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Patent Searching and Data


Title:
CLIP ELEMENT AND COMPONENT CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/159977
Kind Code:
A1
Abstract:
A mushroom-shaped clip element with a hollow, radially elastic shank and a clamping edge protruding outwardly from the shank.

Inventors:
ERNST MARIO (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/054728
Publication Date:
October 31, 2013
Filing Date:
March 08, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
F16B5/06; F16B2/22
Foreign References:
EP1104689A12001-06-06
FR2629527A11989-10-06
GB1023511A1966-03-23
DE3232926A11984-03-08
US20110296764A12011-12-08
US5629823A1997-05-13
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Pilzförmiges Clipelement (1) mit einem hohlen, radialelastischen

Schaft (1a) und einem von dem Schaft nach außen abstehenden Klemmrand (1b).

2. Bauteilverbindung, mit

• einem ersten Bauteil (5), von dem ein männliches Formschlusselement (6) absteht,

• einem zweiten Bauteil (7), welches ein Durchgangsloch (8) aufweist, in welches das männliche Formschlusselement (6) hineinragt,

• einem Clipelement (1), welches

o einen radialelastischen, hülsenartigen Abschnitt (1a), der form- und/oder reibschlüssig auf das männliche Formschlusselement (6) aufgeclipst ist und

o einen nach außen von dem hülsenartigen Abschnitt (1a) abstehenden Klemmrand (1b) aufweist, der das Durchgangsloch (8) zumindest teilweise übergreift und

an einer dem ersten Bauteil (5) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (7) an dem zweiten Bauteil (7) anliegt

oder fest mit dem zweiten Bauteil (7) verbunden ist.

3. Bauteilverbindung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (8) kreisförmig ist und der hülsenartige Abschnitt (1a) die Form eines Kreiszylinders oder eine einem Kreiszylinder ähnelnde Form hat.

4. Bauteilverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (8) ein Langloch und der hülsenartige Abschnitt eine an die Form des Langlochs (8) an- gepasste Zylinderform hat.

5. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmrand (1b) einstückig mit dem zweiten Bauteil (7) verbunden ist.

6. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Klemmrand (ib) abgewandter Abschnitt (1c) des hülsenartigen Abschnitts (1a) das männliche Formschlusselement (6) formschlüssig hintergreift.

7. Bauteilverbindung nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmrand (1b) ein umlaufender Klemmrand ist.

8. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmrand (1b) eine hutartige oder pilzartige Form hat.

9. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenartige Abschnitt (ia) an seinen beiden Stirnseiten offen ist.

10. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenartige Abschnitt auf der dem Klemmrand (1b) zugewandten Seite kappenartig geschlossen ist.

11. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Formschlusselement die Form einer Kugel oder eine kugeiähnliche Form hat.

12. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Formschlusselement (6) mehrere kugelförmige Elemente bzw. Abschnitte aufweist.

13. Bauteilverbindung nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren kugelförmigen Elemente bzw. Abschnitte des männlichen Formschlusseiements (8) in einer Reihe hintereinander angeordnet sind.

14. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Formschlusselement (6) auf das erste Bauteil (5) aufgeschweißt ist.

15. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 14,

dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden Bauteile (5, 7) ein Fahrzeugkarosseriebauteil ist.

16. Clipeiement bzw. Bauteilverbindung nach Anspruch 1 b zw. einem der Ansprüche 2 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass das Clipeiement (1) aus Kunststoff besteht.

Description:
Clipelement sowie Bauteilverbindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Clipelement gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1 sowie eine Bauteilverbindung mit einem Ciipelement gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 2.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Clipelement zu schaffen, das in einfacher Weise eine Verbindung von Bauteilen ermöglicht, sowie eine entsprechende Bauteilverbindung.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 bzw. 2 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Ausgangspunkt der Erfindung ist eine Bauteilverbindung mit einem ersten Bauteil und einem damit über eine Steck- bzw. Klemmverbindung zu verbindenden zweiten Bauteil. Bei einem oder beiden Bauteilen kann es sich z.B. um Fahrzeugkarosseriebauteile handeln. Die Erfindung ist jedoch nicht auf den Bereich "Automobilbau" beschränkt, sondern ganz allgemein überall dort einsetzbar, wo es darum geht, zwei Bauteile in einfacher und kostengünstiger Weise über eine Steck- bzw. Klemmverbindung miteinander zu verbinden.

