Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsutensil und ein Kennzeichnungssystem dafür.

Stand der Technik

Reinigungsutensilien sind allgemein bekannt. Darunter werden Dinge oder Sachen verstanden, die zur Verrichtung von Reinigungstätigkeiten benutzt werden, wie zum Beispiel Reinigungsgeräte, Wischbezüge, Tücher,

Schwämme, Stiele, Behälter oder sonstige Arbeitsgeräte, die im

Zusammenhang mit Reinigungstätigkeiten zur Anwendung gelangen.

Vorzugsweise in der gewerblichen Reinigung sind bereits

Kennzeichnungssysteme bekannt, die auf den vier Grundfarben Rot, Blau, Grün, Gelb basieren. So sind z.B. Tücher, Wischbezüge oder Schwämme, bzw. Behälter oder Stiele in diesen vier Farben bekannt. Bei Behältern und Stielen können diese Kennzeichnungssysteme so gestaltet sein, dass sie am Produkt ausgetauscht, bzw. gewechselt werden können. In einer anderen

Ausgestaltung kann auch das gesamte Reinigungsgerät in einer der vier Farben gestaltet sein, also ein roter, blauer, grüner, gelber Eimer. Die vier Farben dienen dabei einerseits zur Unterscheidung der eingesetzten Reinigungsflüssigkeit. So kann sich z.B. in einem blau markierten Eimer eine Reinigungslösung mit einem Neutralreiniger und in einem rot markierten Eimer eine Reinigungslösung mit einem desinfizierenden Sanitärreiniger befinden. Eine andere Unterscheidung kann den Einsatzbereich des Reinigungsutensils markieren. So werden in der professionellen Reinigung üblicherweise blau markierte Geräte und Reinigungstextilien für allgemeine Bereiche (Büros, Eingangsbereich) genutzt, rot markierte für Sanitärbereiche (WC, Duschen, Bäder), grün markierte für Bereiche, in denen mit Lebensmitteln gearbeitet wird (Küche, Speisekammern) und gelb markierte für Sonderbereiche wie

Krankenhausapotheken oder Sterilisations-Bereiche.

Kennzeichnungssysteme sind ebenfalls allgemein bekannt. Sie dienen üblicherweise dazu, für Benutzer von Produkten oder Bauteilen Informationen bereitzustellen, wobei die Kennzeichnung zum Beispiel durch eine

Direktkennzeichnung oder eine Mediumskennzeichnung erfolgen kann.

Bei der Direktkennzeichnung wird die Kennzeichnung ohne Zwischenmedium direkt auf das zu kennzeichnende Produkt oder Bauteil aufgebracht. Die Direktkennzeichnung kann durch einen Aufdruck oder eine Gravur erfolgen. Die Kennzeichnung ist dadurch unlösbar mit dem Produkt oder Bauteil verbunden. Bei der Mediumskennzeichnung erfolgt die Kennzeichnung des Produkts oder Bauteils mittels eines mit einer Kennzeichnung versehenen Trägers, wobei der Träger durch ein Etikett gebildet sein kann. Das Etikett kann mit der

notwendigen Kennzeichnung bedruckt und anschließend auf das Produkt oder Bauteil aufgeklebt werden.

Sowohl bei der Direktkennzeichnung als auch bei der Mediumskennzeichnung können die Informationen zum Beispiel aus Klartext, Piktogrammen, einem Strichcode oder aus Farben bestehen. Durch Kennzeichnungssysteme sollen nicht nur Informationen bereitgestellt, sondern auch Verwechslungen vermieden werden.

Kennzeichnungssysteme können zum Beispiel im Zusammenhang mit Mülltrennung verwendet werden. Abfallbehälter für unterschiedliche Arten des Abfalls sind entsprechend unterschiedlich gekennzeichnet, um dadurch die Mülltrennung zu erleichtern und Verwechslungen zu vermeiden.

Außerdem sind beispielsweise Kennzeichnungssysteme zum Kennzeichnen von Akten bekannt. Schnellhefter sind dazu mit so genannten Reitern versehen, die zumeist aus einem transparenten Kunststoff bestehen und auf den Rücken der Schnellhefter aufgesteckt sind. In den transparenten Reiter können bedruckte Pappschilder eingeschoben werden, wobei die

Kennzeichnung aus einem Aktenzeichen bestehen kann, das auf das

Pappschild aufgedruckt ist. Das Pappschild weist eine Vorderseite und eine Rückseite auf, wobei nur die Vorderseite bedruckt und im Reiter sichtbar angeordnet ist. Die Pappschilder können voneinander abweichende Farben aufweisen um dadurch verschiedene Vorgangsarten zu kennzeichnen. Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Reinigungsutensil mit einem Kennzeichnungsystem und ein Kennzeichnungssystem der vorbekannten Art jeweils derart weiterzuentwickeln, dass es einfach zu handhaben ist, dass durch ein einziges Kennzeichnungssystem bedarfsweise unterschiedliche Kennzeichnungen vorgenommen werden können und dass das

