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Title:
CLEANING DEVICE FOR CLEANING PIPES AND RECEPTACLES, PARTICULARLY TOILET BOWLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/088800
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning device for cleaning pipes and receptacles, particularly toilet bowls, that has the advantages of prior art cleaning devices while reducing the number of parts used, being uncomplicated to produce, and while saving energy during production and resources with regard to the use of materials. According to the design, the cleaning head (2) is manufactured: with a universal joint shaped thereon in order to follow curvatures; a cleaning contour (K1) that is rotationally symmetrical about the longitudinal axis, and; encircling projections and constrictions (E) for cleaning undercuts and profiles. Said cleaning head is manufactured as one piece with a stock (1) and handle (3) or in a manner that permits it to be exchanged. The cleaning device is suited for transmitting rotational forces from the handle to the cleaning head (2) when cleaning undercuts and curvatures.

Inventors:
GROBBEL MICHAEL (DE)
HEIERMANN OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/003808
Publication Date:
October 30, 2003
Filing Date:
April 12, 2003
Export Citation:
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Assignee:
GROBBEL MICHAEL (DE)
HEIERMANN OLIVER (DE)
International Classes:
A47K11/10; (IPC1-7): A47K11/10
Foreign References:
US5878459A1999-03-09
DE29806773U11998-09-17
DE19922525A12000-11-16
US20020000016A12002-01-03
DE29800417U11998-03-12
US5924566A1999-07-20
Attorney, Agent or Firm:
Gerber, Wolfram (Bahnstr. 9, Düsseldorf, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Reinigungsgerät zum Reinigen von Rohren und Behäl tern insbesondere Toilettenbecken bestehend aus ei nem Stil (l), an dessen einem Ende ein Reinigungs kopf (2) mit mindestens einem Reinigungselement (2a) und an dessen anderem Ende ein Handgriff (3) ange ordnet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die äußere Kontur (K1) des Längsschnit tes des Reinigungskopfes rotationssymmetrisch zur Längsachse ist und mindestens in einem Teilbereich einen umlaufenden Vorsprung (V) und/oder Einschnü rung (E) aufweist.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, d a d u r c h gekennzeichnet, dass der Stiel (1) oder der Reinigungskopf (2) mindestens ein Gelenk (5,5a ; 12,12a) insbesondere in Form eines Filmscharniers aufweist, das/die eine Relativbewegung zwischen Handgriff (3) und Reinigungskopf (2) ermöglicht.
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass an dem Reinigungskopf (2) oder dem Stil (1) mindestens eine Querschnittsreduzierung (5,5a ; 12,12a) angeformt bzw. ausgebildet ist, welche den Längsachsen (6 u.
4. der ihr jeweils angrenzenden Bereich (8 u. 9) ein Abwinkeln zueinander in nur einer Ebene (XY) bzw. Richtung ermöglicht.
5. Reinigungsgerät nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Querschnittsre duzierung (5,5a ; 12,'12a) von zwei, quer zur Längs achse, sich gegenüberliegenden Materialausnehmungen (10,11) gebildet wird.
6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittskontur (KS) im Bereich der Querschnitts reduzierung (5, 5a ; 12,12a) im wesentlichen recht eckig, oval oder ähnlich geformt ist.
7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zu mindest zwei Querschnittsreduzierungen (5 ; 5a u. 12 ; 12a) in Richtung der Längsachse (13) des Reinigungs kopfes (2) oder des Stiels (1) hintereinander ange ordnet sind und diese auf der Längsachse (13) zuein ander verdreht sind.
8. Reinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkel zwi schen den auf der Längsachse (13) zueinander ver drehten Querschnittsreduzierungen 90'beträgt.
9. Reinigungsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlprofil (14), insbesondere in Form eines rohrför migen Teils über das mindestens eine Gelenk zu des sen Blockierung schiebbar ist..
10. Reinigungsgerät nach Anspruch 8, d a d u r c h gekennzeichnet, dass das Hohlprofil bzw. das rohrförmige Teil (14) verschieblich auf dem Schaft (S) des Reinigungskopfes und/oder dem Stiel (1) gelagert ist.
11. Reinigungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die in nere Querschnittskontur des Hohlprofils (14) der Querschnittskontur (16) der, der Querschnittsredu zierung angrenzenden, Abschnitte (8 u. 9) ent spricht.
