Beschreibung ¹

Reinigungswalze Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungswalze zur Reinigung einer Innenseite eines Transportbandes gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 und insbesondere eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung einer Innenseite eines Transportbandes.

[0002] Solche Reinigungswalzen mit einem Sprührohr zum Ausbringen eines Reinigungsmittels auf die Innenseite eines Transportbandes und einer Tragstruktur zum Tragen des Transportbandes, wobei die Tragstruktur um das Sprührohr rotierbar ausgestaltet ist, können zur Reinigung der Innenseiten von verschmutzten Transportbändern eingesetzt werden, insbesondere zur Reinigung der Innenseiten von modularen Gliederbändern, wie sie beispielsweise in der Lebensmittelindustrie eingesetzt werden.

Stand der Technik

[0003] Beim Betrieb von Transportbandanlagen besteht häufig die Notwendigkeit, Transportbänder zu reinigen und zu warten. Insbesondere in der Lebensmittelindustrie, beispielsweise in der Fleischverarbeitung oder in der Backwarenindustrie, existieren Hygienebestimmungen, die eine periodische, vollständige Reinigung der Transportbänder vorschreiben. Eine solche Reinigung, insbesondere der Innenseite der Transportbänder, ist nicht problemlos möglich, da üblicherweise das Transportband mit den Umlenkmitteln und zwei Seitenwänden einer Tragstruktur einen weitgehend geschlossenen Kasten bildet.

[0004] Zur Reinigung der Innenseite eines Transportbandes, werden heute verschiedene konstruktive Lösungen eingesetzt. Es werden beispielsweise Transportband-Tragstrukturen mit Seitenwänden mit möglichst grossen öffnungen eingesetzt. Durch diese öffnungen sind die Innenseiten des Transportbandes und die Umlenkmittel für eine manuelle Reinigung, beispielsweise mit einem Hochdruckreinigungsgerät, zugänglich. Eine automatisierte Reinigung ist bei solchen Konstruktionen nicht mit vernünftigem Aufwand realisierbar. Ausserdem ist die Zugänglichkeit und

Einsehbarkeit der Innenseite des Transportbandes eingeschränkt, was die Reinigung umständlich gestalten kann. Schliesslich ist der Gelenkbereich bei einem modularen Gliederband als Transportband nur geöffnet und somit reinigbar, wenn das Gliederband umgelenkt wird, was die Reinigung in einer solchen Vorrichtung noch zusätzlich erschwert.

[0005] Als Alternative sind Anhebeunterlagen bzw. -hebel im Einsatz, welche in der Tragstruktur des Transportbandes fest montiert oder mobil angebracht sind, und welche einen Teil des Transportbandes so anheben, dass der Raum zwischen einer Transport- und einer Rücklaufseite des Transportbandes einsehbar und zugänglich für eine Reinigung ist. Mittels solchen bekannten Konstruktionen angehobene Transportbänder sind in angehobenem Zustand nur mittels speziell ausgestalteter, verhältnismässig aufwändiger Konstruktionen lauffähig. Ausserdem ist die Transportseite des Transportbandes oft nicht ausreichend von der Stützkonstruktion und von Umlenkmitteln abgehoben, was die Reinigung erschwert. Auch hier ist schliesslich der Gelenkbereich bei einem modularen Gliederband als Transportband nur geöffnet und somit reinigbar, wenn das Gliederband umgelenkt wird, was die Reinigung in einer solchen Vorrichtung wiederum zusätzlich erschwert.

[0006] Zu einer automatisierten Reinigung der Innenseite des Transportbandes währenddem das Transportband läuft, ist in der US-B-6 740 172 vorgeschlagen, eine Umlenkrolle als Reinigungswalze mit einer nicht rotierbaren hohlen Welle auszugestalten. An der Welle sind rotierbare Zahnräder angeordnet, die das Transportband beim Umlenken tragen und stützen. Die hohle Welle weist dabei Düsen auf, über welche durch die Welle hindurch ein Reinigungsmittel auf die Innenseite des Transportbandes gespritzt werden kann, währenddem das Transportband umgelenkt wird. Dabei sind die Düsen relativ nahe an der Innenseite des Transportbandes angeordnet was eine relativ hohe Anzahl an Düsen erfordert, um eine lückenlose gleichmässige Reinigung der Innenseite des Transportbandes über seine ganze Breite zu gewährleisten. Um bei einer solchen hohen Anzahl von Düsen trotzdem einen angemessenen Reinigungsmittelverbrauch zu erreichen, werden typischerweise Düsen mit

