Schließvorrichtung

Die Erfindung geht aus von einer Schließvorrichtung, insbesondere einer Hausgeräte- schließvorrichtung, zur beweglichen Lagerung einer Tür an einem Funktionskörper nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist aus der EP 1 055 881 A2 eine Schließvorrichtung in der Form einer Hausgerät- Scharniervorrichtung zur schwenkbaren Lagerung einer Tür an einem Backofen bekannt, die eine Krafteinheit, welche in einer geöffneten Position der Tür eine die Tür in Schließrichtung drängende Zugkraft erzeugt, sowie eine Dämpfungseinheit aufweist, welche zur Dämpfung einer Bewegung der Tür relativ zum Backofen dient.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Schließvor- richtung mit einer Krafteinheit und einer Dämpfungseinheit bereitzustellen, bei welcher ein kompakter Aufbau erreicht werden kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteran- Sprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Schließvorrichtung, insbesondere einer Hausgeräte- schließvorrichtung, zur beweglichen, insbesondere schwenkbaren Lagerung einer Tür an einem Funktionskörper zwischen einer einen Funktionskörperraum verschließenden Schließposition und zumindest einer öffnungsposition, mit einer ersten, als Krafteinheit ausgebildeten Einheit zur Erzeugung einer Kraft, die zumindest in einer öffnungsposition die Tür belastet, und einer zweiten, als Dämpfungseinheit ausgebildeten Einheit, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil einer Bewegung der Tür relativ zum Funktionskörper zu dämpfen.

Es wird vorgeschlagen, dass eine der Einheiten zumindest teilweise in der anderen Einheit eingebracht ist. Hierdurch kann vorteilhaft Bauraum eingespart werden. Insbesondere kann ein bestehender, durch eine der Einheiten gebildeter Raum zum Einbringen der

zweiten Einheit genutzt werden. Besonders vorteilhaft können bei einer bestehenden Schließvorrichtung, die eine Krafteinheit aufweist, zusätzlich eine Dämpfungseinheit eingesetzt werden, wobei die Abmessungen der Schließvorrichtung beibehalten werden können. Ferner kann dieses Einsetzen bei verschiedenen Schließvorrichtungen, die sich in Größe und Gewicht unterscheiden, erfolgen, wodurch eine besonders hohe Flexibilität in dem Einsatz erreicht werden kann. Unter einer „öffnungsposition" der Tür soll insbesondere eine Position der Tür relativ zum Funktionskörper verstanden werden, die von der Schließposition unterschiedlich ist. Hierbei kann die öffnungsposition eine Endöff- nungsposition, bei welcher die Bewegung der Tür arretiert wird, oder eine Zwischenöff- nungsposition zwischen der Schließposition und der Endöffnungsposition sein. Zur beweglichen Lagerung der Tür am Funktionskörper weist die Schließvorrichtung vorzugsweise ein Mittel auf, wie z.B. in der Form einer Scharniereinheit, das zur Halterung der Tür am Funktionskörper dient und zusätzlich einen Freiheitsgrad zu einer Bewegung, insbesondere einer Schwenkbewegung der Tür relativ zum Funktionskörper, bereitstellt.

Vorzugsweise ist die Tür zumindest in einer öffnungsposition durch die von der Krafteinheit erzeugte Kraft in Richtung der Schließposition belastet. Bei einer schwenkbaren Lagerung der Tür soll unter einer „Kraft, die die Tür in Richtung der Schließposition belastet" insbesondere eine Kraft verstanden werden, die relativ zu einer Schwenkachse der Tür ein Drehmoment erzeugt, das dazu tendiert, die Tür in deren Schließposition zu schwenken. Ferner kann die von der Krafteinheit erzeugte Kraft als Ausgleichskraft dienen, die dazu tendiert, ein durch das Türgewicht erzeugtes Drehmoment ausgleichendes Drehmoment zu erzeugen. Insbesondere kann die Tür durch die Krafteinheit eine relativ zum Funktionskörper stabile öffnungsposition aufweisen, in welcher sich beide Drehmomente gegenseitig aufheben. Das von der Krafteinheit erzeugte Drehmoment trägt insbesondere als Antriebskraft bei einer Schließbewegung der Tür bei, insbesondere in einem Winkelbereich zwischen der stabilen öffnungsposition und der Schließposition. In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn die Dämpfungseinheit dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil einer Schließbewegung der Tür relativ zum Funktionskörper zu dämpfen.

Unter einer „Dämpfung einer Bewegung der Tür" soll insbesondere ein Vorgang verstanden werden, bei welchem eine kinetische Energie der Tür durch zumindest ein Dämpfungsmittel der Dämpfungseinheit dissipiert wird, um eine Geschwindigkeitsreduktion der

Tür relativ zum Funktionskörper zu erzielen. Unter „vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgeführt oder speziell ausgestattet verstanden werden.

