Gebiet der Erfindune

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Behälter mit einer solchen Verschlusskappe gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 18.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Verschlusskappen mit ei- nem Garantieband sind Verschlusskappen bekannt, welche unverlierbar an dem Behäl ter gehalten sind und dessen Ausgiessöffnung verschliessen. Die Haltefunktion ist auch insofern von Bedeutung, da gesetzliche Bestimmungen zu erwarten sind, welche dazu verpflichten, dass Verschlüsse von Getränkeflaschen auch im geöffneten Zustand un verlierbar mit der Getränkeflasche verbunden sind.

Die DE 24 30 775 Al offenbart eine solche unverlierbare Verschlusskappe. Die Kappe besteht aus einem schraubbaren oberen Teil und einem unteren Kragen, der einen Wulst an der Behältermündung hintergreift. Der obere Gewindeteil der Kappe ist mit dem un teren Kragen über eine leicht abreissbare zylindrische Zunge verbunden. Diese Zunge erstreckt sich über den gesamten Umfang und ist über eine obere bzw. eine untere Ver- bindungszackenreihe mit dem oberen Teil und dem unteren Kragen verbunden. Diese zylindrische Zunge ist an einer Stelle des Umfangs unterbrochen, so dass sie zwei Enden erhält, von denen das eine fest mit dem schraubbaren Kappenteil und das andere fest mit dem unteren Kragen verbunden ist. Die Verbindungszacken der oberen und der un teren Reihe reissen während des Aufschraubens der Kappe Undefiniert. Dadurch sind nach dem Abschrauben Zacken an der oberen und der unteren Reihe teilweise gerissen und teilweise noch mit dem Kappenteil und dem unteren Kragen verbunden. Beim Aus giessen von Flüssigkeit kann sich die an dem Behälter baumelnde Kappe als störend erweisen, da diese in den Flüssigkeitsstrom ragen kann und ein Verschütten von Flüs sigkeit bewirkt. Aufeabe der Erfindune

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, die oben beschriebenen Nachteile zu verhin dern indem eine unverlierbare Verschlusskappe geschaffen wird, welche bei jeglicher Benutzung des zu verschliessenden Behälters nicht hinderlich ist.

Beschreibune

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einer Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 ange führten Merkmale. Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungs _V arianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Die Erfindung zeichnet sich durch ein zweites Halteband mit einem dritten und einem vierten Ende und einem dritten und vierten Rand aus, wobei das dritte Ende mit dem offenen Rand des Gewindeteils fest verbunden ist, das vierte Ende mit dem Garantiering fest verbunden ist, der dritte Rand mit wenigstens einem dritten Sollbruchsteg mit dem offenen Rand des Gewindeteils lösbar verbunden ist und der vierte Rand mit wenigsten einem vierten Sollbruchsteg mit dem Garantiering lösbar verbunden ist, wobei das erste und das dritte Ende einen ersten Öffnungswinkel von wenigstens 110 Grad und höchstens 170 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen und das zweite und das das vierte Ende einen zweiten Öffnungswinkel von wenigstens 110 Grad und höchstens 170 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen. Der Mittelpunkt der Verschlusskappe liegt in der Ebene zwischen dem offenen Rand und dem Garantiering. Durch die Wahl des ersten und des dritten Öffnungswinkels lässt sich die Länge des ersten und des zweiten Haltebandes und deren Position entlang des Garantieringes genau bestimmen, damit die folgenden Funktionen erfüllt werden unab hängig davon, welchen Durchmesser die Verschlusskappe besitzt: Das erste und das zweite Halteband besitzen eine Länge welche es gleichzeitig ermöglicht, dass der Ge windeteil von dem Behälterhals abschraubbar ist. Anschliessen erlaubt die Länge der Haltebänder, dass der Gewindeteil translatorisch von der Ausgiessöffnung weg bewegt wird und entlang des Behälterhalses nach unten in eine Offenposition bewegt werden kann. Durch das Vorsehen von zwei Haltebändern ist diese translatorische Bewegung zwangsgeführt und der Gewindeteil wird in eine Offenposition gezwungen. In der Of fenposition ist der Gewindeteil unverlierbar an dem Garantiering bzw. dem Behälterhals gehalten. In der Offenposition besitzt der Boden des Gewindeteils die gleiche Orientie rung wie in seiner auf den Behälterhals aufgeschraubten Position, jedoch translatorisch an die Aussenwand des Behälterhalses versetzt. Ausserdem vermeiden das erste und das zweite Halteband, dass der Gewindeteil beim Ausgiessen von Füllgut in die Aus giessöffnung 33 ragt.

Zweckmässigerweise schliessen das erste und zweite Ende einen dritten Öffnungswin kel von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitel punkt ein. Durch die Wahl des dritten Öffnungswinkels besitzt das erste Halteband eine definierte Länge, durch welche oben ausgeführt Funktionen zusammen mit dem zwei ten Halteband ermöglicht sind.

Zweckmässigerweise schliessen das dritte und vierte Ende einen vierten Öffnungswin- kel von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitel punkt ein. Durch die Wahl des vierten Öffnungswinkels besitzt das zweite Halteband eine definierte Länge, durch welche oben ausgeführt Funktionen zusammen mit dem zweiten Halteband ermöglicht sind.

Da der erste, zweite, dritte und vierte Öffnungswinkel als Scheitelpunkt einen Kreismit- telpunkt besitzen muss deren Winkelsumme 360 Grad betragen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der dritte und der vierte Öffnungswinkel gleich gross, wodurch das erste und das zweite Halteband gleich lang sind. Die gleiche Länge des ersten und des zweiten Haltebandes ermöglicht die translatorische zwangsgeführte Bewegung nachdem der Gewindeteil von dem Behälter hals abgeschraubt ist. Die Haltebänder erlauben die Bewegung in die Offenposition des Gewindeteils nur in eine Richtung. Dementsprechend existiert nur eine Offenposition für den Gewindeteil.