relativ kleinen öffnungen eingesetzt, was zu Verstopfungen der Düsen führen kann. Ausserdem wird die Verteilung des durch die Düsen gespritzten Reinigungsmittel in Querrichtung des Bandes durch die Zahnräder beeinträchtigt.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung vorzuschlagen, welche eine effizientere Reinigung einer Innenseite eines Transportbandes bei einem geringeren Reinigungsmittelverbrauch ermöglicht.

Darstellung der Erfindung

[0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Reinigungswalze gelöst, wie sie im unabhängigen Patentanspruch 1 definiert ist, sowie durch eine Reinigungsvorrichtung, wie sie im unabhängigen Patentanspruch 10 definiert ist. Vorteilhafte Ausführungsvarianten der erfindungsgemässen Reinigungswalze ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0009] Das Wesen der Erfindung besteht im Folgenden: Eine Reinigungswalze zur Reinigung einer Innenseite eines Transportbandes umfasst ein eine Längsmittelachse aufweisendes Sprührohr zum Ausbringen eines Reinigungsmittels auf die Innenseite des Transportbandes und eine Tragstruktur zum Tragen des Transportbandes. Die Tragstruktur ist dabei um das Sprührohr rotierbar und die Längsmittelachse des Sprührohrs ist parallel versetzt zur Rotationsachse der Tragstruktur angeordnet. Unter der Innenseite des Transportbandes, welches ein beliebiges endloses Transportband sein kann und insbesondere ein beispielsweise aus Kunststoff hergestelltes modulares Gliederband, wird hier die der Transportseite, auf deren Oberfläche Güter positioniert werden können, entgegengesetzte Seite des Transportbandes verstanden. Im Betrieb ist die Reinigungswalze beispielsweise als frei drehende Umlenkwalze in einer Transportbandförderanlage angeordnet, wobei das Transportband von der frei rotierbaren Tragstruktur getragen ist. Wenn das Transportband in der Transportbandförderanlage läuft, rotiert die Tragstruktur mit einer der Bandlaufgeschwindigkeit entsprechenden Rotationsgeschwindigkeit um das still stehende Sprührohr herum. Das Sprührohr weist vorzugsweise einen mit Austrittsöffnungen für das

Ausbringen des Reinigungsmittels verbundenen Hohlraum auf, der an einem seiner beiden oder an beiden Längsenden des Sprührohrs mit einer Reinigungsmittelquelle verbunden ist. Mittels eines solchen Hohlraums kann der Druck, mit welchem das Reinigungsmittel in die Reinigungswalze gefördert wird, für eine lückenlose gleichmässige Reinigung der Innenseite des Transportbandes verhältnismässig klein gehalten werden, da der Druckabfall für das Ausbringen des Reinigungsmittels verhältnismässig klein sein kann.

[0010] In der erfindungsgemässen Ausgestaltung der Reinigungswalze ist das Sprührohr exzentrisch in der Reinigungswalze angeordnet, das heisst versetzt zu einer Längsmittelachse der Reinigungswalze. Eine solche exzentrische Anordnung des Sprührohrs ermöglicht es, den Abstand zwischen dem Sprührohr und der zu reinigenden Innenseite des Transportbandes zu maximieren. Dies wiederum ermöglicht es, das Sprührohr für eine lückenlose Besprühung der Innenseite des Transportbandes über die ganze Breite des Transportbandes hinweg mit verhältnismässig wenig Austrittsöffnungen auszugestalten. Ausserdem kann eine wirkungsvolle Reinigung auch im Gelenkbereich von einem Gliederband gewährleistet werden, da das Gliederband mittels des Sprührohrs mit Reinigungsmittel besprüht wird, währenddem es umgelenkt ist.