12. Reinigungsgerät nach Anspruch 8 oder 10, d a d gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (14) insbesondere ein rohrförmiges Teils ist, welches entlang seiner Länge zumindest in einem Teilbereich seitlich geöffnet, also in seinem Quer schnitt Cförmig ist bzw. eine fensterartige Öffnung aufweist.
13. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (1) einen ersten Bereich mit einem kleinen und einen zweiten Bereich mit einem größeren Durchmesser aufweist, wobei am ersten Bereich der Reinigungskopf (2) befestigt, und das Hohlprofil (14) verschieblich auf dem ersten Bereich gelagert ist, wobei das Hohl profil (14) zumindest abschnittsweise in den Bereich mit dem größeren Durchmesser einschiebbar ist.
14. Reinigungsgerät nach Anspruch 8,10 oder 11, d a d gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (14) am Stiel (1) und/oder Reinigungs kopf (2) angeformt ist.
15. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (14) Stiel und/oder den Griff (3) bildet.
16. Reinigungsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente (2a) eine Vielzahl von Borsten, rohroder streifenförmige Textilien oder aufge schäumte oder schwammartige Materialien sind.
17. Reinigungsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente (2a) am Reinigungskopf (2) ange formt sind.
18. Reinigungsgerät nach einem der vorgenannten Ansprü che, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Reinigungskopf (2) mit der angeformten Quer schnittsreduzierung (5 ; 5a) oder dem angeformten Kardangelenk (19) über eine lösbare Verbindung, ins besondere einen Verschluß insbesondere am Stiel be festigbar und auswechselbar ist.
19. Reinigungsgerät nach Anspruch 17, da durch gekennzeichnet, dass der Verschluß ein Bajonettverschluß, Schnapp, Rastoder Clipver schluß (20) ist.
20. Reinigungsgerät nach Anspruch 17 oder 18, d a d u r c h gekennzeichnet, dass die lös bare Verbindung zwischen Reinigungskopf und Stiel mit einer formschlüssigen Verdrehsicherung versehen ist.
21. Reinigungsgerät nach einem der vorgenannten Ansprü che, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Handgriff (3), der Stiel (1) und/oder der Rei nigungskopf (2) insbesondere eine Aussparung für ei nen Behälter bildet oder einen Behälter hat, wobei der Behälter zur Aufnahme von flüssigen, pastösen, oder pulverförmigen Materialien insbesondere Reini gungs, Duftund/oder Pflegemittel dient.
22. Reinigungsgerät nach Anspruch 20, da durch gekennzeichnet, dass der Behälter wie derbefüllbar oder austauschbar ist.
23. Reinigungsgerät nach Anspruch 20 oder 21, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Be hälter druckbeaufschlagt ist bzw. das in ihm gela gerte Material oder Medium unter Druck steht.
24. Reinigungsgerät nach Anspruch 20 oder 21, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Be hälter mit einer Pumpvorrichtung versehen ist.
25. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 20 bis 23, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass nach Betätigung des Öffnungsventils bzw. Betätigung der Pumpvorrichtung das im Behälter beinhaltete Material austritt.
26. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement im Handgriff (3) oder Stiel (1) angeordnet ist, durch dessen Betätigung der Behälter geöffnet werden kann.
27. Reinigungsgerät nach Anspruch 20, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das beschriebene Material zur Auffrischung der umgebenden Raumluft beispielsweise über einen Sprühkopf und/oder an den Reinigungskopf (2) zu dessen Reinigung und/oder Im prägnierung bzw. Desinfizierung abgegeben wird.
28. Reinigungsgerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Gelenkteil zwischen dem Reinigungskopf und dem Stiel angeordnet ist.
29. Reinigungsgerät nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkteil am Stiel und/oder am Reinigungskopf lösbar befestigt ist.
30. Reinigungsgerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät von einer Haltevorrichtung aufgenom men wird und dort von mindestens einer magnetischen Verbindung oder mittels einer Klettverbindung gehal ten wird.
31. Reinigungsgerät nach Anspruch 29, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass sowohl das Reini gungsgerät, als auch die Haltevorrichtung mindestens ein, sich jeweils gegenseitig anziehendes und/oder abstoßendes magnetisches Element kraftoder form schlüssig trägt.
Description:
Reinigungsgerät zum Reinigen von Rohren und Behältern, insbesondere von Toilettenbecken Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät zum Reinigen von Rohren und Behältern, insbesondere Toi- lettenbecken.