Unter einer „Einheit, die in einer anderen Einheit zumindest teilweise eingebracht" ist, soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, die zumindest teilweise in einem durch die andere Einheit gebildeten Raum angeordnet bzw. aufgenommen ist. Im eingebrachten Zustand einer der Einheiten in der anderen Einheit ist vorzugsweise die eingebrachte Einheit von der anderen Einheit zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, umschlossen. Bei einer Montage der Schließvorrichtung ist der eingebrachte Zustand insbesondere dadurch erreicht, dass die eingebrachte Einheit in die andere Einheit eingreift. Weist die aufnehmende Einheit eine Längsrichtung auf, so erfolgt vorzugsweise dieses Eingreifen in einer Eingriffrichtung, die parallel zur Längsrichtung der aufnehmenden Einheit ausgerichtet ist.

Um eine besonders hohe Bauraumersparnis zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass zu- mindest ein Großteil der eingebrachten Einheit in einem durch die andere Einheit gebildeten Raum angeordnet ist. Unter einem „Großteil einer Einheit" soll insbesondere ein Teil der Einheit verstanden werden, der zumindest 50%, vorteilhaft 70% und bevorzugt 80% der gesamten Masse der Einheit bildet. Ist die Einheit als längliche Einheit ausgebildet, kann ferner darunter ein Teil der Einheit verstanden werden, dessen Länge zumindest 50%, vorteilhaft 70% und bevorzugt 80% der gesamten Länge der Einheit aufweist.

Es wird insbesondere vorgeschlagen, dass die Krafteinheit als Feder ausgebildet ist, wodurch bestehende und kostengünstige Mittel eingesetzt werden können.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungseinheit zumindest teilweise in die Krafteinheit eingebracht ist. Hierdurch können bestehende und gängige Krafteinheiten und Dämpfungseinheiten eingesetzt werden. Dies eignet sich insbesondere, wenn die Krafteinheit als Feder, insbesondere als Zugfeder, z.B. als Schraubendruckfeder, ausgebildet ist. Hierbei ist die Dämpfungseinheit vorteilhafter- weise in einem durch Federwicklungen gebildeten Innenraum der Krafteinheit zumindest teilweise eingebracht.

Ein konstruktiv einfacher Aufbau kann außerdem erreicht werden, wenn die Dämpfungseinheit ein Dämpfungsmittel und ein Betätigungsmittel aufweist, das zu einer Betätigung

des Dämpfungsmittels bei einem Dämpfungsvorgang vorgesehen ist, und das Dämpfungsmittel vollständig in einem durch die Krafteinheit gebildeten Raum angeordnet ist. Unter einem „Betätigungsmittel zur Betätigung des Dämpfungsmittels" soll insbesondere ein relativ zum Dämpfungsmittel bewegliches Mittel verstanden werden, wobei eine zum Dämpfungsmittel relative Bewegung des Betätigungsmittels, welches vorzugsweise in Wirkverbindung mit einer Bewegungsübertragungseinheit zur übertragung einer Bewegung der Tür steht, eine Dissipation der kinetischen Energie der Tür bewirkt.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungseinheit und die Krafteinheit zueinander koaxial angeordnet sind, wodurch eine optimale Ausnutzung eines bestehenden Raums erreicht werden kann. Unter „zwei Einheiten, die zueinander koaxial angeordnet sind", soll insbesondere verstanden werden, dass die Einheiten jeweils eine charakteristische Achse, wie z.B. eine Symmetrie- und/oder Längsachse, aufweisen und dass die charakteristischen Achsen der Einheiten zusammenfallen.

Vorzugsweise weist die Schließvorrichtung einen Türkörper der Tür auf, in welchem die Dämpfungseinheit gelagert ist. Durch die türseitige Anordnung der Dämpfungseinheit kann vorteilhaft ein besonders einfacher und kompakter Mechanismus zur übertragung einer Bewegung der Tür auf die Dämpfungseinheit erreicht werden. Dies kann besonders einfach erreicht werden, wenn der Türkörper als Scharniergehäuse ausgebildet ist, in welchem die Dämpfungseinheit und die Krafteinheit angeordnet sind.

