Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät für Pflegegeschirre sowie eine Düse für den Einsatz in einem derartigen Reinigungs- und Desinfektionsgerät. Derartige Reinigungs- und Desinfektionsgeräte sowie derartige Düsen werden insbesondere in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern eingesetzt, um Pflegeutensilien mit Hohlräumen zur Aufnahme größerer Flüssigkeitsmengen, wie beispielsweise Pflegegeschirre, Bettpfan- nen, Urinflaschen oder sonstige Pflegeutensilien zu reinigen und zu desinfizieren. Typische Einsatzgebiete sind Krankenhäuser mit Pflegestationen sowie Altenpflegeeinrichtungen. Auch andere Einsatzgebiete sind jedoch grundsätzlich möglich.

Stand der Technik

In Pflegeeinrichtungen wie beispielsweise Krankenhäusern oder Altenpflegeheimen kommen Reinigungs- und Desinfektionsgeräte (RDGs) zum Einsatz, in welchen Pflegeutensilien wie Bettpfannen, Urinflaschen oder sonstige Pflegegeschirre gereinigt und desinfiziert werden. Diese Reinigungs- und Desinfektionsgeräte sind kommerziell beispielsweise in Bauausführungen erhältlich, welche eine Fronttür aufweisen, die sich um eine waagerechte Achse durch eine Schwenkbewegung um beispielsweise ca. 90° nach vorne öffnen lässt. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch möglich.

Derartige Reinigungs- und Desinfektionsgeräte sind aus dem Stand der Technik bekannt und in speziellen Ausführungen beispielsweise in DE 10 2005 026 088 Al, in DE 103 48 344 Al oder in DE 103 52 809 Al beschrieben. Auf sämtliche dort beschriebenen Konstruktionen kann beispielsweise als Ausgangspunkt für die im Folgenden beschriebene Erfindung verwiesen werden. Zur Bedienung der Reinigungs- und Desinfektionsgeräte wird üblicherweise die Fronttüre nach vorne aufgeklappt. Die zu reinigenden Pflegeutensilien bzw. Güter werden in eine Halterung, den so genannten Gefäßehalter, eingesetzt. Der Gefäßehalter ist beispielsweise innen auf der Fronttür befestigt. Anschließend kann die Fronttür durch einen Bediener mit- tels einer Schwenkbewegung nach oben geschlossen werden, und der Bediener kann, beispielsweise manuell, ein erforderliches Reinigungsprogramm starten. Nach Beendigung des Reinigungsprogramms und nach erfolgreicher Desinfektion kann die Fronttür geöffnet werden, so dass die Pflegeutensilien wieder entnommen werden können. Auch andere Arten der Ausgestaltung der Reinigungs- und Desinfektionsgeräte sowie andere Ausgestal- tungen der Bedienung sind jedoch grundsätzlich möglich.

Reinigungs- und Desinfektionsgeräte weisen in den meisten Fällen im Inneren einer Waschkammer, in welchem der Reinigungsvorgang erfolgt, eine oder mehrere Düsen auf, welche während des Reinigungsvorgangs unterschiedliche Funktionen erfüllen. So existie- ren beispielsweise Düsen, welche für die Innenreinigung der Pflegeutensilien, beispielsweise der Steckbecken, ausgelegt sind. Alternativ oder zusätzlich können Düsen für die Außenreinigung der zu reinigenden Pflegeutensilien vorgesehen sein. Zur Innenreinigung von anderen Arten von Pflegeutensilien, wie beispielsweise Urinflaschen, können ebenfalls spezielle Düsen vorgesehen sein. Diese Düsen können derart ausgelegt sein, dass ein von diesen Düsen ausgehender Strahl des Reinigungsfluids einen Hals, beispielsweise einen engen Hals, der Pflegeutensilien, beispielsweise der Urinflaschen, durchdringen und auf den Boden der Pflegeutensilien, beispielsweise den Innenboden der Urinflaschen, trifft. Dieser Strahl von Reinigungsfluid platzt dann innen am Boden der Pflegeutensilien auf, und das Reinigungsfluid kann die gesamte Innenfläche der Pflegeutensilien benetzen und somit reinigen.

Hierbei besteht jedoch die Problematik, dass, wenn der Strahl nicht in der vorgeschriebenen Weise im Inneren der Pflegeutensilien auftrifft, damit zu rechnen ist, dass die Pflegeutensilien nicht ordnungsgemäß gereinigt werden. Dies hätte erhebliche Probleme hygieni- scher Art beim Betreiber des Reinigungs- und Desinfektionsgerätes zur Folge.