Kennzeichnungssystem wiederverwendbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Reinigungsutensil gemäß Anspruch 1 und ein Kennzeichnungssystem gemäß Anspruch 22 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die darauf jeweils rückbezogenen Ansprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Reinigungsutensil vorgesehen, umfassend ein Kennzeichnungssystem, wobei das Kennzeichnungssystem ein zumindest einmal faltbares Kennzeichnungselement mit zumindest einem Gelenk, das eine Schwenkachse aufweist und zumindest zwei zueinander benachbarte Kennzeichnungsfahnen umfasst, wobei jede Kennzeichnungsfahne zwei

Kennzeichnungsseiten aufweist, wobei die Kennzeichnungsfahnen beiderseits der Schwenkachse angeordnet und zur Schwenkachse spiegelbildlich ausgebildet sind, wobei die Kennzeichnungsfahnen relativ zueinander um 360° um die Schwenkachse schwenkbar und mit ihren einander zugewandten Kennzeichnungsseiten deckungsgleich aufeinander ablegbar sind und wobei alle Kennzeichnungsseiten der zumindest zwei Kennzeichnungsfahnen jeweils voneinander abweichende Markierungen aufweisen.

Bei einem solchen Reinigungsutensil ist von Vorteil, dass durch ein und dasselbe Kennzeichnungssystem zumindest vier unterschiedliche

Kennzeichnungen möglich sind. Dadurch, dass zumindest zwei

Kennzeichnungsfahnen vorgesehen sind und jede dieser

Kennzeichnungsfahnen zwei Kennzeichnungsseiten hat, können die

Kennzeichnungsfahnen um das Gelenk bedarfsweise derart gefaltet werden, dass eine der vier Markierungen sichtbar gemacht wird und die Kennzeichnung für das gekennzeichnete Reinigungsutensil bildet.

Soll die Kennzeichnung im Laufe der Gebrauchsdauer des

Kennzeichnungssystems geändert werden, besteht die Möglichkeit, entweder das gefalteten Kennzeichnungselement in seinem gefalteten Zustand zu belassen und um zum Beispiel seine Längsachse, die sich zum Beispiel in Längsrichtung des Kennzeichnungselements erstreckt, zu drehen, so dass die ursprüngliche Rückseite des gefalteten Kennzeichnungselements dann die Vorderseite bildet und die ursprüngliche Vorderseite die Rückseite.

Soll eine der ursprünglich einander zugewandten und aufeinander liegenden Kennzeichnungsseiten zur Kennzeichnung verwendet werden, wird das gefaltete Kennzeichnungselement zunächst auseinander gefaltet und anschließend um die Schwenkachse des Gelenks so lange weitergeschwenkt, bis die ursprünglich aufeinander abgelegten Kennzeichnungsseiten die

Außenseiten des gefalteten Kennzeichnungselements bilden. Die

ursprünglichen Außenseiten des gefalteten Kennzeichnungselements bilden dann die Innenseiten. Anschließend kann die Markierung einer außenliegenden Kennzeichnungsseite für die Kennzeichnung verwendet werden.

Generell besteht die Möglichkeit, dass mehr als zwei Kennzeichnungsfahnen zur Anwendung gelangen, wobei die einander benachbarten

Kennzeichnungsfahnen jeweils durch ein Gelenk miteinander verbunden sind. Solche mehrfach gefalteten Kennzeichnungselemente sind, bezogen auf nur einmal faltbare Kennzeichnungselemente, aufwändiger in der Herstellung und vergleichsweise dick, was in vielen Fällen von Nachteil ist. Außerdem liegen die Kennzeichnungsfahnen bei mehrfach gefalteten Kennzeichnungselementen nicht mehr ohne Vorspannung eben aufeinander auf, so dass die Handhabung des Kennzeichnungssystems für den Benutzer erschwert ist.

Durch die deckungsgleiche Ausgestaltung der Kennzeichnungsfahnen ist die Herstellung des Kennzeichnungssystems wesentlich vereinfacht. Außerdem ist die Handhabung besonders einfach, weil für den Benutzer des

Kennzeichnungssystems beim Falten des Kennzeichnungselements um das Gelenk bei einer derartigen Ausgestaltung sofort ersichtlich ist, wie die Faltung zu erfolgen hat und wie das gebrauchsfertig gefaltete Kennzeichnungssystem aussehen wird. Die Montage des Kennzeichnungssystems in einen Halter ist durch die deckungsgleiche Anordnung der gefalteten Kennzeichnungsfahnen ebenfalls vereinfacht. Die Gefahr einer Beschädigung des gefalteten

Kennzeichnungselements bei seiner Montage in den Halter ist dadurch auf ein Minimum reduziert.

