Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, mit einem Vorratsbehälter zum Bevorraten der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, mit einem Abgabeorgan, das in eine mit dem Vorratsbehälter verbundene Auslassleitung zwischengeschaltet und über eine Handhabe betätigbar ist, sowie mit einem rohrförmigen Stiel, an dem die Handhabe bewegbar geführt oder gehalten ist, welche Handhabe über eine im Rohrinneren des Stieles vorgesehene VerbindungsStange mit dem Abgabeorgan in AntriebsVerbindung steht .

Aus der DE 100 40 014 AI kennt man bereits ein Reinigungsgerät cder eingangs erwähnten Art, das zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bestimmt ist. Das vorbekannte Reinigungsgerät hat dazu eine Verteilerfläche, die über ein kardanisches Gelenk mit dem bodenseitigen Stielende eines Stieles verbunden ist. An diesem Stiel ist ein Vorratsbehälter lösbar gehalten, der zum Bevorraten der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bestimmt ist. In dem der Verteilerfläche abgewandten Stielende des Stieles ist eine Handhabe verschieblich geführt, die als Druck- oder Betätigungsknopf ausgebildet ist. Über diese Handhabe ist ein Abgabeorgan betätigbar, das in eine mit dem Vorratsbehälter verbundene Auslassleitung zwischengeschaltet ist. Eine Stellbewegung an der Handhabe wird somit in die Öffenbewegung des Abgabeorgans umgesetzt, derart, dass die gewünschte Menge der im Vorratsbehälter bevorrateten Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit ausfließen kann. Da jedoch das

BESTÄTIGUNGSKOPIE Abgabeorgan im Rohrinneren des rohrförmigen Stieles angeordnet ist, da die Handhabe gegen vergleichsweise hohe Rückstellkräfte betätigt werden muss, und da die entsprechenden Betätigungskräfte allein auf die bloß als Druck- oder Betätigungsknopf ausgebildete Handhabe aufgebracht werden müssen, ist die Bedienung des vorbekannten Reinigungsgerätes kräftezehrend und ermüdend. Da das vorbekannte Reinigungsgerät zunächst zum Anwender verschickt und anschließend von diesem an jeden Einsatzort transportiert werden muss, steht häufig der vergleichsweise lange Stiel im Wege.

^" Vergleichbare Reinigungsgeräte kennt man auch aus der WO 2006/066634 AI, der EP 1 180 343 B2 sowie der EP 1 688 081 A2. Es besteht daher unter andrem die Aufgabe ein Reinigungsgerät «der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das demgegenüber wesentlich einfacher zum Anwender und/oder zu den Einsatzorten verschickt beziehungsweise transportiert werden kann. Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Reinigungsgerät der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass der Stiel des Reinigungsgerätes zumindest zwei miteinander verbindbare rohrförmige Stielabschnitte hat, in deren Rohrinneren jeweils ein zugeordneter Stangenabschnitt der Verbindungsstange vorgesehen ist.

Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät ist zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bestimmt. Es hat dazu einen Vorratsbehälter, in dem die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bevorratet wird. Dieser Vorratsbehälter ist mit einer Auslassleitung verbunden, in welche Auslassleitung ein Abgabeorgan zwischengeschaltet ist. Das Abgabeorgan ist über eine Handhabe manuell betätigbar, die an einem rohrförmigen Stiel bewegbar geführt oder gehalten ist. Die Handhabe steht über eine im Rohrinneren des Stieles vorgesehene Verbindungsstange mit dem Abgabeorgan in Antriebsverbindung. Dabei weist der Stiel des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes zumindest zwei miteinander verbindbare rohrförmige Stielabschnitte auf, in deren Rohrinneren jeweils ein zugeordneter Stangenabschnitt der VerbindungsStange vorgesehen ist. Da der Stiel des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes zumindest zwei rohrförmige Stielabschnitte hat, die vor einem Transport des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes auch getrennt voneinander verpackt werden können, und da diese Stielabschnitte im Vergleich zu dem daraus zusammengesetzten Stiel nur eine gekürzte Länge haben, ist der Transport des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes vergleichsweise einfach und platzsparend möglich.

Um das erfindungsgemäße Reinigungsgerät zu jedem Einsatzort immer wieder platzsparend transportieren zu können, ist es "vorteilhaft, wenn von den zumindest zwei Stielabschnitten wenigstens zwei benachbarte Stielabschnitte lösbar und vorzugsweise lösbar verrastbar miteinander verbindbar sind. Sind diese benachbarten Stielabschnitte lösbar verrastbar miteinander verbindbar, können diese Stielabschnitte auch werkzeuglos miteinander verbunden und voneinander gelöst werden.

Um den aus zumindest zwei Stielabschnitten gebildeten Stiel trotz seiner Zerlegbarkeit dennoch möglichst stabil auszugestalten, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass von den miteinander verbindbaren benachbarten Stielabschnitten ein Stielabschnitt und vorzugsweise der die Handhabe tragende oder der der Handhabe zugewandte Stielabschnitt mit einem vorzugsweise quer- schnittsreduzierten Stirnendbereich in das Rohrinnere des benachbarten Stielabschnitts einsetzbar oder einschiebbar ist. Somit müssen die miteinander verbindbaren Stielabschnitte nur ineinander gesteckt oder geschoben werden, um einen dennoch stabilen und belastbaren Stiel zu erhalten.

