durch das mindestens eine weitere Gelenk kann das Hebelgestänge insbesondere zum Koppelgetriebe werden oder ganz oder teilweise als Koppelgetriebe ausgestaltet sein. Hierdurch kann das Hebelgestänge insbesondere während der gesamten Schwenkbewe gung, umfassend die erste und die zweite Schwenkbewegung, mit der Schiebetür und ins besondere auch mit der Klapptür verbunden bleiben, ohne dass das Hebelgestänge bei spielsweise für die zweite Schwenkbewegung von der Klapptür getrennt oder entkoppelt werden müsste.

Wie oben ausgeführt, kann das mindestens eine weitere Gelenk insbesondere mindestens einen Kniehebel aufweisen, also selbst als Kniehebel ausgestaltet sein oder gemeinsam mit den mindestens zwei Hebeln des Hebelgestänges den Kniehebel bilden. Der Begriff „Kniehebel”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Be griff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine Vorrichtung beziehen, welche mindestens zwei miteinander gelenkig verbundene Hebel oder Hebelelementen aufweist.

Das mindestens eine weitere Gelenk kann insbesondere mindestens einen Anschlag auf- weisen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Minimalwinkelanschlag, welcher eingerichtet ist, um eine Öffnung des weiteren Gelenks auf einen minimalen Öffnungswin kel a zwischen zwei Schenkeln des Hebelgestänges zu begrenzen, und einem Maximal winkelanschlag, welcher eingerichtet ist, um eine Öffnung des weiteren Gelenks auf einen maximalen Öffnungswinkel ß zwischen zwei Schenkeln des Hebelgestänges zu begrenzen. So kann allgemein das mindestens eine weitere Gelenk insbesondere mindestens einen Anschlag aufweisen, welcher auch als Maximalwinkelanschlag bezeichnet werden kann, welcher eingerichtet ist, um eine Öffnung des mindestens einen weiteren Gelenks auf einen maximalen Öffnungswinkel zwischen zwei Schenkeln des Hebelgestänges zu begrenzen. Diese zwei Schenkel können insbesondere durch die mindestens zwei Hebel des Hebelge stänges gebildet werden. Anstelle des Begriffs „Schenkel“ kann in diesem Zusammenhang auch der Begriff „Hebel“ im Sinne der obigen Definition verwendet werden. Der maximale Öffnungswinkel kann beispielsweise im Bereich von 150° bis 230° liegen, insbesondere im Bereich 170° bis 210° und insbesondere bei 190°. Durch den Maximalwinkelanschlag kann beispielsweise verhindert werden, dass bei einer Umwandlung einer Schwenkbewe gung der Klapptür in eine Linearbewegung der Schiebetür mittels des Hebelgestänges das Hebelgestänge zusammenklappt und die Schiebetür nach unten fallen kann. Der Maximal winkelanschlag kann also positive Auswirkungen auf eine Öffnungsbewegung der Tür haben, insbesondere während der zweiten Schwenkbewegung. Weiterhin kann das mindes tens eine weitere Gelenk mindestens einen Minimalwinkelanschlag aufweisen. So kann das mindestens eine weitere Gelenk eingerichtet sein, insbesondere durch den Minimalwinkel anschlag, um eine minimale Öffnung des Gelenks auf einen minimalen Öffnungswinkel zwischen den zwei Schenkeln, insbesondere den zwei Hebeln, des Hebelgestänges zu be grenzen. Der minimale Öffnungswinkel kann insbesondere im Bereich von 40° bis 80° liegen, insbesondere im Bereich 50° bis 70° und insbesondere bei 57°.

Die Reinigungsvorrichtung kann insbesondere eingerichtet sein, um eine Öffnung des wei teren Gelenks, also eine Winkel Stellung zwischen den beiden Schenkeln, insbesondere den beiden Hebeln, während der ersten Schwenkbewegung konstant zu halten, insbesondere in dem minimalen Öffnungswinkel. Während der ersten Schwenkbewegung kann also die Winkel Stellung konstant bleiben, insbesondere bei dem minimalen Öffnungswinkel. Bei der zweiten Schwenkbewegung hingegen kann sich das weitere Gelenk öffnen, beispiels weise von dem Minimalwinkel hin zu dem maximalen Öffnungswinkel. So kann die Rei nigungsvorrichtung weiterhin eingerichtet sein, um das weitere Gelenk während der zwei ten Schwenkbewegung zu öffnen, insbesondere kontinuierlich, insbesondere bis hin zu einem maximalen Öffnungswinkel.

Das Hebelgestänge kann insbesondere mehrlagig ausgestaltet sein. So kann beispielsweise mindestens einer der Hebel des Hebelgestänges mehrlagig ausgestaltet sein oder mehrere oder sogar alle der Hebel. Dabei können die Hebel auch mit einer unterschiedlichen An zahl an Lagen ausgestaltet sein, so dass beispielsweise ein Hebel dreilagig ausgestaltet ist, ein anderer Hebel nur einlagig oder zweilagig. Unter einer mehrlagigen Ausgestaltung kann insbesondere eine Ausgestaltung verstanden werden, bei welcher mehrere Schichten miteinander verbunden sind, beispielsweise mehrere Metallbleche. So kann beispielsweise der mindestens eine Hebel aus mindestens zwei Metallblechen zusammengesetzt sein, wel che beispielsweise miteinander verschweißt, verklebt, durch Schrauben oder Bolzen ver bunden oder auch auf andere Weise zusammengefügt sind. Eine mehrlagige Ausgestaltung kann insbesondere leicht genutzt werden, um einen Anschlag zu schaffen. So kann bei spielsweise mindestens ein Schenkel des Hebelgestänges in einer Zwischenebene zwischen zwei Ebenen eines anderen Schenkels des Hebelgestänges angeordnet sein. Beispielsweise kann auf diese Weise der mindestens eine Schenkel, auch als Hebel bezeichnet, in der Zwi schenebene an einem Anschlag des mindestens einen anderen Hebels oder Schenkels an schlagen. Allgemein kann der Anschlag also durch einen mehrlagigen Schichtaufbau des Hebelgestänges implementiert sein.

Wie oben ausgeführt, kann die Schiebetür insbesondere oberhalb der Klapptür angeordnet sein. Das Hebelgestänge kann insbesondere derart ausgestaltet sein, dass dieses die Schie betür nach oben drückt, wenn die Klapptür aus der geschlossenen Stellung in die Zwi schenstellung geschwenkt wird.

Das Hebelgestänge kann insbesondere während der gesamten Schwenkbewegung aus der geschlossenen Stellung in die Endstellung mit der Klapptür, insbesondere mit den Verbin dungsstücken der Klapptür, verbunden sein. Insofern kann insbesondere eine Entkopplung des Hebelgestänges von der Klapptür und/oder von der Schiebetür in der Zwischenstellung entfallen.

Das Schamierteil kann insbesondere schwenkbar mit einem Gehäuse der Reinigungsvor richtung verbunden sein. Insbesondere kann die Schwenkachse während der ersten Schwenkbewegung der Klapptür ortsfest ausgestaltet sein. Dementsprechend kann sich die Klapptür während der ersten Schwenkbewegung, von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung, um eine ortsfeste Schwenkachse, auch als Drehachse bezeichnet, dre hen.

Während der zweiten Schwenkbewegung kann die Schwenkachse insbesondere nicht ortsfest ausgestaltet sein. So kann die Schwenkachse insbesondere während der zweiten Schwenkbewegung verlagert werden. So kann sich die Schwenkachse beispielsweise wäh rend der zweiten Schwenkbewegung entlang einer langgestreckten Bahn, insbesondere einer gekrümmten Bahn, bewegen. Dementsprechend kann die Bewegung der Klapptür, insbesondere während der zweiten Schwenkbewegung, eine Rotations- Translationsbewegung sein, also eine Bewegung, welche sich aus mindestens einer Dre hung um die mindestens eine Schwenkachse sowie weiterhin um eine Translation der Schwenkachse, insbesondere in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Schwenkachse, zusammensetzt.