Um die Handhabung des Kennzeichnungssystems für den Benutzer zu erleichtern, hat es sich als vorteilhaft bewährt, wenn das

Kennzeichnungselement eine Symmetrieachse aufweist, die durch die

Schwenkachse gebildet ist. Die Handhabung erschließt sich dadurch auch für ungeübte Benutzer des Kennzeichnungssystems praktisch von selbst.

Für die meisten Anwendungsfälle ist es vorteilhaft und auch ausreichend, wenn das Kennzeichnungselement eine Längsrichtung aufweist und in Längsrichtung streifenförmig ausgebildet und nur einmal faltbar ist und nur zwei

Kennzeichnungsfahnen und nur ein Gelenk aufweist, wobei das Gelenk in Längsrichtung mittig des Kennzeichnungselements zwischen den

Kennzeichnungsfahnen angeordnet ist. Ein solches Kennzeichnungssystem ist einfach und kostengünstig herstellbar und besonders einfach in der

Handhabung. Der Benutzer kann innerhalb kürzester Zeit eine der vier zur Verfügung stehenden Markierungen auswählen und die beiden

Kennzeichnungsfahnen um das Gelenk derart zueinander falten, dass die gewünschte Markierung sichtbar ist.

Außerdem ist von Vorteil, dass das nur einmal gefaltete

Kennzeichnungselement eine nur vergleichsweise geringe Dicke aufweist, nämlich die doppelte Dicke des herstellungsbedingt ebenen, nicht-gefalteten Kennzeichnungssteifens.

Jede Kennzeichnungsfahne kann auf jeder Kennzeichnungsseite eine

Kennzeichnungsfläche aufweisen, wobei jede Kennzeichnungsfläche, bezogen auf die jeweils anderen Kennzeichnungsflächen, abweichende Markierungen aufweist.

Bevorzugt überdeckt eine Kennzeichnungsfläche die gesamte

Kennzeichnungsseite der Kennzeichnungsfahne. Dadurch können die

Markierungen größtmöglich ausgeführt werden und sind deshalb auch unter ungünstigen Umgebungsbedingungen, beispielsweise schlechten

Lichtverhältnissen, bestmöglich zu erkennen.

Die Kennzeichnungsflächen können als Markierungen voneinander

abweichende Kennzeichnungsfarben aufweisen. Hierbei ist von Vorteil, dass voneinander abweichende Kennzeichnungsfarben selbsterklärend sind; solche Markierungen sind unabhängig von Schrift und/oder Sprache zu verstehen. Als Kennzeichnungsfarben können zum Beispiel die Farben rot, blau, grün und gelb vorgesehen sein.

Zusätzlich oder alternativ zu den zuvor beschriebenen Kennzeichnungsfarben besteht die Möglichkeit, dass die Kennzeichnungsflächen als Markierungen voneinander abweichende Kennzeichnungsbeschriftungen aufweisen.

Kennzeichnungsbeschriftungen können beispielsweise Eigenschaften wie „benutzt" oder„unbenutzt" nennen, wobei die Kennzeichnungsbeschriftung „benutzt" zum Beispiel auf roter Kennzeichnungsfarbe, die

Kennzeichnungsbeschriftung„unbenutzt" zum Beispiel auf grüner

Kennzeichnungsfarbe dargestellt sein kann. Die Botschaft, die von einem solchen Kennzeichnungssystem ausgeht, ist dadurch rasch und klar zu verstehen.

Zusätzlich oder alternativ zu den zuvor beschriebenen Kennzeichnungsfarben und/oder Kennzeichnungsbeschriftungen besteht die Möglichkeit, dass die Kennzeichnungsflächen als Markierungen voneinander abweichende

Oberflächenbeschaffenheiten aufweisen. Solche voneinander abweichende Oberflächenbeschaffenheiten können beispielsweise sinnvoll sein, wenn die Botschaft des Kennzeichnungssystems auch dann erfasst werden soll, wenn sich das Kennzeichnungssystem zum Beispiel in schlecht beleuchteter oder dunkler Umgebung befindet. Unterschiedliche Kennzeichnungsflächen können zum Beispiel unterschiedlich rau sein und/oder unterschiedliche

Oberflächenprofilierungen aufweisen. Auch besteht die Möglichkeit, dass die Oberflächenprofilierung durch Blindenschrift gebildet ist.