Vorteilhaft ist es, wenn die Handhabe von einer unbetätigten Bereitschaftsstellung gegen eine Rückstellkraft in ihre Betätigungsstellung bewegbar ist, in welcher Betätigungs- Stellung das Abgabeorgan die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit abgibt. Während das Abgabeorgan in der unbetätigten Bereitschaftsstellung die bevorratete Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit im Vorratsbehälter zurückhält, gibt dieses Abgabeorgan in seiner Betätigungsstellung die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit frei, so dass diese nun in der gewünschten Menge und/oder über die gewünschte Zeit aus dem Vorratsbehälter ausfließen kann.

Die Handhabe kann als ein am Stiel verschwenkbar gelagerter Hebel ausgebildet sein. Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der

Erfindung sieht jedoch vor,: dass die Handhabe als ein Druckoder Betätigungsknopf ausgebildet ist, der im Rohrinneren des Stieles verschieblich geführt ist und in seiner unbetätigten Bereitschaftsstellung über eines der Stirnende des Stieles vorsteht. Ist diese Handhabe als Druck- oder Betätigungsknopf ausgebildet, der in der unbetätigten Bereitschaftsstellung über eines der Stirnenden des Stieles vorsteht, steht praktisch die gesamte Stiellänge ungehindert zur Verfügung, um das erfindungsgemäße Reinigungsgerät über den zu reinigenden Boden- , Wand- und/oder Deckenbereich zu bewegen.

Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass im Trennbereich zwischen zwei benachbarten und vorzugsweise lösbar miteinander verbindbaren Stielabschnitten der in dem der Handhabe zugewandten Stielabschnitt vorgesehene Stangenabschnitt den in dem der Handhabe abgewandten Stiel - abschnitt angeordneten Stangenabschnitt der VerbindungsStange zumindest während der Betätigungsbewegung der VerbindungsStange in die Betätigungsstellung unverkuppelt druckbeaufschlagt. Bei einer solchen weiterbildenden Ausführungsform können die benachbarten und insbesondere lösbar miteinander verbindbaren Stielabschnitte miteinander verbunden werden, ohne dass : die im Rohrinneren befindlichen Stangenabschnitte noch unter nur schwierig erreichbaren Verhältnissen miteinander verbunden werden müssten. Da die Stangenabschnitte zumindest während der Betätigungsbewegung einander unverkuppelt druckbeaufschlagen, kann eine durch Druckkraft auf die Handhabe ausgeübte Stellbe- wegung von dem der Handhabe zugewandten Stangenabschnitt aus gut auf den der Handhabe abgewandten Stangenabschnitt übertragen werden.

Um den Druck- oder Betätigungsknopf am Stirnende des Stieles gut und auf einfache Weise montieren zu können, sieht eine Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der den Druckoder Betätigungsknopf in sich verschieblich führende rohrförmige Stielabschnitt aus zwei, mit benachbarten Längsseiten aneinander anliegenden; Rohrsegmenten gebildet ist.

Dabei können die einander anliegenden Rohrsegmente durch, an die Rohrsegmente angeformte und in das Rohrinnere des benachbarten Stielabschnittes einschiebbare Verbindungszungen und/oder durch wenigstens einen, die Rohrsegmente umgreifenden Verbindungsring zusammengehalten werden. Auf diese Weise ist der die Handhabe in sich führende Rohrabschnitt aus den beiden Rohrsegmenten leicht zusammensetzbar, ohne dass dazu weiteres Werkzeug notwendig wäre .

Damit die als Druck- oder Betätigungsknopf ausgebildete Handhabe stets wieder in ihre unbetätigte Bereitschaftsstellung bewegt wird, ist es vorteilhaft, wenn als Rückstellkraft wenigstens ein federelastisches Element vorgesehen ist. Dieses federelastische Element kann beispielsweise auch aus einem Elastomer hergestellt sein. Bevorzugt wird jedoch eine Ausführungsform, bei welcher das federelastische Element durch wenigstens eine Druckfeder gebildet wird.

Damit ein solches federelastisches Element eine entsprechende Rückstellkraft auf die als Druck- oder Betätigungsknopf ausgebildete Handhabe ausüben kann, ist es vorteilhaft, wenn das wenigstens eine federelastische Element zwischen einem, vorzugsweise als Ringabsatz oder als Ringflansch ausgebildeten Widerlager und der benachbarten Stirnseite des Druck- oder Betätigungsknopfes angeordnet ist. Damit die die Rückstellkraft ausübende Rückstellfeder oder dergleichen federelastisches Element die Handhabe nicht auch aus dem Rohrende des rohrförmigen Stieles herausdrücken kann, ist es vorteilhaft, wenn die Rückstellbewegung des Druck- oder Betätigungsknopfes in die Bereitschaftsstellung durch einen Anschlag im Rohrinneren des diese Handhabe in sich führenden Stielabschnittes begrenzt ist.

Um den aus den Rohrsegmenten gebildeten und die Handhabe in sich führenden Stielabschnitt gegen ein unbeabsichtigtes Auseinanderfallen zu schützen, ist es vorteilhaft, wenn der die Handhabe in sich führende Stielabschnitt einerseits und der dazu benachbarte Stielabschnitt andererseits in Stiel- Dängsrichtung unverrückbar miteinander verbunden sind. Um die Stielabschnitte des Stieles auf einfache Weise miteinander verbinden zu können, ist es vorteilhaft, wenn von den miteinander verbindbaren benachbarten Stielabschnitten ein Stielabschnitt wenigstens eine Federzunge trägt, an der mindestens eine Rastnocke vorsteht und dass die wenigstens eine Federzunge beim Einschieben oder Einsetzen des die Federzunge tragenden Stielabschnitts in das Rohrinnere des benachbarten Stielabschnitts von einer eingefederten Schiebeposition in eine demgegenüber entlastete Halteposition ausfederbar ist, in welcher Halteposition die Rastnocke in eine zugeordnete Rastöffnung am Rohrumfang des benachbarten Stielabschnitts vorsteht. Auch diese Ausgestaltung der miteinander verbindbaren benachbarten Stielabschnitte begünstigt eine werkzeuglose und dennoch stabile Montage des zum erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts gehörenden Stieles.