Eine besonders hoher Benutzungskomfort kann erreicht werden, wenn die Tür aus der Schließposition in eine Endöffnungsposition mit einem maximalen öffnungswinkel schwenkbar ist, wobei die Dämpfungseinheit eine zwischen der Schließposition und der Endöffnungsposition angeordnete Zwischenöffnungsposition vorgibt, in welcher bei einer Schließbewegung aus der Endöffnungsposition die Dämpfungseinheit eingeschaltet wird. Die Zwischenöffnungsposition der Tür entspricht insbesondere einer Position der Tür, in welcher ein Mittel zur direkten oder indirekten Kopplung der Dämpfungseinheit mit einem die Schwenkbewegung der Tür führenden Schwenkmittel bei einem Schließvorgang aus der Endöffnungsposition in Wirkverbindung mit der Dämpfungseinheit kommt. Hierbei wird vorzugsweise diese Position durch eine spezielle Ausgestaltung der Dämpfungseinheit, wie z.B. durch eine zweckmäßige Wahl von Abmessungen, gegeben.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungseinheit ein Gehäuse zur Aufnahme eines Dämpfungsmediums aufweist, wodurch bestehende und robuste Dämpfungsmittel für die Dämpfungseinheit eingesetzt werden können. Insbesondere ist das Dämpfungsmedium als Fluid, d.h. Gas oder Flüssigkeit, ausgebildet.

In einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Schließvorrichtung eine Bewegungsübertragungseinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Bewegung der Tür relativ zum Funktionskörper auf die Krafteinheit und die Dämpfungseinheit zu übertragen. Durch diese vereinbarten Funktionen der Bewegungsübertragungseinheit kann der Bauraum weiter reduziert werden. Besonders vorteilhaft weist die Bewegungsübertragungseinheit ein einstückiges Mittel auf, welches sowohl mit der Krafteinheit zur Variation der erzeugten Kraft als auch mit der Dämpfungseinheit zum Erzielen einer Dämpfungswirkung zusammenwirkt.

In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungseinheit ein Dämpfungsmittel, ein Betätigungsmittel, das zu einer Betätigung des Dämpfungsmittels bei einem Dämpfungsvorgang vorgesehen ist, und ein Kopplungsmittel zur Kopplung an der Bewegungsübertragungseinheit aufweist, das sich an das in der Krafteinheit eingebrachte Betätigungsmittel anschließt. Hierdurch kann eine optimale Nutzung eines bestehenden Bauraums erreicht werden. Dies kann besonders konstruktiv einfach erreicht werden, wenn das Kopplungsmittel ein Langloch aufweist, in welchem ein Mittel der Bewegungsübertragungseinheit geführt ist.

Es können ferner weitere Bauteile eingespart werden, wenn die Schließvorrichtung ein Haltemittel zur Halterung der Krafteinheit aufweist, das bei einem Dämpfungsvorgang als Stützmittel zur Stützung der Dämpfungseinheit dient.

Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung eignet sich insbesondere für den Einsatz bei Hausgeräten, bei welchen ein für eine Schließvorrichtung vorgesehener Bauraum typi- scherweise gering gehalten werden soll. Durch die erfindungsgemäße Schließvorrichtung kann eine Erhöhung des Benutzungskomforts durch den Einsatz einer Dämpfungseinheit erreicht werden, wobei auf einen zusätzlichen Bauraum verzichtet werden kann und die Verwendung von Bauelementen standardisierter Abmessungen beibehalten werden kann.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weite- ren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein als Backofen ausgebildetes Hausgerät mit einer Tür in einer Frontansicht,

Fig. 2 eine Detailansicht der an einem Funktionskörper des Hausgeräts schwenkbar gelagerten Tür mit einer Schließvorrichtung und Fig. 3 eine Scharniereinheit der Schließvorrichtung mit einer Krafteinheit und einer in der Krafteinheit eingebrachten Dämpfungseinheit.