Die Markierungen können auf zumindest einem Träger angeordnet sein. Dabei besteht die Möglichkeit, wie nachfolgend ausgeführt wird, dass alle

Markierungen auf nur einem gemeinsamen Träger angeordnet sind.

Alternativ können die Markierungen einer Kennzeichnungsfahne auf einem gemeinsamen Träger angeordnet sein oder jede Markierung ist auf jeweils einem Träger angeordnet.

Der zumindest eine Träger kann beidseitig mit Markierungen versehen und nur einseitig auf den Kennzeichnungsseiten der Kennzeichnungsfahnen

angeordnet sein. In Verbindung mit farblosen und transluzenten

Kennzeichnungsfahnen ist es dadurch ausreichend, wenn der mit den

Markierungen versehene Träger nur mit einer Kennzeichnungsseite der jeweiligen Kennzeichnungsfahne verbunden wird. Die Seite des Trägers, die die Kennzeichnungsfahne anliegend berührt, ist durch den farblosen und transluzenten Werkstoff hindurch sichtbar. Der zumindest eine Träger kann mit den Kennzeichnungsseiten stoffschlüssig verbunden, zum Beispiel verklebt sein. Durch eine Verklebung wird eine einfach herzustellende, sichere und dauerhaltbare Verbindung gewährleistet.

Der zumindest eine Träger kann durch eine Folie gebildet sein. Folien können einfach und kostengünstig mit Markierungen bedruckt werden und sind flexibel. Auch dann, wenn nur ein gemeinsamer Träger für alle Markierungen zur Anwendung gelangt und dieser Träger das zumindest/nur eine Gelenk zwischen den Kennzeichnungsfahnen deshalb überdeckt und den Bewegungen um das Gelenk folgen muss, weist das Kennzeichnungssystem gleichbleibend gute Gebrauchseigenschaften während einer langen Gebrauchsdauer auf.

Eine Folie, die stoffschlüssig mit den Kennzeichnungsfahnen verbunden ist, weist eine gute chemische/mechanische Beständigkeit auf. Außerdem ist eine beidseitig bedruckte Folie sehr einfach und kostengünstig herstellbar.

Die Folie kann zum Beispiel durch Inmould Labelling mit den

Kennzeichnungsfahnen hergestellt und verbunden werden.

Die Kennzeichnungsfahnen, das Gelenk und die Markierungen auf dem als Folie ausgebildeten Träger können dann gleichzeitig im Spritzgussprozess erzeugt werden.

Das Kennzeichnungssystem ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar, wenn der zumindest eine Träger selbstklebend ausgebildet ist. Die Verbindung von Träger und Kennzeichnungsfahnen ist dadurch problemlos. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass die Kennzeichnungsfahnen aus einem farblosen und transluzenten Werkstoff bestehen. In einem solchen Fall sorgen nicht die Kennzeichnungsfahnen selbst für die Kennzeichnung, sondern der Träger und/oder die Markierungen, die auf dem Träger angeordnet sind.

Die Kennzeichnungsfahnen können im Wesentlichen rechteckig ausgebildet sein. Die Montage der deckungsgleich gefalteten Kennzeichnungsfahnen in einen passend ausgebildeten Halter ist dadurch besonders einfach. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass das zumindest eine Gelenk filmscharnierartig ausgebildet ist. In

fertigungstechnischer und wirtschaftlicher Hinsicht ist ein derart ausgebildetes Gelenk einfach und kostengünstig herstellbar. Bezogen auf die in

Längsrichtung beiderseits angrenzenden Kennzeichnungsfahnen kann das Gelenk eine verringerte Materialstärke aufweisen, so dass das Gelenk besonders flexibel ist und sich die Kennzeichnungsfahnen dauerhaft und problemlos um das Gelenk hin und her schwenken lassen. Das Kennzeichnungselement kann zunächst als Extrusionsteil mit gleicher Wandstärke hergestellt werden.

Das Gelenk kann durch anschließendes Umformen, zum Beispiel durch anschließendes Prägen, hergestellt sein. Dasselbe Kennzeichnungssystem kann für unterschiedlich ausgebildete

Behälter verwendet werden. Das Kennzeichnungssystem ist dadurch quasi normiert.

Das zumindest eine Gelenk und die Kennzeichnungsfahnen können einstückig ineinander übergehend und materialeinheitlich ausgebildet sein.