[0011] Vorzugsweise weist das Sprührohr mindestens eine Düse auf, die im

Wesentlichen in einer durch die Rotationsachse der Tragstruktur und die Längsmittelachse des Sprührohrs definierten Ebene ausgerichtet ist. Unter im Wesentlichen ist hier eine um die Längsmittelachse des Sprührohrs um bis zu fünfzehn Grad gekippte Ebene mitumfasst. Mit als Düsen ausgestalteten Austrittsöffnungen des Sprührohrs können bevorzugte Sprüheigenschaften für eine wirkungsvolle Reinigung erreicht werden. Beispielsweise können Flachstrahldüsen eingesetzt werden, die in das Sprührohr eingeschraubt sind und die einen vordefinierten flachen Sprühkegel erzeugen können. Dabei ist vorzugsweise auch noch eine Dichtung zwischen der Flachstrahldüse und dem Sprührohr eingesetzt. Die erwähnte Ausrichtung der Düse gewährleistet, dass das

Reinigungsmittel ausgehend vom exzentrisch angeordneten Sprührohr quer durch den Innenraum der Reinigungswalze auf die Innenseite des Transportbandes gesprüht wird, womit eine maximale Sprühdistanz und eine lückenlose Abdeckung der gesamten Breite des Transportbandes erreicht werden kann.

[0012] Mit Vorteil ist ein Längsende des Sprührohrs mit einer Welle ortsfest verbunden, wobei die Längsmittelachse der Welle im Wesentlichen einer Verlängerung der Rotationsachse der Tragstruktur entspricht. Das Sprührohr ist somit auch parallel versetzt zur Längsmittelachse der Welle angeordnet und die Tragstruktur ist somit auch um die Längsmittelachse der Welle rotierbar. Bevorzugt ist an beiden Längsenden des Sprührohrs jeweils eine solche Welle angeordnet. Mittels solcher Wellen kann die Reinigungswalze einfach in einem Rahmen einer Transportbandförderanlage befestigt werden. Insbesondere kann die Reinigungswalze auch auf einfache Weise ein gewöhnliches Umlenkmittel, wie beispielsweise eine freilaufende Walze oder freilaufende Zahnräder, ersetzen, wobei dazu bei der Ausgestaltung der Wellen und der Bandtragstruktur vorzugsweise die standardisierten Durchmesser von gewöhnlichen Umlenkmitteln zu berücksichtigen sind.

[0013] Vorzugsweise weist die Tragstruktur an ihren beiden Längsenden jeweils eine Scheibe auf, wobei die beiden Scheiben über mindestens einen Tragstab drehfest miteinander verbunden sind. Der mindestens eine Tragstab kann mit einem beliebigen Profil ausgestaltet, insbesondere mit einem rechteckigen, quadratischen oder runden Profil, und aus einem beliebigen Material hergestellt sein, insbesondere aus rostfreiem Stahl. Zur drehfesten Verbindung zwischen den Scheiben und dem mindestens einen Tragstab können die Scheiben entsprechende Schlitze oder Bohrungen aufweisen, in welche der mindestens eine Tragstab eingesetzt ist. Der mindestens eine Tragstab stützt das Transportband im Umfang der Reinigungswalze ab, wobei für eine ausreichende Stütze bevorzugt mehrere Tragstäbe entsprechend zwischen den Scheiben angeordnet sind.

[0014] Mindestens eine der beiden Scheiben kann eine zentral ausgestaltete öffnung aufweisen, durch die die Welle angeordnet ist, so dass die Tragstruktur drehbar auf der Welle gelagert ist. Diese Lagerung kann beliebig ausgestaltet sein, wobei insbesondere Wälzlager oder Gleitlager eingesetzt werden können. Bevorzugt ist die Lagerung gegen das Reinigungsmittel abgedichtet. Mit einer solchen auf der Welle drehbar gelagerten Scheibe kann auf einfache Weise eine frei rotierbare Tragstruktur realisiert werden.

[0015] Mit Vorteil ist ein kreisscheibenförmiger Flansch zwischen der Welle und dem Sprührohr angeordnet, so dass beide Kreismittelpunkte der Oberflächen des Flanschs im Wesentlichen auf einer Verlängerung der Rotationsachse der Tragstruktur liegen. Der Flansch ist somit auch, im Gegensatz zum Sprührohr, in Bezug auf die Reinigungswalze zentrisch angeordnet. Er kann auf seiner einen Seite direkt fest mit dem Sprührohr verbunden sein, beispielsweise verschweisst oder verschraubt, und auf seiner anderen Seite mit der Welle verbunden sein. Bevorzugt ist diese Verbindung zwischen Flansch und Welle abgedichtet ausgestaltet, beispielsweise indem Flansch und Welle miteinander verschraubt sind, wobei eine Dichtung zwischen Flansch und Welle angeordnet ist. Mit einem solchen Flansch kann die ortsfeste Verbindung zwischen Welle und Sprührohr auf einfache Weise realisiert werden.