Dabei kann das Scharnierteil, welches, wie oben ausgeführt, insbesondere als schwenkba res Schamierteil ausgestaltet sein kann, insbesondere über eine erste Scharnierachse mit dem Gehäuse der Reinigungsvorrichtung verbunden sein. Weiterhin kann das Schamier teil, insbesondere das schwenkbare Scharnierteil, über eine zweite Scharnierachse mit der Klapptür verbunden sein, wobei die zweite Scharnierachse gegenüber der ersten Scharnier achse versetzt ausgebildet ist, so dass sich eine Bewegung der Klapptür aus einer Drehbe wegung der Klapptür um die zweite Scharnierachse und einer Drehbewegung der zweiten Scharnierachse um die erste Scharnierachse zusammensetzt. Die zweite Schamierachse kann also mit der Schwenkachse zusammenfallen. Während der ersten Schwenkbewegung kann das Schamierteil feststehen oder sich lediglich um eine der beiden Schamierachsen drehen, wohingegen während der zweiten Schwenkbewegung eine Rotation um beide der Scharnierachsen erfolgt, so dass, wie oben ausgeführt, die zweite Schwenkbewegung der Klapptür eine Rotation der Klapptür um die zweite Scharnierachse und eine Drehbewe gung der zweiten Schamierachse um die erste Scharnierachse umfasst. Um zu verhindern, dass das schwenkbare Schamierteil sich während der ersten Schwenkbewegung um die erste Scharnierachse dreht, kann das schwenkbare Schamierteil während der ersten Schwenkbewegung durch mindestens einen Verriegelungsbolzen an einer Drehbewegung um die erste Schamierachse gehindert werden. Die Reinigungsvorrichtung kann derart ausgebildet sein, dass dieser Verriegelungsbolzen in der Zwischenstellung manuell oder automatisch freigegeben wird, so dass dieser während der zweiten Schwenkbewegung die Rotation des schwenkbaren Scharnierteils um die erste Scharnierachse nicht mehr blockie ren kann. So kann allgemein beispielsweise das schwenkbare Schamierteil derart ausge staltet sein, dass der Verriegelungsbolzen automatisch entriegelt wird, sobald die Klapptür die Zwischenstellung erreicht. Dies kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass der Verriegelungsbolzen durch mindestens ein Entriegelungselement an der Klapptür einge drückt und dadurch entriegelt wird, beispielsweise sobald die Zwischenstellung erreicht wird. Insbesondere kann das Entriegelungselement mindestens eine Rampe aufweisen, entlang derer der Verriegelungsbolzen bei einer Bewegung der Klapptür gleitet. Der Ver riegelungsbolzen kann insbesondere ein federgelagerter Verriegelungsbolzen sein, welcher mit dem Gehäuse verbunden ist und welcher reversibel in eine Öffnung des schwenkbaren Scharnierteils eingreift, wobei die Öffnung versetzt gegenüber der ersten Scharnierachse ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann jedoch auch ein federgelagertes Verriege lungselement des schwenkbaren Schamierteils in eine Öffnung des Gehäuses eingreifen, so dass, alternativ oder zusätzlich, auch ein inverser Verriegelungsmechanismus möglich ist.

Die Klapptür kann insbesondere mindestens ein Türblatt aufweisen. Weiterhin kann die Klapptür mindestens einen durch mindestens ein Verbindungsstück fest mit dem Türblatt verbundenen Anschlagbolzen aufweisen. Dabei kann einseitig ein Anschlagbolzen vorge sehen sein, oder es können beidseitig Anschlagbolzen vorgesehen sein. Der mindestens eine Anschlagbolzen kann insbesondere gegenüber der Schwenkachse versetzt ausgebildet sein. In der Zwischenstellung kann der mindestens eine Anschlagbolzen insbesondere durch mindestens einen lösbaren Riegel blockiert werden, wodurch die Klapptür in der Zwischenstellung gehalten wird. Durch Öffnen des Riegels, was manuell oder automatisch erfolgen kann, kann der Anschlagbolzen freigegeben und die zweite Schwenkbewegung freigebbar sein.

Der Riegel kann insbesondere selbstverriegelnd ausgestaltet sein. So kann der Riegel ins besondere derart ausgestaltet sein, dass dieser in einer ersten Bewegungsrichtung des An schlagbolzens diesen sperrt, in einer Gegenrichtung zur ersten Bewegungsrichtung diesen jedoch passieren lässt. Dies kann, wie unten noch weiter ausgeführt, insbesondere dadurch ausgeführt werden, dass der Riegel mindestens einen Klappmechanismus aufweist.

Die Verbindungsstücke können insbesondere als Winkelstücke ausgestaltet sein, insbeson dere als L-förmige Verbindungsstücke. Grundsätzlich sind auch andere Ausgestaltungen der Winkelstücke möglich.

Der mindestens eine Anschlagbolzen kann insbesondere in jeder Stellung der Klapptür parallel zu der Schwenkachse ausgerichtet sein.

Die Klapptür kann insbesondere von der Endstellung zurück in die Zwischenstellung und von dieser weiter zurück in die geschlossene Stellung schwenkbar sein. Dabei kann insbe sondere der Riegel eingerichtet sein, um während dieser Schwenkbewegung beim Passie ren des Anschlagbolzens automatisch zu öffnen und den Anschlagbolzen passieren zu las sen und anschließend wieder zu schließen. Dies kann insbesondere bewerkstelligt werden, wenn der lösbare Riegel mindestens einen Klappmechanismus aufweist, welcher in einer Richtung automatisch öffnet, beispielsweise durch eine von dem Anschlagsbolzen ausge übte Kraft, und in der anderen Richtung schließt. So kann beispielsweise der Riegel eine Klappe umfassen, welche bei einer Bewegung des Anschlagbolzens in einer Richtung frei- gegeben wird, bei einer Bewegung des Anschlagbolzens in einer anderen Richtung hinge gen sperrt.

Insbesondere kann der lösbare Riegel mindestens einen Klapp-Schiebe-Riegel aufweisen. Dieser Riegel, insbesondere der Klapp-Schiebe-Riegel, kann in einer Bewegungsrichtung durch den Anschlagsbolzen als Klappe zu öffnen sein, in der anderen Bewegungsrichtung jedoch sperren und den Anschlagsbolzen blockieren. Durch eine Verschiebung des Klapp- Schi ebe-Riegels kann der Klapp-Schiebe-Riegel jedoch wieder geöffnet werden, so dass dieser auch die andere Bewegungsrichtung freigeben kann. Stößt also der Anschlagsbol zen, von einer ersten Seite herkommend, beispielsweise im Rahmen einer Schließbewe gung der Klapptür, gegen den Klapp-Schiebe-Riegel, so kann die Klappe des Klapp- Schi ebe-Riegels automatisch öffnen, ohne dass ein manueller Eingriff erforderlich wäre. In der Gegenrichtung hingegen, wenn der Anschlagsbolzen von einer gegenüberliegenden Seite her gegen den Klapp-Schiebe-Riegel stößt, beispielsweise bei einer Öffnungsbewe gung der Klapptür, so kann die Klappe des Klapp-Schiebe-Riegels sperren. Durch einen manuellen Eingriff, bei welchem der Klapp-Schiebe-Riegel verschoben wird, kann dieser jedoch freigegeben werden, so dass der Anschlagsbolzen den Klapp-Schiebe-Riegel pas sieren kann.

So kann allgemein der Klapp-Schiebe-Riegel zum Lösen, insbesondere zum Öffnen und/oder zum Freigeben einer Öffnung, durch welche der Anschlagsbolzen passieren kann, verschiebbar sein, insbesondere vertikal. Durch dieses Verschieben kann eine Öffnung freigebbar sein, welche von dem mindestens einen Anschlagbolzen passierbar ist. Sind beispielsweise einseitig oder beidseitig der Klapptür Anschlagsbolzen vorgesehen, so kann der Klapp-Schiebe-Riegel auf einer der beiden Seiten vorgesehen sein, oder es können auf beiden Seiten Klapp-Schiebe-Riegel vorgesehen sein.

Der Klapp-Schiebe-Riegel kann insbesondere in eine Richtung schwenkbar sein. So kann der Klapp-Schiebe-Riegel beispielsweise ein um eine Achse drehbar gelagertes Klappen blatt aufweisen. Dabei kann beispielsweise das Klappenblatt in eine Richtung schwenkbar sein, wohingegen eine Schwenkbewegung in einer entgegengesetzten Richtung blockiert ist. Die Achse kann beispielsweise vertikal verschiebbar sein, beispielsweise in mindestens einer Schiene. So können sowohl Klappbewegungen als auch Schiebebewegungen ermög licht werden.

Die Reinigungsvorrichtung kann weiterhin insbesondere mindestens ein Federelement aufweisen. Dieses Federelement kann insbesondere eingerichtet sein, um eine Bewegung der Schiebetür zu unterstützen. So kann das Federelement beispielsweise direkt mit der Tür verbunden sein, beispielsweise der Schiebetüre. Das Federelement kann beispielsweise auch direkt mit der der Klapptür verbunden sein, und/oder kann an mindestens einem mit der Tür, beispielsweise der Klapptür, verbundenen Fortsatz befestigt sein, beispielsweise einem Hebel. Weiterhin kann das mindestens eine Federelement auch beispielsweise an dem Hebelgestänge angebunden sein. Als Gegenlager kann das mindestens eine Federele ment beispielsweise allgemein an dem Gehäuse fixiert sein. Das Federelement kann bei spielsweise mindestens ein Federelement umfassen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Schraubenfeder, einer Spiralfeder, einem elastischen Band oder einer Blattfeder. Auch andere Federelemente sind grundsätzlich einsetzbar.

Die Reinigungsvorrichtung kann weiterhin mindestens einen Federhebel aufweisen. Der Federhebel kann insbesondere eingerichtet sein, um eine Schwenkbewegung der Klapptür zu beeinflussen, insbesondere zu fördern und/oder zu bremsen. So kann der Federhebel beispielsweise mit der Klapptür verbunden sein und kann über mindestens ein Federele ment, wie oben ausgeführt, mit dem Gehäuse verbunden sein.

