Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Stand der Technik

Derzeit sind Reinigungsvorrichtungen, nämlich Flachwischbezüge, bekannt, welchen ein bevorzugt textiles Element zugeordnet ist. Solche Elemente werden häufig als„Labels" bezeichnet und sind mit Produktinformationen versehen.

Die Produktinformationen enthalten unter anderem Herstellerangaben, Waschanleitungen, Produktnummern oder Chargennummern. Derzeit werden die Elemente oder„Labels" als zusätzliche Bauteile an den Reinigungsvorrichtungen angebracht. Die Elemente können beispielsweise mit einem Band eines Flachwischbezugs vernäht oder verklebt werden.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Hierbei ist nachteilig, dass die Elemente oder„Labels" als separate Bauteile händisch oder in einer halbautomatischen Maschine gehandhabt werden müssen. Überdies kann es schwierig und teuer sein, eine Reinigungsvorrichtung mit bestimmten Informationen wie fortlaufenden Produktnummern zu versehen, da die Elemente häufig in großen Stückzahlen vorgefertigt werden müssen.

Schließlich kann ein solches Element oder„Label" bei der Verwendung oder Reinigungswäsche der Reinigungsvorrichtung leicht geschädigt oder abgelöst werden.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass diese nach problemloser Kennzeichnung mit Produktinformationen diese dauerhaft aufweist. Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

Eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung umfasst einen Bestandteil, welchem Produktinformationen zugeordnet sind.

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Bestandteil eine Oberfläche aufweist, in welcher die Produktinformationen intrinsisch und/ oder

materialeinheitlich ausgebildet sind, wobei die Produktinformationen durch ein von der Oberfläche beabstandetes Mittel ausgebildet worden sind. Erfindungsgemäß ist zunächst erkannt worden, dass die bisher bekannten Elemente oder„Labels" eingespart werden können. Die Produktinformationen können ohne diese Elemente direkt und unmittelbar auf einen Bestandteil einer Reinigungsvorrichtung aufgebracht werden. Die Beschriftung oder

Kennzeichnung mit Produktinformationen kann simultan während der Fertigung des Bestandteils erfolgen. Insbesondere kann die Beschriftung oder

Kennzeichnung simultan mit Zuschneideprozessen erfolgen. Erfindungsgemäß ist keine Handhabung separater Bauteile notwendig, die als„Labels" dienen. Des Weiteren können fortlaufende Produktnummern oder Herstellerlogos problemlos auch bei kleinen Fertigungszahlen einer Reinigungsvorrichtung auf diese aufgebracht werden. Es ist sogar denkbar, dass jede

Reinigungsvorrichtung ein Unikat bildet, das individuell gekennzeichnet ist. Schließlich ist erkannt worden, dass die Produktinformationen auch bei

Reinigungswäschen oder im Betrieb dauerhaft an der Reinigungsvorrichtung haften und sich nicht wie ein separates Bauteil ablösen können. Insoweit ist eine Reinigungsvorrichtung angegeben, die nach problemloser Kennzeichnung mit Produktinformationen diese dauerhaft aufweist.

Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst.

Das Mittel könnte als Laser ausgestaltet sein. Die Verwendung eines Lasers erlaubt, den Kontrast der Produktinformationen relativ zur umgebenden, vom Laser unbehandelten, Oberfläche durch die Wellenlänge des Laserlichts einzustellen. Eine dunkle Oberfläche kann durch Laserlicht bereichsweise erhellt werden. Denkbar ist aber auch, eine helle Oberfläche durch Laserlicht bereichsweise zu verdunkeln. Durch geeignetes Laserlicht kann die Oberfläche auch farblich verändert werden.

Das Mittel könnte als Ink-Jet ausgestaltet sein, welcher eine Säure verwendet. Durch einen Ink-Jet, nämlich einen Strahldrucker, können Produktinformationen durch eine Fernwirkung in der Oberfläche ausgebildet werden. Die Oberfläche könnte durch das Mittel bereichsweise strukturell verändert worden sein, wobei die strukturellen Veränderungen als Zeichen, Zahlen oder Symbole ausgebildet sind und die Produktinformationen darstellen. Hierdurch können Produktinformationen unmittelbar, nämlich ohne weitere Stoffe, im Bestandteil intrinsisch ausgebildet werden.

