Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, umfassend einen zwei einander gegenüber liegende Hauptseiten aufweisenden Grundkörper und einen Stiel, der gelenkig mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei die Hauptseiten zumindest an einer Längsseite voneinander beabstandet sind und eine Rückseite und zwei Seitenflächen begrenzen.

Stand der Technik

Ein derartiges Reinigungsgerät ist aus der DE 94 15 002 U1 bekannt. Auf ein derartiges Reinigungsgerät werden Wischbezüge aufgespannt die die beiden Hauptseiten des Grundkörpers bedecken. Der Stiel ist so an dem Grundkörper angebracht, dass beide Hauptseiten in Richtung des zu reinigenden Bodens geschwenkt werden können. Hierbei ist vorteilhaft, dass durch Wenden des Grundkörpers eine hohe Flächenleitung erzielt werden kann. Es ist auch möglich einen Wischbezug mit unterschiedlichen Materialien und Wischeigenschaften in einem Wischbezug zu integrieren und wahlweise durch Schwenken des Grundkörpers mit dem zu reinigenden Boden in Eingriff zu bringen. Es ist jedoch erforderlich, den Wischbezug mit Befestigungsmitteln zu versehen, um zu verhindern, dass der Wischbezug während des Wischens von dem Grundkörper rutscht. Dazu kann der Wischbezug an den Kanten mit Klettbändern versehen sein, die nach dem Aufspannen auf den Grundkörper die Rückseite umgreifen und miteinander verbunden werden.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das vorbekannte Reinigungsgerät so weiter zu entwickeln, dass auch einfach konfektionierte Staubtücher auf dem Reinigungsgerät befestigt werden können.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 und 2 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

In einer ersten Lösung der Aufgabe sind an der Rückseite und/oder an den Seitenflächen Befestigungsmittel zur Aufnahme eines Reinigungstuchs angeordnet. Die Wischbezüge für das aus dem Stand der Technik bekannte Reinigungsgerät sind meist taschenförmig ausgebildet und an der offenen Seite mit eigenen Verschlussmitteln versehen. Da sich die Befestigungsmittel bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät direkt an dem Grundkörper an dessen Rückseite befinden, können Wischbezüge ohne Verschlussmittel verliersicher an dem Grundkörper befestigt werden. Es ist auch möglich, lediglich flächig ausgebildete Wischtücher an dem Grundkörper zu befestigen. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Reinigungsgerät als Staubwischgerät fungiert und die Wischtücher als Einmalwischtuch ausgebildet sind. Es können also flächige, meist rechteckig konfektionierte Wischtücher beispielsweise aus Vliesstoff auf dem Grundkörper befestigt werden, wobei die Wischtücher durch die an dem Grundkörper angeordneten Befestigungsmittel verliersicher an dem Grundkörper befestigt sind. Zum Befestigen wird das flächig ausgebildete Wischtuch über die Vorderkante des Grundkörpers zur Rückseite geführt, wodurch es beide Hauptseiten des Grundkörpers belegt und auf der Rückseite fixiert. Weil beide Hauptseiten wechselseitig in Eingriff mit dem zu reinigenden Boden bringbar sind, weist das Reinigungsgerät eine hohe Flächenleistung auf. Wenn eine Hauptseite mit Staub beladen ist, kann die Reinigung durch Schwenken des Grundkörpers fortgesetzt werden, ohne das Wischtuch tauschen zu müssen. Des Weiteren erfolgt eine hohe

Flächenausnutzung des Wischtuchs, da lediglich der Bereich des Wischtuchs, der sich auf der Rückseite des Grundkörpers befindet, nicht in Eingriff mit dem zu reinigenden Boden gelangen kann. Dies ist insbesondere ein Vorteil gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Staubwischgeräten bei dem das Wischtuch auf einer der beiden Hauptseiten befestigt wird. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann auch ein Großteil der zur Verfügung stehenden Fläche des Wischbezugs zur Reinigung verwendet werden und nur ein geringer Anteil des Wischbezugs dient der Befestigung. Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung des Reinigungsgerätes als Staubwischgerät umfasst das vorbeschriebene Reinigungsgerät und ein an dem Grundkörper befestigtes flächig ausgebildetes Wischtuch. Dieses besteht vorteilhafterweise aus einem Vliesstoff.