Die Reinigungsvorrichtung kann insbesondere als Spülmaschine ausgestaltet sein, insbe sondere als Geschirrspülmaschine und/oder als Behälterspülmaschine. Insbesondere kann die Geschirrspülmaschine und/oder Behälterspülmaschine als Programmautomat ausgestal tet sein und kann mindestens eine Steuerung aufweisen, mittels derer mindestens ein Rei nigungsprogramm durchgeführt werden kann.

Die Schwenkachse kann während der zweiten Schwenkbewegung ortsfest ausgestaltet sein oder kann sich, wie oben ausgeführt, während der zweiten Schwenkbewegung bewegen, beispielsweise auf einer Bahn, welche beispielsweise in jedem Augenblick der zweiten Schwenkbewegung im Wesentlichen senkrecht auf die Schwenkachse steht, beispielsweise mit einer Winkelabweichung von einer senkrechten Ausrichtung von nicht mehr als 10°, beispielsweise von nicht mehr als 5° oder mit einer exakt senkrechten Ausrichtung. Die Schwenkachse kann insbesondere zu Beginn der zweiten Schwenkbewegung innerhalb der Reinigungskammer angeordnet sein. Bei Ende der zweiten Schwenkbewegung kann die Schwenkachse insbesondere außerhalb der Reinigungskammer angeordnet sein.

Die Klapptür, insbesondere das Türblatt der Klapptür, kann insbesondere in der geschlos senen Stellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sein, beispielsweise mit einer Win kelabweichung von der Vertikalen um nicht mehr als 10°, insbesondere um nicht mehr als 5° und beispielsweise mit einer exakt vertikalen Ausrichtung. So kann die Klapptür bei- spielsweise in der geschlossenen Stellung im Wesentlichen bündig mit einer Vorderseite des Gehäuses der Reinigungsvorrichtung abschließen.

Die Klapptür, insbesondere das Türblatt der Klapptür, kann weiterhin in der Zwischenstel lung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sein, beispielsweise mit einer Winkelabwei chung von der Horizontalen um nicht mehr als 10°, insbesondere um nicht mehr als 5° und beispielsweise mit einer exakt horizontalen Ausrichtung.

Die Klapptür, insbesondere das Türblatt der Klapptür, kann in der Endstellung wiederum im Wesentlichen vertikal aber invertiert gegenüber der geschlossenen Stellung ausgerichtet sein, beispielsweise mit einer Winkelabweichung von der Vertikalen um nicht mehr als 10°, insbesondere um nicht mehr als 5° und beispielsweise mit einer exakt vertikalen Aus richtung.

In einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Öffnen der vorgeschlagenen Reinigungsvorrichtung, beispielsweise gemäß einer oder mehreren der oben beschriebenen Ausgestaltungen und/oder gemäß einer oder mehreren der nachfolgend noch näher beschriebenen Ausführungsformen, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte, welche insbesondere in der dargestellten Reihenfolge durchgeführt werden können. Das Verfahren kann zusätzlich weitere Schritte umfassen. Weiterhin kann das Verfahren auch insertiert werden und so zu einem Verfahren zum Schließen der vorge schlagenen Reinigungsvorrichtung werden, indem die Verfahrensschritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden.

Das Verfahren umfasst eine Durchführung der ersten Schwenkbewegung, wie oben be schrieben, wobei die Klapptür aus der geschlossenen Stellung um die Schwenkachse in die Zwischenstellung geschwenkt wird. Während der ersten Schwenkbewegung ist die Schwenkachse ortsfest ausgestaltet. In der Zwischenstellung kann die Klapptür, insbeson dere ein Türblatt der Klapptür, im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sein, beispielswei se mit den oben genannten Winkeltoleranzen.

Das Verfahren kann weiterhin eine Durchführung der zweiten Schwenkbewegung, wie oben beschrieben, umfassen. Während der zweiten Schwenkbewegung kann die Klapptür aus der Zwischenstellung in die Endstellung geschwenkt werden. In der Endstellung kann die Klapptür im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sein, insbesondere nach unten abge klappt sein, beispielsweise mit den oben genannten Winkeltoleranzen. Während der zwei ten Schwenkbewegung kann sich die Schwenkachse insbesondere entlang einer Bahn be- wegen. Diese Bahn kann insbesondere als gekrümmte Bahn ausgestaltet sein. Insbesondere kann sich während der zweiten Schwenkbewegung die Schwenkachse, beispielsweise ent lang der gekrümmten Bahn, von einer Position innerhalb der Reinigungskammer in eine Position außerhalb der Reinigungskammer bewegen. Die Bewegung der Schwenkachse kann insbesondere eine Parallelbewegung sein, so dass die Schwenkachse selbst lediglich parallel verschoben, jedoch nicht gedreht wird. Insbesondere kann sich die Schwenkachse während der zweiten Schwenkbewegung derart entlang der Bahn bewegen, dass die Schwenkachse stets parallel zu der Position während der ersten Schwenkbewegung ausge richtet ist.

Die vorgeschlagene Reinigungsvorrichtung und das vorgeschlagene Verfahren weisen ge genüber bekannten Vorrichtungen und Verfahren der genannten Art zahlreiche Vorteile auf, welche teilweise oben bereits aufgeführt sind. Insbesondere kann auf die vorgeschla gene Weise eine Reinigungsvorrichtung bereitgestellt werden, welche eine Klapp-Schiebe- Tür aufweist und welche somit auch zur Reinigung von großem und sperrigem Reini gungsgut geeignet ist, welche jedoch gleichzeitig eine ergonomisch günstige Be- und Ent ladung und Reinigung der Reinigungskammer ermöglicht, welche sicher und mit geringer Unfallgefahr ausgestaltet werden kann.

Insbesondere lässt sich die vorgeschlagene Reinigungsvorrichtung derart ausgestalten, dass die Klapptür in der Zwischenstellung fixierbar ist, so dass diese auch beispielsweise als Ablagefläche für großes, sperriges und schweres Reinigungsgut dienen kann. Das Reini gungsgut kann dort beispielsweise beim Beladen der Reinigungskammer kurzfristig abge legt werden, bevor dieses weiter in die Reinigungskammer eingeschoben wird. Beim Ent laden der Reinigungskammer kann das Reinigungsgut ebenfalls dort kurzfristig abgelegt werden, bevor das Reinigungsgut endgültig von der Reinigungsvorrichtung entnommen wird. Die Klapptür kann insbesondere eine Höhe aufweisen, welche es ermöglicht, das Reinigungsgut unmittelbar weiter in die Reinigungskammer zu schieben, indem beispiels weise mindestens eine Schiene innerhalb der Reinigungskammer auf gleicher Höhe ange ordnet ist wie die Klapptür in der Zwischenstellung.

Zum Reinigen, Warten oder weiteren Be- und/oder Entladen der Reinigungskammer kann die Klapptür weiter aus der Zwischenstellung in die Endstellung abgeklappt werden, wobei durchgängig eine Kopplung zwischen der Klapptür und der Schiebetür bestehen kann. Die se durchgängige Kopplung kann insbesondere durch das oben beschriebene Hebelgestänge bewerkstelligt werden, welches das mindestens eine weitere Gelenk aufweist. Beispiels weise kann die Schiebetür während der zweiten Schwenkbewegung von der Zwischenstel- lung in die Endstellung ortsfest in einer geöffneten Position verbleiben. Auch andere Aus gestaltungen sind jedoch möglich, beispielsweise eine Ausgestaltung, bei welcher sich die Schiebetür während der zweiten Schwenkbewegung wieder leicht nach unten bewegt. So kann die geöffnete Position der Schiebetür allgemein während der Öffnung der Tür leicht variieren.

Durch die durchgängige Kopplung zwischen der Klapptür und der Schiebetür kann insbe sondere eine aufwändige und mit einem Unfallrisiko verbundene Entkopplung der Klapp tür von dem Hebelgestänge vermieden werden. Weiterhin kann sich eine Schwenkachse der Klapptür insbesondere, wie oben ausgeführt, während der zweiten Schwenkbewegung entlang einer Bahn, beispielsweise einer gekrümmten Bahn, bewegen, beispielsweise von einer Position innerhalb des Gehäuses in eine Position außerhalb des Gehäuses oder umge kehrt, so dass ein besonders sicheres Abklappen der Klapptür ermöglicht wird. Dies kann beispielsweise durch eine entsprechende Ausgestaltung des beschriebenen Scharnierteils bewerkstelligt werden, welches insbesondere als schwenkbares Schamierteil ausgestaltet sein kann. Allgemein kann die Klapptür derart ausgestaltet werden, dass diese mit wenigen und sicheren Handgriffen zum Öffnen abgeklappt werden kann und zum Schließen auch wieder zugeklappt werden kann. Letzteres kann insbesondere durch den oben beschriebe nen Klapp-Schiebe-Riegel bewerkstelligt werden.