Von dem ersten Bauteil steht ein "männliches Formschlusselement" ab. Der Begriff "männliches Formschlusselement" ist äußerst breit zu interpretieren. Gemeint ist ganz allgemein ein von dem ersten Bauteil abstehendes Element, welches vorzugsweise einen Hinterschnitt aufweist. Das männliche Formschlusselement kann z.B. eine Kugel sein oder durch einen Teil einer

Kugel (z.B. Kugelkalotte) gebildet sein oder eine kugelähnliche oder kegelige Form oder eine Zapfenform haben.

In dem zweiten Bauteil ist ein Durchgangsloch vorgesehen, in welches das männliche Formschlusselement hinein ragt bzw. durch welches das männliche Formschlusselement zumindest teilweise hindurch ragt.

Der Kern der Erfindung besteht in einem mit dem männlichen Formschlusselement zusammenwirkenden Clipelement. Das Clipelement kann z.B. in der Form eines Pilzes oder eines Hutes ausgebildet sein oder in ein anderes Bauteil integriert sein. Das Clipelement gemäß der Erfindung weist einen hohlen, radial elastischen Schaft auf. Es kann vorgesehen sein, dass von dem Schaft nach außen ein Klemmrand absteht.

Bei einer Bauteilverbindung gemäß der Erfindung ist der radial elastische, hülsenartige Abschnitt (Schaft) form- und/oder reibschlüssig auf das männliche Formschlusselement aufgeclipst. Das männliche Formschlusselement weist in Bezug auf zumindest einen vorderen Abschnitt des hülsenartigen Abschnitts ein gewisses Übermaß auf. Beim Aufstecken bzw. Aufclipsen des hülsenartigen Abschnitts auf das männliche Formschlusselement wird der vordere Abschnitt des hülsenartigen Abschnitts zunächst etwas radial aufgeweitet. Wird der hülsenartige Abschnitt weiter auf das männliche Formschlusselement aufgedrückt, so kann, sofern das männliche Formschlusselement einen Hinterschnitt aufweist, der vordere Abschnitt des hülsenartigen Abschnitts wieder ein Stück weit radial nach innen zurückfedern, wodurch sich zusätzlich zu dem Reibschluss zwischen dem Innenumfang des hülsenartigen Abschnitts des Clipelements und dem männlichen Formschlusselement ein gewisser Formschluss ergibt. Es kann also vorgesehen sein, dass der hülsenartige Abschnitt des Clipelements im aufgeclipsten Zustand einen Hinterschnitt des Clipelements formschlüssig hintergreift.

Es kann vorgesehen sein, dass vom dem hülsenartigen Abschnitt (Schaftabschnitt) nach außen ein „Klemmrand" absteht, welcher das Durchgangsloch zumindest teilweise übergreift. Vorzugsweise ist der Klemmrand zumindest in Längsrichtung des hülsenartigen Abschnitts in gewissem Umfang biegeelastisch.

Ferner kann vorgesehen, dass der Klemmrand an einer dem ersten Bauteil abgewandten Seite des zweiten Bauteils an dem zweiten Bauteil anliegt und dieses in Richtung des ersten Bauteils drückt. Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass der Klemmrand fest mit dem zweiten Bauteil verbunden ist.

In jedem der beiden oben beschriebenen Fälle ist das zweite Bauteil über das Clipelement, welches an dem fest mit dem ersten Bauteil verbundenen männlichen Formschlusselement festgeclipst ist, mit dem ersten Bauteil verbunden.

Die beiden Bauteile können somit ganz einfach durch Aufclipsen bzw. Aufstecken des Clipelements auf das fest mit dem ersten Bauteil verbundene männliche Formschlusselement miteinander verbunden werden. Das Aufclipsen kann von Hand durchgeführt werden. Alternativ dazu kann auch vorgesehen sein, dass das Clipelement automatisiert, z.B. mittels eines Roboters, welcher zuvor die räumliche Lage des männlichen Formschlusselements ermittelt, aufgeclipst werden.

Nach einer Werterbildung der Erfindung ist das in dem zweiten Bauteil vorgesehene Durchgangsloch kreisförmig. Dementsprechend kann vorgesehen sein, dass der hülsenartige Abschnitt des Clipelements (d.h. der Schaft- abschnitt) die Form eines Kreiszylinders oder eine einem Kreiszylinder ähnliche Form hat.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass das Durchgangsioch ein Langloch ist und der hülsenartige Abschnitt die Form eines an die Form des Langlochs angepasste Zylinderform hat. Die Form des hülsenartigen Abschnitts muss aber nicht notwendigerweise an die Form des Langlochs ange- passt sein. Denkbar ist auch, dass das Durchgangsloch als Langloch ausgebildet ist und ein Clipelement verwendet wird, welches einen kreiszylindrischen Schaftabschnitt aufweist, was den Vorteil hat, dass in Längsrichtung des Langlochs selbst im montierten Zustand der beiden Bauteile eine gewisse Relatiwerschiebung der beiden Bauteile möglich ist.