In einer weiteren Lösung der Aufgabe sind auf den Hauptseiten Befestigungsmittel zur Aufnahme eines Reinigungstuchs angeordnet. Die Wischbezüge für das aus dem Stand der Technik bekannte Reinigungsgerät sind meist taschenförmig ausgebildet und an der offenen Seite mit eigenen Verschlussmitteln versehen. Da die Befestigung des Wischbezugs unmittelbar auf den Hauptseiten erfolgt, können Wischbezüge ohne Verschlussmittel verliersicher an dem Grundkörper befestigt werden. Es ist auch möglich, lediglich flächig ausgebildete Wischtücher an dem Grundkörper zu befestigen. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Reinigungsgerät als Staubwischgerät fungiert und die Wischtücher als Einmalwischtuch ausgebildet sind. Es können also flächige, meist rechteckig konfektionierte Wischtücher beispielsweise aus Vliesstoff auf dem Grundkörper befestigt werden, wobei die Wischtücher durch die auf den Hauptseiten angeordneten Befestigungsmittel verliersicher an dem Grundkörper befestigt sind. Zum Befestigen wird das flächig ausgebildete Wischtuch über die Vorderkante des Grundkörpers zur Rückseite geführt, wodurch es beide Hauptseiten des Grundkörpers belegt und dort fixiert ist. Weil beide Hauptseiten wechselseitig in Eingriff mit dem zu reinigenden Boden bringbar sind, weist das Reinigungsgerät eine hohe Flächenleistung auf. Wenn eine Hauptseite mit Staub beladen ist, kann die Reinigung durch Schwenken des Grundkörpers fortgesetzt werden, ohne das Wischtuch tauschen zu müssen. Des Weiteren erfolgt eine hohe Flächenausnutzung des Wischtuchs, da lediglich der Bereich des Wischtuchs, der sich auf der Rückseite des Grundkörpers befindet, nicht in Eingriff mit dem zu reinigenden Boden gelangen kann. Dies ist insbesondere ein Vorteil gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Staubwischgeräten bei dem das Wischtuch auf einer der beiden Hauptseiten befestigt wird. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann auch ein Großteil der zur Verfügung stehenden Fläche des Wischbezugs zur Reinigung verwendet werden und nur ein geringer Anteil des Wischbezugs dient der Befestigung. Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung des Reinigungsgerätes als Staubwischgerät umfasst das vorbeschriebene Reinigungsgerät und ein an dem Grundkörper befestigtes flächig ausgebildetes Wischtuch. Dieses besteht vorteilhafterweise aus einem Vliesstoff.

In der Rückseite kann zumindest eine Ausnehmung angeordnet sein, in der die Befestigungsmittel angeordnet sind. Die Ausnehmung kann sich dabei über die gesamte Rückseite erstrecken und beispielsweise als Nut ausgebildet sein. Bei dieser Ausgestaltung sind die Befestigungsmittel versenkt und ragen nicht über die Außenkontur des Grundkörpers hinaus.

Die Befestigungsmittel können als Softclips ausgebildet sein. Dazu können Klemmelemente mit sternförmigen Durchbrechungen vorgesehen sein, an denen die Wischbezüge oder Wischtücher verklemmt werden. Die Klemmelemente können aus einem elastischen Material, vorzugsweise einem thermoplastischen Elastomer hergestellt sein.

Die Befestigungsmittel können ein Klettmaterial umfassen. Dazu können auf der Rückseite eine Vielzahl von Haken aus Kunststoffspritzguss vorgesehen sein. An diesen Haken verhaken sich aus dem Wischbezug heraus stehende Fasern.

Die Befestigungsmittel können materialeinheitlich und einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet sein. Insbesondere die Haken des Klettmaterials können einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet sein, da diese eine gewisse Steifigkeit aufweisen sollen und der Grundkörper vorzugsweise aus einem thermoplastischen Werkstoff wie beispielsweise Polypropylen hergestellt werden soll. Die Softclips können ebenfalls aus einem steifen Werkstoff hergestellt werden. Sie bedienen sich jedoch besser, wenn sie aus elastischem Material bestehen. Bei Verwendung eines thermoplastischen Elastomers können jedoch der Grundkörper und die Softclips integriert in einem 2K- Spritzguss hergestellt werden.

Die Befestigungsmittel können kraft und/oder formschlüssige Klemmelemente umfassen. Derartige Klemmelemente sind separate Elemente die in auf der Rückseite angeordneten Hinterschneidungen eingreifen. Solche Elemente sind beispielsweise Schnappverschlüsse oder Schwalbenschwanzgeometrien. Bei dieser Ausgestaltung wird der Wischbezug zwischen Klemmelement und Hinterschneidung angeordnet und fixiert.