Dabei kann es bei dem die Handhabe in sich führenden und aus den einander anliegenden Rohrsegmenten gebildeten Stielab- schnitt vorteilhaft sein, wenn die Rohrsegmente jeweils an ihrer zumindest einen Verbindungszunge mit der zumindest einen Federzunge verbunden sind, so dass die Federzungen beim Einschieben der Verbindungszungen auch hier von einer eingefederten Verschiebeposition in eine demgegenüber entlas- tete Halteposition ausfedern, in welcher Halteposition die Rastnocken in eine zugeordnete Rastöffnung am Rohrumfang des benachbarten Stielabschnitts vorstehen.

Sollen die benachbarten Stielabschnitte unlösbar miteinander verbunden sein, können die am Rohrinnenumfang des benachbarten Stielabschnitts vorgesehenen Rastöffnungen auch als Sacklöcher ausgebildet sein. Um jedoch die miteinander verbundenen benachbarten Stielabschnitte bei Bedarf auch wieder voneinander trennen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Rastöffnungen eine Rohrumfangswandung des benachbarten Stielabschnitts durchsetzen .

Um die leicht lösbar miteinander verbundenen benachbarten Stielabschnitte stabil und belastbar miteinander verbinden zu können, ist es vorteilhaft, wenn zwei Federzungen vorgesehen sind, die zangenförmig miteinander verbunden sind. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die vorzugsweise an den freien Zungenenden der zangenförmig miteinander verbundenen Federzungen vorgesehenen Rastnocken Durchgriffsöffnungen durchsetzen, die am Rohrumfang des die Federzungen tragenden Stielabschnitts in dessen querschnittsreduziertem Teilbereich angeordnet sind, und dass die Rastnocken mit einem über die zugeordnete Durchgriffsöffnung vorstehenden Nockenabschnitt in der Halteposition in die zugeordnete Rastöffnung des benachbarten Stielabschnitts vorstehen. Um zumindest einen der Stielabschnitte auf einfache Weise mit einem querschnittsreduzierten Teilbereich ausgestalten zu können, ist vorgesehen, dass zumindest einer der Stielabschnitte eine Stielhülse hat, die mit einem ihrer Stiel- hülsenendbereiche in ; eine Einsetzöffnung einer Adapterhülse einsetzbar ist, welche Adapterhülse an ihrem der Stielhülse abgewandten Stirnende den querschnittsreduzierten Teilbereich des Stielabschnitts aufweist. Dabei kann die Stielhülse beispielsweise auch aus einem metallenen Rohrabschnitt hergestellt sein, während demgegenüber die Adapterhülse auch als Spritzgussteil und insbesondere als Kunststoffspritz- gussteil hergestellt werden kann.

Um nun die Stielhülse mit der Adapterhülse desselben Stielabschnittes miteinander verbinden und/oder um die zangen- förmig miteinander verbundenen Federzungen auf einfache Weise in der Stielhülse zu halten, ist es vorteilhaft, wenn die zangenförmig miteinander verbundenen Federzungen jeweils mindestens einen Haltezapfen tragen, welcher Haltezapfen in Zapfenöffnungen des Stielabschnitts vorstehen. Auch diese Ausgestaltung begünstigt die weitestgehend werkzeuglose Montage des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes. Die Adapterhülse wird auf einfache Weise an der Stielhülse des Stielabschnittes gehalten, wenn die Haltezapfen die in der Stielhülse des Stielabschnitts vorgesehenen Zapfenöffnungen cdurchsetzen und mit ihrem freien Zapfenende in Halteöffnungen am Hülsenumfang der Adapterhülse eingreifen.

Um die aus den Stangenabschnitten gebildete Verbindungsstange auch im Bereich dieser Federzungen durch das Rohrinnere des xohrförmigen Stieles hindurchführen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die zangenförmig miteinander verbundenen Feder- zungen in einem Verbindungsbereich ihrer Zangenform eine Stangenöffnung aufweisen, welche Stangenöffnung ein Stangenabschnitt der VerbindungsStange durchsetzt.

Es besteht des Weiteren auch die Aufgabe, die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit auf möglichst einfache Weise aus dem Vorratsbehälter austreiben zu können. Zur Lösung dieser Aufgabe sieht ein weiterer Erfindungsvorschlag gemäß der Erfindung vor, der zusätzlich zu den oder statt der oben beschriebenen Merkmale an dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät verwirklicht werden kann, dass der Vorratsbehälter als Druckbehälter ausgestaltet ist, dass in den als Druckbehälter ausgestalteten Vorratsbehälter eine Luftpumpe integriert ist, mittels der zum Austreiben der im Vorratsbehälter bevorrateten Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit ein Überdruck im Behälterinneren des Vorratsbehälters erzeugbar ist, und dass die Luftpumpe einen in einem Pumpenzylinder verschieblich geführten Pumpkolben hat, der über eine Kolbenstange mit einer außerhalb dem Vorratsbehälter betätigbaren Handhabe verbunden ist.

Durch Betätigen der in dem als Druckbehälter ausgestalteten Vorratsbehälter integrierten Luftpumpe kann somit Luft in das Behälterinnere gepumpt werden, die die im Behälterinneren bevorratete Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit derart unter einen Überdruck setzt, dass bei Freigabe des Abgabeorgans zumindest eine Teilmenge der bevorrateten Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter ausgetrieben wird. Da die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit unter Überdruck im Vorratsbehälter bevorratet wird, ist es auch möglich, die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter auszutreiben, wenn dieser Vorratsbehälter und mit ihm das erfindungsgemäße Reinigungsgerät sich nicht in einer vertikal orientierten Position befindet. Dadurch wird ein Reinigen auch von Wand- und Deckenflächen mit Hilfe des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes wesentlich erleichtert.