Bevorzugt ist es, wenn das erste und das zweite Halteband bezüglich einer Symmetrie- ebene, welche durch die Rotationsachse des Gewindeteils verläuft, an dem Garantiering symmetrisch angeordnet sind. Bevorzugt ist es auch, dass das erste, zweite, dritte und vierte Ende gleiche Normalabstände zu der Symmetrieebene besitzen. Dies bedeutet, dass das erste und zweite Halteband an dem Garantiering um 180 Grad versetzt ange ordnet sind. Dadurch können das erste und zweite Halteband beim Abschrauben des Gewindeteils an dem Behälterhals imgehindert entlanggleiten und gestreckt werden. In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Quer schnitt des ersten und zweiten Haltebandes entlang der Länge des ersten bzw. zweiten Haltebandes konstant. Die Haltebänder weisen dadurch entlang ihrer Länge konstante elastische Eigenschaften auf, wodurch eine definierte Länge der Haltebänder bestimmt werden kann, bei der der Gewindeteil in seiner Offenposition stabil und wackelfrei an dem Behälter gehalten werden kann. In der Offenposition sind das erste und zweite Hal teband vorgespannt. Die elasüsche Vorspannung der Haltebänder ermöglicht es, dass der Gewindeteil mehrfach von dem Behälterhals abgeschraubt und auf diesen wieder aufgeschraubt werden kann und in der Offenposiüon mehrmals zuverlässig gehalten werden kann. Der konstante Querschnitt der Haltebänder entlang ihrer Länge verhin- dert eine Überstreckung der Haltebänder in der Offenposition.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem zweiten bzw. dem vierten Ende eine erste bzw. eine zweite Verengung des Querschnittes des ersten bzw. des zweiten Haltebandes vorgesehen, wodurch das zweite bzw. das vierte Ende als ein Gelenk wirken kann. Die Bewegung des ersten und zweiten Haltebandes bei der Überführung des Gewindeteils von der Verschlussposition in die Offenposition ist durch diese Gelenksfunktion erleichtert bzw. in eine Drehrichtung definiert. Denkbar ist es auch, dass das erste und das dritte Ende eine Gelenksfunktion aufweisen, damit sich das erste und das zweite Halteband während der Bewegung des Gewindeteils wie Hebel mit zwei Drehpunkten bewegen lassen. Beispielsweise können das erste und dritte Ende knickbar an dem offenen Rand befestigt sein.

Bevorzugt ist es, wenn die Garanüestege in gleichmässigen Abständen entlang des offe nen Randes angeordnet sind. Der Garantiering ist daher ausreichend stabil an dem Ge windeteil gehalten, damit die Verschlusskappe auf den Behälterhals auf geprellt werden kann. Der Gewindeteil lässt sich durch die gleichmässigen Abstände der Garantiestege auch mit gleichmässiger Kraft abschrauben. Zweckmässigerweise sind die ersten, zweiten, dritten und vierten Sollbruchstege in gleichmässigen Abständen entlang des ersten und zweiten bzw. des dritten und vierten Randes angeordnet. Dadurch ist die Verschlusskappe auch im Bereich des ersten und zweiten Haltebandes ausreichend stabil, um auf den Behälterhals aufgeprellt werden zu können. Zudem zeigen die gebrochenen Sollbruchstege und Garantiestege an, dass der Gewindeteil gegenüber dem Behälterhals bereits verdreht wurde und nicht mehr origi nalverschlossen ist.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Lage des Garantieringes relativ zu dem bevorzugt ringförmigen Vorsprung des Behälterhal ses in axialer Richtung und in Umfangsrichtung veränderbar. Dadurch, dass der Garan tiering in axialer Richtung nach oben verschiebbar ist, wird es beim Abschrauben des Gewindeteils nach oben gezogen, wodurch das erste und zweite Halteband verkürzt ausgeführt sein können und besser an die Offenposition angepasst werden können. Dadurch, dass sich der Garantiering beim Drehen des Gewindeteils mitdreht, erfahren das erste und zweite Halteband beim Abschrauben des Gewindeteils lediglich eine axi ale Kraft und werden nach oben gezogen.

Zweckmässigerweise ist am dem dem Halteband zugewandten Rand des Garantierin ges eine erste und zweite Aussparung zur Aufnahme des ersten und zweiten Halteban des vorgesehen. Dadurch sind das erste und zweite Halteband platzsparend und ohne zusätzlichen Materialaufwand aus dem Garantiering ausformbar. Beispielsweise kön nen das erste und zweite Halteband aus dem Garantiering ausgeschnitten werden oder während des Herstellprozesses der Verschlusskappe ausgeformt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste und/ oder das zweite Ende des ersten Haltebandes und das dritte und/ oder das vierte Ende des zweiten Haltebandes entlang vordefinierten Knicklinien knickbar. Dadurch kann das erste und zweite Halteband jeweils wie ein Hebel mit zwei Drehpunkten wirken. Auch ermöglichen die Knicklinien, dass das erste und zweite Halteband nicht an zufälligen Positionen in der Offenposition abgebogen bzw. abgeknickt ist, sondern genau an den Knicklinien. Dadurch ist der Gewindeteil in der Offenposition besonders präzise von den beiden Haltebändern gehalten und wird von den beiden Haltebändern exakt in die Offenposiüon geführt. Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn am Boden des Gewindeteils ein nach innen abragender Innenkonus, z.B. in Gestalt eines Dichtzylinders oder eines Dichtringes, an geformt ist, der dazu ausgebildet ist mit der Innenwandung des Behälterhalses in der Geschlossenstellung dichtend zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe kann daher als sogenannter„cone-sealer" wirken und dichtet den Flaschenhals zuverlässig ab.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzt das Halteband eine Breite zwischen 3 mm und 7 mm und bevorzugt eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm. Diese Bemassung bewirkt, dass das Halteband nicht ungewollt abreisst, insbeson dere wenn die Sollbruchstege abgerissen werden. Ausserdem wird die Verschlusskappe nicht zu hoch und ist mit standardisierten Behälterhälsen mit Aussengewinde dichtend zusammenfügbar.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Verschlusskappe dazu ausge bildet ist, mit einem standardisierten Behälterhals mit Aussengewinde und ringförmi gem Vorsprung zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe kann daher auf standardi sierte Behälterhälse, insbesondere von PET-Getränkeflaschen, aufgesetzt werden. Behäl ter, welche mit der erfindungsgemässen Verschlusskappe zusammengefügt werden, müssen daher nicht eigens an die Verschlusskappe angepasst sein.