Es sind jedoch am Markt unterschiedliche Arten von Pflegeutensilien, beispielsweise Pflegegeschirren, vorhanden, die sich in ihren Werkstoffen, in ihrer Form und in ihren Abmessungen unterscheiden können. Bei Urinflaschen beispielsweise bedeutet dies, dass sich die Neigung des Halses der Urinflaschen zum Grundkörper der Urinflaschen und die Länge der gesamten Flasche von Modell zu Modell unterscheiden kann. Um diese Unterschiede auszugleichen und mit allen Pflegeutensilien ein optimales Reinigungsergebnis zu erzielen, werden beim Hersteller in der Regel ab Werk die Gefäßehalter an die jeweils unterschiedlichen Anforderungen angepasst. In extremen Fällen müssen sogar neue Düsen entwickelt und angefertigt werden, damit alle Anforderungen erfüllt werden können. Diese Tatsache verursacht bei jedem neuen Kundenauftrag jedoch in der Regel einen hohen Aufwand in der Entwicklung, im Versuchsfeld und in der Produktion. Darüber hinaus ist auch der Aufwand bezüglich einer Bevorratung von Ersatzteilen nicht unerheblich.

Aufgabe der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt angesichts der skizzierten Nachteile des Standes der Technik die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, mit einfachen Mitteln den unterschiedlichen Anforderungen durch unterschiedliche Arten von Reinigungsgut in Form von Pflegeutensilien an das Reinigungs- und Desinfektionsgerät gerecht zu werden. Gleichzeitig sollte die Teilevielfalt in der Produktion und im Ersatzteilwesen verringert werden.

Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird durch ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät sowie eine Düse für den Einsatz in einem derartigen Reinigungs- und Desinfektionsgerät mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung, welche einzeln oder in Kombination realisiert werden können, sind in den Unteransprüchen darge- stellt.

Es wird ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät für die Reinigung von Pflegeutensilien vorgeschlagen. Unter einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät ist dabei eine Vorrichtung zu verstehen, welche an den Pflegeutensilien sowohl einen Reinigungsvorgang durchfüh- ren kann, bei welchem die Pflegeutensilien mittels mindestens eines Reinigungsfluids zumindest weitgehend von an den Pflegeutensilien anhaftenden Verunreinigungen und/oder von in den Pflegeutensilien aufgenommenen Verunreinigungen befreit werden können. Weiterhin soll das Reinigungs- und Desinfektionsgerät eingerichtet sein, um mindestens einen Desinfektionsvorgang durchzuführen, also einen Vorgang, bei welchem eine Keim- reduktion der an den Pflegeutensilien anhaftenden Keime erfolgt. Diese Keimreduktion kann teilweise erfolgen, kann jedoch auch bis hin zu einer vollständigen Keimreduktion im Rahmen einer Sterilisation reichen. Der Desinfektionsvorgang kann beispielsweise unter Verwendung üblicher Desinfektionsmedien erfolgen, insbesondere unter Verwendung von feuchter Wärme. Beispielsweise kann Heißdampf für die Desinfektion verwendet werden und/oder eine chemische Desinfektion und/oder eine thermische Desinfektion oder eine Kombination der genannten Verfahren und/oder anderer Verfahren, beispielsweise eine Kombination aus thermischen und chemischen Desinfektionsverfahren.

Unter Pflegeutensilien sind allgemein Utensilien zu verstehen, welche im Pflegebereich bei der Pflege menschlicher oder tierischer Patienten eingesetzt werden können. Unter dem Begriff „Pflegeutensilien" können dabei sowohl einzelne Gegenstände verstanden werden als auch eine Mehrzahl von Gegenständen. So kann ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät beispielsweise für die Reinigung eines einzelnen Gegenstands aus dem Bereich der Pflegeutensilien eingesetzt werden, oder es kann eine Einrichtung für eine gleichzeitige Reinigung einer Mehrzahl von derartigen Gegenständen aus dem Bereich der Pflegeutensilien erfolgen.

Besonders bevorzugt ist die Verwendung für Pflegeutensilien, welche für die Aufnahme größerer Mengen an Abfällen geeignet sind, also Pflegeutensilien, welche zumindest teilweise als Gefäße ausgestaltet sind. Vorzugsweise handelt es sich bei derartigen Gefäßen um Gefäße für eine Menge an flüssigen und/oder festen Abfällen im Bereich von wenigen ml bis hin zu einigen 10 oder einigen 100 ml. Typische Beispiele derartiger Pflegeutensilien sind Pflegegeschirre, wie beispielsweise Bettpfannen, Urinflaschen, Steckbecken oder ähnliche Arten von Pflegegeschirren.