[0016] Vorzugsweise ist mindestens ein ringsegmentförmiges Bandtragsegment im Wesentlichen rechtwinklig am mindestens einen Tragstab drehfest befestigt, wobei ein Ringmittelpunkt des mindestens einen Bandtragsegments im Wesentlichen auf der Rotationsachse der Tragstruktur liegt. Somit kann die Tragstruktur das Transportband in Umlaufrichtung der Reinigungswalze durchgehend tragen, was die Stützung des Transportbandes beim Umlenken erheblich verbessert und ein verbessertes sauberes Umlenken ermöglicht. Falls die Tragstruktur wie oben beschrieben mehrere Tragstäbe aufweist, können mehrere Bandtragsegmente so angeordnet sein, dass jeweils zwei benachbarte Tragstäbe mittels eines Bandtragsegments in Umlaufrichtung miteinander verbunden sind. Bevorzugt sind diese dabei in Umlaufrichtung versetzt

zueinander angeordnet. Die Anzahl an Bandtragsegmenten, die in der Tragkonstruktion eingesetzt wird, kann auf die Dimension und Belastung der Reinigungswalze angepasst ausgestaltet sein. Auch die Dicke des Bandtragsegments und das Material, aus dem das Bandtragsegment hergestellt ist, kann entsprechend angepasst ausgestaltet sein. So versetzt angeordnete Bandtragsegmente gewährleisten, dass die Innenseite des Transportbandes nicht immer an den gleichen Stellen durch die Bandtragsegmente abgedeckt ist, so dass die gesamte Innenseite des Transportbandes der Reinigung zugänglich ist.

[0017] Mit Vorteil sind mehrere Bandtragsegment an mehreren Stellen in

Längsrichtung der Tragstruktur versetzt am mindestens einen Tragstab abnehmbar befestigbar, insbesondere verschiebbar an beliebigen Stellen in Längsrichtung der Tragstruktur. Mit einem solchen Bandtragsegment kann die Tragstruktur einfach auf die Dimension und Belastung der Reinigungswalze angepasst werden. Beispielsweise kann das Bandtragsegment eine Aufnahme aufweisen, mittels welcher es auf dem Tragstab festklemmbar ist.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsvariante sind die beiden Scheiben über mindestens drei Tragstäbe drehfest miteinander verbunden. Dabei sind jeweils zwei benachbarte Tragstäbe über im Wesentlichen rechtwinklig an den Tragstäben befestigte ringsegmentförmige Bandtragsegmente verbunden, wobei zwei benachbarte ringsegmentförmige Bandtragsegmente jeweils in Umfangsrichtung der Tragstruktur versetzt zueinander angeordnet sind. Mit einer solchen Ausgestaltung der Tragstruktur kann eine wirkungsvolle durchgehende Stützung des Transportbandes durch die Reinigungswalze gewährleistet werden.

[0019] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung einer Innenseite eines Transportbandes, die eine oben beschriebene Reinigungswalze mit einem Sprührohr mit mindestens einer Düse aufweist. Dabei ist die Reinigungswalze so angeordnet, dass das Transportband um die Reinigungswalze umgelenkt ist, und dass die mindestens eine Düse des Sprührohrs in Richtung eines unteren Quadranten des umgelenkten Transportbandes ausgerichtet ist. Mit einer

solchen optimierten Ausrichtung des Sprührohrs in der Umlenkung des Transportbandes kann ein verhältnismässig einfaches und vollständiges Auffangen und Ableiten des mit Schmutz kontaminierten Reinigungswasser gewährleistet werden.

