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Title:
CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/090520
Kind Code:
A1
Abstract:
Cleaning device (1), comprising a wiping plate (2) which has at least one wiping area (3), wherein the wiping area (3) is divided into at least two functional areas (4, 5) with different cleaning functions, wherein a first functional area (4) has cleaning means (6) which can be moved by motor.

Inventors:
DINGERT UWE (DE)
ARNOLD PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/000606
Publication Date:
August 16, 2007
Filing Date:
January 25, 2007
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
DINGERT UWE (DE)
ARNOLD PETER (DE)
International Classes:
A47L13/12; A47L13/254
Domestic Patent References:
WO2005072440A22005-08-11
WO2005023080A22005-03-17
WO2004049893A12004-06-17
Foreign References:
EP1308119A22003-05-07
EP1027855A22000-08-16
US20040168281A12004-09-02
Attorney, Agent or Firm:
CARL FREUDENBERG KG (Weinheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungsgerät (1 ), umfassend eine Wischplatte (2) die zumindest eine Wischfläche (3) aufweist, wobei die Wischfläche (3) in zumindest zwei Funktionsflächen (4, 5) mit unterschiedlichen Reinigungsfunktionen unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Funktionsfläche (4) motorisch bewegbare Reinigungsmittel (6) aufweist.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) durch Borsten gebildet sind.

3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Wischplatte (2) ein Wischbezug (7) aufspannbar ist.

4. Reinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (7) im Bereich der ersten Funktionsfläche (4) eine Ausnehmung (8) aufweist.

5. Reinigungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Reinigungsmittel (6) durch einen

Elektromotor (9) erfolgt.

6. Reinigungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Elektromotors (9) durch einen Akkumulator (10) erfolgt.

7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) oszillierend bewegbar sind.

8. Reiniguπgsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz der oszillierenden Bewegung der Reinigungsmittel (6) oberhalb 20.000 Hz liegt.

9. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) rotierend und/oder translatorisch bewegbar sind.

10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) aus einem Kunststoff-

Spritzguss bestehen.

Description:

Reinigungsgerät

Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, umfassend eine Wischplatte die zumindest eine Wischfläche aufweist, wobei die Wischfläche in zumindest zwei Funktionsflächen mit unterschiedlichen Reinigungsfunktionen unterteilt ist.

Stand der Technik

Derartige Wischgeräte sind aus der EP 1308119 A2 bekannt. Die Wischfläche des dort beschriebenen Reinigungsgerätes ist in verschiedene Funktionsflächen unterteilt, wobei die Funktionsflächen Mittel aufweisen, die ohne gegenseitige Beeinflussung zum Einsatz gebracht werden können. Dabei kann eine Funktionsfläche Strukturen in Form von Rippen aufweisen, die im Bereich der Handhabe angeordnet sind. Die Strukturen können durch Ausübung von Druck auf die Handhabe betätigt werden. Durch diese Strukturen, die durch einen Wischbezug auf die zu reinigende Fläche wirken, verbessert sich die Reinigungsleistung gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät bereitzustellen, welches bei geringem Kraftaufwand eine verbesserte Reinigungswirkung bei fest anhaftenden Verschmutzungen aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe weist eine erste Funktionsfläche motorisch bewegbare Reinigungsmittel auf. Dabei sind die Reinigungsmittel beweglich in der ersten Funktionsfläche angeordnet und werden durch einen Motor in Bewegung versetzt. Durch die Bewegung verbessert sich die Reinigungswirkung, insbesondere gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen, bei gleichzeitig vermindertem Kraftaufwand. Dabei können die Reinigungsmittel in der gleichen Ebene angeordnet sein oder über die Ebene der zweiten Funktionsfläche hinausstehen. In einer Ausgestaltung können die Reinigungsmittel kontinuierlich angetrieben sein und in einer anderen Ausgestaltung auf Anforderung durch den Nutzer. Dabei können die Reinigungsmittel beispielsweise durch einen eine vorgegebene Schwelle überschreitenden Druck auf die an der Wischplatte gelenkig befestigte Handhabe in Bewegung versetzt werden. Der kontinuierliche Antrieb ist kostengünstig herstellbar und der bedarfsweise Antrieb zeichnet sich durch eine dem Nutzerverhalten angepasste Betriebsweise aus.