Wie oben ausgeführt, kann das Hebelgestänge insbesondere in einer mehrlagigen Bauwei se ausgestaltet sein, auch als Sandwichbauweise bezeichnet. Diese Sandwichbauweise kann insbesondere durch mindestens ein Sandwich aus mehreren Lagen geschnittener Blechteile, beispielsweise Stahlblechen und insbesondere Edelstahlblechen, realisiert wer den. Die Blechteile können insbesondere durch Laserschneiden besonders zuverlässig in die gewünschte Form gebracht werden. Alternativ wären jedoch grundsätzlich auch andere Verfahren, wie beispielsweise Schneideverfahren und/oder Stanzverfahren möglich. Mit tels der Sandwichbauweise lassen sich auch, wie oben beschrieben, Anschläge besonders einfach realisieren. So kann die Sandwichbauweise des Hebelgestänges beispielsweise einen oder mehrere integrierte Endanschläge, beispielsweise zur Begrenzung eines mini malen Öffnungswinkels und/oder zur Begrenzung eines maximalen Öffnungswinkels, aufweisen. Allgemein kann das Hebelgestänge somit zur Umsetzung einer Bewegungs übertragung zwischen der Klapptür und der Schiebetür und auch zur Begrenzung der Frei heitsgrade eingerichtet sein. Durch die Sandwichbauweise des Hebelgestänges, welches allgemein auch als Koppelgetriebe bezeichnet werden kann oder als Koppelgetriebe ausge staltet sein kann, lassen sich insbesondere auch Scherstellen weitgehend vermeiden. Wie oben ausgeführt, weist die Reinigungsvorrichtung mindestens ein Schamierteil auf, über welches die Klapptür, auch allgemein als Schwenktür zu bezeichnen, direkt oder indi rekt mit dem Gehäuse verbunden ist. Das Scharnierteil kann allgemein, wie oben ausge führt, derart ausgestaltet sein, dass die Klapptür aus der Zwischenstellung in die Endstel lung abgeklappt werden kann, so dass die Klapptür allgemein derart gelagert sein kann, dass ein Überschwenken der Klapptür in die Endstellung, insbesondere in eine abgeklappte Stellung, ermöglicht wird, beispielsweise über ein Frontblech des Gehäuses hinaus.

Beim Schließvorgang der Tür kann das Schamierteil verriegelt werden oder wieder verrie gelt werden. So kann, wie oben ausgeführt, das Scharnierteil allgemein während der ersten Schwenkbewegung durch einen Verriegelungsbolzen verriegelt sein. Allgemein kann der Verriegelungsbolzen beispielsweise verhindern, dass die Klapptür beim Schließvorgang über das Scharnier herausgezogen werden kann. So kann der Verriegelungsbolzen insbe sondere dafür sorgen, dass die Klapptür synchron mit der Schiebetür schließt. Der Verrie gelungsbolzen kann insbesondere automatisch entriegelt werden, sobald die Klapptür beim Öffnen die Zwischenstellung erreicht, einschließlich der Möglichkeit einer automatischen Entriegelung bei einer definierten Winkel Stellung vor diesem Erreichen der Zwischenstel lung. Beispielsweise kann der Verriegelungsbolzen durch einen Kunststoffklotz beim Auf schwenken der Schwenktür axial verschoben und entriegelt werden, so dass das Scharnier teil insbesondere auf die Abklappfunktion vorbereitet werden kann. Auch andere Arten der automatischen Entriegelung sind möglich, beispielsweise durch mindestens eine Rampe, welche beim Öffnen der Klapptür entlang einer Spitze des Verriegelungsbolzens gleitet und diesen beispielsweise axial verschiebt oder eindrückt. Der Verriegelungsbolzen kann insbesondere federgelagert sein und kann beispielsweise parallel zu der Schwenkachse verschiebbar sein.

Wie oben ausgeführt, kann die Reinigungsvorrichtung insbesondere derart ausgestaltet sein, dass die Klapptür in der Zwischenstellung fixiert ist und beispielsweise nicht weiter abklappen kann, ohne dass ein Benutzereingriff erfolgt. Auf diese Weise kann die Klapptür beispielsweise in der Zwischenstellung eine Ablagefläche auch für schweres Reinigungs gut bereitstellen. Diese Fixierung kann insbesondere, wie oben ausgeführt, durch mindes tens einen lösbaren Riegel erfolgen. Dieser kann beispielsweise als Klappenanschlag aus gestaltet sein. Dieser Klappenanschlag kann die Klapptür in der Zwischenstellung halten. So kann beispielsweise am Ende der ersten Schwenkbewegung der mindestens eine An schlagbolzen oder mindestens einer der Anschlagsbolzen an dem Riegel anstoßen und durch diesen Riegel an einer weiteren Bewegung gehindert werden. Durch Öffnen des Riegels kann die Klapptür dann für eine weitere Bewegung, insbesondere die zweite Schwenkbewegung, freigegeben werden. Der Riegel kann insbesondere als Klapp-Schiebe- Riegel ausgestaltet sein. Allgemein kann der Riegel beispielsweise mindestens ein Bedien element, beispielsweise einen Knopf oder einen Vorsprung, aufweisen, an welchem ein Benutzer angreifen kann, um diesen Riegel beispielsweise aufzuschieben oder anderweitig zu öffnen. Allgemein kann durch eine benutzerfreundliche Betätigung des Riegels, bei spielsweise des Klappenanschlags, insbesondere durch nach oben Schieben desselben, auf einfache Weise die zweite Schwenkbewegung freigegeben werden, von der Zwischenstel lung in die Endstellung. Auf dem umgekehrten Wege, beim Schließen der Klapptür, kann der Riegel automatisch ein Zurückschwenken ermöglichen, beispielsweise indem dieser den oder die Anschlagsbolzen automatisch passieren lässt. So kann beispielsweise eine automatische Verriegelung durch den Riegel, insbesondere den Klappenanschlag, nach einem Zurückschwenken der Klapptür aus der Endstellung erfolgen, beispielsweise wenn die Klapptür die Zwischenstellung überfährt oder in einem Winkelbereich um die Zwi schenstellung herum, beispielsweise 90°±10°. Allgemein kann auf diese Weise eine selbst tätige Verriegelung beim Schließen der Klapptür erfolgen.

Zusammenfassend werden, ohne Beschränkung weiterer möglicher Ausgestaltungen, fol gende Ausführungsformen vorgeschlagen:

Ausführungsform 1 : Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut, umfassend mindestens eine Reinigungskammer und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung zur Beaufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer mit mindestens einem Rei nigungsfluid, weiterhin umfassend mindestens eine Tür zum Verschließen mindestens ei ner Öffnung der Reinigungskammer, wobei die Tür mindestens eine Klapptür aufweist, wobei die Klapptür über mindestens ein Schamierteil mit einem Gehäuse der Reinigungs vorrichtung verbunden ist, wobei die Klapptür in einer ersten Schwenkbewegung aus einer geschlossenen Stellung um mindestens eine Schwenkachse in eine Zwischenstellung schwenkbar ist, wobei die Klapptür in einer zweiten Schwenkbewegung aus der Zwischen stellung um die Schwenkachse in eine Endstellung schwenkbar ist, wobei die Tür weiter hin eine mit der Klapptür gekoppelte Schiebetür aufweist, wobei die Schiebetür über min destens ein Hebelgestänge mit der Klapptür, insbesondere mit den Verbindungsstücken der Klapptür, verbunden ist, wobei das Hebelgestänge gelenkig mit der Schiebetür verbunden ist, wobei das Hebelgestänge weiterhin gelenkig mit der Klapptür verbunden ist, und wobei zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schiebetür und der Klapptür mindestens ein weiteres Gelenk in dem Hebelgestänge vorgesehen ist. Ausfuhmngsform 2: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausfiihrungsform, wobei das weitere Gelenk mindestens einen Kniehebel aufweist.

Ausfiihrungsform 3 : Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfiihrungs- formen, wobei das weitere Gelenk mindestens einen Anschlag aufweist, wobei der An schlag eingerichtet ist, um eine Öffnung des Gelenks auf einen maximalen Öffnungswinkel zwischen zwei Schenkeln des Hebelgestänges zu begrenzen.

Ausfiihrungsform 4: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausfiihrungsform, wobei der maximale Öffnungswinkel im Bereich 150° bis 230° liegt, insbesondere im Be reich 170° bis 210° und insbesondere bei 190°.

Ausfiihrungsform 5: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfiihrungs- formen, wobei das weitere Gelenk weiterhin eingerichtet ist, insbesondere durch einen Minimalwinkelanschlag, um eine minimale Öffnung des Gelenks auf einen minimalen Öffnungswinkel zwischen zwei Schenkeln des Hebelgestänges zu begrenzen.

Ausfiihrungsform 6: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausfiihrungsform, wobei der minimale Öffnungswinkel im Bereich 40° bis 80° liegt, insbesondere im Bereich 50° bis 70° und insbesondere bei 57°.

