Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Behälter mit einer solchen Verschlusskappe gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 20.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Verschlusskappen mit einem Garantiering sind Verschlusskappen bekannt, welche unverlierbar an dem Behälter ge halten sind und dessen Ausgiessöffnung verschliessen. Die Haltefunktion ist auch inso fern von Bedeutung, da gesetzliche Bestimmungen zu erwarten sind, welche dazu ver pflichten, dass Verschlüsse von Getränkeflaschen auch im geöffneten Zustand unver lierbar mit der Getränkeflasche verbunden sind.

Aus dem Stand der Technik ist ein Behälterverschluss mit einem Gewindeteil und einem Garantiering bekannt. Der offene Rand des Gewindeteils ist mittels eines Haltebandes mit dem Garantiering verbunden, wodurch der Gewindeteil auch nach dem Abschrauben von einem Behälter unverlierbar an dem Garantiering bzw. dem Behälter gehalten ist. Der abgeschraubte Gewindeteil ist jedoch beim Ausgiessen von Füllgut im Weg und auch beim Trinken aus der Flasche dem Benutzer hinderlich. Zudem kann das Halte band beim Öffnen der Flasche leicht abgerissen werden, wodurch der Gewindeteil nicht mehr an dem Garantiering gehalten ist

Die CH 715 953 A2 und die CH 716 074 A1 offenbaren Verschlusskappen mit einem ersten und zweites Halteband zwischen Garantiering und Gewindeteil. Die beiden Hal tebänder sind unabdingbar, um den Gewindeteil in der Offenposition stabil und wackel frei an der Getränkeflasche zu halten. Die Bemassung und das Design der beiden Hal tebänder gestalten sich für eine einwandfrei Funktion als aufwendig.

Aufgabe der Erfindung

Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die Aufgabe eine unverlierbare Verschlusskappe derart zu verbessern, dass sie diese Nachteile nicht mehr aufweist. Beschreibung

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einer Verschlusskappe zum Verschliessen der Ausgiessöffnung eines Behälters durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Pa- tentanspruchs 1 angeführten Merkmale. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausfüh rungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass ein einziges Halteband vorge sehen ist, das einzige Halteband im ungeöffneten Zustand zwischen dem Gewindeteil und dem Garantierings und entlang des Umfangs des Garantieringes angeordnet ist und sich in einem Kreisbogen mit einem ersten Winkel im Bereich von 30 bis 50 Grad er streckt, wobei in jenem Abschnitt des Gewindeteils, in welchem Gewindeteil und Garan tiering unmittelbar übereinander liegen, dritte Sollbruchelemente angeordnet sind. Diese Winkelbemassung ermöglicht die Ausbildung eines relativ kurzen Haltebandes, welches eine Rückstellkraft bzw. eine Federkraft aufweist und den Gewindeteil im geöffneten Zu- stand an den Behälterhals drücken kann. Die Länge des Haltebandes ermöglicht daher eine stabile Offenposition des Gewindeteils mit einem einzigen Halteband. Durch die dritten Sollbruchelemente ist nicht nur der Haltering an dem Gewindeteil gehalten, son dern auch der Garantiering, wodurch der Originalverschluss der Verschlusskappe ein deutig visuell und durch die erhöhte Öffnungskraft erkennbar ist. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erfolgt die erste Anbindung zwi schen Halteband und Gewindeteil entlang des offenen Randes der Mantelfläche und diese erste Anbindung erstreckt sich über einen Kreisbogen mit einem zweiten Winkel im Bereich von 10 bis 25 Grad. Durch diese breite Anbindung ist das Halteband fest an dem Gewindeteil gehalten, wodurch ein ungewolltes Abreissen sicher verhindert ist. Dies ist insbesondere von Bedeutung, wenn der Gewindeteil von dem Behälter abgeschraubt wird und dabei eine hohe Zugkraft auf das kurze Halteband wirkt.

Zweckmässigerweise beträgt die erste Anbindung zwischen Halteband und Gewindeteil im Querschnitt entlang einer gedachten Schnittebene 4 mm ² bis 6 mm ² . Zusammen mit der Bemassung des zweiten Winkels ergibt dies eine stabile Anbindung des Halteban- des an dem Gewindeteil, welche hohen Zugkräften standhält.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erfolgt die zweite Anbin dung zwischen Halteband und Garantiering entlang des Garantieringes und diese zweite Anbindung erstreckt sich übereinen Kreisbogen mit einem dritten Winkel im Bereich von 6 bis 10 Grad. Dadurch ist auch das zweite Ende des Haltebandes beim Abschrauben des Gewindeteils stabil an dem Garantiering gehalten.

