Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Riegelelement, das im Normalbetrieb automatisch zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei das Riegelelement im Normalbetrieb in der Schließstellung vorgespannt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Notöffnung einer solchen Schließvorrichtung.

Aus dem Stand der Technik sind mechanische Schließvorrichtungen, zum Beispiel Türschlösser, bekannt, die automatisch betätigt werden. Die automatische Betätigung erfolgt regelmäßig mithilfe eines fernbedienbaren elektromagnetischen Türöffners. Im Normalbetrieb ist für das Öffnen des Türschlosses die Betätigung eines Drückers nicht erforderlich. Drücker zum manuellen Öffnen eines solchen Türschlosses sind auch nicht immer vorgesehen

Der Nachteil eines solchen Türschlosses besteht darin, dass mechanische Bauteile in dem Türschloss versagen können, und dann die Öffnung mithilfe des elektromagnetischen Tür- öffners und seiner Verriegelung nicht möglich ist. Ein Benutzer wird dann vor verschlossener Tür stehen und die Schließvorrichtung nicht öffnen können.

Die Schließvorrichtungen des vorgenannten Standes der Technik haben ein Riegelelement, das in einer Schließstellung durch eine Druckfeder in Richtung Schließstellung vorgespannt ist. Bei Betätigen eines elektromagnetischen Türöffners und einer dadurch erfolgten Entriegelung wird mit Unterstützung der Druckfeder der Riegel automatisch in die Öffnungsstellung zurückgezogen.

Wenn die Druckfeder beschädigt ist oder ihre Federkraft verloren hat, kann bei Betätigung des elektromagnetischen Türöffners das Riegelelement nicht oder nur teilweise in die Öffnungsstellung zurückgezogen werden.

Die Schließvorrichtung bleibt dann trotz Betätigung des elektromagnetischen Türöffners verriegelt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Schließvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass diese bei einem an sich automatischen Normalbetrieb bei vorliegender Störung in einem Notfallbetrieb manuell betätigt werden kann, um eine Verriegelung zu lösen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, über welche das Riegelelement im Notfallbetrieb, wenn die Vorspannung in die Öffnungsstellung weggefallen ist, manuell aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist.

Die Erfindung wird auch durch das Verfahren nach Anspruch 12 gelöst.

Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine im Normalbetrieb automatisch verriegelnde und öffnende Schließvorrichtung manuell zu öffnen, selbst dann, wenn das Riegelelement nicht mehr in der Schließstellung vorgespannt ist und nicht mehr eine Bewegung des Riegelelements in die Öffnungsstellung unterstützen kann. Dadurch kann ein Benutzer die Schließvorrichtung manuell öffnen, wenn die automatisch Öffnung versagt.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung im Notfallbetrieb eine Entriegelungseinrichtung mechanisch auslöst. Die Entriegelungseinrichtung ist vorgesehen, um das in der Schließstellung blockierte Riegelelement freizugeben, um dieses in die Öffnungsstellung bewegen zu können. Im Normalbetrieb wird die Entriegelungseinrichtung automatisch ausgelöst. Im Notfallbetrieb löst nun die Betätigungseinrichtung die Entriegelungseinrichtung manuell mechanisch aus, so dass der Weg des Riegelelements in die Öffnungsstellung frei ist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die auslösbare Entriegelungseinrichtung an einem Anschlag blockiert ist und im Notfallbetrieb manuell von diesem getrennt werden kann.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung einen Nothebel umfasst, der an die Entriegelungseinrichtung angreift. Eine Betätigung der Betätigungseinrichtung führt dazu, dass der Nothebel an die Entriegelungseinrichtung angreifen kann und diese dann auslöst, um die Blockierung des Riegelelements in der Schließstellung aufzuheben, so dass bei fortgesetzter Betätigung der Betätigungseinrichtung das Riegelelement in die Öffnungsstellung gebracht werden kann.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der Nothebel bei Betätigung der Betätigungseinrichtung an die Entriegelungseinrichtung angreift. Dadurch ist es möglich, die Entriegelungseinrichtung von dem Anschlag zu lösen. Für die Auslösung ist es von Vorteil, dass der Nothebel ein freies Ende aufweist, das bei Betätigung der Betätigungseinrichtung die Entriegelungseinrichtung betätigt und vom Anschlag trennt.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Trennung der Entriegelungseinrichtung vom Anschlag bewirkt, dass bei fortgesetzter Betätigung der Betätigungseinrichtung das Riegelelement in die Öffnungsstellung bewegbar ist. Die Trennung der Entriegelungseinrichtung erfolgt somit derart, dass die Blockierung des Riegelelements in der Schließstellung aufgehoben und die Bewegung des Riegelelements in die Öffnungsstellung ungehindert durchgeführt werden kann.