Ausfiihrungsform 7: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfiihrungs- formen, wobei die Reinigungsvorrichtung eingerichtet ist, um eine Öffnung des weiteren Gelenks während der ersten Schwenkbewegung konstant zu halten, insbesondere in einem minimalen Öffnungswinkel, wobei die Reinigungsvorrichtung weiterhin eingerichtet ist, um das weitere Gelenks während der zweiten Schwenkbewegung zu öffnen, insbesondere kontinuierlich, insbesondere bis hin zu einem maximalen Öffnungswinkel.

Ausfiihrungsform 8: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfiihrungs- formen, wobei das Hebelgestänge mehrlagig und/oder in einer Sandwichbauweise ausge staltet ist, wobei insbesondere mindestens ein Schenkel des Hebelgestänges in einer Zwi schenebene zwischen zwei Ebenen eines anderen Schenkels des Hebelgestänges angeord net ist.

Ausfiihrungsform 9: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfiihrungs- formen, wobei der Anschlag durch einen mehrlagigen Schichtaufbau des Hebelgestänges implementiert ist. Ausführungsform 10: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs- formen, wobei die Schiebetür oberhalb der Klapptür angeordnet ist, wobei das Hebelge stänge die Schiebetür nach oben drückt, wenn die Klapptür aus der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung geschwenkt wird.

Ausführungsform 11 : Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei das Hebelgestänge während der gesamten Schwenkbewegung aus der ge schlossenen Stellung in die Endstellung mit der Klapptür, insbesondere mit den Verbin dungsstücken der Klapptür, verbunden ist.

Ausführungsform 12: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei das Scharnierteil schwenkbar mit einem Gehäuse der Reinigungsvorrich tung verbunden ist und derart ausgestaltet ist, dass die Schwenkachse während der ersten Schwenkbewegung der Klapptür ortsfest ausgestaltet ist.

Ausführungsform 13: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei während der zweiten Schwenkbewegung die Schwenkachse verlagert wird, insbesondere sich entlang einer langgestreckten Bahn, insbesondere einer gekrümmten Bahn, bewegt.

Ausführungsform 14: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei die Bewegung der Klapptür eine Rotations-Translationsbewegung ist.

Ausführungsform 15: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei das Schamierteil, insbesondere das schwenkbare Scharnierteil, über eine erste Scharnierachse mit dem Gehäuse der Reinigungsvorrichtung verbunden ist und wobei das Schamierteil über eine zweite Scharnierachse mit der Klapptür verbunden ist, wobei die zweite Scharnierachse gegenüber der ersten Schamierachse versetzt ausgebildet ist, so dass sich eine Bewegung der Klapptür aus einer Drehbewegung der Klapptür um die zwei te Scharnierachse und einer Drehbewegung der zweiten Scharnierachse um die erste Scharnierachse zusammensetzt.

Ausführungsform 16: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei sich die Bewegung der Klapptür aus einer Drehbewegung der Klapptür um die zweite Scharnierachse und einer Drehbewegung der zweiten Scharnierachse um die erste Scharnierachse zusammensetzt. Ausführungsform 17: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei das Schamierteil während der ersten Schwenkbewegung durch mindestens einen Verriegelungsbolzen an einer Drehbewegung um die erste Scharnierachse gehindert ist.

Ausfuhrungsform 18: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei das Schamierteil derart ausgestaltet ist, dass der Verriegelungsbolzen automatisch entriegelt wird, sobald die Klapptür die Zwischenstellung erreicht.

Ausführungsform 19: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei der Verriegelungsbolzen durch mindestens ein Entriegelungselement an der Klapp tür eingedrückt und dadurch entriegelt wird.

Ausführungsform 20: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei das Entriegelungselement mindestens eine Rampe aufweist, entlang derer der Ver riegelungsbolzen bei einer Bewegung der Klapptür gleitet.

Ausführungsform 21: Reinigungsvorrichtung nach einer der vier vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei der Verriegelungsbolzen ein federgelagerter Verriegelungsbolzen ist, welcher mit dem Gehäuse verbunden ist und welcher reversibel in eine Öffnung des Scharnierteils eingreift, wobei die Öffnung versetzt gegenüber der ersten Scharnierachse ausgebildet ist.

Ausführungsform 22: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei die Klapptür mindestens ein Türblatt und mindestens einen über mindestens ein Verbindungsstück fest mit dem Türblatt verbundenen Anschlagbolzen aufweist, wobei der Anschlagbolzen gegenüber der Schwenkachse versetzt ausgebildet ist, wobei in der Zwischenstellung der Anschlagbolzen durch mindestens einen lösbaren Riegel blockiert wird, wodurch die Klapptür in der Zwischenstellung gehalten wird.

Ausführungsform 23 : Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei durch Öffnen des Riegels der Anschlagbolzen und die zweite Schwenkbewegung freigebbar sind.

Ausführungsform 24: Reinigungsvorrichtung nach einer der beiden vorhergehenden Aus führungsformen, wobei die Verbindungsstücke als Winkelstücke ausgestaltet sind, insbe sondere als L-förmige Verbindungsstücke. Ausführungsform 25: Reinigungsvorrichtung nach einer der drei vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei der Anschlagbolzen in jeder Stellung der Klapptür parallel zur der Schwenkachse ausgerichtet ist.

Ausführungsform 26: Reinigungsvorrichtung nach einer der vier vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei die Klapptür von der Endstellung zurück in die Zwischenstellung und von dieser weiter zurück in die geschlossene Stellung schwenkbar ist, wobei der Riegel eingerichtet ist, um während dieser Schwenkbewegung beim Passieren des Anschlagbol zens automatisch zu öffnen und den Anschlagbolzen passieren zu lassen und anschließend wieder zu schließen.

Ausführungsform 27: Reinigungsvorrichtung nach einer der fünf vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei der lösbare Riegel mindestens einen Klapp-Schiebe-Riegel aufweist.

Ausführungsform 28: Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei der Klapp-Schiebe-Riegel zum Lösen verschiebbar ist, insbesondere vertikal, wodurch eine Öffnung freigebbar ist, welche von dem mindestens einen Anschlagbolzen passierbar ist.

Ausführungsform 29: Reinigungsvorrichtung nach einer der beiden vorhergehenden Aus führungsformen, wobei der Klapp-Schiebe-Riegel in eine Richtung schwenkbar ist.

Ausführungsform 30: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei die Reinigungsvorrichtung mindestens ein Federelement aufweist, welches eingerichtet ist, um eine Bewegung der Schiebetür zu unterstützen.

Ausführungsform 31 : Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei die Reinigungsvorrichtung weiterhin mindestens einen Federhebel aufweist, wobei der Federhebel eingerichtet ist, um eine Schwenkbewegung der Klapptür zu beein flussen, insbesondere zu fördern und/oder zu bremsen.

Ausführungsform 32: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs formen, wobei die Reinigungsvorrichtung als Spülmaschine ausgestaltet ist, insbesondere als Geschirrspülmaschine und/oder als Behälterspülmaschine. Ausführungsform 33: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs- formen, wobei die Schwenkachse zu Beginn der zweiten Schwenkbewegung innerhalb der Reinigungskammer angeordnet ist und bei Ende der zweiten Schwenkbewegung außerhalb der Reinigungskammer angeordnet ist.

Ausführungsform 34: Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungs- formen, wobei die Klapptür, insbesondere das Türblatt der Klapptür, in der geschlossenen Stellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei die Klapptür, insbesondere das Türblatt der Klapptür, in der Zwischenstellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, und wobei die Klapptür, insbesondere das Türblatt der Klapptür, in der Endstellung wiede rum im Wesentlichen vertikal aber invertiert gegenüber der geschlossenen Stellung ausge richtet ist.

Ausführungsform 35: Verfahren zum Öffnen einer Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, umfassend eine Durchführung der ersten Schwenk bewegung, wobei die Klapptür aus der geschlossenen Stellung um die Schwenkachse in die Zwischenstellung geschwenkt wird, wobei die Schwenkachse während der ersten Schwenkbewegung ortsfest ausgestaltet ist.

Ausführungsform 36: Verfahren nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei in der Zwischenstellung die Klapptür, insbesondere ein Türblatt der Klapptür, im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.

Ausführungsform 37: Verfahren nach einer der vorhergehenden, ein Verfahren betreffen den Ausführungsformen, weiterhin umfassend eine Durchführung der zweiten Schwenk bewegung, wobei die Klapptür aus der Zwischenstellung in die Endstellung geschwenkt wird.

Ausführungsform 38: Verfahren nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei in der Endstellung die Klapptür im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, insbesondere nach un ten abgeklappt ist.

Ausführungsform 39: Verfahren nach einer der beiden vorhergehenden Ausführungsfor men, wobei sich während der zweiten Schwenkbewegung die Schwenkachse entlang einer Bahn, insbesondere entlang einer gekrümmten Bahn, bewegt, insbesondere von einer Posi tion innerhalb der Reinigungskammer in eine Position außerhalb der Reinigungskammer. Ausführungsform 40: Verfahren nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei sich die Schwenkachse während der zweiten Schwenkbewegung derart entlang der Bahn be wegt, dass die Schwenkachse stets parallel zu der Position während der ersten Schwenk bewegung ausgerichtet ist.