Zweckmässigerweise beträgt die zweite Anbindung zwischen Halteband und Gewinde teil im Querschnitt entlang einer gedachten Schnittebene 3 mm ² bis 5 mm ² . Zusammen mit der Bemassung des dritten Winkels ergibt dies eine stabile Anbindung des Halteban des an dem Garantiering, welche hohen Zugkräften standhält.

Zweckmässigerweise sind das erste Ende des Haltebandes mit dem offenen Rand des Gewindeteils und das zweite Ende mit dem Garantiering mittels eines ersten bzw. zwei ten Filmscharniers verbunden. Dadurch wird das Verschwenken des Haltebandes, wel- ches für den geöffneten Zustand des Gewindeteils notwendig ist, erleichtert. Zudem er hält das Halteband durch die Filmscharniere im geöffneten Zustand eine vordefinierte Position.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn der Garantiering an der dem Gewindeteil zugewandten Seite eine umlaufende Anschlagkante aufweist. An dieser Anschlagkante kann der offene Rand im geöffneten Zustand fixiert werden. Dies ist dadurch möglich, dass das Halteband den Gewindeteil an die Anschlagkante drückt.

In einerweiteren bevorzugten Ausführungsform ist an der Aussenseite der Mantelfläche eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Rille vorgesehen. Die Rille wird im geöffneten Zustand an den Supportring des Behälters gedrückt, wodurch der Gewindeteil an dem Behälter fixiert werden kann. Denkbar ist es auch, dass die Rille an der Anschlagkante fixiert werden kann. Die Rille kann nur in einem bestimmten Umfangsteil des Gewinde teils vorhanden sein oder die Mantelfläche vollständig umlaufen. Die Rille zeigt dem Be nutzer an, dass sie zur Fixierung des Gewindeteils im geöffneten Zustand zu verwenden ist. Deshalb verbessert die Rille die intuitive Benutzung der Verschlusskappe. Zweckmässigerweise ist im ungeöffneten Zustand der Verschlusskappe das Halteband in einer Ausnehmung des Garantieringes aufgenommen. Dadurch benötigt das Halte band nur einen geringen zusätzlichen Platz und die zusätzliche Höhe des Garantieringes fällt gering aus.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn das wenigstens eine erste Sollbruchele- ment und das wenigstens zweite Sollbruchelement unterschiedliche Zug- bzw. Reissfes tigkeiten aufweisen oder dass an der Innenseite des Haltebandes ein Innengewinde aus gebildet ist, welches mit dem Aussengewinde des Behälterhalses Zusammenwirken kann, wobei die dritten Sollbruchelemente gleiche Zug- bzw. Reissfestigkeiten aufwei sen, wie das wenigstens eine erste Sollbruchelement. Dadurch lässt sich beim Ab schrauben steuern, dass das Halteband in der Ausnehmung verbleibt, bis es definiert nach oben gezogen wird. Das Halteband erhält seine Länge also nicht zwangsläufig beim Abschrauben, sondern erst, wenn die Länge zur Fixierung des Gewindeteils an dem Behälterhals benötigt wird.

Dadurch, dass das Halteband einen Querschnitt zwischen 1 ,5 mm ² und 2,5 mm ² besitzt, besitzt dieses eine erhöhte Torsionssteifigkeit in Längsrichtung. Dadurch wird der Ge windeteil in der geöffneten Position in Richtung des Behälterhalses gedrückt bzw. ge- dreht.

Durch den erhöhten Querschnitt überragt das Halteband den Garantiering und die Man telfläche. Dadurch kann die Torsionssteifigkeit des Haltebandes individuell erhöht wer den, indem das Halteband den Garantiering und Mantelfläche mehr oder weniger über ragt. Der Materialeinsatz dafür ist minimal. Zweckmässigerweise ist das erste Solbruchelement ein erster Sollbruchsteg und das zweite Sollbruchelement ist ein zweiter Sollbruchsteg und die dritten Sollbruchelemente sind dritte Sollbruchstege. Die Sollbruchstege lassen sich derart definieren, dass sie de finiert reissen, je nach der Axialkraft, welche auf sie wirkt.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn zwischen dem offenen Rand des Gewindeteils und dem ersten Rand des Haltebandes ein bis drei erste Sollbruchstege angeordnet sind. Auch vorteilhaft erweist es sich, wenn zwischen dem Garantiering und dem zweiten Rand des Haltebandes ein bis drei zweite Sollbruchstege angeordnet sind. Die Anzahl der ersten und zweiten Sollbruchstege bestimmt wir fest das Halteband fixiert ist. Beim Aufprellen der Verschlusskappe auf den Behälterhals ist das Halteband durch die Soll- bruchstege stabilisiert und kann beim Aufprellen nicht beschädigt werden.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn die Reissfestigkeit der zweiten Soll bruchstege grösser ist als die Reissfestigkeit der ersten und dritten Sollbruchstege. Dadurch verbleibt das Halteband beim Abschrauben des Gewindeteils an dem Garan tiering und es besteht die Möglichkeit das Halteband von dem Garantiering zu lösen, wenn es für das Andrücken des Gewindeteils an den Behälterhals benötigt wird.

