Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Spritzgießmaschine gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 .

Derartige Schließvorrichtungen sind in Form von Zwei-Platten-Schließvorrichtungen und von Drei-Platten-Schließvorrichtungen aus dem Stand der Technik bekannt. Die DE10316199A1 sowie das Buch von Johannaber, Michaeli, „Handbuch Spritzgießen", Hanser 2001 , Seiten 837 und 838, Bilder 7.95, 7.96 und 7.99 offenbaren Ausführungsformen von Zwei-Platten-Schließvorrichtungen mit vier Druckkissen an den Säulen. Die Druckkissen können an der feststehenden oder an der beweglichen Formaufspannplatte vorgesehen sein. Aus der DE102004005686A1 ist eine Drei-Platten-Schließvorrichtung mit vier Druckkissen an den Säulen bekannt, wobei die vier Druckkissen an der feststehenden Formaufspannplatte oder an der Abstützplatte vorgesehen werden können.

Bei den Schließvorrichtungen gemäß dem vorgenannten Stand der Technik erweist es sich als schwierig, eine oder mehrere Säulen aus der Schließvorrichtung auszubauen, um beispielsweise einen besseren Zugang in den Raum zwischen den beiden Formaufspannplatten zu erhalten. Für den Ausbau einer Säule ist das gesamte Druckkissen von der Formaufspannplatte zu entfernen und zusammen mit der Säule von dieser Formaufspannplatte weg zu verfahren. Hierzu ist eine ausreichende Länge der Leitungen für das Hydrauliköl erforderlich.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung anzugeben, bei der eine oder mehrere Säulen aus- und eingebaut werden können, ohne dass das zugehörige Druckkissen mit entfernt werden muss. Diese Aufgabe wird durch eine Schließvorrichtung mit Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterentwicklungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.

Dadurch, dass bei einem oder mehreren der Druckkissen der Zylinder an seinen beiden Stirnseiten jeweils eine Öffnung aufweist, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der diesem Druckkissen zugeordneten Säule, wobei zwischen der Säule und dem Zylinder im Bereich der beiden Stirnseiten des Zylinders jeweils ein Ringspalt gebildet wird, und dass eine Hülse vorgesehen ist, durch welche die Säule hindurchführbar ist, wobei die Hülse mit der Säule lösbar verbindbar ist, wobei die Hülse einen Abschnitt aufweist, welcher den Kolben bildet, und wobei die Hülse zu beiden Seiten des Kolbens jeweils einen Endabschnitt aufweist, der sich bis in einen der Ringspalte hinein erstreckt, kann die Säule von dem Druckkissen ohne Öffnung der Druckräume getrennt werden. Die Hülse ist Bestandteil des Druckkissens und hält das Hydrauliköl von der Säule fern.

Die Hülse kann vorzugsweise formschlüssig mit der Säule verbindbar sein, wobei die Hülse aus mehreren miteinander verbindbaren Teilen aufgebaut ist. Hierbei kann ein erstes Teil der Hülse den Kolben und einen der beiden Endabschnitte bilden und ein zweites Teil der Hülse kann den anderen der beiden Endabschnitte bilden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungform kann die Säule an einem Ende ein Kopfstück mit einem größeren Durchmesser als die Säule selbst aufweisen, wobei auf der einen Seite des Kopfstücks die Hülse vorgesehen ist und auf der anderen Seite des Kopfstücks ein mit der Hülse verbindbares Fixierelement. Im verbundenen Zustand liegt somit eine formschlüssige Verbindung zwischen Hülse, Kopfstück und Fixierelement vor. Dadurch wird es möglich, dass lediglich das Fixierelement von der Hülse entfernt werden muss, um nachfolgend die Säule aus der Hülse und damit aus dem Druckkissen herausziehen zu können. Der Einbau der Säule erfolgt selbstverständlich in umgekehrter Reihenfolge, d.h. die Säule wird durch die Hülse und die zugehörige Platte der Schließeinheit hindurch geschoben.

Das Kopfstück kann von zwei halben Ringen gebildet werden, die in eine in der Säule vorgesehene Ringnut eingesetzt und untereinander verbunden sind. Es muss also lediglich eine entsprechende Ringnut in die Säule eingearbeitet werden. Alternativ können aber auch mehrere Ringnuten in der Säule vorgesehen werden, ähnlich wie dies bei Verriegelungssystemen mit zwei halbschalenförmigen Verriegelungsbacken der Fall ist. In diesem Fall werden anstelle der halben Ringe zwei Halbschalen vorgesehen, die jeweils mehrere halbkreisförmige Vorsprünge aufweisen, die passend zu einer entsprechenden Anzahl und Form von Ringnuten in der Säule ausgebildet sind. Die Halbschalen werden mit ihren Vorsprüngen in die Ringnuten eingesetzt und untereinander verbunden, um das Kopfstück der Säule zu bilden.

Um den Ölbedarf möglichst niedrig halten zu können, können zu beiden Seiten des Kolbens zwei kreisringförmige mit Druckmittel beaufschlagbare Flächen unterschiedlicher Größe vorgesehen werden, wobei die größere der beiden Flächen zur Erzeugung einer Schließkraft und die kleinere der beiden Flächen zur Erzeugung einer Aufreißkraft vorgesehen sind. Grundsätzlich können die beiden Flächen aber auch die gleiche Größe aufweisen.

Bevorzugtes Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung sind sogenannte Zwei- Platten-Schließvorrichtungen mit einer feststehenden Formaufspannplatte und mit einer beweglichen Formaufspannplatte. Die Druckkissen können an einer der beiden Formaufspannplatten und Verriegelungselemente an der anderen der beiden Formaufspannplatten vorgesehen sein.