[0020] Ein anderer weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Tragstruktur zum Tragen eines Transportbandes beim Umlenken des Transportbandes, wie sie beispielsweise in einer Umlenkwalze oder einer Reinigungswalze einsetzbar ist und insbesondere auch in einer Reinigungswalze mit einem Sprührohr, dessen Längsmittelachse der Rotationsachse der Tragstruktur entspricht. Bekannte solche Tragstrukturen weisen unter anderem das Problem auf, dass Bereiche der Innenseite des Transportbandes abgedeckt sind und somit keine gleichmässige lückenlose Reinigung dieser Innenseite möglich ist. Ein weiteres Problem bekannter solcher Tragstrukturen, wie beispielsweise in der US-B-6 740 172 beschrieben, besteht darin, dass wiederum bei der Reinigung der Innenseite des Transportbandes das Ausbringen der Reinigungsflüssigkeit auf diese Innenseite beeinträchtigt wird, beispielsweise indem der Sprühkegel einer Düse durch radiale Flächen, wie beispielsweise Kreisscheibensegmente, abgeblockt werden. Ausserdem muss die Anordnung der Düsen auf die Anordnung der Zahnscheiben abgestimmt werde, was die Flexibilität bei der Ausgestaltung einer Reinigungsvorrichtung einschränkt. Aus diesen Gründen muss der zur Reinigung notwendige Druck der Reinigungsflüssigkeit verhältnismässig hoch sein und der Wasserverbrauch muss entsprechend hoch sein.

[0021] Insbesondere weist die Tragstruktur zum Tragen eines Transportbandes beim Umlenken des Transportbandes an ihren beiden Längsenden jeweils eine Scheibe auf, wobei die beiden Scheiben über mindestens einen Tragstab drehfest miteinander verbunden sind. Der mindestens eine Tragstab kann mit einem beliebigen Profil ausgestaltet, insbesondere mit einem rechteckigen, quadratischen oder runden Profil, und aus einem beliebigen Material hergestellt sein, insbesondere aus rostfreiem Stahl. Zur drehfesten Verbindung zwischen den Scheiben und dem mindestens einen Tragstab können die Scheiben entsprechende Schlitze oder

Bohrungen aufweisen, in welche der mindestens eine Tragstab eingesetzt ist. Der mindestens eine Tragstab stützt das Transportband im Umfang der Reinigungswalze ab, wobei für eine ausreichende Stütze bevorzugt mehrere Tragstäbe entsprechend zwischen den Scheiben angeordnet sind. Mittels einer solchen Tragkonstruktion kann gewährleistet werden, dass das Transportband während dem Umlenken ausreichend gestützt ist, dass eine Innenseite des Transportbandes für eine Reinigung zugänglich ist, sowie dass ein unbeeinträchtigtes Ausbringen von Sprühflüssigkeit über die gesamte Breite des Transportbandes möglich ist.

[0022] Vorzugsweise ist mindestens ein ringsegmentförmiges Bandtragsegment im Wesentlichen rechtwinklig am mindestens einen Tragstab drehfest befestigt, wobei ein Ringmittelpunkt des mindestens einen Bandtragsegments im Wesentlichen auf einer Rotationsachse der Tragstruktur liegt. Somit kann die Tragstruktur das Transportband in Umlaufrichtung der Reinigungswalze durchgehend tragen, was die Stützung des Transportbandes beim Umlenken erheblich verbessert und ein verbessertes sauberes Umlenken ermöglicht. Falls die Tragstruktur wie oben beschrieben mehrere Tragstäbe aufweist, können mehrere Bandtragsegmente so angeordnet sein, dass jeweils zwei benachbarte Tragstäbe mittels eines Bandtragsegments in Umlaufrichtung miteinander verbunden sind. Bevorzugt sind diese dabei in Umlaufrichtung versetzt zueinander angeordnet. Die Anzahl an Bandtragsegmenten, die in der Tragkonstruktion eingesetzt wird, kann auf die Dimension und Belastung der Reinigungswalze angepasst ausgestaltet sein. Auch die Dicke des Bandtragsegments und das Material, aus dem das Bandtragsegment hergestellt ist, kann entsprechend angepasst ausgestaltet sein. So versetzt angeordnete Bandtragsegmente gewährleisten ebenfalls, dass die Innenseite des Transportbandes nicht immer an den gleichen Stellen durch die Bandtragsegmente abgedeckt ist, so dass die gesamte Innenseite des Transportbandes der Reinigung zugänglich ist.