Ein weiterer Vorteil ist, dass die Entriegelungseinrichtung eine Schenkachse aufweist, um welche die Entriegelungseinrichtung bei Betätigung der Betätigungseinrichtung im Notfallbetrieb schwenken kann. Dadurch kann die Trennung vom Anschlag leicht erfolgen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung einen Drücker umfasst, der lösbar mit einer Nuss verbunden ist. Im Notfallbetrieb kann der Drücker in die Nuss der Schließvorrichtung gesteckt sein, um das Riegelelement manuell aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu bewegen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Nuss mit einem Riegelteil verbunden ist, das bei Betätigung des Drückers auf den Nothebel einwirkt. Dadurch wird die auf den Drücker ausgeübte Kraft unmittelbar über die Nuss und das Riegelteil auf den Nothebel übertragen, so dass das freie Ende des Nothebels auf die Entriegelungseinrichtung einwirken kann, um diese auszulösen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Riegelteil über eine Hebeleinrichtung mit dem Riegelelement gekoppelt ist, derart, dass das Riegelelement bei Betätigung des Drückers in die Öffnungsstellung bewegbar ist. Dadurch ist es möglich, durch Betätigung des Drückers auch die Bewegung des Riegelelements aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu bewirken, wenn der Nothebel die Entriegelungseinrichtung vom Anschlag getrennt hat.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Riegelteil mit einem Fallenelement gekoppelt ist, derart, dass das Fallenelement bei Betätigung des Drückers in eine Öffnungsstellung bewegbar ist. Dadurch ist es möglich, die Schließvorrichtung mit der Notöffnung auch in Verbindung mit Schlössern zu verwenden, die ein Fallenelement aufweisen. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung von einer Hauptseite aus;

Fig. 2 eine schematische Ansicht der für die Erfindung wesentlichen Bauteile der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung aus Fig. 1 in Schließstellung; und

Fig. 3 eine schematische Darstellung der wesentlichen Bauteile aus Fig. 2 in Öffnungsstellung.

In Fig. 1 ist schematisch und in Seitenansicht eine Schließvorrichtung 1 gemäß vorliegender Erfindung in allen Details dargestellt. Figur 1 dient dazu, einen Gesamteindruck der Schließvorrichtung 1 zu erhalten. Die vorliegende Erfindung betrifft in der Schließvorrichtung 1 die Bauteile, die im Wesentlichen zu einer Notöffnung beitragen, wenn eine automatische Öffnung aufgrund eines Versagens einer Druckfeder nicht möglich ist. In Fig. 1 sind diese wesentlichen Bauteile der Notöffnung mit„N" bezeichnet.

Die in Fig. 1 dargestellte Schließvorrichtung 1 kann in eine Wandöffnung verschließende Bauelemente eingebaut sein, wie zum Beispiel in den beweglichen Teil einer Tür. In Fig. 1 ist die Schließvorrichtung 1 in einer Schließstellung dargestellt.

Zur besseren Veranschaulichung der vorliegenden Erfindung wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen. Fig. 2 zeigt einen Teil der Schließvorrichtung aus Fig. 1 und lässt die Bauteile aus Fig. 1 weg, die nicht zu der vorliegenden Erfindung wesentlich beitragen.

In Fig. 2 ist der Teil der Schließvorrichtung 1 ebenfalls in der Schließstellung aus Fig. 1 dargestellt. In der Schließstellung greifen in der vorliegenden Ausführungsform ein Riegelelement 3 und ein Fallenelement 5 durch zugeordnete Öffnungen 7 in einer Stulpschiene 9 hindurch und in entsprechende Ausnehmungen (nicht dargestellt) eines Schließblechs (nicht dargestellt) an einer Wandöffnung bzw. einer Türzarge (nicht dargestellt) ein. In Fig. 2 ist eine Druckfeder 11 durch ein skizziertes Kreuz funktionslos dargestellt. In einem Normalbetrieb ist das sich in der Schließstellung befindliche Riegelelement 3 durch die Druckfeder 11 in eine Öffnungsstellung vorgespannt. Die Öffnungsstellung des Riegelelements 3 ist in Fig. 3 schematisch dargestellt. Im Normalbetrieb wird ein Öffnungsvorgang durch einen elektromagnetischen Türöffner (nicht dargestellt) ausgelöst. Dieser bewirkt die Freigabe einer Entriegelungseinrichtung 13 und dadurch die Freigabe der Federwirkung der Druckfeder 11 und somit den Rückzug des Riegelelements 3 in die Öffnungsstellung (Fig. 3).

