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Title:
CLIP FOR FIXING A WINDING HANDLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/008324
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, a clip (10) for fixing a mobile winding handle (9) on the side of a component of a car jack may be developed such that the above may be assembled in a simple manner and a secure fixing of the clip (10) on said side in the correct position with relation to the winding handle (9) position is guaranteed, whereby the clip (10) is made from a spring-elastic material and comprises a bayonet projection (11) on the fixing surface thereof facing the side of the car jack component. The one corresponding bayonet opening passes through said side and, on rotating the clip (10), a connection with the component of the car jack is generated.

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Inventors:
ALTEN FERDINAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/006385
Publication Date:
January 30, 2003
Filing Date:
June 11, 2002
Export Citation:
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Assignee:
THYSSEN KRUPP BILSTEIN GMBH (DE)
ALTEN FERDINAND (DE)
International Classes:
B66F3/12; (IPC1-7): B66F3/12
Foreign References:
US4330104A1982-05-18
US1361593A1920-12-07
US4157697A1979-06-12
Attorney, Agent or Firm:
KRUPP BILSTEIN GMBH (Recht und Patente Alleestr. 165 Bochum, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Clip (10) zum Halten einer beweglichen Handkurbel (9) an der Wand eines Bauteils eines Wagenhebers für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip (10) aus einem federelastischen Werkstoff besteht, an der der Wand des Wagenheberbauteils zugewandten Anlagefläche einen Bajonettvor sprung (11) aufweist, der eine entsprechende Bajonettöffnung der Wand durch greift und nach Verdrehen den Clip (10) mit dem Bauteil des Wagenhebers ver bindet.
2. Clip (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenwand des Wagenheberbauteils undloder der Anlagefläche des Clips (10) Vor und/oder Rücksprünge angeordnet sind, die den Clip (10) in der Montagelage als RastSchnappSicherung gegen Verdrehen sichern.
3. Clip (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass er in seiner Anla gefläche einen Rücksprung aufweist, in den in Montagelage ein über die Außenwand des Wagenheberbauteils ragender Bereich einer Schwenkoder Bewegungsachse (4) eingreift.
4. Clip (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Bajonettvorsprung (11) Tförmig ausgebildet ist und ein Langloch (12) als Bajonettöffnung durchgreift.
Description:
Clip zum Hatten einer Handkurbel Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Clip zum Halten einer beweglichen Handkurbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Um Wagenheber soweit zusammenklappen zu können, dass sie in der Mulde des Reserverades untergebracht werden können, geht eine Lösung dahin, die Handkurbel zur Betätigung des Wagenhebers klappbar zu gestalten und sie an der Außenseite, bei- spielsweise des Standfußes des Wagenhebers anzulegen. Die Handkurbel kann hier festgeclipst werden. Diese Art der Ausbildung der Handkurbel und der Anbindung an den Wagenheber ist aus der EP 0 277 509 B1 bekannt. Nachteilig müssen an der Außenwand eines Wagenheberbauteils besondere Maßnahmen vorgenommen werden, um den Halteclip unverlierbar und genau positioniert anzubringen. Das bedarf eines besonderen Fertigungs-und Montageaufwandes.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Clip zum Halten einer beweglichen Handkurbel derartig weiterzubilden, dass er mit einfachen Maßnahmen an der Wand eines Bauteils eines Wagenhebers montierbar ist. Dabei muss sichergestellt werden, dass der Clip sicher an der Wand fixiert ist und die richtige Lage bezüglich des Haltens der Handkurbel einnimmt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Aus-und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 4 beschrieben.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass mit einfa- chen Mitteln unter Verwendung der Gestaltungsmerkmale eines Wagenhebers ein Clip unverrückbar, fest und in der richtigen Lage an der Außenwand des zugehörigen Wagenheberbauteils angebracht ist. Bei der Ausbildung gemäß Anspruch 3 ergibt sich des Weiteren der Vorteil, dass eine Verletzungsgefahr durch den über die Außenwand des Wagenheberbauteils ragenden Bereich einer Schwenk-oder Bewegungsachse ausgeschaltet wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Fol- genden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 einen zusammengeklappten Wagenheber mit angelegter Handkurbel, die in einem Clip gesichert ist, Fig. 2 einen Wagenheber gemäß Fig. 1 mit abgeklappter Handkurbel und nicht mon- tiertem Clip und Fig. 3 einen Clip zum Halten der Handkurbel für einen Wagenheber gemäß Fig. 1 oder 2.

