Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für eine Waschmittelflasche, wobei die

Verschlusskappe mindestens eine Kappenwand mit mehreren zueinander beabstandeten

Oberflächenelementen aufweist.

Eine derartige Verschlusskappe ist beispielsweise aus der US D597,844 S (US Patent Design) bekannt. Bei den Oberflächenelementen handelt es sich um Punkte bzw. Noppen, die jeweils einen umlaufenden Rand in Form eines Kreises aufweisen, von dem sich der jeweilige Punkt aus einer Grundebene der Kappenwand erstreckt und der eine in der Grundebene der Kappenwand liegende kreisrunde Basisfläche umschließt.

Es ist bekannt, dass die Oberflächenelemente auf der Kappenwand dazu dienen, eine

Vorbehandlung von Flecken auf einem zu reinigenden Wäscheteil durchzuführen. Dabei werden mehrere Tropfen des Waschmittels aus der Waschmittelflasche auf den Fleck aufgebracht und dann mittels der Verschlusskappe mit den Oberflächenelementen bzw. Oberflächenrauigkeiten in das Material des Wäscheteils eingerieben. Aus der EP 2 867 131 B1 ist bekannt, dass die Oberflächenelemente zur Vorbehandlung von Flecken Ringe, Rippen, Nocken, Borsten, Fasern etc. sein können, wobei sich diese Oberflächenelemente mehr oder weniger scharfkantig aus der Grundebene der Kappenwand erstrecken.

Beim Vertrieb der mit der obigen Verschlusskappe ausgestatteten Waschmittelflasche werden die Vertriebswege mittels E-Commerce immer wichtiger. Beim Versenden durch Paketdienste kann nicht mehr gewährleistet werden, dass die Waschmittelflasche immer aufrecht steht. Auch können beim Transport der Flasche relativ große Kräfte oder Schläge, die auf die Flasche und die Verschlusskappe in unterschiedlichen Winkeln einwirken können, nicht ausgeschlossen werden.

Zu große Kräfte oder Schläge auf die Verschlusskappe können schlimmstenfalls dazu führen, dass entweder die Verschlusskappe bricht oder die Verschlusskappe nicht mehr zuverlässig zur Abdichtung der Waschmittelflasche beitragen kann. Eine gebrochene Verschlusskappe oder eine undichte Waschmittelflasche mit der Folge von ausgetretenem Waschmittel sollte möglichst vermieden werden.

Der Erfindung liegt daher der Aufgabe zu Grunde, eine Verschlusskappe für eine

Waschmittelflasche bereitzustellen, die u. a. für die Vorbehandlung von Flecken eingesetzt werden kann, die zudem ein vorteilhafte Oberflächenrauhigkeit aufweist und die vor allem die erhöhten Anforderungen eines Vertriebs durch E-Commerce erfüllt.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit der Merkmalskombination gemäß

Anspruch 1 gelöst. Ausführungsbeispiele der Erfindung können den Unteransprüchen entnommen werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Ausbildung eines weichen Übergangs von der Grundebene der Verschlusskappe am umlaufenden Rand der Oberflächenelemente jeweils ein Rundungsradius vorgesehen ist, der größer ist als eine größte Längserstreckung der Basisfläche des Oberflächenelements.

Es hat sich bei dem sogenannten Drop-Test, bei dem die gefüllte Waschmittelflasche mit der Verschlusskappe mit dem Kopf bzw. mit der Verschlusskappe nach unten aus einer bestimmten Höhe auf eine ebene Prallfläche fallen gelassen wird, gezeigt, dass die Oberflächenelemente gemäß dem Stand der Technik einen negativen Einfluss auf die Festigkeit der Verschlusskappe bzw. auf die Dichtheit der Verschlusskappe haben. Oberflächenelemente mit einem weichen Übergang gemäß der Erfindung hingegen führen zu sehr guten Ergebnissen hinsichtlich

Bruchfestigkeit und des Erhalts der Dichtigkeit der Waschmittelflasche. Auch lassen sich durch die erfindungsgemäße Verschlusskappe mit entsprechenden Oberflächenelementen bessere

Ergebnisse beim Drop-Test im Vergleich zu einer Verschlusskappe ohne jegliche

Oberflächenelemente erzielen.