Nachfolgend soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die einzige Figur näher beschrieben werden. Die einzige Figur zeigt eine Platte 1 einer Schließeinheit, bei der es sich

beispielsweise um die feststehende Formaufspannplatte einer Zwei-Platten- Schließeinheit handeln kann. Durch die Platte 1 ist in einer Buchse 2 geführt eine Säule 3 hindurchgeführt und ragt ein Stück über das hintere Ende der Platte 1 hinaus. Von dem Ende der Säule beabstandet weist die Säule eine Ringnut auf, in die zwei Halbringe 6a und 6b eingesetzt und untereinander verbunden sind. Diese Halbringe 6a und 6b bilden zusammen den Kopf 6 der Säule. Auf der Rückseite der Platte 1 ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 4 gekennzeichnetes Druckkissen vorgesehen. Das Druckkissen 4 umfasst einen Zylinder 5, der vorliegend aus den Zylinderbestandteilen 5a und 5b zusammengesetzt und an der Platte 1 befestigt ist. Im Innern des Zylinders 5 ist eine aus mehreren Teilen 7a und 7b

zusammengesetzte Hülse 7 axial beweglich aufgenommen. Die Hülse 7 weist einen Abschnitt A auf, welcher den Kolben des Druckkissens 4 bildet, und zu beiden Seiten des Kolbens ist jeweils einen Endabschnitt B und C vorhanden.

Der Zylinder 5 weist an seinen beiden Stirnseiten 8a und 8b Öffnungen auf, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der diesem Druckkissen 4

zugeordneten Säule 3, wobei zwischen der Säule 3 und dem Zylinder 5 im Bereich der beiden Stirnseiten des Zylinders 5 jeweils ein Ringspalt 9a und 9b gebildet wird.

Die Hülse 7 ist derart ausgebildet, dass sich der eine Endabschnitt B in den einen Ringspalt 9a und der andere Endabschnitt C in den anderen Ringspalt 9b hinein erstreckt. In dem hier dargestellten Beispiel weist der Endabschnitt C eine solche Länge auf, dass die Hülse 7 mit diesem Endabschnitt C durch den Ringspalt 9b hindurchgeht und um ein Stück aus der Stirnseite 8b des Zylinders 5 hinausragt.

Während auf der einen Seite des Kopfstücks 6 die Hülse 7 auf der Säule 3 angeordnet ist, ist auf der anderen Seite des Kopfstücks 6 ein mit der Hülse 7 verbindbares Fixierelement 10 vorgesehen und mittels Schrauben 1 1 formschlüssig mit der Hülse 7 verbunden. Im verbundenen Zustand wird also eine formschlüssige Verbindung 12 zwischen Hülse 7, Kopfstück 6 und Fixierelement 10 gebildet. Im Ergebnis ist somit die Säule 3 formschlüssig mit der Hülse 7 verbunden. Der Abschnitt A der Hülse 7, der den Kolben des Druckkissens 4 bildet, teilt den Zylinder 5 in einen ersten ringförmigen Hydraulik- bzw. Druckraum 13a und einen zweiten ringförmigen Hydraulik- bzw. Druckraum 13b. Somit werden zu beiden Seiten des Kolbens zwei kreisringförmige mit Druckmittel beaufschlagbare Flächen Fi und F ₂ unterschiedlicher Größe gebildet, wobei die größere der beiden Flächen, nämlich die Fläche F-i , zur Erzeugung einer Schließkraft und die kleinere der beiden Flächen, nämlich die Fläche F ₂ , zur Erzeugung einer Aufreißkraft vorgesehen sind.

Die Hülse 7 bewirkt, dass das Hydrauliköl in den beiden Druckräumen 13a und 13b nicht mit der Säule 3 in Kontakt kommen kann. Das Lösen der Verbindungen 12 erlaubt den Ausbau der Säule 3 ohne Öffnung der Druckräume 13a und 13b und somit ohne Öffnung der Ölräume. Es ist lediglich das Fixierelement 10 von der Hülse 7 zu entfernen. Danach kann die Säule 3 mit ihrem Kopf 6 in der Figur nach rechts bewegt werden, wie dies mit dem großen Pfeil P veranschaulicht werden soll.

Das erfindungsgemäß ausgebildete Druckkissen kann sowohl bei einer Zwei- Platten-Schließvorrichtung als auch bei einer Drei-Platten-Schließvorrichtung vorgesehen werden. Bei einer Zwei-Platten-Schließvorrichtung kann das

erfindungsgemäß ausgebildete Druckkissen an der feststehenden oder an der beweglichen Formaufspannplatte vorgesehen werden. An dem dem Druckkissen gegenüberliegenden Ende der Säule können an sich bekannte

Verriegelungseinrichtungen vorgesehen werden. Beispielsweise könnte die in der Figur gezeigte Säule an ihrem anderen, in der Figur nicht sichtbaren Ende, mit Rillen ausgestattet sein, in die passend ausgebildete Verriegelungsbacken ein- und ausgefahren werden können. Bezugszeichenliste

1 Platte

2 Buchse

3 Säule

4 Druckkissen

5 Zylinder

5a, 5b Zylinderbestandteile

6 Kopf der Säule 3

6a, 6b Halbringe

7 Hülse

7a, 7b Teile der Hülse 7

8a, 8b Stirnseiten des Zylinders 5

9a Erster Ringspalt

9b Zweiter Ringspalt

10 Fixierelement

1 1 Schraubverbindunden

12 Verbindung

A Den Kolben bildender Abschnitt der Hülse 7

B, C Endabschnitte der Hülse 7

Fi , F ₂ Wirksame Kolbenflächen

P Bewegungsrichtung beim Säulenziehen