Entsprechend der bevorzugten Ausgestaltung für Pflegeutensilien, welche als Gefäße für die Aufnahme größerer Mengen an Flüssigkeiten vorgesehen sind, kann auch das Reinigungs- und Desinfektionsgerät für die Aufnahme derartiger größerer Flüssigkeits- oder Feststoffabfallmengen geeignet sein. Beispielsweise kann das Reinigungs- und Desinfektionsgerät, wie beispielsweise in DE 103 48 344 Al beschrieben, einen Abfluss aufweisen, welcher beispielsweise mit einem gebäudeseitigen Abflusssystem verbunden werden kann. Dieser Abfluss kann auch mit einem Siphonbogen ausgestaltet sein, so dass auch größere Mengen fester und/oder flüssiger Abfälle aus den Pflegeutensilien leicht entsorgt werden können, beispielsweise Mengen im Bereich von 100 ml oder mehr.

Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät umfasst eine Waschkammer zur Aufnahme der Pflegeutensilien. Beispielsweise kann diese Waschkammer wiederum mit mindestens einem Gefäßehalter ausgestaltet sein, um die Pflegeutensilien aufzunehmen. Beispielsweise kann dieser mindestens eine Gefäßehalter wiederum mit einer Tür der Waschkammer, bei- spielsweise wiederum einer aufklappbaren Fronttür, gekoppelt sein. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch grundsätzlich möglich.

Weiterhin umfasst das Reinigungs- und Desinfektionsgerät mindestens ein Sprühsystem zur Beaufschlagung der Pflegeutensilien mit einem Reinigungsfluid. Dabei können insbesondere flüssige Reinigungsfluide eingesetzt werden, beispielsweise Wasser mit oder ohne Zusätze, wie beispielsweise Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel.

Das Sprühsystem umfasst mindestens eine Düse, welche eingerichtet ist, um mindestens einen Strahl des Reinigungsfluids abzugeben. Unter einem Strahl ist dabei gebündelte, im Wesentlichen in dieselbe Raumrichtung abgegebene Menge des Reinigungsfluids zu verstehen. Vorzugsweise ist der Raumwinkel, in welchen das Reinigungsfluid abgegeben wird, kleiner als 4π /10 , insbesondere kleiner als 4π /50 und besonders bevorzugt kleiner als 4π /100. Die Raumrichtung, in welche dieser Strahl abgegeben wird, wird im Folgen- den auch als Strahlrichtung bezeichnet.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die mindestens eine Düse oder, wenn mehrere Düsen vorgesehen sind, mindestens eine dieser Düsen derart auszugestalten, dass die Strahlrichtung, unter welcher der Strahl von der Düse abgegeben wird, einstellbar ist.

Vorzugsweise ist die Strahlrichtung manuell einstellbar. Beispielsweise kann die Strahlrichtung nach dem Einstellen, beispielsweise nach einem manuellen Einstellen, fixierbar sein. Zu diesem Zweck können beispielsweise Feststellmittel vorgesehen sein, welche ein Fixieren in einer gewünschten Stellung der Strahlrichtung, also in einer bestimmten Raumwinkelstellung, ermöglichen. Diese Feststellmittel können beispielsweise in mindestens einer ersten Stellung des Feststellmittels ein Verstellen der Strahlrichtung ermöglichen und in mindestens einer zweiten Stellung des Feststellmittels die Strahlrichtung fixieren.

Das vorgeschlagene Reinigungs- und Desinfektionsgerät löst die oben beschriebene Auf- gäbe also dadurch, dass die Düse, welche für die Reinigung der Pflegeutensilien, beispielsweise der Urinflasche, vorgesehen ist, derart ausgeführt ist, dass die Richtung des Strahls leicht, beispielsweise während einer Montage und/oder bei einer Inbetriebnahme des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts, optimal auf die Anforderungen durch das Reinigungsgut in Form der Pflegeutensilien eingestellt werden kann.

Beispielsweise kann zu diesem Zweck die Düse mehrteilig ausgestaltet sein. Beispielsweise kann die Düse einen Düsenstock umfassen, welcher mindestens eine Bohrung zum Zu- führen des Reinigungsfiuids zu der Düse aufweist. Dieser Düsenstock kann beispielsweise an einer Innenwand der Waschkammer fest montiert sein.

Weiterhin kann die Düse einen verstellbaren Düsenkopf aufweisen, welcher die oben be- schriebene Verstellbarkeit der Strahlrichtung gewährleisten kann. Beispielsweise kann dieser Düsenkopf winkelbeweglich um eine oder mehrere Schwenkachsen gelagert sein.