Zur Darstellung der Merkmale der vorliegenden Erfindung, soll deren Funktion anhand der Reinigung von Toiletten- becken erläutert werden.

Es sind Handgeräte zum Reinigen von Rohren, Behältern, wie z. B. auch Flaschen, aber auch sanitären Einrichtun- gen, insbesondere Toilettenbecken bekannt, die in ihrer einfachsten Form aus einem vorzugsweise mit Borsten ver- sehenen Reinigungskopf mit einem Handgriff bestehen.

Üblicherweise besitzen Toilettenbecken am oberen Toilet- tenrand Hinterschnitte und im Bereich des Abflusses bo- genförmige Krümmungen.

Darauf basierend wurden z. B. Reinigungsgeräte entwickelt, welche in Teilbereichen des Reinigungskopfes der Kontur von Hinterschnitten folgen (DE 43 45 118 A1). Weiterhin wurden Reinigungsgeräte entwickelt, welche durch bewegli- che Zonen zwischen Reinigungskopf und Handgriff einer Krümmung folgen können (G 92 03 566.3 und EP 0847 713 B1). Weitere Erfindungen haben die Möglichkeit, die zwi- schen Reinigungskopf und Handgriff befindlichen bewegli- chen Zonen mittels einer Einrichtung bei Bedarf zu blok- kieren (US 1 154 369) und diese Einrichtung zum Entfernen eines auswechselbaren Reinigungskopfes zu verwenden (DE 199 38 787 C2).

Die vorbezeichneten Reinigungsgeräte sind nicht in der Lage, die unterschiedlichen hygienischen Problemzonen des Toilettenbeckens kombiniert in nur einem Reinigungsgerät ausreichend zu reinigen. Die vollständige Reinigung die- ser Problemzonen erfordert Reinigungsgeräte, deren Reini- gungsköpfe sowohl dem Hinterschnitt angepasst sind, als auch den Krümmungen folgen können.

Die erwähnten Reinigungsgeräte, bei denen Teilbereiche des Bürstenkopfes der Kontur von Hinterschnitten folgen, haben eine Reihe von Nachteilen. So sind sie aufgrund ih- rer Formgebung nicht in der Lage, bei der Reinigung eine unterstützende Krafteinwirkung durch Drehbewegung um die Längsachse-nachfolgend Rotationsbewegung genannt-zuzu- lassen. Sie können aufgrund ihrer Formgebung ausschließ- lich linear oder bogenförmig entlang der Kontur des Hin- terschnittes geführt werden.

Weiterer Mangel ist, dass bei der Produktion dieser Rei- nigungsgeräte ein erheblicher Mehraufwand als bei einem einfachen Reinigungsgerät notwendig ist, da die der Kon- tur des Hinterschnittes folgende Kontur für gewöhnlich durch Ansetzen eines Drahtgeflechtes mit Reinigungsbor- sten an den Reinigungskopf ausgeführt wird. In jedem Fal- le aber werden unterschiedliche Produktionsverfahren mit- einander verknüpft, um dem Hinterschnitt folgende Reini- gungselemente unabhängig vom Bestückungsvorgang mit Bor- sten oder ähnlich wirkendem Reinigungsmaterial am Reini- gungskopf zusätzlich anbringen zu können.

Auch bei Reinigungsgeräten, die durch bewegliche Zonen zwischen Bürstenkopf und Bürstenhalter bzw. Haltegriff einer Krümmung folgen können, ergeben sich Nachteile.

Durch das Verwenden einer beweglichen Einheit, wird zu- sätzlich zur Produktion des Reinigungskopfes und Halte- griffes, die Produktion eines solchen Gelenkes bzw. Ver- formelementes und für deren Anbringung zwischen Reini- gungskopf und Handgriff mindestens je ein weiterer Her- stellungs-und auch Montageschritt notwendig, um das Ge- lenk bzw. Verformelement mit dem Reinigungskopf und dem Handgriff zu verbinden. Weiterhin können diese zumeist mit komplexen Oberflächen versehenen Gelenke durch Verun- reinigungen in ihrer Funktion beeinträchtigt werden.

Bei den bekannten Erfindungen mit auswechselbaren Reini- gungsköpfen (EP 0847 713 Bl und DE 199 38 787 C2) ergibt sich beim Erneuern dieser der Nachteil, dass die dem Ver- schleiß unterliegenden Gelenke bzw. Verformelemente, ent- weder nicht erneuert werden, oder die mit dem Reinigungs- kopf erneuerten Gelenke bzw. Verformelemente eine separa- te Produktion und Montage erfordern.