Kurze Beschreibung der Figuren

Weitere Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, insbesondere in Verbindung mit den Unteransprüchen. Hierbei können die jeweiligen Merkmale für sich alleine oder zu mehreren in Kombination mitei nander verwirklicht sein. Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt. Das Ausführungsbeispiel ist in den Figuren schematisch dargestellt. Gleiche Bezugsziffern in den einzelnen Figuren bezeichnen dabei gleiche oder funktionsgleiche bzw. hinsichtlich ihrer Funktionen einander entsprechende Elemente.

Im Einzelnen zeigen:

Figur 1A bis ID Schnittdarstellungen einer Ausführungsform einer Reinigungsvor richtung in verschiedenen Öffnungszuständen einer Tür derselben;

Figuren 2A und 2B verschiedene perspektivische Darstellungen der Reinigungsvorrich tung mit der Tür in einer Zwischenstellung;

Figuren 3 A und 3B verschiedene perspektivische Darstellungen der Reinigungsvorrich tung mit der Tür in einer Endstellung; und

Figuren 4A bis 4C verschiedene perspektivische Darstellungen eines Anschlagbolzens und eines Riegels der Reinigungsvorrichtung in unterschiedlichen Situationen eines Öffnungs- und Schließvorgangs der Tür.

Beschreibung eines Ausführungsbeispiels

In den Figuren 1 A bis ID, 2A und 2B, 3A und 3B und 4A bis 4C ist ein Ausführungsbei spiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 110 zur Reinigung von Reinigungs gut 112 in verschiedenen Ansichten gezeigt. Dabei zeigen die Figur 1A bis ID Schnittdar stellungen der Reinigungsvorrichtung 110 in verschiedenen Öffnungszuständen einer Tür 114 der Reinigungsvorrichtung 110, die Figuren 2A und 2B verschiedene perspektivische Darstellungen der Reinigungsvorrichtung 110 mit der Tür 114 in einer Zwischenstellung, die Figuren 3 A und 3B verschiedene perspektivische Darstellungen der Reinigungsvorrich tung 110 mit der Tür 114 in einer Endstellung und die Figuren 4A bis 4C verschiedene perspektivische Darstellungen eines optionalen Anschlagbolzens 116 und eines mit dem Anschlagbolzen 116 zusammenwirkenden optionalen Riegels 118 der Reinigungsvorrich tung 110 in unterschiedlichen Situationen eines Öffnungs- und Schließvorgangs der Tür 114. Diese Figuren werden im Folgenden gemeinsam erläutert. Die Figuren dienen weiter hin auch als Ausführungsbeispiel für die Beschreibung eines möglichen Verfahrens zum Öffnen der Reinigungsvorrichtung 110.

Bezugnehmend auf Figur 1A ist erkennbar, dass die Reinigungsvorrichtung 110 in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Gehäuse 120 umfasst, welches eine Reinigungs kammer 122 umschließt. In der Reinigungskammer 122 kann das Reinigungsgut 112 auf genommen werden, beispielsweise mittels eines oder mehrerer Spülkörbe 124. Der min destens eine Spülkorb 124 kann beispielsweise mittels eines nicht näher dargestellten Schienensystems oder einer anderweitigen Ablage gehalten werden. Die Reinigungsvor richtung 110 kann insbesondere, aufgrund der nachfolgend näher beschriebenen Türkon struktion, eingerichtet sein, um großes und sperriges Reinigungsgut 112 zu reinigen, bei spielsweise Behälter und/oder große Töpfe. Dementsprechend kann die Reinigungsvorrich tung 110 beispielsweise als Behälterspülmaschine 126 ausgestaltet sein.

Die Reinigungsvorrichtung 110 weist mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung 128 auf, welche eingerichtet ist, um das Reinigungsgut 112 in der Reinigungskammer 122 mit mindestens einem Reinigungsfluid zu Beaufschlagen. Diese Beaufschlagungsvorrichtung 128 kann beispielsweise mindestens ein Düsensystem 130 aufweisen, welches beispiels weise mindestens einen Düsenarm unterhalb des Reinigungsguts 112 und mindestens einen Düsenarm oberhalb des Reinigungsguts 112 aufweisen kann. Das Düsensystem 130 kann beispielsweise über mindestens ein Rohrleitungssystem 132 der Beaufschlagungsvorrich tung 128 mit Reinigungsfluid aus mindestens einem Tank 134 der Beaufschlagungsvor richtung 128, beispielsweise mindestens einem Spültank, gespeist werden. Neben dem mindestens einen Spültank kann mindestens ein weiterer, von dem Spültank getrennter Tank vorgesehen sein, welche in Figur 1A nicht dargestellt ist und in welchem beispiels weise mindestens ein Reinigungsfluid separat von dem Reinigungsfluid in dem Spültank aufbereitet werden kann. Dieser mindestens eine weitere Tank kann beispielsweise min destens einen Klarspültank umfassen, auch als Nachspültank bezeichnet, welcher bei spielsweise als Boiler ausgestaltet sein kann und in welchem bereits während eines Haupt reinigungsschritts Klarspülfluid oder Nachspülfluid aufbereitet werden kann. Dementspre- chend kann die Reinigungsvorrichtung 110 insbesondere als gewerbliche Spülmaschine ausgestaltet sein, mit kurzen Zykluszeiten. Weiterhin kann die Beaufschlagungsvorrich tung 128 zusätzliche Elemente umfassen, beispielsweise eine oder mehrere Pumpen 136 und/oder mindestens ein Ventil 138. Mindestens einen Programmablauf mindestens eines Reinigungsprogramms kann durch eine Steuerung 140 der Reinigungsvorrichtung 110 ge steuert werden, indem die Steuerung 140 beispielsweise die Pumpe 136, das Ventil 138 sowie eine oder mehrere Heizvorrichtungen in dem Tank 134 ansteuert.

In den weiteren Figuren sind zur Vereinfachung der Darstellung das Reinigungsgut 112, der Spülkorb 124, die Beaufschlagungsvorrichtung 128 und die Steuerung 140 nicht mehr dargestellt.

Die Reinigungsvorrichtung 110 weist, wie oben ausgeführt, die mindestens eine Tür 114 auf. Diese Tür 114 kann insbesondere an einer Frontseite 142 der Reinigungsvorrichtung 110 angeordnet sein. Die Tür 114 umfasst in dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Tei le, nämlich eine Klapptür 144 sowie eine oberhalb der Klapptür 144 angeordnete Schiebe tür 146. Die Klapptür 144 und die Schiebetür 146 sind über ein Hebelgestänge 148 mitei nander gekoppelt, so dass eine Bewegung der Klapptür 144 an eine Bewegung der Schie betür 146 gekoppelt ist. So hat beispielsweise die Klapptür 144 einen Griff 150, mittels dessen ein Benutzer die Klapptür 144 öffnen kann, wobei eine Bewegung der Klapptür 144 dabei über das Hebelgestänge 148 auf die Schiebetür 146 übertragen wird.

Die Klapptür 144 ist, wie beispielsweise in Figur ID erkennbar, über ein Scharnierteil 152 mit dem Gehäuse 120 verbunden. Dieses Schamierteil 152 kann insbesondere, wie nach folgend noch näher ausgeführt wird, als schwenkbares Schamierteil 154 ausgestaltet sein. Mittels eines Angriffs an dem Griff kann die Klapptür 144 in einer ersten Schwenkbewe gung aus einer in Figur 1A gezeigten geschlossenen Stellung 156, in welcher die Klapptür 144 und die Schiebetür 146 gemeinsam eine Öffnung 158 in dem Gehäuse 120 verschlie ßen, um eine Schwenkachse 160 in eine Zwischenstellung 162, welche in Figur IC gezeigt ist, geschwenkt werden. Diese erste Schwenkbewegung ist in Figur 1B, welche eine Stel lung zwischen der geschlossenen Stellung 156 und der Zwischenstellung 162 zeigt, symbo lisch mit der Bezugsziffer 164 bezeichnet. Bei einem Schließvorgang der Tür 114 wird diese in Figur 1B im Zusammenhang mit einer Öffnung der Tür 114 gezeigte erste Schwenkbewegung 164 umgekehrt.

Während der ersten Schwenkbewegung 164 wird, wie anhand eines Vergleichs der Figuren 1A bis ID erkennbar ist, aufgrund der Kopplung der Klapptür 144 mit der Schiebetür 146 die Schiebetür 146 nach oben geschoben, wobei die Öffnungsbewegung der Schiebetür 146 in Figur 1B mit der Bezugsziffer 166 bezeichnet ist.