Auch eine kardanische Lagerung und/oder eine Lagerung mittels eines Kugelgelenks ist denkbar. Gleichzeitig kann der Düsenkopf jedoch feststellbar ausgestaltet sein, so dass zwar die Winkelstellung in einer oder mehreren Dimensionen einstellbar ist, dass jedoch, sobald die gewünschte Winkelstellung und somit die gewünschte Strahlrichtung eingestellt ist, eine Fixierung durch Feststellung des Düsenkopfes erfolgen kann.

Durch mindestens eine Bohrung im Inneren des Düsenstocks kann das Reinigungsfluid zugeführt werden. Im Inneren des Düsenkopfs kann dann der Strahl gebildet werden und in einer durch die Stellung des Düsenkopfs vorgegebenen Strahlrichtung in die Waschkammer bzw. auf die Pflegeutensilien abgegeben werden. Auch eine gleichzeitige Abgabe mehrerer Strahlen durch die Düse ist möglich, wobei sämtliche Strahlen in ihren Strahlrichtungen gleichzeitig verstellbar sein können oder auch separat verstellbar und separat fixierbar sein können. Auch insofern kann die Düse mehrteilig ausgestaltet sein.

Wie oben dargestellt, kann die Düse ein Feststellmittel aufweisen, wobei beispielsweise in der mindestens einen ersten Stellung des Feststellmittels ein Verstellen der Strahlrichtung möglich ist und wobei in mindestens einer zweiten Stellung des Feststellmittels die Strahlrichtung fixiert sein kann. Dieses Feststellmittel kann beispielsweise an dem Düsenstock und/oder an dem Düsenkopf und/oder an einem Übergang zwischen Düsenstock und Düsenkopf, beispielsweise einem Schwenkgelenk, angeordnet sein. Auch andere Ausgestaltungen sind möglich.

Das Feststellmittel kann beispielsweise mindestens eine der folgenden Vorrichtungen auf- weisen: eine Schraube, beispielsweise eine Flügelschraube oder eine andere Art von Schraube; einen Splint; einen Bolzen; eine Rastvorrichtung; einen Rastknopf, insbesondere einen federvorgespannten Rastknopf; eine Schnellspannvorrichtung. Alternativ oder zusätzlich zu den genannten Feststellmitteln können auch Kombinationen der genannten und/oder anderer Arten von Feststellmittel vorgesehen sein. Das Feststellmittel kann insbe- sondere eingerichtet sein, um die Strahlrichtung während eines Betriebs des Reinigungsund Desinfektionsgeräts dauerhaft zu fixieren. Dies bedeutet, dass auch während eines Betriebes übliche Erschütterungen oder Änderungen der Umgebungsbedingungen die Strahlrichtung nicht wesentlich beeinflussen.

Besonders bevorzugt ist es weiterhin, wenn die Strahlrichtung über einen Verstellbereich einstellbar ist. Beispielsweise kann dieser Verstellbereich über einen einzelnen Winkel im Raum vorgegeben sein und/oder über eine Mehrzahl derartiger Winkel, beispielsweise einen Polarwinkel und einen Azimutwinkel.

Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die Düse in einer Mehrzahl von vorgegebenen Stellungen der Strahlrichtung fixierbar ist. Unter einer Mehrzahl können dabei zwei, drei oder mehr Stellungen der Strahlrichtung verstanden werden. Beispielsweise kann die Rastvorrichtung eine separate Raste in einem gleichmäßigen oder ungleichmäßigen Abstand auf der Winkelskala bzw. den Winkelskalen aufweisen. Beispielsweise kann ein für einen Bediener deutlich spürbares Einrasten der Düse in jeweils einer Stellung erfolgen. Der Verstellbereich kann beispielsweise in eine Mehrzahl vorgegebener Schritte unterteilt sein.