Der in der Zeichnung dargestellte Wagenheber ist ein Gelenkwagenheber. Der erfin- dungsgemäße Clip zum Halten der beweglichen Handkurbel ist jedoch in gleicher Weise für andere Wagenheberbauarten, wie beispielsweise Scherenwagenheber, ver- wendbar.

Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Wagenheber besteht aus einem Standbein 1 mit einem schwenkbar angebundenen Fuß 2. Dieser Fuß 2 ist über eine Bewegungsachse 3 am Standbein 1 angebunden. Über eine weitere Bewegungsachse 4 am Standbein 1 ist ein Tragarm 5 schwenkbeweglich angebunden. Dieser Tragarm 5 trägt an seinem vorderen Ende 6 ebenfalls schwenkbeweglich angebunden eine Tragplatte 7, die zum Anheben des Fahrzeuges im Bereich des Schwellers unter den Fahrzeugboden gesetzt wird.

Zum Anheben des Tragarms 5 gegenüber dem Fuß 2 ist zwischen dem vorderen Ende 6 des Tragarms 5 und dem oberen Bereich des Standbeins 1 eine nicht dargestellte Schraubspindel angeordnet, an deren Ende 8 eine bewegliche Handkurbel 9 fixiert ist Mit dieser Handkurbel 9 wird die Schraubspindel verdreht, wodurch der Wagenheber angehoben bzw. gesenkt wird.

Zum klappersicheren Verstauen der Handkurbel ist an einer seitlichen Außenwand des Standbeins 1 ein Clip 10 angebracht. Fig. 1 zeigt den am Standbein 1 montierten Clip 10, in den die Handkurbel 9 eingerastet liegt.

Fig. 3 zeigt den Clip 10 in vier Ansichten. Er ist aus einem federelastischen Werkstoff, vorzugsweise aus Kunststoff, hergestellt. An seiner Unterseite weist der Clip einen T- förmig ausgebildeten Bajonettvorsprung 11 auf, der durch ein Langloch 12 an der Außenwand des Standbeins 1 durchgeführt werden kann und nach Verdrehen des Clips 10 von innen hinter die Wand des Standbeins 1 greift. Nach außen ist der Clip 10 mit einem Haltehaken 13 ausgebildet, unter den die Handkurbel 9 einrasten kann, wenn sie mit seitlichem Druck unter den Haltehaken 13 geschoben wird.

Die Auflage des Clips 10 ist mit einer Verlängerung 14 versehen. Diese Verlängerung 14 liegt nicht vollflächig, sondern nur mit einem hufeisenförmigen Kranz 15 auf der Außenfläche des Standbeins 1 auf. Im montierten Zustand übergreift die Verlängerung 14 mit ihrem Kranz 15 den über die Außenwand des Standbeins 1 ragenden Bereich der Achse 4.

Die Montage des Clips 10 an der Außenwand des Standbeins 1 ist in Fig. 2 erkennbar.

Der Clip 10 wird in der gezeigten Lage so über die Außenwand des Standbeins 1 ge- bracht, dass der Bajonettvorsprung 11 über dem Langloch 12 liegt. Nach Durchstecken des Bajonettvorsprunges 11 durch das Langloch 12 liegt der Querbalken 16 des T-för- mig ausgebildeten Bajonettvorsprungs 11 innerhalb des Seitenbleches des Standbeins 1. Nach Verdrehen des Clips 10 greifen die Querbalken 16 von innen unter das Seiten- blech.

Der Clip 10 wird nach dem Durchstecken des Bajonettvorsprungs 11 durch die Seiten- wand des Standbeins 1 im Uhrzeigersinn verdreht, bis die Verlängerung 14 mit seinem hufeisenförmigen Kranz 15 über den die Außenwand des Standbeins 1 überragenden Bereich der Bewegungsachse 4 liegt. Das Verdrehen der Verlängerung 14 des Clips 10 über den nach außen ragengen Bereich der Bewegungsachse 4 wird dadurch erleich- tert, dass, wie besonders aus der Ansicht und der Seitenansicht der Fig. 3 erkennbar, der Kranz 15 mit Auflaufschrägen ausgebildet ist. Die Innenwände des hufeisenförmi- gen Kranzes 15 sind senkrecht ausgebildet. Dadurch ist ein sicheres Halten des Clips 10 in der Montagelage, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, sichergestellt.

Bezugszeichenliste 1. Standbein 2. Fuß 3. Bewegungsachse 4. Bewegungsachse 5. Tragarm 6. Ende 7. Tragplatte 8. Ende 9. Handkurbel 10. Clip 11. Bajonettvorsprung 12. Langloch 13. Haltehaken 14. Verlängerung 15. Kranz 16. Querbalken




 
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