[0023] Mit Vorteil sind mehrere Bandtragsegmente an mehreren Stellen in

Längsrichtung der Tragstruktur versetzt am mindestens einen Tragstab abnehmbar befestigbar, insbesondere verschiebbar an beliebigen Stellen

in Längsrichtung der Tragstruktur. Mit einem solchen Bandtragsegment kann die Tragstruktur einfach auf die Dimension und Belastung der Reinigungswalze angepasst werden. Beispielsweise kann das Bandtragsegment eine Aufnahme aufweisen, mittels welcher es auf dem Tragstab festklemmbar ist.

[0024] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die beiden Scheiben über mindestens drei Tragstäbe drehfest miteinander verbunden, wobei jeweils zwei benachbarte Tragstäbe über im Wesentlichen rechtwinklig an den Tragstäben befestigte ringsegmentförmige Bandtragsegmente verbunden sind, wobei zwei benachbarte ringsegmentförmige Bandtragsegmente jeweils in Umfangsrichtung der Tragstruktur versetzt zueinander angeordnet sind. Mit einer solchen Ausgestaltung der Tragstruktur kann eine wirkungsvolle durchgehende Stützung des Transportbandes gewährleistet werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0025] Im Folgenden wird die erfindungsgemässe Reinigungswalze und die erfindungsgemässe Reinigungsvorrichtung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen anhand von jeweils einem Ausführungsbeispiel detaillierter beschrieben. Es zeigen:

[0026] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Sprührohrs mit Flanschen und Wellen eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Reinigungswalze;

[0027] Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Tragkonstruktion der Reinigungswalze von Fig. 1 ;

[0028] Fig. 3 eine Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Reinigungsvorrichtung mit der Reinigungswalze von Fig. 1 und Fig. 2 senkrecht zur Laufrichtung eines Transportbandes; und

[0029] Fig. 4 eine Schnittansicht der Reinigungsvorrichtung von Fig. 3 entlang der Laufrichtung des Transportbandes.

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

[0030] Bestimmte Ausdrücke werden in der folgenden Beschreibung aus praktischen Gründen verwendet und sind nicht einschränkend zu verstehen. Die Wörter „rechts", „links", „unten" und „oben" bezeichnen

Richtungen in der Zeichnung, auf die Bezug genommen wird. Die Ausdrücke „nach innen" und „nach aussen" bezeichnen Richtungen hin zum oder weg vom geometrischen Mittelpunkt der Reinigungswalze sowie benannter Teile derselben. Die Terminologie umfasst die oben ausdrücklich erwähnten Wörter, Ableitungen von denselben und Wörter ähnlicher Bedeutung.

[0031] Fig. 1 zeigt ein Sprührohr 1 einer erfindungsgemässen Reinigungswalze, das einen im Wesentlichen zylindrisch ausgestalteten, dickwandigen Hohlkörper 11 mit acht in einer Linie darin eingeschraubten Düsen 12 umfasst. An den beiden Längsenden des Sprührohrs 1 ist jeweils ein kreisscheibenförmiger Flansch 3 mit dem Sprührohr 1 verschweisst. Der Kreisdurchmesser der Oberflächen der Flansche 3 ist dabei grösser ausgestaltet als der Durchmesser des Hohlkörpers 11 , wobei der Hohlkörper 11 exzentrisch an den Flanschen 3 angeordnet ist und wobei die Kreismittelpunkte der Oberflächen beider Flansche 3 auf einer Linie angeordnet sind. An den dem Hohlkörper 11 abgewandten äusseren Oberflächen sind die beiden Flansche 3 jeweils mit einer Welle 4 verbunden, die jeweils einen Teller 43 und einen Zylinder 44 aufweisen. Die Teller 43 der Wellen 4 weisen einen Durchmesser auf, der dem Kreisdurchmesser der Oberflächen der Flansche 3 entspricht. Die Flansche 3 sind jeweils mit dem Teller 43 mittels Schrauben 71 fest verschraubt, wobei jeweils ein Dichtring 72 (siehe Fig. 3) zwischen Flansch 3 und Teller 43 angeordnet ist.

[0032] Zur einfacheren Montage der Düsen 12 weist der zylindrische Hohlkörper 11 eine ebene Längsfläche auf, an der die Düsen 12 in den Hohlkörper 11 eingeschraubt sind. Dabei sind alle Düsen 12 mit Hilfe von zwischen den Düsen 12 und dem Hohlkörper 11 angeordneten Dichtungen so ausgerichtet, dass ihre Sprühkegel 13 nicht in einer Ebene liegen, sondern dass sie leicht verdreht zu dieser Ebene einander überlappen. Um die Sprühkegel 13 der beiden äussersten Düsen 12 möglichst wenig zu beeinträchtigen, sind die Flansche 3 entsprechend abgeschrägt ausgestaltet.