Die Reinigungsmittel können durch Borsten gebildet sein. Borsten weisen eine hohe abrasive Wirkung gegenüber Verschmutzungen auf. Die Borsten können an den freien Enden glatt oder abgerundet ausgeführt sein. Die abrasive Wirkung kann durch flexibel ausgestaltete Borsten nochmals verbessert werden. Borsten weisen eine geringe Kontaktfläche auf und verfügen über einen großen Zwischenraum, so dass die erste Funktionsfläche insbesondere bei klebrigen Verschmutzungen eine gute Reinigungswirkung aufweist. Die Borsten können aus Kunststoffspritzguss oder Gummi bestehen. Derartige Borsten sind sehr flexibel und bewirken gemeinsam mit dem motorischen Antrieb eine verbesserte Reinigungsleistung.

Auf die Wischplatte kann ein Wischbezug aufspannbar sein. Der Wischbezug ist austauschbar an dem Reinigungsgerät angeordnet und kann gesondert gereinigt werden, so dass über eine lange Gebrauchsdauer eine gute Reinigungswirkung erzielt wird. Mit dem Wischbezug oder einem fest an der Wischplatte befestigten Tuch oder Schwamm erfolgt eine Nassreinigung des zu reinigenden Bodens. Die durch die erste Funktionsfläche gelösten Verschmutzungen werden dabei durch den Wischbezug oder durch den Schwamm aufgenommen.

Die Befestigung des Wischbezugs kann mittels kraft- und/oder formschlüssiger Befestigungsmittel erfolgen. Diese sind an der ersten und/oder zweiten Funktionsfläche sowie an dem Wischbezug befestigbar. Als Befestigungsmittel kommt dabei vorteilhafterweise ein Klettverschluss bestehend aus Haken- und Flauschfläche in Betracht. Dabei ist der Wischbezug einfach und sicher an der Wischplatte befestigbar.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung können die Befestigungsmittel nur an der ersten Funktionsfläche angeordnet sein. Hierbei ist besonders vorteilhaft, dass der Wischbezug an der, motorisch bewegbaren, ersten Funktionsfläche fixiert ist und so die Bewegungen besonders gut auf den Wischbezug und damit auf die zu reinigende Fläche übertragbar sind. Dadurch verbessert sich signifikant die Reinigungsleistung des Reinigungsgerätes. Dabei kann der Wischbezug als taschenförmiger Wischbezug ausgebildet sein, so dass der Wischbezug an den Schmalseiten fixiert ist.

Der Wischbezug kann im Bereich der ersten Funktionsfläche eine Ausnehmung aufweisen. Dadurch sind die Reinigungsmittel der ersten Funktionsfläche auch bei aufgespanntem Wischbezug in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche bringbar und es ergibt sich eine hohe abrasive Wirkung.

Der Antrieb der Reinigungsmittel kann durch einen Elektromotor erfolgen. Elektromotoren sind kostengünstige und bewährte Antriebsmittel. Als Motoren

kommen herkömmliche Elektromotoren mit Anker und Wicklung, Elektromotoren ohne Anker sowie piezoelektrische Motoren und piezoelektrische Aktoren in Betracht. Herkömmliche Elektromotoren mit Anker und Wicklung sind ausgereift, kostengünstig und in verschiedenen Ausführungen erhältlich. Ankerlose Elektromotoren sind platzsparend, verschleißfrei und sind in der Lager hochfrequente Pulsbewegungen zu erzeugen. Bei piezoelektrischen Motoren können Bewegungen mit sehr hohen Frequenzen erzeugt werden. Dabei ist ein piezoelektrischer Motor verschleißfrei.

Der Antrieb des Elektromotors kann durch einen Akkumulator erfolgen. Der Akkumulator ermöglicht einen kabellosen Betrieb und eine hohe Mobilität. Bei einem bedarfsweisen Antrieb ergibt sich ein geringer Energiebedarf und eine lange Gebrauchsdauer.

Die Reinigungsmittel können oszillierend bewegbar sein. Durch die schwingende Bewegung der Reinigungsmittel ergibt sich eine verbesserte Reinigungswirkung.

Die Frequenz der oszillierenden Bewegung der Reinigungsmittel kann zwischeni 0.000 und 30.000 Hz liegen. Durch die hochfrequente Bewegung der Reinigungsmittel ergibt sich eine hohe Reinigungswirkung insbesondere gegenüber fest anhaftenden und trockenen Verschmutzungen.

