Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschine, umfassend mindestens eine Reinigungswalze, ein Walzengehäuse mit einer Walzenaufnahme für die min- destens eine Reinigungswalze, wobei die mindestens eine Reinigungswalze austauschbar an dem Walzengehäuse positioniert ist und die Walzenaufnahme eine Öffnung nach außen aufweist, einen Deckel zum Verschließen der Öff- nung, und eine Verriegelungseinrichtung zur Fixierung des Deckels an dem Walzengehäuse.

Die Alfred Kärcher Vertriebs-GmbH, 71364 Winnenden vertreibt unter der Be- zeichnung CV Teppichbürstensauger, welche ein Walzengehäuse für eine Rei- nigungswalze umfassen.

Reinigungswalzen und/oder Reinigungsmaschinen mit Reinigungswalzen sind beispielsweise aus der US 2006/0064828 Al, der CN 106943079 A, der CN 204654812 U, der EP 3 117 754 Al, der JP 63-217930, der

JP 2005312589 A, der JP 2013-022228 A, der JP 2013-022277 A, der

JP 2013-027558 A, der JP 2013-031508 A, der JP 2015-146958 A, der US 2012/0304416 Al, der US 2013/0042429 Al, der US 2014/0041136 Al, der US 2015/0265116 Al, der US 2015/0265117 Al oder der

WO 01/41681 Al bekannt.

Die US 8,776,311 B2 offenbart einen Reinigungskopf für einen Staubsauger, wobei der Reinigungskopf ein Gehäuse aufweist, in welchem eine hohle Bürstenstange rotierbar angeordnet ist.

Die JP 2013-022277 A offenbart eine Bodensaugdüse für einen Staubsauger.

Die JP 2005-312589 A offenbart ein Saugwerkzeug für einen Staubsauger. Die DE 10 2014 108 192 Al offenbart einen Staubsauger mit einem am

Staubsauger entnehmbaren Filter.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsmaschine der ein- gangs genannten Art bereitzustellen, bei welcher auf einfache Weise ein Aus- tausch der Reinigungswalze an dem Walzengehäuse möglich ist.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Reinigungsmaschine erfin- dungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Walzengehäuse mindestens ein konvexer Haltekörper angeordnet, dass an dem Deckel ein schwenkbarer Bü- gel angeordnet ist, dass an dem schwenkbaren Bügel mindestens eine Auf- nahme für den mindestens einen Haltekörper angeordnet ist, und dass in einer Freigabestellung des schwenkbaren Bügels der mindestens eine Haltekörper in die zugeordnete Aufnahme eintauchbar ist und/oder aus der zugeordneten Aufnahme austauchbar ist und in einer Verriegelungsstellung des schwenk- baren Bügels ein Austauchen des Haltekörpers aus der zugeordneten Auf- nahme gesperrt ist.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung lässt sich der Deckel auf einfache Weise und insbesondere werkzeugfrei an dem Walzengehäuse fixieren und von die- sem lösen. Die Anzahl der benötigten Bauteile ist minimiert.

Es ergibt sich eine einfache Bedienbarkeit für den Benutzer; durch eine

Schwenkung des schwenkbaren Bügels mit der mindestens einen Aufnahme kann er den Deckel von der Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung bringen bzw. umgekehrt von der Freigabestellung in eine Verriegelungs- Stellung.

Die Maßnahmen an dem Walzengehäuse zur Fixierung des Deckels lassen sich auf konstruktiv einfache Weise durchführen. Die Verriegelung lässt sich allein mit dem mindestens einen konvexen Haltekörper erreichen. Günstig ist es, wenn der mindestens eine konvexe Haltekörper als Haltekugel ausgebildet ist. Es lässt sich so auf einfache Weise eine Verriegelung er- reichen. Ferner lässt sich auf einfache Weise ein Übergang zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung und zwischen einer Ver- riegelungsstellung und einer Freigabestellung erreichen. Über eine an einer Aufnahme angeordnete Haltekugel lässt sich ein Drehlager bereitstellen.

Günstig ist es, wenn die mindestens eine Aufnahme einen Aufnahmeraum für den zugeordneten Haltekörper aufweist. In dem Aufnahmeraum kann der ent- sprechende konvexe Haltekörper insbesondere in Kugelform positioniert wer- den. Je nach Stellung der Aufnahme lässt sich ein Austauchen bzw. Eintauchen erreichen bzw. ein solches Austauchen lässt sich sperren.

Günstigerweise hat der Aufnahmeraum eine sphärische Begrenzung. Dadurch ist eine Art von Kugellager für den Haltekörper in der Aufnahme bereitgestellt; die Freigabestellung lässt sich auf einfache Weise aus der Verriegelungs- Stellung erreichen.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn der Aufnahmeraum eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, wobei der Haltekörper durch die erste Öff- nung durchtauchbar ist und der Haltekörper nicht durch die zweite Öffnung durchtauchbar ist. Die relative Stellung der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung zu dem Walzengehäuse ist durch eine Schwenkstellung des schwenk- baren Bügels vorgegeben. Es lässt sich dann auf einfache Weise der Halte- körper in den zugeordneten Aufnahmeraum durch die erste Öffnung hindurch bringen. Durch Schwenkung des Bügels lässt sich der Aufnahmeraum mit der zweiten Öffnung so positionieren, dass ein Austauchen des Haltekörpers ge- sperrt ist.