Damit der im Vorratsbehälter gebildete Überdruck nicht ohne Weiteres aus dem Behälterinneren des Vorratsbehälters wieder entweichen kann, ist es vorteilhaft, wenn die Luftpumpe an dem der Handhabe abgewandten Endbereich des Pumpenzylinders ein Auslassventil hat.

Dabei sieht eine besonders einfache und mit geringem Her- Stellungsaufwand verbundene Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass das Auslassventil als Membranventil ausgebildet ist.

Um den im Vorratsbehälter gehaltenen Überdruck bei Bedarf auch wieder entweichen zu lassen, ohne dabei die gesamte Menge der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit über die Auslässleitung austreiben zu müssen, ist es vorteilhaft, wenn der Vorratsbehälter ein Druckentlastungsventil hat, das zum Druckabbau im Behälterinneren des Vorratsbehälters manuell betätigbar ist.

Der Vorratsbehälter lässt sich auf einfache Weise gut warten und reinigen, wenn der vorzugsweise zylindrische Vorrats- behälter einen Behälterdeckel hat und wenn der Pumpenzylinder der Luftpumpe und/oder das Entlastungsventil am Behälterdeckel vorgesehen sind.

Eine besonders vorteilhafte und kompakte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass am Stiel des Reinigungsgerätes ein Behälterträger vorgesehen ist, dass der Vorratsbehälter am Behälterträger lösbar befestigbar gehalten ist, dass die Auslassleitung einen durch den Behälterträger geführten Leitungsabschnitt hat und dass das Behälterinnere des Vorratsbehälters und der durch den Behälterträger geführte Leitungsabschnitt des Vorratsbehälters über eine Flüssigkeitskupplung lösbar miteinander kuppelbar sind.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Flüssigkeitskupplung ein am Vorratsbehälter oder am Behälterträger vorgesehenes stutzen- oder zapfenförmiges Kupplungsteil mit einer ersten, vorzugsweise zentralen Flüssigkeitsöffnung hat, und dass das stutzen- oder zapfenförmige Kupplungsteil in ein Kupplungs-Gegenstück mit zweiter, insbesondere korrespondierender Flüssigkeitsöffnung einsetzbar ist. Somit kann die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit über die insbesondere miteinander korrespondierenden Flüssigkeitsöffnungen im Kupplungsteil sowie im Kupplungs-Gegenstück durch die Auslassleitung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes nach außen geführt werden.

Möglich ist es, in der Auslassleitung einen nachgiebigen Leitungsabschnitt vorzusehen, der durch Druckbeaufschlagung verschlossen und durch Druckentlastung geöffnet werden kann. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung, die einen mengenmäßig präzisen Austrag der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit begünstigt, sieht jedoch vor, dass das Abgabeorgan als Entnahmeventil ausgebildet ist.

Die Handhabung des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts wird wesentlich erleichtert und einem Ermüden des Anwenders durch wiederholtes Betätigen der Handhabe wird wirkungsvoll ent- gegengewirkt, wenn das Abgabeorgan mit Abstand vom Stiel am Behälterträger, angeordnet ist und wenn ein zweiarmiger Schwenkhebel schwenkbar am Behälterträger gelagert ist, welcher Schwenkhebel mit seinem einen Armende mit der Verbindungsstange in AntriebsVerbindung seht und mit seinem anderen Armende am Abgabeorgan angreift. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform wird die Hebelwirkung des zweiarmigen Schwenkhebels ausgenutzt, um die zu Betätigung des Abgabeorgans erforderliche Kraft wesentlich zu reduzieren. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung, die in der Schließstellung des Abgabeorgans eine unerwünschte Leckage des Vorratsbehälters wirkungsvoll verhindert, sieht vor, dass das als Entnahmeventil ausgebildete Abgabeorgan einen vorzugsweise als Ventilkugel ausgestalteten Ventilkörper hat, der von einer Schließposition gegen eine Rückstellkraft, insbesondere gegen die Rückstellkraft zumindest eines federelastischen Rückstellelements, in eine Offenposition bewegbar ist. Um auch einen noch mit Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit befüllten Vorratsbehälter leicht und ohne eine Leckage befürchten zu müssen, vom Behälterträger lösen und entfernen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der vom Rück- Stellelement beaufschlagte Ventilkörper in der ^■ Flüssigkeitsöffnung des am Vorratsbehälter angeordneten Kupplungsteiles vorgesehen ist. Da dieser Ventilkörper vom Rückstellelement beaufschlagt und gegen einen Ventilsitz in der Flüssigkeitsöffnung des am Vorratsbehälter angeordneten Kupplungs- teiles gedrückt wird, ist ein unbeabsichtigtes Ausfließen der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit aus dem

Vorratsbehälter nicht zu befürchten.

Um das Entnahmeventil bei Bedarf in seine Offenposition zu bringen, ist es vorteilhaft, wenn das Entnahmeventil einen Ventilkörper-Heber hat, mittels dem der Ventilkörper von seiner Schließstellung in die Offenposition bewegbar ist.