Die Befestigungsmittel können magnetische Elemente umfassen. Dazu ist die Rückseite mit einem metallischen Abschnitt versehen auf dem ein Magnet befestigt wird. Der Wischbezug wird zwischen metallischem Abschnitt und Magnet fixiert.

Der Grundkörper kann einen Kern aus Kunststoffspritzguss umfassen. Ein derartiger Grundkörper ist kostengünstig herstellbar. Ein besonders leichter und stabiler Grundkörper ergibt sich, wenn der Kern kann eine wabenförmige Tragstruktur aufweist.

Der Grundkörper kann eine Auflage aus Schaumstoff aufweisen. Hierbei kommt insbesondere ein geschlossenzelliger Schaum in Betracht der eine sehr geringe Wasseraufnahmekapazität aufweist. Der Schaumstoff bedeckt den Grundkörper auf den beiden Hauptseiten; er ist flexibel und komprimierbar und deshalb schonend gegenüber empfindlichen Bodenbelägen.

Die Hauptseiten können Vertiefungen aufweisen. In diesen Vertiefungen können sich während der Reinigung Staub und gröbere Verschmutzungen sammeln, wodurch die Flächenleistung steigt und empfindliche Böden geschont werden.

Dem Grundkörper oder dem Stiel kann eine Befeuchtungseinrichtung zugeordnet sein. Über die Befeuchtungseinrichtung kann der Wischbezug mit einer Reinigungsflüssigkeit benetzt werden, wodurch sich die Reinigungsleistung des Wischbezugs gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen und besonders feinen staubartigen Verschmutzungen verbessert. Mittels der Befeuchtungseinrichtung können Flüssigkeiten bestehend aus Wasser und enthaltend ein Reinigungsmittel auf den Wischbezug aufgebracht werden. Es ist allerdings auch denkbar, dass bereits vorbefeuchtete Wischbezüge auf dem Grundkörper befestigt werden. Die Befeuchtungseinrichtung kann als Sprühflasche ausgebildet sein. Durch die Sprühflasche kann die Reinigungsflüssigkeit besonders effektiv und fein auf dem Wischbezug oder dem zu reinigenden Boden verteilt werden. Die Bedienung ist dabei besonders einfach. In anderen Ausgestaltungen ist denkbar, dass die Befeuchtungseinrichtung eine elektrische Sprühvorrichtung enthält, die besonders einfach über einen entfernt angeordneten Schalter bedienbar ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 ein Reinigungsgerät mit Befestigungsmittel ausgebildet als Softclips auf der Rückseite angeordnet;

Fig. 2 ein Reinigungsgerät mit seitlich angeordneten Softclips;

Fig. 3 ein Reinigungsgerät mit Befestigungsmittel ausgebildet als Klettmaterial;

Fig. 4 ein Reinigungsgerät mit Befestigungsmittel ausgebildet als Klemmelemente;

Fig. 5 ein Reinigungsgerät mit magnetischen Befestigungsmitteln;

Fig. 6 ein Reinigungsgerät mit Befestigungsmitteln auf den Hauptseiten;

Fig. 7 ein Reinigungsgerät mit integrierter Befeuchtungseinrichtung.

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt ein Reinigungsgerät 1 , hier ausgebildet als Staubwischgerät zur trockenen oder feuchten Zwischendurchreinigung. Das Reinigungsgerät 1 besteht aus einem Grundkörper 4, gebildet aus einem Kern 11 mit einer wabenförmigen Tragstruktur. Der Grundkörper 4 ist flächig ausgebildet und umfasst daher zwei einander gegenüber liegende Hauptseiten 2, 3 auf. Die Hauptseiten 2, 3 des Grundkörpers 4 sind mit einer Auflage 12 aus einem geschlossenzelligen Schaumstoff bedeckt. Weiterhin sind die Hauptseiten 2, 3 V-förmig zueinander geneigt, wodurch die Hauptseiten 2, 3 an einer Längsseite 6 voneinander beabstandet und eine Rückseite 7 und zwei Seitenflächen 17 begrenzen. An der Rückseite 7 befindet sich mittig ein Ausschnitt 14 in dem eine Achse 15 angeordnet ist. An dieser Achse 15 ist über ein Gelenk 16 ein Stiel 5 angebunden. Dabei bildet die Befestigung des Gelenks 16 an der Achse 15 eine Schwenkachse und eine weitere quer dazu angeordnete Schwenkachse ist in dem Gelenk 16 selbst angeordnet, so dass sich ein Kreuzgelenk ergibt. Der Stiel 5 ist als Teleskopstiel ausgebildet. An der Rückseite 7 sind Befestigungsmittel 8 zur Aufnahme eines Reinigungstuchs 9 angeordnet. Die Befestigungsmittel 8 sind in dieser Ausgestaltung als Softclips ausgebildet. Die Softclips bestehen aus scheibenförmigem elastomerem Material in welches sternförmige Durchbrechungen eingebracht sind. In dieser Ausgestaltung bestehen die Softclips aus einem thermoplastischen Elastomer. Die Softclips können entweder materialeinheitlich und einstückig mit dem Grundkörper 4 ausgebildet sein oder, insbesondere wenn die Softclips aus einem thermoplastischen Elastomer bestehen, in einem Arbeitsgang als 2-K- Spritzguss mit dem Grundkörper 4 hergestellt werden. Der Grundkörper 4 ist auf den beiden Hauptseiten 2, 3 mit Vertiefungen 13 versehen. Die Vertiefungen 13 sind als im Wesentlichen quer verlaufende Nut und als halbkugelförmige Vertiefungen ausgebildet.