Besonders bevorzugt ist es weiterhin, wenn die Düse, insbesondere die genannte optionale Rastvorrichtung, eingerichtet ist, um eine gewählte Stellung der Strahlrichtung für einen Bediener optisch erkennbar zu machen. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Düse, insbesondere die Rastvorrichtung, ein Anzeigemittel umfasst, welches die gewählte Stellung der Strahlrichtung anzeigt. Dieses Anzeigemittel kann beispielsweise eine Skala sein, an welcher der Bediener die jeweilige Stellung der Strahlrichtung ablesen kann. Auch andere Arten von Anzeigemitteln sind jedoch grundsätzlich möglich, beispielsweise mechanische und/oder elektrische Anzeigemittel. Auch eine Weiterleitung auf eine Steue- rung des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts ist möglich, so dass beispielsweise auch die Stellung der Strahlrichtung für einen Bediener an einem Display der Steuerung optisch erkennbar gemacht werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts umfasst die Düse mindestens einen feststehenden Teil und mindestens einen verstellbaren Teil. Der feststehende Teil kann beispielsweise der bereits beschriebene mindestens eine Düsenstock sein, und der verstellbare Teil kann beispielsweise der mindestens eine Düsenkopf sein. In diesem Fall ist es besonders bevorzugt, wenn zwischen dem feststehenden Teil und dem verstellbaren Teil mindestens eine Labyrinthdichtung vorgesehen ist. Unter einer Labyrinthdichtung wird dabei eine Dichtung, insbesondere eine berührungsfreie Dichtung, verstanden, bei welcher ein verlängerter Dichtweg durch eine Wechselwirkung von Ringen bzw. Rippen und/oder Nuten zwischen den beiden gegeneinander abzudich- tenden Teilen beruht. Beispielsweise können der Düsenstock und der Düsenkopf jeweils derartige Ringe und/oder Nuten, in Einzahl oder in Mehrzahl, aufweisen, welche ineinandergreifen, so dass die Dichtwirkung durch einen verlängerten Dichtweg gegeben ist.

Die Düse kann aus einer Vielzahl von Werkstoffen hergestellt sein. So kann beispielsweise die Düse, beispielsweise der Düsenkopf und/oder der Düsenstock mindestens einen der folgenden Werkstoffe umfassen: einen metallischen Werkstoff; einen Kunststoff. Insbesondere ist es bevorzugt, wenn die Düse ganz oder teilweise mittels eines formgebenden Verfahrens hergestellt ist, bei welchem direkt aus dreidimensionalen Computerdaten Kör- per erzeugt werden. Beispiele derartiger Formgebungsverfahren sind CNC-Fräsen, Rapid- Prototyping- Verfahren, E-Manufacturing- Verfahren oder ähnliche Formgebungsverfahren.

Neben dem Reinigungs- und Desinfektionsgerät gemäß einer oder mehrerer der oben beschriebenen Varianten betrifft die Erfindung weiterhin eine Düse für den Einsatz in einem Sprühsystem eines derartigen Reinigungs- und Desinfektionsgeräts. Dabei kann bezüglich möglicher Ausgestaltungen der Düse auf die oben beschriebenen möglichen Ausgestaltungen des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts, welche jeweils die Düse betreffen, verwiesen werden. Die Düse soll zur Abgabe mindestens eines Strahls des Reinigungsfluids eingerichtet sein, wobei die Strahlrichtung, unter welcher der Strahl abgegeben wird, einstell- bar und vorzugsweise fixierbar sein soll. Für weitere mögliche Ausgestaltungen kann auf die obige Beschreibung verwiesen werden.

Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät sowie die Düse für den Einsatz in einem Sprühsystem dieses Reinigungs- und Desinfektionsgeräts weist gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen dieser Art eine Vielzahl von Vorteilen auf. So wird es beispielsweise einem Monteur bei der Fertigung und/oder bei der Inbetriebnahme des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts ermöglicht, das Reinigungs- und Desinfektionsgerät einfach und schnell auf die jeweiligen Gegebenheiten und Anforderungen eines Kunden anzupassen. Auch ein Wechsel der Einstellungen bei einem Wechsel der Art der Pflegege- schirre ist möglich. Die Einstellung kann dabei manuell oder auch automatisch erfolgen, beispielsweise mittels eines oder mehrerer Antriebe. Dabei kann die Einstellbarkeit derart ausgestaltet sein, dass für diese Einstellungen die Waschkammer geöffnet werden muss, beispielsweise durch Öffnen einer Frontklappe. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Einstellung durch entsprechende Steuerungen erfolgen, beispielsweise durch Eingabe ent- sprechender Steuerbefehle in derartige Steuerungen. Auch auf diese Weise kann, beispielsweise durch einen oder mehrere elektrische und/oder mechanische Antriebe, die Einstellung des Strahlwinkels erfolgen, beispielsweise um eine schnelle Anpassung auf andere Arten von Pflegeutensilien zu ermöglichen. Beispielsweise kann auch eine Liste von Pflegeutensilien in einer Steuerung hinterlegt sein, so dass beispielsweise die Steuerung automatisch für einen bestimmten Typ von Pflegeutensilien geeignete Einstellungen der Strahlrichtung vornimmt. Verschiedene Ausgestaltungen sind denkbar.