Sofern der Klemmrand mit dem zweiten Bauteil verbunden ist, kann vorgesehen sein, dass der Klemmrand einstückig mit dem zweiten Bauteil verbunden ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Klemmrand und/oder das gesamte Clipelement einstückig mit dem zweiten Bauteil verbunden bzw. in das zweite Bauteil integriert ist und somit integraler Bestandteil des zweiten Bauteils ist.

Entsprechend der Form eines Pilzes kann vorgesehen sein, dass der Klemmrand ein umlaufender Klemmrand ist. Dies muss aber nicht zwingend der Fall sein. "Der Klemmrand" könnte auch durch mehrere sich über einen Umfangsabschnrtt erstreckende Klemmsegmente, mehrere Klemmarme, Klemmnasen o.ä. gebildet sein.

Der hülsenartige Abschnitt (Schaftabschnitt) des Clipelements ist gemäß der Erfindung zumindest an seiner dem Klemmrand abgewandten Stirnseite offen. Dies ist erforderlich, um den hülsenartigen Abschnitt auf ein männliches Formschlusselement aufstecken zu können. Das andere Ende des hülsenartigen Abschnitts kann ebenfalls offen oder geschlossen sein. Im letzteren Fall kann vorgesehen sein, dass sich, entsprechend der Form eines Pilzes, der Klemmrand über den hülsenartigen Abschnitt erstreckt

Wie bereits erwähnt, kann das männliche Formschlusselement z.B. durch eine mit dem ersten Bauteil verbundene Kugel gebildet sein. Denkbar ist auch, dass das männliche Formschlusselement durch mehrere einzelne miteinander verbundene Elemente, insbesondere durch mehrere einzelne miteinander verbundene kugelförmige oder kugelähnliche Elemente gebildet ist. Im Falle mehrerer kugelförmiger Elemente können diese hintereinander angeordnet sein (Doppel- oder Mehrfachkugel). Das männliche Formschlusselement kann stoffschlüssig mit dem ersten Bauteil verbunden sein. Es kann insbesondere auf das erste Bauteil aufgeschweißt sein. Das erste Bauteil und/oder das männliche Formschlusselement können z.B. aus Metall, insbesondere aus Stahl oder Aluminium, bestehen. Das zweite Bauteil kann ebenfalls aus Metall bestehen. Denkbar ist aber auch ein Mischbau, d.h .eine Bauteilverbindung, bei der die beiden Bauteile aus unterschiedlichen Materialien bestehen. In Betracht kommen insbesondere Bauteilverbindungen, bei denen eines der Bauteile aus Metall und das andere Bauteil aus Kunststoff, z.B. aus einem faserverstärkten Kunststoff, insbesondere aus einem glas- oder kohlefaserverstärkten Kunststoff besteht.

Das Clipelement kann vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein. Bei dem Clipelement kann es sich beispielsweise um ein Spritzgussteil handeln.

Im Folgenden wird die Erfindung im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel eines pilzartigen Clipelements;

Figur 2 ein Ausführungsbeispiel einer Bauteilverbindung gemäß der

Erfindung; Figur 3 ein zweites Bauteil, in welches ein Clipelement gemäß der Erfindung integriert ist.

Figur 1 zeigt ein pilzförmiges Clipelement 1 , welches einen hohlen, radial elastischen bzw. hülsenartigen Abschnitt (Schaft) 1a und einen davon nach außen abstehenden, sich über den gesamten Umfang des Schaftabschnitts 1a erstreckenden Klemmabschnrtl 1 b aufweist. Der Klemmabschnitt 1b ist vorzugsweise in einer Längsrichtung des Schaftabschnitts, d.h. um Achsen, die senkrecht zur Längsrichtung des Schaftabschnitts 1a sind, biegeelastisch.

Das Clipelement 1 kann z.B. aus Kunststoff hergestellt sein. Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Innenumfang des Schaftabschnitts 1a ein in Umfangsrichtung umlaufender Absatz 1c vorgesehen, der einen etwas geringeren Durchmesser aufweist als der Innenumfang des Schaft- abschnrtts 1a oberhalb des Absatzes 1c. Der Durchmesserunterschied kann im Bereich von einigen Hundertstel oder einigen Zehntel Millimetern liegen.