Bevorzugt kann es vorgesehen sein, dass das zumindest eine Gelenk und die Kennzeichnungsfahnen aus einem polymeren Werkstoff bestehen. Ein gut geeigneter Werkstoff kann Polypropylen sein. Für eine einstückige

Ausgestaltung von Gelenk und Kennzeichnungsfahnen ist ein solcher Werkstoff von Vorteil. Außerdem ist ein polymerer Werkstoff einfach und kostengünstig zu verarbeiten. Durch seine Korrosions- und Chemikalienbeständigkeit kann ein solches Kennzeichnungssystem auch in einer normalerweise eher ungünstigen, zum Beispiel feuchten Umgebung dauerhaft eingesetzt werden, mit gleichbleibend guten Gebrauchseigenschaften während einer langen

Gebrauchsdauer.

Insbesondere dann, wenn eine Vielzahl von Reinigungsutensilien zur

Anwendung gelangt, die nicht oder nur schwer unterscheidbar ausgebildet sind, ist das zuvor beschriebene Kennzeichnungssystem von hervorzuhebendem Vorteil. So können die Reinigungsutensilien beispielsweise in

Reinigungssystemen zur Anwendung gelangen, im Gebrauch sauberes oder verunreinigtes Wasser enthalten oder als Aufbewahrungsbehälter für neue oder gebrauchte Reinigungstücher dienen. Durch das zuvor beschriebene

Kennzeichnungssystem kann eine Kennzeichnung der jeweiligen

Reinigungsutensilien besonders einfach vorgenommen werden, und die

Kennzeichnung ist vom Benutzer eindeutig und besonders rasch zu erfassen. Durch das wiederverwendbare Kennzeichnungssystem besteht außerdem auch die Möglichkeit, das selbe Reinigungsutensil im Laufe seiner Gebrauchsdauer unterschiedlich zu kennzeichnen. Das ist dann von Vorteil, wenn das selbe Reinigungsutensilien nacheinander für unterschiedliche Inhalte verwendet werden soll, also einmal zum Beispiel für neue, saubere Reinigungstücher und ein anderes Mal für bereits benutzte und verunreinigte Reinigungstücher. In einem solchen Fall kann das Kennzeichnungssystem sehr einfach an den neuen Verwendungszweck angepasst werden. Die zum Beispiel zunächst verwendete grüne Markierung für saubere Reinigungstücher wird dann durch einfaches Umdrehen und/oder anderes Falten des Kennzeichnungselements durch eine rote Markierung für bereits benutzte und verunreinigte

Reinigungstücher ersetzt.

Das Reinigungsutensil umfasst ein Kennzeichnungssystem, wie zuvor beschrieben, und ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Halter für das Kennzeichnungssystem aufweist und wobei das Kennzeichnungssystem lösbar mit dem Halter verbunden ist. Der Halter kann dazu klammerförmig ausgebildet sein und die sich in

Längsrichtung des Kennzeichnungselements erstreckenden Ränder des gefalteten Kennzeichnungselements lösbar und zumindest teilweise umgreifen.

Das Kennzeichnungselement kann in den Halter einschnappbar sein. Dadurch lassen sich das gefaltete Kennzeichnungselement und der Halter besonders schnell formschlüssig miteinander verbinden. Nach einer anderen Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass das

Kennzeichnungselement zu seiner Montage in Längsrichtung in den Halter einschiebbar oder zu seiner Demontage in Längsrichtung aus dem Halter herausziehbar ist. Das Kennzeichnungselement ist dadurch im Wesentlichen auf seiner gesamten Länge form- und/oder kraftschlüssig im Halter gehalten. Die Verbindung zwischen Halter und Kennzeichnungselement ist dadurch besonders dauerhaltbar und bleibt während der gesamten Gebrauchsdauer des Reinigungsutensils, beispielsweise eines Behälters, unverändert sicher erhalten. Kurzbeschreibung der Zeichnung

Drei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Reinigungsutensils und des erfindungsgemäßen Kennzeichnungssystems werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 12 näher erläutert.

Diese zeigen jeweils in schematischer Darstellung,

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen

Kennzeichnungssystems, wobei die Vorderseite des erfindungsgemäßen Kennzeichnungssystems in perspektivischer Darstellung gezeigt ist,

Figur 2 die Rückseite des Kennzeichnungssystems aus Figur 1 in

perspektivischer Darstellung,

Figur 3 das Kennzeichnungssystem aus den Figuren 1 und 2 und ein erfindungsgemäßes Reinigungsutensil, das als Behälter ausgebildet ist und an dem das Kennzeichnungssystem zur Anwendung gelangt,

Figur 4 mit den Figuren 4a) bis 4d) die Benutzung des

Kennzeichnungssystems in Form eines Ablaufdiagramms, wobei von Figur 4a) bis Figur 4d) das Reinigungsutensil mit jeweils abweichenden Markierungen gekennzeichnet wird,