Das vorgeschlagene Reinigungs- und Desinfektionsgerät vermindert somit weiterhin auch einen Herstellungs- und Montageaufwand. Weiterhin lassen sich Lagerhaltungskosten drastisch reduzieren, da beispielsweise die Anzahl vorgehaltener Düsen für bestimmte Strahlrichtungs- Winkelstellungen auf ein Minimum reduziert werden kann, vorzugsweise auf eine einzelne, einstellbare Düse. Hierdurch lassen sich also erhebliche Fertigungsvorteile und logistische Vorteile erzielen.

Ausführungsbeispiele

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, in Kombination mit den Unteransprüchen. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt. Gleiche Bezugsziffern in den einzelnen Figuren bezeichnen dabei gleiche oder funktionsgleiche bzw. in ihren Funktionen und einander entsprechende Elemente.

Im Einzelnen zeigt:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Reinigungs- und Desinfektionsgeräts in teilweise aufgeschnittener Darstellung mit geöffneter frontseiti- ger Klapptür;

Figur 2 eine schematische Darstellung des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts gemäß Figur 1 mit geschlossener frontseitiger Klapptür und dem Sprühsystem in teilweise aufgeschnittener Darstellung; und

Figuren 3 a und 3b ein Ausführungsbeispiel einer zweigeteilten Düse in verschiedenen Stellungen der Strahlrichtung.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Ausführungsbeispiel eines Reinigungs- und Desinfektionsgeräts 110 in teilweise aufgeschnittener Darstellung von der Seite gezeigt. Das Reinigungsund Desinfektionsgerät 110 weist eine Waschkammer 112 mit einer frontseitigen Klapp- tür 114 als Waschkammertür auf. Dabei zeigt Figur 1 das Reinigungs- und Desinfektionsgerät 110 mit geöffneter frontseitiger Klapptür 114, wohingegen Figur 2 eine Stellung zeigt, in welcher die frontseitige Klapptür 114 geschlossen ist. Es sei darauf hingewiesen, dass auch andere Ausgestaltungen der Waschkammer 112 als die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausgestaltungen möglich sind, beispielsweise Ausgestaltungen mit einer anderen Art von Tür, beispielsweise an einer Oberseite des Geräts oder ähnliche Ausgestaltungen. Die vorliegende Ausgestaltung ist jedoch besonders bevorzugt, da an der frontseitigen Klapptür 114 ein Gefäßehalter 116 vorgesehen sein kann, in welchen ein oder mehrere Pflegeutensilien 118, hier beispielhaft dargestellt in Form eines Steckbeckens 120 und einer Urinflasche 122, eingebracht werden können. Beim Schließen der frontseitigen Klapptür 114 können diese Pflegeutensilien 118 verkippt werden, so dass diese Pflegeutensilien 118 durch Entleeren zumindest weitgehend von flüssigen und/oder festen Inhalten befreit werden können. Diese festen und/oder flüssigen Inhalte können als Abfälle beispielsweise in einen Abfluss 124, welcher in den Figuren lediglich angedeutet ist, entsorgt werden. Der Abfluss 124 kann beispielsweise mit einer Geruchssperre in Form beispielsweise eines Siphonbogens mit einer Flüssigkeitssperre versehen sein und mit einem entsprechenden Abflusssystem verbunden sein.

Im Inneren der Waschkammer 112 ist ein Sprühsystem 126 vorgesehen, mittels dessen die Pflegeutensilien 118 mit mindestens einem Reinigungsfluid beaufschlagt werden können. Dieses Sprühsystem 126 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel mehrteilig ausgestaltet und umfasst eine Mehrzahl von einzelnen Düsen 128, 130. Diese Düsen 128, 130 dienen dabei unterschiedlichen Zwecken und sind in den Figuren 1 und 2 lediglich symbolisch angedeutet. Während die Düsen 128 im Wesentlichen zur Reinigung des Steckbeckens 120 sowie zur Außenreinigung der Pflegeutensilien 118 vorgesehen sein können und beispielsweise als nicht-verstellbare Düsen ausgestaltet sein können, dient die Düse 130 einer Innenreinigung der Urinflasche 122. Diese Düse 130, wobei auch mehrere derartiger Düsen 130 vorgesehen sein können, ist erfindungsgemäß als verstellbare Düse ausgestaltet.