Insbesondere sitzt dabei der Halteköper an einem Hals, wobei in der Ver- riegelungsstellung der Hals in der zweiten Öffnung positioniert ist. Der Halte- körper weist größere Breitenabmessungen auf als der Hals. Der Hals stellt eine Art von Kugelhals dar. Durch Positionierung in der zweiten Öffnung lässt sich ein Austauchen des Haltekörpers aus dem entsprechenden Aufnahmeraum auf einfache Weise sperren. Diese Sperrung lässt sich durch Schwenkung der ent- sprechenden Aufnahme auf einfache Weise aufheben.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass durch Schwenken des schwenkbaren Bügels von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung bei in dem Auf- nahmeraum positioniertem Haltekörper der Hals in der zweiten Öffnung posi- tioniert wird. Es lässt sich so auf einfache Weise eine Sperrung für das Aus- tauchen des entsprechenden Haltekörpers aus dem zugeordneten Aufnahme- raum erreichen.

Günstig ist es, wenn die erste Öffnung und die zweite Öffnung miteinander verbunden sind. Dadurch lässt sich auf einfache Weise durch eine Schwenk- bewegung des schwenkbaren Bügels ein Übergang zwischen der Freigabe- Stellung und der Verriegelungsstellung und umgekehrt erreichen.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind an dem Walzengehäuse mindestens ein erster konvexer Haltekörper und beabstandet zu dem ersten Haltekörper ein zweiter konvexer Haltekörper angeordnet und an dem schwenkbaren Bügel ist eine erste Aufnahme für den ersten Haltekörper und eine zweite Aufnahme für den zweiten Haltekörper angeordnet. Dadurch lässt sich eine Verriegelung des Deckels mit dem Walzengehäuse an mindestens zwei Stellen erreichen. Es lässt sich so ein guter Verschluss der Walzenaufnahme an dem Walzengehäuse erreichen.

Insbesondere ist ein Schwenklager für eine Schwenkbarkeit des schwenkbaren Bügels zwischen der ersten Aufnahme und der zweiten Aufnahme angeordnet. Es ergibt sich so ein kompakter Aufbau für das Walzengehäuse und den Deckel. Die Anzahl der benötigten Bauteile lässt sich gering halten.

Bei einer Ausführungsform ist in der Freigabestellung der schwenkbare Bügel quer und insbesondere senkrecht zu dem Deckel orientiert. Dadurch kann auf einfache Weise eine Freigabestellung durch Schwenkung in diese Querstellung erreicht werden.

Günstig ist es, wenn in der Verriegelungsstellung der schwenkbare Bügel min- destens näherungsweise parallel zu dem Deckel orientiert ist. Dadurch ragt er nur minimal oder nicht über den Deckel hinaus. In der Verriegelungsstellung ist eine Arbeitsstellung für die Reinigungsmaschine erreicht.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem Deckel eine Ausnehmung zur Auf- nahme des schwenkbaren Bügels in der Verriegelungsstellung angeordnet, und insbesondere ragt bei in der Ausnehmung angeordnetem schwenkbaren Bügel dieser nicht über eine Oberfläche des Deckels hinaus. Dadurch lässt sich in der Verriegelungsstellung der Bügel vertieft an dem Deckel anordnen.

Günstig ist es, wenn eine Eintauchrichtung und/oder eine Austauchrichtung des mindestens einen Haltekörpers für die zugeordnete Aufnahme quer und insbesondere senkrecht zu einer Schwenkachse des schwenkbaren Bügels ori- entiert ist. Dadurch ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau. Ferner ergibt sich eine einfache Bedienbarkeit.

Bei einer Ausführungsform liegt ein Schwenkwinkel des schwenkbaren Bügels zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung im Bereich zwi- schen 70° und 110° und insbesondere bei mindestens näherungsweise 90°. Es lässt sich so auf einfache Weise ein Übergang zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung und umgekehrt durch Schwenken des Schwenk- bügels erreichen.

Bei einer Ausführungsform weist der schwenkbare Bügel einen ersten Bereich auf, an welchem eine erste Aufnahme angeordnet ist, und weist einen zweiten Bereich auf, an welchem eine zweite Aufnahme angeordnet ist, und weist einen dritten Bereich auf, welcher zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich liegt. Über den dritten Bereich lässt sich beispielsweise ein Griffbereich zum Fassen des Bügels für eine Schwenkbewegung ausbilden. Es ergibt sich so ein kompakter Aufbau mit optimierter Platznutzung.

Insbesondere ist der dritte Bereich als Bogen ausgebildet. Er kann dadurch auf einfache Weise gegriffen werden. Es ergibt sich eine optimierte Platznutzung an dem Deckel.

Es ist ferner günstig, wenn an dem ersten Bereich und/oder dem zweiten Be- reich ein Schwenklager angeordnet oder gebildet ist. Dadurch lässt sich die entsprechende Verriegelungseinrichtung auf konstruktiv einfache Weise und platzoptimiert ausbilden.

Bei einer Ausführungsform ist ein Antriebsmotor für einen rotativen Antrieb der mindestens einen Reinigungswalze vorgesehen, wobei insbesondere der Antriebsmotor an dem Walzengehäuse angeordnet ist. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass eine Verschiebung des Bedieners des Walzengehäuses über eine zu reinigende Fläche eine rotative Bewegung der mindestens einen Reinigungswalze antreibt.

Günstig ist es, wenn an dem Deckel ein Lager für die mindestens eine Reini- gungswalze zur drehbaren Lagerung der mindestens einen Reinigungswalze angeordnet ist. Dadurch lässt sich eine Abstützung der mindestens einen Rei- nigungswalze in dem Walzengehäuse auch an dem Deckel erreichen. Es lässt sich so insbesondere eine Zweipunktlagerung für die mindestens eine Reini- gungswalze in dem Walzengehäuse erreichen.