Die Zeichen, Zahlen oder Symbole, welche die Produktinformationen darstellen, könnten weniger als 0, 1 mm von der Oberfläche abragen. Hierdurch wird die Haptik des Bestandteils nahezu nicht durch die Produktinformationen gestört.

Die Oberfläche könnte einen Kunststoff aufweisen oder aus einem Kunststoff bestehen. Ein Laser kann eine Oberfläche aus Polyester oder Polypropylen derart erhitzen, dass diese in den erhitzten Bereichen aufgeschäumt wird. Durch den Laser wird eine Mikrostruktur eines Schaums erzeugt. Diese

Mikrostruktur hebt sich optisch von der nicht erhitzten Oberfläche ab und bildet einen Kontrast oder farblichen Unterschied zu dieser aus. So können durch einen Laserstrahl beispielsweise Schriftzüge, Buchstaben, Zahlen oder Bildelemente auf einen Bestandteil unmittelbar aufgebracht werden.

Der Bestandteil könnte als Fingerschlaufe ausgestaltet sein. Vorteilhaft kann hierdurch die Produktinformation angebracht werden, ohne auf einer

Reinigungsfläche angeordnet zu sein. Unter einer Reinigungsfläche wird eine Oberfläche verstanden, welche einem zu reinigenden Gegenstand zugewandt ist.

Die hier beschriebene Reinigungsvorrichtung könnte als Flachwischbezug ausgestaltet sein. Flachwischbezüge werden besonders häufig

Reinigungswäschen unterzogen und müssen daher stabil gegen einen Verlust der Produktinformationen sein. Die hier beschriebene Reinigungsvorrichtung könnte als Schwamm,

insbesondere als Wisch-Schwamm, ausgestaltet sein. Vorteilhaft können sehr weiche und kompressible Schwämme, die nur schwer mechanisch bedruckbar sind, durch eine Fernwirkung mit einer Beschriftung versehen werden.

Die hier beschriebene Reinigungsvorrichtung könnte als Tuch, insbesondere als Wischtuch, ausgestaltet sein. Tücher können als Bahnenware kontinuierlich gefertigt und dabei problemlos durch eine Fernwirkung mit einer Beschriftung versehen werden.

Die Produktinformationen können auf allen textilen Bestandteilen der

Reinigungsvorrichtung, sogar in deren Innerem, angebracht werden. Bevorzugt ist jedoch, dass die Produktinformationen nicht auf einer Reinigungsfläche der Reinigungsvorrichtung angebracht sind. Unter einer Reinigungsfläche wird eine Oberfläche verstanden, welche einem zu reinigenden Gegenstand zugewandt ist.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende

Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen

Reinigungsvorrichtung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert.

Kurzbeschreibung der Zeichnung In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Flachwischbezugs, der an

seinen Längsenden zwei Taschen aufweist, wobei eine Tasche als zuerst bedrucktes und danach vernähtes Element ausgestaltet ist,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Flachwischbezugs mit einer sich über den gesamten Bestandteil erstreckenden Tasche, einen Flachwischbezug mit zwei Lagen, die einen Tasche ausbilden, wobei die Produktinformationen auf einer Fingerschlaufe angeordnet sind, und Fig. 4 einen Flachwischbezug mit zwei Lagen, die einen Tasche

ausbilden, wobei die Produktinformationen im Inneren der Tasche angeordnet sind.

Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt eine Reinigungsvorrichtung 1 des Stands der Technik, umfassend einen Bestandteil 2, welchem Produktinformationen 3 zugeordnet sind. Die Reinigungsvorrichtung 1 ist als Flachwischbezug ausgestaltet. Am Bestandteil 2 sind zwei Taschen 4 angeordnet in welche eine Aufnahme bzw. ein Tragflügel eines Wischbezughalters einführbar ist. Konkret ist dargestellt, dass an den Längsenden des Bestandteils 2 jeweils eine Tasche 4 ausgebildet ist. Eine Tasche 4 wurde als separates Bauteil mit der Produktinformation bedruckt und darauf als„Label" an den Bestandteil 2 genäht.