Um die auf die Handhabe ausgeübte Betätigungs- oder Druckkraft auf einfache Weise und kraftvoll an das Abgabeorgan weitergeben "und übertragen zu können, ist es vorteilhaft, wenn mittels dem Schwenkhebel eine Stellbewegung der VerbindungsStange in eine Öffnungsbewegung des Ventilkörper-Hebels umsetzbar ist. Dabei sieht eine bevorzugte _: Ausführungsform, die das Austreiben der Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit wesentlich erleichtert, vor, dass der Ventilkörper-Heber hülsenförmig ausgebildet ist und dass das eine Hülsenende des Ventilkörper- Hebers in die Flüssigkeitsöffnung des Vorratsbehälters vorsteht, während das andere Hülsenende des Ventilkörper-Hebers in dem im Behälterträger geführten Leitungsabschnitt mündet.

Ein Ausbringen der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit wird wesentlich erleichtert, wenn das Reinigungsgerät an dem der Handhabe abgewandten Stielende eine Verteilerfläche zum flächigen Verteilen der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit hat. Dabei kann als Reinigungsflüssigkeit auch Wasser dienen, insbesondere wenn ein weiteres chemisches Reinigungs- oder Desinfektionsmittel unabhängig von der im Vorratsbehälter bevorrateten Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden soll.

Die einfache Handhabung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes wird noch wesentlich erleichtert, wenn die Verteilerfläche und das Stielende gelenkig und vorzugsweise über ein insbesondere kardanisches Gelenk miteinander verbunden sind.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbei - Spieles in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels noch näher beschrieben.

Es zeigt : Fig. 1 ein aus mehreren Bestandteilen zusammengesetztes und hier in einer perspektivischen Ansicht gezeigtes Reinigungsgerät, das einen Stiel hat, der mehrteilig ausgebildet ist und zumindest zwei miteinander lösbar verbindbare Stielabschnitte aufweist,

Fig. 2 das Reinigungsgerät aus Figur 1 mit seinen voneinander gelösten Stielabschnitten, wobei mit dem Stiel des Reinigungsgerätes ein Vorratsbehälter verbindbar ist, der zum Bevorraten einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit vorgesehen ist,

Fig. 3 das Reinigungsgerät aus den Figuren 1 und 2 in einem

Längsschnitt durch seine Bestandteile,

Fig. 4 einen an dem der zu reinigenden Fläche abgewandten freien Stielende des Reinigungsgerätes vorgesehenen Teilbereich des Stieles, der an seinem Stirnende eine als Druck- oder Betätigungsknopf betätigbare Handhabe hat ,

Fig. 5 den in Figur 4 gezeigten Stielabschnitt in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung seiner Bestandteile,

Fig. 6 den Stielabschnitt aus den Figuren 4 und 5 in einem

Längsschnitt , Fig. 7 den Vorratsbehälter des in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Reinigungsgerätes in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 8 den Vorratsbehälter aus Figur 7 in einer Seitenan- sieht,

Fig. 9 den Vorratsbehälter aus den Figuren 7 und 8 in einem

Längsschnitt , Fig. 10 den Vorratsbehälter aus den Figuren 7 bis 9 in einer perspektivischen Seitenansicht,

Fig. 11 den Vorratsbehälter aus den Figuren 7 bis 10 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung seiner Bestandteile, und

Fig. 12 den gegenüber Figur 9 mit einem Deckel komplettierten

Vorratsbehälter in einem Längsschnitt.

In den Figuren 1 bis 12 ist ein Reinigungsgerät 1 dargestellt, das zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bestimmt ist. Das Reinigungsgerät 1 hat einen Vorratsbehälter 2, in dem die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bevorratet wird. Dieser Vorrats ^¬ behälter 2 ist mit einer Auslassleitung 3 verbunden, in welche Auslassleitung 3 ein Abgabeorgan 4 zwischengeschaltet ist. Das Abgabeorgan 4 ist über eine Handhabe 5 manuell betätigbar, die an einem rohrförmigen Stiel 6 bewegbar geführt ist. Die Handhabe 5 steht über eine im Rohrinneren des Stieles 6 vorgesehene VerbindungsStange 7 mit dem Abgabeorgan 4 in Antriebsverbindung. Dabei weist der Stiel 6 des Reinigungsgerätes 1 zumindest zwei miteinander verbindbare rohrförmige Stielabschnitte 8, 9 und 10 auf, in deren Rohrinneren jeweils ein zugeordneter Stangenabschnitt 11, 12 der Verbindungsstange 7 vorgesehen ist. Da der Stiel 6 des Reinigungsgerätes 1 zumindest zwei rohrförmige Stielabschnitte 8, 9, 10 hat, die vor einem Transport des Reinigungsgerätes 1 auch getrennt voneinander verpackt werden können und da diese Stielabschnitte 8, 9, 10 im Vergleich zu dem daraus zusammengesetzten Stiel 6 nur eine gekürzte Länge haben, ist der Transport des hier gezeigten Reinigungsgerätes 1 vergleichsweise einfach und platzsparend möglich.

Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 6 wird deutlich, dass von den zumindest zwei Stielabschnitten wenigstens zwei benachbarte Stielabschnitte 9, 10 lösbar und vorzugsweise lösbar verrastbar miteinander verbindbar sind. Da die Stielabschnitte 9, 10 lösbar verrastbar miteinander verbindbar sind, lässt sich der Stiel 6 des Reinigungsgerätes 1 auf einfache Weise werkzeuglos auseinandernehmen, wenn das Reinigungsgerät platzsparend von einem Einsatzort zum anderen transportiert werden soll.