Figur 1 zeigt ein als Gargerät ausgebildetes Hausgerät 10 in einer Frontansicht, das eine als Funktionskörper 12 ausgeführte Backofenmuffel aufweist. Der Funktionskörper 12 bildet einen Funktionskörperraum 14, der als Garraum ausgebildet ist. Die Ausbildung des Hausgeräts 10 als Gargerät ist beispielhaft. In einer weiteren Ausführung kann das Haus- gerät 10 beispielsweise eine Spülmaschine mit einem Funktionskörper 12 sein, der einen Funktionskörperraum 14 als Spülraum bildet. Das Hausgerät 10 weist ferner eine Türvorrichtung 16 auf, die eine Tür 18 mit einem Türgrundkörper 20 und eine Schließvorrichtung 22 umfasst. Die Schließvorrichtung 22 ist zur schwenkbaren Lagerung des Türgrundkörpers 20 an dem Funktionskörper 12 zwischen einer den Funktionskörperraum 14 ver- schließenden Schließposition (in Figur 1 gezeigt) und einer im Wesentlichen horizontalen Endöffnungsposition (siehe Figur 2) vorgesehen. Hierzu weist die Schließvorrichtung 22 zwei Scharniereinheiten 24.1 , 24.2 auf, die am Türgrundkörper 20 angebracht sind. Die Scharniereinheiten 24.1 , 24.2 sind in den seitlichen Bereichen der Tür 18 beidseitig der Beschickungsöffnung des Funktionskörperraums 14 angeordnet. Sie sind in Figur 1 mit- tels gestrichelter Linien schematisch dargestellt und werden anhand der Figuren 2 und 3 näher gezeigt. In der Beschreibung der Figuren 1 und 2 beziehen sich die Begriffe „oben", „unten", „seitlich" usw. auf die Grundeinbaustellung des Funktionskörpers 12 bei einem Gebrauch des Hausgeräts 10 unter üblichen bzw. vorschriftsgemäßen Bedingungen. Ferner beziehen sich die Begriffe „vorne", „Front", „hinten" usw. auf eine Betrachtung des Hausgeräts 10 gemäß der Darstellung von Figur 1.

Figur 2 zeigt den Funktionskörper 12 und die Türvorrichtung 16 in einer Schnittansicht entlang der Linie M-Il in Figur 1 in der Endöffnungsposition der Tür 18. Es ist insbesondere die Schließvorrichtung 22 dargestellt, welche die Scharniereinheit 24.1 aufweist. Der folgende Text beschränkt sich, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die Beschreibung der Scharniereinheit 24.1. Er findet auch Anwendung auf die Konstruktion der Scharniereinheit 24.2. Die Scharniereinheit 24.1 weist ein Scharniergehäuse auf. Dieses ist als ein Türkörper 26 ausgebildet, welcher mit dem Türgrundkörper 20 starr gekoppelt ist. Der Türkörper 26 ist als ein quaderförmiges, längliches Bauteil ausgebildet, welcher einen Aufnahmeraum bildet, in welchem weitere Elemente der Schließvorrichtung 22 aufge- nommen sind. Diese weiteren Elemente sind in der detaillierten Darstellung der Figur 3 gezeigt. Die Haupterstreckungsrichtung 27 des Türkörpers 26 ist in der Schließposition der Tür 18 (Figur 1 ) vertikal und in der Endöffnungsposition (Figur 2) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet. Die Haupterstreckungsrichtung 27 und die vertikale Richtung V sind in den Figuren schematisch dargestellt. Die Tür 18 weist eine Türfrontfläche 28 auf, die in der Schließposition die Scharniereinheiten 24 von vorne bedeckt (siehe Figur 1 ). Die Scharniereinheit 24.1 weist ferner ein Schwenkelement 30 auf, welches einerseits an dem als Scharniergehäuse ausgebildeten Türkörper 26 um eine Schwenkachse 32 schwenkbar gelagert ist und andererseits an dem Funktionskörper 12 gesichert und an diesem starr gekoppelt ist. Bei einer Betätigung der Tür durch einen Bediener schwenkt die Tür 18 um die Schwenkachse 32, wobei ein die Position der Tür 18 relativ zum Funktionskörper 12 charakterisierender öffnungswinkel W zwischen 0° (Schließposition der Figur 1 ) und einem maximalen Winkel W _max (Endöffnungsposition der Figur 2) variiert werden kann, wobei W _max ca. 90° beträgt.

In Figur 3 ist die Schließvorrichtung 22 mit der Scharniereinheit 24.1 von dem Funktionskörper 12 getrennt in einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Es ist der als Scharniergehäuse ausgebildete Türkörper 26 zu erkennen, welcher ein U-förmiges Profil aufweist. Zu einer übersichtlichen Darstellung der im Türkörper 26 angeordneten Elemente ist in einer Gehäusewand ein Schnitt durchgeführt. Ferner ist das ebenfalls in Figur 2 gezeigte Schwenkelement 30 zu erkennen, das mittels der am Türkörper 26 gelagerten Schwenkachse 32 relativ zum Türkörper 26 schwenkbar gelagert ist. Es ist in Figur 3 in einer Position relativ zum Türkörper 26 dargestellt, welche der Schließposition der Tür 18 aus Figur 1 entspricht. Ausgehend von dieser Position kann es relativ zum Türkörper 26 so lange geschwenkt werden, bis dessen Haupterstreckungsrichtung mit der Haupterstreckungs- richtung 27 des Türkörpers 26 übereinstimmt, wobei die Tür 18 in deren Endöffnungsposi-