Von Vorteil ist es, wenn die ersten und zweiten Sollbruchstege in gleichmässigen Ab ständen entlang des ersten bzw. des zweiten Randes angeordnet sind. Von Vorteil ist es auch, wenn die dritten Sollbruchstege in gleichmässigen Abständen zwischen Gewin deteil und Garantiering angeordnet sind.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betriff einen Behälter aufweisend einen Behälterkör per, einen Behälterhals mit einem Aussengewinde, einen Supportring, ausgebildet am Übergang vom Behälterkörper zum Behälterhals, und eine Verschlusskappe gemäss der obigen Beschreibung.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass der freie Rand des Gewindeteils oder die Rille an dem Supportring verrastbar ist.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung ei- nes Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1 : eine Verschlusskappe in einer isometrischen Ansicht;

Figur 2: die Verschlusskappe aus Figur 1 in einer Seitenansicht mit einer op- tionalen Rille;

Figur 3: eine Schnittdarstellung durch die Verschlusskappe entlang der Mit telachse;

Figur 4: eine weitere isometrische Ansicht der Verschlusskappe mit der opti onalen Rille;

Figur 5: eine Schnittdarstellung in einer ersten Schnittebene senkrecht zur Mittelachse mit drei dargestellten Winkeln;

Figur 6: eine Schnittdarstellung in einer zweiten Schnittebene senkrecht zur Mittelachse

Figur 7: eine Schnittdarstellung durch den Garantiering entlang der Mittel achse

Figur 8: eine isometrische Ansicht auf die Verschlusskappe und den Behälter von schräg oben, wobei die Kappe sich in der Offenposition befindet;

Figur 9: eine weitere isometrische Ansicht auf die Verschlusskappe und den Behälter von der Seite, wobei die Kappe sich in der Offenposition befindet und Figur 10: eine weitere isometrische Ansicht auf die Verschlusskappe und den

Behälter von schräg oben, wobei die Kappe mit einer Rille an dem Suppportring des Behälters verrastet ist.

In den Figuren 1 bis 4 ist eine Verschlusskappe gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Die Verschlusskappe 11 ist unverlierbar an einem Be hälter 13 (Figuren 8 bis 10), insbesondere an einer Flasche 13 gehalten. Die Verschluss kappe 11 umfasst einen zylindrischen Gewindeteil 15, einen Garantiering 17 und ein Halteband 19.

Der Gewindeteil 15 umfasst eine Kopfplatte 21 und eine Mantelfläche 23 mit einem of fenen Rand 25. An der Innenseite des Mantels 23 ist ein Innengewinde 27 ausgeformt. Der Behälter 13 umfasst einen Behälterkörper 28 und einen an den Behälterkörper 28 anschliessend Behälterhals 29. An dem Behälterhals 29 ist ein Aussengewinde 31 aus- geformt, welches mit dem Innengewinde 27 zusammenwirkt. Dadurch kann der Gewin deteil 15 auf den Behälterhals 29 auf- und von diesem abgeschraubt werden. Die Ver schlusskappe 11 verschliesst die Ausgiessöffnung 32, welche innerhalb des Behälterhal ses 29 vorgesehen ist.

Der Garantiering 17 ist formschlüssig an dem Behälterhals 13 gehalten. Dazu ist an der Aussenseite des Behälterhalses 29 ein ringförmiger Vorsprung ausgeformt (in den Figu ren nicht sichtbar), welcher von Vorsprüngen 30, ausgebildet an der Innenseite des Ga rantieringes 17, Untergriffen werden kann. Der Garantiering 17 ist relativ zu dem Behäl terhals 29 verdrehbar.