Die Funktionsweise des Sprühsystems 126 und der Düsen 128, 130 ist insbesondere der Darstellung gemäß Figur 2 zu entnehmen, welche das Reinigungs- und Desinfektionsgerät 110 bei geschlossener frontseitiger Klapptür 114 zeigt. Die Pflegeutensilien bzw. Reinigungsgüter, beispielsweise das Steckbecken 120 und die Urinflasche 122, sind in dieser Stellung durch den Gefäßehalter 116 derart fixiert, dass diese entleert und gereinigt werden können. An den Düsen 128, 130 ist in den Figuren schematisch der Austritt von Strahlen des Reinigungsfluids dargestellt. Während die Düsen 128 beispielsweise mehrere fächerförmige Strahlen abgeben können oder auf andere Weise eine größeren Winkelbereich abdecken können, gibt die für Innenreinigung der Pflegeutensilien 118, beispielsweise der Urinflasche 122, eingerichtete Düse 130 einen oder mehrere vergleichsweise scharf gebündelte Strahlen 132 ab. Im Folgen- den sei davon ausgegangen, dass es sich hierbei um einen einzelnen Strahl 132 handelt, wobei jedoch auch andere Ausgestaltungen möglich sind. Die Düse 130 gibt den Strahl 132 dabei derart ab, dass dieser in eine Strahlrichtung emittiert wird, bei welcher der Strahl 132 durch einen Hals innen auf einen Boden bzw. eine Standfläche der Urinflasche 122 auftrifft. Dort platzt der Strahl 132 auf, so dass sich das Reinigungsfluid, wie in Figur 2 symbolisch dargestellt, über die gesamte Innenfläche der Urinflasche 122 verteilt, diese vorzugsweise benetzt und somit reinigt.

Weiterhin wird in der Darstellung gemäß Figur 2 deutlich, dass der Strahl 132, den die Düse 130 für die Innenreinigung abgibt, vorzugsweise vergleichsweise schmal sein muss und relativ genau zu den Pflegeutensilien 118, beispielsweise zur Urinflasche 122, ausgerichtet sein muss, damit das Reinigungsfluid bis zum Boden der Pflegeutensilien gelangen kann. Wenn der Strahl 132 bereits vorher innen am Hals oder an den Seitenflächen der Urinflasche 122 auftreffen würde, so könnte das Reinigungsfluid nicht mehr bis zur Bodenfläche vordringen, mit der Folge, dass Teile der Innenflächen der Urinflasche 122 nicht gereinigt werden würden.

In den Figuren 3a und 3b ist ein Ausführungsbeispiel der Düse 130, welche beispielsweise gemäß den Figuren 1 und 2 zur Innenreinigung von Pflegeutensilien 118 wie beispielsweise Urinflaschen 122 verwendet werden kann, in Seitenansicht gezeigt. Die Düse 130 um- fasst in diesem Ausführungsbeispiel einen Düsenstock 134, welcher beispielsweise fest an einer Wand der Waschkammer 112 montiert sein kann. An diesem Düsenstock 134, welcher als feststehender Teil der Düse 130 fungiert, ist als verstellbarer Teil ein Düsenkopf 136 montiert. Dieser Düsenkopf 136 ist dabei im dargestellten Ausführungsbeispiel um eine einzelne Schwenkachse 138 winkelbeweglich gelagert. Damit kann eine Winkel- Stellung des Strahls 132, welche in den Figuren 3a und 3b mit αi bzw. α ₂ bezeichnet ist, verstellt werden. Figur 3a zeigt dabei einen Winkel (X ₁ , welcher größer ist als der in Figur 3b dargestellte Winkel α ₂ . Auch eine Verstellung um mehrere Schwenkachsen 138 ist grundsätzlich möglich und/oder eine Schwenkachsen- freie Einstellung, beispielsweise mittels eines Kugelgelenks oder ähnlichen Verstellvorrichtungen.

Der Düsenkopf 136 ist dabei verstellbar, aber feststellbar ausgestaltet. Durch eine im Inneren des Düsenstocks 134 angeordnete Bohrung oder mehrere derartiger Bohrungen, welche in den Figuren nicht dargestellt sind, wird das Reinigungsfluid dem Düsenkopf 136 zugeführt. Im Inneren des Düsenkopfs 136 wird der Strahl 132 gebildet und in einer durch die Stellung des Düsenkopfs 136 vorgegebenen Strahlrichtung in die Waschkammer 112 bzw. auf und/oder in das Reinigungsgut in Form der Pflegeutensilien 118 abgegeben. Bei klei- neren Winkeln α ₂ wie beispielsweise in Figur 3b dargestellt, wird der Strahl 132 steiler nach oben abgegeben und erreicht dabei beispielsweise auch in stärker abgeknickten Urinflaschen 122 noch den Boden der Urinflasche 122.