Figur 2 zeigt das in Figur 1 beschriebene Reinigungsgerät 1 in seitlicher Ansicht. In dieser Ausgestaltung sind die in Figur 1 beschriebenen Befestigungsmittel 8 auf den Seitenflächen 17 angeordnet. Es ist auch denkbar, die Befestigungsmittel 8 auf der Rückseite 7 und auf beiden Seitenflächen 17 anzuordnen. Figur 3 zeigt das in Figur 1 beschriebene Reinigungsgerät 1 , wobei die Befestigungsmittel 8 in dieser Ausgestaltung ein Klettmaterial umfassen, wobei die Befestigungsmittel 8 in einer längs auf der Rückseite 7 verlaufenden Ausnehmung 10 angeordnet sind. Das Klettmaterial, im Wesentlichen Haken, ist materialeinheitlich und einstückig mit dem Grundkörper 4 ausgebildet.

Figur 4 zeigt das in Figur 1 beschriebene Reinigungsgerät 1 , wobei die Befestigungsmittel 8 in dieser Ausgestaltung kraft und/oder formschlüssige

Klemmelemente umfassen.

Figur 5 zeigt das in Figur 1 beschriebene Reinigungsgerät 1 , wobei die Befestigungsmittel 8 in dieser Ausgestaltung magnetische Elemente umfassen.

Figur 6 zeigt ein Reinigungsgerät 1 , hier ausgebildet als Staubwischgerät zur trockenen oder feuchten Zwischendurchreinigung. Das Reinigungsgerät 1 besteht aus einem Grundkörper 4, gebildet aus einem Kern 11 mit einer wabenförmigen Tragstruktur. Der Grundkörper 4 ist flächig ausgebildet und umfasst daher zwei einander gegenüber liegende Hauptseiten 2, 3 auf. Die Hauptseiten 2, 3 des Grundkörpers 4 sind mit einer Auflage 12 aus einem geschlossenzelligen Schaumstoff bedeckt. Weiterhin sind die Hauptseiten 2, 3 V-förmig zueinander geneigt, wodurch die Hauptseiten 2, 3 an einer Längsseite 6 voneinander beabstandet und eine Rückseite 7 und zwei Seitenflächen 17 begrenzen. An der Rückseite 7 befindet sich mittig ein Ausschnitt 14 in dem eine Achse 15 angeordnet ist. An dieser Achse 15 ist über ein Gelenk 16 ein Stiel 5 angebunden. Dabei bildet die Befestigung des Gelenks 16 an der Achse 15 eine Schwenkachse und eine weitere quer dazu angeordnete Schwenkachse ist in dem Gelenk 16 selbst angeordnet, so dass sich ein Kreuzgelenk ergibt. Der Stiel 5 ist als Teleskopstiel ausgebildet. Auf den Hauptseiten 2, 3 sind Befestigungsmittel 8 zur Aufnahme eines Reinigungstuchs 9 angeordnet. Die Befestigungsmittel 8 sind in dieser Ausgestaltung als Klettmaterial ausgebildet. Der Grundkörper 4 ist auf den beiden Hauptseiten 2, 3 mit Vertiefungen 13 versehen. Die Vertiefungen 13 sind als im Wesentlichen quer verlaufende Nut und als halbkugelförmige Vertiefungen ausgebildet.

Figur 7 zeigt ein Reinigungsgerät 1 gemäß Figur 1 , wobei in dieser Ausgestaltung eine als Sprühflasche ausgebildete Befeuchtungseinrichtung 18 in den Stiel 5 integriert ist.