Zweckmässigerweise ist die Verschlusskappe aus einem Kunststoffmaterial, bevorzugt HDPE (High Density Polyethylen) oder PP (Polypropylen), gefertigt. Die Verschluss kappe kann daher mit Standard-Kunststoffmaterialien hergestellt werden, aus welchen auch bekannte Verschlusskappen mit Garantiering hergestellt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der Gewindeteil, der Garantiering, das Halteband und das wenigstens eine erste und zweite Sollbruchele ment einstückig hergestellt. Dadurch lässt sich die Verschlusskappe in einer Spritzguss form hersteilen, ohne das weitere Bearbeitungsschritte notwendig wären, um das erste und zweite Halteband auszuformen. Bevorzugt ist auch der Innenkonus einstückig zu sammen mit den anderen Teilen der Verschlusskappe hergestellt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Garantiering über den Umfang verteilt angeordnete Schlitze mit einer Oberkante und einer Unter kante auf, wobei die Oberkante durch einen kreisbogenförmig verlaufenden Abschnitt des Garantieringes gebildet ist und die Unterkante durch einen in radialer Richtung nach innen geneigten Wandabschnitt gebildet ist und die Unter kante eines jeden Schlit zes bildet die Vorsprünge, wodurch Eingriffsmittel für einen formschlüssigen Eingriff mit dem ringförmigen Vorsprung gebildet sind. Da die Eingriffsmittel in Gestalt der nach innen geneigten Wandabschnitte nicht vollumfänglich an dem Garantiering vor- handen sind und zudem Schlitze vorhanden sind, deren Ausformung den Materialein satz noch weiter reduziert, lässt sich der Materialbedarf an Kunststoff signifikant um bis zu 5% reduzieren. Zudem ist der Wandabschnitt nach innen in radialer Richtung unbe wegbar, wodurch der Garantiering an dem ringförmigen Vorsprung gehalten ist und über diesen erst gezogen werden kann, wenn der Garantiering entlang seines Umfangs gestreckt wird. Der Garantiering ist durch die Wandabschnitte an dem ringförmigen Vorsprung so fest gehalten, dass die Sollbruchelemente sicher reissen bevor die Halte rung der Wandabschnitte überwunden wird. In radialer Richtung nach aussen sind die Wandabschnitte jedoch flexibel bzw. beweglich. Dadurch lassen sich die Wandab schnitte mit geringem Kraftaufwand aus der Spritzgussform bzw. dem Spritzgusswerk- zeug entformen. Aus demselben Grund ist die Applizierkraft zum Aufprellen des Be hälterverschlusses im Vergleich zum Stand der Technik deutlich reduziert. Ein Aufdeh nen des Garantieringes, welches zu bleibenden Schäden des Haltelements führen kann, ist beim Entformen und Aufprellen weitestgehend verhindert.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter aufweisend einen Behälterkör- per, einen an den Behälterkörper anschliessenden Behälterhals, ein an dem Behälterhals ausgebildetes Aussengewinde und eine Verschlusskappe gemäss der obenstehenden Beschreibung.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem Behälter hals ein Absatz ausgebildet, welcher unterhalb des Garantieringes ausgebildet ist oder durch den Garantiering gebildet ist und die Länge des ersten und zweiten Haltebandes derart bemasst ist, dass der Gewindeteil aus einer Verschlussposition nach Abschrauben von dem Behälterhals abhebbar ist und unterhalb des Absatzes in einer Offenposition positionierbar ist, wobei der Gewindeteil in der Offenposition an dem ersten und zwei ten Halteband gehalten ist, mit dem offenen Rand an dem Behälterkörper wenigstens teilweise aufliegt und an dem Absatz anliegt. Der Gewindeteil wird mit Hilfe der Halte bänder in den Übergang zwischen dem Absatz und dem Behälterkörper in Richtung des Behälterhalses gezogen, wodurch an dem Übergang eine Halterung für den Gewindeteil geschaffen wird. Durch die Auflage an dem Absatz und dem Behälterkörper besitzt der Gewindeteil keine Bewegungsfreiheit mehr und ist in dieser Offenposition daher beson ders stabil und wackelfrei gehalten.