[0033] In Fig. 2 ist eine Tragstruktur 2 der erfindungsgemässen Reinigungswalze gezeigt, wobei diejenigen Elemente, die abgedeckt sind, wenn das Sprührohr 1 (in Fig. 2 nicht gezeigt) in der Tragstruktur 2 angeordnet ist, nicht dargestellt sind. Die Tragstruktur 2 umfasst zwei über vier gerade Tragstäbe 22 mit einem rechteckigen Profil miteinander verbundene Seitenscheiben 21 , die jeweils eine zentral ausgestaltete kreisförmige öffnung aufweisen. Zwischen zwei jeweils in Umlaufrichtung der Tragstruktur 2 benachbarten Tragstäben 22 sind jeweils vier ringsegmentförmige Bandtragsegmente 23 angeordnet, wobei die insgesamt sechzehn Bandtragsegmente 23 in Umlaufrichtung der Tragstruktur 2 jeweils versetzt zueinander angeordnet sind. Die Ringmittelpunkte der Bandtragsegmente 23 liegen auf der Rotationsachse der Tragstruktur 2, auf welcher auch die Kreismittelpunkte der Seitenscheiben 21 liegen.

[0034] Um die Tragstäbe 22 kompakt an den Seitenscheiben 21 anordnen zu können, weisen die Seitenscheiben 21 an ihren Umfangen jeweils vier Schlitze auf, in die die Tragstäbe 22 eingelegt sind. In Längsrichtung der Tragstruktur 2 sind die Tragstäbe 22 über zwei jeweils mit einer der Seitenscheiben 21 verschraubten kreisscheibenförmige Deckel 5 in den Seitenscheiben 21 fixiert, wobei in Fig. 2 beispielhaft einer dieser zwei Deckel 5 in unverschraubtem Zustand dargestellt ist. Die Deckel 5 weisen jeweils eine öffnung und die Seitenscheiben 21 jeweils einen nach aussen abstehenden in der öffnung des zugehörigen Deckels angeordneten Deckelsitz. In radialer Richtung überragen die Deckel 5 die Seitenscheiben 21.

[0035] Die hier aus Kunststoff hergestellten Bandtragsegmente 23 sind in

Umlaufrichtung jeweils verjüngt ausgestaltet und weisen an ihren beiden Längsenden jeweils eine Aufnahme auf, mittels welcher sie auf die Tragstäbe 22 geklemmt sind. Eine solche Ausgestaltung der Bandtragsegmente 23 ermöglicht eine einfache feste Befestigung an den Tragstäben 22, wobei sowohl die Position und die Dicke der einzelnen Bandtragsegmente 23 als auch die Gesamtzahl an Bandtragsegmenten

23 der jeweiligen Anwendung der Tragstruktur 2 einfach angepasst werden kann.

[0036] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugszeichen enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erwähnt, so wird auf deren Erläuterung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen.

[0037] In Fig. 3 ist eine erfindungsgemässe Reinigungsvorrichtung gezeigt, welche die erfindungsgemässe Reinigungswalze mit dem Sprührohr 1 und der Tragstruktur 2 umfasst. Das Sprührohr 1 ist dabei so angeordnet, dass die beiden Wellen 4, welche jeweils eine Längsmittelachse 45 aufweisen, jeweils durch die öffnung einer der beiden Seitenscheiben 21 hindurch ragen. In den öffnungen der beiden Seitenscheiben 21 , jeweils zwischen der Seitenscheibe 21 und der entsprechenden Welle 4 ist ein Wälzlager 8 mit Kugeln 81 angeordnet. Mittels dieser beiden Wälzlager 8 ist die Tragstruktur 2 frei um das Sprührohr 1 herum rotierbar. Die beiden Wellen 4 sind fest in einem Rahmen 9 montiert und ein Transportband 6 mit einer Innenseite 61 und einer Transportseite 62 ist durch die Reinigungswalze umgelenkt im Rahmen 9 angeordnet. Im Betrieb wird das Transportband durch eine Antriebswalze (in den Fig. nicht gezeigt) angetrieben, und durch die Reinigungswalze umgelenkt. Dabei wird das Transportband 6 mittels der beiden mit den Seitenscheiben 21 verschraubten Deckel 5 geführt und durch die Tragstruktur 2 bei der Umlenkung durch die Reinigungswalze getragen.