Weiterhin sind Ausführungen ohne sperrbare Gelenke bzw.

Verformelemente (EP 0847 713 Bl) nicht in der Lage, seit- liche Querkräfte, wie sie beim Anpressen und Reinigen der oberen Hinterschnitte an Toilettenrändern notwendig sind, an den Reinigungskopf zu übertragen. Insbesondere zwi- schengeschaltete Spiralfedern oder Gummielemente weichen den Reinigungsbewegungen aus und verwinden sich. Dabei wird eingespeicherte Energie unkontrolliert wieder abge- geben. Die damit verbundene ruckartige Rückstellung des Reinigungskopfes kann am Reinigungskopf befindliche und zuvor vom zu reinigenden Objekt gelöste Verunreinigungen unkontrolliert in die Umgebung abgeben.

Ungeeignet scheinen auch Ausführungen mit über Gewinde- verbindungen auswechselbare Reinigungsköpfe (EP 0847 713 Bl und DE 92 01 932 Ul), da sich diese beim Reinigen durch Rotationsbewegungen lösen und ins Innere des zu reinigenden Objektes fallen können.

Die vorliegende Erfindung geht von dem Grundgedanken aus, mit minimalem Produktionsaufwand bei minimalem Einsatz von Ressourcen, ein Reinigungsgerät zu schaffen, dessen Reinigungskopf eine Kontur für Hinterschnitte aufweist und bei dem der Reinigungskopf oder der Haltegriff selber ein angeformtes Gelenk bilden, so dass der Reinigungskopf Krümmungen folgen kann.

Dabei soll das Reinigungsgerät eine unterstützende Reini- gungsbewegung in Form von Rotationsbewegung beim Reinigen von Hinterschnitten und/oder in Krümmungen durchführen können.

Dieses Problem wird anhand der im Patentanspruch 1 aufge- führten Merkmale dadurch gelöst, dass die äußere Kontur des Längsschnittes des Reinigungskopfes rotationssymme- trisch zur Längsachse ist und mindestens in einem Teilbe- reich einen umlaufenden Vorsprung und/oder Einschnürung (E) aufweist.

Vorteilhaft weist entweder der Stiel oder der Reinigungs- kopf, insbesondere dessen Schaft, welcher das mindestens eine Reinigungselement trägt eine oder mehrere Quer- schnittsveränderungen bzw.-reduzierungen auf. Die Quer- schnittsveränderungen ermöglichen ein Verbiegen des Mate- rials des Stiels bzw. Reinigungskopfes und bilden somit eine Art von Gelenk. Vorteilhaft sind zwei Gelenke je- weils um 90° verdreht zueinander nebeneinander auf der Längsachse des Stiels bzw. des Reinigungskopfes angeord- net, so dass sie zusammen insbesondere ein Kardangelenk bilden und eine insbesondere definierte Relativbewegung zwischen Griff und Reinigungskopf in mehrere Richtungen möglich ist. Es ist ebenfalls möglich, den Reinigungskopf vom Stiel zu lösen, so dass ein neuer Reinigungskopf am Stiel befestigt werden kann. Somit ist es möglich einen verschmutzten und abgenutzten Reinigungskopf durch einen frischen zu ersetzen. In diesem Fall ist es aus ökonomi- schen Gründen sinnvoll, die Gelenke am Reinigungskopf mit anzuordnen, so dass diese ebenfalls mit ausgetauscht wer- den, da auch sie durch die erhöhten mechanischen Bela- stungen einem verstärkten Verschleiß unterliegen.

Der Vorsprung und/oder die Einschnürung an der äußeren Kontur des Längsschnittes des Reinigungskopfes, welcher rotationssymmetrisch zur Längsachse ist, werden vorteil- haft in einem Arbeitsgang mit der Grundformgebung des Reinigungskopfes durchgeführt bzw. ausgearbeitet und er- fordern somit keinen weiteren Produktionsaufwand als den der Grundformgebung. Dadurch wird ein minimaler Produkti- onsaufwand, bei minimalem Einsatz von Ressourcen ermög- licht.