Die Düse 130 umfasst dabei in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Feststellmit- tel 140, mittels dessen die Stellung des Strahls 132 nach erfolgter Einstellung fixierbar bzw. feststellbar ist. Dieses Feststellmittel 140 ist dabei in den Figuren 3a und 3b symbolisch in Form einer Schraube 142 dargestellt. Auch andere Arten von Feststellmitteln 142 sind grundsätzlich jedoch möglich. Die Veränderung der Winkelstellung von Düsenstock 134 und Düsenkopf 136 wird durch das Lösen des Feststellmittels 140 bzw. der Schraube 142, welche beispielsweise in der Schwenkachse 138 angeordnet sein kann, ermöglicht. Nach dem Lösen des Feststellmittels 140 kann der Düsenkopf 136 relativ zum Düsenstock 134 verschwenkt werden, so dass sich ein veränderter Winkel αi bzw. α ₂ ergibt. Die Einstellung wird dadurch erleichtert, dass am Düsenstock 134 und/oder am Düsenkopf 136 mindestens eine Rastvorrichtung 144 vorgesehen sein kann. Diese Rastvor- richtung kann beispielsweise auch Anzeigemittel, beispielsweise in Form von Markierungen 146, umfassen, welche es ermöglichen, aktuell anliegende Einstellungen der Strahlrichtung des Strahls 132 zu erkennen.

Wenn die Einstellung vorgenommen ist, kann das Feststellmittel 140 wieder fixiert wer- den, beispielsweise durch Anziehen der Schraube 142. Damit ist der Düsenkopf 136 dauerhaft fixiert, so dass er sich während des Betriebs des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts 110 nicht verstellen kann.

Anstelle der Schraube 142 sind auch andere Mittel als Feststellmittel 140 vorstellbar und einsetzbar, welche den Zweck der Fixierung erfüllen. Beispielsweise lassen sich Splinte, Stifte, Überwurfmuttern oder andere Arten von Fixiermitteln 140 oder Kombinationen derartiger Fixiermittel und/oder andere Arten von Fixiermittel einsetzen.

Um den Verlust am Reinigungsfluid in einem möglicherweise entstehenden Spalt zwischen Düsenstock 134 und Düsenkopf 136 zu minimieren, ist zwischen diesen Bauteilen eine

Dichtungseinrichtung vorgesehen, beispielsweise in Form einer Labyrinthdichtung. Diese kann beispielsweise Nuten und Leisten umfassen. Die Labyrinthdichtung ist in den Figuren 3a und 3b nicht dargestellt.

Der beschriebene Einstellvorgang der Strahlrichtung des Strahls 132 kann beispielsweise während einer Montage des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts 110, beispielsweise zur Abstimmung auf die speziellen Anforderungen aus einem Kundenauftrag, vorgenommen werden. Alternativ oder zusätzlich kann der Einstellvorgang jedoch auch später, beispielsweise vor Ort bei einem Kunden, vorgenommen werden, beispielsweise wenn sich beim Kunden Anforderungen im Lauf einer Betriebszeit verändern.

Die beschriebene Düse 130 kann grundsätzlich auf verschiedene Weisen hergestellt sein. Beispielsweise kann die Düse aus Kunststoff und/oder aus Metall hergestellt sein. Beispielsweise lassen sich zur Herstellung der Düse 130 spanende Verfahren verwenden. Ein besonders bevorzugtes Fertigungsverfahren ist die Herstellung der Einzelteile durch ein Kunststoff-Spritzgussverfahren oder ähnliche Verfahren. Ein weiteres denkbares Verfahren ist die Herstellung der Düsenteile durch so genannte E-Manufacturing-V erfahren, also Verfahren, bei welchen mit Hilfe von 3D-Daten eine Formgebung folgt. Beispielsweise können dabei Kunststoff oder Metallpulver, beispielsweise durch selektives Lasersintern (SLS), in eine gewünschte Form gebracht werden.

Ergänzend ist weiterhin zu erwähnen, dass ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät 110 für Pflegegeschirre und andere Arten von Pflegeutensilien 118 natürlich auch mit mehreren der oben beschriebenen verstellbaren Düsen 130 ausgestattet sein kann, insbesondere dann, wenn im Verwendungszweck und in einer Gerätebestimmung die gleichzeitige Reinigung von mehr als einem Pflegeutensil, beispielsweise von mehr als einer Urinflasche und/oder anderen Arten von Gefäßen, vorgesehen ist.

Bezugszeichenliste

110 Reinigungs- und Desinfektionsgerät 112 Waschkammer

114 frontseitige Klapptür

116 Gefäßehalter

118 Pflegeutensilien

120 Steckbecken 122 Urinflasche

124 Abfluss

126 Sprühsystem

128 Düse

130 Düse 132 Strahl

134 Düsenstock

136 Düsenkopf

138 S chwenkachse

140 Feststellmittel 142 Schraube

144 Rastvorrichtung

146 Markierungen