Es ist vorgesehen, dass bei in dem Walzengehäuse fixiertem Deckel der Deckel den mindestens einen Haltekörper nach außen abdeckt. Dadurch ergibt sich eine optimierte Abdeckung.

Günstig ist es, wenn der Deckel von dem Walzengehäuse vollständig entfern- bar ist und insbesondere die mindestens eine Reinigungswalze von dem Deckel lösbar ist. Es lässt sich so auf einfache Weise ein Austausch einer Reinigungs- walze durchführen.

Bei einer Ausführungsform weist das Walzgehäuse eine der Walzenaufnahme zugeordnete Stirnwandung auf, wobei die Öffnung an der Stirnwandung ge- bildet ist, und wobei der mindestens eine konvexe Haltekörper an der Stirn- wandung angeordnet ist. Dadurch ergibt sich ein konstruktiv einfacher und kompakter Aufbau des Walzengehäuses. Der Deckel lässt sich auf einfache Weise mit dem Walzengehäuse verriegeln.

Insbesondere ist mindestens eines der Folgenden vorgesehen : eine Schwenkachse des schwenkbaren Bügels ist quer und insbesondere senkrecht zu einer Rotationsachse der mindestens einen Reinigungs- walze angeordnet; eine Schwenkachse des schwenkbaren Bügels ist in einem spitzen Win- kels zu einer (unteren) Einhüllendenebene des Walzengehäuses an- geordnet.

Es ergibt sich so ein kompakter Aufbau. Der Deckel lässt sich auf einfache Weise mit dem Walzengehäuse verriegeln bzw. von diesem entfernen.

Günstig ist es, wenn die Walzenaufnahme zu einer Einhüllendenebene (zu einer unteren Einhüllendenebene) des Walzengehäuses hin eine Öffnung auf- weist. Diese Öffnung ist insbesondere eine Säugöffnung bzw. Saugmündung am Walzengehäuse.

Bei einer Ausführungsform ist eine Verriegelungseinrichtung zur lösbaren Ver- riegelung der mindestens einen Reinigungswalze mit dem Deckel vorgesehen. Es ist dadurch möglich, wenn der Deckel mit der mindestens einen Reini- gungswalze verriegelt ist, die entsprechende Reinigungswalze mit dem Deckel und auch mittels des Deckels aus der Walzenaufnahme zu entnehmen. Ferner lässt sich die Reinigungswalze über den Deckel einsetzen. Es ergibt sich so eine einfache Entnehmbarkeit bzw. es lässt sich eine automatische Ausrich- tung realisieren. Dadurch lässt sich das Entnehmen bzw. Einsetzen der Reini- gungswalze vereinfachen.

Günstig ist es, wenn die Verriegelungseinrichtung für eine axiale Verriegelung zwischen dem Deckel und der mindestens einen Reinigungswalze ausgebildet ist und insbesondere eine Rotation zwischen der mindestens einen Reini- gungswalze und dem Deckel ermöglicht. Dadurch ergibt sich eine einfache Be- dienbarkeit.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Verriegelungseinrichtung einen Stift, welcher an der mindestens einen Reinigungswalze angeordnet ist, und umfasst einen beweglichen Schieber, welcher an dem Deckel angeordnet ist, wobei bei Verriegelungseingriff des Schiebers an dem Stift eine axiale Verriegelung zwi- schen dem Deckel und der mindestens einen Reinigungswalze vorliegt. Die axiale Verriegelung erlaubt insbesondere eine Drehung der mindestens einen Reinigungswalze relativ zu dem Deckel. Es lässt sich so auf einfache Weise eine axiale Verriegelung erreichen, welche auf einfache Weise lösbar ist.

Die mindestens eine Reinigungswalze ist beispielsweise eine Bürstenwalze und/oder Textilwalze. Es ist möglich, dass ein Textilbesatz und Bürstenbesatz an einer Reinigungswalze kombiniert sind. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Reinigungswalze als Teppichbürste ausgebildet.

Bei einer Ausführungsform ist die Reinigungsmaschine als Bodenreinigungs- maschine und insbesondere als Saugmaschine und insbesondere Teppich- bürstensauger ausgebildet.

Es ist dann günstig, wenn mindestens eine Säugöffnung an der Walzen- aufnahme gebildet ist. Über diese lässt sich Schmutz einsaugen. Die Walzen- aufnahme steht dann auch in fluidwirksamer Verbindung mit einer Saug- gebläseeinrichtung. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zu sammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Reinigungsmaschine;

Figur 2 eine Teilseitenansicht der Reinigungsmaschine gemäß Figur

1, wobei ein Deckel mit einem Walzengehäuse verriegelt ist;

Figur 3 eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 gemäß Figur 2;

Figur 4 als getrenntes Element den Deckel der Reinigungsmaschine gemäß Figur 1 in einer Außenansicht in einer Verriege- lungsstellung eines Bügels;

Figur 5 eine weitere Ansicht des Deckels gemäß Figur 4 von einer anderen Seite her;

Figur 6 eine Schnittansicht längs der Linie 6-6 gemäß Figur 4, wo bei auch ein Teil des Walzengehäuses gezeigt ist;

Figur 7 die gleiche Ansicht wie Figur 2 mit einer Freigabestellung des Bügels;

Figur 8 eine Schnittansicht längs der Linie 8-8 gemäß Figur 7;