Der Vorsprung und/oder die Einschnürung ermöglichen den Reinigungselementen in den Hinterschnitt des zu reinigen- den Objektes zu gelangen, wobei dabei aufgrund der Rota- tionssymmetrie des Reinigungskopfes eine Rotationsbewe- gung von der Hand über den Handgriff auf den Reinigungs- kopf übertragen werden kann. Diese wirkt als unterstüt- zende Reinigungsbewegung beim Reinigen von Hinterschnit- ten. Dadurch wird ein gründlicheres Reinigen in hygieni- schen Problemzonen an z. B. Toilettenbecken ermöglicht.

Durch die Anformung der Querschnittsreduzierung bzw.

Querschnittsreduzierungen einteilig an Reinigungskopf, Stiel oder Handgriff entstehen am Reinigungsgerät beweg- liche Bereiche bis hin zum Kardangelenk, ohne dass eine zusätzliche Einrichtung, z. B. in Form eines Gelenkes, ge- fertigt und montiert werden muss. Dieser bewegliche Be- reich, ausgebildet als Querschnittsreduzierung, wird in einem Arbeitsgang mit der Herstellung des Körpers des Reinigungskopfes oder des Handgriffes durchgeführt und erfordert somit keinen weiteren Produktionsaufwand, keine weitere Montage und kein weiteres Material. Dadurch wird ein minimaler Produktionsaufwand, bei minimalem Einsatz von Ressourcen ermöglicht.

Weiterhin ist durch zwei zueinander um 90° verdrehten Querschnittsreduzierungen, abweichend zu den bekannten beweglichen Reinigungsgeräten, eine verlustfreie Kraft- übertragung in Form von Rotationsbewegung auch in ange- winkeltem Zustand, z. B. beim Reinigen von Krümmungen, möglich. Die hierbei einsetzende unterstützende Reini- gungsbewegung ermöglicht ein gründlicheres Reinigen in hygienischen Problemzonen, z. B. an Abläufen von Toilet- tenbecken.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass das am Rei- nigungskopf, Stiel oder Handgriff angeformte Gelenk durch ein am Reinigungsgerät verschiebbares oder überstülpbares Rohr oder Hohlprofil bei Bedarf gesperrt werden kann und ein Ausweichen des Reinigungskopfes quer zur Längsachse des Reinigungsgerätes bei einer quer zur Längsachse ein- geleiteten Kraft verhindert wird. Durch diese nunmehr starre Kraftübertragung wird eine lineare oder bogenför- mige Reinigungsbewegung entlang des Hinterschnittes des zu reinigenden Objektes mit gleichzeitig kombinierbarer, eingeleiteter Drehbewegung ohne ungewolltes und unkon- trolliertes Ausweichen des Reinigungskopfes ermöglicht.

Durch die jeweilige Position des Hohlprofils kann das Reinigungsgerät gezielter auf die Anforderungen der je- weiligen zu reinigenden Formen angepaßt werden wodurch ein Reinigen mit geringerem Kraftaufwand möglich ist.

Die Ausgestaltung des Handgriffes kann je nach Ausführung des Reinigungsgerätes in einem angeformten oder einge- setzten Reservoir, die Möglichkeit zur Lagerung von fe- sten, pulver-oder gasförmigen Materialien bieten. Hier kann z. B. eine Gaskartusche mit einer Duftstoffüllung eingesetzt werden, welche im Handgriff untergebracht und von außen aktivierbar ist. Die Vorteile eines Reservoirs im Handgriff sind vielfältig und können an den jeweiligen Anwendungsbereich des Reinigungsgerätes angepaßt werden.

Um zu verhindern, dass sich bei den vorbeschriebenen Aus- führungsformen der Reinigungsgeräten Schmutzpartikel und ähnliches an den Gelenken insbesondere an den Ecken, Kan- ten und Materialausnehmungen ansetzt, kann die äußere Kontur und Geometrie des Gelenkbereichs mit einem elasti- schen Material aufgefüllt und damit geglättet werden.

Dies kann in einem Arbeitsgang z. B. durch Zweikomponen- tenspritzguß erfolgen.