Figur 5 eine perspektivische Darstellung des Reinigungsutensils aus den

Figuren 3 und 4 mit montiertem Kennzeichnungssystem,

Figur 6 eine Ansicht des Reinigungsutensils aus Figur 5 von unten, wobei das Kennzeichnungssystem in einem Halter angeordnet ist,

Figur 7 Detail 1 aus Figur 6 in vergrößerter Darstellung,

Figur 8 ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen

Kennzeichnungssystems, in einer perspektivischen Ansicht von oben auf die Kennzeichnungsfahnen mit den jeweils vorderen Kennzeichnungsseiten und dem Gelenk, das Ausführungsbeispiel aus Figur 8, um die Längsachse gedreht, so dass die jeweiligen hinteren Kennzeichnungsseiten der

Kennzeichnungsfahnen sichtbar sind, ein Ausführungsbeispiel von farblosen und transluzenten

Kennzeichnungsfahnen, wie sie im zweiten Ausführungsbeispiel zur Anwendung gelangen, ein Ausführungsbeispiel eines Trägers, der aus einer bedruckten Folie besteht und mit den Kennzeichnungsfahnen aus Figur 10 verbunden wird, um zu einem Kennzeichnungssystem entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel zu gelangen, ein drittes Ausführungsbeispiel eines Kennzeichnungssystems, das zehn voneinander abweichende Markierungen aufweist.

Ausführung der Erfindung

In den Figuren 1 und 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines

erfindungsgemäßen Kennzeichnungssystems in jeweils perspektivischer Darstellung gezeigt.

Figur 1 zeigt die vorderen Kennzeichnungsseiten 7, 9 des um die

Schwenkachse 4 des Gelenks 3 geknickten Kennzeichnungselements 1 , Figur 2 die hinteren Kennzeichnungsseiten 8, 10.

Das Kennzeichnungssystem umfasst das einmal faltbare

Kennzeichnungselement 1 , das in Längsrichtung 2 mittig das Gelenk 3 aufweist. Das Gelenk 3 hat eine sich quer zur Längsrichtung 2 erstreckende Schwenkachse 4, wobei in Längsrichtung 2 beiderseits des Gelenks 3 die beiden Kennzeichnungsfahnen 5, 6 benachbart zueinander angeordnet sind. Die Kennzeichnungsfahnen 5, 6 sind mittels des Gelenks 3 relativ zueinander um 360° schwenkbar.

Die Kennzeichnungsfahne 5 hat eine vordere Kennzeichnungsseite 7 und eine hintere Kennzeichnungsseite 8, ebenso wie die Kennzeichnungsfahne 6 eine vordere Kennzeichnungsseite 9 und eine hintere Kennzeichnungsseite 10 hat. Die vordere Kennzeichnungsseite 7 der Kennzeichnungsfahne 5 weist die Kennzeichnungsfläche 1 1 auf, die hintere Kennzeichnungsseite 8 der

Kennzeichnungsfahne 5 die Kennzeichnungsfläche 12. Die vordere

Kennzeichnungsseite 9 der Kennzeichnungsfahne 6 weist die

Kennzeichnungsfläche 13, die hintere Kennzeichnungsseite 10 der

Kennzeichnungsfahne 6 die Kennzeichnungsfläche 14 auf.

Alle Kennzeichnungsflächen 1 1 , 12, 13, 14 sind mit voneinander abweichenden Markierungen A, B, C, D versehen.

Die Markierung A wird in diesem Ausführungsbeispiel durch eine rote

Kennzeichnungsfarbe und die Kennzeichnungsbeschriftung„rot" gebildet, die Markierung B durch eine grüne Kennzeichnungsfarbe und die

Kennzeichnungsbeschriftung„grün". Markierung A ist auf der vorderen

Kennzeichnungsseite 7 der Kennzeichnungsfahne 5, Markierung B auf der hinteren Kennzeichnungsseite 8 der Kennzeichnungsfahne 5 angeordnet. Die Kennzeichnungsfahne 6 weist auf ihrer vorderen Kennzeichnungsseite 9 die Markierung C und auf ihrer hinteren Kennzeichnungsseite 10 die

Markierung D auf, wobei die Markierung C durch eine blaue

Kennzeichnungsfarbe und die Kennzeichnungsbeschriftung„blau" gebildet ist, die Markierung D durch die Kennzeichnungsfarbe gelb und die

Kennzeichnungsbeschriftung„gelb".