[0038] Der Zylinder 44 der linken der beiden Wellen 4 ist durch einen Stopfen 41 verschlossen und der Zylinder 44 der rechten der beiden Wellen 4 ist über einen Anschluss 42 mit einem Reinigungsmittelzulauf verbunden. Im Betrieb wird ein Reinigungsmittel über den Anschluss 42 durch den Zylinder 44 und den Teller 43 der rechten der beiden Wellen 4 hindurch und durch den Hohlraum des Hohlkörpers 11 hindurch über die Düsen 12 in Sprühkegeln 13 aus dem Sprührohr 1 ausgetragen, so dass es auf die Innenseite 61 des Transportbandes 6 auftrifft und diese dabei reinigt. Mittels des Stopfens 41 in der linken der beiden Wellen 4 wird

gewährleistet, dass kein Reinigungsmittel über diese linke Welle 4 austreten kann. Die beschriebene Ausgestaltung der Tragstruktur 2 der erfindungsgemässen Reinigungswalze ermöglicht es, dass einerseits die Tragstruktur 2 selbst auch durch das ausgesprühte Reinigungsmittel gereinigt wird und dass andererseits nur eine verhältnismässig kleine Fläche der Innenseite 61 des Transportbandes 6 durch die Tragstruktur 2 während der Reinigung abgedeckt ist. Weiter ist diese Tragstruktur 2 unabhängig vom Sprührohr 1 , so dass die Tragstruktur 2 der Anwendung der Reinigungswalze auf einfache Weise angepasst werden kann.

[0039] Zwischen den beiden Tellern 43 und dem jeweils mittels der Schrauben 71 fest damit verschraubten Flansch 3 ist ein Dichtring 72 eingeklemmt, der die zugehörige Welle 4 zu ihrem zugehörigen Flansch 3 hin abdichtet. Damit ist gewährleistet, dass kein Reinigungsmittel zwischen Flansch 3 und Welle 4 hindurch austreten kann und insbesondere die Wälzlager 8 beeinträchtigen kann.

[0040] In Fig. 4 ist die Längsmittelachse 14 des Sprührohrs 1 dargestellt. Weiter ist gezeigt, dass die Düsen 12 in Richtung eines rechten unteren Quadranten des umgelenkten Transportbandes 6 ausgerichtet sind. Damit ist es auf einfache Weise möglich, den grössten Teil des mit Schmutz kontaminierten Reinigungsmittels nach der Reinigung der Innenseite 61 des Transportbandes 6 aufzufangen und abzuleiten. Zu diesem Zweck weist der Rahmen 9 eine Wanne 91 auf, in dessen unterstem Bereich ein Ablauf 92 angeordnet ist. Das ablaufende Reinigungsmittel wird in der Wanne 91 aufgefangen und über den Ablauf 92 aus der Reinigungsvorrichtung abgeleitet.

[0041] Zu den vorbeschriebenen erfindungsgemässen Vorrichtungen sind weitere konstruktive Variationen realisierbar. Hier ausdrücklich erwähnt seien noch:

[0042] Die beiden Wellen können auch beide über einen Anschluss mit einem Reinigungsmittelzulauf verbunden sein. Insbesondere breite Reinigungswalzen können somit effizient mit Reinigungsmittel gespeist werden.

[0043] Die Bandtragsegmente können auch in einem anderen Winkel als dem oben beschriebenen rechten Winkel an den Tragstäben angeordnet sein.

[0044] Die Reinigungswalze kann auch als Antriebswalze ausgestaltet sein, wobei dazu vorzugsweise die Tragkonstruktion antreibbar ausgestaltet ist.

[0045] Die hier beschriebene Tragstruktur kann auch in einer Umlenkwalze oder in einer anderen Reinigungswalze eingesetzt werden, insbesondere auch in einer Reinigungswalze mit einem Sprührohr, dessen Längsmittelachse der Rotationsachse der Tragstruktur entspricht.