Nachfolgend werden einige vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes anhand von Zeich- nungen näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 : Eine Seitenansicht einer ersten Ausführungs- form eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerä- tes ; Fig. 2 : eine zweite Ausführungsform eines erfindungs- gemäßen Reinigungsgerätes beim Reinigen einer Toilettenschüssel ; Fig. 3 : eine dritte Ausführungsform eines erfindungs- gemäßen Reinigungsgerätes beim Reinigen einer Toilettenschüssel ; Fig. 4 : eine Detaildarstellung eines Gelenks, welches durch Materialaussparungen gebildet ist ; Fig. 5 : eine vergrößerte Detaildarstellung eines Kar- dangelenks, gebildet durch zwei nebeneinander und zueinander verdreht angeordneten Quer- schnittsreduzierungen ; Fig. 6 : eine perspektivische Ansicht eines erfindungs- gemäßen Reinigungsgerätes mit einer Hülse zur Arretierung bzw. Feststellung des Kardange- lenks ; Fig. 7 : eine Seitenansicht der ersten Ausführungsform gem. Fig. 1 mit durch nach unten Verschobenem Griff zur Sperrung des Gelenkabschnitts ; Fig. 8 : eine perspektivische Darstellung einer weite- ren Ausführungsform eines Reinigungsgerätes mit einem Reinigungskopf mit umlaufendem Vor- sprung ; Fig. 9 u. 10 : eine perspektivische Darstellung des Rei- nigungsvorgangs ; Fig. 11 : Längsschnitt durch eine weitere Ausführungs- form eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerä- tes ; Fig. 12a u. 12b : Seitenansichten einer weiteren Aus- führungsform eines erfindungsgemäßen Reini- gungsgerätes mit gesichertem und ausgeworfenem Reinigungskopf mit blockierter und nicht blok- kierter Stellung des hülsenförmigen Teils ; Fig. 13a u. 13b : Geschnittene Darstellungen der An- sichten gem. der Figuren 12a und 12b.

Die Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer ersten mögli- chen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungs- gerätes mit einem durch Verschiebung des Griffes 3 nach oben freigelegten, in zwei senkrecht zueinander stehenden Ebenen wirksamen, an dem eingeschnürten E Reinigungskopf 2,2a angeformten Gelenk. Das Reinigungsgerät weist einen Stiel 1 auf, der zwei Gelenke aufweist, die durch Einker- bungen, welche z. B. durch Materialaussparungen bzw. Quer- schnittsreduzierungen 5,5a, 10, 11, 12,12a hergestellt sein können, gebildet sind. Aufgrund ihrer Art können die Gelenke auch als Filmscharniere bezeichnet werden. Die Gelenke verbinden den Griff 3 mit dem Reinigungskopf 2, an dem die Reinigungselemente 2a, z. B. in Form von Bor- sten angeordnet sind. Sofern Borsten verwendet werden, können diese mit dem herkömmlichen Schneidverfahren so geschnitten werden, dass der Reinigungskopf mit seinen Borsten rotationssymmetrisch ist. Durch geeignete Schneidmesser können zumindest zwei Bereiche 2b und 2c geschnitten werden, deren Durchmesser unterschiedlich sein kann. Die beiden Bereiche 2b und 2c werden optisch von einem Bereich E getrennt, wobei der Bereich E einer Einschnürung gleich kommt, in dem die Borsten dieses Be- reiches kürzer geschnitten werden als in den Bereichen 2b und 2c.

Die Gelenke können mittels eines nicht dargestellten hül- senförmigen bzw. rohrförmigen Teils blockiert bzw. arre- tiert werden, in dem das Teil über den Gelenkbereich ge- schoben wird. Dieses Teil kann z. B. der Griffbereich 3 sein, welcher insbesondere unverlierbar verschieblich auf dem Stiel 1 gelagert sein kann. Ebenso ist es möglich, dass der Griffbereich an den Stiel angeformt ist, und das ein weiteres rohrförmiges Teil auf dem die Gelenke bil- denden Bereich des Stiels verschieblich gelagert ist, wo- bei das rohrförmige Teil z. B. in den Griffbereich zumin- dest teilweise einschiebbar ist, damit der Gelenkbereich freigegeben wird.

Die Figur 2 zeigt einen Längsschnitt eines unteren Ab- schnitts einer zweiten Ausführungsform eines erfindungs- gemäßen Reinigungsgerätes mit einer umlaufenden einge- schnürten äußeren Reinigungskontur Kl beim Reinigen einer Toilettenschüssel mit der Kontur K2. Die Figur 3 zeigt ähnlich Figur 3 eine dritte Ausführungsform beim Reinigen einer Toilettenschüssel, wobei der Reinigungskopf 2 einen Borstenbesatz 2a hat, der einen umlaufenden Vorsprung V hat. Sowohl ein Reinigungskopf mit einer umlaufenden Ein- schnürung E oder einem umlaufenden Vorsprung V ist beson- ders dazu geeignet in die Kontur K2 der Toilettenschüssel zu gelangen um die dortigen Flächen von Schmutz zu be- freien.