Bei einem Versagen der Druckfeder 11 kann die automatische Öffnung der Schließvorrichtung 1 mithilfe des elektromagnetischen Türöffners nicht erfolgen. Die Vorspannung des Riegelelements 3 entfällt dann, so dass auch bei Freigabe der Entriegelungseinrichtung 13 der Rückzug des Riegelelements 3 in die Öffnungsstellung nicht möglich ist.

In einem solchen Fall gibt es erfindungsgemäß einen Notfallbetrieb. Die Schließvorrichtung 1 weist eine Betätigungseinrichtung 15 auf, über welche das Riegelelement 3 im Notfall betrieb, wenn die Vorspannung in die Öffnungsstellung weggefallen ist, manuell aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist. Die Betätigungseinrichtung 15 umfasst die Entriegelungseinrichtung 13, die im Notfallbetrieb mechanisch auslösbar ist. Die Entriegelungseinrichtung 13 wirkt mit einem Anschlag 14 zusammen. In der in Fig. 2 dargestellten Schließstellung stößt die Entriegelungseinrichtung 13 mit einer Kante an den Anschlag 14 an und blockiert damit eine Bewegung des Riegelelements 3 in die Öffnungsstellung _z

Die Entriegelungseinrichtung 13 ist schwenkbar um eine Achse 17 gelagert und weist an einer Oberseite einen hakenförmigen Vorsprung 19 auf.

Die Entriegelungseinrichtung 13 weist eine Ausnehmung 21 auf, in welche der hakenförmige Vorsprung 19 eingreift. Der hakenförmige Vorsprung 19 der Entriegelungseinrichtung 13 ist durch eine Feder 24 (Fig. 1 ) in Richtung der Ausnehmung 21 vorgespannt. In der Schließstellung blockiert das Entriegelungselement 13 am Anschlag 14. Dadurch wird das Riegelelement 3 im Normalbetrieb gegen die Wirkung der Druckfeder 11 in Schließstellung gehalten. Auch im Notfallbetrieb bewirkt die Blockierung, dass das Riegelelement 3 nicht in die Öffnungsstellung zurückgebracht werden kann.

Aus diesem Grunde umfasst die Betätigungseinrichtung 15 einen Nothebel 23, der mit einem freien Ende 25 an die Entriegelungseinrichtung 13 angreift. In der vorliegenden Ausführungsform greift das freie Ende 25 an den hakenförmigen Vorsprung 19 der Entriegelungseinrichtung 13 an.

Der Nothebel 23 ist mit einem Riegelteil 27 formschlüssig verbunden. In dem Riegelteil 27 ist eine Nuss 29 ausgebildet, in die ein Drücker (nicht dargestellt) lösbar aber funktionsfest eingesteckt werden kann. Eine Drehung des Drückers in der Nuss 29 im Uhrzeigersinn bewirkt, dass sich das Riegelteil 27 ebenfalls im Uhrzeigersinn dreht. Dabei wird die formschlüssige Verbindung zwischen dem Riegelteil 27 und dem Nothebel 23 aufgehoben und der Nothebel 23 infolge der Drehung des Riegelteils 27 in entgegengesetzter Richtung gedreht, so dass das freie Ende 25 den hakenförmigen Vorsprung 19 gegen die Vorspannkraft der Feder 23 aus der Ausnehmung 21 heraus und um die Schwenkachse 17 herum bewegt. Dies führt dazu, dass sich die Entriegelungseinrichtung 13 aus dem blockierenden Eingriff am Anschlag 14 heraus bewegt und von diesem gelöst bzw. getrennt ist.