Figur 9 den Deckel für das Walzengehäuse in der Freigabestellung gemäß Figur 7 in einer Außenansicht; Figur 10 den Deckel gemäß Figur 9 in einer Ansicht in der Gegen- richtung zu der in Figur 9 gezeigten Ansicht;

Figur 11 eine Schnittansicht längs der Linie 11-11 gemäß Figur 9, wobei auch ein Teil des Walzengehäuses gezeigt ist;

Figur 12 schematisch die Reinigungsmaschine gemäß Figur 1 in einer Teildarstellung, bei von dem Walzengehäuse gelöstem Deckel und teilweise aus einer Walzenaufnahme heraus- genommenen Reinigungswalze;

Figur 13 eine perspektivische Teilansicht eines weiteren

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Reini- gungsmaschine mit einem Deckel in einer Verriegelungs- Stellung an einem Walzengehäuse;

Figur 14 eine ähnliche Ansicht wie Figur 13, wobei eine Freigabe- Stellung für den Deckel gezeigt ist und eine Reinigungs- walze aus dem Walzengehäuse herausgenommen ist und dabei der Deckel mit der Reinigungswalze verbunden ist;

Figur 15 eine Draufsicht auf den Deckel mit der Reinigungswalze;

und

Figur 16 eine Schnittansicht längs der Linie 16-16 gemäß Figur 15.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsmaschine 10 ist eine Bürstensaugmaschine (Teppichbürstensauger), welche in Figur 1 in per- spektivischer Darstellung gezeigt ist.

Die Reinigungsmaschine 10 umfasst einen Bodenkopf 12 mit einem Walzen- gehäuse 14. Der Bodenkopf 12 ist an einer zu reinigenden Fläche 16 (vergleiche Figur 2) über eine Radeinrichtung 18 abstützbar.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Radeinrichtung 18 Räder 20 mit insbesondere einem linken Hinterrad und einem rechten Hinterrad. Die Räder 20 sind im Bereich eines hinteren Endes des Bodenkopfs 12 angeordnet.

Ferner sind an dem Bodenkopf ein oder mehrere Rollen 22 beabstandet zu den Rädern 20 angeordnet.

Die Reinigungsmaschine 10 umfasst eine Haltestabeinrichtung 24, an welcher an einem proximalen Ende ein Handgriff 26 angeordnet ist. Über den Handgriff 26 kann ein Bediener die Reinigungsmaschine 10 stehend über die zu reini- gende Fläche 16 führen.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Haltestabeinrichtung 24 einen ein- zigen Haltestab 28. An diesem Haltestab 28 ist ein Gehäuse 30 angeordnet. In dem Gehäuse 30 ist eine Sauggebläseeinrichtung 32 positioniert. Die Saug- gebläseeinrichtung 32 umfasst einen Gebläsemotor, welcher insbesondere ein Elektromotor ist, und eine entsprechende Gebläseeinrichtung mit einem oder mehreren Laufrädern.

Das Gehäuse 30 oder die Haltestabeinrichtung 24 ist mit dem Bodenkopf 12 verbunden und insbesondere derart schwenkbar verbunden, dass die Halte- stabeinrichtung 24 um eine Schwenkachse zu dem Bodenkopf 12 verschwenk- bar ist, wenn der Bodenkopf 12 an der zu reinigenden Fläche 16 abgestützt ist. Diese Schwenkachse ist dann mindestens näherungsweise parallel zu der zu reinigenden Fläche 16.

An dem Walzengehäuse 14 ist (mindestens) eine Saugmündung 34 gebildet. Diese steht in fluidwirksamer Wirkung mit der Sauggebläseeinrichtung 32. Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Reinigungsmaschine 10 ferner ein Saugrohr 36 auf, an welchem insbesondere eine Saugdüse sitzt bzw. posi- tionierbar ist. Das Saugrohr 36 ist mit einem insbesondere flexiblen Saug- schlauch 38 in fluidwirksamer Verbindung mit der Sauggebläseeinrichtung 32.

An dem Gehäuse 30 ist ein Halter 40 für das Saugrohr 36 angeordnet.

Über das Saugrohr 36, wenn dieses von dem Halter 40 entnommen ist, kann ein Benutzer eine Absaugung getrennt von der Saugmündung 34 durchführen.

Das Walzengehäuse 14 weist eine Walzenaufnahme 42 auf. Diese Walzen- aufnahme 42 ist im Bereich eines vorderen Endes 44 des Bodenkopfs 12 (des Walzengehäuses 14) angeordnet, welche abgewandt zu dem Ende ist, an dem die Räder 20 angeordnet sind.

Die Walzenaufnahme 42 ist an der Saugmündung 34 offen. Sonst ist sie ge- schlossen.

Die Walzenaufnahme 42 (vergleiche beispielsweise auch Figur 12) dient zur Aufnahme einer Reinigungswalze 46.

Bei einem Ausführungsbeispiel einer Bürstensaugmaschine ist die Reinigungs- walze 46 eine Bürstenwalze mit einem Borstenbesatz 48. Der Borstenbesatz 48 ist insbesondere so angeordnet, dass die Reinigungswalze 46 als Teppich- bürste wirkt.

Es ist grundsätzlich auch möglich, dass die Reinigungswalze 46 eine Textil- walze ist, oder dass die Reinigungswalze 46 eine Kombination aus Textilwalze und Bürstenwalze ist.