tion (Figur 2) angeordnet ist. In der Beschreibung der Figur 3 sind die Begriffe „oben" und „unten" in Bezug auf die Anordnung der Schwenkachse 32 im Türkörper 26 definiert. Hierbei entspricht der untere Bereich des Türkörpers 26 dem Bereich des Türkörpers 26, in welchem die Schwenkachse 32 angeordnet ist. Das Schwenkelement 30 steht in Wirk- Verbindung mit einem Pleuelelement 34. Durch eine Schwenkbewegung des Schwenkelements 30 relativ zum Türkörper 26 ergibt sich nach einem bekannten Prinzip eine translatorische Bewegung des Pleuelelements 34, die parallel zur Haupterstreckungsrich- tung 27 des Türkörpers 26 entlang einer inneren Wand des Türkörpers 26 ausgeführt wird. Bei einer öffnungsbewegung der Tür 18 wird durch die Kopplung mit dem Schwenk- element 30 das Pleuelelement 34 in Richtung auf die Schwenkachse 32 hin bewegt und bei einer Schließbewegung der Tür 18 wird es von der Schwenkachse 32 weg bewegt.

Die Schließvorrichtung 22 weist ferner eine als Schraubenfeder ausgebildete Krafteinheit 36 auf, die in der Scharniereinheit 24.1 , und zwar im als Scharniergehäuse ausgebildeten Türkörper 26 der Scharniereinheit 24.1 , angeordnet ist. Diese weist eine Symmetrieachse 38 auf, welche insbesondere der Federlängsachse entspricht, um welche die Federspirale gewickelt ist, und in der Haupterstreckungsrichtung 27 des Türkörpers 26 ausgerichtet ist. Diese Krafteinheit 36 ist dazu vorgesehen, eine Kraft zu erzeugen, die zumindest in einer öffnungsposition die Tür 18 in Richtung der Schließposition belastet. Hierzu ist die Kraft- einheit 36 an ihrem oberen, der Schwenkachse 32 abgewandten Ende mit dem Türkörper 26 starr und an ihrem unteren, der Schwenkachse 32 zugewandten Ende mit dem Pleuelelement 34 durch ein unten näher beschriebenes Mittel 54 derart verbunden, dass eine Bewegung des Pleuelelements 34 in Richtung auf die Schwenkachse 32 hin ein Spannen der Krafteinheit 36 bewirkt. In diesem Sinne dienen das Schwenkelement 30, die Schwenkachse 32, das Pleuelelement 34 und das Mittel 54 als Bewegungsübertragungs- einheit 40, die dazu vorgesehen ist, eine Bewegung der Tür 18 relativ zum Funktionskörper 12 auf die Krafteinheit 36 zu übertragen, wobei eine Veränderung der durch die Krafteinheit 36 erzeugten Kraft durch diese Bewegung erreicht werden kann. Das Bereitstellen einer derartigen Bewegungsübertragungseinheit 40 zu einem Zusammenwirken mit der Krafteinheit 36 durch weitere, dem Fachmann als sinnvolle erscheinende Mittel ist denkbar. Bei einer öffnungsbewegung bzw. einer Schließbewegung der Tür 18 bewirkt die Bewegungsübertragungseinheit 40 eine Zunahme bzw. eine Verminderung der durch die Krafteinheit 36 erzeugten Kraft. Die Krafteinheit 36 in einer öffnungsposition der Tür 18 tendiert dazu, das Pleuelelement 34 von der Schwenkachse 32 weg zu führen, wodurch über die Schwenkachse 32 und das Schwenkelement 30 ein Drehmoment zur Unterstüt-

zung einer Schließbewegung der Tür 18 erzeugt ist. Ferner kann durch die Krafteinheit 36 das Türgewicht ausbalanciert werden. Insbesondere kann eine stabile öffnungsposition der Tür 18 erreicht werden, in welcher das durch die Krafteinheit 36 erzeugte Drehmoment das durch das Türgewicht zustande kommende Drehmoment ausgleicht. Diese sta- bile öffnungsposition ist beispielsweise bei dem öffnungswinkel W = ca. 45° erreicht.