Von den miteinander verbindbaren benachbarten Stielabschnitten 8, 9, 10 ist jeweils der die Handhabe 5 tragende Stielabschnitt 8 oder der der Handhabe 5 zugewandte Stielabschnitt 9 mit einem querschnittsreduziertem Stirnendbereich in das Rohrinnere des benachbarten Stielabschnitts 9 beziehungsweise 10 einsetzbar oder einschiebbar. Damit der Stiel 6 praktisch über seine gesamte Länge ungehindert ergriffen werden kann, ist die Handhabe 5 hier als ein Druck- oder Betätigungsknopf ausgebildet, der im Rohrinneren des Stieles 6 verschieblich geführt ist und in seiner, in den Figuren 1. bis 6 gezeigten unbetätigten Bereitschaftsstellung über eines der Stirnenden des Stieles 6 vorsteht. Dabei ist die Handhabe 5 von dieser unbetätigten Bereitschaftsstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Betätigungsstellung bewegbar, in welcher Betätigungsstellung das Abgabeorgan 4 die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit abgibt.

Im Trennbereich zwischen den benachbarten und lösbar mit- einander verbindbaren Stielabschnitten 9, 10 vermag der in dem der Handhabe 5 zugewandten Stielabschnitt 9 vorgesehene Stangenabschnitt 11 der VerbindungsStange 7 zumindest während der Betätigungsbewegung der VerbindungsStange 7 in die Bereitschaftsstellung den, in dem der Handhabe 5 abgewandten Stielabschnitt 10 angeordneten Stangenabschnitt 12 unverkuppelt druckzubeaufschlagen. Auf diese Weise können die Stangenabschnitte 9, 10 auf einfache Weise miteinander lösbar verbunden werden, ohne dass zusätzlich auch die in diesen Stielabschnitten 9, 10 befindlichen Stangenabschnitte 11, 12 miteinander verkuppelt werden müssten.

In Figur 5 ist erkennbar, dass der den Druck- oder Betätigungs- knöpf in sich verschieblich führende rohrformige Stielabschnitt 8 aus zwei, mit benachbarten Längsseiten aneinander anliegenden Rohrsegmenten 13, 14 gebildet ist. Um den Stielabschnitt 8 ebenfalls werkzeuglos aus den Rohrsegmenten 13, 14 zusammensetzen zu können, sind die aneinander anliegenden Rohrsegmente 13, 14 durch, an die Rohrsegmente 13, 14 angeformte und in das Rohrinnere des benachbarten Stielabschnitts einschiebbare Verbindungszungen 15, 16 sowie durch wenigstens einen, die Rohrsegmente 13, 14 umgreifenden Verbindungsring 17 zusammengehalten. Eine zusätzliche Ver- schraubung der Rohrsegmente 13, 14 ist somit nicht erforderlich.

Als die der Handhabe 5 zugeordnete Rückstellkraft ist wenigstens ein federelastisches Element vorgesehen. Dieses federelastische Element wird hier durch eine Druckfeder 18 gebildet. Die Druckfeder 18 ist , zwischen einem hier als Ringflansch 19 ausgebildeten Widerlager und der benachbarten Stirnseite des: als Handhabe 5 dienenden Druck- oder Betätigungsknopfes angeordnet. Die Rückstellbewegung des als Handhabe 5 dienenden Druck- oder Betätigungsknopfes in die Bereitschaftsstellung ist durch einen Anschlag 20 im Rohrinneren des diese Handhabe 5 in sich aufnehmenden Stielabschnittes 8 begrenzt . Aus Figur 2 und einem Vergleich der Figuren 1 bis 6 wird deutlich, dass der die Handhabe 5 in sich führende Stielabschnitt 8 und der dazu benachbarte Stielabschnitt 9 in Stiellängsrichtung unverrückbar miteinander verbunden sind. Demgegenüber ist zwischen dem Stielabschnitt 9 und dem der Reinigungsfläche zugewandten Stielabschnitt 10 eine lösbare RastVerbindung vorgesehen, die sich bei Bedarf jederzeit auch werkzeuglos leicht lösen lässt .

Von den miteinander verbindbaren benachbarten Stielabschnitten 8, 9 beziehungsweise 9, 10 trägt ein Stielabschnitt wenigstens eine Federzunge 21 beziehungsweise 22, an der mindestens eine Rastnocke 23 beziehungsweise 24 vorsteht. Diese wenigstens eine Federzunge 21; 22 kann beim Einschieben oder Einsetzen des die Federzunge 21 beziehungsweise 22 tragenden Stielabschnitts 8 beziehungsweise 9 in das Rohrinnere des benachbarten Stielabschnitts 9 beziehungsweise 10 von einer eingefederten Schiebeposition in eine demgegenüber entlastete Halteposition ausfedern, in welcher Halteposition die Rastnocken 23, 24 in eine zugeordnete Rastöffnung 25 beziehungsweise 26 am Rohrumfang des benachbarten Stielabschnitts vorstehen. Bei dem die Handhabe 5 in sich führenden Stielabschnitt 8 sind die Rohrsegmente 13, 14 über die Verbindungszungen 15, 16 jeweils mit einer Federzunge 21 verbunden.

Um die Stielabschnitte 8 und 9 beziehungsweise 9 und 10 mehr öder weniger leicht voneinander lösen zu können, durchsetzen die mehr oder weniger großen Rastöffnungen 25, 26 eine Rohr- umfangswandung des benachbarten Stielabschnitts 9 beziehungsweise 10.