Die Reinigungswalze ist, wenn sie in dem Walzengehäuse 14 und dabei in der Walzenaufnahme 42 positioniert und fixiert ist, um eine Rotationsachse 50 rotierbar (vergleiche beispielsweise Figuren 3 und 12). Die Rotationsachse 50 ist mindestens näherungsweise parallel zu der zu rein i- genden Fläche 16, wenn der Bodenkopf 12 ordnungsgemäß auf dieser auf- gestellt und über die Radeinrichtung abgestützt ist.

Der Walzenaufnahme 42 ist eine Stirnwandung 52 an dem Walzengehäuse 14 zugeordnet (vergleiche die Figuren 3, 8, 12).

In dieser Stirnwandung 52 ist eine Öffnung 54 gebildet. Die Öffnung 54 ist eine Öffnung der Walzenaufnahme 52.

Durch diese Öffnung 54 hindurch ist die Reinigungswalze 46 in die Walzen- aufnahme 42 bringbar bzw. durch die Öffnung 54 hindurch ist die Reinigungs- walze 46 von der Walzenaufnahme 42 und damit dem Bodenkopf 12 ent- nehmbar.

Der Walzenaufnahme 42 ist ferner gegenüberliegend der Öffnung 54 eine Wand 56 zugeordnet, welche geschlossen ist. Die Wand 56 ist eine Seitenwand des Walzengehäuses 14. An dieser Wand 56 ist ein Drehlager 58 für die Reini- gungswalze 46 angeordnet. Die Reinigungswalze 46 weist ein Gegenelement 60 für dieses Drehlager 58 auf. Mit dem Gegenelement 60 ist insbesondere die Reinigungswalze 46 auf das Drehlager 58 aufschiebbar.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass in dem Walzengehäuse 14 ein Antriebsmotor 62 (vergleiche Figur 2) zur rotativen Bewegung der Reini- gungswalze 46 angeordnet ist. Der Antriebsmotor 62 wirkt beispielsweise über einen Riementrieb auf die Reinigungswalze 46 und treibt diese in ihrer Dreh- bewegung an. Beispielsweise wirkt der Antriebsmotor 62 auf das Drehlager 58, um eine entsprechende Drehung zu bewirken, und über das Gegenelement 60 lässt sich die Reinigungswalze 46 drehfest mit den Drehlager 58 verbinden.

Zum Verschließen der Öffnung 54 ist ein Deckel 64 vorgesehen. An dem Deckel 64 ist ein Drehlager 66 angeordnet. Wenn die Öffnung 54 mit dem Deckel 64 verschlossen ist, dann stützt das Drehlager 66 die Reinigungs- walze 46 an dem Deckel 64 drehbar um die Rotationsachse 50 ab.

Der Deckel 64 ist als Ganzes von dem Walzengehäuse 14 entnehmbar und ist ein von dem Walzengehäuse 14 getrenntes Teil, welches mit dem Walzen- gehäuse 14 fixierbar ist.

Der Deckel 64 ist in seiner Form an die Öffnung 54 angepasst.

An dem Deckel 64 sitzt um eine Schwenkachse 68 schwenkbar ein Bügel 69.

Die Schwenkachse 68 ist bezogen auf die Rotationsachse 50 quer und ins- besondere senkrecht orientiert. Bezogen auf eine untere Einhüllendenebene 70 des Walzengehäuses 14 (vergleiche Figur 2), wobei insbesondere die untere Einhüllendenebene 70 auf das Walzengehäuse 14 ohne Radeinrichtung 18 be- zogen ist, und welche mindestens näherungsweise parallel zu der zu reinigen- den Fläche 16 ausgerichtet ist, wenn der Bodenkopf 12 ordnungsgemäß be- züglich dieser positioniert ist, liegt die Schwenkachse 68 in einem spitzen Win- kel 72 (vergleiche Figur 2). Dieser spitze Winkel liegt beispielsweise in der Größenordnung von ca. 30° und insbesondere im Bereich zwischen 20° und 40°.

Der Bügel 69 ist an einer Außenseite 74 des Deckels 64 angeordnet.

Das Drehlager 66 ist an einer der Außenseite 74 gegenüberliegenden Innen- seite 76 des Deckels 64 angeordnet.

Der Bügel 69 hat (vergleiche beispielsweise Figur 4) einen ersten Bereich 78 und einen zu dem ersten Bereich 78 beabstandeten zweiten Bereich 80. Der erste Bereich 78 und der zweite Bereich 80 sind mindestens näherungsweise geradlinig ausgebildet. Zwischen dem ersten Bereich 78 und dem zweiten Bereich 80 ist ein dritter Bereich 82 gebildet, welcher bogenförmig ausgebildet ist.

An dem ersten Bereich 78 sitzt eine erste Aufnahme 84 für einen ersten kon- vexen Haltekörper 86 des Walzengehäuses 14.

An dem zweiten Bereich 80 sitzt beabstandet zu der ersten Aufnahme 84 eine zweite Aufnahme 88 für einen zweiten konvexen Haltekörper 90 des Walzen- gehäuses 14.

Die erste Aufnahme 84 und die zweite Aufnahme 88 sind drehfest an dem Bü- gel 69 angeordnet. Bei Verschwenkung des Bügels 69 werden die erste Auf- nahme 84 und die zweite Aufnahme 88 mit diesem verschwenkt.

Der Bügel 69 ist über ein Schwenklager 92 schwenkbar an dem Deckel 64 ge- halten. Das Schwenklager 92 umfasst einen ersten Lagerbereich 94, welcher an dem ersten Bereich 78 sitzt, und einen zweiten Lagerbereich 96, welcher an dem zweiten Bereich 80 des Bügels 69 sitzt. Der erste Lagerbereich 94 und der zweite Lagerbereich 96 sind beabstandet zueinander. Zwischen ihnen ist der dritte Bereich 82 des Bügels 69 angeordnet.