Zweckmässigerweise ist der Absatz ein Supportring, welcher am Übergang von dem Behälterhals zu dem Behälterkörper ausgebildet ist. Ein solcher Supportring ist bei einer Kunststoffflasche, insbesondere einer Flasche hergestellt aus PET, ohnedies aus produk tionstechnischen Aspekten vorhanden. Deshalb ist es besonders praktisch diesen Sup portring als Anschlag für den Gewindeteil zu verwenden. Falls kein Supportring an dem Behälter vorhanden ist, ist es auch möglich einen Absatz an dem Behälterhals mit einer Länge in Umfangsrichtung auszubilden, welche Länge ein Abstützen des ersten zylind rischen Mantels des Gewindeteils an dem Absatz ermöglicht. Auch ist es denkbar, dass der Garantiering als Absatz verwendet wird, an dem sich der erste zylindrische Mantel abstützen kann.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem Supportring wenigstens eine erste Vertiefung in radialer Richtung vorgesehen, wodurch an dem Supportring eine erste Halteseite mit einer ersten Ecke und eine zweite Halte seite mit einer zweiten Ecke ausgebildet sind, wobei die erste und zweite Ecke am Über gang von der ersten und zweiten Halteseite zu dem offenen Rand des Supportringes vorhanden sind. Der Mantel des Gewindeteils kann durch das Vorsehen der Vertiefung an zwei Punkten an dem Supportring anliegen, wenn er von dem ersten und zweiten Halteband an den Supportring in der Offenposition gezogen ist bzw. an diesem ver klemmt ist. Der Mantel liegt an einem ersten Punkt an einer ersten Ecke der ersten Hal teseite mit dem Rand des Supportrings an. Mit einem zweiten Punkt liegt der Mantel an einer zweiten Ecke der zweiten Halteseite mit dem Rand des Supportrings an. Dadurch ist der Gewindeteil stabil und wackelfrei in der Offenposiüon an dem Behälter gehalten. Falls mehrere erste Vertiefungen vorgesehen sind, so können diese dazu dienen die Hal tebänder zu führen bzw. diese in der Offenposition des Gewindeteils in einer definierten Position zu halten. Dadurch wird die Stabilität des Gewindeteils in der Offenposition noch weiter verbessert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die wenigstens eine erste Vertiefung V-förmig oder U-förmig. Die V- bzw. U-Form ist mit geringem Auf- wand herstellbar und stellt sicher, dass der offene Rand des Gewindeteils an zwei Punk ten, nämlich der ersten und der zweiten Ecke stabil aufliegt. Die Winkelgrösse der ersten und zweiten Ecke ist bei einer V- oder U-förmigen Vertiefung besonders vorteilhaft, um den Gewindeteil zuverlässig zu halten. Die erste Vertiefung kann eine Tiefe bis zum An satz des Supportrings an dem Behälterhals aufweisen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Mehrzahl von zweiten Vertie fungen an dem Supportring vorgesehen und diese zweiten Vertiefungen sind zusam men mit dem ersten und zweiten Halteband symmetrisch bezüglich einer Symmetrie ebene angeordnet, wobei die Symmetrieebene durch die Rotationsachse des Gewinde teils verläuft. Bevorzugt sind die zweiten Vertiefungen hakenförmig. Die zweiten Ver tiefungen sind durch ihre hakenförmige Ausgestaltung besonders dazu geeignet die Haltebänder zu fixieren, wenn sich der Gewindeteil in der Offenposition befindet. Die Haltebänder können sich in den zweiten Vertiefungen einhaken. Durch die symmetri sche Anordnung bezüglich der Symmetrieebene ist die Lage der möglichen Offenposi tionen eindeutig vorgegeben.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Länge des ersten und zwei ten Haltebandes derart bemasst ist, dass der Gewindeteil aus einer Verschlussposition nach Abschrauben von dem Behälterhals abhebbar ist und neben dem Behälterhals in einer Offenposition positionierbar ist und in der Offenposition an dem ersten und zwei ten Halteband gehalten ist. Wie bereits weiter oben ausgeführt, ermöglichen das erste und zweite Halteband durch ihre definierte Länge und ihre definierte Position an dem Garantiering und dem Gewindeteil eine Gelenksfunktion bzw. eine Hebelfunktion, wodurch der Gewindeteil an eine definierte Offenposition translatorisch überführbar ist und in dieser Offenposition an den Behälterhals gehalten ist.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das erste und zweite Halteband in der Offenposiüon des Gewindeteils elastisch gespannt, wodurch der Gewindeteil in der Offenposiüon an den Behälterhals oder den Absatz ge zogen ist. Wie schon weiter obenstehend aus geführt, ist durch die elastische Vorspan nung der Haltebänder der Gewindeteil wackelfrei und stabil an dem Behälterhals bzw. dem Absatz gehalten. Auch lässt sich durch die elastische Dehnung der Haltebänder in der Offenposition der Gewindeteil mehrmals in die Offenposition überführen und kann demzufolge mehrmals auf den Behälterhals aufgeschraubt werden. Zweckmässigerweise sind die Rotationsachse des Gewindeteils und die Rotationsachse des Behälterhalses in der Offenposition des Gewindeteils im Wesentlichen parallel. Dadurch befindet sich der Gewindeteil in der Offenposition in einer Position in welcher er den Behälterhals nicht überragt und auch nicht in die Ausgiessöffnung ragt. Der Ge- windeteil stört daher die Benutzung des Behälters nicht, obwohl er unverlierbar an die sem gehalten ist.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Länge des ersten und zweiten Haltebandes der art bemasst ist, dass die axiale Orientierung des Gewindeteils in der Offenposition und in der Verschlussposition im Wesentlichen identisch ist. Das Gewindeteil lässt sich da- her nach Abschrauben von dem Behälterhals durch eine translatorische zwangsgeführte Bewegung in die Offenposition überführen.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Verschlusskappe auf den Flaschenhals aufprell- bar ist. Der Behälter lässt sich nach seiner Befüllung daher vollautomatisch und dement sprechend rasch und zuverlässig mit der Verschlusskappe verschliessen.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die schemati schen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1: eine isometrische Ansicht einer Verschlusskappe von schräg unten in einer ersten Ausführungsform;

Figur 2: eine Seitenansicht der Verschlusskappe aus Figur 1;

Figur 3: eine Seitenansicht der Verschlusskappe in einer zweiten Ausfüh rungsform;

Figur 4: eine Seitenansicht der Verschlusskappe, wobei die Verschlusskappe von einem Behälterhals abgeschraubt ist;

Figur 5: eine Seitenansicht der Verschlusskappe, wobei die Verschlusskappe sich in einer Offenposition befindet und neben dem Behälterhals an geordnet ist und die Verschlusskappe gemäss der zweiten Ausfüh rungsform ausgeführt ist; Figur 6: eine Draufsicht auf die Verschlusskappe aus der Figur 5;

Figur 7: eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe aus Figur 5;

Figur 8: eine Seitenansicht der Verschlusskappe, wobei die Verschlusskappe sich in einer Offenposition befindet und unterhalb des Behälterhal ses angeordnet ist und die Verschlusskappe gemäss der zweiten Ausführungsform ausgeführt ist;

Figur 9: eine Draufsicht auf die Verschlusskappe aus der Figur 8;

Figur 10: eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe aus Figur 8;

Figur 11: eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe und des Behälters in einer weiteren Ausführungsform;

Figur 12: eine Draufsicht auf die Ausführungsform aus Figur 11;

Figur 13: eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe und des Behälters in einer weiteren Ausführungsform;

Figur 14: eine Draufsicht auf die Ausführungsform aus Figur 13.

Figur 15: eine Detailansicht des Garantieringes in einer weiteren Ausfüh rungsform und

Figur 16: eine Schnittansicht des Garantieringes aus Figur 15 mit visualisier- ten Neigungswinkeln.

In den Figuren 1 bis 10 ist eine Verschlusskappe gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Die Verschlusskappe 11 ist unverlierbar an einem Be hälter 13, insbesondere an einer Flasche 13 gehalten. Der Behälter 13 ist in den Figuren 4 bis 10 angedeutet. Die Verschlusskappe 11 umfasst einen zylindrischen Gewindeteil 15, einen Garantiering 17 und ein erstes und ein zweites Halteband 19a, 19b.

Der Gewindeteil 15 umfasst einen Boden 21 und einen ersten zylindrischen Mantel 23 mit einem offenen Rand 25. An der Innenseite des Mantels 23 ist ein Innengewinde 27 ausgeformt. Der Behälter 13 umfasst einen Behälterkörper 28 und einen an den Behäl- terkörper 28 anschliessend Behälterhals 29. Der Behälterhals 29 ist als ein zweiter zylind- rischer Mantel ausgebildet. An dem Behälterhals 29 ist ein Aussengewinde 31 ausge formt, welches mit dem Innengewinde 27 zusammenwirkt. Dadurch kann der Gewin deteil 15 auf den Behälterhals 29 auf- und von diesem abgeschraubt werden. Die Ver schlusskappe 11 verschliesst die Ausgiessöffnung 33, welche innerhalb des Behälterhal- ses 29 vorgesehen ist.