In der in Figur IC gezeigten Zwischenstellung 162 kann ein Türblatt 168 der Klapptür 144 im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sein. Das Türblatt 168 kann dann insbesondere eine Auflagefläche 170 bereitstellen, welche insbesondere beim Be- und Entladen der Rei nigungskammer 122 von Nutzen sein kann, um dort schweres und sperriges Reinigungsgut 112 kurzfristig abzulegen und von dort beispielsweise weiter in die Reinigungskammer 122 hinein zu schieben oder um dieses aus der Reinigungskammer 122 heraus auf die Auf lagefläche 170 zu schieben. Hierdurch kann eine ergonomisch günstige Bedienung ermög licht werden. Damit die Auflagefläche 170, welche auch als Ablagefläche bezeichnet wer den kann, belastbar ist, können das Hebelgestänge 148 und die Klapptür 144, wie nachfol gend anhand der Figuren 4A bis 4C noch näher beschrieben wird, in dieser Stellung an einer weiteren Bewegung gehindert werden, mittels des Anschlagbolzens 116 und des Rie gels 118.

Weiterhin kann in der in Figur IC gezeigten Zwischenstellung 162 die Schiebetür 146 durch das Hebelgestänge 148 nach oben gedrückt werden. Bei einer weiteren Bewegung der Klapptür 144 nach unten, im Rahmen der zweiten Schwenkbewegung 172, kann sich die Schiebetür 146 dann zeitweise auch wieder geringfügig nach unten bewegen, wie bei spielsweise aus einem Vergleich der Figuren IC und ID erkennbar ist. So kann die Schie betür 146 beispielsweise während der ersten Schwenkbewegung 164 kontinuierlich nach oben bewegt werden, wobei während der zweiten Schwenkbewegung 172 die Position der Schiebetür 146 sich wieder geringfügig nach unten verlagern kann.

Aus der in der Figur IC gezeigten Zwischenstellung 162 kann die Klapptür 144 weiter, in einer zweiten Schwenkbewegung 172, welche in den Figuren IC und ID symbolisch an gedeutet ist, in eine in Figur ID gezeigte Endstellung 174 geschwenkt werden. In dieser Endstellung 174 kann das Türblatt 168 der Klapptür 144 beispielsweise im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sein.

Während der ersten Schwenkbewegung 164 kann die Schwenkachse 160, um welche sich die Klapptür 144 dreht, beispielsweise ortsfest ausgestaltet sein, wie sich beispielsweise aus einem Vergleich der Figuren 1 A, 1B und IC ergibt. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass, wie nachfolgend noch näher ausgeführt wird, das Schami erteil 152 wäh rend dieser ersten Schwenkbewegung 164 fixiert ist. Während der zweiten Schwenkbewe gung 172 hingegen kann sich die Schwenkachse 160 insbesondere verlagern, beispielswei- se nach außen, wie beispielsweise aus einem Vergleich der Figuren IC und ID erkennbar ist. Während die erste Schwenkbewegung 164 somit beispielsweise als reine Rotationsbe wegung ausgestaltet sein kann, kann die zweite Schwenkbewegung 172 somit beispiels weise als Translations-Rotationsbewegung ausgestaltet sein. Dies kann beispielsweise, wie nachfolgend noch näher erläutert wird, dadurch erfolgen, dass das Schami erteil 152 als schwenkbares Scharnierteil 154 ausgestaltet ist, welches sich selbst während der zweiten Schwenkbewegung 172 dreht, wobei die Schwenkachse 160 exzentrisch zu dieser Drehung an dem schwenkbaren Schamierteil 154 gelagert ist. So kann sich die Schwenkachse 160 beispielsweise während der zweiten Schwenkbewegung 172 entlang einer in Figur ID an gedeuteten Bahn 176, insbesondere einer gekrümmten Bahn, bewegen, beispielsweise aus dem Inneren des Gehäuses 120 heraus.

Diese Fixierung der Schwenkachse 160 während der ersten Schwenkbewegung 164 und die Bewegung derselben während der zweiten Schwenkbewegung 172 ist in den Figuren 2A, 2B, 3A und 3B nochmals im Detail dargestellt. Diese Figuren zeigen perspektivische Darstellungen der Reinigungsvorrichtung 110, wobei Figur 2A die Reinigungsvorrichtung 110 mit der Tür 114 in der Zwischenstellung 162 und Figur 3A die Reinigungsvorrichtung 110 mit der Tür 114 in der Endstellung 174 zeigt. Die Figuren 2B und 3B zeigen jeweils Detaildarstellungen des Scharnierteils 152. Dabei sind in diesen Figuren allgemein Teile des Hebelgestänges 148 sowie der Aufhängung desselben nicht dargestellt. So kann bei spielsweise das Hebelgestänge 148 allgemein über winklige Verbindungsstücke 178 mit dem Türblatt 168 verbunden sein, wobei die Verbindungsstücke 178 beispielsweise eine Hebelkraft von dem Hebelgestänge 148 auf das Türblatt 168 übertragen können oder um gekehrt. Die Verbindungsstücke 178 können beispielsweise L-förmig ausgestaltet sein, wobei ein Schenkel des „L“ an dem Türblatt 168 anlegt und ein anderer Schenkel sich bei spielsweise im Wesentlichen vertikal von dem Türblatt 168 weg erstreckt, wie in den Figu ren erkennbar. Zur Vereinfachung der Darstellung ist beispielsweise ein Teil der Verbin dungsstücke 178 in den Figuren 2A und 2B nicht dargestellt.

Wie sich beispielsweise aus Figur 2B erkennen lässt, welche eine vergrößerte Detaildar stellung des Details A aus Figur 2A zeigt, ist das Scharnierteil 152 während der ersten Schwenkbewegung 164 zwar drehbar um eine erste Schami erachse 180 gelagert. Gleich zeitig ist dieses Scharnierteil 152 jedoch während der ersten Schwenkbewegung 164, bis hin in die Zwischenstellung 162, durch einen Verriegelungsbolzen 182 an einer Drehbe wegung um die erste Schami erachse 180 gehindert. Dieser Verriegelungsbolzen 182 kann beispielsweise in dem Gehäuse 120 federgelagerten und axial verschiebbar sein und kann in eine Öffnung 184 in dem Scharnierteil 152 eingreifen. Die Schwenkachse 160 fällt, wie b ei spiels weise in Figur ID erkennbar, mit einer zweiten Schamierachse 186 des Scharnier teils 152 zusammen, welches gegenüber der ersten Schamierachse 180 versetzt ausgebildet ist. Wenn nun während der ersten Schwenkbewegung 164 das Scharnierteil 152 durch den Verriegelungsbolzen 182 fixiert und an einer Drehung um die erste Schamierachse 180 gehindert ist, so dreht sich die Klapptür während der ersten Schwenkbewegung 164 in ei ner reinen Rotationsbewegung um die Schwenkachse 160 und die zweite Scharnierachse 186, bis hin in die Zwischenstellung 162.

Wird die Klapptür 144 aus der Zwischenstellung 162 weiter fortbewegt, so kann der Ver riegelungsbolzen 182 entriegelt werden, vorzugsweise automatisch. So kann beispielsweise mindestens eine Rampe, welche beispielsweise auf einer Außenseite mindestens eines der Verbindungsstücke 178 angeordnet sein kann, an einer Spitze des Verriegelungsbolzens 182 entlanggleiten und diesen eindrücken, beispielsweise gegen eine Feder dieses Verrie gelungsbolzens 182. So kann beispielsweise der Verriegelungsbolzen 182 aus der Öffnung 184 nach hinten in Figur 2B herausgedrückt werden, so dass das Scharnierteil 152 entrie gelt wird, vorzugsweise automatisch. Dies kann beispielsweise in einem Winkelbereich um die Zwischenstellung 162 hemm erfolgen.

Wird die Klapptür 144 nun weiterbewegt, im Rahmen der zweiten Schwenkbewegung 172, so kann sich das Schami erteil 152, nunmehr als schwenkbares Scharnierteil 154 ausgestal tet, um die erste Schamierachse 180 drehen. Dies ist in Figur 1B gezeigt, welche eine ver größerte Darstellung des Details B in Figur 3A zeigt. Nun setzt sich die Bewegung der Klapptür 144 aus einer Drehbewegung des Scharnierteils 152 um die erste Scharnierachse 180 und, wie beispielsweise in Figur ID erkennbar, einer Drehbewegung des Türblatts 168 um die exzentrisch zu der ersten Schamierachse 180 gelagerte zweite Scharnierachse 186, welche mit der Schwenkachse 160 der Klapptür 144 zusammenfällt, zusammen. Die Schwenkachse 160 wird somit während dieser zweiten Schwenkbewegung 172 verlagert, entlang der Bahn 176 in Figur ID.

Weiterhin ist in den Figuren 2A und 3A erkennbar, dass das Türblatt 168 Strukturen auf weisen kann. So kann dieses beispielsweise auf seiner Oberseite Schienen 188 aufweisen, welche eine Gleitbewegung des Spülkorbs 124 in die Reinigungskammer 122 hinein oder aus der Reinigungskammer 122 heraus unterstützen können.