Das Riegelteil 27 weist zudem ein Hebelstück 31 auf, dass bei Drehung des Riegelteils 27 im Uhrzeigersinn an einen kreisbogenförmigen Abschnitt 33 eines Hebelelements 35 anstößt, so dass dieses gegen den Uhrzeigersinn dreht. Das Hebelelement 35 ist mit einem Ende 37 an dem Riegelelement 3 befestigt, so dass dieses bei weiterer Drehung des Riegelteils 27 zurück in die in Fig. 3 gezeigte Öffnungsstellung gezogen wird.

Das Riegelteil 27 dreht sich durch Betätigung des in der Nuss 29 steckenden Drückers. In anderen Ausführungsformen können auch andere Handbetätigungselemente vorgesehen sein, die das Auslösen der Entriegelungseinrichtung 13 bewirken. Es sind auch Ausführungsformen denkbar, in denen die Entriegelungseinrichtung 13 einteilig ausgebildet ist und die Auslösung in anderer Weise erfolgt.

In Fig. 3 ist schematisch das in Fig. 2 beschriebene System der Notöffnung dargestellt, nachdem dieses erfolgreich durchgeführt worden ist und sich das Riegelelement 3 in der Öffnungsstellung befindet. Auf dem Weg aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung ist das Riegelteil 27 um einen Winkel aus der Schließstellung verdreht. Das Hebelstück 31 ist an dem kreisbogenförmigen Abschnitt 33 nach außen gewandert. Die formschlüssige Verbindung zwischen dem Riegelteil 27 und dem Nothebel 23 ist fast vollständig aufgehoben. Das Riegelteil 27 ist bei seiner Drehung mit einer Kante 39 an einen Ansatz 41 des Nothebels 23 gestoßen, hat diesen Ansatz 41 ein Stück mitgenommen und dadurch die Drehung des Hebeelements 31 in entgegengesetzter Richtung bewirkt. Durch die Drehung des Hebelelements 35 wurde das Riegelelement 3 in die Öffnungsstellung mitgenommen.

In der vorliegenden Ausführungsform ist auch ein Fallenelement 5 dargestellt. In anderen Ausführungsformen kann die erfindungsgemäße Schließvorrichtung auch ohne Fallenelement vorliegen. Typischerweise ist in der Ausführungsform als Türschloss auch eine Falle vorgesehen. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Riegelteil 27 mit dem Fallenele- ment 5 beweglich verbunden. Dazu umfasst das Riegelteil 27 ein erstes Ansatzstück 43, das in der Schließstellung (Fig. 2) vertikal in das Fallenelement 5 eingreift. An dem Ansatzstück 43 steht ein Steg 45 vor, der in der Schließstellung horizontal in das Fallenelement 5 in Schließrichtung eingreift. Der Steg 45 ist über eine Strecke horizontal geführt und das Ansatzstück 43 stößt auf einer der Stulpschiene 9 abgewandten Seite an einen Vorsprung 47 an. Bei einer Betätigung des Drückers und somit des Riegelteils 27 im Uhrzeigersinn stößt das Ansatzstück 43 an den Vorsprung 47, wodurch das Fallenelement 5 aus der in Fig. 2 gezeigten Schließstellung in die in Fig. 3 gezeigte Öffnungsstellung zurückgezogen wird. Die Betätigung der Betätigungseinrichtung 15 führt also gleichzeitig zu dem Rückzug des Fallenelements 5 und zu dem Rückzug des Riegelelements 3. In der in Fig. 3 gezeigten Öffnungsstellung kann der Benutzer den beweglichen Teil, zum Beispiel einer Tür, ohne Hindernis öffnen.

Nach einem Austausch der defekten Druckfeder 11 kann die Schließvorrichtung wieder automatisch mithilfe des elektromagnetischen Türöffners betrieben werden. Der Notfallbetrieb ist dann beendet.

Bezugszeichenliste

1 Schließvorrichtung

3 Riegelelement

5 Fallenelement

7 Öffnungen

9 Stulpschiene

11 Druckfeder

13 Entriegelungseinrichtung

14 Anschlag

15 Betätigungseinrichtung

17 Achse/Schwenkachse

19 hakenförmiger Vorsprung

21 Ausnehmung

23 Nothebel

24 Feder

25 freies Ende

27 Riegelteil

29 Nuss

31 Hebelstück

33 kreisbogenförmiger Abschnitt

35 Hebelelement

37 Ende

39 Kante

41 Ansatz

43 erstes Ansatzstück

45 Steg

47 Vorsprung