Das Halteband 19 besitzt ein erstes Ende 33 und ein zweites Ende 35. Das erste Ende 33 ist fest mit dem offenen Rand 25 verbunden. Das zweite Ende 35 ist fest mit dem

Garantiering 17 verbunden. Dadurch ist die Verschlusskappe 11 unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten. Ferner hat das Halteband 19 einen ersten Rand 37 und einen zweiten Rand 39. Der erste Rand 37 ist mit mehreren ersten Sollbruchstegen 41 mit dem offenen Rand 25 verbunden und der zweite Rand 39 ist mit mehreren zweiten Soll- bruchstegen 43 mit dem Garantiering 17 lösbar verbunden. Bevorzugt ist es, wenn 1 bis 3 erste Sollbruchstege 41 und 1 bis 3 zweite Sollbruchstege 43 vorhanden sind und diese gleichmässig entlang des Haltebandes 19 angeordnet sind. Bevorzugt ist es auch, wenn das Halteband 19 eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm besitzt, damit es ausrei chend stabil ist, und dass es manuell von dem Gewindeteil 15 oder dem Garantiering 17 abgezogen werden kann. An den Stellen, an denen der offene Rand 25 und der Garan tiering 17 unmittelbar aneinander liegen und nicht durch das Halteband 19 voneinander getrennt sind, verbinden dritte Sollbruchstege 45 den Gewindeteil 15 mit dem Garantie ring 17. Die dritten Sollbruchstege 45 sind bevorzugt in gleichmässigen abständen zwi schen dem offenen Rand 25 und dem Garantiering 17 angeordnet.

Durch Abschrauben von dem Behälterhals 29 lässt sich der Gewindeteil 15 vom unge- öffneten Zustand in den geöffneten Zustand überführen. Durch Aufschrauben lässt sich der Gewindeteil 15 vom geöffneten Zustand in den ungeöffneten Zustand rückführen. Im ungeöffneten Zustand ist das Halteband 19 zwischen dem Gewindeteil 15 und dem Ga rantiering 17 und entlang des Umfangs des Garantieringes 17 angeordnet. Das Halte band 19 erstreckt sich in dem ungeöffneten Zustand in einem Kreisbogen mit einem ersten Winkel 49 im Bereich von 30 bis 50 Grad und ist in einer Ausnehmung 47 des Garantieringes aufgenommen. Dadurch ist das Halteband 19 platzsparend in den Ga rantiering 17 integriert.

Die erste Anbindung 51 zwischen Halteband 19 und Gewindeteil 15 erfolgt entlang des offenen Randes 25 und diese erste Anbindung 51 erstreckt sich über einen Kreisbogen mit einem zweiten Wnkel 53 im Bereich von 10 bis 25 Grad. Die erste Anbindung 51 beträgt im Querschnitt entlang einer gedachten Schnittebene waagrecht zur Mittelachse 554 mm ² bis 6 mm ² .

Die zweite Anbindung 57 zwischen Halteband 19 und Garantiering 17 erfolgt entlang des Garantieringes und diese zweite Anbindung 57 erstreckt sich über einen Kreisbogen mit einem dritten Wnkel 59 im Bereich von 6 bis 10 Grad. Die zweite Anbindung 57 zwischen Halteband 19 und Gewindeteil 15 beträgt im Querschnitt entlang einer gedachten Schnittebene waagrecht zur Mittelachse 553 mm ² bis 5 mm ² .

Die Länge des Haltebandes ist durch die Grösse des ersten Winkels 49 möglichst kurz bemasst. Ferner besitzt das Halteband 19 durch seinen Querschnitt 61 zwischen 1,5 mm ² und 2,5 mm ² eine erhöhte Torsionssteifigkeit entlang seiner Längsachse. Durch diesen vergrösserten Querschnitt kann das Halteband 19 den Garantiering 17 und die Mantelfläche 23 überragen. Dadurch besitzt das Halteband 19 eine Rückstellkraft bzw. eine Federkraft und drückt den Gewindeteil 15 im geöffneten Zustand an den Behälter hals 29. Damit das Halteband 19 trotz seiner kurzen Längserstreckung beim Abschrauben nicht von dem Gewindeteil 15 bzw. dem Garantiering 17 abreisst, sind die erste und zweite Anbindung 51,57, wie oben beschrieben, mit einem vergrösserten Querschnitt ausge führt. Das erste Ende 33 des Haltebandes 19 ist mit dem offenen Rand 25 des Gewindeteils 15 mit einem ersten Filmscharnier 63 verbunden. Das zweite Ende 35 ist mit dem Ga rantiering 17 mittels eines zweiten Filmscharniers 65 verbunden. Durch die Scharniere 63,65 lässt sich das Halteband 19 beim Überführen des Gewindeteils 15 in den geöffne- ten Zustand besser nach aussen klappen.