In Figur 5 ist besonders gut erkennbar, dass die Stielabschnitte 9, 10 über zwei Federzungen 22 aneinander gehalten sind, die zangenförmig miteinander verbunden sind. Dabei durch- setzen die vorzugsweise an den freien Zungenenden der zangenförmig miteinander verbundenen Federzungen 22 vorgesehenen Rastnocken 24 Durchgriffsöffnungen 27 am Rohrumfang des die Federzungen 22 tragenden Stielabschnitts, wobei die Durchgriffsöffnungen 27 in dem querschnittsreduzierten Teilbereich dieses Stielabschnitts angeordnet sind. Die Rastnocken 24 stehen mit einem über die zugeordnete Durchgriffsöffnung 27 vorstehenden Nockenabschnitt in der Halteposition in die zugeordnete Rastöffnung 26 des benachbarten Stielabschnitts 10 vor. Der Stielabschnitt 9 ist aus einer Stielhülse 28 gebildet, die mit ihrem einen Stielhülsenendbereich in eine Einsetzöffnung 29 einer Adapterhülse 30 eingesetzt werden kann. Diese Adapterhülse 30, die als Spritzgussteil und insbesondere als Kunststoffspritzgussteil hergestellt werden kann, weist an ihrem der Stielhülse 28 abgewandten Stirnende den querschnittsreduzierten Teilbereich des Stielabschnitts 9 auf. Die zangenförmig miteinander verbundenen Federzungen 22 haben in dem Verbindungsbereich ihrer Zangenform eine Stangenöffnung 31, die der den Stielabschnitten 8, 9 gemeinsam zugeordnete Stangenabschnitt 11 durchsetzt.

Aus den Figuren 1 und 2 ist erkennbar, dass am Stiel 6 des Reinigungsgerätes 1 und insbesondere an dessen Stielabschnitt 10 der Vorratsbehälter gehalten ist. An dem Stiel 6 und insbesondere an dem der Reinigungsfläche zugewandten Stielabschnitt 10 ist dazu ein Behälterträger 32 vorgesehen, der eine Behälteraufnahme 33 hat, in welche der Vorratsbehälter 2 lösbar einsetzbar ist. Der über Kopf und somit mit seiner Flüssigkeitsöffnung 34 zur Reinigungsfläche hin in die Behälteraufnahme 33 einsetzbare Vorratsbehälter 2 ist über eine Schraubverbindung oder - wie hier - über eine Bajonett - Verbindung in der Behälteraufnahme 33 lösbar gehalten. In den als Druckbehälter ausgestalteten Vorratsbehälter 2 ist eine Luftpumpe 35 integriert, mittels der zum Austreiben der im Vorratsbehälter 2 bevorrateten Reinigungs- oder

Desinfektionsflüssigkeit ein Überdruck im Behälterinneren des Vorratsbehälters 2 erzeugbar ist. Diese Luftpumpe 35 weist einen, in einem Pumpenzylinder 36 verschieblich geführten Pumpkolben 37 auf, der über eine Kolbenstange 38 mit einer außerhalb dem Vorratsbehälter 2 betätigbaren Handhabe 39 verbunden ist. Die in den Vorratsbehälter 2 integrierte Luftpumpe 35 hat an dem der Handhabe 39 abgewandten Endbereich des Pumpenzylinders 36 ein Auslassventil 40, das hier als Membran-Rückschlagventil ausgebildet ist. An dem

Vorratsbehälter 2 ist auch ein Druckentlastungsventil 41 vorgesehen, das zum Druckabbau eines im Behälterinneren eventuell aufgebauten Überdrucks manuell betätigbar ist. Der hier zylindrische Vorratsbehälter 2 hat einen Behälterdeckel 43, der auf den topfförmigen Vorratsbehälter 2 und hier auf dessen der Flüssigkeitsöffnung 34 abgewandten Stirnendbereich dicht aufschraubbar ist. An dem Behälterdeckel 43 ist der in das Behälterinnere ^' vorstehende Pumpenzylinder 36 der Luftpumpe 35 sowie das Entlastungsventil 41 vorgesehen.

In Figur 3 ist besonders gut erkennbar, dass die Auslassleitung 3 einen durch den Behälterträger 32 geführten Leitungsabschnitt hat und dass der Vorratsbehälter 2 über eine Flüssigkeitskupplung 42 mit dem im Behälterträger 32 geführten Leitungsabschnitt lösbar miteinander kuppelbar ist. Diese Flüssigkeitskupplung 42 weist ein stutzen- oder zapfenförmiges Kupplungsteil 44 mit einer der Flüssigkeitsöffnung 34 auf, wobei das Kupplungsteil 44 in ein Kupplungs-Gegenstück 45- mit zweiter, vorzugsweise korrespondierender Flüssigkeitsöffnung einsetzbar ist. Diese zweite korrespondierende

Flüssigkeitsöffnung ist am Boden der Behälteraufnahme 33 angeordnet und mündet in den durch den Behälterträger 32 führenden Leitungsabschnitt der Auslassleitung 3.

Aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Figuren 3, 9 und 12 wird deutlich, dass das hier als Entnahmeventil ausgebildete Abgabeorgan 4 mit Abstand vom Stiel 6 am Behälterträger 32 angeordnet ist. Dabei ist am Behälterträger 32 ein zweiarmiger Schwenkhebel 46 schwenkbar gelagert, der mit seinem einen Armende 47 mit der VerbindungsStange 7 in Antriebsverbindung steht und mit seinem anderen Armende 48 am Abgabeorgan 4 angreift. Durch die mittels dem Schwenkhebel 46 verstärkende Hebelwirkung lässt sich die auf die Handhabe 5 auszuübende Druckkraft in vorteilhafter Weise wesentlich reduzieren. Das hier als Entnahmeventil ausgebildete Abgabeorgan 4 hat einen vorzugsweise als Ventilkugel ausgestalteten Ventilkörper 49, der von einer Schließposition gegen eine Rückstellkraft, insbesondere gegen die Rückstellkraft zumindest eines federelastischen und vorzugsweise als Rückstellfeder ausgebildeten Rückstellelements 50, in eine Offenposition bewegbar ist. Der vom Rückstellelement 50 beaufschlagte Ventilkörper 49 ist hier in der Flüssigkeitsöffnung 34 des Vorratsbehälters . 2 vorgesehen, so dass dieser Vorratsbehälter 2 auch in befülltem Zustand aus der Behälteraufnahme 33 entnommen werden kann, ohne dass ein Auslaufen der bevorrateten Reinigungs- oder

