Es gibt einige, prinzipiell unterschiedlich aufgebaute Arten von Klammern : Einerseits Heftklammern, die das Papier durchlöchern und nur mit Schwierigkeiten wieder entfernt werden können und andererseits auf Reibung beruhende Klammern, die wiederum im wesentlichen in zwei Gruppen zerfallen, nämlich : die aus einem Stück Draht oder Kunststoff bestehenden"klassischen"Büroklammern oder richtiggehende federnde Klemmvorrichtungen mit daran angebrachten Handhaben.

Die letztgenannten Gruppen von Vorrichtungen, die auf der Klemmwirkung basieren, weisen nun im Fall der klassischen Büroklammer den Nachteil nur geringer Haltefähigkeit auf, die anderen Vorrichtungen sind durch die notwendigen Handhaben sperrig, mehrteilig und voluminös und auch nur bedingt funktionsfähig, da der Verriegelungs-und Entriegelungsmechanismus nicht vom Klemmmechanismus getrennt ist.

Bei der mit Handhaben versehenen Gruppe weisen alle zueinander bewegliche Schenkel auf, wie es in der JP 2000 335152 A, der WO 99/41087 A, der US 5 212 850 A und der JP 7329470 A geoffenbart ist. Sie weisen durch die zueinander, parallel zur Schenkeloberfläche, beweglichen Schenkeln, einen im allgemeinen funktional relativ mangelhaften Aufbau auf, indem die Klemmvorrichtung teilweise nur über die Schenkel wirkt, ohne Federn, welche einerseits direkt die Blätter klemmen und andererseits unterschiedliche Dicken von Papierstößen ausgleichen würden.

Die Erfindung bezweckt Abhilfe zu schaffen und eine Klammer anzugeben, bei der die zusammenzuhaltenden Blätter ohne beschädigt zu werden, durch Reibschluß und Klemmung, mittels federnd angeordneter Zungen, direkt von diesen gegeneinander gepreßt und fixiert werden und wobei diese Klammer mittels Entriegelungshebel leicht und einfach lösbar und wieder verwendbar ist.

Erfindungsgemäß werden diese Ziele durch die in den Ansprüchen 1 bis 3 gekennzeichneten technischen Merkmale erzielt.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt die Fig. 1 eine erfindungsgemäße Klammer in geöffnetem Zustand im Schrägriß, die Fig. 2 die Klammer der Fig. 1 aus einem anderen Blickwinkel und die Fig. 3,4 und 5 zeigen verschiedene Zustände beim Fixieren bzw Lösen der Klammer.

Die Klammer 1 weist zwei Schenkel 2,3 auf, die entlang eines Rückens 7 schwenkbar miteinander verbunden sind. Da die Klammer den Papierstapel an einem Eck erfassen soll, sind die Schenkel 2,3 dreieckig ausgebildet und weisen die bevorzugte Form eines gleichschenkeligen rechtwinkeligen Dreieckes auf. Dabei ist der Rücken 7 eine der beiden Katheten ; an der anderen Kathete befindet sich eine Verriegelungsvorrichtung 4,5, 11-14, die folgendermaßen aufgebaut ist : Vom Schenkel 3 ist ein Falz 9 hoch geklappt, der eine Öffnung bzw Ausnehmung 11 aufweist. Auf der damit korrespondierenden Seite des Schenkels 2 ist eine Lasche bzw ein Falz 10 vorgesehen, der den Falz 9 von außen umgreift. Im Kantenbereich zwischen dem Schenkel 2 und dem Falz 10 ist die erwähnte Verriegelungsvorrichtung 4 angeordnet, die folgende Ausbildung hat : Das Blechmaterial der Klammer 1 ist in diesem Bereich durch einen Schlitz 12, der sowohl im Bereich des Falzes 10 als auch im Bereich des Schenkels 2 liegt, so ausgeschnitten, dass ein Entriegelungshebel 5 gebildet wird, der nur in einem schmalen Bereich bzw. Steg 13 mit der Klammer 1 zusammenhängt. Im Bereich des Falzes 10 ist ein Riegel 14 ausgebildet, dessen obere Kante leicht nach innen gerichtet ist, sodass sie beim Schließen der Schenkel 2,3 in die Ausnehmung 11 des Schlosses bzw. Falzes 6 zu liegen kommt und so die Klammer in der geschlossenen Lage hält.

Um die Klammer 1 zu öffnen, genügt es, den Entriegelungshebel 5 in der Ebene des Schenkels 2 leicht nach innen zu drücken, wodurch die Teile des Entriegelungshebels 5, die aus dem Falz 10 gebildet sind, das Schloss 6 des Falzes 9 des Schenkels 3 und damit den Bereich des Falzes 9, in dem die Ausnehmung 11 vorgesehen ist, nach innen drückt und so den sperrenden Kontakt zwischen der Kante des Riegels 14 und der Ausnehmung 11 aufhebt.

Zufolge der elastischen Vorspannung des Rückens 7 und zweier im geschlossenen Zustand gegeneinander gepreßten Zungen 8 springt die Klammer auf.

Die eigentliche Klemmung der eingeschobenen Blätter übernimmt eine zwischen den Schenkeln 2 und 3 befindliche Klemmvorrichtung, die beispielsweise die Form einer gebogenen Zunge 8 aufweisen kann, sodass die Blätter direkt zwischen dieser Zunge 8 und dem gegenüberliegenden Schenkel eingeklemmt werden. Dabei ist es selbstverständlich möglich, durch entsprechende Aufrauhungen oder Ausnehmungen der die Blätter berührenden Oberflächen oder durch Anbringen einer Beschichtung einen zuverlässigen Halt sicherzustellen.

Es ist selbstverständlich möglich, die Verriegelungsvorrichtung 4 anders als dargestellt auszugestalten. Als einfache Alternative kann an das Zusammenwirken einer Erhebung auf einem Falz und einer korrespondierenden Vertiefung oder Ausnehmung am anderen Falz gedacht werden, wobei das Öffnen allerdings nicht so einfach und bequem wie im dargestellten Fall erfolgt.

Die Fig. 3 bis 5 zeigen das Schließen bzw den Beginn des Öffnens, der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Vorrichtung : Es wird dabei der Schenkel 3 mit dem inneren Falz 9 an eine Kante eines Stapels von Blättern passend angelegt und sodann wird der Schenkel 2 um den Rücken 7, durch dessen elastische Deformation umgelegt und geschlossen, sodass die Verriegelungsvorrichtung 4, wie in Fig. 4 dargestellt, die Klammer geschlossen und den Stapel zusammen hält. Die Fig. 5 zeigt, dass es zum Öffnen der Klammer 1 nur notwendig ist, den Entriegelungshebel 5 in Richtung des Pfeiles 5'parallel zur Ebene des Schenkels 2 und damit zur Ebene des Stapels der Blätter ein Stück zu verschieben, um die Verriegelungsvorrichtung 4 zu öffnen.

Als Material wurde in der Beschreibung immer Blech, somit Metall genannt, doch ist es selbstverständlich möglich, entsprechend hochwertigen Kunststoff zu verwenden. Dieser Ersatz ist so wie andere Ausgestaltungen für den Fachmann auf dem Gebiete der Büroartikel unproblematisch.