Die Reinigungsmittel können rotierend und/oder translatorisch bewegbar sein. Durch die sich dabei ergebende überlagerte Bewegung ergibt sich eine nochmals verbesserte Reinigungswirkung.

Die Reinigungsmittel können aus einem Kunststoff-Spritzgus.s bestehen. Reinigungsmittel aus Kunststoff-Spritzguss sind kostengünstig und in einer großen Formvielfalt herstellbar. Dabei können die Reinigungsmittel flexibel ausgebildet sein, wodurch sich eine verbesserte Reinigungswirkung ergibt.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungen des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 das erfindungsgemäße Reinigungsgerät in räumlicher Darstellung; Fig. 2 ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1 ; Fig. 3 ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1 in der Untersicht.

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt ein Reinigungsgerät 1 für die Nassreinigung von Flächen. Das Reinigungsgerät 1 weist eine Wischplatte 2 auf die gelenkig mit einer

Handhabe 12 verbunden ist. Auf der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite weist die Wischplatte 2 eine Wischfläche 3 auf. Die Wischfläche 3 ist in zwei Funktionsflächen 4, 5 unterteilt, die jeweils unterschiedliche Reinigungsfunktionen haben. Eine erste Funktionsfläche 4 weist motorisch bewegbare Reinigungsmittel 6 auf und ist zum Lösen fest anhaftender Verschmutzungen bestimmt. Eine zweite Funktionsfläche 5 ist in dieser Ausgestaltung mit einem Wischbezug 7 bedeckt und dient der Nassreinigung der zu reinigenden Fläche und der Aufnahme der durch die ersten Funktionsfläche 4 gelösten Verschmutzungen. Der Wischbezug 7 ist lösbar an der Wischplatte befestigbar. Zur Befestigung weisen die Wischplatte 2 und der Wischbezug 7 Befestigungsmittel 13 auf, wobei die Befestigungsmittel 13 in dieser Ausführung als Klettverschluss ausgebildet sind. In anderen Ausgestaltungen kann die zweite Funktionsfläche 5 auch durch einen Schwammkörper gebildet sein, der fest auf der Wischfläche 3 der Wischplatte 2 angebracht ist. Die Reinigungsmittel 6, die an der ersten Funktionsfläche 4 angeordnet sind, sind durch flexible Borsten gebildet. Die Borsten sind aus einem Kunststoff-Spritzguss gebildet. Die Länge der Borsten ist dabei derart

gewählt, dass die freien Enden der Borsten in derselben Ebene liegen wie die Wischfläche des Wischbezugs 7. Der motorische Antrieb der Reinigungsmittel 6 erfolgt durch einen Elektromotor 9, der in der Wischplatte 2 angeordnet ist. Die Versorgung des Elektromotors 9 wiederum erfolgt durch einen Akkumulator 10, der in die Handhabe 12 integriert ist. Das Schalten des Elektromotors 9 und damit der Reinigungsmittel 6 erfolgt in dieser Ausgestaltung durch Ausüben von Druck auf die Handhabe 12 durch den Nutzer. übersteigt der Druck einen vorbestimmten Schwellenwert wird der Elektromotor 9 eingeschaltet und beim Unterschreiten des Schwellenwertes wird der Elektromotor 9 wieder abgeschaltet. In anderen Ausgestaltungen kann der Elektromotor 9 durch einen Schalter betätigt werden, der am freien Ende der Handhabe angeordnet ist. Durch den Elektromotor 9 werden die Reinigungsmittel 6 in eine überlagerte rotierende und translatorische oszillierende Bewegung versetzt. Dabei liegt die Frequenz der Bewegungen oberhalb von 20.000 Hz.

Figur 2 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1. Zur Kontrolle des Ladezustandes des Akkumulators 10 sind auf der Wischplatte 2 Signalleuchten 11 angeordnet, die in verschiedenen Farben den Ladezustand des Akkumulators 10 signalisieren. Der Wischbezug 7 ist mittels Druckknöpfen 13 an der Wischplatte 2 befestigbar.

Figur 3 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1 in der Untersicht. Der Wischbezug 7 weist demnach im Bereich der ersten Funktionsfläche 4 eine Ausnehmung 8 auf, so dass die Borsten direkt in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche gelangen.