Der Garantiering 17 ist formschlüssig an dem Behälterhals 13 gehalten. Dazu ist an der Aussenseite des Behälterhalses 29 ein ringförmiger Vorsprung 35 aus geformt, welcher von Vorsprüngen 37, ausgebildet an der Innenseite des Garantieringes 17, Untergriffen werden kann. Der Garantiering 17 ist relativ zu dem Behälterhals 29 verdrehbar.

Das erste Halteband 19a besitzt ein erstes Ende 39 und ein zweites Ende 41. Das erste Ende 39 ist fest mit dem offenen Rand 25 verbunden. Das zweite Ende 41 ist fest mit dem Garantiering 17 verbunden. Dadurch ist die Verschlusskappe 11 unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten. Ferner hat das erste Halteband 19 einen ersten Rand 43 und einen zweiten Rand 45. Der erste Rand 43 ist mit wenigstens einem ersten Sollbruchsteg 47 mit dem offenen Rand 25 verbunden und der zweite Rand 45 ist mit wenigsten einem zwei ten Sollbruchsteg 49 mit dem Garantiering 17 lösbar verbunden.

Das zweite Halteband 19b besitzt ein drittes Ende 51 und ein viertes Ende 53. Das dritte Ende 51 ist fest mit dem offenen Rand 25 verbunden. Das vierte Ende 53 ist fest mit dem Garantiering 17 verbunden. Dadurch ist die Verschlusskappe 11 zusätzlich unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten. Ferner hat das zweite Halteband 19b einen dritten Rand 55 und einen vierten Rand 57. Der dritte Rand 55 ist mit wenigstens einem dritten Soll bruchsteg 59 mit dem offenen Rand 25 verbunden und der zweite Rand 45 ist mit we nigsten einem vierten Sollbruchsteg 61 mit dem Garantiering 17 lösbar verbunden.

Zusätzlich ist der Garantiering 17 mit einer Mehrzahl von Garanüestegen 63 an dem offenen Rand 25 gehalten. Die Garantiestege sind bevorzugt in gleichmässigen Abstän den an dem Garantiering 17 angeordnet. Es versteht sich, dass die Bereiche die das erste und das zweite Halteband 19a, 19b an dem Garantiering 17 einnehmen, frei von Garan tiestegen 63 sind.

Bevorzugt ist es, wenn das erste und das zweite Halteband 19a, 19b eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm besitzt, damit es ausreichend stabil ist. Da die Verschlusskappe 11 rotationssymmetrisch ist, besitzt sie einen Mittelpunkt 65. Der Mittelpunkt 65 liegt in der gedachten Ebene zwischen dem offenen Rand 25 und dem Garantiering 17. Das erste Ende 39 und das dritte Ende 51 schliessen einen ersten Öffnungswinkel 67 von wenigstens 110 Grad und höchstens 170 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes 65 als Schei telpunkt ein. Das zweite Ende 41 und das das vierte Ende 53 schliessen einen zweiten Öffnungswinkel 69 von wenigstens 110 Grad und höchstens 170 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes 65 als Schei telpunkt ein.

Das erste Ende 39 und zweite Ende 43 schliessen einen dritten Öffnungswinkel 71 von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt ein. Das dritte Ende 51 und das vierte Ende 53 schliessen einen vierten Öffnungswinkel 73 von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes 65 als Scheitelpunkt ein. Es versteht sich, dass die Summe aus dem ersten, zweiten, dritten und vierten Öffnungswinkel 67,69,71,73 360 Grad betragen muss. Durch die Wahl des ersten, zweiten, dritten und vierten Öffnungswinkels ist es möglich, dass das erste und zweite Halteband 19a, 19b eine bestimmte Länge aufweist, welche die weiter unten beschriebenen Funktionen der Verschlusskappe ermöglichen.

Zweckmässigerweise sind der dritte und vierte Öffnungswinkel 71,73 gleich gross, was gleichbedeutend damit ist, dass das erste und das zweite Halteband 19a, 19b gleich lang sind. Das erste und das zweite Halteband 19a, 19b sind bevorzugt um 180 Grad versetzt aus dem Garantiering 17 herausgearbeitet.

An dem zweiten bzw. dem vierten Ende 41,53 sind nach der Ausführungsform der Figur 1 und 2 eine erste bzw. eine zweite Verengung 75,77 des Querschnittes des ersten bzw. des zweiten Haltebandes 19a, 19b vorgesehen. Durch die erste und zweite Verengung 75,77 kann das zweite bzw. das vierte Ende 41,53 als ein Gelenk wirken. In der Ausführungsform nach den Figuren 3 und 5 bis 7 ist der Querschnitt des ersten und zweiten Haltebandes (193,1%) entlang der Länge des ersten bzw. zweiten Halte bandes (19a, 19b) konstant. Dadurch lässt sich das erste und das zweite Halteband (19a, 19b) konstant dehnen.

An dem Garantiering 17 sind eine erste und eine zweite Aussparung 79,81 vorgesehen. In der ersten bzw. der zweiten Aussparung 79,81 sind das erste und das zweite Halte band 19a, 19b aufgenommen. Dadurch ist es möglich, das erste und zweite Halteband 19a, 19b direkt aus dem Garantiering 17 herauszuarbeiten, beispielsweise durch Aus schneiden aus dem Garantiering.