Die erste Aufnahme 84 und die zweite Aufnahme 88 liegen auf einer Linie, welche durch die Schwenkachse 68 vorgegeben ist.

Der erste Haltekörper 86 (vergleiche die Figuren 6, 11, 14) ist konvex aus- gebildet und insbesondere als Kugel ausgebildet. Er sitzt über einen ersten Hals 98 an der Stirnwandung 52. Der zweite Haltekörper 90 ist ebenfalls kon- vex ausgebildet und insbesondere als Haltekugel ausgebildet. Er sitzt über einen zweiten Hals 100 beabstandet zu dem ersten Haltekörper 86 an der Stirnwandung 52. Zwischen dem ersten Haltekörper 86 und dem zweiten Haltekörper 90 liegt die Öffnung 54. Die erste Aufnahme 84 und die zweite Aufnahme 88 umfassen jeweils einen Aufnahmeraum 102 für den zugeordneten Haltekörper 86 bzw. 90 (vergleiche Figur 5, 6, 8, 10, 11).

Der Aufnahmeraum 102 hat eine erste Öffnung 104 (Figuren 10, 11), durch welche der zugeordnete erste Haltekörper 86 bzw. zweite Haltekörper 90 durchtauchbar ist. Durch diese Öffnung 104 hindurch ist in einer Einschub- richtung 106 der entsprechende Haltekörper 84 bzw. 90 in den Aufnahmeraum 102 bringbar. Ferner ist durch diese erste Öffnung 104 hindurch der ent- sprechende Haltekörper 86, 90 in einer Ausschubrichtung 108, welche eine Gegenrichtung zu der Einschubrichtung 106 ist, aus dem Aufnahmeraum 102 austauchbar.

Der Aufnahmeraum 102 hat ferner eine zweite Öffnung 110 (Figuren 3, 5, 6). Die zweite Öffnung 110 ist insbesondere mit der ersten Öffnung 104 ver- bunden.

Die zweite Öffnung 110 ist so ausgestaltet, dass durch sie ein in dem ent- sprechenden Aufnahmeraum 102 positionierter Haltekörper 86 bzw. 90 nicht durchtauchbar ist. Um die zweite Öffnung 110 ist eine Wandung 112 der ent- sprechenden Aufnahme 84, 88 gebildet, welche eine Sperrwandung für das Austauchen des entsprechenden Haltekörpers 86, 90 in der Ausschubrichtung 108 ist (vergleiche insbesondere Figur 6).

Die zweite Öffnung 110 ist dabei so ausgebildet, dass der entsprechende Hals 98, 100 in ihr positionierbar ist.

Durch Schwenkung des Bügels 69 lässt sich dabei die entsprechende Auf- nahme 84, 88 so positionieren, dass der entsprechende Hals 98 bzw. 100 in der zweiten Öffnung 110 liegt. In dieser Stellung des Bügels 69, welcher eine Verriegelungsstellung 114 ist, lässt sich der Deckel 64 (lösbar) mit dem Walzengehäuse 14 an der Stirnwandung 52 über die Haltekörper 86, 90 fixieren. Die Aufnahmen 84, 88 bilden mit den Haltekörpern 86, 90 und dem Bügel 69 eine Verriegelungseinrichtung 115 zur Fixierung des Deckels 64 an dem Walzengehäuse 14.

Der Aufnahmeraum 102 ist insbesondere durch eine mindestens teilweise sphärisch ausgebildete Wandung begrenzt. Dies ermöglicht eine (abgestützte) Drehung der entsprechenden Aufnahme 84 bzw. 88 um die Schwenkachse 68 mit in dem Aufnahmeraum 102 positioniertem Haltekörper 86 bzw. 90. Der Aufnahmeraum 102 bildet eine Pfanne, wobei eine relative Drehung über Schwenkung des Bügels 69 um die Schwenkachse 68 zu dem Walzengehäuse 14 möglich ist.

In der Verriegelungsstellung 114 des Bügels 69 (Figuren 1 bis 6) ist dieser re- lativ zu dem Deckel 64 so verschwenkt, dass bei in den jeweiligen Aufnahme- räumen sitzenden Haltekörpern 86 und 90 der jeweilige erste Hals 98 bzw.

100 in der zweiten Öffnung 110 sitzt und damit die entsprechende Sperr- wirkung erzielt ist, welche eine Abnahme des Deckels 64 von dem Walzen- gehäuse 14 sperrt; in der Ausschubrichtung 108 lässt sich der Deckel 64 nicht von dem Walzengehäuse 14 entnehmen.

An dem Deckel 64 ist an der Außenseite 74 eine Ausnehmung 116 gebildet, welche an die Form des Bügels 69 mit seinem ersten Bereich 78, seinem zweiten Bereich 80 und seinem dritten Bereich 82 angepasst ist. Die Aus- nehmung 116 ist als Rinne ausgebildet; sie bildet eine Vertiefung an der Außenseite 74 des Deckels 64.

In der Verriegelungsstellung 14 des schwenkbaren Bügels 69 ist der Bügel 69 in der Ausnehmung 116 positioniert. Die Ausnehmung 116 ist dabei insbeson- dere so ausgebildet, dass der Bügel nicht über diese hinausragen kann. Es lässt sich so eine Vertiefungsanordnung des Bügels 69 in der Verriegelungs- Stellung 114 erreichen. Der Bügel 69 weist ferner eine Freigabestellung 118 auf (Figuren 7 bis 12).