Das in Figur 1 gezeigte Clipelement ist dazu vorgesehen, auf ein männliches Formschlusselement, das z.B. die Form einer Kugel oder eine kugelähnliche Form haben kann, aufgeclipst zu werden. Das männliche Formschlusselement (nicht dargestellt) weist in Bezug auf den Durchmesser des Absatzes 1c ein gewisses Übermaß auf. Soll das Clipelement 1 auf ein derartiges männliches Formschlusselement aufgeclipst werden, so ist hierzu ein gewisser Kraftaufwand erforderlich. Das Clipelement 1 wird hierzu in Längsrichtung des Schaftabschnitts auf das männliche Formschlusselement aufgesteckt. Dabei wird der vordere Abschnitt des Schaftabschnitts 1a radial nach außen aufgeweitet, bis der Absatz 1c (vgl. auch Fig. 1a) über den "größten Durchmesser" des männlichen Formschlusselements geglitten ist. Sofern das männliche Formschlusselement einen Hinterschnitt aufweist, verrastet der Absatz 1c mit dem Hinterschnitt des männlichen Formschlusselements.

Wie aus der vergrößert dargestellten Figur 1a ersichtlich ist, weist der Absatz 1c von der dem Klemmrand 1b abgewandten Seite des Schaftabschnitts 1a eine umlaufende Schräge auf, was es ermöglicht, das Clipelement mit relativ geringem Kraftaufwand auf ein männliches Formschlusselement aufzuclipsen. Ein Abziehen des Clipelements 1 von dem männlichen Formschlusselement ist hingegen nur mit deutlich größerem Kraftaufwand möglich, da in Abziehrichtung 2 (vgl. Figur 1a) keine derartige Schräge vorgesehen ist. Einzelheiten der geometrischen Ausgestaltung des Absatzes 1c sind in Figur 1 dargestellt. Deutlich zu erkennen ist die "Aufsteckschräge" 3 und die senkrecht zur Längsrichtung des Schaftabschnitts 1a verlaufende Formschlussfläche 4.

Das in Figur 1 gezeigte Clipelement 1 kann zu Verbindung zweier Bauteile verwendet werden. Von dem ersten Bauteil steht ein männliches Formschlusselement (z.B. eine auf das erste Bauteil aufgeschweißte Kugel) ab. Das zweite Bauteil weist ein Durchgangsloch, in welches das männliche Formschlusselement hinein ragt. Nach dem Aneinanderfügen der beiden Bauteile braucht lediglich das Clipelement 1 mit seinem Schaftabschnitt 1a auf das männliche Formschlusselement aufgeclipst werden. Das in dem zweiten Bauteil vorgesehene Durchgangsloch und der Klemmrand 1b sind so aufeinander abgestimmt, dass der Klemmrand 1b das Durchgangsloch übergreift, wodurch die beiden Bauteile miteinander verbunden sind.

Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer solchen Bauteilverbindung. Die Bauteilverbindung weist ein erstes Bauteil 5 auf, von dem ein ellipsoid artiges männliches Formschlusselement 6 absteht. In einem zweiten Bauteil 7 ist ein langlochartiges Durchgangsloch 8 vorgesehen. Auf das männliche Formschlusselement 8 ist hier ein Clipelement 1 aufgeclipst, das einen hülsenartigen Schaftabschnitt 1a und einen das Durchgangsloch 8 übergreifenden Klemmrand 1b aufweist Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, ist das Clipelement 1, insbesondere dessen hülsenartiger Abschnitt 1a an die Form des Langlochs angepasst. Das Clipelement bzw. der Absatz 1c des Clipelements 1 hintergreift das männliche Formschlusselement hier lediglich auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten, nämlich in einem Bereich hinterhalb der Zeichenebene und in einem Bereich vorderhalb der Zeichenebene. Quer dazu kann das zweite Bauteil 7 bzw. das in dessen Durchgangsloch 8 eingesteckte Clipelement 1 relativ zu dem ersten Bauteil 5 verschoben werden.

Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines zweiten Bauteils 7, in das ein Clipelement 1 integriert ist. Das zweite Bauteil 7 und das Clipelement 1 können aus einem Kunststoffmaterial gegossen bzw. gespritzt sein. Bei dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Clipelement 1 somit integraler Bestandteil des zweiten Bauteils 7.