Durch den erfindungsgemäßen weichen Übergang von der Grundebene der Kappenwand zum jeweiligen Oberflächenelement lässt sich eine Kerbwirkung mit damit einhergehenden

Spannungsspitzen vermeiden. Ohne an diese Theorie gebunden zu sein, könnte eine Begründung für die Vorteile der erfindungsgemäßen Verschlusskappe zu einer Verschlusskappe ohne

Oberflächenelementen sein, dass durch die Oberflächenelemente gemäß Erfindung es zu einer gewissen Verteilung, Umleitung oder Zerstreuung der Kräfte kommt, die beim Aufprall beim Drop- Test auf die Verschlusskappe wirken. Durch die Verteilung oder Zerstreuung der Kräfte kann die Bruchfestigkeit der Verschlusskappe erhöht werden bzw. der Verbund aus Waschmittelflasche und Verschlusskappe übersteht unbeschadet eine höhere Fallhöhe beim Drop-Test. Trotz des sehr weichen Übergangs von der Grundebene zu den Oberflächenelementen lässt sich die

erfindungsgemäße Verschlusskappe zusätzlich noch ausreichend gut für die

Wäschevorbehandlung beispielsweise zur Fleckenbekämpfung einsetzen. Zudem erhöhen die Oberflächenelemente ganz allgemein die Oberflächenrauhigkeit der Kappenaußenseite, so dass sich die Verschlusskappe auch noch unter widrigen Umgebungsbedingung, beispielsweise in feuchter Umgebung, leicht Öffnen und Verschließen lässt.

In einem Ausführungsbeispiel ist die Basisfläche des Oberflächenelements kreisrund. Die

Basisfläche kann aber auch oval oder eine beliebige andere Form einnehmen. Bei einer kreisrunden Basisfläche stellt der Durchmesser der Basisfläche gleichzeitig die größte

Längserstreckung dar. Bei einer ovalen Basisfläche ist es der größere Durchmesser des Ovals, der die größte Längserstreckung bildet. Der Durchmesser einer kreisrunden Basisfläche kann beispielsweise 0,5 bis 3 mm, vorzugsweise 1 bis 2 mm betragen. Vorzugsweise ist das Oberflächenelement als eine nach außen gerichtete Oberflächenerhebung ausgebildet. So kann das Oberflächenelement eine nach außen gerichtete kreisrunde Noppe sein. Grundsätzlich kann es sich bei dem Oberflächenelement auch um eine nach innen gerichtete Oberflächeneindellung handeln. In diesem Fall könnte das Oberflächenelement eine kreisrunde Delle sein, so wie sie etwa von der Oberfläche eines Golfballs bekannt ist.

Die Oberflächenerhebung kann einstückig mit der Kappenwand ausgebildet sein und aus einem gleichen Material wie die Kappenwand sein. Vorzugsweise ist die Kappenwand aus Polyethylen oder Polypropylen. Die Kappenwand kann aber auch optional aus einem anderen Kunststoff bzw. Material als die Oberflächenelemente sein.

In einem Ausführungsbeispiel ist der Rundungsradius zweimal größer als die größte

Längserstreckung der Grundfläche des Oberflächenelements. Der Rundungsradius kann mindestens dreimal oder gar viermal oder sechsmal größer sein als die größte Längserstreckung der Grundfläche des Oberflächenelements. Beispielsweise kann der Rundungsradius Werte zwischen 1 und 10 mm annehmen.