Die Kennzeichnungsfahnen 5, 6 sind übereinstimmend und in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils rechteckig ausgebildet und im gefalteten Zustand des Kennzeichnungselements 1 , wie zum Beispiel in den Figuren 3 bis 7 gezeigt, deckungsgleich zueinander ausgebildet und angeordnet.

Das Gelenk 3 und die Kennzeichnungsfahnen 5, 6 sind einstückig ineinander übergehend und materialeinheitlich ausgebildet und bestehen aus einem polymeren Werkstoff, wobei das Gelenk 3 filmscharnierartig ausgebildet und zwischen den Kennzeichnungsfahnen 5, 6 angeordnet ist. Bezogen auf die in Längsrichtung 2 beiderseits angrenzenden Kennzeichnungsfahnen 5, 6 hat das Gelenk 3 eine relativ geringere Dicke.

In Figur 3 ist das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Kennzeichnungselement 1 in seiner herstellungsbedingten, zunächst ungefalteten Form gezeigt. Auf den vorderen Kennzeichnungsseiten 7, 9 des ungefalteten

Kennzeichnungselements 1 sind die Markierungen A und C, auf den hinteren, gegenüberliegenden Kennzeichnungsseiten 8, 10 die Markierungen B und D angeordnet.

Je nachdem, welche der genannten Markierungen A, B, C, D sichtbar sein soll, wird das Kennzeichnungselement 1 um die Schwenkachse 4 des Gelenks 3 derart gefaltet, dass entweder die Oberflächen mit den Markierungen B und D aufeinander liegen und dadurch die Markierungen A und C sichtbar angeordnet sind. Oder die Markierungen A und C liegen aufeinander auf, so dass die Markierungen B und D außenliegend und damit sichtbar sind.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 wird das Kennzeichnungselement 1 um die Schwenkachse 4 des Gelenks 3 derart geschwenkt, dass die

Kennzeichnungsfläche 12 mit ihrer Markierung B und die

Kennzeichnungsfläche 14 mit ihrer Markierung D aufeinander liegen und die Kennzeichnungsfläche 1 1 mit ihrer Markierung A und die

Kennzeichnungsfläche 13 mit ihrer Markierung C außen liegen und dadurch sichtbar sind. Zur Kennzeichnung des Behälters, der das Gehäuse 15 umfasst, soll in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Markierung A verwendet werden.

Wie in Figur 4a) dargestellt, wird das einmal gefaltete Kennzeichnungselement 1 mit der Markierung A sichtbar am Halter 1 6 des Gehäuses 15 des

erfindungsgemäßen Reinigungsutensils festgelegt, das durch einen Behälter gebildet ist.

In den Figuren 4a) bis 4d) ist die Benutzung des erfindungsgemäßen

Kennzeichnungssystems in Form eines Ablaufdiagramms dargestellt, wobei von Figur 4a) bis Figur 4d) der Behälter mit jeweils abweichenden

Markierungen versehen ist.

In Figur 4a) ist das Kennzeichnungssystem nur mit seiner Markierung A sichtbar im Halter 1 6 des Gehäuses 15 montiert und kennzeichnet dadurch den Behälter.

In Figur 4b) soll der Behälter durch die Markierung C gekennzeichnet werden. Dazu wird das gefaltete Kennzeichnungselement 1 aus seinem Halter 1 6 entfernt, bleibt unverändert gefaltet, wird mit seiner Markierung C nach vorn gedreht und wieder mit dem Halter 1 6 verbunden. Nur Markierung C ist nun sichtbar im Halter 1 6 des Gehäuses 15 montiert.

Soll der Behälter, wie in Figur 4c) dargestellt, durch die Markierung B markiert werden, wird das gefaltete Kennzeichnungselement 1 aus dem Halter 1 6, wie in Figur 4b) dargestellt, entfernt, entfaltet, wie in Figur 3 dargestellt, und anschließend derart um 360° um die Schwenkachse 4 des Gelenks 3 geschwenkt, dass die Markierungen A und C aufeinander liegen; die

Markierungen B und D sind nun außenliegend angeordnet. Das gefaltete Kennzeichnungselement 1 wird mit dem Halter 1 6 so verbunden, dass nur die Kennzeichnungsfläche 12 mit der Markierung B sichtbar ist.

Soll der Behälter anschließend, wie in Figur 4d) dargestellt, mit der Markierung D gekennzeichnet werden, wird das gefaltete Kennzeichnungselement 1 , wie zuvor zu den Figuren 4a) und 4b) beschrieben - ausgehend von Figur 4c) - im gefalteten Zustand aus dem Halter 1 6 entfernt, derart verdreht, dass die Markierung D sichtbar wird und anschließend wieder mit dem Halter 1 6 verbunden.