An dem Garantiering 17 ist eine umlaufende Anschlagkante 67 abgesetzt. Im geöffneten Zustand wird der Gewindeteil 15 durch das Halteband 19 derart an den Garantiering 17 gedrückt, dass der offene Rand 25 an der Anschlagkante 67 verrastet werden kann.

In einerweiteren Ausführungsform kann an dem Gewindeteil 15 eine sich in Umfangs- richtung erstreckende Rille 69 vorgesehen sein, welche die gesamte Mantelfläche 23 umlaufen kann. Im geöffneten Zustand kann ein üblicherweise an dem Behälterhals 29 vorhandener Supportring 71 in der Rille 69 verrasten. Ebenfalls ist es möglich, dass die Anschlagkante 67 in der Rille verrastet. Auch ist es denkbar, dass der freie Rand 25 unterhalb des Supportringes 71 verrastet wird. Dadurch ist der Gewindeteil 15 im geöff- neten Zustand an dem Behälter 13 fixiert und ist daher beim Ausgiessen von Füllgut oder beim Trinken aus der Flasche 13 nicht hinderlich. Die Rille 69 dient dem Benutzer als eine Fixierhilfe, indem dieser die Rille 69 intuitiv an dem Supportring 71 verrastet, nachdem er den Gewindeteil 15 abgeschraubt hat.

Die ersten und zweiten Sollbruchstege 41, 43 weisen unterschiedliche Reissfestigkeiten auf. D.h. die zweiten Sollbruchstege 43 können eine grössere Reissfestigkeit als die ers ten Sollbruchstege 41 besitzen. Die ersten und dritten Sollbruchstege 41 ,45 können glei che Reissfestigkeiten besitzen. Bevorzugt sind die ersten und die zweiten Soll bruchstege 41, 43 in gleichmässigen Abständen an dem ersten Rand 37 bzw. an dem zweiten Rand 39 angeordnet bzw. ausgeformt. Auch ist es bevorzugt, wenn die Quer- schnittsflächen der ersten Sollbruchstege 41 gleich gross sind und wenn die Quer schnittsflächen der zweiten Sollbruchstege 43 gleich gross sind.

Dadurch, dass die ersten und die zweiten Sollbruchstege 41, 43 unterschiedliche Zug- und Reissfestigkeiten besitzen, brechen beim Abschrauben des Gewindeteils 15 bevor zugt die ersten und dritten Sollbruchstege 41,45 bevor die zweiten Sollbruchstege 43 brechen. Nach dem Abschrauben des Gewindeteils 15 verbleibt das Halteband 19 daher an dem Gewindeteil 15 oder an dem Garantiering 17. Das Garantiering 17 ist gegenüber dem ringförmigen Vorsprung des Behälterhalses in axialer Richtung um einige Millimeter verschiebbar. Dadurch kann das Halteband 19 vollständig an dem Gewindeteil 15 oder an dem Garantiering 17 verbleiben, da das Halteband 19 beim Abschrauben des Gewin deteils 15 keine „Höhe“ zwischen dem Gewindeteil 15 und dem Garantiering 17 bereit stellen muss. Die zweiten Sollbruchstege 43 können nach dem Abschrauben des Ge windeteils 15 abgerissen werden, in Abhängigkeit davon, welche Länge das Halteband 19 für eine Fixierung am Behälterhals 29 benötigt.

Legende:

11 Verschlusskappe

13 Behälter, Flasche

15 Zylindrischer Gewindeteil

17 Garantiering

19 Halteband

21 Kopfplatte

23 Mantelfläche

25 Offener Rand

27 Innengewinde

28 Behälterkörper

29 Behälterhals

30 Vorsprüngen

31 Aussengewinde

32 Ausgiessöffnung

33 Erstes Ende 35 Zweites Ende 37 Erster Rand 39 Zweiter Rand 41 Erste Sollbruchstege, erste Sollbruchelemente 43 Zweite Sollbruchstege, zweite Sollbruchelemente 45 Dritte Sollbruchstege, dritte Sollbruchelemente 47 Ausnehmung 49 Erster Winkel 51 Erste Anbindung 53 Zweiter Winkel 55 Mittelachse 57 Zweite Anbindung 59 Dritter Winkel 61 Querschnitt des Haltebandes 63 Erstes Filmscharnier 65 Zweites Filmscharnier 67 Anschlagkante 69 Rille 71 Supportring