Eine größte Höhe des Oberflächenelements kann weniger als ein Zehntel der größten

Längserstreckung der Basisfläche des Oberflächenelements betragen. Die größte Höhe des Oberflächenelements kann zudem weniger als ein Zehntel der kleinsten Längserstreckung sein. Dies führt zu sehr flachen, aber noch erhabenen Oberflächenelementen, durch die eine

Vorbehandlung von Flecken noch möglich ist sowie eine höhere Griffigkeit der Kappenaußenfläche gewährleistet wird, die aber keine unerwünschte Kerbwirkung zeigen, sondern über eine

Zerstreuung, Ab- oder Umleitung der Aufprallkräfte beim Drop-Test zur Entlastung kritischer Stellen beitragen. Handelt es sich um eine nach innen gerichtete Oberflächeneinstellung, so kann eine größte Tiefe des Oberflächenelements weniger als ein Zehntel der größten Längserstreckung oder gar der kleinsten Längserstreckung der Basisfläche des Oberflächenelements betragen. Bei einer kreisrunden Basisfläche kann zwischen der größten Längserstreckung (in der Grundebene der Kappenwand) und der kleinsten Längserstreckung (in der Grundebene der Kappenwand, senkrecht zur größten Längserstreckung) nicht unterschieden werden, sie entsprechen jeweils dem Durchmesser der Basisfläche.

Die Höhe des Oberflächenelements kann bevorzugt Werte zwischen 0,05 und 0,5 mm annehmen. In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel beträgt die Höhe 0,1 bis 0,2 mm.

Die Kappenwand der Verschlusskappe kann eine zylindrische oder konische Mantelfläche sein, wobei vorzugsweise die Oberflächenelemente über den gesamten Umfang der Mantelfläche angeordnet sind. Zusätzlich oder alternativ können die Oberflächenelemente auch auf einer Stirnwand der Verschlusskappe angeordnet sein. Die Anzahl der Oberflächenelemente kann in Umfangsrichtung der Mantelfläche variieren. Dies bedeutet, dass bei einem bestimmten Umfangswinkel mehr Oberflächenelemente vorgesehen sind als bei einem davon verschiedenen Umfangswinkel. In einem Ausführungsbeispiel liegt ein Umfangswinkel mit den meisten Oberflächenelementen um 180° versetzt zu einem Umfangswinkel mit den wenigsten Oberflächenelementen. Die Oberflächenelemente können in einem

regelmäßigen Muster an der Kappenwand bzw. Mantelfläche angeordnet sein, wobei ein Abstand in Umfangrichtung und ein Abstand in axialer Richtung zwischen zwei benachbarten

Oberflächenelementen jeweils konstant sein kann. Die Anzahl der Oberflächenelemente auf der Kappenwand ist grundsätzlich nicht nach oben beschränkt. Vorteilhaft ist eine Anzahl zwischen 50 und 150.

Die Verschlusskappe kann ein Innengewinde zum Aufschrauben auf die Waschmittelflasche aufweisen. Es sind jedoch auch andere Befestigungsmittel (Bajonet-Verschluss, Steck-, Rast-, Clipverbindung, sonstige Form- oder Kraftschlussverbindung etc.) denkbar, mit denen die

Verschlusskappe an der Waschmittelflasche lösbar befestigt werden kann.

Vorzugsweise weist die Verschlusskappe eine Dichtung aus einem Material auf, das weicher als das Material der Kappenwand ist. Bevorzugte Materialen für die Dichtung stellen dabei thermoplastisches Elastomere (TPE) dar.

Anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Waschmittelflasche mit einer Verschlusskappe in verschiedenen Ansichten;

Figur 2 die Verschlusskappe im Längsschnitt; und

Figur 3 schematisch ein Oberflächenelement im Längsschnitt.