Ist die Verschlusskappe 11 auf den Behälterhals 29 aufgeprellt, so ist die Ausgiessöff nung 33 von der Verschlusskappe 11 verschlossen und die Verschlusskappe 11 befindet sich in einer Verschlussposition. Beim Abschrauben des Gewindeteils 15 von dem Be hälterhals 29 brechen die ersten, zweiten, dritten und vierten Sollbruchstege 47,49,59,61 und die Garantiestege 63. Der Garantiering 17 dreht sich mit dem Gewindeteil 15 mit. Während des Abschraubens können sich das erste und zweite Halteband 19a, 19b auf richten. Dabei wirkt das zweite und das vierte Ende 41,53 durch die erste und zweite Verengung 75,77 als Gelenk. Bevorzugt ist es, wenn auch das erste und das dritte Ende 39,51 knickbar sind, beispielsweise nach aussen knickbar sind, weil dadurch die transla torische Bewegung des Gewindeteils 15 vereinfacht wird und definierter erfolgen kann. Durch die Wahl des dritten und vierten Öffnungswinkels 71,73 besitzen das erste und zweite Halteband 19a, 19b eine Länge, welche es ermöglicht, dass sich der Gewindeteil 15 nach Abschrauben von den Behälterhals 29 weiterbewegen lässt. Wenn der Behälter 13 senkrecht steht, so lässt sich der Gewindeteil 15 zuerst in horizontaler Richtung in Richtung des ersten und dritten Endes 41,53 linear bewegen. Wenn die Ausgiessöffnung 33 von dem Gewindeteil 15 vollständig freigegeben ist, lässt sich der Gewindeteil 15 ent lang des Behälterhalses 29 parallel zur Rotationsachse 83 des Behälterhalses 29 linear bewegen. Die Länge des ersten und zweiten Haltebands 19a, 19b und die optionlae Ge lenksfunktion des ersten und dritten Endes 41,53 sind dabei derart angepasst, dass der Gewindeteil 15 an dem Behälterhals 29 in einer Offenposition gehalten ist (Figuren 5 bis 7). Die Rotationsachse 83 des Behälterhalses und die Rotaüonsachse 85 des Gewindeteils

15 sind in der Offenposition im Wesentlich parallel orientiert. In der Offenposition ist der Gewindeteil 15 unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten, und ist derart an dem Be hälterhals 29 fixiert, dass er beim Ausgiessen von Flüssigkeit aus dem Behälter 13 nicht in die Ausgiessöffnung 33 ragt. Das erste und das zweite Halteband 19a, 19b ermöglichen es, dass der Gewindeteil 15, nachdem er von dem Behälterhals 29 abgeschraubt wurde, in einer zwangsgeführten translatorischen Bewegung in die Offenposition übergeführt werden kann. Durch die Zwangsführung existiert lediglich eine Offenposition und nicht mehrere. Die Länge und der Querschnitt des ersten bzw. des zweiten Haltebandes 19a, 19b sind bevorzugt derart dimensioniert, dass das erste und das zweite Halteband 19a, 19b in der Offenposition des Gewindeteils 15 elastisch gespannt sind. Dadurch ist der Gewindeteil 15 in der Offenposition an den Behälterhals 29 gezogen und ist wackel frei an diesem gehalten. Die elastische Vorspannung des ersten und zweiten Halteban des 19a, 19b ermöglicht es auch, dass der Gewindeteil mehrfach aus der Offenposition in die Verschlussposition und vice versa überführen lässt. Dadurch lässt sich der Behälter hals 29 mehrfach öffnen und verschliessen und der Gewindeteil 15 ist nach dem Öffnen jedes Mal stabil und wackelfrei in der Offenposition gehalten.

In den Figuren 8 bis 10 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, wie der Gewindeteil 15 an dem Behälterkörper 28 in der Offenposition angeordnet sein kann. An dem Behäl terhals 29 ist ein Absatz 91 ausgebildet, welcher unterhalb des Garantieringes 17 ausge bildet ist oder durch den Garantiering 17 selbst gebildet ist. Bevorzugt ist der Absatz durch einen Supportring 91 gebildet, welcher sich am Übergang von dem Behälterhals 29 zu dem Behälterkörper 28 befindet. Der Gewindeteil 15 ist in der Offenposition an dem ersten und zweiten Halteband 19a, 19b gehalten. In den Figuren 8 bis 10 ist der Be hälterkörper 28 mit einer Behälterschulter 93 gezeigt. Die Behälterschulter 93 stellt den Übergang von dem Behälterhals 29 zu dem zylindrischen Teil des Behälter körpers 28 dar. Die Haltebänder 19a, 19b sind derart bemasst, dass sich der offene Rand 25 über den Supportring 91 in die Offenposition ziehen lässt. In der Offenposition liegt der Gewin deteil 15 mit dem offenen Rand 25 auf der Oberfläche der Behälterschulter 93 auf. Der erste zylindrische Mantel 23 liegt an dem Supportring 91 an. Bevorzugt sind die Halte bänder 19a, 19b in der Offenposition geringfügig gespannt. Dadurch wird der Gewinde- teil 15 an den Supportring 91 gezogen und ist unterhalb des Supportrings 91 verklemmt. Der Supportring 91 verhindert, dass der Gewindeteil 15 durch den Zug der Haltebänder 19a, 19b nach oben kippt. Vielmehr bewirkt der Supportring 91, dass der offenen Rand 25 an die Behälterschulter 93 gedrückt wird. Dadurch ist der Gewindeteil 15 in der Of fenposition gemäss der Figuren 8 bis 10 besonders stabil gehalten. Denkbar ist es auch, dass der erste zylindrische Mantel 23 an dem Garantiering 17 anliegt, falls kein Support ring vorhanden ist. In diesem Fall wirkt der Garantiering 17 als Absatz für den Gewin- deteil 15.

Wie Figur 8 zeigt, schliessen die Rotationsachse des Behälterhalses 83 und die Rotations achse 85 des Gewindeteils, begründet durch die Behälter Schulter 93, einen spitzen Win kel ein. Je grösser der Winkel, welcher höchstens 90 Grad sein kann; zwischen den bei den Rotationsachsen 83,85 ist, umso grösser ist die Zugkraft auf die Behälterschulter 93. Je kleiner der Winkel zwischen den beiden Rotationsachsen 83,85 ist, umso grösser ist die Zugkraft auf den Supportring 91.

In den Figuren 11 und 12 ist der Supportring 91 mit einer Mehrzahl von ersten Vertie fungen 95 gezeigt, welche nebeneinander angeordnet sind. Die erste Vertiefung 95 ist bevorzugt V-förmig oder U-förmig. Dadurch ist an den Rändern der Vertiefung eine erste und eine zweite Halteseite 97,99 vorhanden. Am Übergang von der ersten Halte seite 97 zu dem offenen Rand 105 des Supportrings 91 ist eine erste Ecke 101 gebildet. Am Übergang von der zweiten Halteseite 99 zu dem offenen Rand 105 des Supportrings 91 ist eine zweite Ecke 103 gebildet.