Die Figur 4 zeigt einen Abschnitt des Schafts S eines Reinigungskopfes 2 oder eines Abschnitts des Stiels 1, in dem ein Gelenk ausgeformt ist. Das Gelenk ist durch eine Materialausnehmung bzw. Aussparung gebildet. Durch die mechanische Schwächung des Materials kann der Schaft S bzw. Stiel an dieser Stelle verbogen werden, wodurch der Griffbereich und der Reinigungskopf des Reinigungsgerätes relativ zueinander bewegt werden können.

Die Figur 5 zeigt einen Schaft S bzw. einen Stiel 1 mit zwei nebeneinander und um 90° zueinander verdreht ange- ordneten Gelenken, wodurch sich weitere Freiheitsgrade für die Relativbewegung zwischen Griff und Reinigungskopf ergeben.

Es ist von Vorteil wenn bei den vorbeschriebenen Gelenken die verjüngten Bereiche eine annähernd rechteckige Quer- schnittskontur aufweisen.

Die Figur 6 zeigt zwei perspektivische Darstellungen ei- ner Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsge- rätes ohne Reinigungselemente. Das Reinigungsgerät weist ein rohrförmiges Element 14 auf, welches verschieblich auf dem Stiel gelagert bzw. angeordnet ist. Bei dem links dargestellten Gerät ist das Element 14 zur Freigabe des Gelenkbereichs nach oben in Y-Richtung verschoben und liegt abschnittsweise im Griffbereich 3 ein. Bei dem rechts dargestellten Gerät ist das Element 14 nach unten verschoben und blockiert die Gelenke, welche nicht mehr sichtbar sind.

Die Figur 7 zeigt ein Reinigungsgerät gem. Figur 1 mit nach unten verschobenem Griffbereich 3, welcher die nicht sichtbaren Gelenke blockiert, wodurch keine Relativbewe- gung zwischen Griffbereich 3 und Reinigungskopf 2 mehr möglich ist.

Die Figur 8 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Reinigungsgerätes, welches vom mechanischen Aufbau dem Gerät gem. Fig. 7 entspricht, jedoch statt einer umlau- fenden Einschnürung E einen umlaufenden Vorsprung V auf- weist.

Die Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung des Reinigungsvorgangs eines hinterschnittenen Profils bei gleichzeitiger Rotation R und linearer oder bogenförmiger Bewegung LB des Reinigungskopfes 2,2a entlang des Pro- fils der Toilettenschüssel.

Die Figur 10 zeigt eine Darstellung des Reinigungsvorgan- ges wie in Fig. 9 mit um 180° auf der Längsachse 13 ver- drehtem Reinigungsgerät.

Die Fig. 11 zeigt einen Längsschnitt durch eine weitere mögliche Ausführungsform eines Reinigungsgerätes, wobei Stiel 1 und Reinigungskopf 2 einstückig ausgebildet sind.

Das Gelenk 5, 5a ist durch Materialausnehmungen 5, 5a ge- bildet. Der Gelenkbereich 5,5a ist mit einem elastischen Material EM umspritz, so dass sich eine glatte äußere Oberfläche/Kontur ergibt, die keine Kanten und Ecken auf- weist. Es ist dabei möglich, dass sich das Material EM über den Gelenkbereich 5,5a hinaus über den Stiel 1 er- streckt, damit ein sanfter Übergang entsteht und evtl. ein vorteilhafter optischer Effekt erzielt wird.

Die Figuren 12a und 12b zeigen Seitenansichten einer wei- teren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungs- gerätes mit blockierter und nicht blockierter Stellung des hülsenförmigen Teils. Die Figuren 13a und 13b zeigen geschnittene Darstellungen des Reinigungsgerätes gem. der Figuren 12a und 12b. Die Gelenke 5, 5a, 12a sind im Schaft S des Reinigungskopfes 2 integriert. Die Borsten sind rotationssymmetrisch geschnitten und bilden drei Be- reiche 2b, 2c und V. Am freien Ende 2d des Reinigungskop- fes 2 ist ein Schnappverschluß 20 angeformt, der mit ei- nem Halteteil 21, welches im Stiel 1 angeordnet ist zu- sammenwirkt. Das Halteteil 21 drückt das Rastelement 20 des Reinigungskopfes 2 in eine fensterartige Ausnehmung lf des Stiels 1-Fig. 13a-sofern es nach oben in Rich- tung Griff gezogen worden ist. In dieser Stellung ist der Reinigungskopf 2 nicht vom Stiel 1 lösbar. Wird das Hal- teteil 21 in Richtung des Reinigungskopfes 2 verschoben, trifft es nach Freigabe des Schnappverschlusses 20 auf die obere Fläche 2e des Reinigungskopfes 2 bzw. dessen Schaftes S und preßt diesen aus seinem Sitz im Stiel 1.