In der Freigabestellung 118 ist der Bügel 69 mit seiner ersten Aufnahme 84 und seiner zweiten Aufnahme 88 so verschwenkt, dass die jeweilige erste Öff- nung 104 der ersten Aufnahme 84 bzw. der zweiten Aufnahme 88 in einer sol- chen Position ist, dass in der Ausschubrichtung 108 der jeweilige erste Halte- körper 86 bzw. zweite Haltekörper 90 durch die erste Öffnung 104 durch- tauchbar ist und damit aus dem entsprechenden Aufnahmeraum 102 aus- tauchbar ist. Dadurch lässt sich der Deckel 64 von dem Walzengehäuse 14 abnehmen.

Die Freigabestellung 118 ist eine Schwenkstellung zu der Verriegelungs- Stellung 114. Beispielsweise liegt ein Schwenkwinkel zwischen der Ver- riegelungsstellung 114 und der Freigabestellung 118 bei ca. 90°.

In der Freigabestellung 118 steht der Bügel 69 quer und insbesondere senk- recht von der Außenseite 74 des Deckels 64 weg.

Ein Einsetzen bzw. Austausch der Reinigungswalze 46 an dem Bodenkopf 12 funktioniert wie folgt:

Ausgehend von der Verriegelungsstellung 114 des Bügels 69 (Figuren 1 bis 6) ist der Deckel 64 mit dem Walzengehäuse 14 verriegelt. Der Bügel 69 ist in der Ausnehmung 116 vertieft angeordnet.

Die jeweiligen Haltekörper 86, 90 sind an ihren zugeordneten Aufnahmen 84 bzw. 88 in dem jeweiligen Aufnahmeraum 102 positioniert. Der Deckel 84 deckt dabei nach außen hin die Haltekörper 86, 90 ab.

Der jeweilige erste Hals 98 des ersten Haltekörpers 86 und der zweite Hals 100 des zweiten Haltekörpers 90 ist in der zweiten Öffnung 110 positioniert. Die Wandung 112 sperrt ein Austauchen des jeweiligen Haltekörpers 86, 90 aus dem entsprechenden Aufnahmeraum 102 in der Ausschubrichtung 108. Die Ausschubrichtung 108 ist insbesondere mindestens näherungsweise parallel zu der Rotationsachse 50.

Die Reinigungswalze 46 ist am Deckel 64 drehbar über das Drehlager 66 ab- gestützt.

Zur Entnahme der Reinigungswalze 46 aus der Walzenaufnahme 42 wird der Bügel 69 von der Verriegelungsstellung 114 in die Freigabestellung 118 ge- schwenkt. Er wird dabei aus der Ausnehmung 116 genommen und beispiels- weise um einen Schwenkwinkel von 90° geschwenkt (Figuren 7 bis 12).

Durch Schwenkung des Bügels 69 werden auch die erste Aufnahme 84 und die zweite Aufnahme 88 mit dem Bügel verschwenkt. Dadurch werden auch die Öffnungen 104, 110 verschwenkt.

In der Freigabestellung 118 sind dann die jeweiligen ersten Öffnung 104 der ersten Aufnahme 84 und der zweiten Aufnahme 88 so positioniert, dass durch sie in der Ausschubrichtung 108 die Haltekörper 86 bzw. 90 austauchbar sind. Durch Drehung des Bügels 69 bildet die Wandung 112 keine Sperrwandung mehr.

Der Deckel 64 kann dadurch von dem Walzengehäuse 14 entnommen werden; die Aufnahmen 84, 88 lassen sich bezogen auf die Ausschubrichtung 108 von den zugeordneten Haltekörpern 86, 90 lösen; die Haltekörper 86, 90 können aus den zugeordneten Aufnahmeräumen ausgetaucht werden.

Der Deckel 64 lässt sich dabei ferner von der Reinigungswalze 46 lösen und kann als Ganzes von dem Walzengehäuse 14 entnommen werden (vergleiche Figur 12).

Insbesondere sind der Deckel 84 und die Reinigungswalze 46 lose miteinander verbunden. Nach Entnahme des Deckels 64 kann dann die Reinigungswalze 46 aus der Walzenaufnahme 42 geschoben werden.

Zum Einsetzen einer neuen Reinigungswalze wird diese in die (leere) Walzen- aufnahme 42 eingesetzt und über ihr Gegenelement 60 in Kontakt mit dem Drehlager 58 gebracht.

An dem Deckel 64 wird der schwenkbare Bügel 69 in seine Freigabestellung 118 gebracht. Er wird auf das Walzengehäuse 14 aufgesetzt. Die erste Öff- nung 104 der jeweiligen ersten Aufnahme 84, 88 ist dabei so positioniert, dass der zugeordnete erste Haltekörper 86 bzw. der zweite Haltekörper 90 in den zugeordneten Aufnahmeraum 102 eingetaucht ist.

Nach dem Eintauchvorgang wird der Bügel 69 in seine Verriegelungsstellung 114 verschwenkt. Dadurch werden die erste Aufnahme 84 und die zweite Auf- nahme 88 gedreht und es wird dabei die zweite Öffnung 110 so verschwenkt, dass der entsprechende erste Hals 98 bzw. zweite Hals 100 an ihr positioniert sind. Die Wandung 112 wirkt dann als Sperrelement.

Es ist grundsätzlich möglich, dass die Verriegelungsstellung 114 zusätzlich ge- sichert ist. Beispielsweise kann eine Federbeaufschlagung des Bügels 69 vor- gesehen sein, und es muss eine Federkraft überwunden werden, um den Bügel 69 aus der Verriegelungsstellung 114 in die Freigabestellung 118 zu bringen.