Die Vertiefung 95 ermöglicht es, dass in der in den Figuren 8 bis 10 gezeigten Ausfüh- rungsform der Gewindeteil 15 besonders stabil an dem Supportring 91 gehalten ist. Der Mantel 23 des Gewindeteils 15 liegt nicht nur mit einem Punkt an dem Supportring 91 an (siehe Figur 8), sondern wird mit den Haltebändern 19a, 19b an jeweils einen Punkt an der ersten und der zweiten Halteseite 97,99 gezogen. Diese Punkte sind durch die erste und zweite Ecke 101,103 gebildet. Diese„2 Punkt- Auflage" stabilisiert den Gewin- deteil 15 zusätzlich in der Offenposition. Zusätzlich können die ersten Vertiefungen 95 dazu genutzt werden, dass das erste und zweite Halteband 19a, 19b darin aufgenommen sind, wenn sich der Gewindeteil 15 in der Offenposiüon befindet. Dadurch sind die Hal tebänder 19a, 19b gehalten bzw. geführt. Die ersten Vertiefungen 95 tragen dazu bei, dass sich die Haltebänder 19a, 19b in der Offenposition in einer eindeutigen Position befinden und nicht verrutschen können. Dies führt dazu, dass der Gewindeteil 15 noch stabiler in seiner Offenposition gehalten ist. Die ersten Vertiefungen 95 können rundum in gleichen Abständen an dem Supportring 91 ausgebildet sein. Wie die Figur 12 zeigt, können die ersten Vertiefungen 95 auch in zwei symmetrisch angeordneten Teilbereichen vorgesehen sein, welche durch zwei Trennstege 107 voneinander getrennt sind. Dadurch ist ein erster und zweiter Bereich vorgegeben in welchem der Gewindeteil 15 seine Offenposition einnehmen kann.

In den Figuren 13 und 14 ist eine Ausführungsform gezeigt, bei welcher zweite Vertie fungen 109 an dem Supportring 91 vorgesehen sind. Die zweiten Vertiefungen sind be vorzugt hakenförmig, damit sich das erste und zweite Halteband 19a, 19b in den zweiten Vertiefungen 109 verhaken können. Die hakenförmigen Vertiefungen 109 ermöglichen eine verbesserte Führung der Haltebänder 19a, 19b an dem Supportring 91. Die zweiten Vertiefungen 109 können in zwei Teilbereichen an dem Supportring 91 angeordnet sein. Wie bereits weitern oben beschrieben können die zwei Teilbereiche durch Trennstege 107 voneinander getrennt sein, um zwei eindeutige Bereiche für die Offenposiüon des Gewindeteil 15 vorzugeben. Die zweiten Vertiefungen 109 können bezüglich einer Sym- metrieebene 111 symmetrisch angeordnet sein. Zweckmässigerweise sind auch das erste und zweite Halteband 19a, 19b symmetrisch gegenüber der Symmetrieebene 111 ange ordnet. Symmetrieebene 11 verläuft durch die Rotationsachse 85 des Gewindeteils 15 verläuft. An dem Supportring 91 können auch Ausnehmungen 113 vorgesehen sein, welche der Gewichtsreduktion dienen.

In den Figuren 13 und 14 sind keine ersten Verhefungen 95 gezeigt und der erste zylind rische Mantel 23 liegt dadurch an dem offenen Rand 105 auf. Das Vorsehen von ersten Vertiefungen 95 zur stabileren Halterung des Gewindeteils 15 in der Offenposiüon zu sätzlich zu den zweiten Verüefungen 109 ist selbstverständlich möglich.

Am Boden 21 des Gewindeteils 15 ist bevorzugt ein nach innen abragender Innenkonus 87 (Figur 6), z.B. in Gestalt eines Dichtzylinders oder eines Dichtringes, angeformt. Der

Innenkonus 87 ist dazu ausgebildet mit der Innenwandung 89 des Behälterhalses 29 in der Verschlussposition dichtend zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe 11 kann da her als sogenannter„cone-sealer" wirken und dichtet den Behälterhals 29 zuverlässig ab. Gemäss der folgenden Figurenbeschreibung der Figuren 15 und 16 können die Vor sprünge 37 in einer weiteren Ausführungsform ausgebildet sein. Diese Ausführungs form der Vorsprünge 37 ist Inhalt der schweizerischen Patentanmeldungen mit den An meldenummern 01467/19 und 01695/19, deren Prioritäten in Anspruch genommen wurden und deren Offenbarungen hiermit inhaltlich in die vorliegende Patentanmel dung übernommen werden. Über den Umfang des Garantieringes 17 verteilt sind an dem Garantiering Schlitze 115 vorgesehen. Die Schlitze 115 weisen jeweils eine Ober kante 117 und eine Unterkante 119 auf. Die Oberkante 117 ist durch einen kreisbogen förmigen Abschnitt des Garantieringes 17 gebildet. Die Unterkante 119 entspricht dem freien Rand eines nach innen in radialer Richtung geneigten Wandabschnittes 121. Die Unterkante 119 besitzt durch die Innenneigung des Wandabschnittes 121 einen kleine ren Radius als der Garantiering 17 und kann dadurch an einem Widerlager (Ringförmi ger Vorsprung 35) des Behälterhalses 29 anschlagen, wenn der Gewindeteil 15 von dem Behälterhals 29 abgeschraubt wird. Das Widerlager ist durch den ringförmigen Vor- sprung 35 realisiert, welcher unterhalb des Aussengewindes 31 an dem Behälterhals 29 ausgebildet ist. Beim Abschrauben des Gewindeteils 15 greift die Unterkante 119 form schlüssig an dem Vorsprung 35 an, wodurch der Garantiering 17 zuverlässig auch bei hohen axialen Kräften an dem ringförmigen Vorsprung 35 gehalten ist.