Um den Behälter nachfolgend wieder mit der Markierung A zu markieren, wird - ausgehend von Figur 4d) - das Kennzeichnungselement 1 aus dem Halter 1 6 entfernt, entfaltet und um die Schwenkachse 4 des Gelenks 3 in die

entgegengesetzte Richtung gefaltet. Das so gefaltete Kennzeichnungselement 1 wird mit der Markierung A sichtbar in den Halter 1 6 montiert.

In Figur 5 ist der Behälter aus Figur 4a) von oben gezeigt. Das einmal gefaltete Kennzeichnungselement 1 ist mit seiner Markierung A sichtbar im Halter 1 6 montiert. Der Halter 1 6 ist mit dem Gehäuse 15 des Behälters verbunden. Der Halter 1 6 umschließt die sich in Längsrichtung 2 des Kennzeichnungselements 1 erstreckenden Ränder 17, 18 des gefalteten Kennzeichnungselements 1 lösbar.

In Figur 6 ist der Behälter aus Figur 5 in einer Ansicht von unten gezeigt. Das gefaltete Kennzeichnungselement 1 ist lösbar mit dem Halter 1 6 verbunden.

In Figur 7 ist das„Detail 1 " aus Figur 6 in vergrößerter Darstellung gezeigt. Das Kennzeichnungselement 1 schnappt in den Halter 1 6 ein, wobei der Halter 1 6 und das Gehäuse 15, das den Behälter begrenzt, einstückig ineinander übergehend und materialeinheitlich ausgebildet sind. Die Handhabung des Kennzeichnungssystems und des Behälters ist dadurch vereinfacht.

In Figur 8 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen

Kennzeichnungssystems in einer perspektivischen Ansicht von oben auf die Kennzeichnungsfahnen 5, 6 mit den jeweils vorderen Kennzeichnungsseiten 7, 9 gezeigt. Das Kennzeichnungselement 1 ist noch nicht gefaltet. Die

Kennzeichnungsflächen 5, 6 bestehen aus einem farblosen und transluzenten Werkstoff. Die Markierungen A, B, C, D sind beidseitig auf dem Träger 20 angeordnet, der durch eine selbstklebende Folie gebildet ist. Die Markierungen A, B, C, D sind zum Beispiel auf dem Träger 20 angeordnet, wie zuvor zu den Figuren 1 bis 7 beschrieben.

Der Träger 20 ist nur einseitig auf die vorderen Kennzeichnungsseiten 7, 9 aufgeklebt. Wie im ersten Ausführungsbeispiel, sind die

Kennzeichnungsfahnen 5, 6 durch das Gelenk 3 miteinander verbunden. In Figur 8 sind die Markierungen A und C sichtbar.

In Figur 9 sind die hinteren Kennzeichnungsseiten 8, 10 der

Kennzeichnungsfahnen 5, 6 aus Figur 8 dargestellt. Die

Kennzeichnungsflächen 12, 14 sind mit den Markierungen B, D versehen. Obwohl der Träger 20 nur mit den vorderen Kennzeichnungsseiten 7, 9 verbunden, zum Beispiel aufgeklebt ist, scheinen die Markierungen B, D durch den transluzenten Werkstoff der Kennzeichnungsfahnen 5, 9 hindurch und sind deshalb auch bei einer Anordnung, wie in Figur 9 dargestellt, sichtbar.

Das Kennzeichnungselement 1 aus dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 8 und 9 kann genauso gefaltet und mit dem Halter 1 6 verbunden werden, wie zu den Figuren 1 bis 7 beschrieben. In Figur 10 sind die durch das Gelenk 3 miteinander verbundenen

Kennzeichnungsfahnen 5, 6 gezeigt, die aus einem transluzenten Werkstoff bestehen. In Figur 1 1 ist der Träger 20 gezeigt, der als Folie und selbstklebend

ausgebildet und mit den Markierungen A, B, C, D, wie zuvor zu den Figuren 8 und 9 beschrieben, versehen ist. Der Träger 20 ist einstückig ausgebildet, wobei die Markierungen A, B, C, D beidseitig auf den Träger 20 aufgedruckt sind.

In Figur 12 ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines Kennzeichnungssystems in schematischer Darstellung gezeigt, das zehn voneinander abweichende Markierungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J aufweist.

Das Kennzeichnungselement 1 umfasst mehrere Gelenke und mehrere Kennzeichnungsfahnen, die bedarfsweise so um die Gelenke gefaltet werden können, dass nur eine der Markierungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J in einem Halter 1 6, ähnlich wie zuvor dargestellt und beschrieben, sichtbar ist.