Desinfektionsflüssigkeit befürchtet werden müsste, weil nämlich beim Herausnehmen des Vorratsbehälters 2 aus der Behälteraufnahme 33 das Entnahmeventil schließt und der Ventilkörper 49 dazu mit Hilfe des Rückstellelementes 15 dicht gegen einen Ventilsitz gepresst wird. Das als Entnahmeventil ausgebildete Abgabeorgan 4 hat auch einen Ventilkörper-Heber 51, mittels dem der Ventilkörper 49 von seiner Schließstellung in die Offenposition bewegbar ist. Mittels dem Schwenkhebel 46 kann eine Stellbewegung der Verbindungsstange 7 in eine Öffnungsbewegung des Ventilkörper-Hebers 51 umgesetzt werden.

Dieser Ventilkörper-Heber 51 ist hier hülsenformig ausgebildet, wobei das einen Hülsenende des Ventilkörper-Hebers in die Flüssigkeitsöffnung 34 des Vorratsbehälters 2 vorsteht, während das andere Hülsenende des Ventilkörper-Hebers 51 in dem im Behälterträger 32 geführten Leitungsabschnitt der

Auslassleitung 3 mündet. Somit kann die gewünschte Teilmenge der im Vorratsbehälter 2 befindlichen Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit bei Betätigen des Abgabeorgans mittels der Handhabe 5 über den im Behälterträger 32 geführten Leitungsabschnitt der Auslassleitung 3 nach außen austreten. Aus Figur 3 wird deutlich, dass der im Behälterträger geführte und im Rohrinneren des Leitungsabschnitts 10 mündende Schlauchleitung nach außen geführt werden kann, welche Schlauchleitung über eine Durchführöffnung 52 aus dem Stielabschnitt 10 geführt ist.

An dem der Handhabe 5 abgewandte Stielende des Stieles 6 ist eine Verteilerfläche 53 zum flächigen Verteilen der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit vorgesehen. Die Verteilerfläche 53 und das Stielende des Stieles 6 sind gelenkig, vorzugsweise über ein hier kardanisch ausgestaltetes Gelenk 54, miteinander ^• verbunden. Zum besseren Austragen der auf die zu reinigende Fläche aufgetragenen Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit kann an der Verteilerfläche 53 ein hier nicht weiter gezeigtes Reinigungstuch gehalten sein. Das an der Verteilerfläche 53 gehaltene Reinigungstuch ist zumindest mit seinen Längsseiten an der Verteilerfläche 53 lösbar und/oder austauschbar, vorzugsweise über eine entsprechende Klettverbindung, gehalten.

In den Figuren 1, 2, 4 und 5 ist erkennbar, dass die Stielabschnitte 8, 9 beziehungsweise 9, 10 mittels einer Drehsicherung gegen ein Relatiwerdrehen zueinander gesichert sind. Dazu ist an einem der benachbarten und einander paarweise zugeordneten Stielabschnitte 8, 9 beziehungsweise 9, 10 zumindest ein am Rohraußenumfang dieses Stielabschnittes 8 beziehungsweise 9 vorstehender Drehsicherungsvorsprung 52 vorgesehen, der in eine am Rohraußenumfang des benachbarten Stielabschnittes 9 beziehungsweise 10 zugeordnete

Drehsicherungs-Ausnehmung eingreift .

/Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Reinigungsgerät

2 Vorratsbehälter

3 Auslassleitung

4 Abgabeorgan

5 Handhabe

6 Stiel

7 VerbindungsStange

8 (der Handhabe 5 zugewandte) erste Stielabschnitt

9 zweiter Stielabschnitt

10 der zu reinigenden Fläche zugewandte (dritte) Stielabschnitt

11 (der mit der Handhabe 5 verbundene) erste Stangenabschnitt der VerbindungsStange 7

12 zweiter Stangenabschnitt der VerbindungsStange 7

13 Rohrsegment (des ersten Stielabschnittes 8)

14 Rohrsegment (des ersten Stielabschnittes 8)

15 Verbindungszunge

16 Verbindungszunge

17 Verbindungsring

18 Druckfeder

19 Ringflansch

20 Anschlag

21 Federzungen (am ersten Stielabschnitt 8)

22 Federzungen (am zweiten Stielabschnitt 9)

23 Rastnocken (an den Federzungen 21)

24 Rastnocken (an den Federzungen 22)

25 Rastöffnung

26 Rastöffnung

27 Durchgriffsöffnung

28 Stielhülse ^;

29 Einsetzöffnung 30 Adapterhülse

31 Stielöffnung

32 Behälterträger

33 Behälteraufnahme

34 Flüssigkeitsöffnung

35 Luftpum e

36 Pumpenzylinder

37 Pumpkolben

38 Kolbenstange

39 Handhabe

40 Auslassventil

41 Druckentlastungsventi1

42 Flüssigkeitskupplung

43 Behälterdeckel

44 Kupplungsteil

45 Kupplungs-Gegenstück

46 Schwenkhebel

47 erstes Armende (des Schwenkhebels 46)

48 zweites Armende (des Schwenkhebels 46

49 Ventilkörper

50 Rückstellelement

51 Ventilkörper-Heber

52 Drehsicherungsvorsprung

53 Drehsicherungsausnehmung

54 Haltezapfen

55 Zapfenöffnungen

56 Halteöffnungen

/ Ansprüche