Jeder Wandabschnitt 121 weist einen ersten Teilabschnitt 123 und zwei zweite Teilab- schnitte 125 auf. Der erste Teilabschnitt 123 stellt einen nach innen geklappten Mantel abschnitt dar und ist bevorzugt eben ausgebildet. Die zweiten Teilabschnitte 125 schlies- sen an den nach innen gewandten Seiten des ersten Teilabschnittes 123 an und verbin den diesen mit dem Garantiering 17. Die zweiten Teilabschnitte 125 können gebogen oder eben ausgebildet sein und sind schräg nach innen einander zugewandt. Die Unter- kante 119 des Schlitzes 115 entspricht den freien Rändern des ersten Teilabschnittes 123 und der zweiten Teilabschnitte 125 und liegt in einer Ebene 127, welche in Figur 16 dar gestellt ist. Die Ebene 127 ist bevorzugt senkrecht zur Rotationsachse 85 des Behälterhal ses 29 orientiert. Diese beschriebenen Gestaltungsmerkmale des Wandabschnittes 121 haben den Vorteil, dass der Wandabschnitt 121 mit der gesamten Unterkante 119 an dem ringförmigen Vorsprung 35 anliegen kann und bei einer axialen Zugkraft nach oben nicht nachgibt. Dadurch ist der Garantiering 17 imlösbar an dem Vorsprung 35 gehalten bzw. von dem Vorsprung 35 nur unter Zerstörung entfembar. Eine Bewegung des ersten Teilabschnittes 123 nach innen in radialer Richtung ist durch Vorsehen der zweiten Teil abschnitte 125 verhindert. Eine Bewegung des ersten Teilabschnittes 123 nach aussen in radialer Richtung ist jedoch möglich. Diese Bewegung ist flexibel und der Wandab schnitt 121 kehrt, nachdem er radial nach aussen gedrückt wurde, in seine nach innen geneigte Grundstellung zurück. Dies hat den weiteren Vorteil, dass sich der Garantie ring 17 einfach entformen lässt und mit wenig Kraft auf den Behälterhals 29 zusammen mit dem Gewindeteil 15 aufprellbar ist. Das Entformen aus einer Spritzgussform und das Aufprellen auf den Behälterhals 29 können durch die Flexibilität des Wandabschnit tes 121 erfolgen, ohne dass die Gefahr besteht, dass der Wandabschnitt 121 beschädigt wird.

Bevorzugt ist es, wenn die die geneigten Wandabschnitte 121 eine gegenüber dem übri gen Garantiering 17 verringerte Wandstärke aufweisen. In der Figur 16 ist gezeigt, dass der Bereich der Unterkante 119 die geringste Wandstärke aufweist. Dadurch ist die oben beschriebene Flexibilität des Wandabschnittes 121 radial nach aussen weiter verbessert. Die Wandstärke des Wandabschnittes 121 nimmt ausgehend von der Unterkante 119 nach unten linear zu.

In den Figuren 15 und 16 ist der Garantiering 17 ohne den Gewindeteil 15 gezeigt. In den Figuren 15 und 16 ist gut erkennbar, dass oberhalb der Schlitze 115 an dem Garan tiering 17 ein Ringwulst 119 ausgebildet ist, auf welchem die Oberkanten 117 liegen. In der Figur 16 sind ein erster und zweiter Neigungswinkel 131,133 eingetragen. Der erste Neigungswinkel 131 gibt die Neigung des ersten Teilabschnitts 123 gegenüber der Ebene der Unterkante 119 an. Der erste Neigungswinkel 131 besitzt eine Grösse zwi schen 60 und 80 Grad und bevorzugt zwischen 65 und 75 Grad. Je grösser der erste Nei gungswinkel 131 ist, desto besser ist die Stabilität der Wandabschnitte 121 gegenüber vertikalen Krafteinwirkungen bzw. axialen Zugkräften, verursacht durch das Abschrau ben des Gewindeteils 15. Der erste Neigungswinkel 131 darf jedoch nicht zu gross wer den, da ansonsten der Vorsprung 35 nicht ausreichend Untergriffen werden kann.

Der zweite Neigungswinkel 133 gibt die Neigung des Schlitzes 115 gegenüber der Ebene der Unterkante 119 an. Die Verbindungsgerade 135, welche die Neigung des Schlitzes 115 darstellt, ist eine Verbindung der Oberkante 117 mit der Unterkante 119 in einer

Ebene, welche durch die Rotationsachse 85 und die Verbindungsgerade 135 aufgespannt ist. Der zweite Neigungswinkel 133 wird durch die Verbindungsgerade 135 und die Ebene 127 eingeschlossen. Der zweite Neigungswinkel 133 besitzt eine Grösse zwischen 30 und 50 Grad und bevorzugt zwischen 35 und 45 Grad. Je grösser der zweite Nei gungswinkel 133 ist, umso leichter lässt sich der Garantiering 17 entformen.

Die Verschlusskappe 11 ist aus einem Kunststoff gefertigt. Als bevorzugte Kunststoffe kommen unter anderem PP und HDPE in Betracht.

Verschlusskappe

Behälter, Flasche

Gewmdeteil

Garantiering

Erstes Halteband

Zweites Halteband

Boden des Gewindeteils

Erster zylindrischer Mantel

Offener Rand

Innengewinde

Behälterkörper

Behälterhals

Aussengewinde

Ausgiessöffnung

Ringförmiger Vorsprung

Vorsprünge

Erstes Ende des ersten Haltebandes Zweites Ende des ersten Haltebandes Erster Rand des ersten Haltebandes Zweiter Rand des ersten Haltebandes Erster Sollbruchsteg

Zweiter Sollbruchsteg

Drittes Ende des zweiten Haltebandes Viertes Ende des zweiten Haltebandes Dritter Rand des zweiten Haltebandes Vierter Rand des zweiten Haltebandes Dritter Sollbruchsteg

Vierter Sollbruchsteg

Garantiestege

Mittelpunkt der Verschlusskappe Erster Öffnungswinkel

Zweiter Öffnungswinkel Dritter Öffnungswinkel

Vierter Öffnungswinkel

Erste Verengung

Zweite Verengung

Erste Aussparung

Zweite Aussparung

Rotationsachse des Behälterhalses

Rotaüonsachse des Gewindeteils

Innenkonus

Innenwandung

Supportring, Absatz

Behälterschulter

Erste Vertiefung

Erste Halteseite

Zweite Halteseite

Erste Ecke

Zweite Ecke

Offener Rand des Supportrings

Trennstege

Zweite Vertiefungen

Symmetrieebene

Ausnehmungen

Schlitze

Oberkante

Unterkante

Wandabschnitt

Erster Teilabschnitt

Zweite Teilabschnitte

Ebene

Ringwulst

Erster Neigungswinkel

Zweiter Neigungswinkel V erbindungsgerade