Um einen Aufprall der Tür 18 an den Funktionskörper 12 am Ende der Schließbewegung zu vermeiden, weist die Schließvorrichtung 22 eine Dämpfungseinheit 42 auf, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Schließbewegung der Tür 18 zu dämpfen. Die Dämpfungseinheit 42, welche wie die Krafteinheit 36 in der Scharniereinheit 24.1 , und zwar in dem als Scharniergehäuse ausgebildeten Türkörper 26 der Scharniereinheit 24.1 , angeordnet ist, weist ein Dämpfungsmittel 44 mit einem Gehäuse 46 auf, in welchem ein Dämpfungsmedium, wie beispielsweise ein Gas oder eine Flüssigkeit, aufgenommen ist. Insbesondere ist in der gezeigten Ausführung beispielhaft das Dämpfungsmedium als öl ausgebildet. Die Dämpfungseinheit 42 weist ferner ein Betätigungsmittel 48 auf, welches - wie unten erläutert - zu einer Betätigung des Dämpfungsmittels 44 während einer Schließbewegung der Tür 18 vorgesehen ist. Es ist für eine Bewegung parallel zur Haupt- erstreckungsrichtung 27 des Türkörpers 26 bzw. zur Symmetrieachse 38 der Krafteinheit 36 relativ zum Türkörper 26 und zum Gehäuse 46 beweglich gelagert. Das Betätigungs- mittel 48, das insbesondere als Stößel ausgebildet ist, greift in das Gehäuse 46 ein, in welchem es nach einem bekannten Prinzip mit dem Dämpfungsmedium zu einer Dämpfungswirkung zusammenwirkt. An das Betätigungsmittel 48 schließt sich ferner ein Kopplungsmittel 50 der Dämpfungseinheit 42 an, welches zur Kopplung an der Bewegungs- übertragungseinheit 40 vorgesehen ist und in der Form eines Paars von ösen ausgebildet ist, die jeweils ein Langloch 52 aufweisen. Eine Ausführung des Kopplungsmittels 50 mit lediglich einer öse mit einem Langloch 52 ist denkbar. Diese Langlöcher 52 erstrecken sich parallel zur Haupterstreckungsrichtung 27 des Türkörpers 26 und umgreifen das Mittel 54 der Bewegungsübertragungseinheit 40, das mit dem Pleuelelement 34 einerseits und andererseits mit der Krafteinheit 36 starr verbunden ist. Beispielsweise kann das Mit- tel 54 mit der Krafteinheit 36 einstückig ausgebildet sein. Das Mittel 54, das als eine zwei gegenüberliegende Seitenwände des Türkörpers 26 verbindende Querstange ausgebildet ist, ist relativ zum Türkörper 26 beweglich gelagert. Hierzu sind in gegenüberliegenden Seitenwänden des Türkörpers 26 Langlöcher 56 ausgespart, in welchen jeweils ein Ende des Mittels 54 geführt ist. Durch das Eingreifen des Mittels 54 der Bewegungsübertra- gungseinheit 40 in das Kopplungsmittel 50 der Dämpfungseinheit 42 und die starre Kopp-

lung mit der Krafteinheit 36 dient die Bewegungsübertragungseinheit 40 zur übertragung einer Bewegung der Tür 18 relativ zum Funktionskörper 26 sowohl auf die Krafteinheit 36 als auch auf die Dämpfungseinheit 42. Dies wird in der gezeigten Ausführung besonders einfach dadurch realisiert, dass das einstückig ausgeführte Mittel 54 sowohl mit der Kraft- einheit 36 zur Variation der erzeugten Kraft als auch mit der Dämpfungseinheit 42 zum Erzielen einer Dämpfungswirkung zusammenwirkt. Das Zusammenwirken der Bewegungsübertragungseinheit 40, des Mittels 54 und des Kopplungsmittels 50 zur Erzielung einer Dämpfungswirkung bei einer Schließbewegung der Tür 18 wird unten näher beschrieben.

Die Krafteinheit 36 und die Dämpfungseinheit 42 stellen zwei Einheiten dar, die derart angeordnet sind, dass eine der Einheiten zumindest teilweise in der anderen Einheit eingebracht ist. Hierdurch kann ein großer Bauraum vorteilhaft eingespart werden. In der gezeigten Ausführung ist die Dämpfungseinheit 42 mit dem Dämpfungsmittel 44, dem Betätigungsmittel 48 und dem Kopplungsmittel 50 teilweise in der Krafteinheit 36 eingebracht, und zwar ist sie teilweise in einem durch die Krafteinheit 36 gebildeten Raum 58 angeordnet. Insbesondere sind das Dämpfungsmittel 44 mit dem Gehäuse 46 und das Betätigungsmittel 48 vollständig in diesem Raum 58 angeordnet, wobei das Dämpfungsmittel 44 und das Betätigungsmittel 48 von den Federwicklungen um 360° umschlossen sind, während das Kopplungsmittel 50 im Eingriff mit dem Mittel 54 unterhalb der Krafteinheit 36 steht und sich in Richtung auf die Schwenkachse 32 hin erstreckt. Somit ist mit dem Dämpfungsmittel 44 und dem Betätigungsmittel 48 ein Großteil der Dämpfungseinheit 42 im Raum 58 aufgenommen. Das Gehäuse 46 des Dämpfungsmittels 44 ist zylinderförmig ausgebildet und weist eine Zylinderachse auf. Das Betätigungsmittel 48 ist ebenfalls zylinderförmig ausgebildet, mit einer Zylinderachse, die der Zylinderachse des Dämpfungsmittels 44 entspricht. Der Durchmesser des Betätigungsmittels 48 ist kleiner als der Durchmesser des Dämpfungsmittels 44. Die Zylinderachsen bilden eine Symmetrieachse der Dämpfungseinheit 42. Diese Symmetrieachse entspricht der Symmetrieachse 38 der Krafteinheit 36, sodass die Krafteinheit 36 und die Dämpfungseinheit 42 zuein- ander koaxial angeordnet sind. Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Krafteinheit 36 und der Dämpfungseinheit 42 kann auf einen zusätzlichen Bauraum für die Dämpfungseinheit 42 verzichtet werden, wobei bestehende Türkörper 26 mit standardisierten Abmessungen erreicht werden können. Ferner kann dadurch eine Dämpfungseinheit 42 mit dem erfindungsgemäßen Vorschlag besonders einfach in weitere Türkörper eingesetzt