Figur 1 zeigt eine Wachmittelflasche 1 in drei verschiedenen Ansichten. Figur 1 A zeigt den Behälter in einer Frontansicht, Figur 1 B in einer ersten Seitenansicht und Figur 1C in einer zweiten Seitenansicht. Die Waschmittelflasche 1 umfasst einen Grundkörper 2, der einen Innenraum zur Aufnahme des flüssigen Waschmittels definiert. Das Volumen des Innenraums kann beispielsweise 500 ml bis 5000 ml betragen. In den Grundkörper 2 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel an einer Seite ein Griff 3 eingeformt.

Auf einem oberen Ende des Grundkörpers 2 sitzt eine Verschlusskappe 10. Die Verschlusskappe 10 weist eine zylindrische Grundform auf. Auf einer leicht konisch ausgebildeten Kappenwand 11 , die eine Mantelfläche der zylindrischen Grundform darstellt, ist ein Bereich 12 mit kreisrunden Oberflächenelementen 13 vorgesehen. Dadurch lässt sich die Verschlusskappe 10 zum wirksamen Einreiben des Waschmittels in besonders stark verschmutzte Bereiche der zu reinigenden Wäsche einsetzen. Weiterhin erleichtern die Oberflächenelemente 13 die Handhabung der

Verschlusskappe 10 durch Erhöhung deren Oberflächenrauhigkeit. Zu erkennen ist, dass der Bereich 12 nicht symmetrisch ausgebildet ist, jedoch in Bezug auf den Grundkörper 2 bzw. den Griff 3 eine gewisse Orientierung aufweist. So ist ein unteres Ende 14 des Bereiches 12 genau oberhalb des Griffs 3 angeordnet. Oberhalb des Griffs 3 befinden sich mehr Oberflächenelemente 13 (siehe Figur 1 C) als in dem um 180° versetzten (siehe Figur 1A) Mantelfächenbereich der Verschlusskappe 10.

Die Verschlusskappe 10 sitzt auf einer in Figur 1 nahezu vollständig verdeckten Ausgusshilfe 4, die über ein (nicht zu erkennendes Gewinde) mit dem Grundkörper 2 verschraubt ist. Die Ausgusshilfe 4, die hier gedanklich der Waschmittelflasche 1 zugeordnet sein soll, weist ein Außengewinde auf, auf das sich die Verschlusskappe 10 aufschrauben lässt.

Der Verschlusskappe 10 (siehe Figur 2) weist in einem mittleren Bereich eine zylindrische

Außenwand 15 und eine zylindrische Innenwand 16 auf, die einen Aufnahmeraum 17 begrenzen. Bedingt durch die zylindrischen Wände 15, 16 nimmt der Aufnahmeraum 17 die Form eines Ringzylinders ein. Der Ringzylinder ist in der Darstellung der Figur 2 nach unten offen.

In dem Aufnahmeraum 17 ist eine ringförmige Dichtung 18 angeordnet, durch die eine Abdichtung zu der Ausgusshilfe 4 möglich ist, auf deren Außengewinde sich die Verschlusskappe 10 schrauben lässt. Dazu weist die Verschlusskappe 10 ein Innengewinde 20 auf, welches ebenfalls im Aufnahmeraum 17 angeordnet ist. Oberhalb des Aufnahmeraums 17 erstreckt sich die leicht konische Kappenwand/Mantelfläche 1 1 bis zu einer kreisrunden ebenen Stirnwand 19.

Schemenhaft sind in Figur 2 die Oberflächenelemente 13 zu erkennen.

Wie der Figur 2 zu entnehmen ist, lässt sich mit der im Wesentlichen rotationssymmetrischen Verschlusskappe 10 das Waschmittel abmessen und dosieren. Entsprechend sind Markierungen in einem unteren Bereich für eine Menge von beispielsweise 50 ml bzw. 70 ml vorgesehen. Wenn sich die Verschlusskappe 10 in der in Figur 1 dargestellten Position befindet, ragt der untere Bereich in die Waschmittelflasche 1 hinein.