Fig. 2 zeigt eine Reinigungsvorrichtung 1', umfassend einen Bestandteil 2', welchem Produktinformationen 3 zugeordnet sind. Der Bestandteil 2' weist eine Oberfläche 2'a auf, in welcher die Produktinformationen 3 intrinsisch und/ oder materialeinheitlich ausgebildet sind, wobei die Produktinformationen 3 durch ein von der Oberfläche 2'a beabstandetes Mittel ausgebildet worden sind. Das Mittel ist als Laser ausgestaltet. Die Oberfläche 2'a ist durch das Mittel bereichsweise strukturell verändert worden, wobei die strukturellen

Veränderungen als Zeichen, Zahlen oder Symbole, nämlich als Buchstaben x,y,z, ausgebildet sind und die Produktinformationen 3 darstellen. Die Zeichen, Zahlen oder Symbole, welche die Produktinformationen

darstellen, ragen weniger als 0,1 mm von der Oberfläche 2'a ab. Die

Oberfläche 2'a besteht aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus Polyester oder Polypropylen. Die Reinigungsvorrichtung 1' ist als Flachwischbezug ausgestaltet. In Fig. 2 ist konkret ein Flachwischbezug gezeigt, der einen länglichen Bestandteil 2' aufweist, der eine Tasche 4' bildet. Die Tasche 4' erstreckt sich nahezu über die gesamte Länge des Bestandteils 2'. Die Tasche 4' ist als bogenförmige Tasche 4' ausgestaltet. Diese Tasche 4' fungiert als eine Art Futteral.

Fig. 3 zeigt eine Reinigungsvorrichtung 1", umfassend einen Bestandteil 2", welchem Produktinformationen 3 zugeordnet sind. Der Bestandteil 2" weist eine Oberfläche 2"a auf, in welcher die Produktinformationen 3 intrinsisch und/ oder materialeinheitlich ausgebildet sind, wobei die Produktinformationen 3 durch ein von der Oberfläche 2"a beabstandetes Mittel ausgebildet worden sind. Der Bestandteil 2" ist als Fingerschlaufe ausgestaltet. Die Fingerschlaufe ist beschriftet und mit Produktinformationen 3 versehen. Das Mittel ist als Laser ausgestaltet. Die Oberfläche 2"a ist durch das Mittel bereichsweise strukturell verändert worden, wobei die strukturellen

Veränderungen als Zeichen, Zahlen oder Symbole ausgebildet sind und die Produktinformationen 3 darstellen.

Die Zeichen, Zahlen oder Symbole, welche die Produktinformationen

darstellen, ragen weniger als 0,1 mm von der Oberfläche 2"a ab. Die

Oberfläche 2"a besteht aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus Polyester oder Polypropylen.

Die Reinigungsvorrichtung 1 " ist als Flachwischbezug ausgestaltet. In Fig. 3 ist konkret ein Flachwischbezug dargestellt, der aus zwei Lagen gefertigt ist.

Die Lagen bilden eine Tasche 4" aus, in welche der Tragflügel eines

Wischbezughalters kraftschlüssig einführbar ist.

Fig. 4 zeigt eine Reinigungsvorrichtung 1"', umfassend einen Bestandteil 2"', welchem Produktinformationen 3 zugeordnet sind. Der Bestandteil 2'" weist eine Oberfläche 2"'a auf, in welcher die Produktinformationen 3 intrinsisch und/ oder materialeinheitlich ausgebildet sind, wobei die Produktinformationen 3 durch ein von der Oberfläche 2"'a beabstandetes Mittel ausgebildet worden sind.

Das Mittel ist als Laser ausgestaltet. Die Oberfläche 2"'a ist durch das Mittel bereichsweise strukturell verändert worden, wobei die strukturellen Veränderungen als Zeichen, Zahlen oder Symbole, nämlich als Buchstaben x,y,z, ausgebildet sind und die Produktinformationen 3 darstellen.

Die Zeichen, Zahlen oder Symbole, welche die Produktinformationen

darstellen, ragen weniger als 0,1 mm von der Oberfläche 2"'a ab. Die

Oberfläche 2"'a besteht aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus Polyester oder Polypropylen.

Die Reinigungsvorrichtung 1"' ist als Flachwischbezug ausgestaltet. In Fig. 4 ist konkret ein Flachwischbezug dargestellt, der aus zwei Lagen gefertigt ist.

Die Lagen bilden eine Tasche 4"' aus, in welche der Tragflügel eines

Wischbezughalters kraftschlüssig einführbar ist. Eine der Lagen ist der mit Produktinformationen 3 versehene Bestandteil 2"', wobei die Produktinformationen 3 im Inneren der Tasche 4"' angebracht sind.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre wird einerseits auf den allgemeinen Teil der

Beschreibung und andererseits auf die beigefügten Patentansprüche

verwiesen.