werden, die an weitere Türen unterschiedlicher Größe und unterschiedlichen Gewichts angepasst sind.

Die Schließvorrichtung 22 weist ferner ein Haltemittel 60 auf, das zur Halterung der Kraft- einheit 36 dient. Durch das Haltemittel 60 ist die Krafteinheit 36, die im Türkörper 26 gelagert ist, an ihrem oberen Ende mit diesem Türkörper 26 starr verbunden. Das Haltemittel 60 weist an seinem oberen Ende einen Haken 62 auf, der sich auf einer sich zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenwänden des Türkörpers 26 erstreckenden, an diesen Seitenwänden starr gekoppelten Querstange 64 abstützt. An den Haken 62 schließt sich einstückig ein Teilbereich 66 an, welcher sich ausgehend von dem Haken 62 nach unten erstreckt und eine in der Figur nicht sichtbare Schnittstelle aufweist, die zur Befestigung der Krafteinheit 36 vorgesehen ist. Insbesondere ist die Schnittstelle zur Herstellung eines Formschlusses mit der Krafteinheit 36 vorgesehen. Im vorliegenden Beispiel ist die Krafteinheit 36 an dem Haltemittel 60 durch Herstellung einer Schraubenverbindung befestigt. Weitere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Befestigungsarten, z.B. das Herstellen einer Rastverbindung oder einer Stoffschlussverbindung, wie eine Schweißverbindung, sind ebenfalls denkbar. Unterhalb der Schnittstelle setzt sich das Haltemittel 60 als Führungsbereich 68 fort, der in den Raum 58 eingreift und dazu dient, die Krafteinheit 36 bei einem Ausdehn- und Entspannvorgang zu führen. Zwischen den obersten Wicklungen der Krafteinheit 36 sind Stanzteile 70 aus Blech angeordnet. Im vorliegenden Beispiel schließt sich ferner an den Führungsbereich 68 ein Verbindungsstück 72 nach unten an, mittels dessen das Dämpfungsmittel 44 mit dem Haltemittel 60, und zwar mit dem Führungsbereich 68, verbunden ist. Durch das Verbindungsstück 72, das vollständig im Raum 58 angeordnet ist, ist das Dämpfungsmittel 44 mit dem Türkörper 26 starr gekoppelt. In einer alternativen Ausführungsvariante ist denkbar, dass das Dämpfungsmittel 44 im Raum 58 schwimmend gelagert ist, wobei es - von der Krafteinheit 36 geführt - Bewegungen in der Haupterstreckungsrichtung 27 des Türkörpers 26 relativ zu diesem ausführen kann. Hierbei kann eine durch das Betätigungsmittel 48 ausgelöste Bewegung des Dämpfungsmittels 44 nach oben durch ein Anschlagen desselben auf die Unterseite des Führungsbe- reichs 68 gestoppt werden, wobei dieser Führungsbereich 68 dann zusätzlich als Arretiermittel für das Dämpfungsmittel 44 ausgebildet ist. In beiden Ausführungen dient das Haltemittel 60 entweder direkt oder über das Verbindungsstück 72 indirekt als Stützmittel zum Stützen des Dämpfungsmittels 44 bei einem Dämpfungsvorgang, wenn ein Dämpfungsvorgang durch die Wirkung der Bewegungsübertragungseinheit 40 mit dem Mittel 54

über das Kopplungsmittel 50 eingeleitet wird und dabei das Betätigungsmittel 48 in das Gehäuse 46 eingedrückt wird.