Figur 3 zeigt ein einzelnes Oberflächenelement 13 im Längsschnitt. Das Oberflächenelement 13 ist mit einer Schraffur hinterlegt. Die Kappenwand bzw. die Mantelfläche 1 1 definieren eine

Grundebene E, aus der sich das Oberflächenelement 13 erstreckt.

Das Oberflächenelement 13 weist einen umlaufenden Rand 21 auf, der im Ausführungsbeispiel der Figur 3 als Kreis ausgebildet ist. Dieser Kreis weist einen Durchmesser D auf. Das

Oberflächenelement 13 soll um eine Mittelachse 22 symmetrisch ausgebildet sein. Eine maximale Höhe des Oberflächenelements 13 beträgt H. Bei einem Durchmesser D des umlaufenden Rands 21 von 1 ,7 bis 1 ,9 mm beträgt H vorzugsweise weniger als 0,2 mm, beispielsweise 0,1 bis 0, 16 mm.

Um einen weichen Übergang aus der Grundebene E zu bilden, ist ein Rundungsradius 23 vorgesehen, der größer ist als der Durchmesser D. Der Durchmesser D entspricht dabei der größten Längserstreckung einer Basisfläche des Oberflächenelements. Die Basisfläche ist hier eine Kreisfläche des Kreises mit dem Durchmesser D. Der Rundungsradius 23 beträgt hier rund 1 10% vom Durchmesser D.

Ausgehend von dem umlaufenden Rand 21 folgt die Kontur des Oberflächenelements 13 zunächst dem Rundungsradius 23 bzw. der damit einhergehenden Kreisbahn 24, bis die Kontur einen mittleren Bereich 25 des Oberflächenelements 13 erreicht. Dem mittleren Bereich 25 lässt sich ein Innendurchmesser 26 zuordnen. In dem mittleren Bereich 25 folgt die Kontur des

Oberflächenelements 13 nicht mehr der Kreisbahn 24, sondern bildet eine abgerundete konvexe Mitte 27. Der Innendurchmesser 26 beträgt im Ausführungsbeispiel der Figur 3 rund 35 % vom Durchmesser D der Basisfläche. Der Innendurchmesser 26 kann 25 bis 60 % (vorzugsweise 30 bis 50%) des Durchmessers D betragen. In dem mittleren Bereich 25 oder auch direkt an seiner äußeren Grenze weist die Kontur des Oberflächenelements einen Wendepunkt auf.

Durch den besonders weichen Übergang bedingt durch den großen Rundungsradius 23 führt das Oberflächenelement 13 nicht zu unerwünschten Spannungsspitzen im Material der

Verschlusskappe 10, wenn - wie beim Drop-Test simuliert - die Verschlusskappe 10 großen Schlagkräften ausgesetzt ist. Vielmehr führen die Oberflächenelemente 13 zu einer Zerstreuung oder Umlenkung der Kräfte, sodass die Kräfte nicht ungedämpft oder ungehindert bis zur Dichtung 18 oder zum Innengewinde 20 durchschlagen und dort Beschädigungen hervorrufen.

Wie bereits erwähnt können die Oberflächenelemente 13 alternativ zu der in Figur 3 dargestellten erhabenen, konkaven Ausführungsform, welche aus der Grundebene E noch oben herausragt, auch eine konvexe, sich nach unten in die in die Grundebene E erstreckende Gestaltungsform aufweisen. Bezugszeichenliste

1 Behälter

2 Grundkörper

3 Griff

4 Ausgusshilfe

10 Verschlusskappe

1 1 Kappenwand/Mantelfläche

12 Bereich

13 Oberflächenelement

14 Unteres Ende

15 Außenwand

16 Innenwand

17 Aufnahmeraum

18 Dichtung

19 Stirnwand

20 Innengewinde

21 Umlaufender Rand

22 Mittelachse

23 Rundungsradius

24 Kreisbahn

25 Mittlerer Bereich

26 Innendurchmesser

27 Mitte