Es ist beispielsweise auch möglich, dass das Schwenklager 92 derart "schwer- gängig" ist, dass ein erhöhter Kraftaufwand notwendig ist, um aus der Ver- riegelungsstellung 114 die Freigabestellung 118 zu erreichen.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel (Figuren 13 bis 16) ist es vorgesehen, dass die Reinigungswalze 46' mit einem Deckel 120 axial verriegelbar ist. An- sonsten ist die Reinigungsmaschine gleich ausgebildet wie die Reinigungs- maschine 10 und für gleiche Elemente werden gleiche Bezugszeichen ver- wendet.

Die Reinigungswalze 46' ist grundsätzlich gleich ausgebildet wie die Reini- gungswalze 46. Sie umfasst zusätzlich noch an einer dem Gegenelement 60 abgewandten Seite einen Stift 122.

An dem Deckel 120 ist ein Schieber 124 angeordnet, welcher mit dem Stift 122 eine Verriegelungseinrichtung 126 zur axialen Verriegelung des Deckels 120 mit der Reinigungswalze 46' bildet.

Der Schieber 124 weist eine Ausnehmung 128 auf, in welche der Stift 122 ein- getaucht ist. In einer Verriegelungsstellung (vergleiche Figur 16) ist der Stift 122 in die Ausnehmung 128 eingetaucht. Der Schieber 124 ist dabei in einer solchen Verschiebungsposition, dass ein Austauchen des Stifts 122 aus der Ausnehmung 128 gesperrt ist. Dadurch ist die Reinigungswalze 46' axial fest (in einer Richtung parallel zur Rotationsachse 50) mit dem Deckel 120 ver- bunden.

Diese Verriegelungsstellung lässt sich durch Verschiebung des Schiebers 124 lösen. Die Verriegelung ist dabei freigegeben und der Stift 122 kann aus der Ausnehmung 128 an dem Deckel 120 austauchen. Dadurch kann die Reini- gungswalze 46' von dem Deckel 120 gelöst werden.

Bezüglich der Fixierung und Verriegelung des Deckels 120 mit dem Walzen- gehäuse 14 funktioniert diese Ausführungsform gleich wie oben beschrieben.

Bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 13 bis 16 ist die Reinigungswalze 46' nicht lose an dem Deckel 120 gelagert, sondern es ist eine axiale Ver- riegelung möglich.

Zum Einsetzen der Reinigungswalze 46' in die entsprechende Walzenaufnahme 42 wird zunächst die Reinigungswalze 46' mit dem Deckel 120 verriegelt, in- dem der Stift 122 in die Ausnehmung 128 gebracht wird und der Schieber 124 dann in seine Verriegelungsstellung gebracht wird.

Dadurch ist eine axiale Verbindung zwischen dem Deckel 120 und der Reini- gungswalze 46' hergestellt.

Diese axiale Verbindung ist dabei so, dass die Reinigungswalze 46' relativ zu dem Deckel 120 drehbar ist. Es ist dazu ein entsprechendes Drehlager 130 an dem Deckel 120 angeordnet.

Es lässt sich dann die Reinigungswalze 46' in dieser Kombination in die

Walzenaufnahme 42 schieben.

Der entsprechende Bügel 69 an dem Deckel 120 ist in seiner Freigabestellung 118 und es lassen sich dann die Haltekörper 86, 90 in ihre jeweiligen Auf- nahmeräume 102 eintauchen. Durch Schwenkung des Bügels 69 in seine Ver- riegelungsstellung 114 wird eine Verriegelung erreicht.

Entsprechend umgekehrt wird vorgegangen zum Lösen der Reinigungswalze 46' von dem Walzengehäuse 14.

Die Kombination von Deckel 120 und Reinigungswalze 46', welche axial mit- einander verbunden sind, wird von dem Walzengehäuse 14 entnommen (ver- gleiche Figur 14). Es wird dann nach der Entnahme der Deckel 120 von der Reinigungswalze 46' durch entsprechende Verschiebung des Schiebers 124 aus seiner Verriegelungsstellung gelöst. Bezugszeichenliste

Reinigungsmaschine

Bodenkopf

Walzengehäuse

Zu reinigende Fläche

Radeinrichtung

Rad

Rolle

Haltestabeinrichtung

Handgriff

Haltestab

Gehäuse

Sauggebläseeinrichtung

Saugmündung

Saugrohr

Saugschlauch

Halter

Walzenaufnahme

Vorderes Ende

Reinigungswalze

Reinigungswalze

Borstenbesatz

Rotationsachse

Stirnwandung

Öffnung

Wand

Drehlager

Gegenelement

Antriebsmotor

Deckel

Drehlager

Schwenkachse Bügel

Einhüllendenebene Spitzer Winkel

Außenseite

Innenseite

Erster Bereich

Zweiter Bereich

Dritter Bereich

Erste Aufnahme

Erster Haltekörper Zweite Aufnahme Zweiter Haltekörper Schwenklager

Erster Lagerbereich Zweiter Lagerbereich Erster Hals

Zweiter Hals

Aufnahmeraum

Erste Öffnung

Einschubrichtung

Ausschubrichtung Zweite Öffnung

Wandung

Verriegelungsstellung

Verriegelungseinrichtung

Ausnehmung

Freigabestellung

Deckel

Stift

Schieber

Verriegelungseinrichtung

Ausnehmung

Drehlager