Hierdurch ist ein Auswerfen eines verschmutzten oder ab- genutzten Reinigungskopfes 2 möglich, ohne diesen mit den Händen zu berühren. Oberhalb des Halteteils 21 ist eine Aussparung im Griffbereich des Stiels für einen Behälter BE vorgesehen. Der Behälter BE hat ein Ventil Ve an sei- ner Oberseite, welches mit einem an der Stirnseite des Griffbereichs angeordneten Betätigungselements B zusam- menwirkt. Durch Drücken auf das Betätigungselement B wird das Ventil Ve geöffnet und das im Behälter BE unter Über- druck befindliche Medium entweicht durch die Düse 3a nach Außen. Der untere Bereich lb des Stiels 1 wird von einem rohrförmigen Teil 14 umfaßt, welches verschieblich auf dem Bereich 1b gelagert ist. Sofern das Teil 14 nach oben in Richtung Griff geschoben ist, verschließt es die Öff- nung im Bereich lb, durch die das Halteteil 21 von außen zugänglich ist (Fig. 12a). Wird, wie in Fig. 12b darge- stellt, das Teil 14 nach unten in Richtung Reinigungskopf 2 verschoben, so blockiert es die nicht mehr sichtbaren Gelenke des Reinigungsgerätes und der Kopf kann nicht mehr relativ zum Griff bewegt werden.

In einer weiteren möglichen-nicht dargestellten Ausfüh- rungsform-ist das Gelenk durch ein gesondertes Teil ge- bildet, wobei das Teil z. B. ein zylindrischer Stab sein kann, dessen Gelenk ebenfalls durch entsprechende Materi- alaussparung, wie sie z. B. in Fig. mit Bezugszeichen 5, 5a bezeichnet sind, gebildet ist. Dieses gesonderte Ge- lenkteil kann z. B. mit seiner einen Seite fest mit dem Reinigungskopf z. B. mittels Kleben verbunden werden. An seiner anderen, dem Reinigungskopf abgewandten Seite kann das Gelenkteil derart ausgeformt sein, dass es zusammen mit dem Stiel bzw. Griffteil des Reinigungsgerätes eine lösbare Verbindung z. B. in Form einer Schnappverbindung bildet. Das zusätzliche Gelenkteil kann aus einem hoch- wertigen und haltbaren Material gefertigt werden, dessen Eigenschaften für die Funktion des Gelenks optimal sind.

Der Reinigungskopf und/oder der Stiel können, müssen aber selbstverständlich nicht, aus einem preiswerteren Materi- al gefertigt werden.

B e z u g s z e i c h e n 1 i s t e l Stiel 2 Reinigungskopf 2a Reinigungselemente 2b, 2c Borstenbereiche des Reinigungskopfes 3 Handgriff 4 Behälter 5 rechte Querschnittsreduzierung 5a linke Querschnittsreduzierung 6 obere Längsachse 7 untere Längsachse 8 obere angrenzender Bereich 9 unterer angrenzender Bereich 10 rechte Materialausnehmung 11 linke Materialausnehmung 12 vordere Querschnittsreduzierung 12a hintere Querschnittsreduzierung 13 Längsachse des Reinigungskopfes 14 Hohlprofil 15 Querschnittskontur im Bereich der Querschnittsreduzierung 16 Querschnittskontur im Bereich der angrenzenden Kontur 17 Querschnittskontur rechteckig 18 Filmscharnier 19 Kardangelenk 20 Rastverbindung/Rastelement 21 Halteteil E Einschnürung K1 Kontur Reinigungskopflängsschnitt komplett K2 Kontur Hinterschnitt KR Kontur Reinigungskopf KS Kontur des Querschnitts V Vorsprung R radiale Rotation LB lineare oder bogenförmige Bewegung