Es werden nun das Zusammenwirken der oben beschriebenen Elemente der Scharnier- einheit 24.1 bei einer öffnungs- und Schließbewegung der Tür 18 erläutert. Bei einer Bewegung der Tür 18 aus der Schließposition wird wie oben beschrieben mittels der Bewe- gungsübertragungseinheit 40 die Bewegung der Tür 18 auf die Krafteinheit 36 übertragen. Hierbei wird durch das Pleuelelement 34 das Mittel 54 nach unten bewegt, wodurch die Krafteinheit 36 gespannt wird. Das Mittel 54 wird in den Länglöchern 56 des Türkörpers 26 und den Länglöchern 52 des Kopplungsmittels 50 geführt. Das Mittel 54 kommt hierbei zum Anschlag an die untere Kante der Langlöcher 52. Wird die öffnungsbewegung fortgeführt, so wird das Kopplungsmittel 50 und mit ihm das Betätigungsmittel 48 nach unten bewegt, wobei das Betätigungsmittel 48 aus dem Gehäuse 46 nach unten gefahren wird. Die Endposition des Mittels 54 an der unteren Kante der Langlöcher 56 entspricht der Endöffnungsposition der Tür 18 (Figur 2).

Es wird nun angenommen, dass ein Bediener die Tür 18 schließt. Hierbei wird das Mittel 54, ausgehend von dessen Endposition, an der unteren Kante der Langlöcher 56 und 52 nach oben geführt. Da die Länglöcher 52 eine kleinere Länge als die Langlöcher 56 auf- weisen, schlägt das Mittel 54 an die obere Kante der Langlöcher 52 an, bevor das Mittel 54 die obere Kante der Langlöcher 56 erreicht. Die Abmessung der Langlöcher 52 sowie die relative Anordnung der Langlöcher 52 und 56 zueinander sind derart gewählt, dass das Anschlagen des Mittels 54 an die obere Kante der Langlöcher 52 erfolgt, wenn das Mittel 54 ca. zwei Drittel der Länge der Langlöcher 56 nach oben zurückgelegt hat. Diese Position des Mittels 54 entspricht einer Zwischenöffnungsposition der Tür 18 bei einem öffnungswinkel W, der ca. 30° entspricht. Bei der Fortbewegung der Tür 18 über diese Zwischenöffnungsposition hinaus in Richtung der Schließposition, welche Fortbewegung mittels der durch die Krafteinheit 36 erzeugten Kraft angetrieben wird, wird das Kopplungsmittel 50, welches nun in Wirkverbindung mit dem Mittel 54 steht, nach oben durch das Mittel 54 mitgenommen, wodurch das Betätigungsmittel 48 in das Dämpfungsmittel 44 eingeführt wird. Somit wird in der Zwischenöffnungsposition der Tür 18, bei welcher das Kopplungsmittel 50 und das Mittel 54 in Wirkverbindung miteinander treten, die Dämpfungseinheit 42 eingeschaltet und die Fortbewegung der Tür 18 über die Zwischenöffnungsposition hinaus in die Schließposition durch die Wirkung der Dämpfungseinheit 42 gedämpft. Hiermit wird ein Teil der Schließbewegung der Tür 18, und zwar der Teil,

ausgehend von der Zwischenöffnungsposition bis zur Schließposition, welcher ca. ein Drittel der gesamten Schließbewegung aus der Endöffnungsposition darstellt, mittels der Dämpfungseinheit 42 gedämpft. Die Zwischenöffnungsposition, in welcher bei einer Schließbewegung aus der Endöffnungsposition die Dämpfungseinheit 42 eingeschaltet wird, ist durch die Dämpfungseinheit 42 mit der Ausführung des Kopplungsmittels 50 und dessen Anordnung relativ zum Türkörper 26 vorgegeben.

Bezugszeichen

10 Hausgerät 58 Raum

12 Funktionskörper 60 Haltemittel

14 Funktionskörperraum 62 Haken

16 Türvorrichtung 64 Querstange

18 Tür 66 Teilbereich

20 Türgrundkörper 68 Führungsbereich

22 Schließvorrichtung 70 Stanzteil

24 Scharniereinheit 72 Verbindungsstück

26 Türkörper W öffnungswinkel

27 Haupterstreckungsrichtung w _max Winkel

28 Türfrontfläche V Vertikalrichtung

30 Schwenkelement

32 Schwenkachse

34 Pleuelelement

36 Krafteinheit

38 Symmetrieachse

40 Bewegungsübertragungsein- heit

42 Dämpfungseinheit

44 Dämpfungsmittel

46 Gehäuse

48 Betätigungsmittel

50 Kopplungsmittel

52 Langloch

54 Mittel

56 Langloch