Weitere Einzelheiten des Ausführungsbeispiels betreffen mögliche Ausgestaltungen des Hebelgestänges 148, welches nachfolgend unter Bezugnahme insbesondere auf die Figuren 1A bis ID sowie die Figuren 4A bis 4C erläutert wird. So ist das Hebelgestänge 148 ge- lenkig mit der Klapptür 144 verbunden, in diesem Ausführungsbeispiel insbesondere mit den Verbindungsstücken 178 der Klapptür. Beispielsweise kann das Hebelgestänge 148 mindestens ein Klapptürgelenk 190 aufweisen, über welches ein erster Schenkel 192 des Hebelgestänges 148 mit einem Verbindungsstück 178 verbunden ist. Weiterhin ist das He belgestänge 148 gelenkig mit der Schiebetür 146 verbunden. Beispielsweise kann das He belgestänge 148 mindestens ein Schiebetürgelenk 194 aufweisen, über welches ein zweiter Schenkel 196 des Hebelgestänges 148 mit der Schiebetür 146 verbunden ist. Weiterhin ist zwischen den gelenkigen Verbindungen 190, 194 zwischen dem Hebelgestänge 148 und der Klapptür 144 bzw. der Schiebetür 146 mindestens ein weiteres Gelenk vorgesehen, welches auch als Zwischengelenk 198 bezeichnet werden kann. Dieses Zwischengelenk 198 verbindet die Schenkel 192, 196 gelenkig miteinander. Durch das Zwischengelenk 198 kann das Hebelgestänge 148 insbesondere zum Kniehebel werden.

Besonders einfach und effizient lässt sich das Hebelgestänge 148 mit den Gelenken 190, 194 und 198 gestalten, wenn eine Sandwichbauweise verwendet wird. Dies ist in den Figu ren 4A bis 4C erkennbar, welche einen Ausschnitt des Hebelgestänges 148, das Zwischen gelenk 198 und das Klapptürgelenk 190 zeigen. Hier ist erkennbar, dass die Schenkel 192,196 jeweils beispielsweise mehrlagig ausgestaltet sein können, wobei beispielsweise an dem Zwischengelenk 198 eine Zwischenebene 200 des zweiten Schenkels 196 zwischen zwei Ebenen 202 des Schichtaufbaus des ersten Schenkels 192 eingebettet sein kann oder umgekehrt. Auch an den übrigen Gelenken 190, 194 kann eine ähnliche Einbettung erfol gen, um so die gewünschten Gelenke und deren Gelenkigkeit herzustellen.

Weiterhin kann, insbesondere mittels der Sandwichbauweise, jedoch auch auf andere Wei se, in dem Hebelgestänge 148 auch mindestens ein Anschlag realisiert werden. So kann beispielsweise, wie in den Figuren 4A bis 4C erkennbar, durch mindestens eine Kante 204 an dem zweiten Schenkel 196 ein Anschlag für den ersten Schenkel 192 gebildet werden, oder umgekehrt, wobei der Anschlag beispielsweise als Minimalwinkelanschlag 203 aus gestaltet sein kann, um einen minimalen Öffnungswinkel des Hebelgestänges 148, in Figur 4A mit dem Buchstaben a bezeichnet, zu begrenzen. In ähnlicher Weise kann auch ein maximaler Öffnungswinkel des Hebelgestänges 148 durch einen Maximalwinkelanschlag begrenzt sein, beispielsweise den in Figur 3 A mit dem Buchstaben ß bezeichneten Winkel. Der Maximalwinkelanschlag ist in Figur 3 A symbolisch mit der Bezugsziffer 205 bezeich net. Dieser Maximalwinkelanschlag 205 kann beispielsweise ebenfalls durch die Kante 204 realisiert werden oder auch beispielsweise durch eine separate Kante. Weitere mögliche Details betreffen eine Begrenzung der ersten Schwenkbewegung 164 und eine Freigabe der zweiten Schwenkbewegung 172. Auch diese Optionen werden an hand der Figuren 4A bis 4C erläutert.

So kann die Klapptür 144 beispielsweise, wie in den Figuren 4A bis 4C erkennbar, an den Außenseiten der Verbindungsstücke 178 oder an einer Außenseite eines der Verbindungs stücke 178 mindestens einen Anschlagbolzen 116 aufweisen. Dieser Anschlagbolzen 116 kann beispielsweise drehbar mit dem jeweiligen Verbindungsstück 178 verbunden sein.

Am Ende der ersten Schwenkbewegung 164 kann der Anschlagbolzen 116, vom inneren der Reinigungskammer 122 herkommend, von innen gegen den bereits genannten Riegel 118 stoßen, welcher beispielsweise mit dem Gehäuse 120 verbunden ist. Dies ist in Figur 4A dargestellt. Hierdurch kann die Klapptür 144 in der Zwischenstellung 162 gehalten werden, so dass diese Klapptür 144 in der Zwischenstellung 162 auch belastbar ist. So können beispielsweise in der in Figur IC gezeigten Zwischenstellung 162 auch schwere Stücke des Reinigungsguts 112 auf der Auflagefläche 170 abgelegt werden.

Der Riegel 118 kann beispielsweise, wie in den Figuren 4A bis 4C erkennbar, als Klapp- Schiebe-Riegel 206 ausgestaltet sein. So kann dieser beispielsweise in eine Richtung hin zu der Reinigungskammer 122 schwenkbar sein, beispielsweise um eine Riegelachse 208, welche gleitend in einem Langloch 210 als Führung gelagert sein kann. In einer Gegen richtung, beispielsweise aus der Reinigungskammer 122 heraus, kann der Riegel 118 je doch, beispielsweise durch das Gehäuse 120 oder einen Anschlag, an einer Schwenkbewe gung gehindert sein.

Um, wenn die Zwischenstellung 162 erreicht ist, die zweite Schwenkbewegung 172 frei zugeben, kann der Riegel 118 beispielsweise verschoben werden. So kann dieser Riegel 118 beispielsweise mindestens ein Bedienelement 212 aufweisen, beispielsweise einen Vorsprung oder einen Knopf, wie in den Figuren 4A bis 4C erkennbar. So kann der Riegel 118 beispielsweise, wie in Figur 4B gezeigt, nach oben verschoben werden, wobei die Rie gelachse 208 in dem Langloch 210 gleiten kann. Dadurch wird eine Öffnung 214 in dem Gehäuse 120, welche auch als Riegelöffnung bezeichnet werden kann, freigegeben, so dass der Anschlagbolzen 116 passieren kann. Der Anschlagbolzen 116 kann sich dann, mit dem Verbindungsstück 178, weiter nach außen drehen, wie beispielsweise in Figur 3A erkenn bar, so dass die zweite Schwenkbewegung 172 durchgeführt werden kann, bis die Entstel lung 174 erreicht ist. Bei einer Rückbewegung der Klapptür 144 hingegen, also einer Umkehr der zweiten Schwenkbewegung 172, kann der Anschlagbolzen 116 wieder gegen den Riegel 118 sto ßen, in diesem Fall von außen. Dies ist in Figur 4C gezeigt. Der Riegel 118 kann nun selbsttätig öffnen, ohne dass ein Eingriff eines Benutzers erforderlich sein muss. So kann der Riegel beispielsweise um die Riegelachse 208 nach innen schwenken, wie in Figur 4C gezeigt, so dass der Anschlagbolzen 116 passieren kann und ins Innere des Gehäuses 120 eintreten kann. Anschließend kann der Riegel 118 wieder die in Figur 4A gezeigte Stellung einnehmen, so dass die Klapptür 144 wieder in der Zwischenstellung 162 verrastet ist. So kann allgemein auf einfache Weise und ohne die Gefahr einer Verletzung die Klapptür 144 in der Zwischenstellung 162 fixiert werden und nach Belieben durch einen minimalen Ein griff mittels des Riegels 118 wieder freigegeben und nach unten geschwenkt werden, bei spielsweise um einem Benutzer einen Arbeitsplatz dichter an der Reinigungskammer 122 zu ermöglichen.

Bezugszeichenliste Reinigungsvorrichtung Reinigungsgut Tür Anschlagbolzen Riegel Gehäuse Reinigungskammer Spülkorb Behälterspülmaschine Beaufschlagungsvorrichtung Düsensystem Rohrleitungssystem Tank Pumpe Ventil Steuerung Frontseite Klapptür Schiebetür Hebelgestänge Griff Scharnierteil schwenkbares Scharnierteil geschlossene Stellung Öffnung Schwenkachse Zwischenstellung erste Schwenkbewegung Öffnungsbewegung Türblatt Auflagefläche zweite Schwenkbewegung Endstellung Bahn Verbindungsstück erste Scharnierachse Verriegelungsbolzen Öffnung zweite Scharnierachse Schienen Klapptürgelenk erster Schenkel S chi eb etürgel enk zweiter Schenkel Zwischengelenk Zwischenebene Ebenen Minimalwinkelanschlag Kante Maximalwinkelanschlag Klapp-Schiebe-Riegel Riegelachse Langloch Bedienelement Öffnung